Malte Olschewski – Die Gefahr eines amerikanisch-israelischen Angriffs auf den Iran hat sich in den letzten Tagen erhöht. Trotz eines am 21.2. abgelaufenen Ultimatums des UNO-Sicherheitsrates will Teheran an seinem Atomprogramm festhalten. Während im Iran umfangreiche Luftabwehrmanöver begonnen haben, versammelt sich vor seinen Küsten um die Flugzeugträger „Eisenhower“ und „Stennis“ eine amerikanische Flotte. Wegen iranischer Gegenschlagskapazitäten sollen nach Berichten der BBC und des „New Statesman“ umfassende Militärschläge gegen Iran etwa 10’000 nukleare, militärische und industrielle Ziele geplant sein.

USS Dwight D Eisenhower

Ein „Iranisches Direktorat“ unter US-Vizepräsident Dick Cheney und dem Neokonservativen Abram Shulsky soll eine fortschreitende Verwicklung des Irans im Irak als Anlass für den Generalangriff unter dem Codenamen TIRANNT (Theater Iran Near Term) konstruieren.

Militär- und Regierungsstellen der USA sprachen in den letzten Wochen immer wieder von zunehmenden Interventionen des Irans, waren aber nicht in der Lage, handfeste Beweise dafür vorzulegen. Dass Waffen aus dem Iran über die lange Grenze in den Irak geschmuggelt werden, ist Tatsache. Ob dies mit Wissen und Hilfe der Regierung in Teheran geschieht, bleibt fraglich. Vor allem die raffinierten Sprengsätze vom Typ IED, erklärte das US-Militär, können nur vom Iran produziert worden sein. Die Klagen der USA über wachsende Einmischung des Iran haben sogar in amerikanischen Medien heftige Kritik ausgelöst: Die USA, die mit 170 000 Mann im Land stünden, dürften sich wohl nicht über historisch sehr alte Bindungen zwischen beiden Ländern beschweren. Vielfach wird auch auf die Tatsache verwiesen, dass das von Abram Shulsky geleitete „Office of Special Plans“ mit gefälschten Berichten über Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins schon einmal einen Kriegsgrund konstruiert hatte.

Amerikanisch-israelische Angriffe gegen wenige, ausgewählte Ziele wie etwa die Atomanlagen dürften wegen der vielfältigen Reaktionsmöglichkeiten des Iran nicht in Betracht gezogen worden sein. Daher soll in der Strategie des „Global Strike“ das ganze Land zerbombt werden, was den ganzen Nahen Osten in ein Inferno vewandeln könnte. Amerikanische Diplomaten waren daher in den letzten Wochen in mehreren, arabischen Ländern unterwegs. US-Aussenministerin Condoleeza Rice hat in diesen Tagen Israel besucht und soll dabei letzte Abstimmungen getroffen haben. Auch bei dem fast gleichzeitigen Besuch des syrischen Präsidenten Assad in Teheran könnte es um eine gemeinsame Antwort gegangen sein.

Der Iran hat schon seit Jahren entsprechende Massnahmen getroffen. Ein Grossteil seiner militärischen Anlagen ist nun unterirdisch und kann von konventionellen Bomben nicht erreicht werden. Ob die von den USA entwickelten „Bunkerbuster“ auch tatsächlich wirken, ist nicht erwiesen. Die Rüstung des Iran wurde in letzter Zeit immer stärker auf die Luftabwehr ausgerichtet. Nahe der Stadt Kashan ist ein Luftabwehrzentrum errichtet worden, das die Atomanlagen von Isfahan, Natanz und Arak zu decken vermag. Bei der Manöverserie des Vorjahres sind neue, zielgenaue Raketen getestet worden. Am 19.2.2007 begannen die Revolutionsgarden der Pasdaran fast im ganzen Land mit neuen Übungen. Bei den Manövern mit Namen „Eqtedar“(Macht) ist vor allen von der Schulter abzufeuernde Luftabwehr erprobt worden. Fernsehbilder zeigten aber auch Raketen, die auf mobilen Plattformen montiert waren.

Da diese mobilen Abschussrampen innerhalb von zehn Minuten aus der Deckung kommen, feuern und dann wieder verschwinden, können sie nur schwer aus der Luft zerstört werden. Iranische Militärs und Politiker haben mehrmals betont, dass im Fall eines Luftangriffs mit sofortigen Gegenschlägen zu rechnen ist. Unausgesprochen blieb, dass diese Aktionen sowohl vom Iran, aber auch von anderen Regionen ausgehen können.

Mögliche Vergeltung durch nichtiranische Kräfte
1. Im benachbarten Irak könnten schiitische Milizen zu einer Generaloffensive gegen amerikanische Positionen antreten. Da ein Sturm der Schiiten droht, haben die USA ihre Truppen im Irak um 20 000 auf 170 00 Mann verstärkt. Es sind auch Sicherungsarbeiten an US-Stellungen registriert worden. Ebenso hat man neue Strassensperren errichtet. In Bagdad hat das Militär ausgedehnte Säuberungsoperationen in den schiitischen Vierteln durchgeführt. Da die Operation schon vor Beginn bekannt wurde, haben sich viele Milizen in den Süden zurückgezogen. Auch der Chef der Mahdi-Armee, Mukhtada Al Sadr, ist plötzlich verschwunden. Al Sadr soll sich im Iran befinden, um mögliche Vergeltungsschläge nach einem US-Luftangriff zu koordinieren.

2. Die schiitische Miliz der Hisbollah könnte aus dem Süden des Libanons Raketen auf israelische Städte und Siedlungen abfeuern. Nach ihrem Erfolg gegen die israelische Offensive im Vorjahr konnte die Hisbollah ihre Positionen im Libanon weiter ausbauen. Ihr Raketenarsenal ist durch Lieferungen aus dem Iran wieder aufgefüllt worden. Die Miliz verfügt nun über Raketen vom Typ Zelzal, mit denen sie die Grosstadt Haifa erreichen kann.

3. Syrien könnte als Verbündeter des Irans die Gunst der Stunden nutzen und zu einem Angriff auf die Golanhöhen antreten. Der Golan wurde im Krieg des Jahres 1967 von Israel erobert und dann annektiert. Am Golan sind Dutzende jüdische Siedlungen errichtet worden. Syrien hat jeden Friedensschluss von der Rückgabe des Golans abhängig gemacht, doch Israel hat mehrmals Verhandlungen scheitern lassen.

4. In den palästinensischen Gebieten ist mit einer Offensive der vom Iran unterstützten Hamas zu rechnen. Ein israelisch-amerikanischer Luftangriff gegen den Iran würde eine Mobilmachung im Inland erzwingen. Die Kontrollen würden nicht mehr so wirkungsvoll sein. Es könnte zu einer Serie von Selbstmordattentaten gegen israelische Einrichtungen kommen.

5. In den Golfemiraten und an der Ostküste Saudiarabiens wird die manuelle Arbeit der Ölgewinnung großteils von Arbeitern der schiitischen Unterklasse verrichtet. Die iranische Geheimdienstbrigade El Kuds hat hier ein Netzwerk geknüpft. Auf ein Signal aus Teheran könnten diese Gruppen die Gewinnung und den Transfer von Öl zum Erliegen bringen und auch die Paläste der sunnitischen Emire stürmen. Des weiteren könnten sie die Versorgung der amerikanischen Stützpunkte in Kuwait, Bahrain und Katar sabotieren. Die USA wissen um diese Gefahr. In den letzten Monaten sind amerikanische Sicherheitsbeauftragte in die Emirate entsandt worden.

Mögliche Aktionen des Iran
1. Der Iran kann Raketen vom Typ „Shahab 3“ auf amerikanische Positionen an der Südküste des Persischen Golfs abfeuern. Hier sind vor allem die US-Basis in Katar und das Flottenhauptquartier in Bahrain gefährdet. Die US-Positionen sind mit Patriot-Raketen gesichert, deren Treffsicherheit bei der hohen Geschwindigkeit der „Shahab“ ungewiss bleibt. Amerikanische Kriegsschiffe wären vor dem Angriff ausgelaufen und auf offener See unterwegs. Sie könnten theoretisch von der iranischen Luftwaffe gestellt und angegriffen werden. Das aber kann von den Kampfmaschinen der beiden Flugzeugträger verhindert werden. Es ist nicht anzunehmen, dass die Iraner bei der gegebenen Luftüberlegenheit der USA ihre Kampfflugzeuge opfern. Ihre sechs Unterseeboote stellen für die US-Flugzeugträger ebenfalls keine Gefahr dar.

2. Als wirkungsvoller Gegenschlag gilt die Sperre der Strasse von Hormuz. Durch diese Meeresenge von rund 35 Kilometer gelangen auf zwei Fahrtrinnen in Breite von jeweils zwei Seemeilen etwa dreissig Prozent des weltweit benötigten Öls von den Quellen in die Verbraucherländer. Vom nahe gelegenen Kriegshafen Bandar Abbas aus ist eine mehrfache Blockade der Meeresenge möglich. Der Iran hat zu diesem Zweck von China Sperrminen vom Typ EM 52 angekauft. An der Küste sind Basen zum Abfeuern von Land-See-Raketen eingerichtet worden. Der Iran verfügt über Torpedo- und Raketenboote, die in der Lage sind, Tanker anzugreifen und zu beschädigen. Mit einer Sperre von Hormuz würde der Ölpreis binnen weniger Tage auf mehr als hundert Dollar pro Barrel steigen. Die USA haben nun in unmittelbarer Nähe der Strasse von Hormuz eine Kriegsflotte versammelt. Neben den beiden Flugzeugträgern sind mehrere Kreuzer und Zerstörer, aber auch Landungsschiffe mit rund 6 000 Marinesoldaten aufgefahren. Sechs Minenräumschiffe patroullieren in der Meeresstrasse. Die Anwesenheit von Landungsschiffen und Marinesoldaten verrät die Möglichkeit, bei Beschuss von der Küste dortige Positionen in einer amphibischen Operation zu stürmen.

3. Der Iran kann aus versteckten Positionen im Westen des Landes Raketen auf israelische Städte abfeuern, ähnlich wie es Saddam Hussein 1991 getan hatte. Nur dass die „Sha-habs“ wesentlich genauer und wirkungsvoller sind als die schrottreifen Scuds des Irak. Aussderdem hat die iranischen Generäle im Vorjahr verkündet, über eine Rakete zu verfügen, die vom Radar nicht erfasst werden kann. Iranische Raketen auf Haifa und Tel Aviv könnten israelische Vergeltung provozieren, wobei ein Atomschlag nicht ausgeschlossen werden kann.

Dr. Alexander von Paleske – The US Government apparently continues to prepare for war against Iran. A second aircraft carrier is on its way to the Persian Gulf.

The options, how to destroy the alleged Iranian nuclear facilities, are being considered. Israel is pressurizing for a speedy attack.

The question, „what happens afterwards“ not even being considered. This may be another serious mistake.

Iran does have weapons of mass destruction for 13 years now, thanks to Israel, Germany and the UK. These countries supplied Iran with or tolerated the supply of these weapons from 1991 to 1993.

Raw materials and „know how“ for the production of nerve gases Sarin and Mustard, including blue prints for a production plant were bought in China and shipped to Iran’s Bandar e Abbas.

Sarin is one of the worst weapons of mass destruction. Invented by Adolf Hitler’s chemical industry in 1937, however never used in WW2.

It was, however, used in a horrific terrorist attack in the subway of Tokyo in 1995.

These weapons of mass destruction can easily be filled into medium range rockets, which may be fired to Israel in response to a US- attack on Iran.

Israel then is likely to retaliate by dropping atomic bombs over Iran. The whole region would be on fire.

A looks backwards
Israel had supplied Iran with weapons for decades, most prominently during the Iran-Contra scandal in 1986, in which the Pentagon with its colonel Oliver North and in cohort with the international arms dealer and crook Adnan Khashoggi, was selling weapons to Iran via Israel and the profits were used to sponsor a right wing terror group in Latin America, the Contras, fighting against the government of Nicaragua.

Even before and more so after this scandal, the weapons supply from Israel to Iran was in full swing to in order to fuel the war between Iran and Iraq..

The Iran-Iraq war came to an end in 1987.

Iraq was defeated in the first Gulf war in 1991.

Now Israel started to supply one of its arch enemies, Iran, with weapons of mass destruction, i.e. raw materials and „know how“ for the production of the nerve gases Sarin and Mustard.

The Buyers
Involved on the Iranian side was a Dr. Majid Abbaspour Tehrani Fard, Head of Department 105 (defence industry) and a close friend of former Iranian President Rafsanjani.

Equally involved a Hossein Maher.

The front company for the deals was the Iranian company Bandaran. Head office in 282, Shagid Dastgerdy Ave,Tehran.

Bandaran was selling surplus oil, that exceeded Iran’s OPEC quota, on the black market at a discount.

The representative for Bandaran in Vienna was an Iranian man by the name of Mehdi Farschi, alias Farshchiha, alias Hashemi Bari, alias Masoud.

The proceeds were being used to buy weapons including weapons of mass destruction

Farschi was assisted by an Austrian engineer, Manfred Felber, married to an Iranian woman and living part time in Tehran.

In 1994 Felber was sentenced to four years in prison by a US court for money laundering and illegally trying to buy gas masks and gas detectors for Iran in the US.

The Sellers
Two groups were buying the raw material in China and selling it to Iran. They were working independently from each other. One group comprised the Israeli arms dealer Nahum Manbar, a big supporter of Israel’s labour party. At functions he was regularly seated at the top table next to Israel’s former prime minister Rabin.

Manbar sold, amongst other things, tanks from former eastern bloc countries to Iran. The tanks were before modernized by the Israeli company El Op..

In 1991 he started to supply Iran with weapons of mass destruction in conjunction with the Israeli secret service Shin Bet and in cohort with the British Mi6. The British Mi6 was represented by the agents Joy Kiddie and Richard Tomlinson.

The second group comprised the former Israeli air force colonel Moshe Regev alias Regenstreich and the German Gerhard Eugen Merz. Their company Mainway was operating from the town of Bad Homburg, 15 kilometers north of Frankfurt (M)/Germany.

Moshe Regev as pilot on a military airport

Apparently the German Secret service Bundesnachrichtendienst (BND) was aware of these dealings, possibly involved as well. At the same time the UN weapons inspectors were searching for the same type of weapons in neighboring Iraq.

The Government of Israel ordered a stop to the dealings when weapons, once sold to Iran, were handed over to the Hezbollah in Southern Lebanon by the Iranians.

Regev/Merz stopped immediately, Manbar continued for another year to honor the contract with Iran. He was apparently afraid, of what might happen, if not doing so.

Moshe Regev on the Bahamas

Moshe Regev in China

Only Manbar – not Regev- was arrested in 1997 during a visit to Israel and in 1998 sentenced to 16 years in prison. The trial was marred by scandals.

The presiding judge, Ammon Shtrasnov, started apparently a love affair with one of Manbar’s defense lawyers, Pninat Yanai. Despite this, Shtrasnov did not recuse himself from the further proceedings.

The question remains, why Israel supported the sale of weapons of mass destruction to Iran. The most likely answer: to create a case for war against Iran.

Dr. Alexander von Paleske is Head of the Department of Oncology at the Princess Marina Hospital in Gaborone/Botswana and Ex-Barrister-at-Law, High Court Frankfurt (M), Germany

A Coup for a Mountain of Wonga
HARARE-MALABO – Das Ende einer Söldnerkarriere
Massenvernichtungswaffen in den Iran – Schmierige Geschäfte internationaler Kriegstreiber
Gasmasken, Giftgas und Milliardenbetrug –
auf den Spuren des Moshe Regev
Der Wonga Coup
Söldner, Gauner, Waffen und Rohstoffe
Blair drängt auf Söldnernachschub aus Südafrika

Larisa Alexandrovna & Muriel Kane – The escalation of US military planning on Iran is only the latest chess move in a six-year push within the Bush Administration to attack Iran, a RAW STORY investigation has found.

While Iran was named a part of President George W. Bush’s “axis of evil” in 2002, efforts to ignite a confrontation with Iran date back long before the post-9/11 war on terror. Presently, the Administration is trumpeting claims that Iran is closer to a nuclear weapon than the CIA’s own analysis shows and positing Iranian influence in Iraq’s insurgency, but efforts to destabilize Iran have been conducted covertly for years, often using members of Congress or non-government actors in a way reminiscent of the 1980s Iran-Contra scandal.

The motivations for an Iran strike were laid out as far back as 1992. In classified defense planning guidance – written for then-Secretary of Defense Dick Cheney by then-Pentagon staffers I. Lewis „Scooter“ Libby, World Bank Chief Paul Wolfowitz, and ambassador-nominee to the United Nations Zalmay Khalilzad – Cheney’s aides called for the United States to assume the position of lone superpower and act preemptively to prevent the emergence of even regional competitors. The draft document was leaked to the New York Times and the Washington Post and caused an uproar among Democrats and many in George H. W. Bush’s Administration.

In September 2000, the Project for the New American Century (PNAC) issued a report titled “Rebuilding America’s Defenses,” which espoused similar positions to the 1992 draft and became the basis for the Bush-Cheney Administration’s foreign policy. Libby and Wolfowitz were among the participants in this new report; Cheney, former Defense Secretary Donald Rumsfeld and other prominent figures in the Bush administration were PNAC members.

“The United States has for decades sought to play a more permanent role in Gulf regional security,” the report read. “While the unresolved conflict with Iraq provides the immediate justification, the need for a substantial American force presence in the Gulf transcends the issue of the regime of Saddam Hussein. . . . We cannot allow North Korea, Iran, Iraq or similar states to undermine American leadership, intimidate American allies or threaten the American homeland itself.”

This approach became official US military policy during the current Bush Administration. It was starkly on display yesterday when Undersecretary of State for Political Affairs Nicholas Burns noted a second aircraft carrier strike force headed for the Persian Gulf, saying, „The Middle East isn’t a region to be dominated by Iran. The Gulf isn’t a body of water to be controlled by Iran. That’s why we’ve seen the United States station two carrier battle groups in the region.“ Read the investigation @ RAW Story

Onlineredaktion / Teheran – Bei einem Bombenanschlag auf einen Bus der Revolutionsgarden (Pasdaran) sind im Südosten des Iran nach jüngsten Angaben elf Menschen getötet worden. 30 weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete die Agentur ISNA am Mittwoch.

Die in einem Auto versteckte Bombe sei in der Stadt Zahedan explodiert, als ein Bus mit Angehörigen der paramilitärischen Revolutionsgarden vorbeifuhr, berichteten Augenzeugen. Die Täter seien auf Motorrädern entkommen. Ein Verdächtiger sei allerdings festgenommen worden, berichtete die Agentur Fars ohne Einzelheiten zu nennen.

Zur Tat bekannte sich eine radikale Sunnitengruppe, die Jund Allah (Soldaten Gottes). Die Belutschen sind überwiegend Sunniten. Fünf Verdächtige wurden laut offiziellen Angaben festgenommen. Mit den Revolutionsgarden wurde eine Gruppe des Sicherheitsestablishment angegriffen, die Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad besonders nahe steht. Iranische offizielle Stellungnahmen tendierten jedoch zur Version, dass Drogendealer hinter der Tat stehen.

Pakistan wurde in diesem Zusammenhang beschuldigt, aufständischen Rebellen und Drogenschmugglern Unterschlupf zu bieten Die USA werden beschuldigt, hinter „aufständischen“ ethnischen Elementen zu stecken, und unzweifelhaft fühlen diese sich durch den derzeitigen Druck von außen auf Teheran ermutigt.

Zahedan ist die Hauptstadt der an Pakistan und Afghanistan grenzenden Provinz Sistan-Belutschistan. Dort sind die Mehrheit der Bevölkerung Sunniten. Insgesamt haben im Iran aber die Schiiten die grosse Mehrheit. Zahedan ist zudem eine Hochburg von Drogenschmugglern, die das Rauschgift aus dem Grenzgebiet nach Europa schaffen. Die Agentur Fars meldete deshalb, es sei nicht auszuschliessen, dass es sich bei den Attentätern um Drogenkriminelle handeln könnte, die sich mit den Revolutionsgarden in der Vergangenheit schon mehrfach Gefechte geliefert hatten.

onlineredaktion – Nordkorea hat offensichtlich kalte Füße gekriegt. Million Tonnen Heizöl, ein Million Kilowatt Strom und noch vieles mehr soll das Land kriegen, wenn es seine Nuklearanlagen schließt und Inspektionen durch die Internationale Energiebehörde zu lässt, und Nordkorea signalisierte bereits zustimmen zu wollen.

Der US-Chefunterhändler Christopher Hill sagte am Dienstag, Nordkorea habe allen Punkten des Entwurfs zugestimmt. Damit stünden die Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm wahrscheinlich kurz vor einem erfolgreichen Abschluss. Er zeigte sich zuversichtlich, dass auch die beteiligten Regierungen die ausgehandelten Details absegnen würden. Japans Außenminister Taro Also wies allerdings darauf hin, es handele sich lediglich um einen ersten Schritt.

Es sollen Arbeitsgruppen geplant sein, in denen über weitere Schritte zum Abbau des Atomwaffenprogramms, Wirtschaftshilfen, eine Normalisierung der Beziehungen sowie einen Friedensvertrag für die koreanische Halbinsel diskutiert werden soll.

Nordkorea hatte im vergangenen Jahr angeblich einen atomaren Sprengsatz getestet und war dafür von der UNO mit Sanktionen belegt worden. Selbst China, der engste Verbündete Nordkoreas, hatte verärgert reagiert.

Malte Olschewski – Mit dem Einbruch in den Parlamentsklub der grünen Partei hat das Schmierentheater um den Ankauf der Kampfflugzeuge vom Typ „Eurofighter“ durch die Republik Österreich seinen Höhepunkt erreicht. Ein Untersuchungsausschuss des Nationalrates ermittelt seit zwei Monaten in der Frage, ob bei dem Kaufpreis von 1,959 Milliarden Euro samt heimlicher Zusatzkosten von 233 Millionen nicht doch Gelder an Privatpersonen und Parteien geflossen sind, zumal in Österreich noch kein grösserer Waffenkauf ohne Zahlung von Schmiergeldern abgelaufen ist. Erst recht nicht bei der unnotwendigen Anschaffung der „Teurofighter“, wie sie der Volksmund nennt.

Nach bisherigen Definitionen ist ein Staat nur dann ein Staat, wenn er die Souveränität über sein Gebiet ausübt. Das bedeutet auch die Herrschaft und Kontrolle des Luftraumes. Doch werden mit der EU-Mitgliedschaft immer mehr Souveränitätsrechte an Brüssel abgetreten. Warum, so fragen die Kritiker, kann man dabei nicht auch die nachrangigen Souveränitätsrechte im Luftraum an die EU abgeben. Es droht kein Angriff der Luftwaffe des Fürstentums Liechtenstein, während bei dem Vertrauensverhältnis zwischen Wien und Berlin die deutsche Luftwaffe im Auftrag Brüssels ruhig ein paar Minuten länger fliegen und den Luftraum Österreichs mit überwachen könnte.

Genau zu der Zeit, als der vom Grünpolitiker Peter Pilz geleitete Ausschuss erste peinliche Ergebnisse brachte, geschah das „Wienergate“. Ein Mann mit dem Fähigkeiten Spidermans soll im Innenhof des Gebäudes in der Löwelstrasse bis zum 2. Stock geklettert sein. Dort wäre er über einen schmalen Sims zu einem Fenster der Büroräume gelangt, das er dann eingeschlagen hat. Die Partei hat bisher mitgeteilt, dass Aktenschränke in den Büros der Abgeordneten Peter Pilz, Werner Köfler, Teresia Stojsits und Ulrike Lunacek durchsucht worden seien.

Nicht klar ist, ob und welche Wertgegenstände und Akten oder gar Akten zum Eurofighter entwendet worden sind. Bevor noch die Spurensicherung eintraf, zertrampelten von den Grünen alarmierte Journalisten alle Hinweise. Der Einbruch, sogleich in Anspielung auf Nixons Watergate-Einbruch als „Wienergate“ tituliert, ist kaum ein Werk von Berufsverbrechern. Ein Zugang von innen ist viel wahrscheinlicher als das Einsteigen durch Hof und Fenster, doch sind Türen und Schlösser nicht aufgebrochen worden. Spektakuläre Dokumente werden, falls es sie gibt, wohl auch bei den Grünen in Tresoren oder an anderen, schwer zugänglichen Orten aufbewahrt werden. Es ist bei dem Einbruch auch deswegen kein Alarm ausgelöst worden, weil es keine Alarmanlage gab.

Alarm hatte in den Tagen vor dem Einbruch der Untersuchungsausschuss gegeben. Es konnte nachgewiesen werden, dass die frühere Regierung in Person von Verteidigungsminister Günther Platter und Finanzminister Karl Heinz Grasser die „Nettobestellsumme“ für 18 Kampfllugzeuge durch Tricks auf unter zwei Milliarden Euro gedrückt hatte. Was da über zwei Milliarden war, wurde in die eigens zu finanzierenden Betriebskosten verschoben. Das heisst in der österreichischen Amtssprache laut Aktenotiz vom 01.04.2003 wie folgt: „Kein Einsparungspotential gegeben, da bereits mehrfache Reduktionen betreffend Mengengerüst erfolgt und wichtige Komponenten nur mehr für 6 Lfz. vorgesehen sind… HBMLV hat beauftragt, die EADS-Nettobestellsumme nominell unter 2 000 Mio E. zu drücken und den Restbedarf unter Titel Betriebsaufwand zu verbuchen…. Eine Verbilligung ergibt sich dadurch nicht.“ Eine weitere Notiz über „Besprechungen zur Ermittlung der Gesamtsystemkosten, Folgekosten, Einsparungspotentiale…“ zu fünf Terminen im März und April 2003 endet abrupt mit den Worten: „Keine aktenmässige Aufzeichnung im BMF, höchste Geheimhaltung!“ Lfz. bedeutet „Luftfahrzeuge“.

Hinter den Initalen HBMLV steht der „Herr Bundesminister für Landesverteidigung“, während das BMF das „Bundesministerium für Finanzen“ ist. Da der deutsch-französische EADS-Konzern nicht nachgab, musste die „Nettobestellsumme“ nachgeben und unter zwei Milliarden sinken. Mit diesen Formulierungen weiss der gelernte Österreich, das da jemand am Rande der „Nettobestellsumme“ mitverdient hat. Der Ausschussvorsitzende Pilz hatte auch mehrmals angekündigt, Namen zu nennen. Er hat es nicht getan. Es könnte möglicherweise die Namensnennung durch den Einbruch verhindert worden sein.

Da zum Zeitpunkt der Bestellung auch die Haider-Partei BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) in der Regierung sass, fahndete der Ausschuss auch in dieser Richtung und wurde schnell fündig. Der EADS-Lobbyist Erhard Steininger hatte die PR-Agentur Gernot Rumpolds mit einer Werbekampagane für den „Eurofighter“ in Höhe von 6,6 Millionen Euro beauftragt. Rumpold hat als enger Gefolgsmann Haiders in den lokalen Medien Anzeigen im Maximalwert von 2,6 Millionen geschaltet. Hier fehlen vier Millionen. Der Auschuss wollte Steininger dazu befragen, doch dieser verweigerte die Auskunft.

Er berief sich auf das Geschäftsgeheimnis und deutete an, dass ihm EADS bei einer Aussage Massnahmen angedroht hätte. Hierauf hat der Untersuchungsausschuss in einem einzigartigen Schritt den EADS-Konzern bei der Staatsanwaltschaft wegen Nötigung angezeigt. Das wird der gigantische Konzern überleben, der zurzeit andere Probleme hat und von den Spannungen zwischen Deutschland und Frankreich zerrissen wird. Daher ist es nur wenig wahrscheinlich, dass EADS irgendwie hinter dem Einbruch in der Löwelstrasse steht. Man kann auch den Grünen nicht zutrauen, bei sich selbst eingebrochen zu haben. Der Täter ist woanders zu vermuten. Es ist in Österreich öfter als in anderen Staaten geschehen, dass technische begabte Personen durch Nepotismus und Klientelwirtschaft ins Aus gedrängt worden waren und auf Rache sannen. So hat das technische Genie eines Franz Fuchs Österreich über drei Jahre lang mit ungemein tückisch konstruierten Briefbomben und Sprengfallen in Atem gehalten. Der Sicherheitstechniker Robert Mang stieg am 11.5.2003 in das Kunsthistorische Museum ein und raubte das mehrfach gesicherte Goldsalzfass „Saliera.“ Es wird wohl wieder ein verkanntes Genie sein, das sich derzeit über die Spekulationen freut, wie und wozu der Einbruch bei den Grünen begangen worden ist.

Harald Haack – In manchen Horrorfilmen beherrschen sie die Szenerie, die „Untoten“ – Zombies, eine abstruse Mischung aus lebendigen Menschen und verwesenden Leichen, verantwortlich für alles Böse was Normalsterblichen zugefügt werden könnte. Kurz vor Beginn der Münchner „Sicherheitskonferenz“ scheint es sie aus ihren Gräbern zu ziehen, die Monstren der Macht versammeln sich.

Der frühere Kanzler-Berater Horst Teltschik kennt sie alle, denn er ist der Organisator der „Sicherheitskonferenz“ und mutmaßlich seinen Herrschaften als Helfer stoisch ergeben. Bei einem Rundfunkinterinterview fiel er nun als „hirnlos“ auf. Auf die Frage, ob ihn die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz stören, hatte er geantwortet:

„Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten kann und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren.“

Oha! Und dieser Mann hatte einst einen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland beraten. Mit einer solchen unverhohlen verfassungsfeindlichen Haltung seiners Beraters konnte der, Helmut Kohl, sich ja nur selbstgefällig vor Fernsehkameras aufblasen – in typischer Pose eines Politikers, der gewohnt war seine Probleme nicht demokratisch zu lösen, sondern auszusitzen.

Claus Schreer, Sprecher eines Aktionsbündnisses aus Gegnern des Münchner Horrors und Mitgliedern der Bundestags-Linksfraktion, verurteilte Teltschiks Äußerungen. Er nannte ihn einen „Undemokraten“ und warf ihm die „geistige Verfassung eines Kriegspropagandisten“ vor. Wer jetzt noch seiner Einladung zur „Sicherheitskonferenz“ folge, begebe sich auf die gleiche Stufe.

Teltschiks Äußerungen haben Demonstranten mobilisiert und unter ihnen führend waren Münchner Vertreter von CSU, SPD und Grünen, die gegen den „Undemokraten“ protestierten.

Aber anstatt einzusehen, dass es für ihn mit einer solchen Offenbarung keinen Platz in einer Demokratie mehr geben kann, legte Teltschik nach und beschimpfte die Kritik als „etwas künstlich“. Er sei nicht gegen die Meinungsfreiheit. Doch aus seinem Mund klingt das nun so als habe ein Despot dies gesagt und unterstrichen, alle Menschen dürften seine Meinung haben. Es sei „grotesk“, dass demokratisch gewählte Politiker und eine Veranstaltung wie die „Sicherheitskonferenz“ von einem „Großaufgebot an Polizei“ geschützt werden müssten, sagte Teltschik weiter.

Sollte nicht eher das Volk der Wählerinnen und Wähler vor entgleisten Politikern geschützt werden? Wer dem von den Vätern der Verfassung vorgezeichneten Pfad der Verfassung folgt, wird gewöhnlich nichts zu fürchten haben und muss folglich nicht wie ein Diktator abgeschottet werden.

Auf die Frage, warum keine Mitglieder der Linksfraktion zu dem Münchner Treffen eingeladen wurden, erklärte Teltschik, die „Sicherheitskonferenz“ sei eine „private“ Veranstaltung. Rund 3.500 Polizisten sollen für „Ordnung“ sorgen. Die Organisatoren der Protestdemonstration am Samstag rechnen mit 5.000 Teilnehmern, dank Teltschiks Verkündung als „Undemokrat“ Tendenz nun steigend. Die Proteste richten sich gegen die Kriegseinsatzplanungen der Nato.

Vorwürfe seiner Gegner, das Treffen sei „Kriegstreiberei“, wies Teltschik zurück. Man könne es „demokratisch gewählten Politikern wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck oder der ebenfalls eingeladenen Grünen-Spitze nicht vorwerfen“. Schließlich sei auch der Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, zur Konferenz eingeladen.

Haben Kriegstreiber doch noch so etwas wie ein Gewissen? Oder wollen sie die Anwesenheit des Direktors von Human Rights Watch nur für ihre Zwecke missbrauchen? Kenneth Roth, als „Quasi-Anstands-Wau-Wau“? Ihn eingeladen zu haben, beweist noch lange nicht, dass es auf dem privaten Treffen nur um „Sicherheit“ und nicht um Kriegsplanung geht. Da es eine „private Veranstaltung“ ist, könnte man Kenneth Roth jederzeit von prekären Gesprächen wegkomplimentieren; das wäre nicht unmöglich unter „Undemokraten“. Besenkammern gibt es schließlich überall.

© 2007 Copyright by Harald Haack – Alle Rechte vorbehalten. Die Übernahme und Nutzung des Artikels und der Fotos zu anderen Zwecken und auf anderen WebSeiten und in Print-Medien sowie Fernsehen und Hörfunk bedarf der schriftlichen Zustimmung des Autoren.

Dr. Alexander von Paleske – 9-2- 2007 – Die Vorbereitungen der USA für einen Krieg gegen den Iran laufen auf Hochtouren – trotz der Demetis des Verteidungsministers Gates, die USA planten keinen Krieg gegen den Iran.

Solche Dementis hatten wir schließlich auch vor dem Irakkrieg gehört. Die meisten Spekulationen beschäftigen sich schon gar nicht mehr mit dem “ob”, sondern mit dem “wie”. Kommentatoren ergehen sich in Diskussionen, welcher Bombentyp eingesetzt wird, um angebliche Produktionsanlagen mit wenigen Luftschlägen zu zerstören. Favorisiert wird eine Öffnerbombe, gefolgt von einer taktischen Atombombe. Offen wird Mitleid mit dem Iran geheuchelt, dessen Bevölkerung nun “die Zeche zahlen müsse”. Die Fragen des “Danach” werden vom Tisch gewischt. Das könnte sich, wie im Irak, als gewaltiger Irrtum herausstellen.

Der Iran besitzt mittlerweile seit 13 Jahren Massenvernichtungswaffen, nämlich Giftgase wie Sarin und Senfgas. Sarin gehört zu den schlimmsten Massenvernichtungswaffen. Von Adolf Hitlers Chemikern entwickelt, aber im 2. Weltkrieg nie eingesetzt. Es wurde bei dem schrecklichen Anschlag in der U-Bahn Tokios im Jahre 1995 verwendet. Geliefert wurden diese Massenvernichtungswaffen von Israel, Deutschland und Großbritannien. Der Iran könnte Raketen auf Israel niederregnen lassen, deren Sprengköpfe mit diesen Massenvernichtungsmitteln prall gefüllt sind, eine Apokalypse größten Ausmaßes wäre die Folge, sei es durch diesen Angriff selbst oder die Antwort Israels oder der USA darauf.

Ein Blick zurück
Israel hat eine lange Geschichte von Waffenlieferungen in den Iran. Erinnert sei an den Iran-Contra Skandal. Das Pentagon, dort ein Oberst namens Oliver North, in Zusammenarbeit mit dem internationalen Waffenhändler und Großbetrüger Khashoggi, lieferte Waffen und Ersatzteile in den Iran über Israel. Die Gewinne wurden genutzt, um eine rechtsradikale Terrorgruppe, die Contras, die gegen die gewählte Regierung Nicaraguas kämpfte, zu unterstützen. Bereits vor aber natürlich auch nach diesem Skandal lieferte Israel weiter, um den Krieg zwischen dem Irak und Iran am Laufen zu halten.

Nachdem im ersten Golfkrieg der Irak besiegt worden war, lieferte Israel nicht nur konventionelle Waffen, sondern zum ersten Mal in seiner Geschichte auch Massenvernichtungswaffen an einen seiner Feinde. Es handelte sich um die Lieferung von Rohstoffen für die Herstellung von Sarin und Senfgas.

Die Käuferseite
Auf iranischer Seite waren in Teheran selbst ein gewisser Dr. Abbaspour Tehrani Fard beteiligt, er war Leiter der Abt 105 (Sonderindustriengruppe der Verteidigungsindustrie DIO) und ein Freund des ehemaligen Präsidenten Rafsanjani. Weiterhin ein Iraner namens Hossein Maher, der angeblich viele Tarnfirmen leitet und der als Beschaffer von Chemikalien fungierte. Abbaspour vertritt den Iran auch auf internationalen Umweltkonferenzen.

Die Rohstoffe, tonnenweise, wurden samt den Plänen für die Errichtung einer kompletten Fabrik in China eingekauft und per Schiff nach Bandar e Abbas geschickt. Diese Käufer haben eine Dependance in Wien, dort sitzt ein Iraner namens Farschi, er nennt sich auch Farshchiha oder Hashemi Bari oder Masoud. Und ein waschechter Österreicher darf natürlich nicht fehlen, es handelt sich um einen Manfred Felber,der auch schon einmal zwei Jahre im Knast in den USA verbracht hat, wegen Geldwäsche pp. und der aus familiaren Gründen einen zweiten Wohnsitz in Teheran hat.

Farschi ist der Mann, der die Im-und Exportfirma Badaran leitet, die Irans Erdöl, das die OPEC Quote übersteigt, auf dem Schwarzmarkt zu Discountpreisen verhökert und mit den Einkünften eben auch Massenvernichtungswaffen einkauft.

Die Verkäuferseite
Der Iran kann oder will das Teufelszeug nicht direkt in China einkaufen. Das besorgen die „Verkäufer“, und auf der Verkäuferseite sitzen zwei Gruppen. Einmal ein gewisser Nahum Manbar, Israeli und Geschäftsmann, ein großer Förderer der israelischen Arbeiterpartei. Er saß öfter mal am „Top Table“ bei Banketten mit Israels damaligen Ministerpräsidenten Rabin, und er hatte schon Panzer aus den Beständen des Warschauer Paktes an den Iran verkauft, mit neuester israelischer Elektronik aufgemotzt.

Im Jahre 1991 geht es dann los mit der Lieferung von Massenvernichtungswaffen. Mit dabei der israelische Geheimdienst Shin Bet und interessanterweise auch der britische Auslandsgeheimdienst Mi6, vertreten durch die Agenten Richard Tomlinson und Joy Kiddie. Eine feine Gesellschaft.

Die zweite Gruppe besteht aus dem ehemaligen Oberst der israelischen Armee und F4-Piloten Moshe Regenstreich alias Regev alias Keller, und dem deutschen Logistikfachmann Gerhard Eugen Merz, der später im Jahre 2004 in den misslungenen Putsch im ölreichen Äquatorial Guinea verwickelt ist und in Malabo zu Tode gefoltert wurde. Das Geschäft läuft über deren Firma Mainway, die im Nobelvorort von Bad Homburg, Kisseleffstr. 11a, angesiedelt ist. Mit von der Partie ist, wie es aussieht, der Bundesnachrichtendienst. Das Geschäft läuft zur Zufriedenheit aller Beteiligten.

Bis im Jahre 1993 dann bei der Hisbollah im Südlibanon Waffen auftauchen, die Israel seinerzeit an Iran geliefert hatte. Nun wird auch dem Dümmsten klar, dass dies eines Tages auch für Massenvernichtungswaffen gelten könnte. Die israelische Regierung ordnet den Stopp der Lieferungen an. Regenstreich stoppt sofort, Manbar liefert noch ein Jahr weiter, weil er Lieferverpflichtungen erfüllen will. Er wird dafür im Jahr 1999 in einem Geheimprozess in Israel zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt. In diesem Prozess scheint es im wahrsten Sinne des Wortes drüber und drunter gegangen zu sein, denn der Richter startete ein Verhältnis mit Manbars Verteidigerin, Pninat Yanai, ohne sich später für befangen zu erklären. Schmuddelgeschichten aus Israel, die wir jetzt öfter hören.

Die Frage bleibt, warum die Lieferungen von Massenvernichtungsmitteln an den Erzfeind Israels vorgenommen wurden, während zur gleichen Zeit im benachbarten Irak fieberhaft nach gerade diesen Waffen gesucht wird; und der Besitz dieser Massenvernichtungswaffen schließlich der vorgeschobene Kriegsgrund für den Irakkrieg war.

Einzig mögliche Erklärung: Das Gefahrenpotential des Iran zu erhöhen, so dass ein Militärschlag eines Tages unvermeidlich sein müsse.

Keine Freilassung des Waffenhändlers Nahum Manbar zu erwarten
Gasmasken, Giftgas und Milliardenbetrug –
auf den Spuren des Moshe Regev
Der Wonga Coup

onlineredaktion – 58 Staaten verpflichteten sich zum Abschluß ihrer internationalen Konferenz in Zusammenarbeit mit dem Kinderhilfswerk Unicef in Paris, den Einsatz von Minderjährigen als Soldaten in Konflikten strafrechtlich zu verfolgen. Weltweit, so wird schätzt, gibt es circa 250.000 bis 300.000 Kindersoldaten. In dem gestern verabschiedeten Schlußdokument des zweitägigen Treffens hieß es, Verantwortliche für den Einsatz von Kindersoldaten dürften nicht mehr straffrei bleiben.

Obwohl es die meisten Kindersoldaten in Afrika gibt, läßt sich das Phänomen in 35 Ländern feststellen, darunter einige Länder Asiens, z.B. Nepal, Pakistan und Indonesien. Auch in Kolumbien soll es Kindersoldaten geben.

Häufig dienten die Kinder nicht nur als Soldaten, oftmals auch als Spione, menschliche Schutzschilde oder für sexuelle Dienste. Dazu zählen ebenfalls Schätzungen zufolge ein Drittel Mädchen, die von Rebellengruppen, paramilitärischen Organisationen und Regierungsmilizen rekrutiert werden. Nach UNICEF-Angaben soll in Liberia und seinen Nachbarländern bereits jedes zehnte Kind schon einmal von einer Konfliktpartei für den Kriegseinsatz missbraucht worden sein. Es wird davon ausgegangen, dass 20 Prozent aller liberischen Soldaten Kinder sind. Die Rückkehr in ein ziviles Leben sei für die oft traumatisierten Kindersoldaten schwierig, da sie von ihren Familien und der Dorfgemeinschaft häufig sie abgelehnt werden.

Schon 2003 hatten sich mehr als 90 Staaten in einem Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, keine Kinder unter 18 Jahren für Kriegseinsätze zu rekrutieren oder einzubeziehen. Wer unter 15-Jährige für Kriegszwecke missbrauche, könne nach dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als Kriegsverbrecher verurteilt werden.

Robert Parry – The Bush administration is asserting that George W. Bush is the only one who can decide if you will be granted habeas corpus rights to a fair trial or be locked away indefinitely as an „enemy combatant.“

Some major U.S. news outlets have assured American citizens that they still have habeas rights even if the Military Commissions Act of 2006 took them away from everybody else. But Bush’s lawyers say no, it doesn’t matter if you’re a U.S. citizen or not.

Bush is the Decider on who gets or doesn’t get what the Founders used to call the „unalienable rights.“

For the full story on America’s truncated rights, read it all @ Consortiumnews.com