kriminalitaet

Skurril: Bin Laden – Lyon Gangster frei

Stephan Fuchs – Eine sechsköpfige Bande wie aus dem Film ging den Genfer Grenzwächtern in die Fänge. Mit über vierzig verbotenen Waffen im Gepäck, versuchte die Bande über die Grenze nach Frankreich zu gelangen.

Im Gepäck insgesamt 42 Elektroschocker getarnt als Taschenlampen und Mobiltelefone. Dazu Messer, Schlagstock und ein Feuerzeug mit einziehbarer Klinge, Handschellen und Lasergeräte. Skurril: Im Gepäck hatten sie Sturmhauben und Masken mit dem Gesicht des Terrorfürsten Bin Laden. Ein Outfit wie in einem amerikanischen Gangsterfilme.


Zum Einkaufen über Zürich nach Bankok?


Was ich mir schon lange kaufen wollte: Bin Laden Maske, Elektroschocker & Handschellen: Touristen eben…

Die Schweizer Grenzwache wurde auf die sechs Nordafrikaner im Bahnhof Genf aufmerksam, sie wollten mit dem Gepäck nach Nyon reisen. Unglaublich:

Nachdem das Gangstersextett der Kantonspolizei übergeben worden war, wurde deren Identität mit der französischen Polizei geklärt und die Männer durften weiterreisen. Sie hatten in den vier Stunden bei der Kantonspolizei kein Wort gesagt. „Sie haben nur gegen die Zollvorschriften verstossen. Sonst haben sie in der Schweiz nichts angestellt“. Bekannt wurde lediglich, dass sie mit dem Zug von Lyon nach Genf gefahren sind, von da nach Zürich und dann nach Bankok geflogen sind. Dort blieben sie vier Wochen und kauften ein. Danach wollten sie den gleichen Weg wieder zurück. Alles klar oder?

afrika

Ägypten, die Sicherheitskonferenz und der EU Gipfel

Dr. Alexander von Paleske—4.2.. 2011 — Tag für Tag sehen wir die Bilder von den Massendemonstrationen in Ägypten. Demonstranten, die auch der Gewalt der Mubarak-Anhänger nicht wichen, und auf der Abdankung des Diktators Mubarak bestehen. Und das Regime wankt.

Eine Konferenz in München
In München findet derweil die jährliche Sicherheitskonferenz statt.
Die Tagesordnung musste kurzfristig geändert werden, denn Ägypten stand bis vor zwei Wochen, und Tunesien bis vor zwei Monaten, noch gar nicht auf der Tagesordnung.

Jedoch, jetzt ist in Wirklichkeit Ägypten das Hauptthema bei dem Stelldichein von Regierungschefs, Militärs und Top-Diplomaten in der bayerischen Landeshauptstadt geworden.

Unter anderem werden bis zum Sonntag US-Außenministerin Hillary Clinton, Bundeskanzlerin Angela Merkel, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und die EU-Außenbeauftrage Catherine Ashton in den Bayerischen Hof kommen.

Die Frage stellt sich, ob und ggf. wie die westlichen Regierungen die Demonstranten, die nach Demokratie rufen, und endlich den Diktator Mubarak loswerden wollen, unterstützen wollen.

Es sind Demonstrationen die an Ungarn 1956, Prag 1968, an Osteuropa 1989, und die Massenproteste in der ehemaligen DDR im gleichen Jahr erinnern.

.Hören wir, was Deutschlands schneidiger Verteidigungsminister Baron K.T. von und zu Guttenberg zu sagen hatte:

.„Die Forderungen der ägyptischen Demonstranten sind legitim, Europäer und Amerikaner könnten sie nur unterstützen .

Die westlichen Demokratien, müssen und dürften in der Region selbstbewusst auftreten, denn die Menschen in Ländern wie Tunesien und Ägypten wüssten sehr wohl, welche Staatsform attraktiver sei als Tyrannei.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, uns wären autoritäre Regime lieber als Regierungen, die frei abgewählt werden können

Und weiter:

„Dieser Tage merken wir einmal mehr, dass wir vor Überraschungen nicht gefeit sind. Ich kenne jedenfalls niemanden, der die Entwicklungen in Tunesien und Ägypten so vorausgesehen hätte“.

Dass Ägypten ein Unrechtsstaat ist, der Menschenrechte mit Füssen tritt, Oppositionelle verfolgt, foltert und ermordet, das sagte Guttenberg nicht. Auch nicht, dass westliche Regierungen die Regierung Mubarak gepäppelt haben, über 30 lange Jahre.
.
Überrascht zeigt sich der schneidige Guttenberg davon, dass das ägyptische Volk sich (schon) nach dreißig Jahren dagegen zur Wehr setzt:. Aber dann Guttenberg weiter:

Sorgen um die Stabilität in der Region sind jedoch berechtigt. Ich habe vor allem Verständnis für die Sorgen Israels. Die Friedensverträge Israels mit seinen Nachbarstaaten Ägypten und Jordanien müssten in jedem Fall Bestand haben, und dass die Europäische Union (EU) in der Region eine aktive Rolle spielen sollte. Europa besitzt in diesen Ländern Einfluss – und wir sollten ihn nutzen“

Das fällt ihm reichlich spät ein, denn irgendeinen Einfluss auf die Regierung Mubarak zur Einhaltung der Menschenrechte in den vergangenen Jahren lässt sich nun wirklich nicht feststellen. Mubarak war sowohl in Bonn, als auch in Berlin ein immer gern gesehener Gast.

Was Guttenberg nicht sagte: dass Waffenlieferungen in großem Ausmaß von Deutschland nach Ägypten gingen, die USA gar 1,5 Milliarden US Dollar jährlich an Militärhilfe leisteten. Nicht etwa um Ägypten gegen Israel aufzurüsten, sondern um das Militär als Stütze der Regierung Mubarak auf hohem Niveau lebensfähig zu erhalten, und den Offizieren gute Gehälter und Privilegien zu verschaffen.

Die EU-Regierungschefs forderten in Brüssel in einer Erklärung den sofortigen Übergang zur Demokratie in Ägypten.

Einen sofortigen Rücktritt von Mubarak forderten auch sie nicht. Sie möchten ganz offensichtlich für eine Übergangszeit einen Mubarak „light“.

Bunga Bunga statt go go
EU- Bunga-Bunga Mann Silvio Berlusconi , dem die Staatsanwaltschaft in Italien nachsetzt, weil er Sex mit einer minderjährigen Prostituierten namens Ruby aus Nordafrika hatte, war da weit offener: Mubarak muss bleiben („weiser Mann“) und das hätte er dem bedrängten Diktator auch telefonisch mitgeteilt.

Vielleicht kann Mubarak dem Bunga-Berlusconi die voluminöse Pornografiesammlung des 1952 gestürzten ägyptischen Königs Faruk zur Verfügung stellen – so noch vorhanden – als Dankeschön sozusagen.

Ägypten: Welch ein Mut. Welche Ansteckungsgefahr

Zu Berlusconi
Berlusconi, die Mafia und ein Gerichtsurteil

Zu Guttenberg
Meuterei auf der Gorch Fock – bald auch in Afghanistan?

Satire zu Guttenberg
Tagesbefehl des Selbstverteidigungsministers von und zu Guttenberg vom 22.1. 2011
CSU-Seehofer mailt an Frontbesucher und Vorneverteidigungsminister Baron von und zu Guttenberg
Minister Guttenbergs Tagesbefehl
Verteidigungsminister gratuliert Schlag-Raab
Minister Guttenberg gratuliert Supertalent Lena Meyer- Landrut

vermischtes

Syrien: Massive Einschüchterungen. Mischt Hisbollah mit?

Stephan Fuchs – Syrien am „Tag des Zorns“. Obwohl die eigentliche Grossdemonstration für morgen den 5. Februar angekündigt worden war, haben einige Parteien und Gruppen auch für heute, nach dem Freitagsgebet in den Moscheen, zu Protesten aufgerufen. Wenige sind dem Ruf gefolgt.

Viele Schlüsselfiguren wurden eingeschüchtert. Über eine Menschenrechts Aktivistin wissen wir, dass sie auf die Polizei gebracht worden ist. Andere sind verschwunden. Gruppierungen haben unter Druck Flugplätter verteilt die falsche Angaben zu Zeit und Ort der Veranstaltungen aufgerufen haben.

Aus sicherer Quelle haben wir erfahren, dass gestern Abend die beiden Sender Al Jaseira und Al Arabiya eingeschüchtert worden sind Sendungen über die Proteste nicht zu senden und nicht darüber zu berichten. Verbindungen über Facebook und Twitter, aber auch SMS waren erschwert, obwohl das Internet nie Down war.

Amnesty International berichtet, dass Gangs in zivilen Kleidern bereits am 2. Februar in Bab Touma, in der Altstadt von Damaskus Demonstrierende verprügelt haben. Die Demonstranten hatten Kerzen für die ägyptischen Aufständischen angezündet. Die Polizei, die auf dem Platz war, ist nicht eingeschritten um die Prügelei zu verhindern.

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch erklärte unter Berufung auf Augenzeugen, dass Sicherheitskräfte bereits in den letzten Tagen Regimegegner extrem eingeschüchtert hätten. Syrier, die sich mit ägyptischen Demonstranten solidarisch zeigten, wurden von den Sicherheitskräften schikaniert.

Unbestätigte Quellen sagten heute, dass schiitische Hisbollah Kämpfer gesehen worden sind die, sollte das Militär sich verweigern, in Uniform syrischer Spezialeinheiten eingesetzt werden können. Ob an dem Gerücht etwas ist, kann bis jetzt nicht bestätigt werden. Vielleicht besteht ein Zusammenhang mit den von Amnesty International beschriebenen Gangs, die Oppositionelle einschüchtern.

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Bashar Assad macht sich Sorgen um die Macht

vermischtes

Syrische Opposition steht auf – Kommando Truppen nach Damaskus verlegt

Stephan Fuchs – In Syrien gehen, wie Nachrichten Heute bereits am 28. Januar ankündigte, die Vorbereitungen zum Protest gegen das Regime voran. Syrische Oppositionelle rufen zum ersten Tag des Zorns in allen syrischen Städten auf. Auch in London soll es am Freitag oder Samstag Proteste vor der syrischen Botschaft geben. Intellektuelle in Aleppo haben dem Präsidenten nahegelegt seine Weisheit und Intelligenz zu nutzen und seine Macht abzugeben.


Hinhören: „Wir sind nicht gegen dich persönlich, sondern gegen Alleinherrschaft, Korruption und Tyrannei sowie dagegen, dass deine Familie die Reichtümer an sich reißt“

Die Vorverhandlungen haben die arabischen und kurdischen Regimekritiker an einen Tisch gebracht. Das Volk will zusammenstehen und die Gunst des Brandes nutzen. Viele haben Angst, aber die Ereignisse in Tunesien und Ägypten haben Zuversicht gebracht. An Assad sandten sie die Botschaft, die „Ungerechtigkeit“ in Syrien nicht länger akzeptieren zu wollen. „Wir sind nicht gegen dich persönlich, sondern gegen Alleinherrschaft, Korruption und Tyrannei sowie dagegen, dass deine Familie die Reichtümer an sich reißt“, hieß es.

Reuters und Huffington Post vermeldete am Sonntag, dass das Internet komplett down sei. Soweit kam es allerdings nicht. Das Internet war noch immer erreichbar, Facebook und Twitter wurden allerdings stark eingeschränkt und gesperrt. Die Sperre kann mit speziellen Computerprogrammen aber umgangen werden. Das gibt Zeit, bis die syrischen Dienste auch diese wieder sperren können.

Die Bewegung will friedliche Demonstrationen in den Städten. Wie Nachrichten Heute verstanden hat, hat Assad jetzt Kommando Truppen der Grenzsicherung von der irakischen Grenze abgezogen und bringt sie in Damaskus in Stellung.

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SATIRE

Das geistige Entsorgerquartett – Eine neue Show für das ZDF

Dr. Alexander von Paleske — Folgende Mail landete heute in meiner Mailbox

1.2. 2011
Programmdirektion
Zweites Deutsches Fernsehen
Mainz 50O

Betr.: Programmvorschlag

Sehr geehrte Damen und Herren,

damit Sie im täglichen Quotenk(r)ampf besser bestehen können, erlaube ich mir einen Vorschlag zu unterbreiten, der sicher eine ganze Reihe von Zuschauern anlocken wird.

Eine Sendung, die in eine Lücke vorstößt, die bisher noch nicht besetzt ist. Nicht primitive Schadenfreude wie Raabschlägers TV Total der Konkurrenzanstalt Pro7, aber auch nicht so anspruchsvoll wie das literarische Quartett. Also unterhaltsam auf mittlerem Niveau.

Eine Sendung , in der geistige Entsorger auftreten sollen, die das Publikum mit absonderlichen oder gar absurden Vorstellungen erfreuen. Diese Entsorger sollten ebenfalls als Quartett auftreten, damit auf gar keinen Fall Langeweile aufkommt.

Kein Schrottplatz- sondern Geistiges Entsorgerquartett
Eigentlich hatte ich zuerst an einen Titel wie „Die Vier vom geistigen Schrottplatz“ gedacht, in Anlehnung an diese Schrottmänner aus Dernbach, die durch die Doku-Soap „Die Ludolfs – vier Brüder auf’m Schrottplatz“ bei DMAX bekannt wurden. Der Sender zeigte sie seit 2006 bei ihrer Arbeit auf dem Schrottplatz in Dernbach (Landkreis Neuwied).

Aber: „Das geistige Entsorger Quartett“ passt eigentlich wesentlich besser. Entscheidend für den Erfolg ist natürlich die Auswahl der Teilnehmer.

Diese sollten es sein
Als erster potentieller Teilnehmer fällt mir sofort der politisch-kaltduschende Pofi-Aufmischer und selbsternannte Integrationsfachmann, Sprecher der Obsthändler- und Kopftuch-Crisis Group, Hartz IV-Nahrungsmittelspezialist, Unterschicht-Heizungskosten-Spar-Consultant, Stammes-Intelligenz-Gen-Erstbeschreiber, Gendatenbanker, Ex-Nebengleis-Bundesbanker und Berlin-Kaputtsparer Thilo Sarrazin ein. Der wäre natürlich das Zugpferd.


Zugpferd für eine neue TV-Show

Mit dabei sein sollte natürlich seine Ehefrau, die mit ihren revolutionären pädagogischen Leitideen ebenfalls das Publikum gegen jede Pseudo-Reformpolitik an den Schulen mobilisieren kann.


Gundschullehrerin Ursula Sarrazin …. Von China lernen

Und beide, Er und Sie Sarrazin könnten dann mit feuchten Augen von der chinesischen Tiger-Dompteur-Frontal-Unterrichtsmethode schwärmen. Titel: Im Kampf gegen die Deutschland-Abschaffe: Pack den Tiger in den Schulranzen.

…und Sloterdijk
Als weiterer Teilnehmer käme am besten der Großphilosoph und Steuer-Zwang-Abschaffungsfachmann Peter Sloterdijk in Frage. Der hat die außerordentliche Fähigkeit, nicht nur die Dinge auf den Kopf zu stellen, äh, ich meine vom Kopf auf die Beine, sondern sie mit einem Schaum von Argumenten angeblich tiefschürfend zu begründen.


Sloterdijks bahnbrechender steuerrevolutionärer Artikel

Diekmann muss dabei sein
Wir sollten auf jeden Fall Kai Diekmann für dieses Projekt gewinnen. Er ist Chefredakteur von Deutschlands angesehenster Tageszeitung BILD und einer der begnadetsten Journalisten, die Deutschland je hervorgebracht hat.


Ausserordentlich begnadet: BILD-Kai (Diekmann)

Es ist nicht nur erstaunlich, sondern geradezu abenteuerlich, wie er es geschafft hat, selbst hochbegabte Intellektuelle wie Alice Schwarzer für eine Mitarbeit zu gewinnen, sich also in seiner Postille zu verbreitern, insbesondere in Sachen Kachelmann.

Frau Schwarzer sieht längst nicht mehr die BILD als Toilettenpapierersatz an, sondern wirbt offensiv für sie. Und sie nutzt die Zeitung als Medium zur Verbreitung ihrer Kachelmann Thesen.


Toilettenpapierersatz war gestern

Stichwort: Kachelmanns Peitschen – warum Deutschlands Frauen sich bedroht fühlen müssen.

Es versteht sich von selbst, dass diese Sendung nicht etwa als Late Night Show kommen sollte, sondern zur besten Abendzeit.

Als Themenschwerpunkte für die ersten Sendungen schlage ich vor:

1. Den Tiger im Klassenraum loslassen – was wir von China lernen können, oder: Vom Schul-Tiger lernen heisst siegen lernen.

2. Wie können wir mithilfe einfacher Gen-Tests feststellen, ob Ausländer integrationswillig sind?

3. Gibt es eine Gentherapie für Deutsche mit Intelligenzdefiziten, z.B. Politiker?

4. Kann die Aktivierung das Sarrazin-Gens die Abschaffung Deutschlands aufhalten?

Mit freundlichen Grüssen

Ein ZDF-Fan

Mehr Satire zu Sarrazin
Sarrazin: Deutschland, mein zweites Buch ist in Arbeit
Thilo Sarrazin: Gute Nacht Deutschland, ich bin wieder da und noch mehr
Sarrazin – Sag zum Abschied leise: EINEN RIESEN MEHR
Herbert Rechtslastig schreibt an BILD-Chefredakteur Kai Diekmann
Buchsensation des Jahres: Sarrazins Weisheiten oder: Deutschland durch die Brille eines politischen Kaltduschers
Herbert Rechtslastig schreibt an Thilo Sarrazin
Herbert Rechtslastig schreibt an SPD-Andrea Nahles
Thilo Sarrazin muss Bundesbankpräsident werden
Bundesbanker Thilo Sarrazin schreibt an Deutschkbanker Josef Ackermann
Post für Thilo Sarrazin

…zu BILD-Kai Diekmann
An BILD-Diekmann Betr.: „Franziska (26) Ich lebe mit zwei Männern“

Kai Diekmann Betreff: Serie “So war mein bester Sex”
Kai Diekmann: Deutschland vor der Schicksalswahl
BILD-Diekmanns Glückwunschmail an Boris Becker
Kai Diekmann und seine Menschelei
Post für BILD-Diekmann

Satire zu Alice Schwarzer
Alice Schwarzer: Willkommen im Circus Sarrazini

Zu Grossphilosoph Sloterdijk
Politischer Leichtmatrose Westerwelle schreibt an Philosophie-Kapitän und Großphilosoph Peter Sloterdijk

FDP-Westerwelle schreibt an Grossphilosoph Sloterdijk
Grossphilosoph Peter Sloterdijk antwortet FDP-Westerwelle

Satire zum Kachelmann-Prozess
Advokat Schwenn, der Aufmischer vom Kachelmann-Prozess
Spät, Wetterfrosch Kachelmann, aber nicht zu spät
Freigesprochener Frosch von Hunden gebissen

Kachelmann frei: Danke, danke Frau Sabine ( ZEIT) Rückert

Keine Satire
Der Fall Kachelmann oder: Wenn Journalismus vor die Hunde geht>

vermischtes

Bashar Assad macht sich Sorgen um die Macht

Stephan Fuchs – Oppositionelle Syrer in Europa haben Proteste gegen das Regime auch in Syrien angekündigt. Am Samstag wurden in Damaskus, Aleppo und anderen Städten die Stimmen der arabischen Syrer und der Kurden lauter. Über Facebook wurde zu Massenprotesten gegen Präsident Bashar Al-Assad aufgerufen. Reuters und Huffington Post vermeldete am Sonntag gar, dass das Internet komplett down sei.

Soweit kam es allerdings nicht. Das Internet war noch immer erreichbar, die neuen Protestvermittler Facebook und Twitter wurden allerdings stark eingeschränkt. Bashar Assad macht sich Sorgen um die Macht, der Wiederstand gegen die Regierung wächst. In einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ sagte Assad, die Revolutions-Bewegungen in Tunesien, Jemen und Ägypten leiteten eine neue Ära im Nahen Osten ein.

Jetzt drängt er zu Reformen, nachdem er Jahre erfolgreich mit knallharter Hand, mit Verfolgung und Folter seine Macht verteidigte. Tausende oppositionelle Journalisten, Schriftsteller, Menschenrechtler und Kritiker sitzen in Verliesen, werden systematisch gefoltert. Viele haben über Jahre den Mund gehalten gegen den Terrorstaat, weil sie Angst vor Repressionen hatten. Vielleicht fassen sie jetzt den Mut.

senden Aufstand auch in Syrien?

SATIRE

Sarah Palin & Strapse unterm Hidschab: Die Mama- Polizei

Sonja Wenger – Er kann nichts dafür, es sind die Sterne», stand Ende Dezember im Migros-Magazin MM über Jörg Kachelmanns Schicksal 2010. MM hatte die Vorhersagen für 2010 der Horrorskope von Promis (Pffff!) wie Kilian Wenger, Doris Leuthard, Bligg, Roman Polanski, Edita Abdieski oder Britney Spears (was für ein Mix) mit den tatsächlichen Ereignisse verglichen. Ohne schlüssiges Ergebnis, versteht sich – aber eine beliebte Methode, Seiten zu füllen. Denn Leere mit Inhaltslosem füllen ist ja «in».

Das zeigt sich am Besten in der Politik. Nicht ohne Grund ist «Wutbürger» das Wort des Jahres 2010, und steht ,,für die Empörung in der Bevölkerung, dass politische Entscheidungen über ihren Kopf hinweg getroffen werden». Und anders als über die Köpfe der BürgerInnen hinweg kann das Gros der parteilichen Wendehälse seine inhaltslosen, nur von Lobbies geleiteten Programme tatsächlich nicht umsetzen.

Denn mal abgesehen von der unangenehmen Frage, wieso die Bevölkerung die PolitikerInnen nicht an den Urnen abstraft, so ist der Wunsch nach Rationalität in der Politik ja nicht tot – ausser vielleicht bei Schweizer Volksinitiativen. Es gibt hier schon Momente, in denen wir uns selbst davor schützen müssten, Böses zu tun, um es mal mit den Worten der Philosophin Hannah Arendt zu sagen.


Palins «Neuer Feminismus» propagiert nämlich, dass «Frauen kompetent und stark sind» – und sich damit quasi alle Probleme wie sexualisierte Gewalt oder ungleiches Lohnniveau von allein lösen. Na dann!

Aber hänu! Das Prinzip gilt ja nicht nur in der Demokratie. Nehmen wir den Feminismus. Wo fängt er an, wo hört er auf, von wem wird er missbraucht, und wieso überhaupt ist das Wort männlich? Da war kürzlich zu lesen, dass in saudischen Dessous-Läden Verkäuferinnen fehlen und dass das schlecht sei fürs Geschäft. Denn Saudiaraberinnen lassen sich für ihre Strapse unterm Hidschab anscheinend ungern von Männern beraten. Ergo verlangt die Vizepräsidentin der saudischen Handelskammer, dass sich die Frauen vermehrt zu Verkäuferinnen ausbilden lassen, «um das Image der Faulheit und Ungebildetheit loszuwerden». Aha.

Nun. Laut Joumana Haddad, Gründerin des ersten arabischen Erotikmagazins, können «Frauen der grösste Feind der Frauen sein» – und offenbar hat sie recht. Das beweist nicht nur die Endlosdiskussion über Mamablog und Mütterpolizei. Auch der Erfolg der US-Politikerin Sarah Palin zeigt, wie weit man es in der Politik mit hohlem Kopf schaffen kann. Palins «Neuer Feminismus» propagiert nämlich, dass «Frauen kompetent und stark sind» – und sich damit quasi alle Probleme wie sexualisierte Gewalt oder ungleiches Lohnniveau von allein lösen. Na dann!

In diesem Sinne also ein Prosit auf ein «kompetentes und starkes» Jahr in dem die WutbürgerInnen sich weniger aufregen müssen.

vermischtes

Kampf dem SPAM ist nicht sinnlos oder unmöglich

Lukas Vogelsang – Das BAKOM (Das schweizer Bundesamt für Kommunikation) ist, obwohl Telekommunikation über dieses Bundesamt läuft, für SPAM nicht zuständig. Aber sie helfen selbstverständlich bei der Bekämpfung von unerwünschten Werbe-Mails und geben Hintergrundinformationen und Empfehlungen.

Aufgrund eins SPAM-Vorfalls hat ensuite selber zu recherchieren begonnen und publiziert hier die in der Form etwas angepasste Antwort von Deborah Murith, Mediensprecherin vom BAKOM.

Unter SPAM, “spammings” versteht man das unverlangte Verbreiten von (Massen-)Werbung über Telekommunikationsmittel.

Spam ist, unabhängig vom verwendeten Telekommunikationsmittel, verboten – E-Mail, Fax, SMS oder sogar Telefon, wenn die Anrufe maschinell ausgeführt werden. Das ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt.

Der Versand von Massenwerbung ist nur dann erlaubt, wenn alle drei folgenden Bedingungen erfüllt sind:

1.     Die Massenwerbung darf nur an Personen gesendet werden, die vorab ausdrücklich eingewilligt haben oder mit dem Absender bereits geschäftlich Kontakt hatten (z.B. bei Wettbewerben).

2.     Der korrekte Absender muss angegeben werden.

3.     Es ist auf eine einfache und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit hinzuweisen.

Wenn Sie der Ansicht sind, dass diese Bedingungen nicht eingehalten werden, können Sie sich an die zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden (z.B. Polizei) richten oder beim Zivilgericht gegen den Spammer klagen. Das BAKOM kann in solchen Fällen nicht aktiv werden.

Meist werden Mobilfunkkundinnen bzw. -kunden in den Spam-SMS-Nachrichten dazu aufgefordert, eine 0900er-Nummer anzurufen oder eine SMS an eine Kurznummer zu senden. Dies, um einen Telefoniedienst nutzen zu können bzw. einen kostenpflichtigen SMS/MMS-Mehrwertdienst zu aktivieren. Bei einem SMS/MMS-Mehrwertdienst handelt es sich um einen mobilen Telekommunikationsdienst, bei welchem nach der Dienstaktivierung durch die Kundschaft gebührenpflichtige Informationen zum gewünschten Thema mittels SMS/MMS bereitgestellt werden. Beispiele hierfür sind u.a. Nachrichten, Wetterdienste, Börsennews etc. Auch Chat-Dienste, Ringtones, Logos oder Wettbewerbe per SMS sind hierunter zu zählen. Die Kurznummern für diese Dienste werden nicht durch das BAKOM, sondern durch die Mobilfunkbetreiber vergeben. Anfragen und Beschwerden zu diesen Kurznummern sind deshalb direkt an die entsprechenden Telecomfirmen (Swisscom, Orange, Sunrise) zu richten.

Wie Ihre Handynummer auf eine Verteilerliste gelangt ist, lässt sich kaum rekonstruieren. Denkbar ist, dass die Nummer aus öffentlichen Verzeichnissen oder von einem Mehrwertdienst übernommen wurde. Ebenfalls möglich wäre, dass die Handynummer von jemandem auf einer Internetseite eingetragen worden ist oder dass Sie sie bei der Teilnahme an einem Wettbewerb angegeben haben.

Folgende Punkte sollten Sie beachten:

  • Werden Sie in einer SMS zum Rückruf aufgefordert, so tun Sie dies nur, wenn der Absender und seine Telefonnummer vertrauenswürdig sind.
  • Geben Sie Ihre Handynummer nur Personen bekannt, die Sie kennen und von denen Sie auch angerufen werden möchten.
  • Erhalten Sie Spam-SMS wiederholt, melden Sie dies bei der Hotline Ihres Mobilfunkanbieters und informieren Sie diesen über den genauen Inhalt der SMS sowie über Nummer oder Name des Absenders.
  • Oft ist es wirksam, wenn Sie sich direkt schriftlich beim Dienstanbieter beschweren und verlangen, dass er die Telefonnummer von der Werbeliste löscht. Wenn er sich weigert, verstösst er allenfalls gegen das Datenschutzgesetz. Weitere Auskünfte dazu kann Ihnen sicher der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte geben (EDÖB, Feldeggweg 1, 3003 Bern, Tel. 031 322 43 95, www.edoeb.admin.ch). Sollten Sie danach immer noch Spam erhalten, so ist der Wechsel der Handynummer in Betracht zu ziehen.
  • Antworten Sie nie auf Spam-SMS, um ihren Unwillen zu äussern. Notieren Sie sich die wichtigen Informationen und melden Sie den Vorfall ihrem Mobilfunkanbieter.

Zur Verbesserung des Konsumentenschutzes vor Missbräuchen mit Mehrwertdiensten hat der Bundesrat Massnahmen ergriffen. Sie könnten auch für Sie nützlich sein:

·         Seit April 2003 veröffentlicht das BAKOM die Namen und Adressen der Nummerninhaber (0800, 084x, 090x) auf der Internet-Seite: http://www.e-ofcom.ch/liste

·         Zudem veröffentlichen die Mobilfunkbetreiber auf ihrer Internetseite die Inhaber von Kurznummern für SMS-Mehrwertdienste.
Swisscom: http://www.swisscom.ch/res/hilfe/mobile/mehrwertdienste/index.htm
Sunrise: http://csi.sunrise.ch/smartzone/_privat/?lang=de

Orange: http://www1.orange.ch/residential_support_mobile-services_value-added-services_sms-mms-search.html?s=666

·         Die Telecomfirmen müssen zudem eine Meldestelle für unlautere Massenwerbung betreiben, welche aus ihrem Fernmeldenetz stammt oder darüber weitergeleitet wurde. So können Sie Ihre Telecomfirma informieren, dass Sie unerwünschte Werbung erhalten haben. Dies ist empfehlenswert, da sie verpflichtet sind, ihre Kundinnen und Kunden weitgehend vor Spam zu schützen. Sie können zum Beispiel Filter einrichten oder verhindern, dass ihre Kundschaft Spam-Werbung sendet.

Ausführlichere Informationen zum Thema Spam finden Sie auch auf unserer Internetseite http://www.bakom.admin.ch/dienstleistungen/info/00542/00886/index.html?lang=de

Medizin

Strafgesetzbuch und Sterbehilfe – Eine Nachbemerkung zum Fall der Krebsärztin Dr. Mechthild Bach

Dr. Alexander von Paleske — 30.1. 2011 — Am Montag vergangener Woche nahm sich die 61-jährige Internistin und Krebsärztin Mechthild Bach aus Bad Salzdetfurth das Leben. Sie war angeklagt, den Tod von 13 Patienten vorsätzlich herbeigeführt zu haben. Alle Patienten waren offenbar unheilbar an Krebs erkrankt und befanden sich angeblich im Terminalstadium der Erkrankung.

Krankenkasse alarmiert Staatsanwaltschaft
Mechthild Bach geriet im Jahre 2003 durch Ermittlungen der AOK Niedersachsen wegen hohen Morphinverbrauchs in den Verdacht der verbotenen Sterbehilfe. Die Krankenkasse alarmierte die Staatsanwaltschaft, und die Internistin wanderte drei Wochen lang in Untersuchungshaft. Sie wurde dann gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt.

Das Gericht war in einer Zwischenbilanz nach der Beweisaufnahme über 6 der 13 Anklagepunkte davon ausgegangen, dass es erhebliche Anhaltspunkte dafür gebe, die angeklagte Internistin habe den Tod der sechs Patienten durch Gaben von Morphium und Valium herbeigeführt und den vorzeitigen Tod auch gewollt. In keinem Fall hätten sich jedoch Anhaltspunkte dafür ergeben, dies habe dem Willen der Patienten entsprochen..

Nachdem das Gericht den rechtlichen Hinweis gegeben hatte, dass in zwei der angeklagten Todesfälle, statt des angeklagten Totschlags, auch ein Mordvorwurf in Frage käme, nahm sich die Ärztin das Leben.

Die Meinungen sind , wie immer in solchen medizinisch-juristischen Grenzfällen geteilt, gerade dann, wenn Ärzte aus menschlicher Empathie sich in einen strafrechtlich relevanten Bereich vorwagen.

Konkreter: Das, was die Juristen als Tötung auf Verlangen ( § 216 Strafgesetzbuch, StGB) bezeichnen, wenn der Arzt vom Patienten darum gebeten wird, oder Totschlag (§ 212 StGB) , wenn ohne niedrige Beweggründe der Arzt das Leben verkürzt, ohne darum vom Patienten gebeten worden zu sein, oder Mord (§ 211 StGB), wenn niedrige Beweggründe vorliegen, oder die Arglosigkeit bzw. Wehrlosigkeit ausgenutzt wird.

Nicht selten sind es in solchen Fällen Angehörige, die auf eine aktive Sterbehilfe drängen.

…der werfe den ersten Stein
Es gibt wohl kaum einen Krebsarzt, der sich bei stringenter Auslegung der Strafvorschriften nicht bereits strafbar gemacht hat. Ich auch nicht.

Ich erinnere mich gut an den Fall einer Krankenschwester vor 28 Jahren, die an einem hochgradig malignen Lymphom im oberen Mediastinum litt , und schliesslich austherapiert war.
Vor der letzten Chemotherapie, wohl wissend, dass sie keine Aussicht auf Heilung, bestenfalls auf eine bescheidene Lebensverlängerung hatte, nahm sie mir das Versprechen ab, dass, wenn der Zeitpunkt gekommen sei, ich sie nicht an einer Erstickung sterben lassen würde (das Lymphom drückte auf die Luftröhre).

Als sie dann letztmals zur stationären Aufnahme kam, mit Schwierigkeiten, Luft zu bekommen, erinnerte sie mich an mein Versprechen, und ich habe das Versprechen eingelöst und sie an den Morphintropf gehängt.

Die Massnahme hat ihre Lebenszeit nur um bestenfalls wenige Tage verkürzt, aber ihr einen qualvollen Tod erspart. Gleichwohl, bei stringenter Anwendung der Strafgesetze, eine Tötung auf Verlangen (§ 216 StGB).
Die Mutter der Patientin, der Ehemann und auch der Sohn haben sich in anrührenden Briefen an mich bedankt.
Ich hatte das Glück, nicht mehr in eine solch schwierige Situation zu geraten.

Aktive Sterbehilfe keine Seltenheit
In einer Befragung der Ruhr-Universität in Bochum gaben manche Palliativmediziner zu, den Patienten das Sterben zu erleichtern. Dass sie es manchmal aktiv verkürzen (und sich damit strafbar machen).

Im einzelnen gaben die Mediziner an, den Tod gezielt durch Substanzen herbeigeführt zu haben. In 47 Fällen wurden die Patienten nicht darüber informiert, dass die zugeführten Substanzen auch eine mögliche Lebensverkürzung zur Folge haben könnten, obgleich sie zum betreffenden Zeitpunkt noch voll entscheidungsfähig waren.

Das war möglicherweise auch das strafbare Verhalten im Falle der Ärztin Mechthild Bach.

Die Macht des Arztes
Der Arzt hat gegenüber den Patienten einen enormen Wissensvorteil, der aber mittlerweile durch das Internet kleiner geworden ist. Er weiß, wie es um das Leiden der Patienten steht, welche durchschnittliche Lebenserwartung der Patient noch hat, und auch, unter welchen Qualen er letztlich sterben wird.

Damit besteht die Gefahr, dass der Arzt dann letztlich selbst entscheidet, was dem Patienten „guttut“. Angeblich wohlverstandenes Interesse des Patienten statt klarer Entscheidung seitens des / der Betroffenen.

Und je weniger behandelnde Ärzte gegenüber Kollegen Rechenschaft ablegen müssen, anders als das beispielsweise in Kliniken und Gemeinschaftspraxen in der Regel der Fall ist, umso mehr besteht dann die Gefahr, mehr und mehr aus dem strafrechtlichen-menschlichen Grenzbereich abzudriften. Bis zu dem Punkt, wo der Arzt nach eigenem Gutdünken zur Sterbehilfe schreitet, selbst dann, wenn der Patient in der Lage ist, eine selbstbestimmte Entscheidung zu treffen.

Diese Gefahr ist umso grösser, je weniger aufgeklärt der Patient ist, je weniger er also in diesen Entscheidungsprozess mit einbezogen ist.

Die Aufklärung des Patienten muss früh begonnen werden, ohne gleich jegliche Hoffnung zu nehmen. Der Patient sollte informiert sein, welche Aussicht die Behandlung bietet: Heilung, Lebensverlängerung – und wie weit – oder nur Bekämpfung der Symptome (Palliation) mit der Schmerzbekämpfung an erster Stelle.

Defizit: Patientenaufklärung
Gerade in diesem Punkte der offenen Information haben nicht wenige Ärzte die Tendenz, auszuweichen, unbegründeten Optimismus zu heucheln, und somit dem Patienten unberechtigte bzw. unrealistische Hoffnungen zu machen.

Oftmals wissen die Ärzte auch, dass die Patienten in dieser schwierigen Lage, wenn ihnen reiner Wein eingeschenkt wird, in ihrer Panik zu anderen Ärzten laufen, die skrupellos genug sind, unbegründeten Optimismus zu verbreiten.

Mit zunehmender Konkurrenz in der Ärzteschaft wird diese Tendenz des „ungesunden Optimismus“ eher verstärkt als vermindert.
Anders ausgedrückt: je besser der Patient über seine Krankheit und seine Prognose aufgeklärt ist, umso besser kann er all die Fragen, auch die des letzten Weges besprechen.

Eine selbstherrliche Maßnahme des Arztes kann dann vermieden werden.

Rechtliche Regelung der aktiven Sterbehilfe nötig
Das beseitigt jedoch nicht die Strafbarkeit der aktiven, vom Patienten gewollten Sterbehilfe.
.Eine Regelung dieses Graubereichs ist dringender denn je, denn das Urteil des Bundesgerichtshofs vom vergangenen Jahr zur Straflosigkeit der Sterbehilfe betraf den Abbruch lebensverlängernder Massnahmen, nicht jedoch Massnahmen, die neben der Erleichterung des Sterbens auch eine (unbedeutende) Lebensverkürzung mit sich bringen.

Der Verfasser ist leitender Arzt und ehemaliger Rechtsanwalt.

E-Mail: avpaleske@botsnet.bw

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Dumela Ngaka – 8 Jahre als Krebsarzt in Botswana – Ein persönlicher Erfahrungsbericht
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