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Brasilien: Mädchen mit 20 Männern in Gefängniszelle

Karl Weiss – In Abaetetuba in der Amazonas-Region im Bundesstaat Pará Brasiliens wurde nach über einem Monat ein Mädchen aus einer Gefängniszelle befreit, in der sie mit 20 Männern eingesperrt worden war. Das 15-jährige Mädchen wurde während der ganzen Zeit vergewaltigt.

Es ist höchste Zeit, dass der Kapitalismus vom Sozialismus abgelöst wird. Da er aber noch nicht abgelöst wurde, beginnt er in Verwesung überzugehen, konkret: Es beginnt sich die kapitalistische Barbarei zu entwickeln. Am deutlichsten wird dies in den Entwicklungsländern, auch wenn die Anzeichen in den entwickelten kapitalistischen Ländern ebenfalls bereits vorhanden sind.

Brasilien ist eines der Länder, in denen bereits eine Doppelherrschaft zwischen Regierung und mafiösen Kriminellen-Banden herrscht, wie in diesem Artikel beschrieben wird.

Doch auch andere Anzeichen der beginnenden kapitalistischen Barbarei sind bereits festzustellen, wie jetzt der Fall des Mädchens, das mit Männern in eine Zelle gesperrt und einen Monat lang vergewaltigt wurde. Auch der fehlende Aufschrei in Brasilien, als diese Tatsachen bekannt wurden, ist ein solches Anzeichen.

Angesichts der Tatsachen, die über die Gefängnisse des Landes bereits bekannt sind, schien dies nur der logische nächste Schritt zu sein. In Zellen von 18 Gefangenen sitzen oft bis zu 50 ein, es gibt keinen Platz zum Schlafen in den Zellen, ein Teil der Gefangenen muss reihum stehen, damit einige schlafen können, die Plätze an der Wand, wo man sich anlehnen kann, werden mit Gewalt erobert und verteidigt, regelmäßig werden Gefangene von anderen umgebracht usw.

Ebenso ist charakteristisch: Die Verantwortlichen für die Tortur des Mädchens wurden bis jetzt nicht zur Rechenschaft gezogen und werden es wohl auch nie. Man hat lediglich die drei verantwortlichen Polizeioffiziere (Delegados) für dieses Gefängnis zeitweise von ihren Aufgaben enthoben. Ein „Delegado“ in Brasilien hat Abitur und einen Studienabschluss. Umso frappierender die Intelligenz der Ausreden der drei.

Ausrede Nr. 1: Das Mädchen sei gar nicht 15, sondern 19 Jahre alt. Ob sie damit sagen wollten, es wäre richtig gewesen, eine Neunzehnjährige mit 20 Männern zuammenzusperren, hat sie niemand gefragt.

Ausrede Nr. 2: Die Frauenabteilung des Gefängnisses sei unbrauchbar, deshalb hätte man sie mit Männern zusammensperren müssen. Es hatte eine Rebellion gegeben, bei der die Frauenabteilung zerstört wurde. Rebellionen sind in brasilianischen Gefängnissen angesichts der überfüllung und der dort herrschenden Zustände häufig. Es stellte sich allerdings heraus, es gab noch eine ungenutzte Zelle. Man hat das Mädchen also absichtlich mit den Männern zusammengesperrt.

Ausrede Nr. 3: Das Mädchen stünde im Verdacht, einen Diebstahl begangen zu haben. Die „Delegados“ behaupten nicht einmal, sie hätten Beweise dafür. Wieso man jemanden wegen eines Verdachts einen Monat ins Gefängnis stecken darf, wurde ebenfalls nicht gefragt.

Ausrede Nr. 4: Das Mädchen hätte keine Ausweispapiere gehabt, deshalb hätte man es einsperren müssen. Dies wirft ein bezeichnendens Licht auf das „Übliche“ in Brasilien. Die Regel, nur mit richterlichem Haftbefehl länger als 48 Stunden festzuhalten ist längst in Vergessenheit geraten.

In Wirklichkeit muss vermutet werden, es gab nur leichte Hinweise auf einen Diebstahl des Mädchens und die „Delegados“ haben das zum Vorwand genommen, um ihren Gefangenen „eine Freude“ zu bereiten. Vielleicht haben sie auch selbst an den Vergewaltigungen teilgenommen.

Auf einer brasilianischen Internet-Seite kann man ein Video sehen, in dem einer der Gefangenen in jenem Gefängnis interviewt wird, der sich mit einem Hemd über den Kopf unkenntlich gemacht hat, in das er Augen- und Mundschlitze gerissen hat. Er bestätigt: „Ja, sie war über einen Monat da. Der Richter hat sie auch gesehen. Sie hat gesagt, sie sei minderjährig, aber niemand wollte irgendetwas tun.“
Es muss also sogar vermutet werden, auch der zuständige Richter hat es vorgezogen, sich an ihr gütlich zu tun.

Brasilianische Boulevardblätter hängen den Fall an die grosse Glocke. Nicht weil er so unglaublich brutal ist, nein, weil er pikante Einzelheiten zu bieten hat. Es wird kolportiert, das Mädchen habe nichts zu essen und zu trinken bekommen, bevor sie nicht einer Anzahl der Gefangenen zu Willen war.

Das Ganze fand nach diesen Angaben auf einer der Pritschen in der Zelle statt. Das Mädchen scheint diese Pritsche den ganzen Monat nicht verlassen zu haben. Einer nach dem Anderen ist offenbar über sie gestiegen, immer mit dem Vorwand, sie wolle doch wohl bei der nächsten Essensausgabe etwas abbekommen. Eines der Blätter spekuliert sogar, es seien von Kontaktleuten der Gefangenen „Zugangsbillets“ ausserhalb des Gefängnisses verkauft worden an Leute, die ebenfalls junges Fleisch geniessen wollten. Jedenfalls will man mit einem Mann ausserhalb des Gefängnisses gesprochen haben, der behauptet hat, er habe sie auch „genossen“.

Man muss davon ausgehen, das Mädchen wurde tagtäglich zwischen zehn und dreissig Mal vergewaltigt. Eines der Blätter will herausgefunden haben, sie habe Spass am Sex gehabt und habe deshalb all dies ohne viel Aufsehens geschehen lassen. Das kann man angesichts der Grössenordnung aber ausschliessen. Ausserdem – welches Aufsehen will man schon als Mädchen machen, wenn einem nicht einmal gestattet wird, sich von der Pritsche zu erheben.

Die Gesetze in Brasilien sind eindeutig: Personen unter 16 dürfen generell nicht festgenommen und eingesperrt werden, sie müssen vielmehr einer „Tutelarbehörde“ (eine Art Jugendamt) übergeben werden. Falls wirklich Unklarheiten über ihr Alter bestanden hätten, müssten die von der Tutelarbehörde geklärt werden. Das wussten selbstverständlich auch die „Delegados“ und der zuständige Richter.

Natürlich ist auch in Brasilien offiziell verboten, Frauen und Männer in eine gemeinsame Zelle zu sperren. Auch dieser Tatsache waren sich offenbar alle Beteiligten bewusst. Auch dass niemand länger als 48 Stunden ohne richterlichen Haftbefehl festgehalten werden darf, ist selbstverständlich allen bekannt. Es bleibt wirklich nur die Deutung, alle Beteiligten wollten sie ficken und haben daher gemeinsam dies Verbrechen begangen.

Damit bekommen wir eine lahme Andeutung, was uns auch in Deutschland bevorsteht, wenn hier ebenfalls mehr und mehr die kapitalistische Barbarei sich breitmacht. Bereits jetzt werden die Sitten in deutschen Gefängnissen rasch brutaler.

Man sehe sich nur die Entscheidung des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 21. November 2007 an: Yasmin K., die aus dem Iran nach Deutschland geflüchtet ist, weil sie lesbisch ist und deshalb von den Mullahs zum Tode verurteilt wurde, soll kein Asyl erhalten, sondern in den Iran abgeschoben werden – in den sicheren Tod.

In Brasilien bekam das örtliche Tutelar-Amt erst nach einem Monat anonym einen Hinweis, man solle einmal in jener Zelle des Gefängnisses nachsehen. Auch dann wurde das Mädchen noch nicht freigelassen, sondern erst, als eine Tutelar-Beamtin eine Geburtsurkunde des Mädchens beibrachte, die sie als 15-jährige auswies.

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Hilflos bei Infektionen? – Antibiotika verlieren ihre Wirksamkeit

Dr. Alexander von Paleske – 25.11. 2007 — Anfang November berichteten die Medien über eine Untersuchung des Robert Koch Instituts in Berlin. In der Studie wurde eine Zunahme von Resistenzen gegen gängige Antibiotika in deutschen Kliniken festgestellt. So sind z.B die häufigsten Erreger der ausserhalb einer Klinik erworbenen Lungenentzündung, nämlich Pneumokokken, schon in 17% resistent gegen die häufig verwendeten Macrolidantibiotika. Eine knappe Verdoppelung gegenüber dem Jahr 1999.

Viel schlimmer sieht es in den Kliniken selbst aus. Dort breiten sich multiresistente Keime durch den starken und oftmals ungezügelten Verbrauch von hochpotenten Antibiotika aus, oftmals gefördert durch mangelnde Hygiene des Krankenhauspersonals wie z.B. ungenügendes Händewaschen. Hier ist sind vor allem die resistenten Staphylokokken, auch MRSA (Methicillin Resistant Stapylococcus Aureus) zu nennen.

In einigen Kliniken in Grossbritannien beispielsweise beträgt die Resistenz bereits 50% aller Proben, die Staphylokokken als Erreger enthalten.

Damit bestätigt das Robert Koch Institut nur, was bereits in anderen Ländern ebenfalls festgestellt und publiziert wurde: Die Antibiotikaresistenz ist weltweit auf dem Vormarsch.

Auch Erreger von Geschlechtskrankheiten werden resistent
Im Mai berichtete die hochangesehene Medizinzeitung „Lancet“, das US amerikanische Centre for Disease Control, CDC, empfehle nicht länger die Behandlung der Gonorrhö mit Fluorchinolonen (Ofloxacin, Ciprofloxacin u.a.)

Die Fluorchinolone kamen Mitte der 80er Jahre auf den Markt und insbesondere das Ciprofloxacin beeindruckte durch seine enorme Wirksamkeit gegen ein ganzes Spektrum von Problemkeimen. Im Jahre 1993 wurde es dann auch zur Behandlung der Gonorrhö eingesetzt, nachdem Penicilline ihre Wirksamkeit eingebüsst hatten und Fluorchinolone den Vorteil der Tabletteneinahme hatten.

Aus, vorbei. Bis zu einem Viertel der Isolate sind mittlerweile gegen diese Chinolone resistent, bis zum Jahre 2001 waren es erst 1%. Gleichzeitig kam es international zu einem Anstieg von Geschlechtskrankheiten wie Gonorrhö und Syphilis, in einigen Risikogruppen lag der Anstieg zwischen 1997 und 2003 bei 1.400%.

Damit bleiben zur Behandlung der Gonorrhoe nur noch die als Injektion verfügbaren Cefalosporine der 3. Generation. Das ist besonders katastrophal, weil es dann keine Reservemedikamente zur Behandlung mehr gibt und neue Antibiotika nicht in Sicht sind.

Tiermast als Resistenzschrittmacher
Eine der Hauptursachen für die sich ausbreitende Antibiotikaresistenz lag auch in dem weitverbreiteten Einsatz in der Tiermast, der in Europa erst – als routinemässige Beimischung in das Tierfutter- im Jahre 2006 gestoppt wurde. Ein unglaubliches Versagen der Politiker.
Wie sehr Resistenzen durch den Nichteinsatz in der Tierfütterung verhindert werden können, zeigt das Beispiel Australien. Dort war der Einsatz der Fluorchinolone in der Tierfütterung verboten. Das Resultat war eine extrem niedrige Resistenzrate, wie eine Untersuchung aus Jahre 2006 zeigte.

Aber auch im Obstanbau soll – so verlangen es die schweizer Obstbauern – das Antibiotikum Streptomycin , ein wichtiges Medikament in der Behandlung der Tuberkulose, gegen Feuerbrandbefall der Obstbäume eingesetzt werden

Der Obstverband steht nach wie vor hinter dem von einem Pflanzenschutzmittelhersteller Mitte letzten Jahres eingereichten Gesuch für den Einsatz von Streptomycin. Nach wie vor sei kein anderes Mittel mit einem ähnlich hohen Wirkungsgrad bekannt. Auch das kürzlich vorgestellte Hefepilzpräparat Blossom Protect stelle derzeit keine Alternative zu den Antibiotika dar, liessen die Obstbauern in einer Presseerklärung verlauten.

Die weite Verwendung im Obstanbau dürfte für die Wirksamkeit des Medikaments Streptomycin bei der Behandlung von Infektionskrankheiten,insbesondere der Tuberkulose, nicht ohne Folgen bleiben.

Pharmaforschung konzentriert sich auf chronische Erkrankungen
Die goldenen Jahre der Antibiotika Entwicklung, die mit Entdeckung des Penicillins und des Prontosils ihren Anfang nahmen, sind vorbei.

Ihren Höhepunkt erreichten sie mit der Entwicklung der Cephalosporine der 3. Generation wie des Cefotaxims durch die nicht mehr existierende Firma Hoechst im Jahre 1979, ein Antibiotikum mit einer fantastischen Wirksamkeit gegen fast alle Krankenhaus-Problemkeime, von den Staphylokokken abgesehen. Auch hier heisst es: Vorbei. Der weitverbreitete und oftmals unkritische Einsatz hat auch hier zu erheblichen Resistenzen geführt. Ebenfalls die Chinolone oder Gyrase-Hemmer, die bereits erwähnt wurden.

Mit den Penemen ist diese Entwicklung zum Abschluss gekommen. Neue Antibiotika befinden sich nicht in der Pipeline der forschenden Pharmaindustrie. Damit lässt sich einfach nicht genug Geld verdienen. Die Entwicklung eines Medikaments kostet 500 Millionen US Dollar, 8 von 10 Medikamenten schaffen es nicht bis zum Verbraucher, oftmals wegen der unakzeptablen Nebenwirkungen.

Zum Vergleich: die Entwicklung von Cefalosporinen der 3. Generation bewegte sic h im Bereich von 50 Millionen US Dollar.

Entwicklungskosten, die im Bereich von mehreren Hundert Millionen Dollar liegen lohnen sich beispielsweise bei Krebserkrankungen, wo es zum mehrfachen Einsatz bei demselben Patienten kommt (mehrere Therapiezyklen), oder wie bei chronischen Erkrankungen (Diabetes, Rheuma) zum Dauereinsatz und nicht wie bei den Antibiotika für nur wenige Tage.

Wege aus dem Dilemma
Krankenhaushygiene, zurückhaltendes Verschreiben von Antibiotika etc sind oft genug genannt worden, um die Resistenz unter Kontrolle zu halten, Verbesserungen sind oftmals möglich. Und die Neuentwicklung von Antibiotika unter anderem auch gegen Tuberkulose ist dringend erforderlich. Bestimmte Erkrankungen sind vermeidbar. Dazu gehören ganz besonders die Geschlechtskrankheiten.

Erinnert sei daran, dass es in China in den 50er Jahren gelang, Geschlechtskrankheiten, insbesondere die Syphilis, auszurotten. George Hatem, legendärer Arzt, auch als „Peoples Doctor“ bezeichnet, schloss in Beijing nach der Machtübernahme durch Mao mehr als 244 Bordelle in weniger als 48 Stunden. Anschliessend kam es zu einer breiten Behandlung von Geschlechtskrankheiten.

Mittlerweile ist in China die Syphilis wieder auf dem Vormarsch. Die Inzidenz stieg von 0,5 Fallen per 100.000 im Jahre 1993 auf 5.7 per 100.000 im Jahre 2005. Tendenz: Weiter rapid ansteigend. Der Preis der Freiheit? Aber ein vermeidbarer Preis.

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«The Kingdom»

Sonja Wenger – Es ist ein entspannter Feiertag in dem abgeschotteten Wohnviertel von US-Amerikanern im saudiarabischen Riad. Das Baseballspiel nähert sich dem Höhepunkt und das Barbecue ist in vollem Gange. Nur die schwerbewaffneten Polizisten der saudischen Nationalgarde mögen nicht so recht zu dieser Idylle passen.

Doch auch sie sind nicht in der Lage zu verhindern, dass muslimische Fundamentalisten in falschen Polizeiuniformen ein Fahrzeug kapern und auf dem Sportplatz willkürlich in die Menge schiessen. Erst das mutige Eingreifen von Sergeant Haytham (Ali Suliman) setzt dem ein Ende und macht klar, dass es sich dabei nur um ein Ablenkungsmanöver gehandelt hat. Ein zweiter Selbstmordattentäter sprengt sich in der panisch fliehenden Menge in die Luft.

Der FBI-Agent Ronald Fleury (Jamie Foxx) spricht gerade telefonisch mit seinem Kollegen in Riad, der den Anschlag untersuchen soll, als eine zweite, noch grössere Bombe explodiert. Diese seit einigen Jahren praktizierte Methode eines zeitlich verzögerten Doppelanschlages zielt darauf ab, unter den Hilfs- und Sicherheitskräften nach einem Anschlag so viele Opfer wie möglich zu fordern. Über hundert Menschen sterben dabei, darunter auch Fleurys Kollege.

In dem neuen Actionfilm von Regisseur Peter Berg («Welcome to the Jungle») versucht Fleury daraufhin alles, um ein kleines Spezialistenteam trotz diplomatischer Streitereien nach Riad zu bringen. Schliesslich ist das FBI die führende Organisation bei Untersuchungen von Angriffen gegen US-Bürger im Ausland. Es gelingt Fleury eine Genehmigung für den Sprengstofffachmann Grant Sykes (Chris Cooper), die forensische Expertin Janet Mayes (Jennifer Garner) und den Analysten Adam Leavitt (Jason Bateman) zu erhalten. Doch kaum in Riad angekommen, werden sie zum Spielball politischer Ränkespiele.

Auch der zu ihrem Schutz und noch mehr zu ihrer Kontrolle abkommandierte Colonel Al Ghazi (Ashraf Barhoum) betrachtet sie zu Beginn vor allem als unerwünschte Eindringlinge. Erst als er begreift, dass sie beide das gleiche Ziel verfolgen und er das Fachwissen der FBI-Leute zu respektieren beginnt, können sie am gleichen Strang ziehen – und werden dadurch zur neuen Zielscheibe der Terroristen.

Die klassischen Elemente der Buddy-Action- Filme, in denen sich zwei Welten, zwei Philosophien und zwei Stile zusammenraufen müssen, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen, funktionieren auch in «The Kingdom». Der Film ist einerseits gut gemachte Popcorn-Unterhaltung, andererseits ein eher intelligenter Politthriller. Diese Mischung vermag sich in den letzten Jahren immer mehr an der Kinokasse durchzusetzen, wie die Beispiele von «Munich», «A Mighty Heart» oder «United 93» zeigen.

«The Kingdom» ist allerdings weder ein komplex aufgebautes Politdrama wie «Syriana», noch eine jener unerträglich eindimensionalen «Hoppla- jetzt-kommt-Onkel-Sam»-Ballerorgien. Dennoch ist die dramaturgische Handschrift von Produzent Michael Mann gut erkennbar. Spätestens bei der bleilastigen Befreiungsaktion am Ende fühlt man sich an Manns «Heat» erinnert.

Es geht in «The Kingdom» nicht darum, eine Seite als gut und die andere als schlecht darzustellen. Der Film erhebt keinerlei Anspruch auf irgendeine moralische Überlegenheit und ist eindeutig anti-fundamentalistisch, nicht aber antimuslimisch. Es ist Regisseur Berg gelungen, ein spannendes wie auch berührendes Plädoyer dafür zu schaffen, dass die menschlichen Grundwerte unabhängig von der jeweiligen Kultur gelten, und dass die Politik in der Regel keine brauchbaren Lösungen bietet.

Tratschundlaber erscheint im Berner und Zürcher Kulturmagazin ensuite

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Hugo Chávez “Ein faschistischer Diktator”

Karl Weiss – Freitag, den 16. November 2007, 8 h morgens Ortszeit: Im größten Radio-Nachrichtensender Brasiliens, dem CBN, ein Sender der Globo-Gruppe, die wesentliche Teile des brasilianischen Medienmarktes beherrscht, wird ein Kommentar von Arnaldo Jabor in den Äther geschickt, in dem dieser sagt. „Jener faschistische Diktator, Hugo Chávez von Venezuela …“. Am gleichen Tag hört man auf dem gleichen Sender: Die PSDB, die große neoliberale konservative Partei Brasiliens, aus der der frühere Präsident Cardoso hervorging, ließ verkünden, man werde wegen Chávez alles tun, um zu verhindern, dass Venezuela in den Mercosur (Mercosul) aufgenommen werde.

Der Mercosul(r) ist die Freihandelszone in Südamerika, der bisher Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay angehören und in den in einer offiziellen Zeremonie auch Venezuela aufgenommen wurde. Allerdings müssen die einzelnen Parlamente der Mitgliedsländer noch diese Erweiterung ratifizieren.

Gift und Galle spucken
Nun hat die brasilianische Oligarchie ein Mittel entdeckt, wie sie die mit ihr befreundete Venezuelanische Oligarchie rächen kann, die von Chávez um einen Teil ihrer Alleinherrschaft im Land gebracht wurde und seither Gift und Galle spuckt.

Die Medien helfen dabei nach Kräften mit. Wie Jabor auf die Idee kam, Chávez könnte ein faschistischer Diktator sein, weiss wohl nur er selbst.

Hat Chávez in einem Putsch die Macht ergriffen wie Pinochet? Nein, er wurde gewählt und später mit klaren Mehrheiten vom Volk bestätigt.

Hat er alle Linken und Gewerkschafter in Gefängnisse oder Lager geworfen? Nein, Linke und Gewerkschaften können in Venezuela frei agieren.

Hat er politisch gegen ihn Stehende einsperren lassen? Nein, es gibt keine politischen Gefangenen in Venezuela – im Gegensatz zu den USA, von Jabor bevorzugt als demokratisches Beispiel, wo willkürlich als terrorverdächtig Eingestufte ohne Anklage, ohne Möglichkeit der richterlichen Überprüfung, ohne Benachrichtigung der Angehörigen, ohne Prozess, ohne Kontakt zu einem selbst gewählten Anwalt, ohne Aussicht auf Freilassung in Tierkäfigen in Guantánamo gehalten werden.

Gibt es Folter in Venezuela, so wie in Jabors Vorbildland USA? Nicht einmal die Opposition behauptet dies.

Gibt es irgendeinen ernst zu nehmenden Hinweis auf Wahlbetrug in Venezuela? Nein. Nicht einmal die Opposition behauptet dies ernsthaft. In den USA allerdings stehen die beiden letzten Präsidentenwahlen ernsthaft im Verdacht, vollständig manipuliert worden zu sein.

Was also hat Chávez verbrochen? Zunächst hat er die Konzession eines Fernsehsenders auf ein „Fenster“ im Äther für seine Wellenlänge auslaufen lassen, was den Sender zwang, in Zukunft über Kabel und Satellit erreichbar zu sein, so wie es in allen westlichen „demokratischen“ Staaten mit Sendern alle paar Jahre geschieht. Dann hat er einen neuen Verfassungsentwurf vorgelegt, der jetzt dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Darin ist als Möglichkeit vorgesehen, dass der Präsident sich auch nach zwei Amtszeiten erneut zur Wahl stellen kann.

Wo ist da faschistische Diktatur? Wenn die Möglichkeit wiederholter Amtszeiten eine Land zu einer faschistischen Diktatur macht, dann ist es die Bundesrepublik schon lange. Sowohl Adenauer als auch Kohl haben mehr als zwei Amtszeiten hinter sich gebracht.

Offensichtlich geht es dem Kommentator nur um billige Polemik. Interessant, dass genau dies immer einer der Vorwürfe gegen Chávez ist. Er versteht sich nicht gestelzt auszudrücken wie die Vertreter der Oligarchie, denn er ist Militär und da wird eine direktere Sprache benutzt. So fällt das Naserümpfen über Chávez nun auf den Kommentator Jabor zurück.

Anlässlich der Debatte im brasilianischen Bundestag über den Beitritt Venezuelas in den Mercosul(r) traten auch zwei andere Personen mit Schlägen unter die Gürtellinie Chávez auf. Der frühere Präsident Sarney erklärte Chávez zum Diktator, weil er eine dritte Amtszeit anstrebt und schalt Präsident Lula, weil der Chavez in seinem Disput mit dem spanischen König verteidigt hatte.

Betrüger, Hundsfot und Drecksau
Der in ganz Brasilien berühmte Abgeodnete und Ultrareaktionär Paulo Maluf, früherer Bürgermeister von São Paulo und Governeur des Staates São Paulo, hatte den Bericht der Kommision vorzulegen, die über den Beitritt Venezuelas zu befinden hatte. Er ging soweit, Chávez einen „Durchgedrehten“ und „Cafajeste“ zu nennen. Das ist ein fast unübersetzbares Wort. Es hat Anklänge an „Canaille“, aber auch an „Betrüger“, „Drecksau“, „Hundsfot“, „das Letzte“ oder „Abschaum“.

Dies war allerdings ein besonderes Ereignis für Brasilien, denn ein wesentlicher Teil der Bevölkerung hat den Begriff Cafajeste auf den Lippen, wenn sie den Namen Paulo Maluf hören, der bereits mehrfach wegen Abzweigen öffentlicher Gelder in Milliardenhöhe (!) verurteilt ist, aber aufgrund der – nennen wir sie -Besonderheiten des brasilianischen Justizsystems bis heute frei herumläuft und sich sogar zum Abgeordneten wählen lassen konnte.

So schrieb denn auch ein anderer Kommentator in einer Internet-Zeitung, es sei immerhin bemerkenswert, dass ausgerechnet Sarney und Maluf sich als Spezialisten in Demokratie ausgeben, denn dies waren die beiden führenden Politiker der Partei PDS, die während der Militärdiktatur die einzige zugelassene Partei war und nach deren Ende von den beiden gespalten wurde: Der eine Teil wurde von Sarney geführt und nannte sich „Frente Liberal“ (Liberale Front) (heute hat man schon wieder einen anderen Namen), der andere Teil nannte sich PPL und ging unter Maluf ins Rennen (auch diese Partei wurde bereits zweimal umbenannt).

Bei den ersten Präsidentenwahlen in Brasilien nach der Militärdiktatur wurde der Präsident noch von den Abgeordneten gewählt, nicht vom Volk. Der Kandidat der Militärs war Paulo Maluf, dagegen ging Tancredo Neves von der erstmals zugelassenen Oppositionsbewegung MDB ins Rennen. In einem Meister-Streich sicherte sich Neves einen wesentlichen Teil der Stimmen der ehemaligen PDS, indem er Sarney als Vize aufstellte. So verlor Maluf die Wahl. Neves starb, bevor er das Amt antreten konnte. So kam Sarney zu einer Präsidentschaft wie die Jungfrau zum Kind.

Was da gegen Chávez in Stellung geht, ist die Auslese der Repräsentanten der brasilianischen Oligarchie. Man mag kein spezieller Freund Chávez sein, aber der kann so schlecht nicht sein, wenn solche Leute Schaum vor den Mund bekommen, wenn sie den Namen Chávez aussprechen.

Ob es, angesichts der für ganz Südamerika interessanten Ölfelder Venezuelas, sehr klug ist, dies Land nicht in den Mercosur(l) aufzunehmen sei dahingestellt. Chávez kann sicherlich auch ohne diese Mitgliedschaft leben, denn er sitzt auf den größten Ölvorräten der Welt.

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Dershowitz throws a tantrum, but still endorses the use of torture…

Larisa Alexandrovna – On Dershowitz‘ hit piece on me, I have decided to write a rebuttal instead. Here it is and cross-posted there. I wrote this in one sitting, without editing, so let me know if you find errors:

Your column, sir, entitled Torture, Accountability, and Name Calling assumes a great deal and says very little in the way of clarifying your comments about the use of torture.

You title your post „name calling“ and you begin it with just that, by claiming that my November 11 post discussing your comments is an illustration of how „some blogs endanger rational discourse and substitute-name calling for serious debate about controversial issues.“ I did not realize I had endangered serious debate by discussing your moral ambiguity on the topic of torture.

You state, again, and I assume for the record (because why would you otherwise continue reminding us of how fixed your moral position is?) that you are „personally opposed to the use of torture.“ Yet the implied „but“ that follows as you examine the mechanics of torture and how useful these brutal tactics have been in the past, brings into question your claimed fixed moral stance on the issue.

The moral argument cannot be qualified by providing support of the workable results for the thing that you find immoral to begin with. In other words, I cannot argue that murder is immoral, but then also state in the same argument that in some cases, the best way to kill someone would be to shoot them. You are confusing two separate arguments and by doing so, muddying your own position on the issue.

The question is simple: is torture moral or immoral? There is no room in this discussion for its viability as a weapon of information gathering. The question is not „does it work,“ because even if it does work, it is still immoral. It may work and it may not work, but it does not change the basic moral question. So when you say you are „personally opposed to the use of torture,“ you have already stated your moral position. You have already established where the line cannot be crossed. Why then, is it relevant, or even necessary to argue that torture has been an effective method in the past? Do you not see that you have created this ambiguity?

You then go on to say the following:
Alexandrovna distorts this factual evidence into an „endorse[ment]“ of torture as moral matter, despite my clear statement of my personal opposition to the use of torture. She then begins her name calling, analogizing me to „monsters“, „a multinational crime syndicate“, „political parasites“, and „political prostitutes.“ Going even further she blames me for the increase of anti-Semitism around the world and challenges my commitment to Jewish values. These ad hominem attacks distort my position and that of President Clinton and Senator John McCain. I am against torture on moral grounds despite the empirical evidence that may sometimes produce life-saving and self-proving information.

And you claim that my original piece did not link to your WSJ article. That is a lie, sir, a blatant lie. Let’s examine what I actually said about you (note the big blue underline, that is a link to your original piece):

Take for example the latest Alan Dershowitz column in the Wall Street Journal. Aside from getting the new meme on Mukasey about how the Democrats are beholden to MoveOn.org – echoed by meister Rove, President Bush, Dick Cheney, and the right wing propaganda machine as if one ring ruled them all – Dershowitz actually writes this:

„There are some who claim that torture is a nonissue because it never works–it only produces false information. This is simply not true, as evidenced by the many decent members of the French Resistance who, under Nazi torture, disclosed the locations of their closest friends and relatives.“

This statement defies logic. Even if in some instances Nazi tactics worked, why would anyone endorse them for any reason, especially a Jewish man? Dershowitz, and others like him – Joe Lieberman, et al – do not speak for Jews, nor do they speak for Israel. In fact, the far right regime that has co-opted Israel and the US both is not representative of Judaism or Christianity for that matter. Whatever or whomever it is they represent, it is not the Israeli people or the American people. It is as though a multi-national organized crime syndicate has taken over both countries and is using the cover of religion as a shield against criticism.

I don’t distort what you said. I actually cite it verbatim including a link to where you say it. Do you not see how what you wrote can be read as supportive of torture methods? You say that I have called you names. Did I call you names? No. Did I react to your statement on the moral argument? Absolutely! If you cannot see that what you wrote offended me, a Jew, and is likely offensive to other Jews, then I think you have most certainly lost your moral compass.

Read all @ At-Largely

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Urheberrecht – 10 000 Dollar für ein Musikstück?

Karl Weiss – Im Zuge der generellen neoliberalen „Reformen“ sind in praktisch allen größeren Industriestaaten inzwischen ohne viel Aufsehens extrem restriktive Gesetze erlassen worden, die Verstöße gegen Urheberrechte in absurder Weise unter Strafen stellen, auch wenn es nur um persönlichen Gebrauch geht. In einem ersten großen Fall in den Vereinigten Staaten wurde Ms. Thomas aus Duluth im Staat Minnesota für den download von 24 Songs mit 220 000 Dollar Strafe belegt, also fast 10 000 Dollar pro Musikstück.

Die Begründungen für all dies lauten wie folgt:
Die Komponisten und Sänger und Musiker von Musikstücken wie auch jene, welche Texte und Filme produzieren, wie Journalisten, Schriftsteller, Regisseure, Schauspieler und Dichter wie auch die Fotografen von Bildern haben das Recht, für die Nutzung ihrer Werke ein Entgelt zu verlangen. Soweit ist dies natürlich wirklich berechtigt.

Etwas völlig anderes aber ist, was die Musik-, Film- und Videoindustrie über Verkäufe von CDs und DVDs erwartet. Man rechnet einfach hoch, was vermutlich an Piratenkopien hergestellt wurde, nimmt mit dem (horrenden) Verkaufspreis mal und schon hat man einen „volkswirtschaftlichen“ Schaden durch Piraterie in Milliardenhöhe ausgemacht.

Die schlichte Tatsache, dass sie zu den Preisen, zu denen sie verkaufen, eben nur geringe Mengen absetzen können, wird unter den Tisch gekehrt. Diejenige, die billige Piratenware kaufen oder im Internet herunterladen, würden nie die von der Musik- und Filmindustrie geforderten Preise für CDs oder DVDs zahlen. Die Rechnung ist also ohne den Wirt gemacht.

Sieht man etwas näher hin, fällt auch auf: Vom Verkaufspreis einer CD von – sagen wir – 20 Euro oder einer Film-DVD von – sagen wir – 35 Euro, bekommen die Künstler nur ein oder zwei Cent. Im Fall eines Filmstars kann das auch einmal auf 5 Cent kommen. Rechnet man noch die Herstellkosten der CD/DVD, die sich nach Aussagen der Hersteller um die 2 bis 3 Euros bewegen, kommen wir zu dem Schluss, der Löwenanteil des Preises der sauteueren Original-Titel gehen an die Herstellfirma, an die verschiedenen Vertriebszentralen und schliesslich an den Einzelhandel.

Nur – diese Herrschaften, die da gut daran verdienen, sind keine Künstler (außer in der Kunst, Geld zu scheffeln) – sie haben nicht das geringste Recht, für Autorenrechte Geld zu bekommen. Die SONY zum Beispiel, einer der Großen der Branche, hat eine Menge von Aktionären, die Jahr für Jahr satte Dividenden einstecken von den Erlösen dieser Werke – nur: Sie haben keinerlei künstlerische Leistung erbracht, um Autorenrechte einstecken zu können.

Kurz: Die ganze Argumentation mit „Piraterie“, mit den armen geplagten Künstlern, die nicht bekämen, was ihnen zusteht, ist nichts als bullshit, um mit unseren US-Freunden zu sprechen. Es geht nur darum, reiche Investoren noch reicher zu machen und hat nichts mit Autorenrechten zu tun.

Dafür staatliche Verfolgung und Strafrecht einzusetzen ist nicht nur unberechtigt, es ist kriminell! Staatliche Ressourcen, Polizei, Staatsanwaltschaften CSIs usw. ausschließlich zum Zweck höherer Dividenden für ganz bestimmte Investoren einzusetzen, ist nicht einfach nur eine Vergeudung, es ist mit jeder Vorstellung genereller Menschenrechte absolut unvereinbar.

Zudem müssen sich die Protagomisten dieser Gesetze fragen lassen, wo denn da ihre sonst so laut tönenden Überzeugungen geblieben sind, wenn es um staatliche Eingriffe geht: „Weniger Staat! Der Staat ist nicht dazu da, wirtschaftliche Aktivitäten zu betreiben!“ Interessant: es handelt sich um genau die gleichen Neoliberalen, die einmal so, einmal so argumentieren.

Vor diesen „Gesetzen zum Schutz des Urheberrechts“ war die Sache eigentlich korrekt und abschliessend geregelt. Es gab für den privaten Gebrauch kleine Abgaben für alle Wiedergabe-Geräte und niemand hätte einen Aufruhr veranstaltet, wenn auch auf die Computer eine solche kleine Urheberrechts-Abgabe erhoben worden wäre. Die Abgaben gingen an die GEMA und damit direkt an die Künstler, nicht an die Plattenfirmen.

Was die kommerzielle Nutzung von Musik-Stücken, Filmen usw. betrifft, ist dies sowieso völlig ausreichend geregelt und funktioniert. Jeder, der etwas kommerziell nutzt, muss Abgaben zahlen und tut dies auch.

Bei den neuen Gesetzen geht es ausschließlich um die rein persönliche, private Nutzung. Offenbar haben die Verabschieder neuer Gesetze, wie die deutsche große Koalition, hier auch etwas ganz anderes im Sinn als den Schutz von Rechten von Künstlern.

Wenn man nur möglichst viele Strafgesetze schafft, an die sich niemand hält, die von fast allen übertreten werden, hat man immer, wenn man will, etwas gegen fast jeden in der Hand. Wenn man ihn nicht wegen seiner Dissidententätigkeit rankriegt, dann eben über Musikstücke, die er aus dem Internet herunter geladen hat. Wozu hat man schliesslich den Bundestrojaner. Es wurde bereits ausdrücklich erwähnt, er solle auch gegen Piraterie eingesetzt werden.

So kann man schnell eine missliebige Person, z.B. einen Journalisten, der „gegen den Strich bürstet“, mit Hunderttausenden von Euros Strafe überziehen und kann noch ganz heilig verkünden, das habe natürlich nichts mit seiner Tätigkeit als Journalist zu tun.

In noch weit intensiverem Masse gilt dies für den Markenschutz, der in einigen Ländern gleich in den Urheberrechtsschutz mit einbezogen wurde. Da wird argumentiert, die Markenpiraterie verursache ebenfalls Milliardenschäden. So kann es einem passieren, wenn man ganz unbedarft ein Parfüm im Internet bestellt, auf dem „Christian Dior“ steht, dass man wenige Tage später ermittelnde Polizisten vor seiner Haustür stehen hat.

Es wird argumentiert, die Besitzer von bekannten Marken hätten hoch in Werbung für ihre Marken investiert und hätten daher auch ein Anrecht, die Gewinne aus diesen Marken zu geniessen. In Wirklichkeit sind bekannte Marken nichts anderes als die Möglichkeit, für ganz normale Produkte, die jeder genauso gut herstellen kann, höhere Preise zu erzielen. Nun mag man dies den Markenfirmen zugestehen, aber die vorher geltenden Rechte reichten völlig zu ihrem Schutz aus.

Der Schutz von Marken muss ausschließlich auf zivilrechtlichem Weg verfolgt werden und es ist absurd, ihn in die Strafgesetzgebung zu übernehmen. Jede Firma mit einer bekannten Marke ist gross genug, um Markenverletzungen selbst herausfinden und wegen Schadenersatz vor Gericht bringen zu können. Diese Arbeit den sowieso bereits völlig überforderten Polizisten und Staatsanwaltschaften aufzubürden ist durch nichts gerechtfertigt, denn es geht auch hier wiederum um Extra-Profite für bestimmte Firmen, die so staatlich abgesichert werden sollen, was niemals die Aufgabe von Staatsorganen sein dürfte.

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Peterchens Mondfahrt

World Content News – Jetzt wollen auch noch die Deutschen zum Mond: Peter Hinze, der frühere Generalsekretär der CDU, seit Februar diesen Jahres u. a. Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt, gab heute bekannt, dass für das Jahr 2012 eine deutsche Mondmission geplant ist. Leider unbemannt – wäre dies doch eine vortreffliche Gelegenheit, bestimmte Politiker ….

Wie dem auch sei: Peter Hintze erklärte am Mittwoch in Berlin, derzeit arbeite das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) einen Vorschlag dafür aus. Danach soll eine deutsche Raumsonde in 50 Kilometer Entfernung um den Erdtrabanten fliegen. Das ist deutlich näher als die 300 bis 400 Kilometer Entfernung der internationalen Raumstation ISS. Ziel der Mission sei die dreidimensionale Kartierung des Mondes „in höchster Auflösung“ – und das bis zu mehrere Kilometer tief unter der Oberfläche. Eigentlich ist der Mond von der Erde aus mit Teleskopen schon bestens kartographiert, was damit letztendlich bezweckt werden soll, liegt bisher leider im Mondschatten. Ein reines Prestige-Projekt?

Sieht ganz so aus: Der erwartete DLR-Bericht habe die Quintessenz, dass eine Mondmission machbar und sinnvoll sei. Zunächst ist LEO vorgesehen, der «Lunar Exploration Orbiter». Hintze sagte, mit LEO wollten die Deutschen auf Vorreiter auf Gebieten werden, auf denen sie ihre technische Überlegenheit unter Beweis stellen könnten. Dazu gehörten die Stereokameratechnologie, die Radartechnologie und spektrale Messverfahren zur Oberflächenkartografie. Wow – Guck und Horch auf modernstem Niveau, ganz im Gegensatz zu dem mit Spannung erwarteten stümperhaften Bundestrojaner.

Das Projekt soll lächerliche 250 bis 350 Millionen Euro kosten. So lautet jedenfalls die Anfangsvorstellung. Und Hintze lockt mit mehr: Irgendwann sollen „möglicherweise“ Landungen eines Analyseroboters und eines Mondlabors folgen. Oooh – davon träumt hierzulande jeder Hartz IV-Empfänger: Absolutes Highlight soll ein modernes Raumfahrtteleskop auf der Rückseite (!) des Mondes werden. Ja wo fliegen sie denn …? Ja wo leben wir denn.

Dem Mann im Mond sei Dank: Noch ist dies alles eine astrale Fiktion. Spricht Hinze doch davon, es gäbe noch einen «lebendigen Dialog mit der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten». Haha – ob da wohl der nationale Alleingang der deutschen Überflieger für Zündstoff sorgt?

No Germans to the moon! Schüttet gefälligst erst mal Eure sozialpolitischen Krater in unseren „blühenden Landschaften“ zu, sonst fällt Peterchens Mondfahrt vorher der Odyssee 2009 (sprich Bundestagswahl) zum Opfer. Um dies vorherzusehen, muß man kein Außerirdischer sein.

Dieser Artikel erschien erstmalig bei World Content News

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Tratschundlaber

Sonja Wenger – Mit Chuzpe bezeichnet die jiddische Sprache laut Wikipedia eine zielgerichtete, intelligente Unverschämtheit, Penetranz und unwiderstehliche Dreistigkeit, mit der jemand in einer eigentlich verlorenen Situation noch etwas herauszuschlagen versucht. Nur mit Chuzpe lässt sich demnach die Overkill-Kampagne der SVP erklären, die abgesehen von kickenden Schafen noch andere Werbeschmierereien in petto hat, und die nicht nur das Blut des Uno-Sonderbeauftragten für Menschenrechte in Wallung bringt.

So grinste mich vor einigen Tagen Christoph Mörgeli von einem Wahlzettel im Briefkasten an und machte mir die Milch im Kaffee sauer. Das Seitenlayout von diesem Wisch, für den mir nur eine adäquate Verwendung einfällt, sah zudem dem Titelbild der «Weltwoche» verflixt ähnlich. Ist das nun endlich die offizielle Bestätigung der Aktienmehrheit beim Parteiblatt aus Zürich?


Mörgeli mit Kammeraden Foto von christoph-moergeli.ch

Sowieso scheint «Overkill» das Motto des Oktobers zu werden: Am 13. Oktober fand das alljährliche grosse «Miss-Raten» um das Krönchen der Schweiz statt; die Welt scheint sich nach einer Al-Kaida-Überdosis mehr mit Osama Bin Ladens schwarzer Bartfarbe zu beschäftigen als mit seinen düsteren Drohungen – und die Handtaschen werden auch immer gigantischer.


Overkill an Krönchen

Allerdings seien die XXL-Bags ein toller Trend, heisst es, denn sie lassen einen zierlich erscheinen. Nicht beantwortet bleibt die Frage, mit welchen Kräften die dürren, pardon, zierlichen Girlies die Taschen denn schleppen sollen?

Doch still! Soeben muss man von «Ärzten und Psychologen» erfahren, dass es besser ist, nicht ständig über Gewicht und vor allem Übergewicht zu sprechen, denn sonst werden die Kinder von heute noch frustrierter und ihre zarten Seelen noch beschädigter, so dass es heute bereits Kindergärtler und Schulanfänger gebe, die schon eine Diät hinter sich haben.

Deswegen also etwas völlig anderes: Die Queen habe bei einer Tombola zwei Seifenstücke und ein Fläschchen Badeöl gewonnen, hiess es kürzlich in einer Meldung, weil sie einem Palastangestellten Lose abgekauft habe. Allerdings habe sie die Preise aber noch nicht abgeholt, was erstaunlich sei, da sie doch lieber bade als dusche und sogar eine Gummiente besitzt.

Nun, meine Lieblingsquietschente Paris Hilton hat doch kürzlich in der US-Zeitschrift «People» bestreiten müssen, dass sie vier blonde Babys adoptieren wolle. Teufel auch, dabei wären das so schöne Accessoires geworden. Aber sie hat recht: die Adoptionsdiskussion ist bereits wieder Overkill und deswegen sei dies empfohlen: www.endofworld.net.

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China – die neue Supermacht – oder doch nicht?

Karl Weiss – Eine Anzahl von Meldungen aus den letzten beiden Wochen legen nahe: China ist bereits zu einer Supermacht herangewachsen und beginnt nun in den Wettbewerb mit der vorher einzigen Supermacht, den USA, zu treten.

Zuerst, noch im Oktober, ging die Meldung um die Welt: Im September hat China Deutschland bereits als Exportweltmeister ausgestochen. Zwar wird Deutschland in der Gesamtrechnung der Exporte für 2007 wahrscheinlich noch einmal die Nase vorn haben und wieder Exportweltmeister sein, aber für das kommende Jahr ist bestenfalls ein zweiter Platz drin.


Neue wirtschaftsmacht China. Bild Reuters

Dann kam die nächste: Voraussichtlich wird China im kommenden Jahr nach dem PPP-Vergleich (siehe auch diese beiden Dossiers hier und hier)
bereits das höchste Sozialprodukt auf der Welt haben und sowohl die USA alleine als auch die EU als Ganzes überholt haben.

Auch wenn China nach dem Wechselkurs-Vergleich noch deutlich hinter den USA im GNP (Gross National Product) liegt, so ist doch die Dynamik der chinesischen Wirtschaft im Moment eine Vielfache der US-Wirtschaft und das Gleichziehen erscheint so nur eine Frage der Zeit. Zudem ist der ständig fallende Wert des Dollars gegen alle anderen Währungen ein Faktor, der die Bedeutung der Wirtschaftsmacht USA beständig verringert.

Dann kamen zwei Nachrichten vom 6.11.: PetroChina, das am Vortag an die Börse ging, wurde bereits am ersten Tag zum größten Unternehmen der Welt mit einem Aktien-Gesamtwert von über 1 „Trillion“ (das ist nach deutscher Zählweise eine Billion, also 1000 Milliarden) Dollar. Am gleichen Tag auch eine andere Meldung: Es wurde ein „Rotes Telefon“, eine Direktleitung von Washington nach Peking gelegt, damit sich die Präsidenten im Zweifelsfall direkt unterhalten können.

All dies belegt: Die Zeit, als die USA alleinige Supermacht waren, sind vorbei. Wir haben wieder die Situation von zwei Supermächten und einer Anzahl von Grossmächten, wie vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, nur diesmal mit China als zweiter Macht.

Macht der Supermacht USA begrenzt
Dazu kommt, die Basis der bisher einzigen Supermacht USA ist auch in anderer Hinsicht angeschlagen. Zwar hat man noch die grösste Wirtschaft der Welt, zwar hat man noch die Weltleitwährung, zwar werden fast alle Erdölkontrakte noch in Dollar ausgefertigt, zwar ist die USA weiterhin die bei weitem stärkste Militärmacht auf der Welt und niemand kann es wagen, sich mit dieser Supermacht auf gleicher Augenhöhe militärisch anzulegen, aber der Einfluss der USA auf alle Abläufe auf der Welt, der bis zum Afghanistan- und Irak-Überfall in praktisch allen Fällen ausschlaggebend war, ist heute begrenzt, wenn auch immer noch gross.

Die Faszination, die das „strahlende Amerika“ mit seinen Filmen und seinem Pioniergeist in praktisch jedem Land ausübte, ist verblasst. Die Absurditäten der militärischen Überfälle auf arme Länder mit Folter und Massakern, nur notdürftig kaschiert unter dem Mäntelchen „Demokratie bringen“, haben Millionen und Abermillionen von kritischen Menschen überall auf der Welt zu „US-Skeptikern“ gemacht und das hat weit tiefergreifende Auswirkungen, als es die Strategen in Washington vorausgesehen hatten und wahrhaben wollen.


Bild: Reuters

Ein Beispiel war die Abstimmung über die Kuba-Sanktionen letzte Woche in der UN-Vollversammlung. Die US-Sanktionen gegen Kuba wurden mit 180 Stimmen gegen 4 bei einigen wenigen Enthaltungen verurteilt und die USA aufgefordert, sie einzustellen. Die vier Stimmen dagegen waren die der USA, Israels sowie von zwei winzigen US-Protektoraten im Pazifik, die rein formal als eigenständige Länder fungieren.

Zwar hatte diese Abstimmung keinerlei reale Bedeutung, weil die US-Regierung sich natürlich einen feuchten Kehricht um eine solche Verurteilung schert, aber sie war doch gleichzeitig ein Menetekel: USA und Israel sind isoliert auf der Welt. Soweit sie noch Anhänger haben, dann nur wegen tatsächlicher Abhängigkeiten oder wegen ideologischem Gleichklang.

„Business as usual“
Natürlich herrscht in Washington „business as usual“, aber langsam wird die Tatsache, dass man Gesellschaft bekommen hat auf der Ebene „Supermacht“, sich langsam auch ins Bewusstsein des offiziellen Washington einschleichen.

Dabei sind die beiden neuen Supermächte in einer speziellen und engen Weise miteinander verbunden, ja sogar aneinandergekettet, die einen gewaltigen Unterschied zum Zustand der zwei Supermächte USA und Sowjetunuion ausmacht, wie er bis etwa 1990 herrschte. Das ganze chinesiche Währungssystem und damit auch die ganze Wirtschaft sind nämlich basiert auf einer imensen Anhäufung von Dollars und Dollarbonds im chinesichen Staatsschatz.

Jeder Fall des Dollar schwächt auch China und China hat das allergrösstes Interesse, den Dollar so stark wie möglich bleiben zu lassen und ihn weiterhin als Weltleitwährung zu haben. Andererseits will China aber selbst Supermacht werden und das geht nur, wenn man etwas von den USA abknapst.

Damit steht der Wirtschaftkoloss China vor einer praktisch unlösbaren Aufgabe: Einerseits die seiner wirtschaftlichen Stärke angemessene internationale Stellung einzunehmen, was ja im wesentlichen auf Kosten der Vereinigten Staaten gehen muss, auf der anderen Seite aber die Kraft der Wirtschaft der USA, wenn möglich, unverändert lassen, um den Dollar als Basis Chinas nicht zu schwächen.

Wahrscheinlich wird allerdings die tatsächliche Entwicklung den Chinesen gar nicht viel Spielraum lassen. Wenn, wie vorauszusehen, die Wirtschaft der USA unweigerlich in eine Krise schlittert, wenn der Dollar weiterhin beständig an Wert verliert, wenn die Kaufkraft des Kunden „US-Markt“ angeschlagen wird, dann wird China mitleiden, ob es will oder nicht.

Wohin das im Einzelnen führt, kann man nicht sagen.

Sieht man das Ganze aus der Sicht der US-Regierung, so ist die Drohung riesig und man möchte nicht in deren Haut stecken. Nicht nur, dass der chinesische Drache das Haupt erhebt, er hat auch die Hand auf einer Anzahl von Dollars und Dollar-Bonds, die ausreicht, die USA in den Bankrott zu treiben, wenn man will.

Würde China jetzt beginnen, massiv Dollars und Dollar-Bonds zu verkaufen, ginge der Dollar und der Wert seiner Bonds in den Keller – und das könnte heissen ins achzehnte Untergeschoss. Die gesamte Wirtschaftsmacht USA wäre stark angeschlagen und von einer Supermacht könnte keine Rede mehr sein.

Wie man am Beispiel der Sowjetunion gesehen hat, muss hinter einer grossen Militärmacht immer auch eine grosse Wirtschaftsmacht stehen, sonst ist es aus mit der Rolle als Supermacht.

Gleichzeitig würde aber ein völliger Verfall des Dollars die Basis der chinesischen Wirtschaft bis ins Mark erschüttern. Damit wäre es dann auch schon aus mit der eben errungenen Position der zweiten Supermacht.

Das Ergebnis könnte in diesem Fall eine polyzentrische Welt werden, in der eine Anzahl grosser Mächte um die Vorherrschaft kämpfen.

Es könnte aber auch sein, dass China es doch schafft, sich von der Bindung an den Dollar zu lösen, ohne seine extreme wirtschaftliche Dynamik zu verlieren. Dann könnte wieder ein anderes Szenario aufscheinen: Das mit der einzigen Supermacht China.

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US-Rückrufaktion – Hackfleisch möglicherweise verseucht

onlineredaktion – Das Fleisch, das US-Amerikaner für Hamburger verwenden, könnte mit Kolibakterien verseucht sein. Der US-Lebensmittelriese Cargill wurde vom US-amerikanischen Landwirtschaftsministerium nach einer positiven Probe über die mögliche Verunreinigung informiert. Erst Anfang Oktober hatte der Konzern knapp 400 Tonnen gefrorene Hamburger aus demselben Grund zurückgerufen. Dies veranlasste Cargill nun zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen zu einer landesweiten Rückrufaktion für Rinderhackfleisch. Fast 500 Tonnen des verdächtigen Fleisches seien an Einzelhändler im ganzen Land geliefert worden, teilte eine Cargill-Konzerntochter mit Sitz in Wichita (US-Bundesstaat Kansas) am Samstag mit. Bislang wurden angeblich keine Krankheitsfälle im Zusammenhang mit dem Fleisch bekannt.