Dr. Alexander von Paleske —– 12.3. 2016 ——- Die Ukraine ist dank der Flüchtlingskrise und dem Syrienkonflikt weitgehend aus den Medien verschwunden.

Die Politik ist im Augenblick damit beschäftigt, mit Russland eher Konfliktlösungen zu suchen: wie im Atomkonflikt mit dem Iran, wie zum Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in Syrien, wie im Konflikt mit Nordkorea.

Nur noch lästig
Da ist der Ukraine-Konflikt einfach nur noch lästig. Längst sind die Tage vergangen, wo westliche Politiker sich in Kiew die Klinke in die Hand drückten, Bundespräsident Gauck und Minister dem ukrainischen Schokoladen-Klepto-Oligarchen und Staatspräsidenten Petro Poroschenko ihre Aufwartung machten, und die „Demokratur“ dort priesen

Ernüchterung und Frustration
Bei den Maidan-Aktivisten sind längst depressive Ernüchterung und anhaltende Frustration eingetreten, denn:

– die erhofften Reformen sind ausgeblieben

– die Korruption läuft auf Autopilot

– die wirtschaftliche Lage verschlechtert sich weiter, trotz massiver Kredite von IWF und EU

– die erhoffte Entmachtung der Klepto-Oligarchen findet nicht statt

– der rechte Sektor sitzt mit am Regierungstisch und kämpft mit seinen Azov-Truppen in der Ostukraine, aber auch gegen die Polizei in der Westukraine

Azov-Kämpfer

– radikalislamistische Turkmenen mit Syrienerfahrung kämpfen Seite an Seite mit Regierungstruppen und faschistischen Azov -Kämpfern in der Ostukraine

– Die Justiz versagt kläglich bei der Aufklärung der Journalistenmorde, der Verfolgung der Brandstifter des Gewerkschaftshauses in Odessa, und der Scharfschützen seinerzeit auf dem Maidan.

Auch das Gesundheitswesen in der Krise
Was gerne übersehen wird: das Gesundheitswesen befindet sich ebenfalls in einem beklagenswerten Zustand – ohne Aussicht auf Besserung.

Die Probleme sind schnell benannt:
Unzureichende Bereitstellung finanzieller Mittel, und als Folge davon:

– Fehlen von Medikamenten und medizinischen Hilfs- und Heilmitteln

– Fehlen von Geräten zur Diagnose und Therapie

– Niedrige Löhne des Personals und Demotivierung

– Korruption

Zusammenfassend: Die Hälfte der Leistungen im Gesundheitswesen können nicht vom Staat bezahlt werden, sondern müssen von den Patienten erbracht werden.

Umgekehrt werden Mittel zur Errichtung eines 2.200 km langen Grenzwalls bereitgestellt. Kostem: 1,6 Milliarden Euro. Ein Grenzwall, der militärisch bestenfalls ein paar Scharfschützen aufhalten kann.

Parlamentarier blockieren
Gesundheitsminister Alexander Kvitashvili, aus Georgien angeheuert – offenbar liess sich in der Ukraine kein geeigneter Politiker ohne Korruptionshintergrund finden – brachte immerhin ein Reformpaket im Parlament ein, darunter einen Fünfjahresplan

Alexander_Kvitashvili

.
Im Gesundheitsausschuss schmoren die Pläne vor sich hin. Die Anschuldigungen des Ministers auf Verschleppung weisen die Parlamentarier zurück. Sie beschuldigen umgekehrt den Gesundheitsminister und sein Ministerium der Inkompetenz und das Verschwinden von Geldern zugelassen zu haben.

Parlament in Kiew ………Pläne blockiert

Der Minister warnt nun davor, dass bei Andauern des gegenwärtigen Zustands mit einem Zusammenbruch der Gesundheitsversorgung binnen eines Jahres gerechnet werden muss.

So ist es auch keine Überraschung dass im September 2015 zwei Fälle von Kinderlähmung auftraten. Ein Zeichen, dass das Impfprogramm nicht alle erreicht.

Erfolgreiche Lobbyarbeit
Bisher hatten Händler die Impfstoffe im Ausland eingekauft, und dann an die Regierung weiterverkauft. Mit ordentlichem Aufschlag. Um diese nutzlosen Extrakosten zu sparen, kaufte das Ministerium die Impfstoffe direkt beim Hersteller ein. Ihrer lukrativen Einnahmequelle beraubt setzten die Zwischenhändler höchst erfolgreich das Gerücht in die Welt, die Kühlkette sei während des Transports unterbrochen gewesen, die Impfstoffe daher unwirksam. Die Regierung sah sich gezwungen, die Impfstoffe zu vernichten. Dadurch traten wochenlange Verzögerungen im Impfprogramm auf.

Erfolgreiche Lobbyarbeit in der ukrainischen Variante.

Und so taumelt die hochgepriesene (korrupte) Demokratur von einer Krise in die nächste.

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Dr. Alexander von Paleske — 13.2. 2016 — Heute liess der türkische Ausssenminister Mevlüt Cavusoglu verlauten, Saudi-Arabien wolle Bodentruppen und Kampfflugzeuge in die Türkei verlegen.

Die Truppen Saudi-Arabiens sollen, davon ist auszugehen, nicht gegen den IS kämpfen, sondern die Assad-Rebellen, also auch Radikalislamisten unterstützen, die in den vergangenen Wochen, dank der pausenlosen russischen Luftangriffe, sich auf dem Rückmarsch befinden.

Eine Konfrontation mit Russland rückt damit in gefährliche Nähe.

Bisher schon hatte Saudi Arabien die grösstenteils islamistischen Rebellengruppen im Verein mit Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten, mit Waffen und Petrodollars reichlichst unterstützt.
Geholfen hatte das jedoch nur begrenzt, zu gering war die Personalstärke dieser Rebellen, die einen grossen Teil ihrer Kämpfer an den IS und die Al Qaida nahestehende Al-Nusra verloren.

Ein Signal an die westlichen Länder
Saudi Arabien, dessen Armee dank westlicher Waffenverkäufe hochgerüstet ist, hat mit seiner Luftwaffe den Yemen kurz- und kleingebombt. Die Kampfkraft seiner Bodentruppen wird aber eher als gering eingeschätzt.


Saudische Armee ……….. hochgerüstet, geringe Kampfkraft

Saudische Luftwaffe ….den Yemen kurz-und kleingebombt. Screenshots: Dr. v. Paleske

Mit seinen in die Türkei verlegten Bodentruppen wird es den Assad-Rebellen kaum entscheidend helfen können.

Es ist vielmehr ein Signal an die Westmächte, dass Saudi-Arabien eine Niederlage der Rebellen nicht hinnehmen werde, vor allem aber dient es dazu, die Türkei zu ermuntern, ebenfalls in den Krieg einzutreten, und flugs erklärte heute der türkische Aussenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Bereitschaft dazu.

Anders als Saudi-Arabien, dessen Armee eher als „Operettenarmee“ zu bezeichnen ist, verfügt die Türkei über eine schlagkräftige Armee, ist NATO-Mitgliedsland, und kann im Falle des Kriegseintritts auch noch mit massiver finanzieller Hilfe nicht nur Saudi-Arabiens, sondern auch aus den Scheichtümern am Golf und Kuwait rechnen – trotz deren gesunkener Einnahmen aus dem Öl- und Gasexporten.

Auch die Vereinigten Arabischen Emirate wollen Truppen schicken. Dabei sollte jedoch nicht vergessen werden, dass sie zum Schutze ihrer Potentaten seinerzeit Söldner engagierten – wir berichteten darüber.

Konsequenzen auf der Hand
Die Konsequenzen des Eingreifens der Türkei liegen auf der Hand: Der Konflikt droht sich weiter zu internationalisieren, Russland wird Bodentruppen nach Syrien in grosser Zahl entsenden, und eine direkte Konfrontation Russlands mit der Türkei und damit der NATO stünde ins Haus.

Die Frage stellt sich: Warum ist Saudi Arabien so an diesem Konflikt bzw. so an der Beseitigung Assads interessiert?
Die Antwort lautet: Assad ist ein Schiit, noch dazu einer, der Religionsfreiheit – auch für Christen – in seinem Land zuliess.
Peter Scholl-Latour schrieb in seinem letzten Buch “Der Fluch der bösen Tat“:

„ Die USA im Verbund mit Saudi-Arabien und Israel hatten nicht die ersten Protestdemonstrationen gegen die Diktatur Assads abgewartet. Schon lange vorher hatte eine hemmungslose Kampagne, eine systematische Hetze in den amerikanischen und europäischen Medien gegen diese arabische Republik eingesetzt, die – bei aller Brutalität die auch sie zu praktizieren pflegt, das einzige säkulare Staatswesen im gesamten arabischen Raum darstellt.. Verglichen mit den Vorzugsverbündeten des Westens – seien es nun Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Kuwait, bot die Hauptstadt Damaskus ein Bild religiöser Toleranz, und eines fast westlichen Lebensstils.“

Assad ist in den Augen der radikalislamischen saudischen Wahabisten ein Verräter, da ein Schiit, und der auch noch religiöse Toleranz zulässt, also ein Oberverräter – der weg muss.

Ziel des saudi-wahabischen Missionierungsfeldzugs ist die weite Verbreitung des radikalen, mittelalterlichen, sunnitischen Islam. Für religiöse Toleranz und Schiiten darf da kein Platz sein. Überall, wo die Rebellen ihre eigene lokale Verwaltung aufzogen, wurde die Scharia praktiziert und Andersgläubige vertrieben, getötet oder versklavt.

Leere Warnung
Der saudi-arabische Chefdiplomat Abdel al-Dschubeir warnte Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor den Folgen seiner Unterstützung für Assad.

„Wir haben die Russen darauf aufmerksam gemacht, dass sie zum Kombattanten eines Religionskrieges werden, wenn sie an der Seite Assads und Irans in diesen Konflikt eingreifen. Das ist sehr, sehr gefährlich. In Russland lebten 20 Millionen sunnitische Muslime. Will das Land den Eindruck erwecken, dass es an der Seite von Schiiten gegen Sunniten kämpft? Russland hat nichts davon“.

Eine leere Drohung, denn die Sunniten in Russland werden sich kaum auf Aufforderung einer Prinzen-Parasiten-Oligarchie erheben.

Es handelt sich vielmehr um eine Gefahr für den Weltfrieden, wenn die Türkei auf Seiten der Rebellen militärisch in den Konflikt eingreift.

Eine politische Lösung des Syrienkonflikts wird immer dringender.

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Ein Kampf um Damaskus, eine Flüchtlings- und Migrantenlawine auf dem Weg nach Europa, und ein Totalversagen der westlichen Politiker
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Schlachthaus Syrien – Chaospolitik des Westens

Dr. Alexander von Paleske 6.1. 2016
Der ehemalige Geheimdienstchef Saudi-Arabiens, Prinz Bandar, erklärte gegenüber dem seinerzeitigen Mi6-Geheimdienstchef Grossbritanniens, Sir Richard Dearlove, bereits vor dem 11.9. 2001:

The time is not far off, Richard, when it will be literally „God help the Shia“. More than a billion Sunnis have simply had enough of them.

Dearlove, nach dem Ende seiner Dienstfahrt für den Geheimdienst Ihrer Majestät zum Abt des altehrwürdigen Pembroke College, in der noch weit altehrwürdigeren Universität von Cambridge avanciert, nutzte die Gelegenheit eines Vortrags im Juli 2014 vor dem Royal Services Institut, einer Art Denkfabrik, um nicht nur dies zu enthüllen, sondern auch Saudi-Arabien vorzuwerfen, Al Qaida im Irak, die Vorläufer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) lange finanziert zu haben.

Richard Dearlove während seines Vortrags am 7.7. 2014 – Screenshot: Dr. v. Paleske

Überraschung:
Das ist allerdings keine Überraschung, denn die Terror- Company IS und ihre Mannen waren schon vor derr Eroberung der irakischen Grosstadt Mossul, wo ihnen bei der Plünderung der dortigen Banken rund 400 Millionen US Dollar in die Hände fielen, finanziell bestens ausgerüstet

Noch einmal Originalton Dearlove:

„For ISIS to be able to surge into the Sunni areas of Iraq in the way that it has done recently has to be the consequence of substantial and sustained funding. Such things simply do not happen spontaneously I

Nicht von ungefähr
In der Tat, das kommt nicht von ungefähr, sondern von den Petrodollars Saudi Arabiens: Sunni hilft Sunnii, nicht nur mit Petrodollars, sondern im Schlepptau auch noch mit raikalislamistischer Ideologie, genannt Wahabiosmus.

Den praktizieren sie im eigenen Land mit frühmittelalterlicher Lebensform:

– Unterdrückung der Frauen, die nicht nur total verschleiert in der Öffentlichkeit sich zeigen dürfen, noch allein verreisen, noch selbst ein Auto steuern dürfen

– Die unbegrenzte Anwendung der Scharia, auch hier finsterstes Mittelalter mit dem Talionsprinzip: pure Vergeltung in brutalster Art durch Todesstrafen für Ehebruch (seitens der Frau) mittels Steinigung (jeder Zuschauer darf mitmachen), oder durch Enthauptung bei anderen Delikten, auch Handamputation nach Diebstahl und öffentlichem Auspeitschen .

– Überwachung der Einhaltung all dieser finsteren mittelalterlichen Regeln durch die Religionspolizei mit Gestapo-ähnlichen Befugnissen.

Sunnitische Missionare
Seit Jahrzehnten verbreitet Saudi-Arabien seinen extremen Islamismus (Wahabismus) in der sunnitischen Welt, und schaffte damit die Basis für das Entstehen radikaler Terror-Bewegungen, die das Modell Saudi-Arabien bei sich – wenn erforderlich – mit äusserster Gewalt, sprich: Terror, einführen wollen.

Im Innern sorgte der er Wahabismus dafür, dass die sunnitischen Religionsführer die Monarchie als solche nicht in Frage stellen.
.
So ist es dann auch keine Überraschung, dass Saudi-Arabien seit dem Ausbruch der Kämpfe in Syrien dort die sunnitischen Rebellen radikalislamistischer Coleur finanziell und mit Waffenlieferungen unterstützt..

Drehen an der Eskalationsschraube
Nun dreht Saudi-Arabien weiter an der Eskalationsschraube:
:
Angefangen mit der täglichen Bombardierung des Yermen, eines der ärmsten Länder der Welt mit einer Bevölkerung von 26 Millionen Menschen.. Dort, wo schiitische Rebellen die sunnitische Regierung gestürzt hatten – ein innerjeminitisches Problem.

– . Mittlerweile hat die UN-Organisatiion UNICEF die Zerstörung bzw. Beschädigung von 61 Krankenhäusern gemeldet, resultierend in dem Verlust der Gesundheitsversorgung für rund 15 Millionen Menschen.

– Fast die gesamte Bevölkerung hat Probleme mit ausreichender Wasserversorgung,

– rund 537.000 Kindern droht die Unterernährung, eine Verdreifachung der Zahlen verglichen mit der Zeit vor dem Start des Bombardements.

Der Westen, sonst immer schnell dabei mit der Verurteilung derartiger Verbrechen, schweigt dazu. Die lukrativen Wirtschaftsbeziehungen mit den Saudis sollen nicht gefährdet werden.

Fortgesetzt mit der Massenenthauptung, von 47 Personen, darunter der schiitische Geistliche Nimr al-Nimr am 2.1. 2016

Nimr al-Nimr …….forderte Rechte für .diskriminierte Schiiten – wurde hingerichtet

Die Tötung des prominenten regierungskritischen Geistlichen führte sofort zu schiitischen Massenprotesten:

– In Saudi-Arabien, wo sie in der Minderheit sind und diskriminiert werden

– In Bahrein, wo sie die Mehrheit stellen aber trotzdem von der Machtausübung ausgeschlossen sind,

– und im Iran, wo sie in der Mehrheit sind und Demonstranten die saudische Botschaft in Brand setzten.
.
Die anderen Hingerichteten waren grösstenteils sunnitische Oppositionelle.

Diese Eskalation der Proteste im Iran führte vorgestern zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem Iran, dem sich gestern die Vereinten Arabischen Emirate, Bahrein, Katar, Sudan, Djibouti und Kuwait anschlossen.

Was beabsichtigt Saudi-Arabien?
Damit stellt sich die Frage, welche Ziele verfolgt die Regierung Saudi-Arabiens, und ist dieser sunnitisch-schiitische Konflikt wirklich nur ein Religionskonflikt?

Hier gibt es gleich mehrere Erklärungen:
Zum einen findet in Saudi Arabien selbst bereits eine Art Kampf um die Nachfolge statt: Der König Salman hat mehrere Schlaganfälle hinter sich, und leidet an Alzheimer. Er ist offenbar überhaupt nicht mehr in der Lage die Regierungsgeschäfte zu führen.

Der saudische König Salman alAziz ……Alzheimer und Schlaganfälle Screenshot: Dr. v. Paleske

So tobt bereits zwischen seinen Söhnen der Kampf um das Erbe der Regentschaft. Der Verteidigungsminister Mohammed Ibn Salman versucht sich hier mit dem Bombardement im Yemen besonders zu profilieren.

Das alleine wäre als Erklärung jedoch völlig unzureichend.

Mittelalterlicher Anachronismus
Die Machtausübung in Saudi-Arabien beruht auf einer anachronistischen Vetternwirtschaft.

– Die rund 8000 Prinzen – genaue Zahlen gibt es nicht, nur Schätzungen – irgendwie Abkömmlinge des Hauses Saud, halten alle Schlüsselpositionen in Politik und Wirtschaft besetzt bis hinunter ins mittlere Management.

Saudische Prinzen …….anachronistische Vetternwirtschaft Screenshot: Dr. v. Paleske

– Für Jobsucher gilt: Kein Prinz? – Pech gehabt, der Weg nach oben ist versperrt.

– Wer als Prinz nicht arbeitet, der wird prinzlich alimentiert – mit Staatsgeldern

Diese Prinzenoligarchie ist einer der Gründe für das Aufbegehren der Opposition, die von der Regierung brutal unterdrückt wird.

Opposition als Gefahr für König und Prinzen.
Die interne Opposition will ein Ende der Prinzen-Oligarchie.

Zunächst begeisterte sich die Opposition an dem Sturz des Schahs von Persien 1979 durch schiitische Mullahs, auch der ein Parasit und Verbündeter der USA.
Der Schah war schon einmal – 1953 – durch eine Intervention der USA und Grossbritanniens vor seinem Sturz durch den nationalistischen Premier Mossadeq gerettet worden.
Die theokratische Diktatur im Iran nach 1979 liess jedoch die Begeisterung rasch erkalten.

– Ein weiterer Grund: die enge Allianz mit dem „Satan“, den USA, die über Jahrzehnte dafür sorgten, dass das Haus Saud an der Macht blieb, und die beste Wirtschaftsbeziehungen mit dem Wüstenreich unterhielten..

Garant der Ölversorgung
Das Haus Saud war für den Westen der beste Garant des ununterbrochenen Zugang zum Öl, der zudem verhinderte, dass irgendein Land auf die Idee kommen könnte, das Öl etwa als Waffe einzusetzen: Saudi Arabien wäre sofort mit gesteigerter Produktion eingesprungen.
Einzige Ausnahme: der Jom Kippur-Krieg Ägyptens gegen Israel 1973..

Die Versorgung mit Öl insbesondere in den USA hat sich neuerdings jedoch etwas geändert, weil die USA – auch dank Fracking – mittlerweile Selbstversorger sind.
Hinzu kommt, dass die USA das Verhältnis zum Iran normalisieren wollen, was ganz und gar nicht im Interesse der Saudis liegt.

Die hatten vielmehr darauf gesetzt, dass Israel die Atomanlagen des Iran mit Luftangriffen zerstören und Iran damit militärisch schwächen würde. Zu diesem Zweck hatte Saudi Arabien den Israelis schon einmal heimlich Überflugrechte für einen derartigen Angriff eingeräumt.

Die Versuche Israels, die Verhandlungen durch diplomatische Störmanöver zu sabotieren, scheiterten

Auch IS will Ende der Monarchie
Auch die Terrortruppe IS will das Königreich abschaffen, und besitzt deshalb einige Sympathien in Saudi-Arabien – nicht weil es nicht islamistisch genug dort zugeht, das ist es für sie allemal – aber für die Terrorbanden des IS haben in einem islamistischen Scharia-Land König mit Prinzen nichts zu suchen. Ein Kalif muss her, ein religiöser Führer.

Konfliktschüren als Überlebensstrategie
So versucht das unter Druck geratene Regime Saudi-Arabiens:

– auf den Konflikt Schia versus Sunnis zu setzen und diesen auf die Spitze zu treiben:

-durch massive Erhöhung der Ölproduktion und mit dem dadurch verursachten drastischen Fall der Ölpreise den schiitischen Iran und das den Iran unterstützende Russland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen.

Ins eigene Knie
Zunächst aber treibt es sich selbst in wirtschaftliche Schwierigkeiten Der Haushalt schliesst mit einem dicken Minus ab, die Preise für Strom und Wasser wurden erhöht. Das wird insbesondere in den Armenvierteln der grossen Städte kaum Freude auslösen, sondern Unzufriedenheit schaffen, und die Opposition stärken.
. .
Ebenfalls bezeichnend: Saudi Arabien, ansonsten grosser Unterstützer der Sunnis, nimmt keinerlei sunnitische Flüchtlinge auf, obgleich es im Syrienkonflikt mit umfangreichen Waffenlieferungen an die Rebellen und finanzieller Unterstützung kräftig Öl ins Feuer gegossen hat.

Schliesslich vor zwei Wochen die Bildung der Anti-IS Koalition Saudi Arabiens mit rund 33 weiteren Ländern – alles mehrheitlich sunnitische Länder – und den sunnitischen Rebellen in Syrien

Eigenes Überleben im Visier
Und so kämpft die parasitäre Prinzenoligarchie nicht nur, aber vorwiegend, ums eigene Überleben, und versucht mit Kriegsgeschrei und Konfliktschürung die sunnitische Bevölkerung hinter sich zu bringen, was verständlicherweise die mit der parasitären Prinzenclique und dem mittelalterlichen Gesellschaftssystem verbundenen Spannungen nicht aus der Welt schaffen kann.

Fazit:
Die Monarchie in Saudi Arabien ist geschwächt, Für den Versuch, den Iran und Russland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen, muss Saudi-Arabien selbst einen hohen Preis bezahlen, der die innenpolitischen Konflikte anheizen, und letzlich zum Sturz der Monarchie samt Prinzenclique führen könnte

Einen offenen Krieg mit dem Iran kann sich Saudi-Arabien nicht leisten, dazu ist seine Armee viel zu schwach.

Das Königreich hat zwar ein Interesse daran, den Monarchie-Feind IS loszuwerden, nicht jedoch die Konflikte in Syrien, dem Irak und Yemen zwischen Sunniten und Schiiten einer politischen Lösung näherzubringen.

Für die Bevölkerung in den Kriegsgebieten, insbesondere im Yemen und Syrien, sind das keine guten Nachrichten, weil ein Frieden weiter nicht in Sicht ist, das Leiden der Zivilbevölkerung also weitergehen wird.

Sigmar Gabriel meldet sich von seiner Exportoffensive aus Saudi-Arabien
Saudi-Arabien: Der König ist tot, es leben die parasitären Prinzen, der Religionsterror, und der neue König

Ehemaliger Geheimdienstchef Grossbritanniens, Richard Dearlove: Saudi Arabien steckt hinter den Sunni-Terroristen der ISIS
So ticken die Scheichs von Katar …… und so schuften und sterben ihre Arbeiter
Dubai und UAE: Schöner Urlaub gegen Bares – Folter und Gefängnis gratis

Vereinigte Arabische Emirate: Eine Söldnertruppe gegen den arabischen Frühling
Dubai – Die einen stehn im Lichte….

Dr. Alexander von Paleske — 7.12. 2015 — Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist bei „Ihren“ Soldaten in Afghanistan.

Jedes Jahr das gleiche Schauspiel
Sie weilt in Mazar-i- Sharif, nach Kundus braucht sie nicht mehr. von dort hat sich die Bundeswehr zurückgezogen, das Feldlager an die afghanische Armee übergeben. Bald werden dort die Taliban einziehen, die kurzfristig Kundus schon erobert hatten, und das gesamte Umland bereits kontrollieren.

Beachtlicher Erfolg
Ein beachtlicher Erfolg, wenn man bedenkt dass:

– 25 deutsche Soldaten im Raum Kundus ihr Leben verloren haben – für Volk und Vaterland?????.

– 250 Millionen Euro allein in das Feldlager Kundus gesteckt wurden.

Alles durch den Schornstein. Wie so vieles andere in Afghanistan auch.

Nicht ganz: denn hohe Geldbeträge landeten in den tiefen Taschen der korrupten Regierungsmannschaft von Kabul.

Neue Strategie
Eigentlich hätte es ja der letzte Besuch einer Verteidigungsministerin bei unseren Soldaten vor deren Abzug sein können, aber Frau von der Leyen hat eine Weihnachtsbotschaft mitgebracht, die kaum fröhlich stimmen kann: Die Bundeswehr bleibt nicht nur, nein, das Kontingent wird auch noch aufgestockt.

Die Ministerin hat eine neue Strategie im Gepäck – angeblich.
Man möchte sich die Augen reiben: Nach so vielen Strategien, die alle nichts taugten, die Taliban immer nur stärker und stärker wurden, immer weitere Gebiete in Afghanistan unter ihre Kontrolle brachten, nun eine neue Strategie??

Alter Wein in neuen Schläuchen
Bei näherem Hinschauen entpuppt sich die neue Strategie als die alte: Ein wenig ausbilden und im übrigen:.immer feste druff. Zwar nicht mit massivem eigenen Truppeneinsatz, sondern mit Drohnen und Flugzeugen, Syrien und der Irak lassen grüssen.

Gelegentlich fallen dann auch mal ein paar Bomben auf ein Hospital oder eine Hochzeitsgesellschaft.

Diese Strategie kann natürlich nicht aufgehen, wie sollte sie auch. Sie mag im Offizierskasino von Mazar-i-Sharif ausgeheckt worden sein.. Die Staboffiziere dort sehen ihren Einsatz in Afghanistan als Erfolg.
In einem lesenswerten Dossier der ZEIT vom 26.11. 2015 wird ein deutscher General zitiert:

„Wir haben viel erreicht. Wir sind in ein Land gekommen, das noch in der Steinzeit war, die gesellschaftliche Entwicklung ist jetzt viel weiter“.

Das ist sie in der Tat: Mittlerweile geniessen die Taliban weite Unterstützung unter der Bevölkerung, die Regierung in Kabul wird als korrupt verachtet.

Die dortigen deutschen Soldaten leben völlig abgeschirmt, und trauen sich nicht aus dem Feldlager. Könnten sie es, und würden sich dafür interessieren, was die Bevölkerung denkt, dann würden sie solche Dummheiten nicht von sich geben.

Fast 1 Billion US-Dollar sind in das Land geflossen, vornehmlich um die Kriegsmaschine zu ölen. Die Taliban kontrollieren mittlerweile trotzdem weite Gebiete des Landes. An eine Rückeroberung seitens der afghanischen Armee können nur ein paar unvernünftige Träumer denken, die totale Ignoranz gegenüber der Situation demonstrieren.

Statt Zukunftshoffnung: Auswanderung
Viele Afghanen haben die Hoffnung auf eine Zukunft in Afghanistan aufgegeben. Immer mehr wollen nach Deutschland, Europa oder in die USA auswandern.

Der afghanische Präsident machte jetzt bei seinem Besuch in Berlin den abenteuerlichen Vorschlag, die Bevölkerung aus den umkämpften Gebieten in sichere Gebiete umzusiedeln, um ihnen den Geschmack an der Auswanderung zu nehmen.

Der Herr hat offenbar erkannt, dass zur Eindämmung der Flüchtlingsbewegung die deutsche Bundesregierung, wie jetzt mit der Türkei, Milliarden Euros lockerzumachen bereit ist.

Eine grossartige Idee, ein paar potemkinsche Dörfer zu errichten, bei deren Konstruktion wieder schönes Geld abgezweigt werden kann.

Längst verloren
Der Afghanistankrieg ist längst verloren, die Bundeswehrsoldaten dort wurden und werden in einem sinnlosen Krieg verheizt.

Was ansteht ist, eine Vereinbarung mit den Taliban zu schliessen, und schleunigst abzuziehen.
Die Alternative ist weit schrecklicher: dass der IS (Daesh) sich dort einnistet, und die Taliban beiseite gedrängt werden. Erste Anzeichen dafür gibt es bereits.

Die Zeit drängt. Allerdings kaum für die Bundesregierung. Das könnte sich noch bitter rächen.

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Angesichts der kaum überraschenden Unfähigkeit der afghanischen Armee, den Vormarsch der Taliban aufzuhalten, heisst die neue Devise bei der Bundeswehrführung offenbar: Zurück und feste druff.

Wieder Kriegseinsatz
Nach Ansicht des Deutschen Vier-Sterne-Generals Hans Lothar Domröse, soll die NATO, und damit auch die Bundeswehr, wieder zum aktiven Kriegseinsatz nach Afghanistan zurückkehren.

General Domröse …..brauchen robuste Beratung

„um die lokalen Sicherheitskräfte wieder stärker militärisch zu unterstützen“

wie der Vier-Sterne-„Kommisskopf“ verlauten liess.

Weiter schwadronierte er:

„Wir brauchen eine robuste Beratung.“

Dass dies alles nichts mehr mit „Beratung“ zu tun hat, sondern ein aktives Eingreifen in das Kriegsgeschehen bedeutet, dürfte ja wohl klar sein.

Infos aus dem Offizierskasino?
Der Herr General, der selbst in Afghanistan im Jahre 2008 als Kommandeur eingesetzt war, kann ganz offensichtlich nicht begreifen, dass der Krieg in Afghanistan verloren ist, und es jetzt nur noch darum gehen kann einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen energisch zu betreiben.

Nicht aufzuhalten
Die Machtübernahme der Taliban ist letztlich nicht zu verhindern, mit oder ohne deutsche und alliierte Kampfflugzeuge
.
Oft genug wurde bei Luftangriffen die Zivilbevölkerung getroffen. Der schreckliche Angriff auf den Tanklaster in Kunduz 2009, bei dem mehr als 100 Zivilisten starben, ist unvergessen.

Der jüngste Angriff von US-Flugzeugen auf das Krankenhaus in Kunduz rundet die Schreckensbilanz ab.

„Grundsätzlich müsse man die Frage der militärischen Unterstützungsleistungen der Nato für die Afghanen noch einmal neu überdenken“

meint General Domröse, der offenbar nicht verstehen kann, warum die die afghanische Armee in allem „hinterherhängt“:

– Weil die Armee der korrupten Regierung in Kabul keinerlei nennenswerte Unterstützung unter der Bevölkerung hat, und auch nicht mehr haben wird, auch und schon gar nicht durch erneute Bombenangriffe.

– Weil längst die Taliban ihre Parallelstrukturen samt Verwaltung, Gouverneuren und Gerichtsbarkeit in fast allen Provinzen errichtet haben..

Die Regierung in Kabul hat in weiten Teilen des Landes nichts mehr zu sagen.

Taliban in Afghanistan – Screenshot: Dr. v. Paleske

Das ist keine militärische sondern eine hochpolitische Frage. Die anfänglichen Sympathien bei der Bevölkerung nach Vertreibung der Taliban aus Kabul im Jahre 2002, sind längst verflogen, nachdem sich an der bejammernswerten Lage der Bevölkerung nichts änderte, und immer mehr Zivilisten Opfer der kriegerischen Auseinandersetzungen wurden.
.
In fataler Weise erinnert das Vorgehen des Generals Domröse an den General Westmoreland im Vietnamkrieg, der auch immer mehr Bombenangriffe forderte, um den Vietcong zu besiegen, bis die US-Regierung ihn schliesslich absetzte.

Und früher schon General Douglas MacArthur, der im Koreakrieg gegen China Atombomben einsetzen wollte und daraufhin gefeuert wurde.

IS ante portas
Noch hat der IS keine feste Basis in Afghanistan, das könnte sich mit der Verlängerung des Kriegs aber noch ändern.
Auf der Tagesordnung kann aus alledem nur der Abzug stehen, nichts anderes.

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Dr. Alexander von Paleske —— 4.10.2015 —Es sind schockierende Bilder des ausgebombten Krankenhauses in der fünftgrössten Stadt Afghanistans, Kundus.

…….nach dem US-Bombenangriff

Eine Stunde lang
Eine Stunde lang dauerte der Angriff aus der Luft auf das Krankenhaus, das einzig funktionierende in der Stadt, betrieben von der hochangesehenen Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF).

12 ihrer Mitarbeiter wurden getötet, ausserdem 7 Patienten.

30 Minuten nach dem Beginn des Angriffs kontaktierte die Organisation MSF Washington und Kabul, um eine sofortige Einstellung der Angriffe zu erreichen.

Vergebens: Die US Helikopter zerstörten systematisch das gesamte Krankenhaus, von dem nur noch eine ausgebrannte Ruine übrig blieb.

Kollateralschaden mit Toten
Die USA sprachen in ersten Stellungnahmen von einem “Kollateralschaden”, obgleich es sich um einen gezielten Angriff handelte.

Die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) erklärte:

We demand total transparency from coalition forces, we cannot accept, that horrific loss of life will simply be dismissed as “Collateral damage”

Der MSF Director of Operations, Bart Janssens, erklärte gestern:

“Wir sind geschockt über diese Katastrophe”

Empörte Stellungnahmen
Die empörten Stellungnahmen internationaler Oraganisationen liessen angesichts dieses barbarischen Aktes nicht lange auf sich warten:

– UN Human Rights Chief:

“May amount to war crime”

– Amnesty international:

“ A dark day for Humanitarianism”

– Human Rights Watch:

“A shocking development”

Nicht weniger schockierend
Nicht weniger schockierend, dass Spezial-Einsatzkräfte der Bundeswehr ebenfalls in Kundus bei der Rückeroberung mit dabei sind.
Und es ist kaum zu verstehen, dass Rufe jetzt laut werden, das Mandat der verbliebenen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zu verlängern.

Die Frage, die sich jetzt stellt: ob es wieder eine Mehrheit im Bundestag für eine Verlängerung des Mandats geben wird, insbesondere auch, ob Sozialdemokraten und Grüne, wie bisher, den blutigen und sinnlosen Einsatz der Bundeswehr dort abnicken werden.

Habe Atomwaffen, suche Feind
Als wäre das alle nicht genug fehlgeleitete Politik, so soll jetzt auch die Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland vorangetrieben werden:
.
– In Rheinland Pfalz sollen 20 neue amerikanische Atombomben vom Typ B61-12 stationiert werden mit einer Gesamtsprengkraft von 80 Hiroshima Bomben.

– Gelagert werden sollen sie auf dem Flugplatz Buechel. BK Merkel hat ihr Placet bereits gegeben.

– Im Kriegsfall darf auch die Bundeswehr im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilnahme”” Atomwaffen abwerfen.

Keine grünen Proteste zu erwarten
Viele Grüne werden wohl auch dies akzeptieren und vergessen machen, dass sie selbst einst Teil der Friedensbewegung waren, die in den 80er Jahren gegen die Rüstungsspirale und die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland demonstrierte.

Massendemonstrationen gegen Atomwaffen – damals
Am 22. Oktober 1983 – vor fast genau 32 Jahren – fanden grosse Demonstrationen gegen Atomwaffen und die Nachrüstung statt: In Hamburg, West-Berlin und anderen Großstädten beteiligten sich etwa 1,3 Millionen Menschen.

Allein zwischen Stuttgart und Neu-Ulm bildeten rund 200.000 Demonstranten eine Menschenkette.

Die Hauptkundgebung fand in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn auf der Hofgartenwiese statt. Dort beteiligten sich rund eine halbe Million Demonstranten.

Hofgarten, Bonn, 22.10. 1983

Weg mit dem Teufelszeug
Friedensnobelpreisträger, SPD-Vorsitzender und Ex-Bundeskanzler Willy Brandt war einer der Hauptredner:

“Über 70% der Menschen in der Bundesrepublik, und das ist gut so, sind dagegen, dass Deutschland, und jetzt sage ich Deutschland, und nicht nur Bundesrepublik, dass Deutschland immer mehr vollgepackt wird mit atomarem Teufelszeug“.

Willy Brandt am 22.10.1983 …….weg mit dem Teufelszeug

Das hat an Aktualität nichts eingebüsst, auch wenn viele der damaligen Demo-Teilnehmer, die heute in Parlament und Regierung sitzen, sich bestenfalls nostalgisch daran erinnern, aber nicht die Prinzipien verwirklichen, die nach wie vor hochaktuell sind, und gegen die Stationierung der Atomwaffen demonstrieren..

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Kommentare
navy (Gast) – 4. Okt, 18:59

MPRI, Blackwater Söldner

Blackwater kaufte ja auch die MPRI auf, als die übelste Söldner Trupp eim Balkan, welche Anschläge, Drogen und Frauen Schmuggel betrieben………..

Gelöscht
Ich habe den Kommentar gelöscht, weil ich beim besten Willen keinen Bezug zu dem Artikel feststellen konnte.
Dr. v. Paleske

Dr. Alexander von Paleske —- 29.9. 2015 — Die Taliban haben die afghanische Provinzhauptstadt Kundus überrannt. Für mit der Situation Vertraute keine Überraschung.

Schon bevor die Bundeswehr vor zwei Jahren abrückte, trauten sich die deutschen Soldaten kaum noch ins Umland, das bereits fest in der Hand der Taliban war, die auch regelmässig Granaten auf das Bundeswehr-Lager abfeuerten, ohne allerdings grösseren Schaden anzurichten.

Nun also ist die Stadt ebenfalls in den Händen der Taliban. Eine Schmach für die Regierung in Kabul, die nun verspricht, die Stadt zurückzuerobern.
Auch einige Bundeswehrsoldaten sind auf dem Flugplatz Kundus eingetroffen, der noch in den Händen der Regierungstruppen ist.

Vietnam lässt grüssen
Erinnerungen an Vietnam in den 70er Jahren werden wach, auch damals wurde das Ende der US-Marionettenregierung mit dem Fall der Provinzhauptstädte eingeläutet.

Nur politische Narren, zu denen auch eine ganze Reihe von Mitgliedern der Fraktion der Grünen gehört, können etwas anderes erwartet haben.

Ein Blick zurück: Statt Frieden – Krieg
Im Oktober 2003 kamen die ersten Bundeswehr-Soldaten in Kundus an. Die Bewohner empfingen sie keineswegs unfreundlich, viele hofften auf dauernden Frieden und grosszügige Entwicklungshilfe.

Sie sollten sich irren: Sie bekamen stattdessen Krieg, und wenig änderte sich an ihrer sozialen Lage, sehr zur Freude er Taliban, die immer mehr Unterstützung bekamen . In den Aufbau und die Unterhaltung das Militärlagers Kundus wurden jedoch 250 Millionen Euro gesteckt.

Von der Schutztruppe zur Kampftruppe
Kundus, Hauptstadt der gleichnamigen Provinz, galt als friedlich, damals im Oktober 2003. Die Bundesregierung hatte Kundus ausgesucht, auch weil es weitab lag von der Grenze zu Pakistan. Die Bundeswehr sollte ja nur als Schutztruppe, aber nicht als Kampftruppe eingesetzt werden.

Gründlich geändert
Das sollte sich im Laufe der folgenden vier Jahre aber gründlich ändern: Die Taliban sickerten dort ein, errichteten Parallelstrukturen bauten Sprengfallen, und verwickelten von 2007 an die Bundeswehr in Gefechte. Auch das Feldlager in Kunduz wurde in der Folgezeit häufig beschossen.

25 Bundeswehrsoldaten wurden bei Gefechten mit den Taliban im Raum Kundus getötet, oder kamen bei Selbstmord- bzw. Bombenanschlägen ums Leben.

Im Jahre 2009 dann der Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen, der über Hundert Menschen, darunter auch Kinder, das Leben kostete.

Die Gefechte mit den Taliban rückten näher an Kundus heran, und
Selbstmordattentäter sickerten in die Stadt ein. Allerdings waren die Taliban damals viel zu schwach, um die Stadt einzunehmen. Jedoch: Immer deutlicher schälte sich heraus, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist.

Vorwärts, wir müssen zurück
Im Jahre 2010 fiel die Entscheidung zum Rückzug aus Afghanistan. Der Krieg sollte innerhalb von vier Jahren „afghanisiert“ werden, wie weiland der Krieg in Vietnam 1973 vietnamisiert wurde – für zwei Jahre.
Im Oktober 2013 schliesslich, 10 Jahre nach dessen Errichtung, räumte die Bundeswehr das Lager Kundus, und übergab es an afghanische Truppen.

Schreckensbilanz
Die Bilanz des deutschen Einsatzes in Afghanistan ist niederschmetternd:

– Dutzende Bundeswehr-Soldaten starben Hunderte wurden körperlich und / oder psychisch schwer traumatisiert.

– die Zivilbevölkerung geriet zwischen die Fronten,

– die Unterstützung der Zivilbevölkerung für die ISAF Truppe, sofern sie je bestand, schwand dahin

– der Mohnanbau der ja auch durch den Militäreinsatz gestoppt werden sollte, floriert besser denn je.

Trotzdem haben die Berliner Parlamentarier in grosser Mehrheit – einschliesslich der Grünen – diesen tödlichen Unfug immer wieder abgesegnet.

Im Jahre 2005 waren es immerhin schon 11 Provinzen, die wieder einen de facto Taliban-Gouverneur hatten, im Jahre 2009 aber bereits 33 der 34 Provinzen (Peter L. Bergen: „The longest war“ 2011.)

Taliban in Afghanistan – Screenshot: Dr. v. Paleske

Sollte man erwarten
Nun sollte man erwarten, dass die restlichen 700 Bundeswehrsoldaten so rasch wie möglich abgezogen werden, denn die Machtübernahme durch die Taliban ist ohnehin nicht mehr aufzuhalten.

Eine neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan hat sich ebenfalls bereits auf den Weg nach Europa gemacht, viele werden noch folgen.

Der Bürgerkrieg wird nach einer Machtübernahme durch die Taliban weitergehen – dann mit den noch radikaleren Islamistenfraktionen, denn mittlerweile ist auch der IS in Afghanistan aktiv, mit Grausamkeiten wie im Irak und Syrien.

Berliner Tor(heiten)
In dieser Lage melden sich nun Berliner Politiker aus SPD und CDU zu Wort:

Die Eroberung von Kundus durch Taliban hat eine Debatte um den geplanten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgelöst. SPD-Politiker forderten eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes. Verteidigungsministerin von der Leyen plädierte dafür, das NATO-Engagement zu überdenken.
Angesichts der Eroberung der nordafghanischen Stadt Kundus durch Kämpfer der radikalislamischen Taliban zeigt sich die SPD offen für Änderungen an den Rückzugsplänen der internationalen Truppen in dem Land. Über den Vorschlag, die Bundeswehr bis Ende 2016 im Norden Afghanistans stationiert zu lassen, müsse „sehr ernsthaft“ diskutiert werden, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag,
Auch sein SPD-Kollege, Rainer Arnold, forderte eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes. Die rund 700 deutschen Soldaten im Norden Afghanistans sollten ein weiteres Jahr bis Ende 2016 in voller Stärke dort bleiben, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Angesichts der Situation in Afghanistan wäre es falsch, die Afghanen völlig alleine zu lassen.“

heisst es heute in den Medien

Geht’s noch?
Geht‘s noch, möchte man angesichts dieser politischen Dummheiten, angesichts dieses blutigen Abenteurertums fragen:

– Haben sie nichts gelernt aus dem Vietnamkrieg?

– Haben sie nichts gelernt aus dem bisherigen Verlauf des Afghanistankrieges?

– Haben sie nichts gelernt aus dem militärischen Debakel der sowjetischen Armee in Afghanistan (1979-1989)?

Offenbar nicht

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Dr. Alexander von Paleske —- 13.8. 2015 —- Von 4 Millionen syrischen Flüchtlingen sind rund 1 Million in Jordanien untergekommen – vorübergehend, wie sich wohl alsbald zeigen wird.

Gelder gestrichen
Der Grund: Der UN-Flüchtlings-Hilfs-Organisation UNHCR sind die Gelder knapp geworden. Die finanzielle Unterstützung durch die Geberländer reicht angesichts des weltweiten Flüchtlingselends nicht mehr aus.

UNHCR-Zentrale in Genf

Die Folge: für 250.000 Flüchtlinge in Jordanien musste die Unterstützung ganz gestrichen werden, für weitere 250.000 wurde sie halbiert.

Bald auf dem Weg
Viele Flüchtlinge werden deshalb alsbald gezwungen sein, die risikoreiche Reise nach Europa antreten. So auch die Familie des Syrers Mounib Zakiya, die in der jordanischen Hauptstadt Amman untergekommen ist.

Seine fünfköpfige Familie hat weniger als 1 Dollar pro Tag zur Verfügung.

Der Reporterin der britischen BBC erklärte er, dass die einzige Alternative zum Verhungern die Flucht nach Europa, nach Deutschland sei. Er habe bisher nicht vorgehabt, diese risikoreiche Reise anzutreten. Der Hunger zwinge ihn jetzt dazu. Und dies, obgleich die Nachbarfamilie bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen, ertrunken sei.

Während Deutschland unter den anströmenden Flüchtlingsmassen stöhnt, verschärft die Verweigerung zusätzlicher Mittel für die UNHCR das Flüchtlingsproblem.

Russland schafft Fakten
Viel geredet wird zu Zeit stattdessen, wie der Krise in Syrien beizukommen sei, um einen weiteren Flüchtlingsstrom zu stoppen.

Derweil schafft Russland mit dem Transport von Waffen und Militärpersonal dorthin Fakten. Die gebetsmühlenhafte Forderung des Westens nach der Beseitigung Assads, dessen Armee im Kampf gegen die Religionsfaschisten von IS, Nusra & Co mittlerweile rund 80.000 Tote zu beklagen hat, erscheint angesichts der Lage wenig überzeugend.

Rückt die Lösung der Ukraine-Krise näher?
Der Ukraine-Konflikt rückt einer Lösung damit möglicherweise näher. Russland hat sicher kein Interesse an einem Zwei-Frontenkrieg.

Der Westen hat umgekehrt angesichts anderer Probleme das Interesse an einer Ostexpansion zur Zeit verloren. Längst ist die Euphorie über die Assoziierung der Ukraine, die mittlerweile finanziell am Tropf des Westens hängt, verflogen, wie die Blätter im Herbst – eine der vielen Dummheiten westlicher Politiker.

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Dr. Alexander von Paleske —- 27.7. 2015 —- Zur Zeit finden NATO-Militär- Manöver im Westen der Ukraine statt, an denen 1800 Soldaten aus den USA und 17 weiteren NATO Staaten teilnehmen, darunter auch Bundeswehrsoldaten und Soldaten aus der Türkei.

Russland hat bereits protestiert.

NATO-Manöver in der Ukraine …geht’s noch?

Geht’s noch, möchte man den Organisatoren zurufen. Im Osten der Ukraine herrscht Bürgerkrieg, aber nicht nur dort. Im Westen liefern sich mittlerweile – das wird gerne übersehen – rechtsradikale Freischärler Gefechte mit der Polizei.

Die Rechtsradikalen demonstrieren, wie jüngst in Kiew……

…..und liefern sich bewaffnete Auseinandersetzungen mit der Polizei in der Westukraine

Zum ersten Mal
Es ist wohl das erste Mal, dass ein NATO-Manöver in einem Bürgerkriegsland stattfindet. Dazu noch mit Truppen aus der Türkei, die gerade selbst den Krieg gegen die kurdische Minderheit wieder aufgenommen hat.
Unter dem Vorwand, gegen die Terrororganisation IS zu kämpfen, werden vor allem Stellungen der kurdischen PKK angegriffen.

Bei der Verhaftungswelle in der vergangenen Woche wurden sage und schreibe 20 IS-Verdächtige festgenommen, hingegen rund 200 angebliche Unterstützer der PKK – und das bei einem Netzwerk von IS-Unterstützern, die Tag für Tag radikalisierte Moslems aus Europa kommend nach Syrien schmuggeln, was den türkischen Sicherheitsdiensten kaum entgangen sein dürfte.

Aussenpolitische Scherbenpolitik am Beispiel der Ukraine
In der Ukraine lässt sich beobachten, wie westliche Länder ein über Jahrzehnte aufgebautes Vertrauensverhältnis mit Russland mutwillig zerstört haben, in ihrem unersättlichen Drang, die EU und NATO immer weiter nach Osten auszudehnen. Und dies, obgleich die Geschäftsgrundlage – wenn auch nicht schriftlich fixiert – war, dass die Nato sich nach der Auflösung des Warschauer Paktes nicht weiter nach Osten ausbreitet.

Von der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Russland ist nur ein Scherbenhaufen übriggeblieben.

Die wirtschaftliche Lage der Ukraine verschlechtert sich derweil, das Land kann die laufenden Kredite nicht mehr bedienen. Die Währung verfällt, und mit ihr die Kaufkraft der Einkommen, was wiederum Teile der Bevölkerung in die Hände der Rechtsradikalen treibt, die eine nationalfaschistische Herrschaft errichten wollen.
Neben den Russen ist vor allem Staatschef Poroschenko ihr Feind.

Noch mehr Flüchtlinge
Wenn die wirtschaftliche und politische Lage sich weiter zuspitzt, dann dürfte alsbald eine Flut von Flüchtlingen sich nach Westeuropa auf den Weg machen, wie als Folge der anderen Konflikte im Nahen Osten auch. Konflikte, welche die westlichen Verbündeten, wenn nicht verursacht, so zumindest mit angeheizt haben, statt sich um politische Lösungen zu bemühen.

Das Beispiel Syrien
An erster Stelle ist hier Syrien zu nennen, wo Staatschef Assad spätestens nach 14 Tagen beseitigt werden sollte – das war vor vier Jahren.

Das Ergebnis ist bekannt: ein Bürgerkrieg der viele Städte in Schutt und Asche legte, und den Religions-Terroristen der IS Gelegenheit gab, in das politische Vakuum vorzustossen.

Ein Konflikt, der bisher mehr als 200.000 Menschen das Leben gekostet, und rund 4 Millionen zu Flüchtlingen gemacht hat, von denen mehr und mehr jegliche Hoffnung auf eine Rückkehr nach Syrien aufgegeben, und stattdessen unter Lebensgefahr nach Europa sich auf den Weg gemacht haben, bzw. in viel grösserer Zahl noch machen werden.

Die Alternative, mit Russland zusammen eine Konfliktlösung von Anfang an anzustreben, so wie jetzt im Iran-Atom-Konflikt, war für westliche Politiker seinerzeit indiskutabel.

Mittlerweile wird die Beseitigung Assads nicht mehr als vorrangiges Ziel der US-Politik angesehen. Mit anderen Worten: Lieber Assad als die Religionsfaschisten der IS.

Auch Libyen, Tunesien und Ägypten
Nicht anders in Libyen: Dort half die westliche Militärallianz den Rebellen, Gaddafi zu beseitigen, nachdem er zuvor noch von westlichen Staatsmännern hofiert worden war. Auch hier Bürgerkrieg, und das Ausbreiten der Radikalislamisten – und der Schlepperbanden, die Flüchtlinge in grosser Zahl nach Europa schleusen.

Von dem arabischen Frühling, den viele naive westliche Regierungen lauthals begrüssten, ist nur noch ein Scherbenhaufen übriggeblieben, das gilt auch für Tunesien, von wo die Demokratiebewegung ihren Ausgang nahm.

Radikalisierte Tunesier stellen mittlerweile eines der grössten Kontingente der IS-Ausländerbrigaden.

Der wirtschaftliche Niedergang durch den Zusammenbruch des Tourismus nach den Attentaten wird nicht nur die Radikalislamisten stärken, sondern auch von dort eine Flüchtlingsbewegung in Gang setzen.

In Ägypten hat der Umsturz durch das Militär nicht nur der Demokratiebewegung den Garaus gemacht, sondern gleichzeitig viele in die Arme der Radikalislamisten getrieben. Die Moslembruderschaft dürfte sich Zug um Zug weiter radikalisieren und zu einem IS-Ableger weiterentwickeln.

Auch in Afghanistan
Die falsche Politik in Sachen Afghanistan mit der Folge eines nicht enden wollenden Krieges – bis 2009 war dieses Wort im Zusammenhang mit Afghanistan noch verpönt – hat auch hier eine interne und auch externe Flüchtlingsbewegung in Gang gesetzt.

Zug um Zug wird der Krieg zwischen den Taliban und den ISAF-Truppen nun zu einem Bürgerkrieg, wie schon zuvor nach dem Abzug der Sowjettruppen 1989. Mehr und mehr Menschen versuchen nach Europa zu flüchten.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, der insbesondere vor dem Ukraine-Abenteuer gewarnt hatte, verweist immer wieder darauf, dass es in der Politik nur eine Leidenschaft geben darf: die Leidenschaft zur Vernunft.

Dass westliche Politiker einschliesslich der Grünen, die für diese Desaster (mit-)verantwortlich zeichnen, mit einem gehörigen Mass politischer Vernunft ausgestattet sind, das kann wohl kaum behauptet werden.

Zu IS
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Dr. Alexander von Paleske —- 2.7. 2015 — Winston Churchill (1874-1965) Kriegspremier Englands während des zweiten Weltkriegs, ist zweifellos eine der bedeutendsten Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts.

Jahrestage
In das Jahr 2015 fällt der:

– 75. Jahrestag der Wahl Winston Churchills zum Kriegs-Premier (1940)

– 70. Jahrestag von VE Europe (Sieg in Europa, Kapitulation Hitler-Deutschlands) 8. Mai 1945

– 70. Jahrestag seiner Abwahl (Juli 1945)

– 60. Jahrestag seines Rücktritts als Premier nach seiner zweiten Amtszeit (1951-1955)

– 50. Jahrestag seines Todes (24. Januar 1965)

Sir Winston Churchill

Weichen gestellt
Als britischer Kriegs-Premier von 1940-1945 stellte Churchill die Weichen, sich dem Expansionsstreben Hitler-Deutschlands in den Weg zu stellen.
Hitler wollte ja seinerzeit durchaus das britische Empire erhalten, und in England gab es nach den grossen Niederlagen von 1940 einflussreiche Politiker, welche die Chancen, gegen Hitler siegreich einen Krieg zu führen, als gering ansahen, stattdessen einer Appeasement-Politik den Vorzug geben wollten.

Damit war nach dem Rücktritt des britischen Premiers Chamberlain, dessen Appeasement Politik in Trümmern lag, und mit der Wahl Winston Churchills zum Premier, sofort Schluss.

Entschlossen betrieb Churchill die Aufrüstung. Nach der Evakuierung aus Dünkirchen war die britische Armee weitgehend waffenlos: die Soldaten hatten alles zurücklassen müssen.

Konsequente Aufrüstungspolitik und tödliche Entschlossenheit
Als Resultat von Churchills Aufrüstungs-Politik standen am Ende des Jahres 1940 29 fast voll bewaffnete Divisionen im Land, und in den Häfen und Flugplätzen gab es mehr Kriegsschiffe und Flugzeuge als vor den verlustreichen Schlachten des Jahres 1940.

Es war die tödliche Entschlossenheit Churchills, die der britischen Öffentlichkeit den Glauben an den Sieg gab, und den USA die Überzeugung, dass England keineswegs verloren war, und deshalb weiter nach Kräften materiell unterstützt werden musste.

Blut, Schweiss und Tränen
Vor dem Unterhaus am 13.5.1940, nach seiner Wahl zum Premier, erklärte Churchill:

I would say to the House, as I said to those, who have joined this Government: I have nothing to offer but blood, toil, tears and sweat. You ask, what is our aim? I can answer in one word: Victory – Victory at all cost, victory in spite of all terror, victory, however long and hard the road may be, but without victory there is no survival

Churchills Allparteien-Kriegskabinett ….nichts als Blut Schweiss und Tränen

Und am 4.6. 1940:

We shall defend our island, whatever the cost may be, we shall fight on the beaches, we shall fight on the landing grounds, we shall fight in the fields and in the streets, we shall never surrender

Die Angriffe der Nazi-Luftwaffe auf England konnten in der „Battle of Britain“ abgewehrt werden, und das fand seine Würdigung in Churchills berühmter Unterhausrede am 20.8. 1940:

Never in the field of human conflict was so much owed by so many to so few.

12 Monate allein
Für 12 Monate kämpfte England allein – bis zum Angriff Hitlers auf die Sowjetunion im Juni 1941.

Schliesslich, im Dezember 1941, der japanische Angriff auf Pearl Harbour und die Kriegserklärung auch Hitler-Deutschlands gegen die USA. Damit war die Dreier-Kriegskoalition gebildet. Für Churchill stand damit endgültig fest, dass Hitler den Krieg verlieren würde.

Dreier-Kriegs-Koalitionäre: Churchill (r) Roosevelt (m) Stalin (li) in Teheran 1943

Aber zunächst musste England eine Niederlage nach der anderen einstecken. Auch das Vertrauen in den Kriegspremier drohte zu schwinden. Der Sieg in El-Alamein – noch vor Stalingrad – brachte die Wende.

4 Dinge
Sebastian Haffner schreibt in seiner Churchill-Biografie:
Entscheidend in dem Jahr 1940/1941 waren vier Dinge:

– Die rücksichtslos vorangetriebene industrielle Mobilisierung

– Die Ausschaltung der britischen Appeasement Politiker

– Der „Staatsstreich“ mit dem Churchill sich selbst zum Generalissimus machte, und zum Chef aller Waffengattungen

– Die Privatkorrespondenz mit US-Präsident Roosevelt unter Ausschaltung diplomatischer Kanäle, die schliesslich vor dem Kriegseintritt der USA zu „Pacht- und Leihverträgen“ führte: Kriegsmaterial wurde „leihweise“ zur Verfügung gestellt, denn kaufen konnte England es nicht: es war durch umfangreiche Waffenkäufe bereits bankrott.

Ohne den Churchill der Jahre 1940 und 1941 wäre die Weltgeschichte möglicherweise anders verlaufen.

Dank Churchill hat sich England 1940 im entscheidenden Moment dem fast schon gelungenem Durchbruch in den Weg geworfen.

Churchill am 8.5. 1945 – VE-Ansprache
,
Kein Zufall
Zufällig war allerdings weder die Wahl Churchills zum Premier – er hatte immer wieder vor der Aufrüstung Hitler-Deutschlands gewarnt – noch seine Abwahl 1945.
Gesucht nach Kriegsende wurde nicht mehr ein Kriegspremier, sondern ein Friedenspremier der auch das Gesundheitswesen demokratisierte: Da erschien der Labour Politiker Clement Attlee weitaus geeigneter.

Gleichwohl: Wer heute z.B. die Bilder von der Befreiung des KZ Bergen-Belsen durch britische Truppen 1945 sieht, der sollte sich mit Dankbarkeit auch der Rolle Churchills erinnern, sich Hitler mit tödlicher Entschlossenheit in den Weg gestellt zu haben.

Dünkirchen vor 70 Jahren – Eine Niederlage, die zum Triumph wurde
De Gaulles Ansprache und Luftschlacht um England