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Südafrika – Kampf Mbeki gegen Zuma geht in neue Runde

Dr. Alexander von Paleske – — 25.12. 2007 —- Die Konferenz der südafrikanischen Regierungspartei ANC in Polokwane ist kaum vorbei, die dem südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki und seiner Mannschaft eine vernichtende Niederlage bereitete und Jacob Zuma zum Präsidenten des ANC wählte, da geht die Auseinandersetzung schon in die nächste Runde.

Mbeki ist fest entschlossen, diese Niederlage in einen Sieg zu verwandeln. Neben dem Strafverfahren gegen Zuma wegen angeblicher Korruption, das sein oberster Ankläger Mpshe beschleunigen soll, wir berichteten darüber, stellt er infrage, dass der ANC Präsident automatisch auch ANC-Kandidat für die Präsidentschaft Südafrikas wird. Das war bisher unbestritten und wurde auf der Konferenz in Polokwane auch so beschlossen.

SABC soll Propagandasprachrohr Mbekis werden
Gleichzeitig hat er den neuen Aufsichtsrat für den Staatsrundfunk SABC nun bestellt, allesamt Mbeki Anhänger. Die neue Führung des ANC hatte Mbeki zu Konsultationen über die Zusammensetzung dieses Aufsichtsrats aufgefordert. Mbeki wies das zurück. Insbesondere die umstrittene Anwältin und Vertraute Mbekis, Christine Qunta, nunmehr stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende, wird abgelehnt. Sie ist auch noch in einer Firma fest verankert, die wirkungslose Anti-Aids- Medikamente an verzweifelte Patienten verhökert und hatte sich deshalb auch noch den Zorn der TAC unter Zackie Achmat zugezogen; wir berichteten darüber.

Mbeki sieht sich selbst als Figur in einem Shakespeare Drama, wobei er sich die Rolle des Helden zugedacht hat, der unbeirrt von allen Zwängen an der einzig richtigen Linie festhält. Dies ergibt sich aus der hervorragenden Biografie Mbekis von Mark Gevisser, „The Dream Deferred“, die vor wenigen Wochen in Buchform erschien.

Der neue ANC-Präsident Jacob Zuma hat bereits angekündigt auch in der Wirtschaftspolitik, insbesondere bei der Inflationsbekämpfung, ein Wörtchen mitreden zu wollen, nachdem er sich sachverständigen Rat eingeholt hat.

Und so steuert alles über zunehmende Auseinandersetzungen in den nächsten Wochen auf ein Misstrauensvotum im Parlament gegen Mbeki zu, mit der Konsequenz anschließender Neuwahlen. Mbeki Regierungszeit neigt sich offenbar rascher dem Ende zu, als viele Beobachter erwartet haben.

Mugabe gratuliert
Simbabwes Diktator Robert Mugabe beeilte sich, Zuma zu seinem Erfolg zu gratulieren, wohl wissend, dass, anders als Thabo Mbeki, er keinerlei Sympathien für Mugabe hegt.

Die Zulus, deren Volksgruppe Zuma angehört, sind eng verwandt mit den Ndebele, sprechen die gleiche Sprache und kämpften gemeinsam im Unabhängigkeitskampf für Simbabwe auf der Seite der ZAPU, der mehrheitlich Ndebele angehörten. Mugabe ließ in den 80er Jahren ein Massaker im Matabeleland, der Heimat des Ndebele, verüben, dem nach vorsichtigen Schätzungen mehr als 20.000 Menschen im Matabeleland zum Opfer fielen.

Das hat Zuma keineswegs vergessen. Auch die Täuschung, zur Gratulation seinen Ndebele Minister John Nkomo nach Südafrika zu schicken, zusammen mit Zimbabwes Botschafter in Südafrika, Simon Khaya Moyo, auch er ein Ndebele, dürfte kaum verfangen.

Und so rief bereits der Oppositionsführer Simbabwes, Morgan Tsvangirai, bei Zuma an und bat ihn, zu vermitteln. Sieben Jahre „Stille Diplomatie“ Mbekis haben bisher keinerlei Ergebnisse gebracht.

Zumas Ansprache –
Kampf gegen AIDS und Kriminalität

Heuchler, Helden und Pillendreher
Südafrika – Neuwahlen wahrscheinlich
Südafrika: Mbeki gegen Zuma – ANC vor der Zerreissprobe
Südafrika: Thabo Mbeki auf dem Kriegspfad
Südafrika: Tokyo Sexwale kandidiert
Tokyo Sexwale nächster Präsident Südafrikas?
Machtkampf am Kap
Bulelani Ngcuka and his Apartheid Soldiers

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Zumas Ansprache – Kampf gegen AIDS und Kriminalität

Dr. Alexander von Paleske – Der neugewählte ANC-Chef Jacob Zuma hat in einer Ansprache vor dem Parteikongress, die mehr einer Regierungserklärung glich, den Kampf gegen die Immunschwächekrankheit AIDS und die außer Kontrolle geratene Kriminalität zu den Schwerpunkten der Politik der Regierungspartei erklärt.

Thabo Mbeki, der, wie mehrfach hier berichtet, den Wahnideen der AIDS-Leugner anhängt, die nicht das HIV-Virus für die Ursache von AIDS halten, sondern Mangelernährung, Drogenmissbrauch etc, hatte das Thema AIDS in seiner letzten Regierungserklärung vor wenigen Monaten praktisch nicht erwähnt, obgleich jeder 10. Südafrikaner mit HIV infiziert ist. Seine wegen Diebstahls von ihren Patienten vorbestrafte Gesundheitsministerin propagiert nach wie vor Rote Bete und Knoblauch als Mittel gegen die HIV Krankheit. Gleichzeitig rief Zuma zu einem Feldzug gegen die ausgeuferte Kriminalität aus.

Damit hat Zuma nicht nur die brennendsten Probleme Südafrikas, neben der Armutsbekämpfung benannt, sondern sich deutlich von seinem Vorgänger und jetzigem Staatspräsidenten Thabo Mbeki abgesetzt. Der zitiert gerne Shakespeare, die dringendsten Probleme packte er nicht an. Für Mbeki steht stattdessen nach seiner Abstimmungsniederlage der Kampf gegen Zuma weiter auf der Tagesordnung. Er will ihn, wie bereits berichtet, mit Hilfe eines Strafverfahrens kalt abservieren.

Gestern erklärte der oberste Ankläger Südafrikas, die Anklageerhebung gegen Zuma wegen Bestechung im Zusammenhang mit milliardenschweren Waffengeschäften bestünde unmittelbar bevor. Diese Mitteilung kam rein zufällig unmittelbar vor der mit Spannung erwarteten Rede Zumas vor dem Parteitag. Zuma versprach seinem Genossen Mbeki für den Rest von dessen Amtszeit Loyalität. Es darf bezweifelt werden, dass damit das Thema „vorgezogene Neuwahlen“ vom Tisch ist.

Südafrika – Neuwahlen wahrscheinlich
Südafrika: Mbeki gegen Zuma – ANC vor der Zerreissprobe
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Machtkampf am Kap
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Südafrika – Neuwahlen wahrscheinlich

Dr. Alexander von Paleske – Nach der Wahl von Jacob Zuma zum ANC-Präsidenten mit einem komfortablen Stimmenvorsprung (2329 für Zuma, 1505 für Mbeki) kann damit gerechnet werden, dass die Forderung nach Neuwahlen erhoben wird, weil Mbeki keine ausreichende Basis in der Regierungspartei ANC mehr hat. Seine reguläre Amtszeit dauert noch rund 18 Monate. Vorgezogene Neuwahlen setzen ein Misstrauensvotum im südafrikanischen Parlament gegen ihn voraus.

Mit einem freiwilligen Rücktritt Mbekis ist weniger zu rechnen. Mbeki ist der felsenfesten Überzeugung, dass nur er der richtige Mann für Südafrika ist, das Resultat seiner intellektuellen Arroganz.

Er könnte verrucht sein das Strafverfahren wegen Korruption, das über Jacob Zuma schwebt, zu beschleunigen, um ihn als zukünftigen südafrikanischen Staatspräsidenten kalt abzuservieren; dies würde ihm aber als persönliche Rache ausgelegt.

Mbeki am Ende
Mbeki ist politisch am Ende, dazu hat er ganz wesentlich selbst beigetragen, durch seine Wahnideen in Sachen HIV/AIDS, den unkontrollierbaren Anstieg der Kriminalität, insbesondere der Gewaltkriminalität, die er als von „Weißen aufgebauscht“ bezeichnet hatte, seine fehlende Empathie, sein kalter Intellekt, seine ständige Paranoia mit angeblichen Verschwörungen gegen ihn, das Desaster seiner Vermittlungsbemühungen in Zimbabwe und schließlich sein latenter schwarzer Rassismus.

Zuma kein idealer Kandidat
Es hätte wahrlich bessere Kandidaten als Jacob Zuma gegeben, zum Beispiel Tokyo Sexwale oder Cyril Ramaphosa. Aber da ein gemeinsamer Kompromisskandidat von Zuma abgelehnt wurde, und Mbeki nicht bereit war auf seine Kandidatur zu verzichten, hätten mehrere Kandidaten letztlich zur Aufspaltung der Stimmen der Mbeki-Gegner geführt, mit der Folge, dass keiner gegen Mbeki hätte gewinnen können. Dies war wohl auch Mbekis Hoffnung noch bis vor kurzem gewesen, als Tokyo Sexwale noch im Rennen war.

Keine grundlegenden Änderungen
Es hängt nun alles davon ab, wen Zuma nach vorgezogenen Neuwahlen in sein Kabinett holt. Gegenüber Zimbabwes Diktator Mugabe wird Zuma allerdings eine harte Gangart einschlagen, insofern kommt für die gequälte Bevölkerung dieses einstmals reichen Landes die Wahl Zumas wie ein Weihnachtsgeschenk.

Südafrika: Mbeki gegen Zuma – ANC vor der Zerreissprobe
Südafrika: Thabo Mbeki auf dem Kriegspfad
Südafrika: Tokyo Sexwale kandidiert
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Merkel, Mugabe und die Menschenrechte

Dr Alexander vo Paleske – Starke Worte gegen den Diktator Mugabe. „Endlich einmal jemand, der es ihnen so richtig zeigt“, lautete die überwiegende Reaktion in Deutschland auf die Attacke von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die Missachtung der Menschenrechte in Simbabwe.

Um es gleich vorweg zu nehmen, es besteht kein Zweifel daran, dass in Simbabwe die Menschenrechte mit Füßen getreten werden und dies nicht erst seit gestern. Bereits Mitte der 80er Jahre hatte Mugabe im Matabeleland einen Genozid mit seiner fünften Brigade verübt und vorsichtigen Schätzungen zufolge etwa 20.000 Menschen umbringen lassen. Das hat den damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker allerdings nicht davon abgehalten, Simbabwe im Jahre 1988 einen Staatsbesuch abzustatten und Mugabe als einen der wenigen intellektuellen Staatsmänner Afrikas zu preisen. Im Vergleich zu den 80er Jahren muss Mugabes Diktatur jedoch heute geradezu als harmlos angesehen werden.

Keine Attacke gegen Paul Kagame
Schlimmer noch: Merkels Attacke richtete sich gegen Mugabe und nicht beispielsweise gegen den Präsidenten von Ruanda, Paul Kagame. Dieser lässt über seinen Statthalter General Nkunda im Osten der Demokratischen Republik Kongo – dem Nachbarstaat Ruandas, in dem Kagame nichts zu suchen hat – Krieg führen. Zehntausende sind dort auf der Flucht, Tausende gestorben. Eine menschliche Katastrophe ohne Ende. Nun beabsichtigt Südafrika, mehr Truppen im Rahmen der UN Friedenstruppe zu entsenden, um Nkunda zurück zu drängen. Denn die UN Truppen sind personell noch nicht in der Lage, Nkunda zu verjagen. Auch mit diesen Vorgängen verglichen, kann Mugabe nur als Waisenknabe bezeichnet werden. Deutsche Firmen, wie beispielsweise H.C. Starck, importieren Coltan aus Ruanda, das in jedem Laptop und Handy zu finden ist. Dies stellte ein UN Report jedenfalls im Oktober 2002 fest, wohl wissend, dass Ruanda nur völlig unbedeutende Mengen an Coltan fördert. Das Roherz kommt aus dem Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRC) , also einer Region, in der General Nkunda das Sagen hat.

Der Diktator Obiang Mbasogo Nguema aus Äquatorial Guinea
Die Liste der Menschenrechtsverletzungen dieses Diktators ist lang. Doch es waren zwei EU-Staaten, nämlich Spanien und England, die knietief in den fehlgeschlagenen Putsch „Wonga Coup“ vor drei Jahren verwickelt waren. Und auch der deutsche Gerhard Merz war dabei. Nicht etwa, um dort den Menschenrechten Geltung zu verschaffen, sondern um an den Ölreichtum zu gelangen. Der Coup hätte Hunderten von Menschen das Leben gekostet, wäre er nicht im Versuchsstadium von Südafrika und Simbawe gestoppt worden. In Äquatorial Guinea stehen nun deutsche Investoren Schlange. So wundert es kaum, dass Kanzlerin Merkel Obiang nicht auf ihrer Anklageliste hatte, denn dann hätten wohl afrikansiche Staatsmänner England, Spanien und vermutlich auch Deutschland auf die Anklagebank gesetzt. Inzwischen ist auch der französische Präsident Sarkozy von Merkel abgerückt, er will sich die guten Beziehungen mit afrikanischen Staaten keiensfalls verderben lassen.

So war die Attacke gegen Mugabe eine Aktion Wasserschlag und sorgte dafür, dass sich die afrikanischen Staatsmänner – insbesondere auch der senegalesische Präsident Wade – mit Mugabe solidarisch zeigten. Wade ist keineswegs ein Freund Mugabes. Noch Wochen zuvor hatte er versucht, den stockenden Vermittlungsprozess Mbekis in Simbabwe wieder Schwung zu verleihen. Dass Afrika durchaus in der Lage ist, Probleme selbst zu lösen, zeigt die Entscheidung des Tribunals der Staatengemeinschaft des südlichen Afrika SADC, eine Einrichtung, die dem europäischen Gerichtshof nachempfunden ist mit Sitz in der namibischen Hauptstadt Windhoek.Dort hatte ein zimbabwesischer weisser Farmer gegen seine entschädigungslose Enteignung geklagt. Das Gericht ordnete an, dass die Regierung Simbabwes den Farmer bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht vertreiben darf.

Der Wonga Coup

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Südafrika: Mbeki gegen Zuma – ANC vor der Zerreissprobe

Dr. Alexander von Paleske – Am diesem Samstag beginnt in Polokwane der Parteitag der Regierungspartei ANC. Dort soll deren neuer Präsident gewählt werden. Es gibt nunmehr nur noch zwei ernsthafte Kandidaten: Thabo Mbeki, der jetzige ANC- und Staatspraesident und Jacob Zuma, der von Thabo Mbeki vor zwei Jahren aus dem Amt gefeuerte ehemalige Vizeprasident und stellvertretende ANC-Vorsitzende.

Die Wahl entscheidet nicht nur über die ANC Praesidentschaft, sondern auch darüber, wer der Nachfolger von Thabo Mbeki im Amt des Staatspraesidenten wird.

In den Provinzen, haben bei den Delegiertenwahlen 60% für Zuma und nur 40% fuer Mbeki gestimmt.

Rennen noch nicht gelaufen
Damit, so könnte man meinen, sei das Rennen bereits gelaufen. Das ist aber nicht der Fall, denn die Abstimmung ist geheim und das Ergebnis deshalb schwer endgültig vorauszusagen. Klar ist, dass Mbekis Chancen schlecht stehen. Und auf dem EU-Afrika-Gipfel dürfte er in Wirklichkeit mit seinen Gedanken ganz woanders gewesen sein.

Das Mbeki-Camp hat nunmher eine Kampagne gestartet, die der Imageaufbesserung des Präsidenten dienen soll, und parallel dazu angeblich eine Kampagne zur „Umstimmung“ gestartet, bei der Delegierte mit Geldgeschenken und sonstigen lukrativen Versprechungen zur Änderung ihres Stimmverhaltens bewegt werden sollen.

Die allgemeine Zustimmung in der Bevölkerung zu der Regierungsführung bewegt sich knapp oberhalb 40% und ist damit nur etwas besser, als die Zustimmung von G.W. Bush in den USA.

Das ist ein gewaltiger Absturz von den Zustimmungswerten, die sein Vorganger Nelson Mandela hatte.

Wo Mbeki versagt hat
Die Kritik an Thabo Mbeki macht sich innerhalb und ausserhalb des ANC, wie wir bereits öfter berichtet haben, an folgenden Punkten fest

Inakzeptable Kriminalitaet, insbesondere die Gewaltkriminalitaet

Totales Versagen in der AIDS-Krise, wo er den Wahnideen der AIDS Leugner folgte, wie dem deutschen Internisten Claus Koehnlein und dem US-Professor Duesberg

Das Feuern von kompetenten Ministern wie Nozizwe Madlala-Routledge und die politische Rueckendeckung fuer voellig inkompetente Minister wie die Gesundheitsministerin Manto Tshabalala-Msimang.

Das Versagen in der Zimbabwe-Krise, wo er sich einer stillen und erfolglosen Diplomatie seit 7 Jahren hingebungsvoll widmet, wobei der wirtschaftliche Zusammenbruch im Nachbarland nicht nur erhebliche Folgen in Südafrika selbst hat, wie das massive Ansteigen der Kriminalitaet, sodern auch seine mit viel Trara verkuendete „African Renaissance“ zur Makulatur hat werden lassen.

Das eingebildete Besserwissen, das Nichtzuhoerenkoennen, der fehlende Kontakt zur Basis und das Sichumgeben mit einem Küchenkabinett von Ja-Sagern haben das Bild von Mbeki weiter eingetrübt und ihn an der Basis seiner eigenen Partei seiner einstmaligen Popularität beraubt.

Von dem einstmaligen „Prince Charming“, wie Mbeki von Freunden aber auch von Gegnern anerkennend genannt wurde, ist nichts übrig geblieben. Viele seiner ehemaligen Freunde fühlen sich von ihm hereingelegt und getäuscht.

Es schält sich das Bild eines Mannes heraus, der alle seine Fähigkeiten benutzte, um nach oben zu kommen, und die Menschen, die ihm dabei halfen, später von ihm bestenfalls gleichgültig oder schlimmstenfalls mit Nichtachtung behandelt wurden.

Über Jahre nur abgeleitete Macht
Mbeki hat lange Jahre seine Macht immer abgeleitet von Führungspersönlichkeiten, denen er als eine Art Sekretär diente, ohne sich selbst behaupten zu müssen. Das war zur Zeiten des ANC im Exil der frühere Vorsitzende Oliver Tambo und später Nelson Mandela.

Er ist der perfekte Lordsiegelbewahrer, der niemals hätte zur Lordschaft aufsteigen dürfen, weil ihm dafür offenbar das Zeug fehlte. Aber genau das ist geschehen, mit den entsprechenden Folgen. Und nun kann er sich nicht von seinem Amt trennen, weil er, wie viele Machthungrige, dem Irrglauben unterliegt, nur er allein habe das Zeug für dieses Amt.

Sein Gegenkandidat Zuma, den er seinerzeit gegen den Rat von Nelson Mandela ins Amts geholt hatte, kann intellektuell mit Mbeki nicht mithalten, aber er ist ausserordentlich populär und er kann zuhören.

Und Zuma ist nun zusammen mit Tokyo Sexwale, der selbst einmal als ernsthafter Kandidat gehandelt wurde, und der nun Zuma unterstützt, gestern zum Internationalen Tag der Menschenrechte in einem Vortrag in der Witwatersrand-Universität in Johannesburg zum massiven Angriff gegen Mbeki angetreten und hat ihm alle oben bereits genannte Schwächen in unverhüllter Form vorgehalten.

Ein Vorgeschmack auf das, was sich Ende der Woche in Polokwane abspielen dürfte.

Südafrika: Thabo Mbeki auf dem Kriegspfad
Südafrika: Tokyo Sexwale kandidiert
Tokyo Sexwale nächster Präsident Südafrikas?
Machtkampf am Kap
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Europa Addio? – EU-Afrika-Gipfel in Lissabon

Dr. Alexander von Paleske —– 8.12.2007 —Vor 42 Jahren kam der italienische Film „Afrika Addio“ des Regisseurs Gualtiero Jacopetti in die Kinos, er zeigt Afrika in der frühen Phase des Postkolonialismus als reine Apokalypse mit Massentötungen, marodierenden Söldnerhaufen, unter ihnen auch der Deutsche Kongo-Müller, und Misswirtschaft. Wobei geflissentlich unterschlagen wird, welch üble Rolle z.B. Belgien im postkolonialen Zaire/Kongo gespielt hat, beginnend mit der Ermordung des ersten Premiers Patrice Lumumba, für die sich die belgische Regierung erst vor kurzem zu einer Entschuldigung durchringen konnte. Dieses Bild von Afrika hat sich als Vorurteil in den Köpfen bei vielen Menschen nicht nur in Europa festgesetzt.

Nur wird gerne übersehen, dass es in Afrika Schwellenländer wie Südafrika, Botswana, Namibia und Tunesien und selbst wohlhabende Länder wie Libyen gibt, sondern auch gestandene Demokratien wie in Botswana und Länder, die einen bemerkenswerten Übergang, fast an ein Wunder grenzend, hinter sich haben: Südafrika mit Nelson Mandela.

Die Zeiten haben sich geändert
An diesem Wochenende findet der EU-Afrika-Gipfel in Lissabon statt, trotz der Anwesenheit des Diktators Robert Mugabe aus Simbabwe. Vergeblich hatte die britische Regierung versucht, die Einladung zu verhindern. Die anderen afrikanischen Regierungschefs drohten, für diesen Fall erst gar nicht zu erscheinen. Auch dies ein Zeichen, wie sich die Gewichte mittlerweile verschoben haben.

Erdöl und andere Rohstoffe
Die europäischen Regierungschefs stehen unter Druck, denn längst hat die Jagd auf die afrikanischen Reichtümer begonnen, dies Mal nicht Elfenbein und Kautschuk, sondern Erdöl, Eisenerz, aber auch Uran – das immer knapper wird sowie Nickel, Kupfer, Kohle, Gold und Coltan – der Rohstoff, der in jedem Handy und Laptop zu finden ist. All das ist in Afrika reichlichst vorhanden.

Gerade beginnt Uganda mit der Erdölförderung und weitere Länder werden neben den Hauptförderländern Nigeria, Angola, Äquatorial Guinea und Gabun noch hinzukommen, auch der Tschad fördert mittlerweile. Weitere Kandidaten sind die Insel SaoTome, Elfenbeinküste. Kamerun und Ghana.

Die USA beziehen mittlerweile 18 Prozent ihres Erdöls aus Afrika, bald sollen es 25 Prozent werden. Und diese Rohstoffe braucht Europa nicht weniger dringend als andere rohstoffarme Industrienationen und Staaten, die zu Industrienationen werden, wie die VR China. Und da die Rohstoffpreise durch die Bank gewaltig angestiegen sind, wittern die Industrienationen auch Absatzmärkte.

Es sitzen aber zwei, vielleicht auch drei weitere Gäste im Geist mit am Verhandlungstisch, die längst die Rohstoffjagd eingeläutet haben, wenn auch mit völlig unterschiedlichen Strategien: Die VR China, die USA und ein wenig auch schon Indien, auch wenn sie nicht eingeladen sind. Denn immer wieder können sich nun die afrikanischen Länder fragen: Können wir woanders einen besseren Deal bekommen?

Das stärkt die Position der afrikanischen Länder und macht sie selbstbewusster. Europa will auf nun in Augenhöhe mit Afrika verhandeln, das wirkt natürlich umso gezwungener, weil es spät und unter Druck geschieht.

Chinas Position
China kann sich in Afrika auf einen enormen Goodwill stützen. Während Margaret Thatcher noch 1985 den ANC, die jetzige Regierungspartei Südafrikas, als eine Gruppe von kommunistischen Terroristen bezeichnet hatte, und die deutsche Bundesregierung 1978 Spendengelder für die simbabwische Befreiungsbewegung beschlagnahmte, die Anwesenheit des damaligen Außenministers Genscher an den Unabhängigkeitsfeiern 1980 war an die Freigabe des Geldes geknüpft, unterstützte die VR China sämtliche Befreiungsbewegungen des südlichen Afrikas, im Fall Angolas gleich drei, und zwar ohne Bedingungen zu stellen. Das ist hier in Afrika keineswegs vergessen.

Und China baute, damals selbst noch ein Entwicklungsland, mit mehreren zehntausend chinesischen und mehreren tausend afrikanischen Arbeitern und Ingenieuren die 1850 Kilometer lange Tazara-Eisenbahn von Dar-es-Salaam in den sambischen Kupfergürtel, nachdem die Weltbank eine Kreditgewährung verweigert hatte. Die Strecke wurde Mitte der 1970er Jahre fertiggestellt.

Der damalige einflussreiche Präsident Tanzanias, Julius Nyerere, war insgesamt 13 Mal zu Staatsbesuch in China.

Die Position der USA: Africom
Die USA setzen, wie auch im Irak, auf die militärische Karte. Zu diesem Zweck haben sie ein Afrika-Kommando, Africom, gegründet, das den Rohstoffnachschub sichern und gleichfalls Terroristen jagen soll. Daneben auch noch humanitäre Hilfe.

Bisher ist das Kommando, das vor zwei Monaten errichtet wurde und im Herbst nächsten Jahres voll einsatzfähig sein soll, in der Kelley-Kaserne in Stuttgart Möhringen stationiert. Es soll aber in ein afrikanisches Land verlegt werden und eine Stärke von 1000 Soldaten haben. Es soll quasi als Quartiermacher für eine größere Einsatztruppe dienen, die sich dann auf die vorhandene Logistik stützen könnte. Und da beginnen die Probleme. Die Afrikaner haben kein Interesse an militärischen Abenteuern. Zu lange haben Staaten, wie beispielsweise Angola, auf ihrem Territorium Stellvertreterkriege gehabt, die das Land völlig verwüstet haben.

Der Kommandeur von Africom, US-General William „Kip“ Ward, im September vom US-Senat bestätigt, war gerade am Montag dieser Woche in Botswana, um Africom schmackhaft zu machen. In Nordafrika hatten sich Emissäre des Pentagon nur Abfuhren geholt, auch der südafrikanische Verteidigungsminister Lekota hatte kein Interesse, Ward zu treffen.

Die europäischen Regierungen müssen aber nicht nur gegen den Goodwill von China antreten, sondern auch gegen deren beachtliche Entwicklungshilfe. So hat die chinesische Regierung bei dem letzten chinesisch-afrikanischen Gipfeltreffen in Beijing im November letzten Jahres unter anderem zugesagt, die Entwicklungshilfe für Afrika bis zum Jahre 2009 zu verdoppeln, 3 Milliarden an zinsgünstigen Krediten zu vergeben, die Streichung der Schulden aus zinslosen Krediten, die bis zum Jahre 2005 fällig wurden für die ärmsten Staaten, die Ausbildung von 15.000 Spezialisten, die Errichtung von 30 Krankenhäusern, die Errichtung von 100 ländlichen Schulen, die Bereitstellung von finanziellen Mitteln, um das einzig noch weitgehend wirksame Antimalariamittel Arthemeter, das in China entwickelt wurde, einkaufen zu können u.s.w.

Natürlich, früher aus Prinzip und heute aus Geschäftssinn, mischt sich China nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein.

Die afrikanischen Staatsmänner sind nicht als Almosenempfänger nach Lissabon gereist, um dort schulmeisterlich behandelt zu werden. Sonst könnte es wirklich heißen: Europa Addio.

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Sudan – Präsident Omar el Beschir begnadigt Gillian Gibbons

onlineredaktion – Die 54-jährige Britin Gillian Gibbons, die Lehrerin, die am Donnerstag vergangener Woche wegen Beleidigung des Islams zu 15 Tagen Haft und anschließender Ausweisung verurteilt wurde, wird von Präsident Omar el Beschir begnadigt. Ihren siebenjährigen Schülern hatte sie erlaubt, einen Plüsch-Teddy nach dem Namen des islamischen Propheten Mohammed zu nennen. Deswegen forderten am Freitag Tausende in Sudan die Hinrichtung der Frau, die noch am Vormittag des heutigen Tages freigelassen werden sollte, wie das sudanesische Präsidialamt der Öffentlichkeit mitgeteilt hatte. Weiterhin hieß es, sie habe in einem Brief ihr Bedauern geäußert, falls sie Leid verursacht haben sollte, zum Ausdruck habe sie auch ihren großen Respekt für den Islam gebracht.

Zwei britischen muslimischen Parlamentsmitgliedern ist die Begnadigung mutmaßlich zu verdanken. Am Montag waren sie zu einer Vermittlungsmission in den Sudan gereist und hatten mit Präsident Beschir sprechen können.

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Auf zum letzten Gefecht – Mugabe inszenierte “March of the Million”

Dr. Alexander von Paleske – Eine gespenstische Veranstaltung fand gestern in der Hauptstadt Simbabwes, Harare, statt: Der “March of the Million”

Aus allen Landesteilen hat der menschenverachtende Diktator Mugabe, in dessen Land, der einstigen Kornkammer des südlichen Afrika, wo die Menschen Hunger leiden, die Geschäfte leer sind und die Inflationsrate bei 13.500 Prozent liegt, einen Transport organisiert. Nicht Nahrungsmittel sollten in die Hungergebiete transportiert werden, sondern Menschen nach Harare.

Dort wurden sie mit Nahrung versorgt und marschierten für ihn, 40.000 statt einer Million waren es schließlich…

Zelte wurden in der Hauptstadt errichtet, und der große Diktator hielt eine Ansprache mit den üblichen Tiraden, dass Simbabwe niemals wieder eine Kolonie von Großbritannien wird und die Zukunft rosig ist.

Gerade rechtzeitig vor seinem Trip zu dem Europa-Afrika-Gipfel in Lissabon in der kommenden Woche, wo er höchstpersönlich erscheinen will, möchte er Europa und der Welt demonstrieren, dass er auf die breite Unterstützung seines Volkes zählen kann. Mugabe, der bei wirklich freien Wahlen wohl kaum Aussicht hätte, mehr als 10 Prozent der Stimmen zu erhalten, setzt wieder auf das, was er am besten beherrscht: Terror und Unterdrückung. Seine Terrorbrigaden, auch Kriegsveteranen oder “War Veterans” genannt, hatten “mobilisiert”.

Ernsthaften Widerstand gegen ihn gibt es gegenwärtig nicht, nachdem die Oppositionspartei MDC tief gespalten und vorwiegend mit sich selbst beschäftigt ist. Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, der den nötigen Druck erzeugen könnte, um dem Spuk in seinem Nachbarland ein Ende zu bereiten, übt sich in stiller hingebungsvoller und erfolgloser Diplomatie, seit nunmehr sieben Jahren.

Heuchler, Helden und Pillendreher
Eine Verhaftung und ein Todestag.
Der Freie Fall eines Erzbischofs.
Simbabwe: Putschversuch – Polizisten quittieren Dienst, Hunger allenthalben
Südafrika: Thabo Mbeki auf dem Kriegspfad
Südafrika: Tokyo Sexwale kandidiert
Tokyo Sexwale nächster Präsident Südafrikas?
Machtkampf am Kap
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Simbabwes 27. Geburtstag: Kein Grund zum Feiern, außer für Mugabe und seine Lakaien
SIMBABWE – Polizei mordet, Minister buddeln nach Diamanten
Machtkampf am Kap
Tokyo Sexwale nächster Präsident Südafrikas?
Simbabwe – Katholische Bischöfe warnen vor Massenaufstand
Simbabwe – Streiks im Öffentlichen Dienst
Söldner für das letzte Gefecht – Angolanische Crack-Unit kommt nach Simbabwe“
Erzbischof greift Südafrikas Haltung im Simbabwe-Konflikt an
Simbabwe – Regierungsterror ohne Ende
Simbabwe vor Bürgerkrieg
Präsident der Afrikanischen Union distanziert sich von Mugabe
Simbabwe: Oppositionspolitiker schwer gefoltert
Mugabes Ende naht, Polizei schiesst mit scharfer Munition.
Zimbabwes Diktator Mugabe feiert seinen 83. Geburtstag – und sein Volk hungert
Ob die Israelis noch zuhören? Seht euch Zimbabwe an!
Zimbabwe: Mugabes Umzug ins Paradies
Südafrika: Thabo Mbekis Abschlussplan ohne AIDS

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Fusball-WM-Auslosung und Raubmord – Südafrika präsentiert sich der Welt

Dr. Alexander von Paleske – Es sollte alles so gut werden – die Auslosung der Fussball-Weltmeisterschaftsduelle gestern in Durban. Sepp Blatter war da, Bierhoff und natürlich Beckenbauer. Und ein großes Polizeiaufgebot, um die Sicherheit zu gewährleisten. Südafrika wollte sich von seiner besten Seite präsentieren, aber die Realität klopfte unerbittlich an die Tür.

Es fing am morgen damit an, dass Oliver Bierhoff im Hotel die Aktentasche geklaut wurde; mit Pass, Handys und Unterlagen für die Auslosung. Gleiches widerfuhr Georg Behlau, dem Leiter des Büros der Nationalmannschaft.

Oliver Bierhoff spielte den Vorfall herunter und äußerte vor der Verlosung nur, er hoffe, dass nichts weiter vorfalle. Das sollte sich als frommer Wunsch erweisen, denn der frühere Fußballprofi Burgstaller aus Salzburg, der auf Einladung Beckenbauers nach Durban zur Auslosung gekommen war, wurde das Opfer eines Raubmordes.

Dies kann Überraschung nur bei denjenigen auslösen, die offenbar keine Vorstellung davon haben, welches Ausmaß die Kriminalität insbesondere die Gewaltkriminalität in Südafrika mittlerweile angenommen hat. Vor wenigen Wochen wurde auch der international bekannte Reggaesänger Lucky Dube Opfer eines Raubmordes. Und der Staatspräsident von Südafrika, Thabo Mbeki, der noch vor kurzem die Berichte über die Gewaltkriminalität als „von Weißen aufgebauscht“ bezeichnet hatte, trägt daran ein gerüttelt Maß an Verantwortung.

Der Influx von Wirtschaftsflüchtlingen aus Zimbabwe, wo Mbeki seit 7 Jahren eine stille und erfolglose Diplomatie betreibt, hat die Kriminalität gewaltig ansteigen lassen. Schlimmer noch: Durch das bisherige Herunterspielen des Problems seitens Mbeki wurden natürlich auch dringend erforderliche Maßnahmen unterlassen, um dieses Krebsgeschwür einzudämmen.

Mbeki eröffnet Schlammschlacht
Während die entscheidende ANC-Konferenz in Polokwane Mitte Dezember stattfinden soll, immer näher rückt, zitiert Präsident Mbeki nun nicht mehr Shakespeare, sondern startet stattdessen eine Art Schlammschlacht gegen seinen härtesten Herausforderer Jacob Zuma, der in den vergangenen Wochen erheblich an Boden gutmachen konnte. Mbeki forderte ANC–Parlamentarier am Wochenende auf, nicht für Kriminelle und Vergewaltiger auf der Konferenz in Polokwane zu stimmen.

Jacob Zuma, auf den sich diese Äußerung offenbar bezog, war aber vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig freigesprochen worden; das Strafverfahren wegen Bestechung gegen ihn läuft noch, bis zu einem Abschluss hat er daher als unschuldig zu gelten.

Was kümmert das den Präsidenten Thabo Mbeki! Südafrika geht schwierigen Zeiten entgegen.

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Kenia – in Tumutumu starb das „Symbol der Hoffnung“

onlineredaktion – Vor 48 Jahren fand eine Krankenschwester in einem kenianischen Dorf einen blinden Jungen, dem beide Beine fehlten – die Folge einer Fehlbildung, die unter dem Namen „Phocomelie“ bekannt ist. Am 7. November 1959 wurde das Kind, Joseph Wanjohi, ins Missionskrankenhaus Tumutumu eingeliefert. Er blieb in dieser Klinik, sogar noch als Erwachsener, und verbrachte die vergangenen 48 Jahre in der Klinik, wo für ihn ein spezielles Bett hergerichtet worden war.

Joseph Wanjohi galt für die anderen Kranken der Klinik als „Symbol der Hoffnung“. Nun berichtet „The Nation“ von seinem Tod. Er starb laut dieser Zeitung vor einer Woche am Samstag.