politicacommentStephan Fuchs – Mustafa Abduljalil, der ehemalige Justizminister unter Diktator Gaddafi erklärt, dass eine neue Übergangsregierung in Bengasi geformt wird und kündigt eine Übergangsregierung mit Sitz in Bengasi an. Er erklärt aber gleichzeitig, dass Tripolis in Zukunft Hauptstadt bleiben wird. Justizminister Mustafa Abdul-Jalil trat am Montag als erstes Regierungsmitglied aus Protest gegen den „exzessiven Einsatz von Gewalt gegen unbewaffnete Demonstranten“ zurück.
Autor: politicacomment
RAF evakuiert Arbeiter aus libyscher Wüste
Stephan Fuchs – Zwei RAF Hercules Maschinen haben 150 Arbeiter aus der libyschen Wüste, südlich von Benghazi evakuiert. Die Transportflieger, welche englische und andere Staatsbürger an Bord hatten landete in Malta, verkündete der britische Verteidigungsminister Liam Fox.
Die Aktion wurde gestartet, weil das Chaos in Tripolis überhand nimmt. Tausende warten an den Ports und am Flughafen auf die Evakuation. Es ist wahrscheinlich, dass bei der Hercules Aktion auch Special Forces der englischen Armee beteiligt waren.
Khamis Brigade patrouilliert in Tripolis
Stephan Fuchs – Augenzeugen berichten aus Tripolis, dass Menschen in Bussen auf den Grünen Platz gekarrt werden. Offensichtlich kommen die Leute aus Sirt und Sabha und sind Getreue oder gekaufte aus dem Gaddafi Stamm.
Panzer, Pick-up Trucks, Land Rovers und Jeeps mit Anti- Flug Raketen wurden gesichtet. Es sind jene Fahrzeuge die von den Söldnern und Khamis Brigade gebraucht werden. Sie stehen unter dem Kommando des Gaddafi-Sohnes Khamis, dem Befehlshaber der gefürchteten Elitetruppe. Soldaten sind mit AK 47 ausgerüstet. Unter den Söhnen indessen sei ein Kampf ausgebrochen. Die Einheiten und Söldner seien immer beweglich und patrouillieren in der Stadt. Es gibt keinen klaren Frontverlauf in der Stadt.
Schützen Diktator Mugabes Elitesoldaten Gaddafi?
Tripolis noch in der Hand der Gaddafi Kommandos
Europa hätschelte Diktatoren bis zum Erbrechen.
Libysche Kampfpiloten in Malta Asyl beantragt
Syrian Security Attacks Protestors outside the Libyan Embassy
onlineredaktion – The Syrian Human Rights Committee (SHRC) has condemned the actions of the Syrian security apparatus on Wednesday (23/2/2011), in which they attacked Syrian citizens protesting outside of the Libyan embassy in Damascus in support of the Libyan people’s choice for freedom and to condemn the massacres being perpetrated by the Colonel Muamar al-Gadaffi’s regime against their own people.
News has reported from eye-witnesses, and was also confirmed by videos taken, that the protesters were subjected to extreme beating, were attacked with sticks, and sworn at with very base and vile language.
Sources have also reported that a large number of protesters were arrested and treated in a very ill manner by the Syrian intelligence. Some sources reported that those detained were 20, out of approximately 200 protestors. Among those who were arrested, these names have been revealed: Iyaas Miqdad, Ibrahim al-Mur, Jwaan Iyo, Rudi Iyo, Muthana Hamzawi, Urwah Miqdad, Taha Mohammed, Ghassan Zakariya, Mohammed Zarzour, Amr Kawkash.
The Syrian Human Rights Committee (SHRC) asserts that peaceful protest is a right of the citizens found in the Syrian constitution, and calls upon the Syrian Authorities to put an end to its attack of protestors and release all those detained immediately.
Schützen Diktator Mugabes Elitesoldaten Gaddafi?
Stephan Fuchs – In Tripolis werden Zivilisten bewaffnet. Zum Teil werden AK-47 Kalaschnikows ausgegeben, um den Kampf um die Stadt zu führen. Sind dem Diktator die Söldner desertiert? Wen wundert’s; für 500 Dollar im Tag Menschen niederzumetzeln, ist selbst für verarmte Bauern, die sich auf dem afrikanischen Kontinent für Gaddafi ein Zubrot verdient haben nicht lohn wert. Seine afrikanischen Söldnerkompanien schrumpfen, ebenso wie seine eigene Armee die sich immer mehr mit den Aufständischen verbrüdert. Gaddafi bereitet sich auf eine grössere Evakuation vor und lässt das Volk für sich sterben. Unterstütz wird er eventuell von Elitesoldaten seines Kumpels.
Das freut: Trotz dem Gemetzel noch ein guter Freund in Simbabwe
Einer seiner letzten treuen Freunde ist der todkranke Diktator Simbabwes Robert Mugabe. Berichten zufolge soll er ein Flugzeug russischen Typs mit Truppen von Mugabes Kommandoeinheit bereits am Dienstag Richtung Libyen geschickt haben, wie die Zimbabwe Mail“ berichtete. Die Elite Soldaten könnten die letzten sein, die mit Gaddafi Libyen verlassen. Dazu soll eine Privatmaschine mit Gold beladen abflugbereit stehen.
Tripolis noch in der Hand der Gaddafi Kommandos
Stephan Fuchs – 14h / Gaddafi hält Tripolis im Würgegriff. Meldungen zufolge, dass selbst in Tripolis die Protestbewegung erfolgreich vorstosse scheint sich im Moment noch nicht zu bewahrheiten. Die Gaddafi loyalen Truppen sind noch immer straff geführt und agieren nicht in autonomen Gruppen. Das bedeutet, dass es noch immer ein Zentrales Kommando gibt. Bestätigt wurde allerdings, dass die Truppen nicht in der Lage sind alle Stadtbezirke militärisch zu besetzen, dass sie aber in Kommandos ausrücken, tötenund sich nach Bab al Aziza zurückziehen.
Am Telefon wurde uns gesagt, dass AK-47 Gewehre verteilt werden und unter Gaddafi Treuen verteilt werden, um auf die mehrheitlich Protestteilnehmer zu schiessen. Die Stimmen werden jedoch von Stunde zu Stunde lauter, dass ich die Protestbewegung bewaffnen muss um sich gegen die Kommandos und die Söldner verteidigen zu können. Die Leute haben Angst, es gibt kein Zurück. Sollte Gaddafi die Oberhand bekommen, würde jedes einzelne Haus gesäubert.
Sicherheitskräfte packen einen Toten ein
Andere Gruppen der Sicherheitsdienste scheinen den Auftrag zu haben Tote, einzusammeln und wegzubringen. Gerüchte kursieren, dass die Toten in Flugzeuge gepackt weden und in der Wüste verscharrt würden. Interessanterweise, sind die Fahrzeuge die selben teueren und starken Automarken wie man sie in der Telefonansprache von Gaddafi auf dem grünen Platz gesehen hatte, was darauf schliessen kann, dass die jubelnde Schar der Gaddafi Anhänger aus loyalen Truppen und Sicherheitskräften rekrutiert wurden.
Angela Merkel: Gut gemacht mein lieber K.T. zu Guttenberg
Dr. Alexander von Paleske 23.2. 2011 — Folgende Mail landete gerade in meiner Mailbox:
23.2. 2011
Angela Merkel
Bundeskanzlerin
Im Regierungsviertel 1
Berlin
An
K.T von und zu Guttenberg
Vorneverteidigungsminister
Ministerium für Verteidigung
Im Regierungsviertel 3
Berlin
Lieber K.T. Gutti-Münchguttenberg
Ein dickes Lob für Dein teflonmässiges Auftreten im Parlament heute. Du hast Dich wirklich 100%ig an die gemeinsam abgesprochene Marschroute gehalten, und damit das Schlimmste erst einmal verhindert. Stichwort: Mea Culpa. Damit hatten wir erst einmal der Opposition den Wind aus den Segeln genommen.
Keine Sternstunde für die Opposition
Für die Opposition hätte es eine Sternstunde des Parlamentarismus werden können, die Deinen unvermeidlichen Rücktritt zur Folge hätte haben können, aber es wurde nur ein Gebelle, das nur entfernt an die großartigen Debatten erinnert, die einstmals in diesem Hohen Hause insbesondere zu Bonner Zeiten geführt worden waren. Debatten z.B. um die Wiederaufrüstung oder die Spiegel-Affäre, die mit Namen wie Fritz Erler, Herbert Wehner, Adolf Arndt, Thomas Dehler und – auch – Freiherr von und zu Guttenberg, Deinem 1972 verstorbenen Grossvater, verbunden waren.
Davon war heute zum Glück nicht mehr viel zu spüren.
Die Opposition biss sich daran fest, dass Du ein Täuscher, ein Hochstapler, ein Betrüger bist, aber das hattest Du – zumindest was den Tatbestand selbst betrifft – längst zugeben.
Nur Fahrlässigkeit
Den Vorsatz warfen sie Dir als Schuld vor, aber Du hast Dich geschickt auf Fahrlässigkeit berufen.
Dabei hätte das eigentlich gar nicht mehr der zentrale Punkt sein müssen, aber das hatte die Opposition überhaupt nicht geschnallt, insofern haben Du und unsere Fraktionsmitglieder die Opposition ins Leere laufen lassen. Hervorragend!
Auch die FDP hat sich nicht getraut, an ihre einstmals liberalen Prinzipien anzuknüpfen.
Übernahme von Verantwortung
Die Opposition hat es bei ihrem Gebelle versäumt das Prinzip „Übernahme von Verantwortung“ zum Hauptthema zu machen.
Du hast ihnen stattdessen klargemacht, dass nach einer Entschuldigung ja auch irgendwann Schluss sein muss, und hast das auch noch als Mut verkauft. Sehr gut!
Eine Opposition mit Durchblick hätte stattdessen gezeigt, belegt an einer Reihe von Beispielen, was Übernahme von Verantwortung gerade auch im Regierungsbetrieb heißt und heißen muss: RÜCKTRITT!
.
Du willst selbstverständlich nicht die Verantwortung für Deine Plagiat-Missetat übernehmen, und das geht auch in Ordnung, denn bei der Abfassung der Doktorarbeit hast Du aus Müdigkeit oftmals sicher versehentlich auf Copy- und Paste-Taste gedrückt.
Auch dieses „Mea Culpa auf Raten“, also nur das zugeben, was Dir letztlich nachgewiesen werden kann, war ein vertretbares Motto. Dadurch hast Du die deutsche Volksgemeinschaft schrittweise an die unangenehmen Dinge gewöhnen können, ohne Deine guten Umfragewerte zu gefährden.
Nur bösartige Menschen würden sagen, dass Du Dich wie ein Angeklagter im Gerichtssaal, nicht aber wie ein Minister benommen hast.
Schaden nicht offengelegt
Die Opposition hat es daher zum Glück versäumt, den Schaden offenzulegen, den Du dem Parlament und der Regierung zugefügt hast, und hat stattdessen mit dieser lächerlichen Figur des Felix Krull argumentiert.
Und dann hat sich auch noch – ganz zu unserer Freude – die ehemalige Ministerin Ulla Schmidt, bekannt durch die Dienstwagenaffäre in Spanien, zu Wort gemeldet. Das war der Beitrag, auf den wir gehofft hatten, und diese Ex KBW-Frau hat dann von uns eine entsprechende Abfuhr bekommen.
.
Der Vergleich mit Berlusconi , von Frank-Walter Steinmeier benutzt, war natürlich an den Haaren herbeigezogen, ein Beitrag, der uns daher wie gerufen kam, denn Du bist zwar ein Plagiator aber kein Bunga-Bunga Mann, das leuchtet ja nun wirklich zwanglos ein.
Dieser Vergleich hinkt also von vorne bis hinten. Er stimmt nur insofern, als sich jetzt die „so what“ Mentalität in den Regierungen Europas breitmacht, die dem Zeitgeist entspricht, dem wir uns natürlich nicht in den Weg stellen, Demokratie hin, Parlamentarismus her..
Nicht nur Bunga-Bunga – Berlusconi in Italien, auch mein Freund Sarkozy in Frankreich, der vergangenes Jahr die Angeklagten in Clearstream -Prozess öffentlich für schuldig erklärte, bevor die Beweisaufnahme überhaupt begonnen hatte und der verlauten ließ, dass er sie nach einer Verurteilung „am Fleischerhaken aufhängen“ wolle, gehört in diese „So what“ Kategorie.
Kein Grund zum Rücktritt
Nein, für Dich gibt es in Wirklichkeit nur eine Entscheidung: Im Amt des Verteidigungsministers zu bleiben und nicht zurückzutreten oder gar noch Dein Parlamentsmandat niederzulegen. Schneidige Leute wie Du sind einfach Mangelware, Plagiat hin, Wissenschaftsbetrug her.
Wir haben heute eine Schlacht gewonnen, die Opposition hat sich bestenfalls im Bellen profiliert. Und bald wird diese ganze Sache vergessen sein.
Danke, danke, mein Münchgutti für diesen fabelhaften Auftritt mit einer Hand lässig in der Hosentasche.
Es grüßt Dich ganz herzlich
Deine Angela.
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Stephan Fuchs – Ob Tunesiens Ben Ali, Ägyptens Mubarak oder Libyens Oberst al-Gaddafi und wohl ein Dutzend anderer Tyrannen, eines haben sie sich gleich: Sie alle wurden von europäischen und amerikanischen Politikern, Bankiers und Regierungschefs gehätschelt und gestärkt.
Ohne Europa und den damit verbundenen Drang nach Macht, den Durst nach Ressourcen und einer perversen Hassliebe zu verdeckten Geldern und Bestechungen wären die Diktatoren nie an die Macht gekommen. Sie hätten sich nie an der Macht halten können.
Von Paranoia, Kokain und Machthunger getrieben. Von Europa unterstützt bi zum Erbrechen: Afrikanische Diktatoren.
Dank den afrikanischen Ländern konnte gefoltert, geraubt, getötet, vergewaltigt und geplündert werden. Jeder Despot mit Rang und Namen hat seine Konten und Briefkastenfirmen in der Schweiz, in Liechtenstein und auf den Jersey Islands. Millionen, wenn nicht Milliarden an Dollars und Euros wurden von europäischen, nett gekleideten grauen Herren verwaltet und gehortet. Investiert in Blasen, in Firmen, in Immobilien. Mit Tricks, mit Halblegalitäten, mit Schwarzgeldern und Bestechungsgeldern.
Die Klans der Despoten reisten mit privat Jets zwischen Genf, London, Paris und Tripolis. Trotz den strikten religiösen Keuschheitsgürteln für das Volk, trieben sich die Diktatoren und deren Familien mit Kokain, Nutten und fetten Kontos auf dem Hof der Perversitäten. Sie hatten die Narrenfreiheit von Sodom und Gomorra. Sie durften sich benehmen wie es gerade so praktisch war: Sie flogen mit Tonnagen an Kokain im Jet nach Paris, sie prügelten die Angestellten, sie ließen Sexarbeiterinnen bittere Tränen weinen. Wer sich wehrte wurde Opfer. Sie haben ihre Völker unterdrückt, gepeinigt und versklavt. In unserem Namen. Sie haben gefoltert unter unserer Flagge.
Im zweiten Weltkrieg unter Adolf Hitler und der Todesmaschinerie der SS wussten unsere Regierungen und viele belesene Europäer, welche Gräuel geschehen. Schweizer Militärärzte haben berichtet, was sie an der Ostfront und in den Konzentrationslagern erlebt haben. Besorgniserregende Depeschen von Diplomaten wurden übermittelt. Auch in England und Amerika. Deutsche Bürger haben sich engagiert und sich für die Ängste der Opfer eingesetzt. Die Regierungen haben totgeschwiegen, haben nicht geglaubt. Zu gut war das Geschäft. Auch das haben wir gelernt vom zweiten Weltkrieg.
Seit vierzig Jahren gibt es tausender Berichte über Folter in diesen Staaten. Seit Jahren wissen wir, dass korrumpierte Politiker a la Berlusconi (auch schweizer- und deutsche Politiker) Geschäfte mit den Fürsten der Schande machen. Seilschaften von Anwälten, bezahlte PR Strategen und Politiker haben dazu beigetragen, dass Gewaltsysteme mit absolut perfiden Mitteln an der Macht gehalten werden können. Für Europa wird noch einiges an Erbrochenem heraufkommen. Und – wir alle haben es gewusst.
Guttenberg: Ich bin fi… und fertig – aber ich klammere mich an meinen Posten
Dr. Alexander von Paleske— 22.2. 2011 — Folgende Mail landete heute in meiner Mailbox.
22.2. 2011
Baron von Münchguttenberg
Selbstverteidigungs- und Klamaukministerium
Im Regierungsviertel 3
Guten Morgen Deutschland!
Genau so wie die sympathische Thailänderin in der Unterschichten- Bauer sucht Frau Doku-Soap:
Ich bin fi…. und fertig, aber ich bleibe
habe ich das jetzt auch zu meinem Wahlspruch gemacht.
Ich bin zwar jetzt zum Grüss-August geworden, die Mitarbeiter in meinem Ministerium begrüssen einander mittlerweile mit Gutten Plag, statt guten Tag, aber ich bin gleichwohl unverzichtbar.
Dies hat seinen besonderen Grund: Bald wird es für die Deutschen nicht mehr viel zu lachen geben. Der Ölpreis steigt weiter, gerade auch nach den Ereignissen in Libyen, die Euro-Druckmaschinen laufen auf Hochtouren, und werden die Inflation anzuheizen. Da ist es wichtig, auch den Spassfaktor in der Politik wieder stärker zur Geltung zu bringen. Insbesondere, , nachdem dieser Westerwelle jetzt einen auf ernsthaften Politiker macht, und mit bedeutungsschwerer Miene scheinbar Tiefschürfendes von sich gibt .
Trauere dem Titel nach
Natürlich trauere ich dem Verlust meines Doktortitels nach, denn fast sieben Jahre habe ich auf der Copy- und Paste-Taste meines Computers herumgehämmert, und dann den Überblick über meine Quellen verloren.
Aber mit meiner vorzeitigen Rückgabe habe ich mir die Schmach der förmlichen Aberkennung erspart.
Besonders hat mich gefreut, wie gestern abend in Kelkheim meine Parteimitglieder (noch) hinter mir standen. Mein Parteifreund, der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier lobte mich als eine der „herausragenden Persönlichkeiten der deutschen Politik“. Und Bouffier hielt auch nichts von Rücktrittsforderungen, er sagte: „Wir wollen, dass das so bleibt.“
Auch ausserhalb Kelkheims, insbesondere in den rückständigeren Gebieten Deutschlands, wo sich meine Abschreiberei noch nicht so herumgesprochen hat, bin ich nach wie vor sehr beliebt.
Der CSU Landesvorsitzende Hans-Peter Friedrich, (der offenbar bei Professor Kalauer ein Seminar besucht hatte), verstieg sich gar zu folgender Lobpreisung:
Baron Guttenberg braucht für seine neue Aufgabe keinen Doktor-Titel, um sein Amt auszuüben, er weiß, dass die Soldaten und die Bevölkerung ihm vertrauen und er dafür auch keine akademischen Titel benötigt.“
Auch Mütterchen Merkel stärkte mir den Rücken, und liess über ihren Sprecher Steffen Seibert mitteilen, dass sie die Rückgabe des Doktortitels richtig und anständig findet.
Ja, das gibt Mut, jetzt erst recht weiterzumachen.
Deutschland, ich bleibe auf meinem Posten, komme was da wolle.
Baron von Münchguttenberg
Spass-Skandal-Selbstverteidigungsminister
Mehr aus der Abteilung Guttenberg-Satire
Kanzlerin Merkel an Dr. e.x. Baron von Münchguttenberg: „Du dummer Junge“
Freiherr von und zu Guttenberg: Ich bin kein Plagiat – und nur darauf kommt es an
Tagesbefehl des Selbstverteidigungsministers von und zu Guttenberg vom 22.1. 2011
CSU-Seehofer mailt an Frontbesucher und Vorneverteidigungsminister Baron von und zu Guttenberg
CSU-Wahlkampf-Spot – Nur die Wahrheit zählt
Der Theodor, der Theodor der steht bei uns im Rohstoff-Militär-Kontor
Minister Guttenbergs Tagesbefehl
Verteidigungsminister gratuliert Schlag-Raab
Minister Guttenberg gratuliert Supertalent Lena Meyer- Landrut
Zur Gutti-Plagiatsammlung hier:
http://de.guttenplag.wikia.com/wiki/GuttenPlag_Wiki
Libysche Kampfpiloten in Malta Asyl beantragt
Stephan Fuchs – Nach der Landung zweier libyscher Kampfflugzeuge und zweier Hubschrauber auf Malta hat Italien nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA sämtliche Luftstützpunkte des Landes in höchste Alarmbereitschaft versetzt.
Die Piloten einer nahegelegenen Luftwaffenbasis von Tripolis hatten den Befehl die Aufständischen zu bombardieren.
Waren die Mirage Piloten Begleitschutz für die Muammar al-Gaddafi Familie?
Die beiden Mirage Kampfflugzeuge landeten auf dem Malta International Airport, kurz nachdem zwei Helikopter mit sieben Personen an Bord gelandet sind, die aussagten sie seien französische Bürger. Allerdings hatte nur gerade ein Passagier einen Pass, die anderen hätten, so ein Militärangehöriger, in der Panik keine Ausweispapiere bei sich.
Wer waren die 7 Passagiere?
Die beiden Jet Piloten im Rang eines Oberst, hatten bereits in der Luft nach politische Asyl nachgesucht. Sie seien unter dem Radar geflogen und so der libyschen Überwachung entkommen.
Die Jet und die Helikopter sind einem nichtzugänglichen Ort des Flughafens untergebracht. Die Piloten und die dubiosen Passagiere werden von der Immigrationspolizei verhört.
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