Stephan Fuchs – Noch im Oktober 2005 lobte der Chef der Schweizer Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis anlässlich des Rapports 2005 im Kulturcasino Bern die Führungsunterstützungsbrigade 41, kurz FU Br 41 mit den Worten: „Sie liefern perfekte Leistungen ab. Er gab der Brigade ein dickes Lob mit auf den Weg.

Dass die vier Schwestern Interesse daran haben sich mit dem grossen Bruder in Amerika anzulegen darf bezweifelt werden.

Was die Brigade 41 an perfekten Leistungen abliefert sind unter anderem Nachrichten. Nachrichten aus dem All, Funkverkehr, Botschaftsfunk. Sie betreiben die Führungsanlagen HQ der Landesregierung und der Armee und die Systeme für die Elektronische Kriegsführung. Sie stellen die Dienstleistungen und Systeme für besondere Aufgaben wie Informatik, Kryptologie und Sprachspezialisten für Übersetzungen bereit. Die Brigade verfügt über 15 aktive Bataillone und zwei Reserve-Bataillone. In der FU Br 41 leisten 14’000 Angehörige der Armee ihren Militärdienst, 950 davon sind Offiziere.

Der Begriff Führungsunterstützung (FU) umfasst sämtliche zur Führung von Einsätzen benötigten Infrastrukturen, Hilfsmittel und Dienstleistungen. Den Verantwortlichen wird eine sichere und geschützte Arbeitsumgebung mit den notwendigen Kommunikations- und Informationssystemen bereitgestellt. Dabei kann es sich um rein militärische Einsätze in Krisen und Konflikten handeln, aber auch um Einsätze zur Unterstützung von zivilen Behörden in Katastrophen oder zur Sicherung von Grossveranstaltungen, zum Beispiel dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos WEF.

Der Brigade 41 ist das EKF Bataillon 46 mit zwei Kompanien unterstellt. Das Battalion mit seinen rund 450 Angehörigen der Armee (AdA) ist verantwortlich für die Schweizer Hauptstadt der Kryptologen in Zimmerwald, etwas südlich von Bern und den Betrieb des Superlauschers ONYX… Ein junges Kind der Schweizer Armee, dessen Vollbetrieb erst ende 2005 aufgenommen wurde. Das Projekt ONYX war Geheim. So Geheim, dass die Schweiz und viele Politiker erst Jahre nach dem Aufbau der Geheimbasis davon erfuhr. Im April 2000 nahm ONYX zum ersten Mal seinen Betrieb auf, ging ab April 2001 in einen „operationellen Probebetrieb“ über und ab 2004 folgte der „operationelle Betrieb“. Ab Ende 2005 / Anfang 2006 soll ONYX den Vollbetrieb aufnehmen. Offensichtlich funktioniert das Ding.

Denn unter dem EKF Bat 46 wurde das Fax aus Kairo nach London abgefangen. Ein Fax das die amerikanischen Geheimgefängnisse der CIA zu bestätigen scheint. In welchem Auftrag das EKF Battalion das Fax abgefangen hat, will von den Behörden noch Untersucht werden. Mit grosser Sicherheit kam die Indiskretion, das weiterleiten der Geheimnachricht an die Presse, nicht aus den Reihen der 450 AdA, die 365 Tage und rund um die Uhr in rund 12 Kleindetachementen das strat. COMINT System (Communications Intelligence) betreiben. Die in den zwei Kompanien 46/I und 46/II eingesetzten AdA durchlaufen ein strenges (teilweise vordienstliches) Selektionsverfahren insbesondere in der Morsetelegrafie und im Bereich Datenbankmanagement.

Was vom strat COMINT rausgeht, durchwandert in der Regel die hierarchische Leiter, bis sie die Auftraggeber erreichen. Den Inlandgeheimdienst „Dienst für Analyse und Prävention“ (DAP) der Auslandgeheimdienst „Strategischer Geheimdienst“ (SND) der militärische Geheimdienst „Militärische Nachrichtendienst“ (MND) und der „Luftwaffennachrichtendienst“ (LWND). Dass die vier Schwestern aber Interesse daran haben sich mit dem grossen Bruder in Amerika anzulegen darf bezweifelt werden. Möglich ist, dass das Geheimdokument auf dem Schreibtisch von dreien der sieben Bundesräte landete und sich von dort aus den Weg in die Presse suchte.

Meisterleistung oder tückische List?
Schweizer Militär am kuschen?
Helvetia schläft mit dem Boss! Und der Boss ist die CIA
ONYX – Die langen Ohren der Schweiz

Stephan Fuchs – Die ONYX Anlagen im bernischen Zimmerwald, Heimenschwand und wallisischen Leuk saugen Handy Gespräche, E-Mails, Informatikdaten und Faxmitteilungen aus dem All. Die Anlagen stehen offiziell seit Anfang 2006 im Vollbetrieb und haben bereits einen Knüller gelandet: Die abgesfischte ägyptischen Nachricht über die Geheimgefängnisse des amerikanischen Geheimdienstes CIA.

Meisterleistung der Kryptologie oder tükische List?

Offiziell darf das System nur zu Abhörungen ausserhalb der Schweiz verwendet werden. Trotzdem ist einer der Nutzniesser auch der Inlandgeheimdienst. Wichtigster Nutzer ist der Strategische Nachrichtendienst SND des Militärdepartaments VBS. ONYX soll Kommunikation in Zusammenhang mit Terrorismus, Extremismus, organisiertem Verbrechen, Spionage, Waffenprofilation und ähnliche sicherheitspolitisch relevante Informationen auffangen. Dazu bedient es sich bestimmter Schlagworte, oder belauscht gezielt bestimmte, definierte Adressen.

365 Tage, rund um die Uhr ist ONYX in Betrieb. In Zimmerwald etwas südlich von Bern, ist die „Hauptstadt“ geheimdienstlicher Spionagespezialisten, dort sitzen rund 40 Spezialisten im COMINT, werten die Daten aus und schreiben die Berichte für die verschiedenen Auftraggeber: Inlandgeheimdienst DAP, Auslandgeheimdienst SND, militärischer Geheimdienst MND und der Luftwaffennachrichtendienst LWND. Jene erstellen den Auftrag an die Abhörspezialisten.

Brisant ist, dass einer der Schweizer Geheimdienste offensichtlich einen befreundeten Staat – Ägypten – abhört. Ob es sich bei dem Fax des ägyptischen Aussenministers an seine Botschaft in London um einen Auftragsdienst handelt oder einen Zufallsfund, ist nicht geklärt. Ebenso brisant ist, dass die Ägypter sehr wahrscheinlich nicht verschlüsselt kommunizierten. Das wäre äusserst merkwürdig: In der Regel wird die Kommunikation zwischen Botschaften und ihren Regierungen, wie im Fall der angeblich vom schweizerischen Geheimdienst abgehörten ägyptischen Geheimnachricht, verschlüsselt abgewickelt. So wird fremden Nachrichtendiensten das Lesen der Daten verunmöglicht, oder zumindest erheblich erschwert.

Ob das Fax von Kairo aus London verschlüsselt war ist nicht klar, gibt aber zu denken. Wurde er nicht verschlüsselt, dann könnte er bewusst gesendet worden sein mit dem Wissen, dass er von den Schweizern abgeholt wird und neuen Zündstoff in die Diskussion um die Geheimgefängnisse bringt. Nicht zu vergessen: Der Schweizer Ex- Mafia Jäger Dick Marty ist der Ermittler des Europarates in der Affäre um die CIA Geheimgefängnisse. Wenn die Schweizer eine verschlüsselte Nachricht aus dem Weltraum geholt und entschlüsselt hätten, dann wäre ihr wohl eine Meisterleistung gelungen die seinesgleichen sucht.

Schweizer Militär am kuschen?
Helvetia schläft mit dem Boss! Und der Boss ist die CIA
ONYX – Die langen Ohren der Schweiz

Stephan Fuchs – Der vom Schweizer Geheimdienst abgefischte Fax über mutmassliche CIA-Gefängnisse in Osteuropa wird zum Fall für die Militärjustiz. Der Oberauditor der Schweizer Armee hat gegen den Chefredaktor Christoph Grenacher sowie gegen zwei Redaktoren der Zeitung «SonntagsBlick» eine Untersuchung eingeleitet.

Armeechef Christophe Keckeis (m) hat Verfahren eingeleitet

Sie werden verdächtigt, militärische Geheimnisse veröffentlicht zu haben. Das auf Antrag von Armeechef Christophe Keckeis eingeleitete Verfahren wird vom Untersuchungsrichter des Militärgerichts 6 geleitet. In einem zweiten Verfahren soll ermittelt werden, wie das als geheim klassifizierte Dokument an den «SonntagsBlick» gelangte. Der Oberauditor hat deshalb eine vorläufige Beweisaufnahme gegen unbekannte Täterschaft angeordnet. Die Verletzung militärischer Geheimnisse wird gemäss dem Militärstrafgesetz mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren, Gefängnis oder Busse bestraft. Die rechtsgerichtete SVP (Schweizerische Volkspartei) sieht darin sogar Landesverrat.

Ablenkungsmanöver
Es ist beschämend, dass sich die Schweizerbehörden nicht über den Inhalt des Abhörrapports aufregen, sondern darüber, dass der Abhörrapport in die Öffentlichkeit gelangte. Kann es Landesverrat sein ein Dokument zu veröffentlichen welches menschenrechtswidrige Machenschaften eines anderen Landes zu bestätigen scheint? Machenschaften die sämtliche Gesetzte umgehen, Gastrechte verletzen und Humanitäre Grundsätze über den Haufen werfen? Offensichtlich schon. Das Verhalten der Schweizer Militärs und der Bundesräte kommt einem kuschen gleich und da zeigt sich wer der eigentliche Boss ist. Die CIA.

Das sieht der Zürcher Ständerat Hans Hofmann von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) anders. Hofmann präsidiert die Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) des Parlaments welche die die Geheimdienste beaufsichtigt. Ihm ist es wichtig, dass der Täter überführt wird. „Dieses Informations-Leck könnte dem guten Ruf der Schweiz und seinem Geheimdienst starken Schaden zufügen“, sagte Hofmann gegenüber swissinfo. Das habe gravierende Folgen. Schweigt die Schweiz, immerhin Depositärstaat der Menschenrechtskonventionen, aus Angst vor dem Zorn der USA, einem wichtigen Handels- und Geschäftspartner?

Abrechnung?
Der Blick, die Boulevardzeitung die das Geheimfax veröffentlichte stellt auch die Vermutung an, es könne sich um eine Abrechnung unter den rivalisierenden Schweizer Geheimdiensten handeln. Eine politische Abrechnung mit Schmid und seinem Geheimdienst? Oder eine Intrige ausländischer Dienste zum Schaden der Schweiz? Oder steckt etwas ganz anderes dahinter? Auch da wäre die Meinung von Schmid gefragt.

Helvetia schläft mit dem Boss! Und der Boss ist die CIA
ONYX – Die langen Ohren der Schweiz

Stephan Fuchs – Zimmerwald etwas südlich von Bern, ist die „Hauptstadt“ geheimdienstlicher Spionagespezialisten. ONYX, das Spionagesystems, das dem Abhören Satellitengestützter Kommunikation dient, wurde am 13.08.1997 durch den Bundesrat auf Vorschlag des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), dem auch das Militär unterstellt ist, zum Auf- beziehungsweise Ausbau beschlossen. Das Projekt war Geheim.

Hauptstadt der Geheimdienste

So Geheim, dass die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) erst zwei Jahre später, am 12.01.1999 von SATOS-3/ONYX erfuhr. Der GPDel obliegt im Auftrag des Parlaments der Schweiz, der Bundesversammlung, die Oberaufsicht, Kontrolle und Überprüfung der Tätigkeiten des Bundes im Bereich des Staatsschutzes und der Nachrichtendienste. Die Presse hatte auf das geheime Abhörsystem aufmerksam gemacht. Bis heute ist der volle Umfang der Finanzierung dem Parlament und der Öffentlichkeit nicht bekannt weil über verdeckte Kredite finanziert wurde. Man rechnet mit 100 – 400 Millionen Schweizer Franken.

Im April 2000 nahm ONYX zum ersten Mal seinen Betrieb auf, ging ab April 2001 in einen „operationellen Probebetrieb“ über und ab 2004 folgte der „operationelle Betrieb“. Ab Ende 2005 / Anfang 2006 soll ONYX den Vollbetrieb aufnehmen. Offensichtlich funktioniert das Ding.

Wie der Sonntagsblick vom 08. Januar 2006 meldete, hat der Geheimdienst am 15.11.2005 eine so brisante Meldung aus dem Raum gefischt, dass das Bundeshaus und die Dienste in Bern in seinen Grundfesten erzittern lässt. Nicht nur ist der Inhalt der Nachricht brisant, sondern auch, dass die Nachricht Ihren Weg in die Öffentlichkeit fand.

Brisante Nachricht
In dem abgefischten Fax des ägyptischen Aussenministers Ahmed Aboul Gheit schreibt er an die ägyptische Botschaft in London: „Die Botschaft hat aus eigenen Quellen erfahren, dass tatsächlich 23 irakische und afghanische Bürger auf dem Stützpunkt Mihail Kogalniceanu verhört wurden. Ähndliche Verhörzentren gibt es in der Ukraine, im Kosovo, in Mazedonien und Bulgarien.“ Das ist die Nachricht – die Bestätigung, dass im Krieg gegen den Terror in Europa geheime Vehörzenter eingerichtet wurden.

Hauptstadt des Schweigens

ONYX arbeitet für befreundete Staaten
ONYX besteht aus drei Abhörstationen in Zimmerwald bei Bern, Heimenschwand und Leuk. Eine Einbindung der ONYX Anlagen in den ECHELON Verbund verneint die GPDel. Die Behauptung dieser Verbindung wurde in Arthur Paechts ECHELON Bericht vom 11.10.2000 für die Kommission für Verteidigung des französischen Parlaments und in einem Bericht vom 25.2.2002 für das belgische Parlament aufgestellt. Die Schweiz hat selbstverständlich Interesse am Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse mit Geheimdiensten anderer Länder. Die Beziehungen zu den alliierten Diensten sind gut und für die schweizerischen Geheimdienste lebensnotwendig.

ONYX, der Staubsauger
Die ONYX Anlagen ermöglichen als COMINT System (Communications Intelligence) laut GPDel „eine Massenüberwachung von Kommunikation“ ziviler und militärischer Art, die in Form von „Telefonanrufen, Fax, Telex, E-Mail und Informatikdaten“ über Satelliten (COMSAT) übertragen werden und das Abfangen von Kommunikation über Kurzwellensignale und Leitungen ergänzt. Die Parabolantennen fangen die Wellenbündel ab, die von den Kommunikationssatelliten Intelsat, Immarsat, Eutelsat, PanAmSat, Arabsat und Gorizont an ihre Bodenstationen gesendet werden. ONYX Stationen sind primär militärische Anlagen. Für den technischen Betrieb der Anlagen und die Ausführung von Abhöraufträgen ist die Abteilung „Elektronische Kriegsführung (EKF)“ der „Führungsunterstützungsbasis FUB“ zuständig. Wer gab also den Auftrag an die FUB den Verkehr der Ägypter abzuhören?

Nutzniesser der Anlage ist der Inlandgeheimdienst „Dienst für Analyse und Prävention“ (DAP) der Bundespolizei, der zivile Arme des Auslandgeheimdienstes „Strategischer Geheimdienst“ (SND) aus dem Departement für „Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport“ (VBS) und die militärischen Geheimdienste „Militärische Nachrichtendienst“ (MND) und der „Luftwaffennachrichtendienst“ (LWND).

Helvetia schläft mit dem Boss! Und der Boss ist die CIA

Stephan Fuchs – Über die Abhörzentrale des Schweizer Verteidigungsministeriums in Zimmerwald im Kanton Bern, fing das Sattelitenlauschsystem Onyx offensichtlich eine Meldung des ägyptischen Aussenministers an die ägyptische Botschaft in London ab. Das Papier, das die Existenz von CIA-Gefängnissen in Europa belegen soll, wurde dem „SonntagsBlick“ zugespielt.Nach der Veröffentlichung des geheimen Papiers im Sonntagsblick von gestern, wird Verteidigungsminister Samuel Schmid eine Administrativuntersuchung einleiten.

Im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle werde die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) ausführlich darüber informiert, heisst es in einer Stellungnahme auf der Website des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu einem Bericht im „SonntagsBlick“.

Das Papier sei als geheim klassifiziert. Infolge der besonderen Sensitivität des Dokuments und der entsprechenden Klassifizierung nehme das VBS zu dessen Inhalt nicht Stellung, heisst es weiter.

Laut dem Bericht des „SonntagsBlicks“ hat der Schweizer Geheimdienst einen Fax des ägyptischen Aussenministeriums an die ägyptische Botschaft in London abgefangen. Darin sprechen die Ägypter von Beweisen dafür, dass 23 irakische und afghanische Bürger auf einem US-Stützpunkt in Rumänien verhört worden seien. Ähnliche Verhörzentren gebe es in der Ukraine, im Kosovo, in Mazedonien und Bulgarien.

In der Schweiz haben sich bereits mehrere Gremien in die CIA-Affäre eingeschaltet. Die Bundesanwaltschaft (BA) hat wegen der möglichen Benutzung der Schweiz und ihres Luftraumes für CIA-Gefangenentransporte ein gerichtspolizeiliches Verfahren eröffnet. Laut BA besteht der Verdacht auf verbotene Handlungen für einen fremden Staat.

Der Bundesrat wiederum verlangte von den USA Aufklärung über Überflüge und Landungen ziviler Flugzeuge in der Schweiz in den Jahren 2003 und 2004. Eine Antwort, ob während der Flüge über die Schweiz und den Landungen auf Schweizer Boden Gefangene transportiert wurden, blieb Washington noch schuldig.

Bulgarien bestritt die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen auf seinem Staatsgebiet erneut. In seinem Land gebe es keine geheimen Hafteinrichtungen der CIA, sagte Aussenminister Iwajlo Kalfin laut der amtlichen Nachrichtenagentur BTA am Sonntag in Warschau, wo er sich zu einem offiziellen Besuch aufhielt.

Harald Haack – Britische Schulabgänger aufgepasst: Tony Blair, noch amtierender Chef des vereinigten Königreiches unter seines Majestät der Königin Elisabeth, lieferte jüngst eine Stellenbeschreibung und wirbt damit für den Job des Premierministers. Demnach wird Blair, so scheint es, in naher Zukunft seinen Schreibtisch in dem Gebäude mit der Nummer 10 in Londons Downingstreet räumen und Berufsanfängern schon jetzt eine Chance bieten, die Inhalte ihrer Festplatten den britischen Geheimdiensten zu zeigen.

Premierminister Tony Blair, mit Souffleur, möchte mehr über die Festplatten anderer Leute wissen. [M]

Sein Herz für Schüler hat er nie verleugnet. Gern erinnerte er sich an seine eigene Schulzeit, als er mit Rowan Atkinson nicht nur dieselbe Schule besuchte, sondern in derselben Klasse die Köpfe zusammensteckte. Atkinson hatte Erfolg in der Rolle des von ihm erfundenen Mr. Bean, Blair glaubt dagegen Erfolg in der Rolle als Premierminister zu haben. Doch da sein Souffleur zu sehr dominierte, ernte er nur Schelte statt Applaus.

Da sich gegenwärtig alle Großen der Weltpolitik um Imagepflege mühen – Journalisten in Uniformen stecken, um Irakern, Afghanen und den Rest der Welt von der „amerikanischen Versionen einer Geschichte“ zu überzeugen oder Dichter anwerben, die in guten russischen Worten das zerbröselte Russland wieder aufbauen – entschied sich Tony Blair selbst die Drecksarbeit zu machen, um seinen Kampf ins bessere Licht zu stellen. Er dreht ein Video. Titel: „A Day in the Life“. Und er ließ ihn ins Internet stellen, damit alle ihn sehen können. Leider stehen nur Real-Player- und Windows-Media Player-Versionen zur Verfügung – ohne Angaben von Filmlänge und Speicherbedarf. Doch er will solche Briefmarkenvideos heutzutage noch sehen? Wer etwas auf sich hält, bietet im Internet Videos im MPEG-Format an. Die können heruntergeladen werden, man kann sie sich ansehen, wenn man will und man kann sie sich sogar auf eine DVD brennen und auf dem heimischen Fernseher anschauen. Man muss dazu kein Anbieter von Pornofilmen sein. Selbst für Tony Blair wäre dies eine brillante Möglichkeit gewesen, sich zu präsentieren. Doch so sieht man ihn nur, wenn man ihn denn überhaupt zu sehen kriegt, nur als von Kompressionsartefakten zerschlagenes hemdsärmliges Männchen am Schreibtisch.

Vorteile für Internet-Zuschauer gibt es keine durch die Verwendung altmodischer Video-Streaming-Technik. Lediglich die britischen Geheimdienste haben einen Nutzen, denn beide Formate, besonders die Windows-Media-Player-Version, bieten Möglichkeiten, über Ermittlungen der IP-Adressen und verwendeten Betriebssysteme, die Inhalte der Festplatten der „A Day in the Life“-Zuschauer auszuforschen. Blairs Video – ein Trojaner?

Gleich nach unserem Versuch sein wmv-Video (für den Windows-Media-Player) zu betrachten, wurde uns seitens http://www.video.twofourty.com ein Trojaner auf die Festplatte geladen. Doch der ist ein „alter Bekannter“ von AntiVir XP und ließ sich erfreulicherweise killen: „Wollen Sie löschen?“ Ein einfaches Löschen erschien uns nicht sicher genug. Wir entschieden uns zu einem Nein, um den Inhalt der verseuchten Datei mit einem Secure Eraser zigmal zu überschreiben und dann zu löschen.

Craig Murray – I was summoned to the UK for a meeting on 8 March 2003. Michael Wood gave his legal opinion that it was not illegal to obtain and to use intelligence acquired by torture… On behalf of the intelligence services, Matthew Kydd said that they found some of the material very useful indeed with a direct bearing on the war on terror. Linda Duffield said that she had been asked to assure me that my qualms of conscience were respected and understood.

telegrams (pdf)

Ambassador Craig Murray, memo to the Foreign Office, July 2004

With Tony Blair and Jack Straw cornered on extraordinary rendition, the UK government is particularly anxious to suppress all evidence of our complicity in obtaining intelligence extracted by foreign torturers.

The British Foreign Office is now seeking to block publication of Craig Murray’s forthcoming book, which documents his time as Ambassador to Uzbekistan. The Foreign Office has demanded that Craig Murray remove all references to two especially damning British government documents, indicating that our government was knowingly receiving information extracted by the Uzbeks through torture, and return every copy that he has in his possession.

Craig Murray is refusing to do this. Instead, the documents are today being published simultaneously on blogs all around the world.

The first document contains the text of several telegrams that Craig Murray sent back to London from 2002 to 2004, warning that the information being passed on by the Uzbek security services was torture-tainted, and challenging MI6 claims that the information was nonetheless „useful“.

The second document is the text of a legal opinion from the Foreign Office’s Michael Wood, arguing that the use by intelligence services of information extracted through torture does not constitute a violation of the UN Convention Against Torture.

Craig Murray says:
In March 2003 I was summoned back to London from Tashkent specifically for a meeting at which I was told to stop protesting. I was told specifically that it was perfectly legal for us to obtain and to use intelligence from the Uzbek torture chambers.

After this meeting Sir Michael Wood, the Foreign and Commonwealth Office’s legal adviser, wrote to confirm this position. This minute from Michael Wood is perhaps the most important document that has become public about extraordinary rendition. It is irrefutable evidence of the government’s use of torture material, and that I was attempting to stop it. It is no wonder that the government is trying to suppress this.

First document: Confidential letters from Uzbekistan
Letter #1
Confidential
FM Tashkent
TO FCO, Cabinet Office, DFID, MODUK, OSCE Posts, Security Council Posts

16 September 02
SUBJECT: US/Uzbekistan: Promoting Terrorism
SUMMARY
US plays down human rights situation in Uzbekistan. A dangerous policy: increasing repression combined with poverty will promote Islamic terrorism. Support to Karimov regime a bankrupt and cynical policy.

DETAIL
The Economist of 7 September states: „Uzbekistan, in particular, has jailed many thousands of moderate Islamists, an excellent way of converting their families and friends to extremism.“ The Economist also spoke of „the growing despotism of Mr Karimov“ and judged that „the past year has seen a further deterioration of an already grim human rights record“. I agree.

Between 7,000 and 10,000 political and religious prisoners are currently detained, many after trials before kangaroo courts with no representation. Terrible torture is commonplace: the EU is currently considering a demarche over the terrible case of two Muslims tortured to death in jail apparently with boiling water. Two leading dissidents, Elena Urlaeva and Larissa Vdovna, were two weeks ago committed to a lunatic asylum, where they are being drugged, for demonstrating on human rights. Opposition political parties remain banned. There is no doubt that September 11 gave the pretext to crack down still harder on dissent under the guise of counter-terrorism.

Yet on 8 September the US State Department certified that Uzbekistan was improving in both human rights and democracy, thus fulfilling a constitutional requirement and allowing the continuing disbursement of $140 million of US aid to Uzbekistan this year. Human Rights Watch immediately published a commendably sober and balanced rebuttal of the State Department claim.

Again we are back in the area of the US accepting sham reform [a reference to my previous telegram on the economy]. In August media censorship was abolished, and theoretically there are independent media outlets, but in practice there is absolutely no criticism of President Karimov or the central government in any Uzbek media. State Department call this self-censorship: I am not sure that is a fair way to describe an unwillingness to experience the brutal methods of the security services.

Similarly, following US pressure when Karimov visited Washington, a human rights NGO has been permitted to register. This is an advance, but they have little impact given that no media are prepared to cover any of their activities or carry any of their statements.

The final improvement State quote is that in one case of murder of a prisoner the police involved have been prosecuted. That is an improvement, but again related to the Karimov visit and does not appear to presage a general change of policy. On the latest cases of torture deaths the Uzbeks have given the OSCE an incredible explanation, given the nature of the injuries, that the victims died in a fight between prisoners.
But allowing a single NGO, a token prosecution of police officers and a fake press freedom cannot possibly outweigh the huge scale of detentions, the torture and the secret executions.

President Karimov has admitted to 100 executions a year but human rights groups believe there are more. Added to this, all opposition parties remain banned (the President got a 98% vote) and the Internet is strictly controlled. All Internet providers must go through a single government server and access is barred to many sites including all dissident and opposition sites and much international media (including, ironically, waronterrorism.com). This is in essence still a totalitarian state: there is far less freedom than still prevails, for example, in Mugabe’s Zimbabwe. A Movement for Democratic Change or any judicial independence would be impossible here.

Karimov is a dictator who is committed to neither political nor economic reform. The purpose of his regime is not the development of his country but the diversion of economic rent to his oligarchic supporters through government controls. As a senior Uzbek academic told me privately, there is more repression here now than in Brezhnev’s time. The US are trying to prop up Karimov economically and to justify this support they need to claim that a process of economic and political reform is underway. That they do so claim is either cynicism or self-delusion.

This policy is doomed to failure. Karimov is driving this resource-rich country towards economic ruin like an Abacha. And the policy of increasing repression aimed indiscriminately at pious Muslims, combined with a deepening poverty, is the most certain way to ensure continuing support for the Islamic Movement of Uzbekistan. They have certainly been decimated and disorganised in Afghanistan, and Karimov’s repression may keep the lid on for years – but pressure is building and could ultimately explode.

I quite understand the interest of the US in strategic airbases and why they back Karimov, but I believe US policy is misconceived. In the short term it may help fight terrorism but in the medium term it will promote it, as the Economist points out. And it can never be right to lower our standards on human rights. There is a complex situation in Central Asia and it is wrong to look at it only through a prism picked up on September 12. Worst of all is what appears to be the philosophy underlying the current US view of Uzbekistan: that September 11 divided the World into two camps in the „War against Terrorism“ and that Karimov is on „our“ side.

If Karimov is on „our“ side, then this war cannot be simply between the forces of good and evil. It must be about more complex things, like securing the long-term US military presence in Uzbekistan. I silently wept at the 11 September commemoration here. The right words on New York have all been said. But last week was also another anniversary – the US-led overthrow of Salvador Allende in Chile. The subsequent dictatorship killed, dare I say it, rather more people than died on September 11. Should we not remember then also, and learn from that too? I fear that we are heading down the same path of US-sponsored dictatorship here. It is ironic that the beneficiary is perhaps the most unreformed of the World’s old communist leaders.

We need to think much more deeply about Central Asia. It is easy to place Uzbekistan in the „too difficult“ tray and let the US run with it, but I think they are running in the wrong direction. We should tell them of the dangers we see. Our policy is theoretically one of engagement, but in practice this has not meant much. Engagement makes sense, but it must mean grappling with the problems, not mute collaboration. We need to start actively to state a distinctive position on democracy and human rights, and press for a realistic view to be taken in the IMF. We should continue to resist pressures to start a bilateral DFID programme, unless channelled non-governmentally, and not restore ECGD cover despite the constant lobbying. We should not invite Karimov to the UK. We should step up our public diplomacy effort, stressing democratic values, including more resources from the British Council. We should increase support to human rights activists, and strive for contact with non-official Islamic groups.

Above all we need to care about the 22 million Uzbek people, suffering from poverty and lack of freedom. They are not just pawns in the new Great Game.
MURRAY

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Letter #2
Confidential
Fm Tashkent
To FCO

18 March 2003
SUBJECT: US FOREIGN POLICY
SUMMARY
1. As seen from Tashkent, US policy is not much focussed on democracy or freedom. It is about oil, gas and hegemony. In Uzbekistan the US pursues those ends through supporting a ruthless dictatorship. We must not close our eyes to uncomfortable truth.

DETAIL
2. Last year the US gave half a billion dollars in aid to Uzbekistan, about a quarter of it military aid. Bush and Powell repeatedly hail Karimov as a friend and ally. Yet this regime has at least seven thousand prisoners of conscience; it is a one party state without freedom of speech, without freedom of media, without freedom of movement, without freedom of assembly, without freedom of religion. It practices, systematically, the most hideous tortures on thousands. Most of the population live in conditions precisely analogous with medieval serfdom.

3. Uzbekistan’s geo-strategic position is crucial. It has half the population of the whole of Central Asia. It alone borders all the other states in a region which is important to future Western oil and gas supplies. It is the regional military power. That is why the US is here, and here to stay. Contractors at the US military bases are extending the design life of the buildings from ten to twenty five years.

4. Democracy and human rights are, despite their protestations to the contrary, in practice a long way down the US agenda here. Aid this year will be slightly less, but there is no intention to introduce any meaningful conditionality. Nobody can believe this level of aid – more than US aid to all of West Africa – is related to comparative developmental need as opposed to political support for Karimov. While the US makes token and low-level references to human rights to appease domestic opinion, they view Karimov’s vicious regime as a bastion against fundamentalism. He – and they – are in fact creating fundamentalism. When the US gives this much support to a regime that tortures people to death for having a beard or praying five times a day, is it any surprise that Muslims come to hate the West?

5. I was stunned to hear that the US had pressured the EU to withdraw a motion on Human Rights in Uzbekistan which the EU was tabling at the UN Commission for Human Rights in Geneva. I was most unhappy to find that we are helping the US in what I can only call this cover-up. I am saddened when the US constantly quote fake improvements in human rights in Uzbekistan, such as the abolition of censorship and Internet freedom, which quite simply have not happened (I see these are quoted in the draft EBRD strategy for Uzbekistan, again I understand at American urging).

6. From Tashkent it is difficult to agree that we and the US are activated by shared values. Here we have a brutal US sponsored dictatorship reminiscent of Central and South American policy under previous US Republican administrations. I watched George Bush talk today of Iraq and „dismantling the apparatus of terror… removing the torture chambers and the rape rooms“. Yet when it comes to the Karimov regime, systematic torture and rape appear to be treated as peccadilloes, not to affect the relationship and to be downplayed in international fora. Double standards? Yes.

7. I hope that once the present crisis is over we will make plain to the US, at senior level, our serious concern over their policy in Uzbekistan.
MURRAY

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Letter #3
CONFIDENTIAL
FM TASHKENT
TO IMMEDIATE FCO
TELNO 63

OF 220939 JULY 04
INFO IMMEDIATE DFID, ISLAMIC POSTS, MOD, OSCE POSTS UKDEL EBRD LONDON, UKMIS GENEVA, UKMIS MEW YORK
SUBJECT: RECEIPT OF INTELLIGENCE OBTAINED UNDER TORTURE

SUMMARY
1. We receive intelligence obtained under torture from the Uzbek intelligence services, via the US. We should stop. It is bad information anyway. Tortured dupes are forced to sign up to confessions showing what the Uzbek government wants the US and UK to believe, that they and we are fighting the same war against terror.

2. I gather a recent London interdepartmental meeting considered the question and decided to continue to receive the material. This is morally, legally and practically wrong. It exposes as hypocritical our post Abu Ghraib pronouncements and fatally undermines our moral standing. It obviates my efforts to get the Uzbek government to stop torture they are fully aware our intelligence community laps up the results.
3. We should cease all co-operation with the Uzbek Security Services they are beyond the pale. We indeed need to establish an SIS presence here, but not as in a friendly state.

DETAIL
4. In the period December 2002 to March 2003 I raised several times the issue of intelligence material from the Uzbek security services which was obtained under torture and passed to us via the CIA. I queried the legality, efficacy and morality of the practice.

5. I was summoned to the UK for a meeting on 8 March 2003. Michael Wood gave his legal opinion that it was not illegal to obtain and to use intelligence acquired by torture. He said the only legal limitation on its use was that it could not be used in legal proceedings, under Article 15 of the UN Convention on Torture.

6. On behalf of the intelligence services, Matthew Kydd said that they found some of the material very useful indeed with a direct bearing on the war on terror. Linda Duffield said that she had been asked to assure me that my qualms of conscience were respected and understood.

7. Sir Michael Jay’s circular of 26 May stated that there was a reporting obligation on us to report torture by allies (and I have been instructed to refer to Uzbekistan as such in the context of the war on terror). You, Sir, have made a number of striking, and I believe heartfelt, condemnations of torture in the last few weeks. I had in the light of this decided to return to this question and to highlight an apparent contradiction in our policy. I had intimated as much to the Head of Eastern Department.

8. I was therefore somewhat surprised to hear that without informing me of the meeting, or since informing me of the result of the meeting, a meeting was convened in the FCO at the level of Heads of Department and above, precisely to consider the question of the receipt of Uzbek intelligence material obtained under torture. As the office knew, I was in London at the time and perfectly able to attend the meeting. I still have only gleaned that it happened.

9. I understand that the meeting decided to continue to obtain the Uzbek torture material. I understand that the principal argument deployed was that the intelligence material disguises the precise source, ie it does not ordinarily reveal the name of the individual who is tortured. Indeed this is true – the material is marked with a euphemism such as „From detainee debriefing.“ The argument runs that if the individual is not named, we cannot prove that he was tortured.

10. I will not attempt to hide my utter contempt for such casuistry, nor my shame that I work in and organisation where colleagues would resort to it to justify torture. I have dealt with hundreds of individual cases of political or religious prisoners in Uzbekistan, and I have met with very few where torture, as defined in the UN convention, was not employed. When my then DHM raised the question with the CIA head of station 15 months ago, he readily acknowledged torture was deployed in obtaining intelligence. I do not think there is any doubt as to the fact

11. The torture record of the Uzbek security services could hardly be more widely known. Plainly there are, at the very least, reasonable grounds for believing the material is obtained under torture. There is helpful guidance at Article 3 of the UN Convention;
„The competent authorities shall take into account all relevant considerations including, where applicable, the existence in the state concerned of a consistent pattern of gross, flagrant or mass violations of human rights.“ While this article forbids extradition or deportation to Uzbekistan, it is the right test for the present question also.

12. On the usefulness of the material obtained, this is irrelevant. Article 2 of the Convention, to which we are a party, could not be plainer:
„No exceptional circumstances whatsoever, whether a state of war or a threat of war, internal political instability or any other public emergency, may be invoked as a justification of torture.“

13. Nonetheless, I repeat that this material is useless – we are selling our souls for dross. It is in fact positively harmful. It is designed to give the message the Uzbeks want the West to hear. It exaggerates the role, size, organisation and activity of the IMU and its links with Al Qaida. The aim is to convince the West that the Uzbeks are a vital cog against a common foe, that they should keep the assistance, especially military assistance, coming, and that they should mute the international criticism on human rights and economic reform.

14. I was taken aback when Matthew Kydd said this stuff was valuable. Sixteen months ago it was difficult to argue with SIS in the area of intelligence assessment. But post Butler we know, not only that they can get it wrong on even the most vital and high profile issues, but that they have a particular yen for highly coloured material which exaggerates the threat. That is precisely what the Uzbeks give them. Furthermore MI6 have no operative within a thousand miles of me and certainly no expertise that can come close to my own in making this assessment.

15. At the Khuderbegainov trial I met an old man from Andizhan. Two of his children had been tortured in front of him until he signed a confession on the family’s links with Bin Laden. Tears were streaming down his face. I have no doubt they had as much connection with Bin Laden as I do. This is the standard of the Uzbek intelligence services.

16. I have been considering Michael Wood’s legal view, which he kindly gave in writing. I cannot understand why Michael concentrated only on Article 15 of the Convention. This certainly bans the use of material obtained under torture as evidence in proceedings, but it does not state that this is the sole exclusion of the use of such material.

17. The relevant article seems to me Article 4, which talks of complicity in torture. Knowingly to receive its results appears to be at least arguable as complicity. It does not appear that being in a different country to the actual torture would preclude complicity. I talked this over in a hypothetical sense with my old friend Prof Francois Hampson, I believe an acknowledged World authority on the Convention, who said that the complicity argument and the spirit of the Convention would be likely to be winning points. I should be grateful to hear Michael’s views on this.

18. It seems to me that there are degrees of complicity and guilt, but being at one or two removes does not make us blameless. There are other factors. Plainly it was a breach of Article 3 of the Convention for the coalition to deport detainees back here from Baghram, but it has been done. That seems plainly complicit.

19. This is a difficult and dangerous part of the World. Dire and increasing poverty and harsh repression are undoubtedly turning young people here towards radical Islam. The Uzbek government are thus creating this threat, and perceived US support for Karimov strengthens anti-Western feeling. SIS ought to establish a presence here, but not as partners of the Uzbek Security Services, whose sheer brutality puts them beyond the pale.
MURRAY

Second Document – summary of legal opinion from Michael Wood arguing that it is legal to use information extracted under torture:
From: Michael Wood, Legal Advisor
Date: 13 March 2003
CC: PS/PUS; Matthew Kidd, WLD
Linda Duffield

UZBEKISTAN: INTELLIGENCE POSSIBLY OBTAINED UNDER TORTURE
1. Your record of our meeting with HMA Tashkent recorded that Craig had said that his understanding was that it was also an offence under the UN Convention on Torture to receive or possess information under torture. I said that I did not believe that this was the case, but undertook to re-read the Convention.

2. I have done so. There is nothing in the Convention to this effect. The nearest thing is article 15 which provides:
„Each State Party shall ensure that any statement which is established to have been made as a result of torture shall not be invoked as evidence in any proceedings, except against a person accused of torture as evidence that the statement was made.“

3. This does not create any offence. I would expect that under UK law any statement established to have been made as a result of torture would not be admissible as evidence.
[signed]
M C Wood
Legal Adviser

Secret memos, allegations, a sacking and a resignation – Timeline of Craig Murray’s posting to Uzbekistan

August 2002: Craig Murray is appointed British Ambassador to Uzbekistan, a US ally in the „war on terror“.

October 2002: In a speech to „Freedom House“, Craig Murray details grave concerns over the human rights situation in Uzbekistan.

November 2002: In a secret telegram to London, Craig Murray first criticises the receipt by the CIA and MI6 of intelligence extracted through torture.

November 2002 – March 2003: Craig Murray continues to speak out about human rights abuse in Uzbekistan, and support local human rights activists.

8th March 2003: Craig Murray is summoned to London and told formally of Jack Straw’s decision that intelligence material obtained under torture is both legal and useful.

March 2003 – August 2003: Craig Murray continues to speak out about human rights abuse in Uzbekistan.

August 2003: The Foreign Office presents Craig Murray with 18 disciplinary charges, including an allegation that he gave out British visas to Uzbek girls in exchange for sex. He is suspended and given a week to resign. He denounces the charges, and refuses to resign. The charges are not made public.

October 2003: The Guardian newspaper discovers that Craig Murray has been suspended, and reports details of the charges against him. A senior unnamed Foreign Office source talks of a „campaign of systematic undermining“ against Craig Murray to pressure him to stop criticising the Uzbek government. The source suggests that the pressure was partly „exercised on the orders of No 10“. The Foreign Office refuses to make any official comment.

January 2004: All 18 disciplinary charges are disproved, and Craig Murray returns to his post – though he is disciplined for speaking to colleagues about the charges.

January 2004 – July 2004: Craig Murray continues to speak out about human rights abuse in Uzbekistan, and support local human rights activists.

July 2004: In a strongly-worded secret memo, Craig Murray criticises the British and US policy of accepting information extracted through torture by the Uzbek government. „We are selling our souls for dross“, he says.

October 11th 2004: Craig Murray’s secret memo is published in the Financial Times, following a leak by an unknown official.

October 15th 2004: Craig Murray is sacked from his Ambassadorial post „for operational reasons“, but remains on the Foreign Office payroll.

October 16th 2004: In a Radio 4 interview, Craig Murray speaks out against his sacking, claiming that he is a „victim of conscience“. He goes on to give other media interviews, in which he is critical of the Foreign Office.

October 21st 2004: Craig Murray is charged with „gross misconduct“ for criticising the Foreign Office publicly.

February 2005: Craig Murray resigns from the Foreign Office, and announces his intention to stand as an Independent candidate against Jack Straw in Blackburn.

Der frühere Premierminister der Ukraine, Viktor Janukowitsch, sieht einen Zusammenhang zwischen der Haltung der ukrainischen Staatsspitze im Gaskrieg mit Russland und der kürzlichen Begegnung zwischen Viktor Juschtschenko und dem CIA-Chef Porter Goss auf der Krim.

Viktor Janukowitsch: Sie verstehen, in wessen Auftrag sie handeln?

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko und der Direktor des USA-Geheimdienstes CIA, Porter Goss, haben bei ihrem Treffen am 16. Dezember, in Kiew Fragen der Zusammenarbeit bei der Gewährleistung der Sicherheit erörtert. Es ging vor allem um die Zusammenarbeit zwischen der CIA und dem ukrainischen Sicherheitsrat. „Die Ukraine betreibt diese Zusammenarbeit mit allen ihren strategischen Parntern – Russland, Polen und anderen Ländern“, verdeutlichte Juschtschenko. Außerdem wurden bei dem Treffen Fragen der Bekämpfung des Terrorismus, des Schmuggels und anderer Verbrechen von internationalem Charakter erörtert.

Nun wird in der Ukraine antirussische Stimmungen geschürt

Nach diesem Treffen, so Janukowitsch im russischen Fernsehsender „Rossija“, hätten die Behörden angefangen, von einer unabhängigen Position zum Problem der Gaslieferungen zu sprechen. Es sei seitdem davon die Rede, dass „es gegenüber Russland keine Zugeständnisse geben werde, und nun werden in der Ukraine antirussische Stimmungen geschürt“. An das Publikum gewandt, stellte er die rhetorische Frage: „Sie verstehen, in wessen Auftrag sie handeln?“

Die Behörden folgten den Intentionen derer, „die die Lage destabilisieren, politische Reformen in der Ukraine verhindern, die Opposition diskreditieren und die Wahlen torpedieren wollen“, sagte der Ex-Premierminister.

Die Parlamentswahlen in der Ukraine finden im März statt.

Stephan Fuchs – Laut einer kürzlich veröffentlichten Nationalfonds-Studie über die Beziehungen der Schweiz zum Apartheid-Regime in Südafrika hat der südafrikanische Geheimdienst die Kontakte zum damaligen Nationalrat Christoph Blocher als sehr wertvoll eingestuft. Bundesrat Christoph Blocher indes stülpt sich die Käseglocke über und dementiert.

Blocher hat nach eigenen Worten nie mit dem südafrikanischen Nachrichtendienst zu tun gehabt. Das Apartheid-Regime habe ihn und seine Arbeitsgruppe südliches Afrika nicht interessiert, erklärte er in Zeitungs-Interviews.

Keine Kontakte, weiss von nichts…

«Ich hatte nie mit dem südafrikanischen Nachrichtendienst zu tun», erklärte Blocher der «Mittelland-Zeitung» und der «Südostschweiz». «Ich kenne auch jene Person nicht, mit welcher ich gemäss diesem Bericht hätte gesprochen haben sollen. Ich bin von den Autoren dieser Studie auch nie zu diesem Thema kontaktiert worden. «

Blocher hat sicher Recht. Welcher Geheimdienstler kommt schon mit offenen Armen auf einen zu und sagt: „Hello Christoph I’am Secret Agent Tom and I would love to have a Tea with you.“

Dazu schrieb die Schweizer Gewerkschaftszeitung Work:

Burenfreund Blocher
1982 gründete Blocher die «Arbeitsgruppe südliches Afrika» (ASA), der er als Präsident vorstand. Und er hob deren Kampfpostille, das «ASA-Bulletin », aus der Taufe. Darin durften Militärs, Rechtspolitiker und Wirtschaftsführer wortgewaltig das südafrikanische Regime rechtfertigen. Zum Beispiel die zentralen Säulen der Rassentrennung. So zeigte das «Asa-Bulletin» laut dem «Magazin» Verständnis für den «Immorality Act».

Dieser verbot unter Androhung von Gefängnisstrafen jegliche sexuellen Beziehungen zwischen Schwarzen und Weissen. Verständnis und Rechtfertigung auch für den «Bantu Education Act»: Dieser verordnete, dass Schwarze nur getrennt von Weissen unterrichtet werden sollten. Blochers und Schlüers «ASA-Bulletin» kritisierte die Entkolonialisierung Afrikas nach dem Zweiten Weltkrieg und rief zu einer «europäischen Neokolonialisierung zur Rettung des sterbenden Afrika» auf. Jahrzehntelang organisierte die ASA Reisen ins Apartheidland: «Auf den Spuren der Buren». Und sie zog gegen das Wahlrecht der Schwarzen ins Feld, gegen das «One man, one vote»-Prinzip.

«‹Ein Mann, eine Stimme› würde Südafrika ökonomisch und sozial innert kürzester Zeit in ein Chaos stürzen. » Auch das gab Blocher noch 1989 der «Schweizer Illustrierten » zu Protokoll. Kein Wunder, hatte der südafrikanische Geheimdienst Freude an Burenfreund Blocher. Laut Historiker Hug hatten die Geheimdienstkontakte zwischen der Schweiz und Südafrika auch der Anbahnung von Rüstungsgeschäften gedient. Und auch da war Ems- Chef Blocher aktiv. So gelangte die Patvag Technik AG ZH, in deren Verwaltungsrat Blocher sass, mit einem Exportgesuch für Zünder an die interdepartementale Arbeitsgruppe für Fragen der Kriegsmaterialausfuhr.

Diese entschied im April 1978, dem Gesuch zu entsprechen: Fortan sollten die Patvag- Zünder als ‹anonyme Serienprodukte› eingestuft und ohne Endverbraucherbescheinigung exportiert werden können. Laut Nachrichtenmagazin «Facts» unterstützte Blochers Ems-Patvag, ein selbständiger Unternehmensbereich der Ems-Chemie Holding. die Rüstungsindustrie in Südafrika zudem mit Produktionslizenzen und schulte südafrikanische Waffentechniker.

Die Burenrepublik & Project Coast
Es war eine Zeit der kollektiven Paranoia, in der die Burenrepublik Südafrika alle Regeln eines zivilisierten Staates aufhob. Der Generalstab der südafrikanischen Streitkräfte beschloss das Project Coast, die Aufrüstung mit chemischen und biologischen Kampfstoffen, die zum Teil auch offensiv gegen die schwarze Mehrheit eingesetzt werden konnte.

Das streng geheime Militärprogramm der Apartheid war zwar ursprünglich defensiv angelegt, aber bald schon kam die Produktion offensiver B- und C-Waffen hinzu. Mit der Umsetzung dieser Pläne wurde Oberstleutnant Wouter Basson betraut, ein junger, gutaussehender, ebenso ehrgeizig wie scharfsinnig und man mag es nicht für möglich halten, humorvollen Mann. Basson war Herzspezialist und Militärmediziner. Er leistete ganze Arbeit: Am Ende besaß Südafrika eines der umfassendsten Arsenale an todbringenden Viren und Waffen die seit dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurden und einen riesigen Schlamassel der nicht nur über Südafrika, sondern über alle Kontinente und Ideologien hinweg einen Schleier des Unfassbaren gezogen hat.

Die Verhandlung & das Grauen
Am 4. Oktober 1999 eröffnete das Oberste Gericht in Pretoria die Verhandlung gegen den ehemaligen Geheimdienstchef Dr. Death alias Woulter Basson. Sieben Jahre ermittelten die Strafverfolgungsbehörden in Sachen Basson und Project Coast. Die Anklageschrift, 400 Seiten dick, ist ein Handbuch der Grausamkeiten. Wouter Basson ist in 63 Punkten angeklagt, unter anderem wegen vielfachen Mordes, wegen Beihilfe zum Mord, wegen schweren Betrugs und Drogenhandels. Aber Basson hatte sich, so die Beobachter, blendend geschlagen.

Mal Freund, mal der ernste Herr Doktor, mal der paranoide Geheimdienstagent und immer der Gewinner. Dem Gericht wurde vielfach schwindlig, denn in hundert Masken und hundert Rollen jagt er es durch seine Labyrinthe die nur er kennt und die voller Fallen sind, in dessen sich die Opfer verfangen und man fragt sich, ob er selber noch Schein und Sein, Fakten und Fiktionen auseinander halten kann. Die Gerichtsprache war Afrikaans, die Sprache der Buren, Weiße richteten über Weiße die Verbrechen an Schwarzen begangen hatten.

Damals, am Beginn von Project Coast, bekam Spezialagent Basson eine Carte blanche. Er konnte tun und lassen was er wollte. Basson wechselte seine Identitäten wie die Anzüge, benutzte vier Pässe, seinen südafrikanischen und drei weitere, die er sich durch Scheinehen mit Frauen aus Bulgarien, Belgien und Russland beschafft hatte. Er gründete Firmen, Scheinfirmen, Offshore Firmen, legte Netze und Köder aus, schlich sich in hochsicherheits- Firmen ein und legte sich mit zu vielen Geheimdiensten an. Aber nicht nur das, er verhandelte mit der ABC- und Waffen Mafia, mit russischen, israelischen, schweizerischen und amerikanischen Glücksrittern, Killern und mysteriösen Helfern, die ihm ein EXIT Programm in England offen hielten für den Fall, dass er schnell verschwinden musste und eine neue Identität benötigte. Keine halbe Stunde von Heathrow entfernt, sollte ein „sicheres Haus“ bereit stehen, das er über ein ex- Special Force Mitglied beziehen könnte.

Doch zu dem Notprogramm kam es nicht. Basson wurde selber zum Köder, eventuell wurde er zu gefährlich für andere, vielleicht musste das Problem elegant beendet werden. Am 29. Januar 1997 wurde Basson mit 1000 Ecstasy Tabletten im Magnolia Dell Park in Pretoria durch einen V-Mann an die Angel genommen. Er rannte um sein Leben, sprang in einen vermeintlichen Fluss, wo seine heroische Flucht bereits schon endete. Er stand von oben bis unten im Schlamm, die Polizei verhaftete ihn. Das war das Ende des gefürchteten Dr. Death.

Dr. Death hatte Kontakte in die Schweiz.
Der Schweizer Geheimdienstler Jacomet verstarb im Oktober 1998. An Krebs. Er hatte mit angereichertem Uran gehandelt, das er von dubiosen Leuten aus Moskau bekommen haben will. „Damit bin ich von Kloten nach Rümlang in unser Büro gefahren. Dann hat Jacomet den Koffer aufgemacht. Drei Fläschchen waren drin, in Schaumgummi eingebettet. Jedes hatte eine andere Farbe. Es war Plutonium und Uran und noch irgendwas. Eines dieser Fläschchen hat geronnen. Das hat mir Jacomet erst sehr viel später erzählt. Ich habe eine Dummheit gemacht.“ Jacomet, der Tausendsassa, der mit Russen über Plutonium und Uran verhandelte, den Südafrikanern Waffen verkaufte, Deals mit den Kroaten und den Serben tätigte, ist ehemaliger Luftwaffen Kamerad von ex Geheimdienstchef Peter Regli, der von Jacomet in arge Bedrängnis gebracht wurde..

Jacomet war Waffenhändler mit Lizenz und Konzession vom Bund, zum Handel mit Kriegsgerät. Bei einem Waffendeal hat er Lothar Neethling, den stellvertretenden Chef der südafrikanischen Polizei, kennen gelernt. „Er brauchte Schrotflinten für seine Polizisten. So lieferten wir 10’000 Pump-Actions nach Südafrika.“ Extra für diesen Deal gründete Jacomet die Firma „Intermagnum“. Danach vermittelte er Geschütze der südafrikanischen Waffenfirma Armscor, mit denen Giftgas verschossen werden kann, in den Irak. Durch seine Beziehungen mit Lothar Neethling kam Jacomet auch in Kontakt mit Wouter Basson, dem Leiter des Massenvernichtungsprojekts. Neethling seinerseits, war ein Flüchtlingskind aus dem besiegten Deutschland. 1948 wurde er, als 13 Jähriger, der schon 5 Jahre in der Hitlerjugend diente, von einer Südafrikanischen Kinderhilfsgruppe die stark mit den Nazis liebäugelte, evakuiert. Die Gruppe setzte Wert darauf, dass die 83 Kinder, die von verschollenen Hitlertreuen Eltern kamen, in Burische Familien integriert wurden und somit den Wert der Rasse weiterhin schätzen und verteidigen würden. Neethling, das Führerkind in der Jungnazigruppe, tat sein Bestes.

Wir tun unser Bestes!
Sie alle taten ihr Bestes. Im Dezember 1982 wurden mindestens 200 Inhaftierte SWAPO Mitglieder vergiftet wurden und anschließend über dem offenen Meer aus dem Flugzeug geworfen. Ebola, Cholera, Marburg und Gelbfieber Virus wurde in Flüchtlingslagern getestet, Thallium in Lebensmitteln, Krebserregende Stoffe in Unterhosen, sterilisierende Schokolade, selbst Mandela wollte man mittels präparierten Lebensmitteln die Krebs erzeugen, frühzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Man tat sein Bestes in allen Belangen.

Für die Q Utensilien, die wohl besser in einen James Bond Film passen, reiste von Zeit zu Zeit ein Amerikaner ein. Dr. Larry Ford, spezialisiert auf AIDS, Biologische Kriegsführung und Geburtenkontrolle. Er führte in Kalifornien die Firma BioFem. 1997 erhielt er sogar ein Patent auf eine neue Technik der Geburtenkontrolle. Bereits 1984 reiste Ford in das Military Hospital One wo er an Plazentas Virus Versuche vornehmen wollte. Er unterrichtete in Südafrika auch das Fachgebiet: „Wie töte ich gezielt mit einem Virus?“ Ford war ein Draufgänger. Um seine Untersuchungen vorzunehmen, schreckte er nicht davor zurück über Kriegsgebiet abzuspringen, um Toten angolanischen Kämpfern Blut abzunehmen, die im Bio oder Gas Krieg gestorben sind. Dr. Ford hat sich am 2 März 2000 erschossen, kurz nach dem sein Geschäftspartner James Patrick Riley, am 28 Februar vor der Firmentüre erschossen wurde.

In Südafrika wurde speziell für das Coast Programm eine Firma gegründet. Eine von vielen und sie war wohl maßgeblich an der Erforschung beteiligt. Sie war unterirdisch gebaut, stark gesichert, mit Käfigen für bis zu 3000 Ratten, Affen, für Pferde, Schafe und Ziegen. Roodeplaat Research Laboratories, werkelte neben anderen Projekten wie Ebola, Anthrax und Marburg an einer eigentlichen Ethnowaffe: An Bakterien, die dunkle Hautpigmente erkennen und so nur Schwarze befallen sollte. Dazu brauchte Roodeplaat ein BL-4 Labor, die höchste Sicherheitsstufe überhaupt und dafür war Basson der Mann für die Kontakte.

Die bekam er 1985 in England bei Porton Down, einer Firma des englischen militärischen Versuchslabors „Center for Applied Microbiology and Research“ CAMR, das Center für bio-chemische Verteidigung. Porton, hatte einen merkwürdigen Privatisierungsvorgang. CAMR, wurde durch die britische Regierung, als Teil von Porton Products integriert. Porton gehörte der Firma Speywood Holdings Ltd, welche wiederum der I&F Holding, die in den niederländischen Antillen Immatrikuliert ist, gehört. I&F Holding ist im Besitz von Ibrahim El-Hibri, der auch im Verwaltungsrat einer Firma im schweizerischen Zug seinen Einsitz hat.

Ob El-Hibri alleiniger Inhaber von I&F Holding ist, weiß niemand so recht. Porton siedelte nach Amerika in den US-Bundesstaat Michigan und wechselte den Namen in Bioport Corporation. Fuad, deutsch-libanesischer Abstammung und Ibrahims Sohn war für den Transfer von CAMR verantwortlich. 22.5% der Firmenanteile werden vom pensionierten Admiral und ehemaligen Mitglied der Joint Chiefs of Staff unter Ronald Reagan gehalten, 30% von Fuad El-Hibris Frau Nancy und der Rest der Firma ist in den Händen von I&F Holding in den Niederländischen Antillen. Vor dem Abenteuer mit der Biofirma, war Fuad in Jedda, Saudi Arabien für die Citibank tätig. Ein Fachmann für Geschäftsübernahmen, hat er doch einen Management Degree von der Elite Universität Yale.

Helvetia schläft mit dem Boss! Und der Boss ist die CIA
Enge Schweizer Bande zum Apartheid-Regime
Elitäre Knochenmänner und geheimnisvolle, prominente Totenschädel
Right wing leader Blocher elected to the Swiss federal Council

Harald Haack – Die Musik der Rapper Eminem und Dr. Dre wurde in einem afghanischen Gefängnis von der CIA als Folterinstrument verwendet. Der in Äthiopien geborene Brite Benyam Mohammad sei gezwungen worden deren laute Musik 20 Tage lang zu hören. Gefangene wie er sollen damit Tag und Nacht bearbeitet worden sein, viele hätten den Verstand verloren. Er habe hören können, berichtete er seinem Anwalt, wie sie ihren Kopf gegen Wand und Türen schlugen und sich die Seele aus dem Leib schrien.

Nicht allein Amerikas böser Traum: Die Rapper Eminem und Dr. Dre

Eminem und Dr. Dre gelten unter in der von Weißen beherrschten Öffentlichkeit der USA als böse Jungs. Eminem wird nachgesagt, „Amerikas böser Traum“ zu sein. Konservative Politiker stellten den Detroiter Superstar auf eine Stufe mit Bin Laden. Dr. Dre gilt als „Godfather of Gangsta Rap“, Dre’s Partner Suge Knight wegen Waffengewalt und Überfällen verurteilt und eingebuchtet.

Das afghanische Gefängnis, in dem der Brite Benyam Mohammad nach seiner Inhaftierung in Guantanamo auf Kuba 2004 gefoltert wurde, sei „pechschwarz“ gewesen, die meiste Zeit gab es seinen Angaben nach kein Licht: „Sie haben mich aufgehängt. Am zweiten Tag erlaubten sie mir, ein paar Stunden zu schlafen, dann hingen sie mich wieder auf – diesmal für zwei Tage.“ Die von monotonen Bässen und Sprechgesang geprägte Musik wurde dann von „schrecklichem Gespenstergelächter und Halloween-Geräuschen“ ersetzt. Keiner habe das ertragen.

Der Terrorismusexperte von Human Rights Watch, John Sifton, sagte, man spreche jetzt nicht mehr abstrakt über Folter. Das mutmaßlich vom Geheimdienst CIA betriebene Gefängnis sei von den Häftlingen „dunkles Gefängnis“ genannt worden. Die amerikanischen und afghanischen Aufseher hätten Zivilkleidung getragen, was auf eine Beteiligung der CIA hindeute. Laut Sifton könnte das US-Personal strafrechtlich verantwortlich sein, und ein Sonderermittler sei erforderlich. Auch Khaled el Masri, ein Deutscher libanesischer Abstammung hatte über ein geheimes CIA-Gefängnis in Afghanistan berichtet. Nach eigenen Angaben wurde er vom CIA in Mazedonien entführt und nach Afghanistan verschleppt. Dort sei er in einem Gefängnis misshandelt worden, bevor er im Mai 2004 in Albanien freigelassen worden sei.

US-Vizepräsident Dick Cheney äußerte sich nicht direkt zu dem Bericht von Human Rights Watch und dementierte Vorwürfe, die USA griffen auf Folter zurück. In einem Interview des US-Fernsehsenders ABC sagte er, die USA hielten sich an ihre Verpflichtungen, nicht zu foltern.

Human Rights Watch ist eine amerikanische Menschenrechtsorganisation. Das „dunkle Gefängnis“ soll sich in der Nähe von Kabul befinden. John Sifton stufte die Informationen, die seine Organisation von den Anwälten Gefangener erhalten habe, als „ausreichend glaubwürdig ein“. Eminem und Dr. Dre äußerten sich bisher nicht zum Vorwurf, Lieferanten von Foltermitteln der CIA zu sein.