Krieg

Unit linked to scandals may be in Iraq

Chris Thornton / Belfast Telegraph – Questions have been tabled in Parliament about reports that the shadowy Army unit linked to Troubles intelligence scandals is now operating in Iraq.

The Joint Services Group (JSG), which allegedly operates out of Baghdad’s Green Zone, is said to be the new name for the Force Research Unit (FRU) – the Army outfit that ran notorious agents like Brian Nelson and IRA mole Stakeknife.

SDLP leader Mark Durkan has demanded answers from the Ministry of Defence about the group’s reported operations in Iraq. His party has called for their withdrawal from that country.

The JSG is alleged to be running Iraqi agents using techniques learned in Northern Ireland, where FRU ran key informers inside the IRA and loyalist groups – but may have allowed them to get away with murder in order to preserve their cover.

SDLP justice spokesman Alban Maginness said the unit „will only make it worse“ for the people of Iraq if they operate in the same way that they did in Northern Ireland. FRU’s work with Nelson, a UDA intelligence officer, was exposed when he was jailed for conspiracy to murder. But full details of his work, including links to the murder of solicitor Patrick Finucane, have never been fully explained.

The Army unit also operated the IRA agent known as Stakeknife. He is alleged to have operated within the IRA’s internal security department, which involved him in the deaths of alleged informers.

Four years ago, up to two dozen members of FRU were named in criminal investigation files sent to the Director of Public Prosecutions by Lord Stevens, the head of the Stevens Inquiry. No public action has been taken on those.

In his 2003 report, Lord Stevens said collusion had taken place involving members of FRU and loyalist and republican paramilitaries. Read all @ Belfast Telegraph

Krieg

Schafft ein, zwei… viele Iraks. Oder: Die Friedenspolitik des Herrn G.W. Bush

Dr. Alexander von Paleske – Am 25. Februar 2007 erschien ein Artikel in der US Zeitschrift „The New Yorker“. Titel: “The Redirection”. Autor: Seymour M. Hersh. Dieser Artikel hat insofern bereits in der Presse größere Aufmerksamkeit gefunden, als darin die Kriegsvorbereitungen gegen den Iran geschildert werden. Im Pentagon sei eine Planungsgruppe eingerichtet worden, so heißt es darin, die einen Angriffsbefehl seitens des Präsidenten innerhalb von 24 Stunden umsetzen könnte.

Darüber ist vergessen worden, dass der Artikel eine genaue Analyse eines radikalen Kurswechsels der US-Außenpolitik für die weitere Zukunft beinhaltet, die praktisch in mehreren Staaten des Nahen und Mittleren Ostens einen Krieg bzw. Bürgerkrieg zur Folge haben dürfte.

Seymor M. Hersh
Nun könnte man das alles als blanke Spekulation abtun, aber Seymour Hersh ist nicht irgendwer, sondern er ist der führende investigative Journalist in den USA, der zum ersten Mal mit seinem Enthüllungsbericht über das Massaker in My Lai im Vietnamkrieg 1969 schlagartig bekannt wurde. In den 70er Jahren enthüllte er in der New York Times geheime Operationen des CIA. Seine Bücher über Henry Kissingers Karriere und „Against all Enemies“ über das Golf-Kriegs-Syndrom wurden Bestseller. Er war der Erste, der die Folterungen im Gefängnis von Abu Gharib in Bagdad nach dem amerikanischen Einmarsch enthüllte.

Seine Informationen kommen direkt aus dem Pentagon, dem US-Außenministerium und anderen undichten Stellen im US-Regierungsapparat von sogenannten „whistleblowers“. Die Liste seiner Informanten ist lang, die Informanten in der Regel zuverlässig, und jede brisante Information wird gegen gecheckt durch weitere Informationen aus dem Regierungsapparat. Mit anderen Worten: Was Hersh berichtet ist niet- und nagelfest und keine Spekulation; es muss ernst genommen werden. Und: Hersh hatte auch Gelegenheit, den Hizbollah-Führer Scheich Nasrallah zu interviewen.

Ein Höllenszenario
Was Hersh in seinem 13seitigen Bericht darstellt, ist ein Höllenszenario. Neben dem Angriff auf den Iran dürfte die US-Außenpolitik die Initiierung von Bürgerkriegen im Libanon, Syrien und dem Iran zur Folge haben. Die Folge daraufhin wäre dann die Aufteilung der Länder in ethnische Ministaaten.

Ausgekocht haben diesen Plan offenbar Vizepräsident Dick Cheney, der stellvertretende US-Sicherheitsberater Elliott Abrams, der US-Botschafter im Irak, Zalmay Khalizad und der saudische Prinz und jetzige Sicherheitsberater der Saudi-Regierung und ehemalige U- Botschafter Saudi-Arabiens in den USA über Jahrzehnte, Prinz Bandar.

Die Strategie läuft auf eine Zerschlagung der Schiiten, die weltweit zwar nur 15 Prozent der Muslims ausmachen die im Libanon aber eine starke Minderheit sind (Hizbollah!), in Saudi-Arabien eine schwache Minderheit, im Iran, Yemen und Bahrein jedoch die Mehrheit, im Iran mit 89 Prozent die überwältigende Mehrheit.

Dies sollen die Sunnis durch Bürgerkrieg bewerkstelligen bzw. Luftangriffe wie gegen den Iran, wobei auch Gruppen, die Al Quaeda nahestehen, offenbar willkommen sind oder zumindest geduldet werden.

Iran:
Hier scheint der Angriff so gut wie sicher zu sein. Eine Planungsgruppe wurde eingerichtet, zwei Flugzeugträger, Eisenhower und Stennis, stehen für die Luftangriffe bereit.

Libanon:
Hier wird auf die jetzige Regierung gesetzt, die Sunniten einschließlich der Radikalislamisten und der Drusen unter Walid Dschumblatt sollen den Bürgerkrieg wiedereröffnen.

Syrien:
Auch hier soll es Bürgerkrieg geben. Zu diesem Zweck soll die Moslembruderschaft, die in Ägypten und Syrien als Staatsfeind gilt, auf Vorschlag des Drusenführers Walid Dschumblatt massiv finanziell unterstützt werden.

Es ist anzunehmen, dass diese Rechnung nicht aufgehen wird. Verhaßter noch als der religiöse Gegner in all den Ländern sind die USA. Die Formel „Meines Feindes Feinde sind meine Freunde“ dürfte hier jedenfalls ad absurdum geführt werden.

Dies zeigte sich exemplarisch schon im Libanonkrieg vergangenes Jahr, als der anhaltende Widerstand der Hizbollah gegen den Einmarsch der Israelis auf ungeteilte Freude, Zustimmung und Unterstützung traf, gerade auch in den Ländern, in denen die Sunnis in der Mehrheit sind.

Der Iran-Contra-Skandal läßt grüßen
Um die Mehrheit der Demokraten in beiden Häusern zu umgehen, sollen die Erfahrungen aus dem Iran-Contra-Skandal von 1986 genutzt werden. Zwei Veteranen dieses Skandals, Prinz Bandar und Elliott Abrams, stehen schließlich bereit. Auch der CIA wird als unzuverlässig angesehen und soll herausgehalten werden. Oder wie ein CIA-Mitarbeiter es ausdrückte: „Die Stunde der Amateure ist gekommen.“

Werden die Demokraten in den USA diese Wahnsinnspolitik mittragen oder ihr mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen Cheney und Bush den Garaus machen?

US against Iran – Apocalypse now?
Massenvernichtungswaffen in den Iran – Schmierige Geschäfte internationaler Kriegstreiber
Gasmasken, Giftgas und Milliardenbetrug –
auf den Spuren des Moshe Regev

Krieg

Australischer Guantanamo Häftling Hicks als erster vor US Militärtribunal.

Stephan Fuchs – Der militärischen Unterstützung von Terroristen und des versuchten Mordes beschuldigt, wird der 31 jährige Australier David Matthew Hicks als erster vor dem neu gegründeten US Militärtribunal angeklagt werden. Der zum Islam konvertierte Hicks war im Dezember 2001 in Afghanistan von US Soldaten gefangen genommen worden. Seither ist er in amerikanischer Haft, wurde in verschiedene Gefängnisse geflogen und gefoltert.

Erst Freund dann Feind
Der 1975 geborene Australier auch unter den Namen Abu Muslim al-Austraili, Mohammed Dawood und als Inhaftierter mit der Nummer 002 bekannt ist, reiste 1999 nach Albanien um mit der paramilitärischen UCK für ein „Grossalbanien“ zu kämpfen. Der Krieg war schon fast vorüber aber er kämpfte noch zwei Monate für die Interessen der UCK. Diese wurde von den Amerikanern und den alliierten gehätschelt, mit Waffen und Ausbildung versorgt, da sie gegen die Serben kämpften. Nach dem albanischen Söldnerabenteuer kehrte Hicks zurück nach Australien, konvertierte zum Islam und studierte arabisch. Erste Schritte hin zum zukünftigen Feind.

Hicks reiste nach Pakistan und liess sich von den Lashkar-e-Toiba, der „Armee der Reinen“ in militärischer Guerilla Technik ausbilden. Darunter, so die amerikanische Anklage, die Ausbildung zu Entführung, Mord und in Minentechnik. Die Reinen, sind eine Guerilla – Armee die bis 2002 von der pakistanischen Regierung unterstützt wurde und als militärischer Arm der pakistanisch-islamischen Sekte Markaz-ud-Dawa-wal-Irshad vom pakistanischen Lahore in Kaschmir operierte. Die Gruppe wurde, zur Freude der Amerikaner während dem afghanisch-sowjetischen Krieg, gegen die Sowjets eingesetzt und für kleine Reibereien mit den Indern in der Kaschmir Region. Kaschmir, die Region der Drogen.

Der ehemalige Aussenminister Colin Powell erklärte dann am 26. Dezember 2001 die „nützlichen Idioten“ Lashkar-e-Toiba als terroristische Organisation, da sie Kontakte zu den Taliban unterhielten. Die reinen wurden zu Feinden. Hicks wurde bereits am 9. Dezember verhaftet.

1000 Dollar wert
Im November 2001, meldete sich Hicks aus der Nähe der afghanischen Stadt Kandahar bei seinen Eltern in Australien und meinte, er werde nach Kabul aufbrechen um die Stadt gegen die Truppen der Nordallianz verteidigen. Das tat er aber nicht, er wurde im Norden Afghanistans, in Baglan aufgegriffen und von einem Warlord der Nordallianz, unbewaffnet aus einem Lieferwagen (der Nordallianz entgegen aus einem Panzer) verhaftet und einige Tage später, am 17. Dezember 2001 für 1000 Dollar an eine Gruppe der amerikanischen Special Forces verkauft. Hicks befand sich, entgegen der Anschuldigung, nicht im Kampfgebiet.

Die Verhöre & die Schuld
Laut Alfred McCoy, wurde Hicks auf der USS Peleliu im arabischen Meer festgehalten, bevor er auf eine nahe gelegene Landbasis zu einer zehnstündigen Foltersession geflogen wurde. In dieser ersten Session wurde er geschlagen, getreten, mit Gewehrstössen traktiert, mit dem Tod bedroht und Gegenstände wurden in seinen After geschoben. Am 9. Juli 2003 wurde Hicks in einen Toilettengrossen hermetisch geschlossenen Raum, dem so genannten Tobzimmer, in Camp Echo auf Guantanamo gesperrt, um ihn sämtlichen Reizen zu berauben. Diese auch von der CIA gebrauchte Foltertechnik wurde 244 Tage angewendet. Hicks wollte sich umbringen, sein Hirn verflüchtigte sich. Er wurde in achtstündigen Sessions geschlagen, während er mit Handschellen gefesselt und mit einem Sack über dem Kopf den Peinigern ausgeliefert war. Blind haben die gefolterten so keine Chance, wenigstens mit den Bauchmuskeln die Schläge einzustecken. Er wurde mit dem Sack über den Kopf auf den Asphalt geschlagen.

Die gleiche Foltertechnik mit tödlichem Ausgang wurde im irakischen Abu Ghureib in der Alpha – Abteilung für die Gefangenen der CIA beim Iraker Manadel al-Jamadi angewandt. Al Jamadi starb am 4. November 2003 bei einem Verhör der CIA . Das “palästinensische Hängen” ist furchtbar: Die mit Handschellen auf den Rücken gefesselten Hände werden dabei in eine erhöhte Position gezogen und an der Wand befestigt. In dieser Position kann man noch stehen, aber wenn die Knie nachgeben, hängt das volle Körpergewicht an den Handgelenken, bis sie auskugeln.

Hass auf Juden
Offensichtlich kann die amerikanische Regierung nicht nachweisen, dass Hicks direkt an terroristischen Aktionen beteiligt war, oder Soldaten der Koalition in Afghanistan getötet hat. Die Anklagepunkte sind, dass er in Al-Qaida Trainingcamps war, dass er Führungspersonen von Al-Qaida kannte und amerikanische sowie andere internationale Botschaften ausspionierte. Vielmehr kristallisiert sich bei Hicks ein Hass auf Juden heraus. In einem Brief aus Afghanistan an seinen Vater schrieb er, dass seine Ausbildung in Pakistan und Afghanistan dazu diente, nach Australien zurückzukehren um Juden zu berauben und sie zu töten. Er wolle mit einer automatischen Waffe in ein jüdisches Haus eintreten und so was sagen wie: „Es gibt keinen Gott ausser Allah“ um ihre Angst zu sehen, bevor er sie töte. Hicks, ein gefährlicher Neonazi Spinner mit dem Schwert Allah’s und ein Adrenalin Junkie?

Colonel Morris Davis glaubt, dass: „He eventually left Afghanistan and it’s my understanding was heading back to Australia when 9/11 happened. When he heard about 9/11, he said it was a good thing (and) he went back to the battlefield, back to Afghanistan, and reported in to the senior leadership of al-Qaeda and basically said, ‚I’m David Hicks and I’m reporting for duty‘.“

Die Journalistin Debbie Whitmont von Four Corners ist überzeugt, dass Hicks in Guantanamo vorgekaute Aussagen unterschrieben hat, die folgendes Aussagen: „I believe that al-Qaeda camps provided a great opportunity for Muslims like myself from all over the world to train for military operations and jihad. I knew after six months that I was receiving training from al-Qaeda, who had declared war on numerous countries and peoples.“

Die Geistergefangenen
Ibn al-Shaykh al-Libi, einem der angeblichen Al-Qaida Führer und Leiter des Khalden Training Camp in Afghanistan, will Hicks im Januar 2001 eine Empfehlung von Lashkar-e-Toiba vorgelegt haben. In Khalden trainierten auch Mohammed Atta, Ramzi Yousef, Richard Reid, Zacarias Moussaoui und andere bekannte grössen aus dem Terrorgeschäft. Hicks wurde dann an das Ausbildungslager Al Farouq weitergereicht, wo er acht Wochen an Explosivstoffen ausgebildet worden sein soll. Auch dort findet sich ein Haufen der 9/11 Verschwörer. Ein grossteil der Terrorverbindungen wurde unter Folter zusammengeschustert. Den Häftlingen wurden Bilder vorgelegt von Menschen die sie nie gesehen, oder nur flüchtig gekannt haben. Aus ihnen wurden Geständnisse gepresst die zu vielen andern Verhaftungen, zum Teil auch von Unschuldigen geführt haben. Wohl auch bei al-Libi, dessen herausgeprügelten Aussagen erwiesenermassen zum Irak Krieg geführt haben.

Auch Al-Libi wurde im Dezember 2001 verhaftet und den Amerikanern übergeben. In der zweiten Januarwoche 2002 kam er auf die USS Bataan die ebenfalls im arabischen Meer stationiert war. Er war die Hauptquelle für die mittlerweile als falsch identifizierte Aussage, dass der Irak Al Qaeda in der Produktion von Giftgasbomben und Massenvernichtungswaffen ausbildete. In Colin Powell’s legendärer Rede vom 5. Februar 2003 vor dem U.N. Sicherheitsrat waren Al Libis aussagen, obwohl damals schon als fragwürdig bekannt und von der CIA und der DIA als falsch eingestuft, zum Hauptgrund für eine Invasion hochgeputscht worden.

Selbstverständlich gibt es zum Fall Al-Libi zwei Theorien: Die eine sagt, dass Al-Libi absichtlich diese Falschinformationen seinen Verhörspezialisten in Kairo auftischte, um eine Invasion der Amerikaner im Irak zu provozieren und sie so in die Falle zu locken. Al Libis Kalkulation war, die Amerikaner auf dem unübersichtlichen Schlachtfeld des Irak ausbluten zu lassen. Die andere Theorie ist, dass Al-Libi unter dem Druck seiner Peiniger alles unterschrieb was man von ihm hören wollte. Und – das weiss man heute, die Regierung Bush hat vehement auf einen Krieg gegen den Irak gedrängt.

Al-Libi wurde mit einem der Folterjets der CIA nach Ägypten überstellt und nach „deren“ Regeln im innersten der gefürchteten Gefängnisse mit Folter bearbeitet. Nach dem auskochen kam er wieder in amerikanische Obhut, dann wieder nach Afghanistan. Dort hat sich seine Spur verloren, das Verwirrspiel hat seinen Dienst getan. Einer der wichtigsten Zeugen ist spurlos verschwunden.

Krieg

Die Lobby der Kriegstreiber

Malte Olschewski – „Wir Amerikaner sind ein Volk der Krieger… Der totale Krieg ist der einzige Weg zu einem Frieden… Alle zehn Jahre müssen die USA ein kleines, lästiges Land nehmen und gegen die Wand schmeissen, nur um zu zeigen, dass es sie es ernst meinen… Gewaltsamer Wechsel ist das Wesen menschlicher Geschichte…“ Das sind laut „The Nation“ vom 23.6.2006 einige Zitate aus dem geistigen Schaffen Michael Ledeens, der als ein notorischer Kriegstreiber und als Mitglied verschiedener Lobbys seit Jahrzehnten einen schädlichen Einfluss auf die amerikanische Politik ausübt. Ledeen gilt als ein Ideologe der neokonservativen Bewegung, als ein trickreicher Bellizist und Bewunderer des Krieges.


Wolfowitz wurde „entdeckt“ und solange gefördert, bis dieser Vizeverteidigungsminister und später Chef der Weltbank wurde

War der Krieg gegen den Irak noch von vielen Organisationen, Zentren und Instituten gefordert und unterstützt worden, so findet ein Militärschlag gegen den Iran nicht mehr diese breite Unterstützung. Umso heftiger rufen bestimmten Organisationen, Komitees und Institute nach Luftschlägen gegen den Iran. Alles andere sei „Appeasement“. Diese Lobby ist nun durch ihr verfrühtes Kriegsgeschrei deutlich sichtbar geworden und scheint durchwegs zionistisch und proisraelisch dominiert zu sein.

Seit der Arbeit der Professoren John Mearsheimer und Stephen Walt („The Israel Lobby and US Foreign Policy“ in „London Review of Books“ vom 22.3.2006 beginnen immer mehr Autoren die Rolle der mächtigen, jüdischen Organisationen in den Kriegsvorbereitungen der USA zu kritisieren. Dabei setzten sie sich furchtlos dem Verdacht des Antisemitismus aus, mit dem die kritisierten Organisationen zu kontern pflegen und der nicht nur in den USA Karrieren zu beenden vermag. In dieser „Redirection“ (Richtungsänderung) scheint die Allzweckwaffe „Antisemitismus“ durch zu häufigen Gebrauch stumpf geworden zu sein.

Im Würgegriff
Es erscheinen sogar Abhandlungen, in denen erstmals Struktur und Wirkungsweise der mächtigsten Lobby, des „American Israel Political Action Committees (AIPAC)“ beschrieben werden. Bei der diesjährigen Jahreskonferenz des AIPAC, zu der sich zwischen 11. und 13. März rund 5000 Aktivisten in Washington versammeln, wird es nicht nur um Unterstützung der Angriffspläne gegen den Iran, sondern auch um Massnahmen gegen diese „Redirection“ gehen. Immer öfter und offener wird die Frage gestellt, ob die bedingungslose Unterstützung Israels wirklich den Interessen der USA nützt. Mearsheimer und Walt sind der Meinung, dass die USA nicht mehr weiter „für Israel kämpfen, sterben, wiederaufbauen und zahlen“ sollen. („To do fighting, dying, rebuilding and paying for Israel“).

Der US-Kongress befinde sich im Würgegriff („stranglehold“) dieser Lobby, die auch deutlichen Einfluss auf die Regierung habe. („significant leverage on the executive branch“). Die Lobby setze ihren Standpunkt mühelos in den wichtigsten US-Medien durch. Sie habe es erreicht, die Aussenpolitik derart zu lenken, dass die meisten Amerikaner glauben würden, die Interessen der USA und Israels seien identisch.(„ to divert US foreign policy convincing Americans, that US and Israeli interests are identical.“)

Es folgten heftige Attacken auf die beiden Professoren, die offensichtlich ein amerikanisches Tabu verletzt hatten, doch durch den Proteststurm in ihren Kernthesen bestätigt worden sind. Andere Autoren wagten sich an das Thema. Der wichtigste Beitrag von Michael Mansing konnte typischerweise nur in der Literaturzeitschrift „The New York Review of Books“ vom 8.6.2006 erscheinen. Mansing beschreibt unter dem Titel „A Storm over the Israel Lobby“ erstmals genauer, wie stark das AIPAC mit anderen Lobbys, Institutionen, Organisationen verbunden und verlinkt ist. Spezifische Arbeitsgruppen sollen sogar die Aufgabe haben, Karrieren von israelkritischen Personen zu verhindern und proisraelische Politiker und Beamte in allen Bereichen zu fördern. In der Aktion „Campus Watch“ sollen Studenten antisemitische oder israelkritische Äusserungen ihrer Professoren melden.

Die Netzwerker
Verschiedene Personen tauchen in diesen Netzwerken immer wieder auf, um zahllose Querverbindugen zwischen US-Juden, Israel, Neokonservativen und den christlichen Fundamentalisten zu besorgen. Im Zentralorgan der Neokonservativen „Weekly Standard“ vertritt der Herausgeber William Kristol einen ideologisch fundierten Kriegskurs. Hierbei wird es als gesichert angenommen, dass der Iran Atomboben entwickelt und in einem nächsten Schritt Israel auslöschen wird. Richard Perle, auch „Fürst der Finsternis“ genannt, hat mit seinen Geldern und Beziehungen ein Netz gespannt, in dem die US-Aussenpolitik hilflos zu zappeln scheint.

Perle war schon 1971 als Mitarbeiter von US-Senator Jackson vom FBI verhaftet worden, weil er geheime Informationen an die israelische Botschaft weitergegeben hatte. Er war zwischen 1987 und 2004 Mitglied bzw. Leiter des einflussreichen „Defense Advisory Committees“. Gleichzeitig hält er führende Funktionen im Hollinger-Konzern, dem weltweit 400 Zeitungen, darunter auch die „Jerusalem Post“, gehören. Er war auch als Berater der israelischen Rechtspartei „Likud“ tätig. Wegen dieses Interessenkonfliktes musste er 2004 seinen Posten im „Defense Committee“ aufgeben, blieb aber hinter den Kulissen weiter sehr einflussreich. Perle „entdeckte“ den Experten für Kommunismus, Richard Pipes, für die Politik.

Pipes wiederum hat Paul Wolfowitz „entdeckt“ und solange gefördert, bis dieser Vizeverteidigungsminister und später Chef der Weltbank wurde. Ein anderer Pipes-Schüler war Douglas Feith, der 2001 Unterstaatssekretär für Verteidigung wurde. Feith war im Pentagon über das „Office of Special Plans“ und dessen Chef Abram Shulsky massgeblich an der Produktion falscher Informationen beteiligt, die dann Präsident Bush als Grund für den Angriff gegen den Irak dienten. Als engagierter Zionist soll Feith auch seinen Untergebenen Lawrence Franklin veranlasst haben, dem AIPAC-Funktionär Stephen Rosen und der israelischen Botschaft geheimes Material zu übergeben. Franklin wurde deswegen 2005 zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Im gleichen Jahr ist Feith von seinem Amt zurückgetreten. Als „Pate“ dieses Beziehungsgeflechtes gilt der ehemalige Verteidigungsminister und derzeitige Vizepräsident Dick Cheney, der auch die Festrede bei der AIPAC-Konferenz 2006 gehalten hat.

Im Schosse der Macht
Die Mitgliedschaft des AIPAC ist streng hierarchisch und in Clubs organisiert. Mit immer höheren Mitgliedsbeiträgen scheint die Möglichkeit zu wachsen, in die amerikanische Politik eingreifen zu können. Im „Washington-Klub“ mit 1 500 Dollar Jahresbeitrag ist freilich nicht viel mehr drin als eine Stadtrundfahrt. Der „Capitol-Club“ mit 3 600 Dollar sieht einen Rundgang im Kongressgebäude und ein Treffen mit Abgeordneten vor. Mitgliedschaft im Club „The Presidents Cabinet“ ist für 25 000, the „Chairmans Council“ ist für 36 000 Dollar zu haben. Diesen Mitgliedern werden Begegnungen und Diskussionen mit wichtigen Abgeordneten ermöglicht. 100 000 Dollar sind für Mitgliedschaft im „Minyan-Club“ zu zahlen, der dann verspricht, sich unter die Führer zu mischen („to migle with leaders).

„Minyan“ ist in der jüdischen Orthodoxie eine Gruppe von zehn oder mehr erwachsenen Männern, deren Anwesenheit für ein gemeinsames Gebet notwendig ist. Eng verbunden mit dem AIPAC ist das „Jewish Institute for National Security (JINS)“, das Ledeen mitbegründet hat. Dieses für die USA typische Institut betreibt ein „Generals and Flag Officers Programm“, in dessen Rahmen bisher 200 pensionierte US-Generäle zu kostenfreien Besuchen in Israel geweilt haben. Ausserdem gibt das JINS an, zwischen Israel und den USA den Austausch von Informationen über Terrorismus zu ermöglichen. In seinen Publikationen wird immer wieder gefordert, das Atomprogramm des Irans auf alle Fälle und mit allen Mitteln zu unter-binden. Das „American Jewish Committee“ (AJC) besteht seit 1903.

Es tritt für die Sicherheit und das Gedeihen des Judentums in den USA und in Israel ein. Das Komitee beobachtet weltweit antisemitische Zwischenfälle und reagiert mit Forderungen. In den letzten Monaten hat sich das AJC immer stärker auf den Iran konzentriert. Das Komitee hat in den führenden Zeitungen der USA ganzseitige Inserate veröffentlicht, auf denen der Iran im Zentrum immer weiter reichender Kreise steht. Darunter der Text: „A Nuclear Iran Threatens All! (Ein atomater Iran bedroht alle)“.

Die Erfahrungen im Irak haben die öffentliche Unterstützung für Angriffe gegen Teheran schwinden lassen. Um dem entgegenzutreten haben AIPAC-Führer wie Michael Ledeen, Morris Amitay und Joshua Muravchik die „Koalition für Demokratie im Iran“ gegründet, eine Organisation, die wiederum eng mit dem „American Enterprise Institut“ verbunden ist. Das Iran-Komitee erlitt nur leichten Schaden, als bekannt wurde, dass man mit Reza Pahlevi junior, dem Sohn des 1979 gestürzten Schahs, in Kontakt war und sogar an die Wiedereinrichtung der Monarchie dachte.

Pappkamerad für Schiessübungen
In den USA ist eine bereits alarmistische Industrie um den Slogan „War against Iran“ entstanden. Bücher und Videospiele werden unter diesem Titel verkauft. Irans Präsident Ahmadinejad ist als Pappkamerad für Schiessübungen zu haben. Selbsternannte Propheten sehen Armageddon kommen und rufen zu Spenden auf. Daher spricht man in feineren Kreisen der Politik lieber von „Regime Change“ als von Luftschlägen gegen Teheran. Und wenn von einem solchen „Regimewechsel“ die Rede ist, ist Michael Ledeen nicht weit. Gerne fantasiert er davon, dass für einen Sturz der „Mullahkratie“ Luftschläge eigentlich gar nicht notwendig seien. Die USA müssen nur die städtische Jugend in ihren pro-westlichen Sehnsüchten unterstützen. Mehr Hollywood, mehr Rap, mehr Coke und Fastfood… Und schon würde das Regime zusammenbrechen. In seinem eigenen Wegblog hat er Briefe an den iranischen Religionsführer Khameini („Dear Ali!“) verfasst und sogar von dessen Tod berichtet.

Zwischen Propaganda Due & Iran-Contra
Ledeen hat in Italien den Faschismus studiert. Er stand mit der geheimnisvollen Loge P2 und mit dem italienischen Geheimdienst in Verbindung. Er war an der Iran-Contra Affäre beteiligt. Überall kam er mit heiler Haut davon und konnte neue Komitees gründen (Siehe „Executive Intelligence Review“ vom 11.7. 2003). Er hat falsche Gründe für den Angriff auf den Irak geliefert. Im „American Enterprise Institute“(AEI) hält er als Lehrbeauftragter den „Freedom Chair“. In dieser Funktion hat er einen ganzen Berg von Verdachtsmomenten gegen Teheran angehäuft: Terroristenführer Osama Bin Laden würde die Aktivitäten der Al Kaida von Teheran aus dirigieren. Die ira-nischen Mullahs hätten ihre Massenvernichtungswaffen in Syrien versteckt. Ledeen hat jede Menge anderer krauser Ideen. Der Iran sei nach dem Sturz der Mullahs in mehrere Teilstaaten aufzulösen. Bisherige Minoritäten wie die Belutschen, Azeris oder Kurden könnten einen eigenen Staat erhalten, sodass nur mehr ein kleiner persischer Rumpfstaat übrig bliebe. In weiterer Folge könnte auch der Libanon in mehrtere Kleinstaaten aufgelöst werden. Ledeen ist auch mit einer Ledeen-Doktrin hervorgetreten: Deutschland und Frankreich würden sich bald von den USA abwenden und ein Bündnis mit dem Islam eingehen, um sich amerikanischen Weltplänen entgegenzustellen.

Krieg

Israelische Truppen in Nablus eingerückt

SDA – Knapp 24 Stunden nach ihrem Abzug sind israelische Truppen am Mittwoch wieder in die Stadt Nablus im nördlichen Westjordanland eingerückt.

Augenzeugen berichteten, am frühen Morgen seien rund 100 Militärfahrzeuge in die Stadt gefahren. Israelische Soldaten begannen gleich darauf mit Hausdurchsuchungen in der Altstadt.


Wieder in Nablus eingerückt

Zahlreiche Menschen wurden gemäss diesen Berichten vorübergehend festgehalten. Von israelischer Seite lag zunächst keine Bestätigung für den Einsatz vor.

Drei Palästinenser getötet
Bei einem Einsatz der israelischen Armee in Jenin wurden nach Angaben von Ärzten drei Palästinenser getötet. Bei den Opfern habe es sich um Mitglieder eines militärischen Flügels des Islamischen Dschihad gehandelt.

Die israelische Kommandoeinheit hatte den Angaben zufolge Häuser in der Ortschaft Jenin durchsucht und die drei Palästinenser, die keinen Widerstand geleistet hätten, gezielt getötet. Die palästinensische Organisation wird von den Israelis beschuldigt, hinter Selbstmordattentaten zu stehen.

Israelische Soldaten waren bereits am Sonntag in Nablus eingerückt und hatten teilweise Haus für Haus nach palästinensischen Extremisten gesucht. Am Montag war dabei ein Palästinenser getötet worden.

Bei der nach Armeeangaben seit Monaten grössten Militäroperation im Westjordanland seien mindestens fünf gesuchte palästinensische Extremisten festgenommen worden. Ausserdem wurden vier Werkstätten zur Sprengstoffherstellung sowie mehrere Waffenlager ausgehoben.

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Cheney Besuch in Afghanistan: 20 Tote bei Anschlag

Bagram – Beim Besuch von US-Vizepräsident Dick Cheney in der US-Basis Bagram nördlich der afghanischen Hauptstadt Kabul hat sich ein Selbstmordattentäter vor dem Lager in die Luft gesprengt. Nach verschiedenen Quellen forderte die Tat bis zu 20 Todesopfer. Ein US-Armeesprecher sagte, Cheney sei unverletzt geblieben. Der US-Vize war am Montag aus Pakistan angereist und wollte am Dienstag in Kabul mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zusammentreffen.

Das Treffen mit Karzai war eigentlich für Montag vorgesehen gewesen. Offenbar hatte schlechtes Wetter Cheneys Flug von Bagram nach Kabul unmöglich gemacht. In der afghanischen Hauptstadt hatte es am Montag geschneit. Cheney hatte am Dienstagmorgen mit US-Soldaten in Bagram gefrühstückt. Bagram ist eines der bedeutendsten US-Militärlager in Afghanistan.

Selbstmordanschläge in Afghanistan haben im vergangenen Jahr dramatisch zugenommen. Die radikal-islamischen Taliban haben eine Frühjahrsoffensive angekündigt, die nach Angaben der Rebellen unmittelbar bevorsteht. Die NATO, die die ISAF führt, will die Taliban-Offensive vereiteln.

Krieg

Chomsky on Why Bush Does Diplomacy Mafia-Style

Michael Shank – Noam Chomsky explains what he thinks the U.S. will do to Iran, what is really at stake for America in Iraq, and why Palestinians are more likely to uphold their peace agreements than Israelis.

Michael Shank recently interviewed Noam Chomsky, noted linguist and foreign policy expert, on the latest developments in U.S. policy toward Iran, Iraq, North Korea, and Venezuela. Along the way, Chomsky also commented on climate change, the World Social Forum, and why international relations are run like the Mafia.

Michael Shank: With similar nuclear developments in North Korea and Iran, why has the United States pursued direct diplomacy with North Korea but refuses to do so with Iran?

Noam Chomsky: To say that the United States has pursued diplomacy with North Korea is a little bit misleading. It did under the Clinton administration, though neither side completely lived up to their obligations. Clinton didn’t do what was promised, nor did North Korea, but they were making progress. So when Bush came into the presidency, North Korea had enough uranium or plutonium for maybe one or two bombs, but then very limited missile capacity. During the Bush years it’s exploded. The reason is, he immediately canceled the diplomacy and he’s pretty much blocked it ever since.

They made a very substantial agreement in September 2005 in which North Korea agreed to eliminate its enrichment programs and nuclear development completely. In return the United States agreed to terminate the threats of attack and to begin moving towards the planning for the provision of a light water reactor, which had been promised under the framework agreement. But the Bush administration instantly undermined it. Right away, they canceled the international consortium that was planning for the light water reactor, which was a way of saying we’re not going to agree to this agreement. A couple of days later they started attacking the financial transactions of various banks. It was timed in such a way to make it clear that the United States was not going to move towards its commitment to improve relations. And of course it never withdrew the threats. So that was the end of the September 2005 agreement.

That one is now coming back, just in the last few days. The way it’s portrayed in the U.S. media is, as usual with the government’s party line, that North Korea is now perhaps a little more amenable to accept the September 2005 proposal. So there’s some optimism. If you go across the Atlantic, to the Financial Times, to review the same events they point out that an embattled Bush administration, it’s their phrase, needs some kind of victory, so maybe it’ll be willing to move towards diplomacy. It’s a little more accurate I think if you look at the background.

But there is some minimal sense of optimism about it. If you look back over the record — and North Korea is a horrible place nobody is arguing about that — on this issue they’ve been pretty rational. It’s been a kind of tit-for-tat history. If the United States is accommodating, the North Koreans become accommodating. If the United States is hostile, they become hostile. That’s reviewed pretty well by Leon Sigal, who’s one of the leading specialists on this, in a recent issue of Current History. But that’s been the general picture and we’re now at a place where there could be a settlement on North Korea.

That’s much less significant for the United States than Iran. The Iranian issue I don’t think has much to do with nuclear weapons frankly. Nobody is saying Iran should have nuclear weapons — nor should anybody else. But the point in the Middle East, as distinct from North Korea, is that this is center of the world’s energy resources. Originally the British and secondarily the French had dominated it, but after the Second World War, it’s been a U.S. preserve. That’s been an axiom of U.S. foreign policy, that it must control Middle East energy resources. It is not a matter of access as people often say. Once the oil is on the seas it goes anywhere. In fact if the United States used no Middle East oil, it’d have the same policies. If we went on solar energy tomorrow, it’d keep the same policies. Just look at the internal record, or the logic of it, the issue has always been control. Control is the source of strategic power.

Dick Cheney declared in Kazakhstan or somewhere that control over pipeline is a „tool of intimidation and blackmail.“ When we have control over the pipelines it’s a tool of benevolence. If other countries have control over the sources of energy and the distribution of energy then it is a tool of intimidation and blackmail exactly as Cheney said. And that’s been understood as far back as George Kennan and the early post-war days when he pointed out that if the United States controls Middle East resources it’ll have veto power over its industrial rivals. He was speaking particularly of Japan but the point generalizes.

So Iran is a different situation. It’s part of the major energy system of the world.

Read the whole interview from Michael Shank @ Alternet

Krieg

Generalstabspläne zu möglichem Angriff auf Iran

Washington – Im Büro des gemeinsamen Generalstabs der US-Streitkräfte soll laut einem Bericht des Magazins «The New Yorker» eine besondere Planungsgruppe für einem möglichen Angriff auf den Iran eingerichtet worden sein. Die Pläne für Bombenangriffe auf den Iran könnten auf einen Befehl von US-Präsident George W. Bush hin innerhalb von 24 Stunden aktiviert werden, hiess es in dem Bericht des bekannten Journalisten Seymour Hersh unter Berufung auf Geheimdienstinformationen.

Pentagon-Sprecher Bryan Whitman erklärte am Sonntag, er wisse nichts von einer solchen Planungsgruppe. Die USA bereiteten keinen Angriff auf den Iran vor und das Gegenteil anzudeuten, sei «schlicht falsch, irreführend und bösartig». Der Führer der Republikaner im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses, Duncan Hunter, sagte, der US-Geheimdienst konzentriere sich schon lange auf den Iran, vor allem wegen dessen Atomprogramm. «Wir haben Notfallpläne überall auf der Welt. Wir hatten Notfallpläne für die Sowjetunion und wir hatten auch bestimmte Ziele. Das bedeutet aber nicht, dass wir vorhatten, die Sowjetunion anzugreifen.»

Krieg

Vergewaltigungen in Irak: Frauen brechen ihr Schweigen

Bagdad / AP – Nach der Kontroverse um eine angeblich von irakischen Polizisten vergewaltigte Sunnitin hat nun eine zweite Irakerin schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte erhoben. Sie sei von sechs Soldaten vergewaltigt worden.

Die 40 Jahre alte Mutter von elf Kindern aus der nordirakischen Stadt Tel Afar sagte einem lokalen TV-Sender aus Kirkuk und dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira, die sechs Soldaten hätten sie vergewaltigt, die Tat gefilmt und das Video ins Internet gestellt.

Die Frau, die zur ethnischen Minderheit der Turkmenen gehört, war während der TV-Interviews, die am Mittwochabend ausgestrahlt wurden, völlig verschleiert. Sie erklärte, die Polizisten hätten von ihr verlangt, ihnen Informationen über Terroristen zu geben. Tel Afar zählt zu den Hochburgen der Aufständischen im Nordirak.

Krieg

Black Hawk Down in Baghdad

The U.S. military says a helicopter has apparently been shot down, the eighth crash of an American chopper in Iraq in the past month.

A spokesman, Lieutenant Colonel Christopher Garver, says initial indications are the Black Hawk helicopter was hit by ground fire north of Baghdad. The military says there were no casualties among the nine-member crew.

Also Wednesday, a car bomb blast near a police checkpoint in the Shi’ite holy city of Najaf killed at least 13 people.

Meanwhile, British Prime Minister Tony Blair announced the withdrawal of about 1,600 British troops from Iraq in the coming months.

Mr. Blair told the House of Commons that British forces will turn over security for the southern city of Basra to Iraqi forces. He said the withdrawal will drop Britain’s troop level in Iraq to 5,500.

The White House said President Bush views the withdrawal as a sign of success since British forces in Basra are able to transfer more control to Iraqis.

The Bush administration is in the process of sending 21,000 more U.S. troops to Iraq, mostly in an effort to secure Baghdad.