Krieg

Die Ukraine rüstet auf, Europa zahlt, Poroschenko droht – und die Gefahr eines grossen Krieges wächst

Dr. Alexander von Paleske — 17.11. 2014 —– In der Presse war am 14.11. 2014 die folgende Meldung zu lesen:

Mit einer Militärreform will die ukrainische Führung dem Kampf gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes neue Impulse verleihen. Moderne Waffen und ein neues Führungssystem der Streitkräfte kündigte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Freitag Agenturen zufolge in Kiew an. Allein in der vergangenen Woche hatte die Ukraine nach Angaben aus dem Innenministerium 65 Millionen Dollar für Waffen ausgegeben.

Was der Artikel nicht sagt: Die Mittel zur Aufrüstung stammen aus den umfangreichen Krediten, welche die EU ihrem frisch assoziiertem Mitglied gewährt hat.

Hoher dreistelliger Millionenbetrag
Die Aufrüstung alleine dürfte in den nächsten Wochen und Monaten das ukrainische Staatsbudget im hohen dreistelligen Millionenbereich belasten.

Eine Aufrüstung betrieben von einem Land, das technisch bankrott ist, und nur am Tropf der EU überlebt.

Die EU-Überweisungen an die Ukraine dürften sich in den nächsten 12 Monaten insgesamt im zweistelligen Milliardenbereich bewegen.

Schlimmer noch: Das Duo Poroschenko / Jazenjuk betreibt die Aufrüstung, um die Rebellen im Osten der Ukraine zu besiegen. Dort stehen mittlerweile aber auch russische Panzer, schwere russische Artillerie und Flugabwehrraketen. Ausserdem liess Putin in einem Interview mit der ARD verlauten, Russland werde nicht ruhig zusehen, sollte die Ukrainische Regierung ihre Angriffe im Osten verstärken.


Russische Panzer in Donezk. Screenshot: Dr. v. Paleske

Gegner: Russland
Mit anderen Worten: Die Gegner dort sind nicht mehr allein die Separatisten, sondern Russland. Der ukrainische Präsident Poroschenko erklärte vollmundig, er habe vor einem Krieg mit Russland keine Angst.

Unsere Armee ist in einem wesentlich besseren Zustand, als noch vor fünf Monaten, und wir haben die Unterstützung aus der ganzen Welt. Unsere Soldaten zeigen, dass sie unser Land verteidigen können.“

Poroschenkos Kalkül
Nur ein Narr kann glauben, die Ukraine – selbst nach der Aufrüstung der ukrainischen Armee – könnte Russland dort, bzw. auf der Krim, eine Niederlage beibringen.

Das Kalkül des ukrainischen Regierungs-Duos ist zweierlei: Durch die Eskalierung des Konflikts die EU zu weiteren massiven Hilfszahlungen zu veranlassen, und letztlich die NATO in den Konflikt mit hineinzuziehen.

Ermutigt fühlen dürfte sich das ukrainische Regierungs-Zweiergespann in diesem Vorgehen durch die Ankündigung grosser NATO Manöver, an denen Zehntausende Soldaten teilnehmen sollen.

Dass die NATO offenbar glaubt, mit derartigen Truppenmanövern die russische Regierung beeindrucken zu können, ist eine grobe Fehleinschätzung. Es besteht gleichwohl die Gefahr, dass der Konflikt eine Eigendynamik entwickelt, die schliesslich an den Rand eines Atomkriegs führen könnte.
Daher ist es allerhöchste Zeit, die Regierung in Kiew notfalls mit finanziellem Druck an den Verhandlungstisch zu zwingen, statt noch mehr Öl ins Feuer zu kippen.

Bundeskanzlerin Merkel hat sich am Rande des G-20-Gipfels in Brisbane/Australien mit Russlands Präsidenten Putin zu einem mehrstündigen Gespräch getroffen. Solange sie jedoch nicht zur Kenntnis nehmen will, dass Russland – selbst mit schärferen Sanktionen – nicht gezwungen werden kann, sich der Ostukraine zurückzuziehen, bzw. die Unterstützung der Rebellen aufzugeben, sondern nur eine umfassende, alle Seiten befriedigende Verhandlungslösung den Konflikt lösen kann, so lange können solche Treffen keine Resultate erbringen.


Putin in Brisbane ….keine Einigung mit Angela Merkel
Screenshot: Dr. v. Paleske

Derweil läuft die Zeit ab, eine vernünftige Lösung in diesem Konflikt zu finden.

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