Karl Weiss – Ob sich die israelische und die US-Regierung wirklich bewußt sind, was sie angestellt haben mit dem Libanon-Krieg, jetzt schon, geschweige, denn wenn, er ausgeweitet wird? Man muß vermuten: Nein. Muß sich fragen, ob sie von allen guten Geistern verlassen waren.

Die beiden größten und mächtigsten arabischen Länder, Ägypten und Saudi-Arabien und andere arabische Länder, die feste Verbündete der einzigen Supermacht waren, befriedetes Gebiet, beginnen innere Probleme zu bekommen, die nicht so leicht wieder eingedämmt werden können.

Erklärungsnot
Gleich zu Beginn des Libanon-Krieges gaben sowohl der Saudi-Arabische König als auch Ägyptens Präsident Mubarak Erklärungen ab imsident Mubarak Erklärungen ab imn, daß Israel ein Recht zur Selbstverteidigung habe usw. Doch nun gibt es keinen vernünftigen Menschen auf der Welt mehr, der diesen Krieg wirklich für eine Selbstverteidigungs-Maßnahme halten könnte.

Jetzt kommen beide den USA unterwürfige Regierungen in Erklärungsnot. Die öffentliche Meinung – soweit nicht von westgläubigen Medien – stellt sich voll auf die Seite der Libanesen und der Hisbollah. Die wenigen Tausend Kämpfer, die nun bereits siebzehn Tage den israelischen Angriffen standhalten und ihr Chef, der Scheich Hassan Nasrallah, werden zu Helden, zu Identifikationsfiguren für die ganze islamische und arabische Welt.

Dies ist nicht etwa ein Wachtraum des Berichterstatters, wie vielleicht jemand meinen mag, sondern die Meinung der New York Times in einem Artikel vom 28. Juli. Der Artikel hebt hervor, daß nun sowohl das saudi-arabische Königshaus als auch Mubarak schnellstens Stellungnahmen herausgeben mußten, in denen sie Distanz von den USA und Israel suchen. Mubarak betonte, daß ein sofortiger Waffenstillstand erreicht werden müsse und der jordanische König tönte aus einer bekannten Körperöffnung der Supermacht heraus, er werde medizinisches Personal in den Libanon schicken um den (wörtlich) „Opfern der irsraelischen Aggression“ beizustehen.

Unangenehme Erinnerung

Nach Angaben der NYT werden hinter vorgehaltener Hand an US- und israelische Stellen weiterhin unterstützende Erklärungen zu deren Politik abgegeben, aber man kann es nicht mehr wagen, dies öffentlich zu tun. Es finden in Ägypten bereits Demonstrationen statt, auf denen Bilder von Scheich Nasrallah, von zerfetzten Babys und Sprüche wie „Jerusalem wird nicht frei sein, solange Kairo nicht frei ist“ getragen werden. Demonstrieren führt in Ägypten oft zu Festnahme und Folter. Die Demonstranten müssen daher für ihren Mut bewundert werden.

Warnung vom saudischen Hof
Der saudische Hof hat eine Warnung herausgegeben, daß der saudische Friedensplan zurückgezogen werden könnte. Saudi-Arabien hatte im Jahre 2002 einen Plan herausgegeben, der Israel Anerkennung und Garantien aller arabischen Staaten versprach, wenn es sich auf die Grenzen von vor dem Sechs-Tage-Krieg zurückziehen würde. Dieser Plan war allgemein als „Versicherung“ für Israel verstanden worden, daß es sich, wenn alles schiefginge, immer noch auf diese Lösung zurückziehen könnte.

Die saudische Note wird folgendermaßen zitiert: „Wenn die Option Frieden durch israelische Arroganz zurückgewiesen wird, bleibt nur die Option Krieg. Dies könnte Folgen für die ganze Region haben, einschließlich solchen Kriegen und Konflikten, die niemanden schonen würden, einschließlich jener, deren militärische Schlagkraft sie nun dazu bringt, mit dem Feuer zu spielen.“

Der Überfall und die Zerstörung ganzer Wohnviertel und der libanesischen Infrastruktur hat die verfeindeten Bürgerkriegsparteien des Libanon bis zu einem gewissen Maße geeint. Kein christlicher Führer kann es heute wagen, gegen die Hisbollah zu sprechen, denn alle Libanesen sehen: Die einzigen, die sie verteidigen, sind die Hisbollah-Milizen.

Wenn die Israelis glauben „Viel Feind, viel Ehr“, dann hat sich ihre Ehre wirklich beträchtlich gesteigert.

Schiiten und Sunniten geeint
Was der Artikel der New York Times aber besonders betont, ist die Tatsache, daß der Überfall auf den Libanon nun erstmals die Schiiten und die Sunniten der islamischen Welt geeint hat, eine Errungenschaft, die in Jahrhunderten von Bemühungen noch niemand vorher geschafft hat.

Die Sunniten sind ja bei weitem vorherrschend im Islam. Der ganze Norden Afrikas, ebenso wie Pakistan und Afghanistan sowie das große Indonesien sind überwiegend Sunnitisch. Schiitische Mehrheiten finden sich nur in Palästina, Libanon, Iran, Irak und Aserbeidschan.

Ist Al Quaida eine Schöpfung der USA?
Hatte die Figur des Massenmörders und Millionärssöhnchens Osama Bin Laden bis zu einem gewissen Grade bei den Sunniten eine positive Resonanz gefunden, so entdecken sie jetzt, daß es keine Al Quaida gibt. Sie war eine Schöpfung der USA. „Wo ist jetzt Al Quaida?“ fragen sich alle. Dagegen geht nun das Plakat mit dem Bild des schiitischen Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah auch bei den Sunniten weg wie warme Semmeln.

Die reaktionären Führer in Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Algerien usw. sehen sich alle einer wachsenden Opposition von Islamisten gegenüber, die mehr und mehr die Herzen der Bevölkerung gewinnt. Sie senden alarmierte Botschaften an den Paten jenseits des großen Teiches, aber der ist mit anderem beschäftigt.

Das Herum-Trompeten von Frau Rice, man werde nicht stoppen, bevor nicht ein „Neuer Naher Osten“erreicht sei, trifft genau ins Herz der Menschen in der arabischen Welt. So zeigt eine arabische Zeitung eine Karikatur mit der Unterschrift „Der Neue Nahe Osten“ mit einem israelischen Panzer auf den Trümmern eines Wohnhochhauses in Form der arabischen Welt.

Seit in den Sechziger Jahren der ägyptische Präsident Nasser die Araber zur Einigkeit gegen Israel aufrief, hat es kein Ereignis gegeben, das die Araber so gewinnen konnte wie das Aufkommen einer Situation, in der eine kleine Miliz der unbändigen Militärmacht Israels widersteht.

Der ägyptische Dichter Achmed Negm erzählt, was ihm ein Straßenkehrer in Kairo über Scheich Nasrallah gesagt hat: „Onkel Achmed, der hat den toten Mann in mir erweckt!“

Karl Weiss – Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit waren nach den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA eine beträchtliche Anzahl von Moslems festgenommen worden (über 1000). Man hatte zwar keine konkreten Anhaltspunkte, aber zu jenem Zeitpunkt war die Gier nach Rache so groß, daß irgendetwas plus Moslem ausreichte, um ins Gefängnis zu wandern.

Bereits damals – das war ja noch vor dem Überfall auf Afghanistan – erfand man diese Sache mit den „feindlichen Kombattanten“, die keinerlei Rechte haben, weder als normaler krimineller Gefangener noch als Kriegsgefangener.

Menschen ohne Anklage – keine Terroristen

Es begann die Praxis, daß man Menschen ohne Anklage beliebig lange festhielt, die Angehörigen nicht benachrichtigte, ihnen keine Recht auf einen Anwalt zugestand geschweige denn auf Telephongespräche oder Besuche. Ihr Gefangenenstatus wurde von keinem Richter bestätigt und darüberhinaus dann auch noch die Folter und die Demütigungen.

Damals hatte die US-Regierung stolz verkündet, man habe eine Menge von Terrorverdächtigen in den Gefängnissen. Die US-Öffentlichkeit hakte aber nicht nach, fragte nicht, wo denn nun all diese Terroristen sind, wo die Prozesse gegen sie.

Später erfuhr man, daß die meisten dieser Moslems sang- und klanglos wieder freigelassen worden waren. Sie hatten nie etwas mit Terrorismus zu tun gehabt. Einige versuchten, ihre Fälle an die Öffentlichkeit zu bringen, aber die Medien in den USA waren durch die Terrorhysterie so gleichgeschaltet, daß nichts an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Selbst die „Washington Post“ und die „New York Times“, die früher noch ein gewisses Wächteramt ausgeübt hatten, waren unisono mit dem Präsidenten.

Es kam auch nicht an die Öffentlichkeit, ob einige dieser Gefangenen später nach Guantánamo kamen oder in eines der anderen Folterlager.

Nach geraumer Zeit wurde zumindest die Identität eines der Gefangenen bekannt (weil man gegen ihn eine gefälschte Anklage vorbrachte), der zu jener Zeit bereits Jahre im Gefängnis war, ohne richterliche Verfügung und ohne Anklage. Es war der Algerier Benamar Benatta, ein Offizier der heimischen Luftwaffe. Er war im Jahr 2000 zur Weiterbildung in die USA gekommen und war nach Ende der Veranstaltung nicht nach Algerien zurückgekehrt, sondern in den USA untergetaucht, so wie dies auf an die 10 Millionen „Illegale“ in den USA zutrifft.

Kurz vor den Anschlägen des 11. September versuchte er sich einen legalen Status zu verschaffen, indem er nach Kanada überwechselte und dort um Asyl bat. Er sei als Fahnenflüchtiger in Algerien ein politisch Verfolgter. Das hätte auch wohl geklappt, aber dann kam der 11. September dazwischen und es gelang der US-Regierung, eine allgemeine Hysterie in den USA hervorzurufen.

Nun wurde Benattas plötzlich zum Verdächtigen – Muslim – Araber – Luftwaffenoffizier – das reichte als Verdacht aus, auch für die Kanadier. Sie lieferten Benattas an die USA aus und seitdem saß er ein – ohne Aussicht auf Freilassung. Bereits im November des gleichen Jahres (2001) stellt das FBI fest und bestätigt, daß Benattas keine Verbindung zu Terrorismus hat. Er wird aber nicht freigelassen.

Man kann darüber spekulieren, warum die US-Regierung darauf besteht, Leute im Gefängnis zu haben, auch wenn feststeht, daß sie nichts mit Terrorismus zu tun haben. Einfach primitive Rachegelüste? Wohl eher nicht.

Als nächstes wurde eine erfundene Anklage gegen ihn konstruiert. Er habe Papiere gefälscht. Der Richter durchschaut die Fälschung und spricht Benattas frei. Wieder keine Freilassung. Die Fälscher werden nie angeklagt.

2003 stellt ein Richter fest, daß Benattas seiner Freiheit beraubt wird. Trotzdem wird er auch dann nicht entlassen.

Jetzt, im Jahre 2006, fünf Jahre nach seiner Inhaftierung, wurde er freigelassen – ohne Kommentar – ohne jemals (außer falsch) angeklagt worden zu sein. Dies ist wahrscheinlich die längste Geiselhaft, in der ein Staat der Neuzeit einen Menschen gehalten hat, von dem sie wußte, daß er unschuldig ist.

Er wurde nach Kanada ausgeliefert, wo Benattas jetzt erneut Asyl beantragen kann.

Ein Verbrechen.

Kommentar von Karl Weiss – Wenn irgendein Photo ohne Kommentar charakterisieren kann, was Israel mit dem Libanon macht, so ist es dieses. Ein Ambulanzfahrzeug des Roten Kreuzes, das deutlich erkennbar war, wurde von einem israelischen Geschoß von einem Kriegsflugzeug genau im Zentrum des großen aufgemalten Roten Kreuzes auf dem Fahrzeug getroffen.

Volltreffer

„Ein tödlicher neuer Meilenstein“ wurde von der israelischen Luftwaffe mit den exakten Treffern auf zwei Ambulanzfahrzeuge gesetzt, kommentiert der britische „Guardian“ vom 25. Juli 2006 in einem Artikel über dieses abscheuliche Kriegsverbrechen und einem Foto unter http://www.guardian.co.uk.

Nach der Meldung des „Guardian“, der bekannt zuverlässig ist in solchen Meldungen, waren beide Ambulanzfahrzeuge in geringem Abstand voneinander in der Nähe der libanesichen Stadt Tyre unterwegs, beide auf dem Weg, jeweils einen Verletzten des Krieges am vergangenen Sonntag Abend in ein Krankenhaus zu bringen.

Die Hauptscheinwerfer der Ambulanzen waren an, beide hatten Blaulicht eingeschaltet und hatten zusätzlich eine Fahne des Roten Kreuzes gehißt, die von einem anderen Scheinwerfer angestrahlt wurde, um jede mögliche Verwechslung zu vermeiden.

Es war also objektiv unmöglich, daß die israelischen Luftwaffen-Angehörigen nicht bemerkt hätten, daß es sich um Ambulanzfahrzeuge gehandelt hat. Die Tatsache, daß sie bei beiden Ambulanzen genau das Zentrum des großen aufgemalten Roten Kreuzes auf dem Dach der Ambulanz getroffen haben, beweist zudem, daß auch dies für sie gut sichtbar war.

Im Grunde sind die (wahrscheinlich jungen) Piloten der israelischen Air Force auch nicht die Hauptschuldigen. Sie wurden indoktriniert, daß gegen den „Terrorismus“ ALLES, buchstäblich ALLES erlaubt ist, also warum soll man dann gegen „Terroristen“ nicht fröhliches Zielschießen auf Lieferwagen machen, die unvorsichtigerweise noch Zielkreuze aufgemalt haben.

Hat nicht Bush für vermeintliche Terroristen alle Rechte als Verdächtige aufgehoben? Wurden nicht alle Genfer Konventionen als unanwendbar erklärt? Wurde nicht das fróhliche Foltern begonnen? Hat man nicht die Konzentrationslager wie Guantánamo eingerichtet?

Werden nicht alle Daten einschließlich Kreditkartennummern von Fluggästen nach USA an die US-Regierung weitergegeben? Darf man jetzt nicht einfach kleine Länder wie Afghanistan und Irak überfallen ohne daß die Weltgemeinschaft einen verurteilt?Hat Bush nicht den „New war“ ausgerufen, in dem alles gilt, jedenfalls fúr die Großen und Mächtigen?

Da ist es doch nicht angebracht, noch irgendwelche Skrupel wegen eines aufgemalten Kreuzes zu haben, nicht wahr? Oder wegen einer lustigen Flagge, die aussieht wie das Schweizer Kreuz, nur mit ausgetauschten Farben.

Die Zielgenauigkeit der modernen Waffen, die von Flugzeugen abgefeuert werden, ist jedenfalls beeindruckend.

Diese Zeilen schreibend, hört der Verfasser im Hintergrund BBC International. Dort wird gerade das nächste unsägliche Kriegsverbrechen berichtet. Jetzt, Dienstag abend, 25.7.: Die Israelische Luftwaffe hat eine der großen Bomben auf einen Unterstand von UN-Beobachtern im Libanon nahe der israelische Grenze abgeworfen. Der UN-Unterstand ist nur noch ein riesiges Loch. Die vier Beobachter von der UN aus vier unterschiedlichen Ländern dürften tot sein. Der Unterstand ist dort seit 1948, seit Israel begründet wurde. Er ist in allen militärischen Karten eingetragen. Man wußte also genau, wen man da mordete.

Auch das ergibt irgendwie einen Sinn. Hat nicht die UN bereits zig mal mit ihrem Sicherheitsrat Resolutionen beschlossen, die Israel nicht befolgen will? Hat der UN-gerichtshof nicht geurteilt, man müsse die Mauer niederreißen? Sollte man da nicht mal ein wenig zurück geben?

Es kann nicht mehr lange dauern, bis die US-Luftwaffe das UN-Gebäude in New York angreift, oder?

SDA – Bei den Auseinandersetzungen im Nahen Osten sind nach Auffassung der Uno möglicherweise Kriegsverbrechen verübt worden. Menschenrechtskommissarin Louise Arbour verurteilte die Tötung von Zivilisten in Libanon, Israel und den palästinensischen Gebieten.

Besonders durch das Ausmass und die Vorhersagbarkeit der Tötung und Verletzung von Zivilisten im Libanon, Israel und den Palästinensergebieten könnte der Tatbestand der Kriegsverbrechen erfüllt sein, teilte Arbour mit.
Der Schutz der Zivilbevölkerung sei im internationalen Strafrecht festgeschrieben, das auch Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnde.

Die Art und Weise der begangenen Tötungen könnte eine strafrechtliche Verantwortung derjenigen mit sich bringen, die in eine führende Rolle in den Auseinandersetzungen spielten, erklärte Arbour. Sie nannte in dem Zusammenhang Befehlshaber sowie Personen, die Kontrollfunktionen ausübten, beschuldigte aber niemanden konkret.

Arik Diamant – Es ist in den frühen Morgenstunden, es ist noch dunkel. Eine Guerillagruppe kommt von irgendwo her, um einen Soldaten zu kidnappen. Nach Stunden sehr vorsichtiger Bewegung erreicht die Gruppe ihr Ziel. Der Überfall beginnt.

Innerhalb von Sekunden sieht der Soldat nur noch einen Gewehrlauf ( ?) Ein Schlag ins Gesicht mit dem Gewehrkolben. Der Soldat fällt blutend auf den Boden. Die Kidnappers packen ihn, fesseln ihm die Hände und verbinden ihm die Augen – und verschwinden mit ihm in der Nacht.

Das kann das Ende der Entführung sein – doch der Alptraum beginnt nun. Die Mutter des Soldaten bricht zusammen, sein Vater betet. Seine Kommandooffiziere versprechen, alles zu tun, um ihn zurück zu bekommen. Die Kameraden schwören Rache. Eine ganze Nation ist in Aufruhr und schreibt voller Schmerz und Sorge. Keiner weiß, wie es dem Soldaten geht. Ist er verletzt? Behandeln ihn die Entführer wenigstens mit einem Minimum von menschlichem Anstand? Oder quälen sie ihn zu Tode und trampeln auf seiner Ehre herum? Die schlimmste Form des Leidens ist nicht bekannt. Wird er nach Hause kommen . Und wenn ja, wann? In welchem Zustand? Kann jemand bei solch einem Drama gleichgültig sein?

Israelischer Terror
Überrascht wird man dies zur Kenntnis nehmen; denn diese Beschreibung hat nichts mit dem Kidnappen von Gilad Shalit zu tun. Es ist die Geschichte einer Verhaftung. Und ich führte sie als IDF-Soldat in der Altstadt von Nablus vor 10 Jahren durch . Der „Soldat“ war ein 17-Jähriger. Wir entführten ihn, weil er „etwas“ über jemanden wusste, der „etwas“ getan hatte.

Wir brachten ihn gefesselt mit einem Sack über dem Kopf in ein Verhörzentrum des Shin Bet, das als „Schrei –Hügel“ bekannt war. (Damals dachten, wir das sei Spaß). Dort wurde der Gefangene geschlagen, schwer geschüttelt, Wochen oder Monate lang am Schlafen gehindert. Wer weiß?

Keiner schrieb darüber in der Zeitung. Europäische Diplomaten wurden nicht um Hilfe gebeten. Es war einfach nichts Ungewöhnliches, das Kidnappen dieses palästinensischen Jugendlichen. Während der 40 Jahre Besatzung haben wir Tausende Leute – genau wie Gilad gefangen genommen. Mit einem Gewehr bedroht, gnadenlos geschlagen, ohne Richter und Gericht, ohne Zeugen und ohne der Familie irgend eine Information über den Gefangenen zukommen zu lassen. Wenn die Palästinenser dies tun, nennen wir es Terror. Wenn wir es tun, machen wir Überstunden, um die Brutalität zu übertünchen (whitewash).

Verdächtige?
Einige Leute werden sagen: „Die IDF entführt nicht „nur“. Diese Leute sind „Verdächtige“. Doch gibt es keine perversere Lüge als dies. In all den Jahren, in denen ich meinen Militärdienst machte , kam ich zu einer einfachen Schlussfolgerung. Was macht einen „Verdächtigen“ aus? Wer genau verdächtigt ihn und wegen was wird er verdächtigt?

Wer hat das Recht, einen 17-Jährigen zu verurteilen, dass er entführt, gefoltert und möglicherweise getötet wird? ein 26 jähriger Shin Bet-Verhörer? Oder ein 46-jähriger. Haben diese Leute eine höhere Bildung, abgesehen von der Fähigkeit zu verhören. Nach welchen Gesichtspunkten urteilt er? Wenn alle diese „Verdächtigen“ so schuldig sind, warum bringt man sie dann nicht vor Gericht? Jeder der annimmt, dass trotz den Fehlens von Transparenz die IDF und der Shin Bet ihr Bestes tun, um die Verletzungen der Menschenrechte so gering wie möglich zu halten, ist naiv, wenn nicht gehirngewaschen.

Man muss nur die Berichte von Soldaten lesen, die in Verwaltungshaftzentren gearbeitet haben, um von der Schwere der Unmoral unserer Aktionen in den besetzten Gebieten überzeugt zu werden. Bis zum heutigen Tag verrotten Hunderte von Gefangenen in Shin Bet-Gefängnissen und Kerkern, Leute, die niemals verurteilt worden sind und nie verurteilt werden. Und Israelis haben sich schweigend mit diesem Phänomen abgefunden.

Israelische Verantwortung
An dem Tag, an dem Gilad entführt wurde, fuhr ich in einem Taxi. Der Fahrer sagte zu mir, wir sollten in den Gazastreifen „reingehen“ und einen nach dem andern abschießen bis jemand das Schweigen bricht und die Geisel freilässt. Es ist keinesfalls klar, dass solch eine Operation Gilad lebend zurückbringt.

Anstelle in eine terroristischen Re-Aktion hineingezogen zu werden, wie es die palästinensische Gesellschaft getan hat, sollten wir einige der Soldaten und Zivilisten , die wir entführt haben, frei lassen. Das wäre angemessen, richtig und könnte auch eine Atmosphäre der Versöhnung in den besetzten Gebieten schaffen. Wenn es dies ist, was Gilad sicher und gesund nach Hause bringt, dann haben wir ihm gegenüber die Verantwortung, dies zu tun.

Anmerkungen
Arik Diamant ist ein IDF-Reservist und der Chef der Organisation“Mut zum Verweigern“
Dieser Artikel erschien erstmalig in deutscher Uebersetzung von Ellen Rohlfs bei ZNet

Karl Weiss – Von allen Medien wurde unkommentiert die Meldung gebracht, daß der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wegen der Raketen-Tests Sanktionen gegen Nord-Korea beschlossen hätte. In einer Kolumne der Herausgeber der „New York Times“ wird dies als „Show“ bezeichnet.

Es wird betont, daß die genannten Sanktionen überhaupt keine Wirkung haben, da entsprechendes auf Betreiben der Vereinigten Staaten sowieso bereits seit einiger Zeit praktiziert wird. Nord-Korea wird bereits seit Jahren von den westlichen Ländern zu isolieren versucht.

Wörtlich schreiben die Herausgeber der größten US-Tageszeitung: „Wenn irgendein wirklicher Fortschritt diesbezüglich [die Raketen-Entwicklung] und in Bezug auf die nord-koreanische Atombewaffnung erreicht werden soll, so wird dies sicherlich nicht durch Sicherheitsratsbeschlüsse oder Sanktionen sein.“ „Weder die Vereinigten Staaten noch China, noch Süd-Korea tun alles, um Nord-Korea auf einen weniger aggressiven Kurs zu leiten.“

Es wird darauf hingewiesen, daß die Erprobung von Trägerraketen keinerlei internationales Abkommen verletzt, was solche Sicherheitsratsbeschlüsse begründen könnte. Ebenso wird erwähnt, daß Indien gerade vor wenigen Tagen eine seiner Trägerraketen getestet hat, die atomare Sprengköpfe in weit entfernte Länder tragen könnte – ohne daß deshalb Aufregung entstand.

Nord-Korea hatte sich bei den Sechser-Gesprächen (USA, Rußland, China, Japan, Süd- und Nord-Korea) bis zum letzten Herbst bereits grundsätzlich bereit erklärt, sein Atomwaffenprogramm und die Raketentests einzustellen und dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Als Gegenleistung waren damals erwähnt worden, die wirtschaftlichen Beziehungen mit Nord-Korea auf eine normale Basis zu stellen, Atomkraftwerke zu liefern und Sicherheitsgarantien abzugeben.

Auf dieser Höhe der Verhandlungen hatte die Bush-Regierung eine generelles Verbot des Bankverkehrs mit Nord-Korea verkündet. Wer noch mit US-Stellen und Banken verkehren wolle, dürfe keinerlei Beziehungen zu Nord-Koreanischen Banken oder Konten von Nord-Koreanern oder dortigen Stellen haben (dies ist auch jetzt wieder Teil der Sanktionen). Daraufhin hatte Nord-Korea die Verhandlungen abgebrochen. Es hätte ja auch das Gesicht verloren, wenn es das nicht getan hätte.

Die US-Regierung hat also alles getan, um zu verhindern, daß es zu einer Einigung mit Nord-Korea kommt. Nord-Korea wird schließlich noch für das Bedrohungsszenario gebraucht, mit dem man man alle imperialistischen Kriege und den Abbau der Menschenrechte begründet.

Nord-Korea ist, das sollte nicht vergessen werden, ein anderes Kaliber als etwa der Irak oder Afghanistan. Das Unterdrückungs-Regime in Pjöngjang hat etwa 1 Million Soldaten dauernd unter Waffen, das ist mehr als die USA selbst unter günstigen Bedingungen im Moment aufbieten könnte. Außerdem hat Nord-Korea die Irak-Lektion gelernt: Wer sich nicht in ein Vasallenverhältnis zu den USA begeben will, muß eine ernsthafte militärische Bedrohung unter Einschluß von Massenvernichtungswaffen darstellen, sonst wird man „zum Frühstück verspeist“.

Dr. Alexander von Paleske – —30.6. 2006 — Transport von Massenvernichtungswaffen in den Iran durch Israel und Grossbritannien in den Jahren 1992-1994, organisiert von einer deutschen Firma in Bad Homburg, und die Beteiligung eines Geschäftsführers in den missglückten Putschversuch in Equatorial Guinea, in den auch Mark Thatcher verwickelt war.

Mark Thatcher und seine Mutter, die eiserne Lady

Vor genau zwei Jahren versuchte eine Gruppe von Söldnern das Regime in Äquatorial Guinea zu stürzen. Das Land ist der drittgrösste Erdölproduzent in Afrika nach Nigeria und Angola.

Zu den Putschisten gehörte auch Mark Thatcher, Sohn von Maggie Thatcher, der ehemalige Vorsitzende der Konservativen Partei Grossbritanniens, Jeffrey Archer, Eton Absolvent Simon Mann, der ehemals Mitarbeiter von Geschäftsmann und Inhaber der Söldner-Firma Sandline, Tony Buckingham war, sowie eine Reihe von erprobten Apartheid Kämpfern wie Nick du Toit und Söldnern aus dem berüchtigten Buffalo-Battalion, das für die Verwüstung des Südens von Angola zu Apartheid Zeiten verantwortlich zeichnet.

Schillernde Figur Merz
Mit von der Partie war auch eine schillernde Figur aus dem Waffenhandel, der Deutsche Gerhard Eugen Merz. Er soll der Transportoffizier im geplanten Putsch gewesen sein und kam mit einer in Armenien samt Crew gecharterten Antonov Maschine angereist, im Auftrage der Firma ACL. Die Frachtfirma ACL wird geleitet von einem Thomas Rinnert. Für Gerhard Merz sollte es die letzte Reise werden.

Thomas Rinnert war einstmals mit Popstar Michael Jackson geschäftlich verbunden und operierte mit seinem Frachtgeschäft seit 1994 vom Flughafen Hahn in der Eifel aus.

Der südafrikanische Geheimdienst kam hinter die Verschwörung und der grösste Teil der Söldner wurde bereits in Harare, der Hauptstadt Zimbabwes, wo Waffen aufgeladen werden sollten, abgefangen.

Gerhard Merz wurde mit anderen Mitverschwörern am 4. März in Malabo, der Hauptstadt Äquatorial Guineas, verhaftet und starb am 17 März 2004 dort im berüchtigten Black Beach Gefängnis, vermutlich an den Folgen der dort erlittenen Folter.

Die Behauptung der dortigen Regierung, dass er an Malaria verstorben sei, ist durch das Obduktionsergebnis des Rechtsmedizinischen Instituts der Universität Frankfurt (M) widerlegt.

Das Deutsche Auswärtige Amt, unter der seinerzeitigen Regie von Herrn Fischer, versuchte die ganze Angelegenheit unter den Teppich zu kehren.

Ich habe im Juni 2005 die Witwe von Gerhard Merz besucht. Sie hatte, nach meiner Einschätzung, keine Ahnung von dem Hintergrund der Aktivitäten ihres Mannes. Sie gab mir einen Brief der von Greg Wales, einer Figur aus der Geschäftwelt Londons und dem engen Bekanntenkreis der Thatcher Familie an Thomas Rinnert gerichtet war, worin er, Wales, Vorschläge macht, wie man Mitglieder der Regierung von Äquatorial Guinea bei Besuchen in London verhaften könnte.

Auf diesen Brief telefonisch angesprochen, schlug Rinnert vor, die Witwe Merz mit Mark Thatcher zusammenzubringen.

Transport von Rohstoffen
Gerhard Merz organisierte von 1992-1994 den Transport von Rohstoffen für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen, und zwar der Giftgase Senfgas und Sarin, mit seinem Geschäftspartner und internationalen Kriminellen namens Moshe Regenstreich, alias Regev, einem ehemaligen Hauptmann der israelischen Armee über die Firma Mainway in Bad Homburg.

Es ist anzunehmen, dass die Bundesregierung über den Bundesnachrichtendienst über diese Tätigkeit informiert war, aber nichts unternommen wurde.

Die Lieferungen wurden über Wien und einen dortigen Iraner namens Dr. Majid Abbaspour abgewickelt und zwar mit Billigung des israelischen Inlandgeheimdienstes Shin Bet. Ebenfalls involviert ein Österreicher namens Felber, der mit einer Iranerin verheiratet ist und in Teheran lebt.

Geheimdienste bei der Arbeit
Parallel dazu lieferte der britische Geheimdienst MI6 über seinen Agenten Richard Tomlinson und in Zusammenarbeit mit einem Israeli namens Nahum Manbar und mit Billigung des israelischen Inlandgeheimdienstes Shin Bet ebenfalls Rohstoffe für die Herstellung von Senfgas und Sarin über Wien und Abbaspour in den Iran.

Zum gleichen Zeitpunkt suchten die UN Waffeninspekteure nach diesen Waffen im benachbarten Irak.

Manbar wurde später in Israel zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er die Transporte, entgegen den Wünschen der israelischen Regierung, über 1994 hinaus weiterführte. Zu diesem Zeitpunkt tauchten zum ersten Mal bei der Hizbollah im Libanon konventionelle Waffen auf, die Israel seinerzeit an den Iran geliefert hatte.

Es bleibt eigentlich nur eine Erklärung übrig, nämlich dass mit dem Transport der Materialien und des „Know How“ für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen ein Grund für einen Krieg mit dem Iran geschaffen werden sollte, denn, anders als im Irak, hätte man die Massenvernichtungswaffen, die man selbst geliefert hatte, ja wieder gefunden. Ein teuflisches Vorgehen.

Dr. Alexander von Paleske ist Arzt für Innere Medizin – Haematologie und Head des Department of Oncology am Princess Marina Hospital im afrikanischen Gabarone in Botswana. Herr Dr. von Paleske ist ehemaliger Rechtsanwalt beim Landgericht Frankfurt (M).

Massenvernichtungswaffen in den Iran – Schmierige Geschäfte internationaler Kriegstreiber
Der Iran, das Atomprogramm und Ahmadinejad
Prozess in Suedafrika und Banditen im Nuklearbereich
Iran: Der Krieg rückt näher
Gasmasken, Giftgas und Milliardenbetrug – auf den Spuren des Moshe Regev
Israels tödlicher Export – Waffen in den Iran
Söldner, Gauner, Waffen und Rohstoffe

Geheimer Waffendeal mit MEK Terroristen?
Koks in Mexiko – Heisse Kartoffeln in Clearwater
Bermudadreieck: Koks, Gambling & Politik
Mit Nebelgespenstern, Koks & Poker rund um die Welt
Skyway und die Räuberpistolen
Der seltsame Weg einer DC-9
Hasenfus Kokain? Oder kein Hasenfus Kokain?
Swissair DC-9 „Graubünden“ steckt mit in der Kokain Affäre
Special Operation Samurais & die 5.5 Tonnen Koks
Kokain nicht nur Straffrei sondern bald Pflicht?
Wer war denn Mr. Bramble?
In Coca Mekka Schnee bis in die Niederungen
Die Old Boys Dirigenten von Genf
Das Old Boys Netzwerk
CIA-Flieger in Mexiko mit 128 Koffern voll Kokain erwischt
Verbindung von US-Politiker zu 5,5 Tonnen Kokain
Fallout an Heroin
Mit dem Flugzeugbomber, Oli North & Felix Rodriguez auf der Pista Coca
Pizza aus dem Hindukusch gefällig?
Islamische Mullahs & kalte Krieger in der Liebkosung
Krausköpfe mit Stinger-Raketen

AFP – Die israelische Luftwaffe hat weitere Ziele im Gazastreifen bombardiert, darunter in der Nacht das palästinensische Innenministerium in Gaza. Das Gebäude wurde schwer beschädigt und stand in Flammen, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Ein Luftangriff in der Nähe des Flüchtlingslagers Nusseirat habe einem Posten der palästinensischen Sicherheitskräfte gegolten, teilten Sicherheitskräfte und Augenzeugen mit. Verletzt wurde demnach niemand. Die radikalislamische Palästinenserbewegung Hamas ist dem ägyptischen Staatschef Husni Mubarak zufolge unter Bedingungen bereit, den entführten israelischen Soldaten freizulassen.

Ein Armeesprecher sagte, die Luftwaffe habe am Donnerstagabend fünf Angriffe geflogen, vier im Inneren des Palästinensergebietes und einen weiteren im Norden. Die Soldaten hätten nur unbewohnte Gebiete bombardiert; mit den Angriffen solle verhindert werden, dass die Entführer des israelischen Soldaten Gilad Schalit „sich bewegen“ könnten. Radikale Palästinenser hatten den Soldaten am Sonntag entführt. Israel begann daraufhin am Mittwoch mit einer Großoffensive im Gazastreifen. Am Donnerstag brachte die Armee acht Minister der Hamas-Regierung und dutzende weitere palästinensische Funktionäre in ihre Gewalt.

Ägypten habe etliche Kontakte geknüpft, darunter auch zu ranghohen Mitgliedern der Hamas, die „positive Ergebnisse“ erbracht hätten, sagte Mubarak der Zeitung „El Ahram“. Die Hamas-Bewegung sei bereit, „den israelischen Soldaten unter Bedingungen baldmöglichst freizulassen, damit die Lage nicht eskaliert“. Israel habe diese Bedingungen aber „bislang nicht angenommen“. Er selbst habe mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Israels Regierungschef Ehud Olmert, dem syrischen Präsidenten Baschar el Assad und Frankreichs Staatschef Jacques Chirac gesprochen. Der Soldat hat auch die französische Staatsbürgerschaft.

Angesichts der neuen Eskalation im Nahen Osten rief die US-Regierung Israelis und Palästinenser zur Zurückhaltung auf. Washington hoffe, dass Israel sich in dem Bemühen um die Freilassung des entführten Soldaten Zurückhaltung auferlege und dass beide Seiten künftig ein größeres Gespür für Sicherheit an den Tag legten, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow. International bestehe weitgehend Einigkeit darüber, dass die Hamas „sofort“ den Soldaten freilassen und dem Terror entsagen müsse.

Stephan Fuchs – 14 saudische Gefangene wurden letzte Woche aus Guantanamo Bay entlassen. Sie wurden mit der saudischen Boeing 747 „Saudia“ mit der Kennung SVA7267 über den marokkanischen Flugplatz Mohammed V in Casablanca nach Hause geflogen.

Wie das amerikanische Verteidigungsministerium mitteilte, wurden mit diesem Flug nun 310 Gefangene von Guantanamo ausgeflogen und anderen Regierungen übergeben, darunter Albanien, Afghanistan, Australien, Belgien, Dennemark, Frankreich, england, Kuwait, Marokko, Pakistan, Russland, Saudi Arabien, Spanien, Schweden und Uganda. Zur Zeit leben noch 450 inhaftierte in Guantanamo.

RIA Novosti – Im westlichen Pazifikteil, im Raum der Insel Guam beginnen am Montag die großangelegten US-Marineübungen „Valiant Shield -2006“ unter Einsatz von bordgestützten Fliegerkräften. Sie werden bis zum 23. Juni andauern.

„An den Übungen beteiligen sich drei Angriffsträgergruppen der Flugzeugträger, Kitty Hawk“, ,Ronald Reagan‘ und ,Abraham Lincoln‘ mit Fliegergruppen an Bord gemeinsam mit einer Einheit der Luftstreitkräfte – der ersten Staffel der US-Kriegsmarine – und dem Küstenschutz“, hieß es.

Geballte Feuerkraft

„Die Übungen sind auf das Training des Zusammenwirkens zwischen Kräften und Mitteln der US-Army gerichtet und ermöglichen es, Manöver unter realen Bedingungen vorzunehmen sowie Operationen bei der Ortung, Begleitung und Vernichtung des bedingten Gegners auf See, dem Land, in der Luft und dem Cyberraum zu vervollkommnen“, wurde im Pressedienst betont.

„Diese Übungen geben den Streitkräften eine einmalige Möglichkeit, auf dem Seekriegsschauplatz gemeinsam zu handeln und die Erfahrungen bei der Durchführung von Operationen zu erweitern.“

Nach Angaben des Pressedienstes werden an den Übungen über 275 Flugkörper, darunter etwa 80 Bomber B-2 und B-52, Jagdjets F-15C, F-15E, F-16CJ und F/A-18, ein AWACS-Flugzeug, Tankflugzeuge KC-10 und KC-135 sowie 22 000 Armeeangehörige und etwa 30 Schiffe teilnehmen.

Guam soll für die USA eine Art Hauptmilitärknoten im Pazifikraum werden, besonders nach 2014, nachdem 8000 Armeeangehörige von der japanischen Insel Okinawa auf Guam verlegt werden.

Nach dem Abschluss der Übungen wird die Trägergruppe des Flugzeugträgers „Abraham Lincoln“ zu den Hawaii-Inseln vorrücken, um an den großen Übungen „Rim of the Pacific“ teilzunehmen. Diese Übungen sollen am 26. Juni beginnen und bis zum 28. Juli andauern. Der Hauptteil der Übungen im Juni und Juli ist das Training bei der Ortung von U-Booten des bedingten Gegners.

Das US-Kommando plant eine weitere Marineübung im August dieses Jahres.