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Flüchtlingskrise, Migranten, Integration und die Zukunft

Dr. Alexander von Paleske — 28.12. 2015 —– Der jüngst verstorbene ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt erklärte in einem Kurzinterview mit dem ZEIT -Chefredakteur Giovanni di Lorenzo am 8.3. 2008 auf den Vorhalt:

Ihre Generation hat Millionen von Ausländern ins Land geholt aber sich herzlich wenig um die Folgen gekümmert“:

so:

Das hat der damalige Wirtschaftsminister und spätere Bundeskanzler Ludwig Erhard betrieben. Im Grunde genommen ging es ihm darum, durch Anwerbung billiger ausländischer Arbeitskräfte das Lohnniveau niedrig zu halten. Im Jahre 1974 als ich die Regierung übernahm gab es hier 3 ½ Millionen Ausländer , die Hälfte davon Türken. Ich sah damals voraus, dass die Deutschen es nicht fertigbringen würden, alle Türken zu integrieren……Ich habe deshalb die Anwerbung gestoppt.“

Schmidts Fazit:
Integration muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen werden. Multikulti hat nichts gebracht.

Die Folgen
Die Folge des Versagens der Integration vieler Türken aber auch einiger später hinzugekommener Flüchtlinge:

– Parallelgesellschaften, in denen staatliche Normen , wie das Grundgesetz mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau und das Rechtsstaatsprinzip entweder überhaupt keine Gültigkeit haben, oder nur höchst eingeschränkt gelten:

– Religionslehre schlägt staatliche Ordnungsregeln

– Eigene „Gerichtsbarkeit“ durch sogenannte Friedensrichter, die Streitfälle nicht entsprechend staatlicher Normen, sondern entsprechend der Scharia löst

– Familien-Ehrenkodex, der bei Verletzung Sanktionen wie körperliche Gewalt bis zur Tötung rechtfertigt. Täter werden als Helden gefeiert

– Zwangsehen

– Widerstand gegen die Durchsetzung staatlicher Normen durch die dafür vorgesehenen staatlichen Organe (Polizei, Gerichte)

– Schulen, in denen kein vernünftiger Unterricht stattfinden kann, da die Kinder die deutsche Sprache nicht bzw. nur rudimentär beherrschen, durch aggressives Verhalten auffallen, und die Lehrer auf uneinsichtige Eltern treffen.

Polizistin klagt an
Welche Auswirkungen diese fehlende Integration im Umgang gerade auch mit Repräsentanten des Staates wie der Polizei hat, das beschreibt die Polizistin mit Migrationshintergrund Tania Kambouri in ihrem Buch:

„Deutschland im Blaulicht – Notruf einer Polizistin“.

Frau Kambouri ist in Bochum in Einsatz. Aber Bochum ist offenbar überall.

Sie beklagt:

– Tägliche Beleidigungen

– Körperliche Angriffe,

– Zusammenrottungen beim Auftauchen staatlicher Ordnungshüter mit drohender Aufstellung

– selbst bei Bagatellen Einsatz oftmals nur von mehreren Streifenbesatzungen zusammen durchführbar, oftmals jedoch wegen Personalmangel unmöglich, angesichts der durch massive Stellenkürzungen dünnen Personaldecke bei der Polizei

– Abbrüche rechtmässiger Einsätze, wenn die Gefahr massiver tätlicher Angriffe besteht.

– Behinderung der Strafverfolgung selbst bei schwersten Delikten wie Mord, durch Einschüchterung von Zeugen

– Häusliche Gewalt als Folge eines mittelalterlichen Frauenbildes und eines akzeptierten Patriarchats

Nachdem bereits bei der Integration der Türken massive Defizite festgestellt werden müssen, kommen jetzt Millionen weiterer Migranten aus völlig fremden Kulturkreisen zu uns, meist mit dem gleichen Wertvorstellungen, wie die benachbarten Türken.

Ehemaliger SPD-Senator meldet sich zu Wort
In dieser Debatte hat sich nun auch der ehemalige Berliner SPD- Justiz-und Innenminister, Erhart Körting mit einem langen Kommentar zu Wort gemeldet. Er schreibt u.a.:

Außer der Sprechblase „Wir schaffen das“ ist von der Bundeskanzlerin wenig Konkretes zur Integration von Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und weiteren Hunderttausenden Armutsflüchtlingen gekommen. Wie viele es tatsächlich derzeit sind, wissen wir nicht. Allein diese Aussage offenbart einen Offenbarungseid des Staates.
Die Wirtschaft wird dieses Heer benutzen, um Löhne niedrig zu halten oder den Mindestlohn nach unten zu drücken. Ein Konzept der Bundesregierung zur Beschäftigung dieses Heers von Nochnichtqualifizierten, sei es durch öffentliche Beschäftigung oder durch Anreize für die Wirtschaft zur Einstellung nichtqualifzierter Arbeitskräfte, ist bisher nicht vorgelegt worden.
Nacxh vorsichjtigen Schätzungen werden 70% der Migranten keine Arbeit finden. Das wird zusätzliche Spannungen schaffen.“

Gesellschaft bereit?
Die Frage stellt sich: Ist die Gesellschaft vorbereitet, bereit und willens, diese Integration diesmal anders anzupacken. Kann also, was mit den Türken nicht gelungen ist, nun mit den neu angekommen Migranten gelingen?
Die Zeit wird die Antwort geben, die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration sind jedoch alles andere als positiv zu bewerten.

Nicht einmal angemessene Unterbringung
Noch nicht einmal menschenwürdige Unterkünfte sind vorerst vorhanden, die Flüchtlinge werden einfach in Turnhallen und auf Flughäfen geparkt.

Folgen der Massenunterbringung
Die Folge sind massive Konflikte, die bereits sind vielen Unterkünften sich in Gewaltausbrüchen entluden und weiter entladen werden:.

– Konflikte zwischen den Flüchtlingen selbst, verschiedene Ethnien, verschiedene Religionszugehörigkeiten, und kaum Erfahrung der Flüchtlinge, Konflikte friedlich zu lösen, ganz im Gegenteil,

– Dann mit den Caretakern, Sicherheitsleuten und Küchenpersonal, bis dahin, das Essen von Frauen nicht entgegenzunehmen

– . Schliesslich auch die Gewalt ausländerfeindlicher Deutscher gegen die Migranten .

Merkels „Wir schaffen das“ kann sich allerhöchsten darauf beziehen die Migranten mit ausreichender Nahrung und einem Dach über dem Kopf zu versorgen. Nicht hingegen mit einer menschenwürdigen Wohnung, Ausbildung, Arbeitsplätzen ..

Unterkünfte unakzeptabel
Die Unterkünfte sind zur Zeit noch katastrophaler, als in den Flüchtlingslagern rund um Syrien, denn hier hatten die Familien wenigstens einen – notdürftig – abgegrenzten Raum zu Verfügung.
Es gehört zu den Ungereimtheiten der Politik westlicher Länder, dass sie die Programme von UN-Organisationen zur Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei und Jordanien zuletzt völlig unzureichend unterstützt haben, was wiederum viele zunächst dort untergebrachte Flüchtlinge zur gefahrvollen Flucht bewegte.

Sofortprogramme erforderlich
Was Not täte:

– Ein ausreichendes Sofortprogramm des Bundes in Zusammenarbeit mit den Ländern und Städten/Gemeinden zum Wohnungsbau, ohne einer Ghettobildung damit Vorschub zu leisten

– Sofortige massive Aufstockung von Kindergärten, Schulen, Deutschkursen um minimale Voraussetzungen für eine Integration zu schaffen. Etwas, was bei vielen türkischen Familien bis heute nicht erreicht wurde

– Berufliche Ausbildung in Lehrwerkstätten etc.

– Aber auch: Deutliche Aufstockung der Polizei, um deutsches Recht notfalls durchzusetzen, wenn Immigranten an nicht kompatiblen Rechtsvorstellungen festhalten (Ehrenmorde, Gewalt gegen Frauen, Gewalt andere Ethnien, Gewalt gegen Andersgläubige etc,) also Konflikte mit Gewalt zu lösen versuchen

Steuererhöhungen erforderlich
Das alles bedarf massiver finanzieller Mittel, die wiederum Steuererhöhungen nach sich ziehen dürften.

Erinnert sei daran, dass zur Integration der Flüchtlinge nach dem 2. Weltkrieg ein Lastenausgleich geschaffen wurde, der seine Mittel aus der Belastung von Grundeigentum im Westen holte.

Beschäftigt an der falschen Front
Während Angela Merkel voll damit beschäftigt ist, auf CDU und CSU-Parteitagen Beschlüsse zu verhindern, die eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festlegen, warten jedoch ganz andere Aufgaben darauf angepackt zu werden, für die gesellschaftlicher Konsens herbeigeführt werden muss.

Auch wenn Frau Merkel von dem US-Magazin Time zur Person des Jahres erklärt wurde, so bezieht sich das allenfalls darauf die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland ermöglicht zu haben.


Angela Merkel: Person des Jahres ……..Spaltpilz platziert

Gleichzeitig hat sie jedoch einen Spaltpilz in Europa platziert: andere Länder der EU, die genug Schwierigkeiten haben, die eigene Wirtschaft voranzubringen, sind nicht bereit, sich das Flüchtlingsproblem aufzuladen, zumal sie Frau Merkel vorwerfen, ohne Absprache die Sprechblasen losgelassen zu haben, die viele Migranten als versteckte Einladung verstanden, nach Deutschland zu kommen. Denn ein Grossteil hatte bereits unmittelbares Asyl in den Nachbarländern Syriens gefunden, von den Wirtschaftsmigranten aus Pakistan, Bangladesh, u.s.w. ganz zu schweigen.

Bisher ist nicht erkennbar, wie die Berliner Politiker diese Herausforderungen bewältigen wollen.

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Flüchtlingslawine und westliche Chaospolitiker
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Aussenpolitik Deutschlands und westlicher Länder: Bis alles in Scherben fällt
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Tod in Damaskus – Vier Jahre Krieg in Syrien
Schlachthaus Syrien – Chaospolitik des Westens

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