afrika

Wahlen in Simbabwe noch 2011?

Dr. Alexander von Paleske — 19.6. 2011 —
Vergangenes Wochenende trafen sich die Staatsmänner des südlichen Afrika in der der Republik Südafrika.

Hauptpunkt der Tagesordnung: Simbabwe, wieder einmal.

Simbabwes Präsident Robert Mugabe war anwesend. Sein Ziel war es, die April 2011-Konferenzergebnisse von Livingstone/Sambia zu annullieren. Dort hatte Mugabe eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. Wir schrieben nach der Konferenz:

Vor zwei Wochen fand ein Treffen in Sambias Resort-Town Livingstone statt. Anwesend waren die Präsidenten Sambias, Südafrikas, Tansanias und Simbabwes Präsident Robert Mugabe.

Mugabe wollte in altgewohnter Manier erklären, dass in Simbabwe alles bestens läuft. Daraufhin bekam er massive Vorwürfe, insbesondere von dem südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma, zu hören, der ihn unverblümt aufforderte, die Gewalt seiner Anhänger sofort zu beenden.
Mugabe Einwürfe wurden von den anderen Präsidenten vom Tisch gewischt.
Mugabe war schockiert, so etwas war ihm bisher noch nicht passiert. Er ließ nach seiner Rückkehr über seine Gefolgsleute „unfreundliche“ Äusserungen insbesondere gegen Jacob Zuma los, die er aber, nachdem ihm klar geworden war, dass der Schaden dadurch nur noch grösser würde, wieder abmilderte, und seine Botschafter in den jeweiligen Ländern zur Schadensbegrenzung in Marsch setzte.
Hinter der harten Haltung der afrikanischen Staatsmänner steht die Furcht, dass es angesichts der neuen Gewaltkampagne in Simbabwe zum Aufruhr kommen könnte, ähnlich in den nordafrikanischen Staaten.

Hoffnungen Mugabes nicht erfüllt
Auf der Konferenz in Südafrika hoffte Mugabe, die Konferenzergebnisse von Livingstone nullifizieren zu können. Der Versuch misslang gründlich.

Wer allerdings die staatlich kontrollierten Medien wie den Herald in Harare und den Chronicle in Bulawayo liest, der könnte tatsächlich den Eindruck gewinnen, die Konferenz am vergangenen Wochenende habe dieses, von Mugabe erwünschte, Ergebnis erbracht-.


Herald (Sunday Mail) von heute, 19.6.2011

Die nicht staatlich kontrollierte Presse Simbabwes und die Zeitungen Südafrikas berichten aber eine ganz andere Geschichte:


Zimbabwe Independent 17.6. 2011


Sunday Times (Südafrika) heute, 19.6. 2011


Daily News, 14.6. 2011

Danach wurden die Ergebnisse der Konferenz in Livingstone/Sambia keineswegs zurückgewiesen.
Die Konferenzteilnehmer gewannen darüber hinaus offenbar den Eindruck, dass sich das Alter Mugabes (87 Jahre) nun deutlich bemerkbar macht. Den Staatspräsidenten Südafrikas, Jacob Zuma, nannte Mugabe offenbar Nelson Mandela. Als er schliesslich auf diesen Irrtum hingewiesen wurde, bemerkte er „May his soul rest in peace“, wie es bei Verstorbenen angemessen ist.

Nelson Mandela lebt glücklicherweise noch und trat bereits 1999 von seinem Amt als Staatspräsident zurück.

Angesichts der Alterserscheinungen und der offenbar gesundheitlichen Probleme – nach Presseberichten leidet Mugabe an Prostatakrebs, er reiste mehrfach in den letzten drei Monaten nach Malaysia zur ärztlichen Behandlung – ist der Kampf um seine Nachfolge in seiner Partei, ZANU/PF, mehr oder weniger offen ausgebrochen.


Sunday Times (Südafrika) 19.6. 2011

Man braucht kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass nach dem Abtritt Mugabes diese Partei vermutlich nicht mehr zusammengehalten werden kann.

Der Plan Mugabes, angesichts seiner angeschlagenen Gesundheit zu schnellen Neuwahlen zu kommen, weil er keinem seiner potentiellen Nachfolger zutraut, Wahlen – selbst mit Gewalt – zu gewinnen, wurde jedenfalls auf der Konferenz in Südafrika zurückgewiesen.
Erst müsse sich die innenpolitische Lage stabilisiert haben, und eine „Roadmap“ auf dem Weg dorthin vereinbart sein.

Ob Mugabe an seinem Plan festhält, festhalten kann – trotz seiner offenbar angeschlagenen Gesundheit, trotz des Widerstands Südafrikas und anderer afrikanischer Länder – wird sich in den nächsten Wochen zeigen.

Allgemein wird die Ansicht vertreten, daß er Wahlen nur durch den Einsatz von Drohung , Einschüchterung und Gewalt gewinnen kann.


Zimbabwe Independent vom 10.6. 2011

Und genau diesen „Einsatz“ will Südafrikas Präsident Jacob Zuma verhindern.

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