CASMII (Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran) – ist erfreut die Einrichtung eines hochkarätig besetzten Wissenschaftlichen Beirats bekanntzugeben. Vor dem Hintergrund der immensen Diskrepanz zwischen einerseits der zur Eskalation tendierenden Iran-Politik und andererseits der noch unausgeschöpften friedenserhaltenden Konfliktlösungswege sieht sich der Wissenschaftliche Beirat verpflichtet, letztere stärker als bisher in die öffentliche und politische Diskussion zu bringen.

Dem Wissenschaftlichen Beirat gehören an: Der Berliner Politikwissenschaftler Dr. Behrooz Abdolvand, der Marburger Afghanistan-Experte Dr. Matin Baraki, der Geschäftsführer der »Juristen gegen Atomwaffen (IALANA)« Reiner Braun, der Politikwissenschaftler und Beiratsgründer Ali Fathollah-Nejad, der Irak-Experte Joachim Guilliard, der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Mohssen Massarrat, der Bonner Entwicklungsforscher Prof. Dr. Ahad Rahmanzadeh, der Friedens- und Konfliktforscher Prof. Dr. Werner Ruf, die Grazer Völkerrechtlerin Dr. Yvonne Schmidt, der Sprecher der »Diplomaten für den Frieden mit der islamischen Welt« Dr. Arne Seifert, der Zürcher Strategie-Experte Prof. Dr. Albert Stahel und nicht zuletzt Prof. Dr. Udo Steinbach, langjähriger Direktor des Deutschen Orient-Instituts.

CASMII ist ein politisch und finanziell unabhängiges internationales Netzwerk, welches sich das Ziel gesetzt hat, Sanktionen, ausländischen Eingriff und eine militärische Intervention im Iran abzuwenden.

Der Wissenschaftliche Beirat möchte mit seiner Expertise einen Beitrag dazu leisten, eine emotionalisierte durch eine vernunftgeleitete Debatte sowie eine auf Drohungen gestützte durch eine völkerrechtliche Vorgaben respektierende Politik zu ersetzen. Um einen neuen katastrophalen Krieg noch abwenden zu können, bedarf es der zügigen und ernsthaften Umsetzung vorhandener konfliktmindernder Politikansätze, die dazu beitrügen, internationale Stabilität und Frieden sicherzustellen.

Mehr zum Wissenschaftlichen Beirat finden Sie unter CASMII.

onlineredaktion – Der Krieg in Georgien rief auch die Schweizerische Flüchtlingshilfe auf den Plan. Sie forderte einen sofortigen Rückführungsstopp von abgewiesenen Asylsuchenden aus Georgien. In der Schweiz befinden sich derweil 208 Georgier im Asylprozess. Viele organisieren sich allerdings im kriminellen Umfeld.

208 Georgier im Asylprozess, 12 in Auschaffungshaft
«Wir verfolgen die Entwicklung der Situation sehr genau», sagte Jonas Montani, Sprecher vom Bundesamt für Migration BfM. Ende Juli befanden sich gemäß den Zahlen vom Bundesamt für Migration zwölf georgische Staatsbürger im Ausschaffungsprozess. Die Dossiers der georgischen Asylsuchenden, die ausgeschafft werden sollen, würden derzeit allerdings nicht prioritär behandelt.

Den echten Asylbewerbern aus Georgien leisten die Landesbrüder keinen guten Dienst.

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe schreibt in ihrem Communiqué, die aktuelle Lage vor Ort sei instabil und unklar. Niemand wisse, wie sich die Lage in den kommenden Wochen entwickeln werde. Aus diesem Kenntnisstand eine Person nach Georgien zurückzuschicken sei unverantwortlich. Montani sagte, es stelle sich die Frage der Ausschaffung derzeit sowieso nicht, weil der Flughafen in Tiflis für Zivilflugzeuge gesperrt sei.

Schwierige Klientel
Die georgischen Asylbewerber gelten in diversen Asylzentren als schwierig, unkooperativ und sollen zum Teil auch, wie aus Polizeiermittlungen hervorgeht, in kriminellen Banden organisiert sein. Viele von ihnen missbrauchen das Asylrecht um bandenmässig Einbrüche zu begehen, sind Heroinsüchtig und im Drogengeschäft tätig. Einige Asylzentren haben ein ungutes Gefühl mit den Klienten: „Wir haben auch schon Drohungen bekommen“.

Schwarzfahrer Bussen, ausgestellt von den Schweizerischen Bundesbahnen in der Höhe von mehreren hundert bis tausend Franken pro Person, sei normal. Die Bussen einzutreiben sei, trotz bezogenen Sozialgeldern, allerdings schwierig – aber der Steuerzahler zahlt es ja. Den echten Asylbewerbern aus Georgien leisten deren Landesbrüder allerdings keinen guten Dienst.

onlineredaktion – Israelische Militärinstrukteure, die rund ein Jahr georgische Soldaten ausgebildet hatten, sind kurz vor dem Beginn der Kampfhandlungen in der abtrünnigen Republik Südossetien in ihre Heimat zurückgekehrt, wie die israelische Zeitung „Haaretz“ am Montag unter Berufung auf private Unternehmen, die in Georgien tätig waren berichtete.

Es handelt sich dabei unter anderem um die Unternehmen Defensive Shield und Global SCT, an deren Spitze israelische Generäle a. D. stehen. Die Zeitung zitiert einen israelischen Instrukteur, der die Handlungen seiner ehemaligen Zöglinge als „Abenteuer“ bezeichnet und ihre Siegeschancen bei der Konfrontation mit der russischen Armee als äußerst gering einschätzt.

„Sie haben sich auf ein Abenteuer eingelassen, zu dem ich mich bei einem solchen Vorbereitungsstand, den ich bei den georgischen Truppen beobachten konnte, nie entschlossen hätte“, meinte der Instrukteur.

„Heute kann die georgische Armee unter keinen Umständen ein ernsthafter Gegner für die Russen sein“, fügte er hinzu. „Sie haben eine kleine Armee, die sich, offen gesagt, kaum von den Streitkräften eines Dritte-Welt-Landes unterscheidet.“

Die israelische Zeitung „Maariv“ verweist ihrerseits darauf, dass sich der israelische Militärexport nach Georgien in den letzten Jahren auf 300 Millionen Dollar belief. An dieser Kooperation verdiente auch Roni Milo, Ex-Verteidigungsminister und früherer Bürgermeister von Tel Aviv, der die Interessen der israelischen Rüstungsindustrie in Transkaukasien vertrat.

Die ebenfalls in Israel erscheinende Zeitung „Yediot Ahronot“ verweist auf die besondere Rolle, die georgische Juden bei der Herstellung und Entwicklung dieser Beziehungen gespielt haben. Als Erster wird der georgische Verteidigungsminister David Keseraschwili, aufgeführt. „Seine Tür stand immer offen um in Israel hergestellte Waffen anzubieten“, schreibt das Blatt.
Nach Angaben der israelischen Presse hatte Israel seine militärtechnische Zusammenarbeit mit Georgien vor einigen Monaten auf Bitte Moskaus auf Beratungen und Waffen für Verteidigungszwecke reduziert.

Mit dem Beginn der Kampfhandlungen in Südossetien schlug Israels Außenministerium vor, den Rüstungsexport nach Georgien vollständig zu verbieten. Wie der israelische Rundfunk berichtet, wurde dieser Vorschlag allerdings vom Verteidigungsministerium nicht unterstützt.

onlineredaktion – Nach heftigen Gefechten zwischen muslimischen Rebellen und Regierungstruppen im Süden der Philippinen haben die Aufständischen mit dem Rückzug begonnen.

Nach Angaben der Sicherheitskräfte verliessen die Anhänger der Islamischen Moro-Befreiungsfront (MILF) einige besetzte Dörfer auf der südlichen Insel Mindanao. Auf ihrem Rückzug steckten sie den Angaben zufolge mehrere Gebäude in Brand, darunter eine Kirche.

Drei Menschen seien von Aufständischen getötet worden. Das Militär setzte seine Offensive gegen die Rebellen unterdessen mit Luftangriffen fort. Bei den Gefechten wurden nach Armeeangaben mindestens 27 Rebellen und ein Soldat getötet.

Inzwischen sind den Angaben zufolge fast 160 000 Zivilisten auf der Flucht. Die Regierung richtete 43 Flüchtlingslager ein, in denen die Menschen aus der umkämpften Provinz Cotabato mit Wasser und Lebensmitteln versorgt werden.

Das UNO-Welternährungsprogramm (WFP) startete erste Hilfsflüge in die Region und äusserte sich besorgt über die wachsende Zahl der Flüchtlinge. Unter ihnen seien viele Frauen und Kinder.

Die Kämpfe hatten in der vergangenen Woche begonnen, nachdem das Oberste Gericht des Landes die geplante Erweiterung des von Muslimen besiedelten Gebietes gestoppt hatte.

onlineredaktion, SDA – Mindestens 100 000 Menschen sind laut UNO durch den militärischen Konflikt um die abtrünnige georgische Region Südossetien vertrieben worden. Diese Zahl nannte das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf.

Die UNO-Organisation rief die Verantwortlichen vor Ort auf, humanitäre Korridore zur Versorgung der Menschen zu öffnen. Unter Berufung auf Angaben der georgischen und der russischen Regierung nannte das UNHCR die Zahl von rund 30 000 Menschen, die von Südossetien nach Nordossetien flohen.

Zudem gebe es in Südossetien rund 12 000 Binnenflüchtlinge. Die am stärksten umkämpfte georgische Stadt Gori sei bald menschenleer, meldete das UNHCR. Fast 80 Prozent der Einwohner hätten die Stadt fluchtartig verlassen. Dies entspreche rund 56 000 Menschen.

Nachdem internationale Organisationen zunächst einen erschwerten Zugang zu den Hilfsbedürftigen beklagt und mehrfach freie und sichere Transportkorridore von den Kriegsparteien gefordert hatten, konnten erste humanitäre Hilfen inzwischen anlaufen.

Ein erstes Flugzeug mit 34 Tonnen Hilfsgütern aus UNO-Beständen landete am Mittag in Tiflis. Zelte, Decken und Kochgerät stammen aus einem UNHCR-Lager in Dubai. Eine zweite Maschine soll am Mittwoch von Kopenhagen aus nach Tiflis starten.

Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) will in Kürze eine Hilfslieferung in den Südkaukasus schicken. 15 Tonnen Medizinalgüter wurden für einen Charterflug ab Genf bereitgestellt.

Zudem berichteten Journalistenverbände in Genf, dass mindestens drei Journalisten im Krieg im Kaukasus ums Leben gekommen seien. Es handle sich um ein Niederländer und zwei Russen, so die Internationale Journalistenvereinigung (IFJ).

World Content News – Die Zeitung „Jerusalem Post“ berichtete vor wenigen Tagen unter Bezugnahme auf eine kuwaitische Zeitung, dass wieder mal mindestens zwei Kriegsschiffe der Nimitz-Klasse den Persischen Golf ansteuern: die USS Theodore Roosevelt und die USS Ronald Reagan. In deren Schlepptau sei eine ganze Armada kleinerer Kriegsschiffe im Anmarsch, die in den nächsten Tagen mit den derzeit im Persischen Golf operierenden USS Abraham Lincoln und USS Peleliu zusammentreffen sollen. Das Pentagon wollte entsprechende Meldungen weder bestätigen noch dementieren.

Schlachtschiff USS Theodore Roosevelt(Quelle: kaliteliresimler.com)

Offenbar herrscht zur Zeit wieder mal reger Verkehr von Kriegsschiffen:

Meanwhile, the Arabic news agency Moheet reported at the end of July that an unnamed American destroyer, accompanied by two Israeli naval vessels traveled through the Suez Canal from the Mediterranean. A week earlier, a US nuclear submarine accompanied by a destroyer and a supply ship moved into the Mediterranean, according to Moheet. (Jerusalem Post).

Die kuwaitische Regierung soll unterdessen einen Notfallplan verabschiedet haben, der sicher stellen soll, dass das Land vor ausländischen Gefahren geschützt sei, falls die regionale Situation eskalieren sollte und ein Krieg zwischen dem Iran und den USA ausbricht.

Quellen:
‚2 US aircraft carriers headed for Gulf‘
(Jerusalem Post, 07.08.2008)
Eine Armada ist auf den Weg in den Persischen Golf
(alles-schallundrauch.blogspot.com, 09.08.2008)
Massive US Naval Armada Heads For Iran
(opednews.com, 08.08.2008)
USS Ronald Reagan Carrier Strike Group Departs Japan
(globalsecurity.org, 06.08.2008)
US, UK, France launch sea exercise for naval blockade on Iran
(debka.com, 28.07.2008)
Govt finalizing war emergency plan
(kuwaittimes.net, 07.08.2008)
Kuwait trifft Notfallplan für einen Kriegsfall im Nahen Osten
(shortnews.de, 10.08.2008)

Dieser Artikel erschien erstmalig bei World Content News

onlineredaktion – Russland befände sich nicht in einem Kriegszustand mit Georgien erklärte der Generaloberst Anatoli Nagowizyn, Vizechef des Generalstabs der russischen Streitkräfte.

„Alle Einheiten der 58. Armee, die in Zchinwali eingetroffen sind, wurden dorthin geschickt, um dem russischen Friedensbataillon zu helfen, das beim Beschuss seiner Positionen durch die georgische Armee große Verluste erlitten hat“, betonte er.

Nach seinen Angaben hatte es bei den russischen Friedenskräften 12 Tote und 150 Verletzte gegeben. Wie der General hinzufügte.

Zwei russische Flugzeuge über Südossetien abgeschossen?
Zwei russische Flugzeuge seien im Raum des georgisch-ossetischen Konflikts abgeschossen worden. Nach Angaben des Oberkommandos Truppen handelt es sich um die Kampfmaschinen vom Typ Su-25 und Tu-25. Das Schicksal der Piloten wird geklärt.

Über 30 000 Flüchtlinge in Russland
Über 30 000 Einwohner Südossetiens haben innerhalb der zurückliegenden anderthalb Tage das Territorium der Kriegszone verlassen und sind nach Russland geflüchtet. „Seit dem 2. August hätten sich mehr als 20 000 Einwohner Südossetiens bei der Migrationsbehörde Russlands gemeldet“.

Ein Flüchtlings-Ansturm könnte auch in Westeuropa erwartet werden.

Russlands Militärstaatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren im Zusammenhang mit dem am Freitag von georgischen Armeeangehörigen in Zchinwali begangenen Mord an russischen Friedenssoldaten eingeleitet. Wie ein offizieller Sprecher der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft Russlands mitteilte.

Das Verfahren wurde gemäß dem Artikel 105 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Mord) eingeleitet, hieß es.

Georgische Truppen waren in der Nacht zum Freitag in Südossetien einmarschiert und hatten Zchinwali, das Verwaltungszentrum Südossetiens, beschossen. Ein Großteil der Stadt ist zerstört, viele ossetische Dörfer wurden stark beschädigt. Südossetiens Behörden berichten über zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung.

onlineredaktion – Die Kämpfe in Südossetien haben zahlreiche Menschen in die Flucht getrieben. Augenzeugen berichteten, die Hauptstadt Zchinwali sei schwer verwüstet worden. «Ich habe Leichen in den Strassen liegen sehen und auch rund um die zerstörten Häuser oder in Autos – überall Tote». Der Präsident der nicht anerkannten Region, Eduard Kokoity, hatte die Zahl der getöteten Menschen mit 1400 angegeben.

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Wie viele Menschen den Kämpfen schon zum Opfer fielen, ist noch nicht klar: «Es ist unmöglich, die Leichen alle zu zählen. Aber es gibt kaum noch ein Gebäude in Zchinwali, das nicht beschädigt wurde.» Interfax zufolge sind im zu Russland gehörenden Nordossetien bereits rund 140 Busse mit Flüchtlingen aus der umkämpften Krisenregion eingetroffen. Frankreich, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, kündigte unterdessen an, dass Gesandte von EU, USA und OSZE so schnell wie möglich nach Südossetien reisen werden, um in dem eskalierenden Konflikt einen Waffenstillstand zu erreichen.

World Content News – Der Konflikt ist mit hunderten Toten und Verletzten in einen Krieg umgeschlagen. 1400 Menschen seien bereits ums Leben gekommen, wie der Präsident der nicht anerkannten Region, Eduard Kokojty, sagte.

Nachdem Georgien am Freitag eine Großoffensive mit Panzern, Kampfjets und Raketen gegen Südossetien gestartet hatte, verstärkte Russland seine Truppen in der Region. „Wir werden den Tod unserer Landsleute nicht ungesühnt lassen. Die Schuldigen werden gebührend bestraft“, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte die Offensive gegen die Region mit der Wahrung der territorialen Unversehrtheit seines Landes begründet. Er richtet sich auf einen längeren Konflikt ein: Georgien will binnen Tagen 1000 Mann aus dem Irak abziehen und nach Süd-Ossetien verlegen.
Quelle: Stern

http://services.brightcove.com/services/viewer/federated_f8/1258426366

Dieser Artikel erschien erstmalig bei World Content News

onlineredaktion – Iran has launched a production line for superior „Quick Reaction“ tanks as part of the country’s campaign for self-sufficiency in defense, Iran’s English-language Press TV said on Monday.

Iran has successfully started the production of a „Quick Reaction“ tank named „Tosan“, Head of the self-sufficiency unit of the Islamic Revolution Guards Corps (IRGC) ground forces, Colonel Nasser Arab-Beigi was quoted as saying.

„Military equipment needs to be upgraded in accordance with the latest developments in global technology,“ said Arab-Beigi, adding that the current situation calls for a significant enhancement of the country’s defense capacity.

The self-sufficiency unit is also working on projects to enhance passive defense systems and secure the country’s military sites, he said.

He also warned that every enemy move in the Gulf and on Iranian borderlines is under the full surveillance of the IRGC forces.