Historycommons – Former Republican Congressman Curt Weldon, newly hired by private US defense consulting firm Defense Solutions, begins helping that firm broker deals between Russian and Ukranian arms dealers and the governments of Iraq and Libya.

The US has banned its citizens from participating in any such deals with Libya. Weldon visits Libya to discuss a possible military arms deal, and, in the company of Defense Solutions CEO Timothy Ringgold and another Defense Solutions representative, travels to Moscow to discuss working with Russia’s weapons-export agency on arms sales to the Middle East. Defense Solutions is one of a number of American and other firms trying to profit from the growing pipeline between weapons suppliers of the former Soviet bloc and Afghanistan and various countries in the Middle East.

According to a letter from Ringgold to his colleagues, Russia finds that an “intermediary” like Weldon, with his political and defense industry connections, helps it move products in Iraq. “They [the Russians] have not spoken with any American company that can offer the quid pro quo that we can or that has the connections in Russia that we have,” Ringgold wrote. Wired News will note that, a few years ago, any American firm trying to broker arms deals involving a sponsor of terrorism such as Libya would have run afoul of Congressional oversight committees.

Now, though, the Bush administration is so eager to outfit countries like Afghanistan and Iraq with modern weapons that it allows, at least informally, such contacts. Defense Solutions has hired a number of influential Washington advisers such as Weldon, a former member of the House Armed Services Committee, and retired General Barry McCaffrey.

Weldon speaks enthusiastically about setting up a “front company” to work with Rosoboronexport, a Russian arms agency, in selling arms to Middle Eastern nations. He also claims that the director of Rosoboronexport has approached him to work with “an American company that would act as a front for weapons these nations want to buy,” and calls the proposal an “unbelievable offer.” Rosoboronexport is barred from doing business with the US government after violating the Iran and Syria Nonproliferation Act, and Libya is on the State Department’s arms embargo list.

Rachel Stohl, an expert on the international arms trade and a senior analyst at the Center for Defense Information, will say that many expert observers believe that Defense Solutions and other defense contractors may be engaging in illegal and corrupt activities, such as selling shoddy, substandard arms and equipment, or in some cases making deals for arms that are never delivered. Ringgold will deny having signed any deals with Libya, but admits he is interested in doing business there. He will also confirm Weldon’s trip to Libya on behalf of the firm, and will openly admit trying to cut deals with Rosoboronexport.

onlineredaktion – The British security firm Aegis Defense Services is suing two Swiss newspapers for comments printed about the firm basing a holding company in Basel.

Aegis names the Basler Zeitung and SonntagsZeitung in a lawsuit, claiming the papers hurt the company financially with printed insults. The suit was confirmed by the Basler Zeitung.

It is unknown what specifically Aegis has taken offence to, but if it wins its case it will receive up to 268,000 francs and an injunction to prevent certain statements from being printed.

In August, newspapers reported Aegis had set up a holding company in Basel, sparking cantonal and federal lawmakers to look at stricter regulations for private security firms.

Dr. Alexander von Paleske Grenzübergang Plumtree zwischen Botswana und Simbabwe gestern nachmittag:
Wir haben für die Rückfahrt von einem Besuch in Francistown/Botswana mit wenigen Autos und kurzen Wartezeiten gerechnet. Das Gegenteil war jedoch der Fall: Der Grenzübergang war verstopft von Autos mit Anhängern, auf denen Haushaltsgeräte, Betten und Kühlschränke sich befanden, keineswegs neu, sondern gebraucht, wie bei einem Umzug.

Einer von Vielen – Kurz hinter der Grenze

… und noch einer. Fotos: Dr. v. Paleske

Auf Nachfrage stellt sich heraus, dass es sich um Simbabwer handelt, die den Umweg über Botswana gewählt haben, weil der einzige Grenzübergang zwischen Südafrika und Simbabwe bei Beitbridge völlig verstopft ist, wie sonst nur in der Vorweihnachtszeit.

Angst vor Ausschreitungen
Der Grund: Die Angst vor neuen Ausschreitungen gegen Migranten in den südafrikanischen Townships , wie sie im Jahre 2008 stattfanden.

Damals wurden die Habseligkeiten der Ausländer zerstört bzw. geplündert, etliche Menschen fanden den Tod.
Die jetzige Furcht vor Ausschreitungen ist keineswegs unbegründet. Die ersten Anzeichen gibt es bereits. Viele rechnen damit, dass es nach dem Ende der Fussball WM so richtig losgehen wird.

Der Hintergrund des sozialen Konflikts: Simbabwer, Mozambikaner, Sambier, Kongolesen und selbst Nigerianer, wegen der wirtschaftlichen und/oder politischen Probleme daheim, werden von dem „Powerhouse“ Südafrika magisch angezogen. Sie sind nur zu oft bereit, zu den erbärmlichsten Bedingungen, hart und zuverlässig zu arbeiten. Zu Bedingungen, die von den Südafrikanern aus guten Gründen abgelehnt werden.

Und wirken damit gleichzeitig als Lohndrücker. Das schafft notwendigerweise Konfliktstoff mit lohnabhängigen Südafrikanern.

Die oftmals ohne Papiere illegal über die Grenze gekommenen Migranten werden zum Freiwild skupelloser Ausbeuter. So werden beispielsweise Kellner nicht selten als „Tagelöhner“ eingestellt auf Trinkgeldbasis.

Besuch in einem Restaurant in einer Shopping -Mall in Johannesburg vor 5 Wochen: Alle Kellner kommen aus Zimbabwe.

Restaurant in Südafrika: Arbeiten für ein Trinkgeld. Foto: Dr. v. Paleske

Zu den Arbeitsbedingungen wollten sie sich auf Nachfrage nicht äussern, aus Angst.

Von diesem Hungerlohn wird dann oftmals auch noch Geld zur Unterstützung der Familien nach Hause geschickt.

Makwerekwere, wie die Ausländer verächtlich von Südafrikanern genannt werden, sind bereits wieder Opfer von Uebergriffen geworden, wie die südafrikanische investigative Wochenzeitung Mail and Guardian in ihrer neuesten Ausgabe berichtet.

Mail and Guardian diese Woche. Das Bild zeigt Simbabwer, wartend auf Transport, an der Nationalstrasse 1 von Kapstadt nach Johannesburg, mit ihren Habseligkeiten, auf dem Weg nach Hause

…….und in der Woche davor

Während der Regierungszeit des Präsidenten Thabo Mbeki von 1999 bis 2008 wurde nicht nur den HIV-Aids-Leugnern Gehör geschenkt, mit katastrophalen Folgen, sondern auch nichts unternommen, um die Verhältnisse in den Nachbarländern, insbesondere Simbabwe, zu verbessern, also Druck auf Robert Mugabe auszuüben.

Das Resultat: Zwischen zwei und vier Millionen Simbabwer, genaue Zahlen gibt es nicht, arbeiten mittlerweile in Südafrika, leben grösstenteils in den Townships der grossen Städte, wie Johannesburg, Pretoria, Kapstadt und Durban. Townships, die mittlerweile aus allen aus den Nähten platzen, und müssen sich jetzt wieder Drohungen anhören, dass die „Nächte der langen Messer“ bevorstehen.

Und so versuchen viele Migranten ihr Hab und Gut zu retten, erst einmal in ihren Heimatländern Schutz zu suchen, und abzuwarten, was sich in Südafrika weiter tut.

Mittlerweile hat Nelson Mandela wie auch Südafrikas Präsident Jacob Zuma die Bevölkerung aufgefordert, keine Gewalt gegen Ausländer zu verüben. Ob derartige Appelle, die in der Vergangenheit wenig Gehör fanden, etwas bewirken, wird sich zeigen

Südafrika: Der politische Bankrott des Präsidenten Mbeki
Krisenrepublik Südafrika – 42 Tote und 15.000 interne Flüchtlinge
Südafrika: Krieg in den Townships

Dr. Alexander von Paleske — Es hätte sich um einen Aprilscherz handeln können, aber es ist traurige Wirklichkeit.

Die Söldnerfirma Aegis, geleitet von dem Söldnerveteranen Tim Spicer, hat die Sicherheitsausschreibung für die olympischen Spiele 2012 in London gewonnen.
Nicht nur die Bewachung von ein paar Unterkünften, das wäre schon schlimm genug, , sondern gleich auch noch die Planung der Sicherheit.

Im einzelnen handelt es sich um

– Security design and Engineering Consultancy Services

– Security Strategy, Planning and operations
Consultancy Services

– Corporate Security Consultancy Services

Krönung einer Karriere
Es ist die Krönung einer bisher beispiellosen Karriere eines Mannes , der nach seinem Abschied aus der britischen Armee, im Rang eines Obersten, zielgerichtet in die Söldnerei marschierte.

Söldnermässig angefangen hatte er in der britischen Firma Sandline, diese wiederum verbunden mit der südafrikanischen Söldnerfirma Executive Outcomes, wir berichteten mehrfach darüber.

Sierra Leone, Arms to Africa Affair, und schliesslich Bougainville/Papua Neu Guinea, das sind die Skandalstationen seines Sandline Abenteuers.

Sein damaliger Chef : Tony Buckingham, der es mittlerweile zum Oelmilliardär gebracht hat. Sein Mitstreiter: Simon Mann.. Letzterer versuchte im Jahre 2004 zusammen mit dem Sohn Margaret Thatchers, Mark Thatcher, und – unter anderem – dem Deutschen Gerhard Merz, den ölreichen afrikanischen Staat Aequatorial Guinea zu erobern (Wonga Coup),das lief allerdings schief.

Im Jahre 2000 machte sich Spicer selbständig und gründete die Söldnerfirma Aegis, die nach dem Einmarsch in den Irak gleich einen der grössten Söldnerverträge im Werte von 293 Millionen US Dollar bekam.

Und für Skandale sorgte die Firma selbstverständlich dort, nicht anders als Blackwater.

Im sogenannten „Shooting Video“ ist zu bestaunen, wie sozusagen aus Spass auf Zivilfahrzeuge geschossen wird.

http://video.google.de/videoplay?docid=499399687545634893#

Gelegentlich traf es auch US Soldaten, „friendly fire“ genannt, wie den Unteroffiozzier Khadim Alkanani. Die Klage des US-Soldaten, der mittlerweile schwerbehindert ist, gegen Spicers Firma, wurde von einem US-Gericht abgewiesen. Begründung: Aegis sei zum fraglichen Zeitpunkt nicht als eigenständige Firma registriert gewesen.

Erst im Irak,dann in Afghanistan
Aber nicht nur im Irak, selbstverständlich auch in Afghanistan ist Tim Spicer mit seiner Firma aktiv. Im Januar wurde AEGIS mit „Facility protective services“ in Shindand, im Osten Afghanistans, betraut.

500 Söldner beschäftigt Aegis nach Angaben Spicers, die wirkliche Zahl dürfte weit darüber liegen. Leute, die nicht lange Fragen stellen, und, wie wir mehrfach dargestellt haben, in einer Art rechtsfreiem Raum operieren.

Man darf sich heute schon auf Olympia 2012 in London freuen, da die Sicherheit der Sportler und Besucher in erfahrenen (und schiessfreudigen) Händen liegen wird.

Verfahrenseinstellung gegen Blackwater Söldner – eine Rechtsbeugung?
Blackwater–Söldner in Afghanistan oder: Mit der Bundeswehr Seit an Seit
Chefsöldner Tim Spicer erhält Pentagon-Vertragsverlängerung im Irak
Vom britischen Südafrika-Botschafter zum Söldnerfirma-Direktor
Söldnerchef Spicer sucht neues Geschäftsfeld: Piratenbekämpfung vor Somalia?
Blair drängt auf Söldnernachschub aus Südafrika
On The Road Again – Blackwater-Söldner dürfen weiter töten
Irak: Wenn die regulären Truppen gehen, kommen die Söldner
Söldner, Gauner, Waffen und Rohstoffe
Der Wonga Coup
Tony Buckingham – Ein britischer Afrika-Söldner wird Milliardär

Dr. Alexander von Paleske 1 Milliarde Euro hat Deutschland in Kopenhagen auf dem Weltklimagipfel für Dritte-Welt Länder angeboten, um die Folgen der von den Industrienationen verursachten Klimaveränderungen abzumildern.

Fast unbemerkt vom Klimagipfel finden in Oesterreich Verhandlungen ganz anderer Art statt, die nicht die Menschheit vor dem Klimawandel bewahren sollen, sondern eine marode Bank in Kärnten, Tochter der Verlustbank BayernLB, vor dem Untergang.

1 Milliarde Euro braucht die „Fass ohne Boden Bank“ jetzt, eine Skandalbank, die eher heute als morgen in die Insolvenz geschickt werden sollte, die, so wie es aussieht, technisch pleite ist, aber nicht untergehen darf.Die Parole heisst offenbar: „Keep a dead warm body alive“.

Wir haben uns hier mit dieser Skandalbank, in der bis zum Verkauf an die BayernLB im Jahre 2007 der mittlerweile verstorbene Rechtsaussen Oesterreichs, Jörg Haider das Sagen hatte, und der seinerzeitige Vorstandsvorsitzende Wolfgang Kulterer mittlerweile wegen Bilanzfälschung verurteilt wurde, seit drei Jahren beschäftigt, während gleichzeitig die Finanzpresse lange Zeit die Skandale um die Bank weitgehend ignorierte.

Selbst eine führende Finanzzeitung in Deutschland, von uns auf die Skandale aufmerksam gemacht, warf nach anfänglichen Recherchen seinerzeit das Handtuch, nachdem die BayernLB, die Hypo-Alpe und der Finanzinvestor Tilo Berlin ihre Anwälte in Stellung gebracht hatten.

1 Milliarde Euro, genau so viel, wie Deutschland auf dem Weltklimagipfel angeboten hat, sollen in diesen unersättlichen Finanz-Moloch jetzt geschaufelt werden, um ihn über Wasser zu halten – bis zum nächsten Zahltag.

Streit besteht zur Zeit lediglich darüber, wer wieviel bezahlt. Oesterreichs Finanzminister Pröll will erst dann zahlen, wenn Bayerns Finanzminister Fahrenschon auch ordentlich was auf den Tisch legt.

Der Vergleich Weltklimagipfel einerseits und Hypo-Alpe andererseits zeigt nur, wie in Wirklichkeit die finanziellen Prioritäten gesetzt werden: Eindeutig falsch.

Siehe auch den Folgeartikel „Hypo-Alpe- Skandalbank – Am Ende Sozialisierung der Verluste“

Verlustbank BayernLB zahlt weiter: Noch eine Milliarde Euro an die Hypo- Alpe
Hypo Alpe Adria und BayernLB – Haben die Flick -Erben mitverdient?
Hypo-Alpe-Adria-Bank – vorwärts abwärts
Von Milliardengrab zu Milliardengrab: BayernLB-Tochter Hypo- Alpe Adria hat neuen Vorstand
BayernLB-Tochter Hypo Group Alpe Adria – Reicht mir die Hand, meine Skandale
Neues von der Hypo-Alpe und aus der Meinl-Welt“
Wolfgang Kulterer – vom „erfolgreichsten Bankmanager“ zum bestraften Bilanzfälscher
Investmentbank Luxembourg (IBL) und der Air-Holland-Skandal
Neues von den Finanzskandalen, BayernLB, Hypo Alpe, Meinl
Der Fall Hypo-Alpe-Adria- Bank (Skandalpe) – Ein österreichisch-deutsches Schmierenstück.
Jörg Haiders Hypo-Alpe (Skandalpe) auf dem Balkan
Kroat-Rechts-Rocker Marko Perkovic und die Hypo-Alpe-Adria Bank
Ein kroatischer Rechtsrocker und die „Junge Freiheit“ in Deutschland
Kroatiens Rechts-Rocker Marko Perkovic – im Ausland unerwünscht
BayernLB – Verlustbank, Problembank, Skandalbank, Albtraumbank
BayernLB – Vom stolzen Adler zum „gerupften Suppenhuhn“
BayernLB-Tochter Hypo-Alpe, Bilanzfälschung und eine Frau mit Zivilcourage
Republik Oesterreich – Finanzskandale ohne Ende
BayernLB, Hypo Group Alpe Adria und kein Mangel an Skandalen
Finanzkrise, Bankenkrisen, Kleinanlegerbetrug – Hat die Finanzaufsicht BaFin versagt?
Finanzgauner, ihre Opfer und die BaFin

Dr Alexander von Paleske – 11-12. 2009 …….so lautete gestern die Frage eines Lesers, der offenbar ungeduldig auf weitere Artikel auf diesem Blog wartete.

Nein, die Autoren haben keinen Uralub, aber der Betreiber des Blogs, Stephan Fuchs, und ich als einer der Hauptautoren stecken bis ueber den Kopf in der Arbeit.

Bei mir kam noch ein Umzug von Botswana nach Simbabwe hinzu, sodass ich mich ausserstande sah, weitere Artikel reinzustellen. Das war nicht geplant.

Ich stelle also in Kuerze noch ein Interview mit dem Essener Professor Broelsch, der zur Zeit vor Gericht steht, rein. Auch habe ich noch vor, etwas mehr ueber meine acht Jahre als Krebsarzt in Botswana zu berichten und natuerlich ueber den erneuten Beginn meiner Taetigkeit in Bulawayo/Simbabwe, und was ich im dortigen Krankenhaus, wo ich als unbezahlter Mitarbeiter nun halbtags arbeite, vorgefunden habe.

In der Zwischenzeit freuen wir uns ueber Kommentare, so sie denn kommen.

Dr. Alexander von Paleske — 30.10.2009— Heute landete eine Mail in meinem elektronischen Postkasten, die gar nicht an mich adressiert war, sondern an den BILD- Chefredakteur Kai Diekmann. Absender: eine Elfriede Schalom aus Sylt.

Neugierig wie ich nun mal bin, begann ich die Mail zu lesen, und da ich den Inhalt interessant fand, will ich ihn auch gleich veröffentlichen

30.10.2009

Elfriede Schalom
Auf dem Blendergut 1
Kampen/Sylt

Lieber Kai,

da ich Anfang der Woche keine Zeit hatte, mir Deinen neuen Blog anzusehen, habe ich das heute nachgeholt.

Bevor ich aber dazu Stellung nehme, erst einmal herzlichen Glückwunsch zu den gelungenen Fotos von meiner Freundin Angela Merkel, früher – heute. Da sieht man doch, dass sie auch schon besser ausgesehen hat vor einigen Jahren, und wie sehr die Bürde des Amtes, die sie so tapfer trägt, ihre Spuren hinterlassen hat. Da wird so manchem Spötter über ihr Aussehen das Wort bzw. das Lachen im Halse steckenbleiben.

Nun zu Deinem Blog http://www.kaidiekmann.de
Also, Deinen Blog finde ich ganz ausgezeichnet. Besonders freut mich, wie Du die linke Szene dort ordentlich durch den Kakao ziehst. Dieser schwarze Humor wird diese vaterlandslosen Gesellen mehr demoralisieren als manche Auseinandersetzung mit der Polizei . Weiter so!

Wir dürfen aber dabei die eigentlichen Ziele des Blogs nicht aus dem Auge verlieren, nämlich die deutliche Steigerung der Auflage und die Senkung der Kosten.

Also, wir müssen erreichen, dass unsere Leser nicht nur unser Blättchen kaufen, sondern selbst Teil der Produktion werden – als kostenlose Mitarbeiter – und sich gleichzeitig in dem falschen Gefühl wiegen, Teil einer grossen Gemeinschaft zu sein. Denn wir sind ja schliesslich zum Geldverdienen da und nicht für Gefühlsduseleien.

Früher haben sich die Leute ja überschlagen, uns mit Nachrichten zu versorgen, weil sie in uns das „Bundesgericht der kleinen Leute“ sahen.

Das hat durch das Internet leider stark nachgelassen, die bloggen jetzt einfach, statt darauf zu warten , ob die BILD Redaktion ihren Beitrag für „Revolver-mässig“ als ausreichend erachtet. Deswegen fand ich Deinen heutigen Blogbeitrag so hilfreich.

Jeder Bild-Leser ein Reporter
Wir müssen es schaffen, dass jeder BILD-Leser mit einer kleinen Videokamera in der Tasche unterwegs ist, um bei einer Explosion, einer Massenkarambolage auf der Autobahn, einem Al Qaeda Angriff in der Märkischen Heide, einer Sechslingsgeburt auf einem Bürgersteig, einer Massenschlägerei am Strand sofort nicht nur einen Videoclip erstellen, sondern durch das in der Kamera eingebaute Programm ihn sofort an uns weiterleiten kann. Die interessantesten Dinge passieren ja nun leider nicht 100 Meter von der Redaktion entfernt.

Und wenn nichts passiert, dann müssen wir unsere Leserschaft ermutigen, etwas passieren zu lassen.

Wobei wir besonders darauf achten müssen, dass unsere Konkurrenz nicht Hacker engagiert, die eine Umleitungsschiene installieren, sodass diese Clips dann im Nirwana, bei der Morgenpost oder dem Express statt am Axel Springerplatz 1 landen.

Damit sind wir dann auch endlich die professionellen Fotojournalisten los, die zuletzt immer mehr Geld für ein paar lumpige Bilder verlangten. Damit muss einfach Schluss sein.

Ausserdem erfahren wir so indirekt, was unsere Lesergemeinde für mitteilungsbedürftig hält. Richtig gut fand ich, wie Du in Deinem heutigen Blogbeitrag es geschafft hast

– für die Vado-BILD-Bürgerkameras zu werben

– für die kostenlose Versendung der Clips an unser Presshaus

– und noch das Buch des Mannes anzupreisen, den Du als Propheten bezeichnet hast, ich meine Jeff Jarvis.

Das finde ich richtig anständig, denn in Wirklichkeit bist Du ja schon lange mit dieser Idee schwanger gewesen, aber mit Deiner grenzenlosen Bescheidenheit hast du diesem Propheten den Kredit gegeben.

Was mich allerdings gestört hat, ist das etwas ausgemergelte Aussehen dieses Herrn. Da müsst ihr nächstes Mal einfach mehr zur Retusche greifen.

Was mich natürlich besonders freut, dass wir dank dieser BILD-Leserschaft-Vado-Videozuträger ein paar von unseren „Tintenkulis“ rauswerfen können und statt dessen Praktikanten einstellen. Denn zur Sichtung von Bildmaterial braucht man nur Praktikanten, keine Journalisten, ein wichtiger Beitrag zur Kostensenkung.

Auch finde ich es grossartig, wie Dein Blog es geschafft hat, die ganzen unberechtigten Vorurteile über die BILD im allgemeinen und Dich im besonderen wegzufegen. Eine ganze Reihe von Besuchern des Blogs, die noch nicht BILD lesen, werden das dank Deiner Beiträge in Zukunft sicherlich tun.

Besonders hat mich gefreut, wie Du diesem arroganten ZEIT-Editor-at- Large (was immer das auch heissen mag) Dr. Theo Sommer, ein Falschschreiben Deines Namens nachweisen konntest. Ausserdem auch seine ganze Heuchelei zum Ende der „DDR“ Zeit, als die BILD und andere Blätter des Hauses Springer die Gänsefüsschen bei der Nennung der „DDR“ abgeschafft hatten, weil sie wussten, dass es mit der „DDR“ ohnehin bald zu Ende geht.

Aber wir wollten die Bevölkerung der „DDR“ nicht mit Fragen: Staat oder nicht behelligen, sondern riefen sie Jahr für Jahr, Monat für Monat, Woche für Woche und Tag für Tag zum Sturze der Regierung Honecker auf, bis sie dann endlich mit den Montagsdemonstrationen anfingen.

Wir standen auf der richtigen Seite, nicht diese ZEIT-Schreiberlinge.

Immer wieder frage ich mich, was wohl Axel heute sagen würde. Ich bin sicher, auch er würde der Meinung sein, dass du ein würdiger Nachfolger von Hagen, Boenisch, Prinz, Tiedje und Larass bist und Deine Beiträge in der Tradition von Hans Zehrer stehen.

Es grüsst Dich ganz herzlich

Deine Elfriede

Weiteres aus der Abteilung Satire

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Dr. Alexander von Paleske – In Südafrika steht die Neubesetzung des Präsidenten für das südafrikanische Verfassungsgericht, Costitutional Court genannt, an. Drei der Richter, darunter auch der jetzige Präsident Pius Langa, gehen in den Ruhestand.

Ein deutscher Exportartikel
Das südafrikanische Verfassungsgericht ist dem deutschen Bundesverfassungsgericht nachempfunden, wie übrigens auch Teile der südafrikanischen Verfassung, ein oft vergessener und sehr erfolgreicher Exportartikel der Bundesrepublik Deutschland.

Und wie das deutsche Bundesverfassungsgericht hat das südafrikanische Constitutional Court nach seiner Gründung im Jahre 1996 eine Reihe von Meilensteinentscheidungen getroffen. Genannt sei hier unter anderem die Legalisierung von gleichgeschlechtlichen Ehen.

Man kann rückblickend mit Fug und Recht sagen, dass Nelson Mandela, der vor 10 Tagen seinen 91. Geburtstag feierte, seinerzeit eine glückliche Hand bei der Berufung der Richter hatte, auch wenn die Entscheidungen des Gerichts oft genug Missvergnügen bei der Regierung Südafrikas auslösten, nicht anders, als in Deutschland.

Sowohl der erste Präsident, Arthur Chaskalson, wie auch der jetzige Präsident, Pius Langa, waren und sind nicht nur exzellente Richter, sondern ausserordentliche Persönlichkeiten, nicht anders als auch beispielsweise der beisitzende Richter Professor Albie Sachs, der bei einem Bombenanschlag der Apartheidregierung auf ihn in der mosambikanischen Hauptstadt Maputo 1988 einen Arm und ein Auge verlor und nur knapp dem Tod entkam.

Ein umstrittener Richter kandidiert
Nun hat ein hoher Richter seine Kandidatur angemeldet, der sich vor allem dadurch auszeichnet, umstritten zu sein: John Hlope, höchster Richter der Provinz Western Cape zu der auch Kapstadt gehört..
Er machte immer wieder durch ziemlich „unpassende“ Aesserungen auf sich aufmerksam, die entweder der Gossensprache oder dem, schwarzen Rassismus oder beidem zuzuordnen waren. Aber die Skandalliste ist weitaus grösser. Details finden sich hier

Schon einmal musste der höchste Richter des Landes, Pius Langa, sich diesen Herrn „zur Brust nehmen“, bis schliesslich ein Ereignis im Jahre 2008 das Fass zum Ueberlaufen brachte.

Eine Durchsuchung und die Folgen
Der jetzige Staatspräsident Jacob Zuma hatte Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchung seiner Dienstvilla eingelegt. Die Durchsuchung sollte Beweismatrial gegen ihn im Zusammenhang mit Waffengeschäften zutage bringen und wurde von der mittlerweile aufgelösten Elite-Polizeieinheit, den Scorpions, durchgeführt.

Die Presse war vorab informiert worden und konnte reichlichst Aufnahmen von dem Spektakel machen. Ein Spektakel, das offenbar auch Zuma demütigen sollte.

Und offenbar wurde auch belastendes Material gefunden, das aber wieder herausgerückt und dann einem Beweisverwertungsverbot unterlegen wäre, wenn die Verfassungsbeschwerde erfolgreich gewesen wäre.

Richter Hlope, der sich mit dem jetzigen Präsidenten verbunden fühlt, machte sich auf den Weg nach Pretoria, um auf zwei Richter am Verfassungsgericht einzuwirken, damit sie eine Entscheidung zugunsten Zumas treffen.

Die beiden Richter, Bess Nkabinde und Chris Jafta, waren empört, sowohl über Hlopes Vorgehensweise aber wohl auch über dessen vorgebrachte Argumente.

Ein völlig unakzeptable Vorgehensweis Hlopes, so sah es der Vorsitzende Richter am Verfassungsgerichts, Pius Langa, bei dem die beiden Richter sich beschwert hatten.
So sahen es auch die anderen beisitzenden Richter des Verfassungsgerichts.

Eine Beschwerde Pius Langas bei der der Judicial Services Commission (JSC), eine Art Richterwahlausschuss, der sich mit Beschwerden gegen Richter aber vor allem mit der Sicherstellung der Unabhängigkeit der Richter und Anhörungen von Kandidaten bei der Neubesetzung von Richterstellen beschäftigt mit anschliessenden Vorschlägen für die Besetzung der Stellen, war die Folge.

Zu dieser JSC gehörte auch George Bizos, einer der prominentesten Advokaten Südafrikas, seinerzeitiger Apartheidgegner und Verteidiger in ungezählten politischen Prozessen , Freund Nelson Mandelas, den er einst in dem Riviona-Prozess verteidigte, ein Prozess, der zur Verurteilung Mandelas zu lebenslanger Haft führte.

Ein Richter wird Kläger
Hlope klagte nun gegen die JSC wegen angeblicher Diskriminierung, bekam aber nur teilweise Recht und kündigte an, bis vor das Verfassungsgericht ziehen zu wollen. Also das Gericht, welches den Rechtsstreit ausgelöst hatte.

Eine noch nie dagewesene Justizkrise war die Folge gewesen, weil sämtliche Richter des Verfassungsgerichts als befangen anzusehen gewesen wären.
Nunmehr hat die JSC beschlossen, erneut Hlope anzuhören, in neuer Besetzung.

Es ist damit zu rechnen, dass nunmehr das Verfahren bestenfalls – wenn überhaupt – mit einer Rüge Hlopes enden wird, aber nicht mit der Absetzung Hlopes als Richter, womit ursprünglich gerechnet wurde.

Im Klartext: Die Affäre wird wohl unter den Teppich gekehrt werden.

Gute Freunde und eine Kampagne
Aber damit nicht genug. Nunmehr haben Freunde Hlopes mit ausdrücklicher Billigung des umstrittenen Richters eine Kampagne gestartet, die Druck machen soll, ihn zum Nachfolger Langas, also zum höchsten Richter Suedafrikas zu machen. Zwei Juristen namens Percy Gumbi und Jabu Khuluse starteten die Kampagne Anfang Juli.

Auch dies ein Vorgang, der seinesgleichen sucht.

Nun ist zwar nicht damit zu rechnen, dass Hlope bereits jetzt zum Gerichtspräsidenten ernannt wird, da hat der jetzige beisitzende Richter Sandile Ngcobo einfach bessere Chancen, aber er könnte zum Beisitzer ernannt werden und in zwei Jahren Gerichtspräsident werden, dann nämlich scheidet Ngcobo aus Altergründen aus.

Schliesslich muss solch ein „Einsatz“ für den jetzigen Staatspräsidenten Zuma doch „honoriert“ werden.
Für das Verfassungsgericht Südafrikas könnte dann nach einer grossartigen Periode von überragenden Meilensteinentscheidungen eine unwürdige Zukunft beginnen.

Nachtrag 10.8.09
Am 6.8.09 wurde erwartungsgemäss Richter Sandile Ngcobo von Staatspräsident Jacob Zuma zum Nachfolger von Pius Langa vorgeschlagen.

Dr. Alexander von Paleske – — 24.6. 2009 — Die „kostbare“ Tochter der Verlustbank Bayern LB, die austrische Hypo-Alpe-Adria (Skandalpe) macht weiter von sich reden, im negativen Sinne.

Diesmal sind es die faulen Kredite in Osteuropa.
Die austrischen Banken sind mit rund 300 Milliarden Euro an Krediten in Osteuropa engagiert.

Bisher an faulen Krediten, also Kredite die seit mehr als 90 Tagen nicht mehr vom Kreditnehmer bedient wurden, sind etwa 40 Milliarden Euro aufgelaufen

Die Banken bestreiten natürlich diese Zahl und reden von 20 Milliarden Euro.

Es werden also vermutlich mindestens 40 Milliarden Euro abgeschrieben werden müssen. Und das dürfte noch nicht einmal das Ende sein. Denn mit dem Fortbestehen der Finanzkrise werden weitere Kredite notleidend.

Die Hypo-Alpe nimmt den Spitzenplatz ein – bei den faulen Krediten. Knapp 8% aller faulen „Osteuropa-Eier“ hat die Hypo Alpe „im Nest“.

Auch daheim schaut es nicht gut aus.
Die Kärntner Bank Hypo Alpe, einst im Mehrheitsbesitz des Landes Kärnten, bevor der seinerzeitige Landeshauptmann Haider sie an die BayernLB losschlagen konnte, gehört noch zu einem recht kleinen Teil, weniger als 10%, dem Land Kärnten.

Das hat den Verkäufer und Kleinaktionär, die Landesregierung Kärntens, aber nicht gehindert, nunmehr die Gründung einer Landesbank ins Auge zu fassen, die Klein- und Mittelbetriebe mit Krediten versorgen soll. Also eine Konkurrenz für die Hypo-Alpe auf dem Heimatmarkt.

Im Juristenjargon würde man solch ein Verhalten wohl als „groben Undank“ qualifizieren. Offenbar hatte die BayernLB noch vor der Bankenhochzeit vergessen, eine entsprechende Konkurrenzverbotsklausel in den Heiratsvertrag aufzunehmen.

Für die BayernLB alles in allem trübe Aussichten am Wörthersee. Aber der bayerische Steuerzahler wirds schon richten.

Hypo-Alpe-Adria-Bank – vorwärts abwärts
Von Milliardengrab zu Milliardengrab: BayernLB-Tochter Hypo- Alpe Adria hat neuen Vorstand
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Neues von der Hypo-Alpe und aus der Meinl-Welt“
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Finanzkrise, Bankenkrisen, Kleinanlegerbetrug – Hat die Finanzaufsicht BaFin versagt?
Finanzgauner, ihre Opfer und die BaFin

Dr. Alexander von Paleske – .Der Machtkampf zwischen Rafsanjani und dem mit ihm verbündeten Mousavi gegen den geistlichen Führer Khamenei und dessen Zögling Ahmadinejad nimmt täglich an Schärfe zu. Wahrend Rafsanjani sich im Hintergrund hält , hat Mousavi nunmehr erklärt, er sei bereit sei, als Märtyrer zu sterben.

Damit hat die Auseinandersetzung eine neue Stufe erreicht, weil diese Aeusserung Mousavis als indirekter Aufruf gewertet werden muss, die Demonstranten sollten der Polizeigewalt nicht weichen, selbst um den Preis des Todes.

Schon jetzt sind offenbar mehr als zwei Dutzend Menschen von den Sicherheitskräften erschossen worden, Hunderte verhaftet.

Gandhi des Iran?
Wir haben uns in dem vorangehenden Artikel mehr mit Rafsanjani beschäftigt, es scheint aber angebracht, auch einen Blick auf Mir Hossein Mousavi zu werfen, auch wenn er nicht der eigentlich starke Mann in dieser Ausseinandersetzung ist.

Seine Anhänger nennen ihn den „Gandhi des Iran“, aber mit dem Freiheitshelden der indischen Nation und seinem gewaltlosen Widerstand gegen die britische Kolonialmacht hat Mousavi herzlich wenig gemein.

Er wurde sozusagen im letzten Moment als Präsidentschaftskandidat der Opposition ins Rennen geschickt, von einem langjährigen Oppositionsführer daher keine Rede.

Mousavi gehörte nach der islamischen Revolution im Iran, die mit der Vertreibung des Schah begann, zu den Hardlinern. Und er war einer der Vertrauten des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ruhollah Khomeini.

Mousavi war iranischer Premier von1981 bis 1989 und bereits zu dieser Zeit hatte er Auseinandersetzungen mit dem jetzigen Religionsführer und damaligen Staatspräsidenten Khamenei . Mousavi war für die Kontrolle des Staates über die Wirtschaft, Khamenei dagegen. Heute ist das eher umgekehrt.

Das Atomprogramm einschliesslich des Erwerbs von Zentrifugen zur Urananreicherung auf dem Schwarzmarkt, besser gesagt von dem Vater der pakistanischen Atombombe, Qadeer Khan, mit angeblicher Hilfe des schweizer Trios Tinner und des Deutschen Gotthard Lerch unterstüzte Mousavi ebenso wie Rafsanjani nach Kräften.

Nach dem Ende seiner Zeit als Premier im Jahre 1989 verschwand Mousavi weitggehend von der politischen Bildfläche und betätigte sich als Architekt, Stadtplaner und Künstler.
In diesen zwei Jahrzehnten stand er eher im Schatten seiner Frau, Zahra Rahnavard , einer ausserordentlich bekannten Professorin für politische Wissenschaften und Künstlerin . Zeitweise wurde Mousavi als der Mann von Professorin Zarah Rahnavard vorgestellt. Seine Frau unterstützte ihn während des Wahlkampfs.

Ein Freitagsgebet und die Folgen
Die Auseinandersetzungen treiben nunmehr offenbar dem Höhepunkt entgegen. Es bleibt abzuwarten, wie der Rat der Geistlichen in Qom sich in dieser Auseinandersetzung verhalten wird.
Mit dem Freitagsgebet und der Ansprache von Khamenei in der vergangenen Woche, verbunden mit der Warnung an die Opposition erscheint Präsident Ahmadinejad eher als Nebenfigur in der gegenwärtigen Auseinandersetzung..

Khamenei vermied in seiner Ansprache auch Anschuldigungen gegen Rafsanjani.Offenbar ist er der Ansicht, mit Rafsanjani über einen Kompromiss verhandeln zu können. Das dürfte sich alsbald als Irrtum herausstellen. Zur Zeit läuft wohl alles auf Sieg oder Niederlage hinaus.

Freiheit die sie meinen
Derweil geht es den Demonstranten sichtlich um weit mehr, als nur um die Frage: Wahl gefälscht oder nicht. Sie wollen Freiheit, und haben die Bevormundung und Gängelei durch den Staat satt.
Ob Mousavi allerdings wirklich auch diese Ziele verfolgt, muss man angesichts seiner Biografie anzweifeln. Der bekannte Iranschriftsteller Bahman Nirumand , der bereits vor mehr als 40 Jahren in Deutschland mit dem Buch „Persien, Modell eines Entwicklungslandes“ bekannt wurde, nennt Mousavi einen „Khomeini im Westentaschenformat“.
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