Michael Schulze von Glaßer – George Orwell beschreibt in seinem Bestseller Roman „1984“ einen totalitären Überwachungs- und Präventivstaat in dem eine andere Meinung als die der Herrschenden unmöglich erscheint. Orwell stellt in seiner Anti-Utopie viele Instrumente der Unterdrückung vor, das wohl grausamste ist neben der Überwachung die Einführung einer neuen Sprache: Neusprech. Die Sprache wurde von der „Partei“ eingeführt um jede Art des alternativen Denkens zu unterbinden. Dies geschieht mit der Reduzierung des Wortschatzes und Sinnumkehrungen. Orwells Roman mag unwirklich und unrealistisch erscheinen, doch sind wir schon im Anfangsstadium seiner Anti-Utopie:

Luftsicherheitsgesetz
Der vom Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erstellte Gesetzesentwurf, dessen Zulassung bisher vor dem Verfassungsgericht scheiterte, soll es Piloten deutscher Kampfflugzeuge erlauben mutmaßlich entführte Passagierflugzeuge abzuschießen bevor diese als Waffe missbraucht werden können. Dies hieße, dass über deutschem Boden mit Raketen geschossen würde, hunderte Menschen in dem Passagierflugzeug sterben müssten und das Flugzeugwrack irgendwo auf das dicht besiedelte Deutschland abstürzen würde. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden Terroristen mit der Maschine sensible Regierungsgebäude zerstören wollen. Diese würden bei einer Flugzeugentführung auch schon heute sofort benachrichtigt und evakuiert. Die Bezeichnung „Luftsicherheitsgesetz“ ist schlicht weg falsch, weil es keine Sicherheit bringt. Zumal es nicht das Problem der Flugzeugentführung, sondern nur ein Symptom „die entführte Maschine“ bekämpft.

Bundesministerium der Verteidigung
In Orwells Roman wird die Hauptfigur in das „Ministerium der Liebe“ verschleppt. Dort gibt es so genannte „Lustlager“. Nun warten dort jedoch keine Playmates auf die Hauptfigur sondern Folter, Verhöre und Gewalt. Beschönigungen wie in „1984“ lassen sich auch heute finden: Franz Josef Jung (CDU) ist deutscher Verteidigungsminister und Befürworter der Bundeswehreinsätze im Ausland. Doch verteidigt die Marine bei ihrem UNIFIL-Einsatz vor der libanesischen Küste wirklich Deutschland? Verhindert der Oberbefehlshaber mit dem Einsatz einen Krieg gegen die Bundesrepublik? Wird es nur einen Terroranschlag weniger in Deutschland geben, weil die deutsche Marine die libanesischen Gewässer bewacht? Das Wort „Verteidigungsminister“ ist ebenso falsch wie die Bezeichnung „Bundesministerium der Verteidigung“ denn verteidigen tun diese Deutschland zurzeit in keiner Weise.

Hochschulfreiheitsgesetz
Frei sein sollen auch die Hochschulen. Daher beschloss die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen im Oktober 2006 das so genannte „Hochschulfreiheitsgesetz“. Das Gesetz soll den Hochschulen mehr Autonomie ermöglichen und den Wettbewerb fördern. Dabei werden die Hochschulen den marktwirtschaftlichen Zwängen unterworfen und stehen nun im Wettbewerb zu einander. Die Folge: Bildung wird zur Ware. Nicht nur, dass es sich keine Hochschule mehr leisten kann keine Studiengebühren zu erheben, nun müssen auch Profite eingefahren werden und für die Universität geworben werden. Den Studenten, die an den Unis studieren, bringt die Mehrbelastung durch die Gebühren keine Freiheit. Noch freuen sich die Hochschulen über den schönen Schein im Kapitalismus frei zu sein. Es gab allerdings schon Meldungen darüber, dass die eingenommenen Studiengebühren sinnentfremdet verpraßt wurden und damit der ursprünglich genannte Zweck, der zur Einführung der Studiengebühren genannt wurde, nicht erfüllt wurde.

Freiwillige Ausreise und Begrüßungszentren
Diese beiden Begriffe wurden sogar schon zum Unwort des Jahres 2006 ( „Freiwillige Ausreise“) und 2004 („Begrüßungszentren“) prämiert. Von den Behörden wird als „Freiwillige Ausreise“ bezeichnet, wenn ein Asylbewerber „freiwillig“ in ihre Heimat zurückkehrt, um der Abschiebung mit Zwangsmitteln zu entgehen. Mit „Begrüßungszentren“ meinen Politiker und Behörden Auffanglager für ankommende, oft halb verhungerte Flüchtlinge. Diese Lager gibt es beispielsweise auf den Kanaren, wo in den letzten Monaten Tausende halb verhungerter Flüchtlinge mit kleinen Holzbooten eintrafen. Wenn es um die Ausländerpolitik geht, werden Wörter besonders gern verschleiert und beschönigt.

Operation Enduring Freedom (zu deutsch: Operation dauerhafte Freiheit)
Neben der Ausländerpolitik wird besonders beim anderen, für viele Politiker eher unangenehmen Thema verschleiert und die Öffentlichkeit mit sinnlosen Phrasen und Wörtern, deren Bedeutung die Realität verkennen, getäuscht. Ob der Einsatz der deutschen Marine, die am Horn von Afrika stationiert ist, irgend jemanden mehr Freiheit bringt ist ungewiss. Wie sagt der Volksmund doch: „Freiheit stirbt mir Sicherheit“ . Dauerhafte Freiheit soll die Militäroperation auch den Afghanen bringen, doch werden die Medien in dem durch Zensur-Land zunehmend unfreier, was nicht heißen soll, dass es nicht doch besser als unter den grausamen Taliban ist. Operationen werden meist im Krankenhaus durchgeführt und sind exakte Eingriffe eines Mediziners, um die Situation des Patienten erträglicher zu machen. Dass die US-Air Force Präzisionswaffen besitzt, darf nicht über den Tod unschuldiger Zivilisten durch amerikanische Waffen hinwegtäuschen. Sogar eine Atombombe könnten die Amerikaner wohl auf den Zentimeter genau in ein Ziel lenken, doch die Explosion würde alles im Umkreis von Kilometern zerstören. Was bringt die Präzision? Eine Beruhigung der (an Gedanken verarmten) Öffentlichkeit!

Natürlich liegt es immer am Betrachter wie die Wörter nun gedeutet werden, doch sollte der Inhalt der Wörter immer kritisch hinterfragt werden: Ist die Christlich Demokratische Union wirklich christlich, wenn Sie versucht so viele Mitmenschen wie möglich aus Deutschland auszuweisen? Was heißt: Kindgerechte Ausweisung wirklich? Was meinen Militaristen mit „friedenssichernden Maßnahmen“? Schützt der Inlandsgeheimdienst, das „Bundesamt für Verfassungsschutz“, wirklich die freiheitlich demokratische Grundordnung oder gefährdet der Geheimdienst diese sogar?

Karl Weiss – In einem wirklich Aufsehen erregenden Artikel hat Michael Schulze von Glaßer in „Journalismus – Nachrichten von heute“ die Frage gestellt „Kann der Iran erobert werden?“ und kommt zu dem Schluss: Nein.

Allerdings darf man die Frage stellen, ob die Frage richtig gestellt ist. Kann, soll, muss es das Ziel des US-Imperiums sein, den Iran zu erobern? Auch auf diese Frage lautet die Antwort: Nein.

Eine imperiale Macht, wenn sie auf Expansion und Machtabsicherung drängt, hat ein wesentliches Ziel: Kontrolle.

Kontrolle bedeutet im Fall Iran dreierlei: Kontrolle über die wesentlichen Ölfelder und den Ölexport, Kontrolle über wesentliche Teile der Wirtschaft des Iran und Kontrolle über die geostrategisch wichtigen Punkte des Landes.

Kriegsplan nicht auf Eroberung Irans ausgerichtet
Um diese Kontrolle zu haben, muss der Iran keineswegs erobert werden. Die großen Ölvorkommen des Iran sind fast alle im Westteil des Landes und in Plattformen im Persischen Golf gelegen, konzentriert fast völlig auf einige Provinzen: Jene, die an den Irak grenzen und an den Persischen Golf bis hinunter zur Straße von Hormuz, wo über eine Meerenge von kaum 50 km fast 1/3 des weltweit exportierten Erdöls vorbei schwimmt. Provinzen: Kurdistan, Kermanschah, Ilam, Khusestan, Busher, Fars und Hormozgan mit insgesamt etwa 13 Millionen der 70 Millionen Einwohner (weniger als 19 %).

Schwimmt Bush auf der Macht der Angst?

Wer diese Provinzen kontrolliert, hat die Ölkontrolle und die über den wesentlichen geostrategischen Punkt: Die Straße von Hormuz. Wird der Rest des Landes zerstört, ist damit auch jede ins Gewicht fallende wirtschaftliche Tätigkeit außerhalb dieser Provinz beseitigt.

Nach Einschätzung von Militärstrategen ist daher der Kriegsplan von USA/Israel gar nicht auf eine Eroberung des Irans ausgerichtet. Man will vielmehr nach diesem Plan in einem raschen Schlag lediglich jene Provinzen im Westteil des Irans besetzen. Dem würden in den ersten Wochen des Krieges massive Bombardierungen dieses Teiles des Irans vorausgehen, natürlich unter Aussparen der Ölquellen. Man wird nicht nur alle erkennbaren militärischen Einrichtungen angreifen, sondern schlicht und einfach alles, was nicht Ölquelle ist, also die Bevölkerung dort weitgehend ausrotten.

In die Steinzeit bomben
Das ist mit den modernen Bomben von USA/Israel in einer etwa einmonatigen Bombardierungskampagne zu schaffen. Danach würde man in die zertrümmerten Provinzen einmarschieren und die Ölquellen übernehmen.

Dann ginge der Krieg aber weiter: Wie im damaligen Jugoslawien, heute Serbien, bereits erprobt, kann man im Rest des Landes (einschließlich Teheran) jegliche wirtschaftliche Aktivität zerbomben und damit, wie es im Vietnamkrieg ein US-General aussprach, „das Land in die Steinzeit zurückbomben“.

In Nordvietnam war zur Zeit der damaligen Bombenangriffe ein Überleben fast nur in unterirdischen Bauten möglich – und auch dort nicht immer. Um im ganzen Rest-Iran fast jeden Meter Boden umgepflügt zu haben, muss man „nur“ etwa vier Jahre bomben (das war in etwa die Zeit, die Nordvietnam bombardiert wurde).

Genauer gesagt, wird es gar nicht nötig sein, so lange und mit Bombenteppichen zu bomben wie in Vietnam. Moderne Klusterbomben, die hauptsächlich gegen Menschen wirken (‚weiche Ziele’, wie sich die entmenschten Militärs auszudrücken pflegen) werden in Städten und Dörfern eingesetzt, die riesigen Tonnen-Bomben gegen jegliche erkennbare Fabrik- oder Lagerhalle, gegen Flughäfen, Strassen und Eisenbahnen, während man alles, was nach Behausungen, Läden oder Werkstätten aussieht, mit Brandbomben (Phosphorbomben) belegt. Vorher hat man mit den beliebten Cruise Missiles und den bekannten steuerbaren Bomben bereits alles dem Erdboden gleichgemacht, was eventuell militärisch von Bedeutung sein könnte.

Und wenn man einen entsetzlich ironischen Akzent setzen will, kann man auch wieder die chinesische Botschaft in der Hauptstadt „pulverisieren“, wie sich die israelischen Militärs im Juli-Krieg gegen den Libanon auszudrücken beliebten. Dann würde offensichtlich, auch damals in Belgrad war es natürlich kein Versehen.

Iran viel Macht mit Wirtschaft

Wenn der Iran – wirtschaftlich gesehen – bis auf seine Westprovinzen nicht mehr besteht und die Westprovinzen in der Hand der US/Israel-Truppen ist (eventuell erneut mit Alliierten), so hat die Supermacht erreicht, was sie will: Kontrolle.

Zwar kann es auch für eine imperiale Macht von Interesse sein, ein Land zu besetzen und so die Arbeitskraft der Bevölkerung auszubeuten, aber das ist im Fall Iran eben wirklich nicht realistisch und kann daher auch gelassen werde.

Der grösste Genozid der Geschichte
Im übrigen ist man bereits heftig dabei, in den anderen Provinzen Aufstände der ethnischen Minderheiten zu provozieren. Kleine Summen von 10 Millionen Dollar pro Provinz haben bisher noch jegliche Gruppe von Führern ethnischer Minderheiten dazu gebracht, Aufstände zu inszenieren, besonders, wenn die Militärs anderweitig beschäftigt sind. Fragen Sie die nationalistischen Führer Kroatiens oder Bosniens, fragen Sie die Nicaragua-Contras: Die Preise für einen separatistischen „Befreiungs-Aufstand“ fallen stündlich.

Natürlich wäre ein solcher Krieg eines der größten, wenn nicht das größte Genozid (Völkermord) der Geschichte. Genau da muss man nun beginnen zu untersuchen, ob das wirklich machbar ist für USA/Israel. Da gibt es nämlich jenen Faktor der Akzeptanz, sowohl von seiten der Völker der Welt, als auch und speziell des Volkes der USA. Als im Vietnam-Krieg die eigene Bevölkerung mehrheitlich und schließlich mit überwältigender Mehrheit den Krieg nicht (mehr) unterstützte, mußte man alle weiteren Eskalationspläne begraben, vom Einsatz von Atombomben Abstand nehmen und eine schnelle „Vietnamisierung“ des Krieges betreiben, um die eigene Bevölkerung nicht zum Aufstand gegen die Regierung zu treiben.

Dies ist eben auch bei einem Iran-Krieg der entscheidende Schwachpunkt. Man hat bereits ein geringe Unterstützung des Irak-Krieges im eigenen Land, da müssen sich die US-Oberen (das muss gar nicht mehr unbedingt Bush sein, das könnte auch schon der(die) nächste Präsident(in) sein) überlegen, wie lange sie so einen Krieg ohne klare Unterstützung durch die eigene Bevölkerung durchhalten könnten.

Dazu kommt, wie auch damals schon beim Vietnam-Krieg, der Faktor der weltweiten Empörung. Die Regierenden in den Kriegsnationen mögen sich noch so unbeeindruckt geben von Demonstrationen in der „Hunderttausende-„ und „Millionen“-Kategorie gegen ihre Schlächtereien, in Wirklichkeit könne sie sich nicht leisten, gegen eine klare Mehrheit der Menschen auf der Welt (die die Möglichkeit haben, sich um Weltnachrichten zu kümmern und Demonstrationen und Aufstände zu veranstalten) einen Krieg unbeeindruckt durchzuziehen. Gerade bei den Alliierten von USA/Israel ist dies ein Schwachpunkt. Wenn in Frankreich zum Beispiel ein Generalstreik gegen die Unterstützung dieses Krieges beginnt, muss sich die französische Regierung wohl oder übel zumindest formal von eine solchen Unterstützung zurückziehen.

Dazu kommen die wirtschaftlich intensiv vernetzten Volkswirtschaften. Würde sich ein allgemeines Klima durchsetzen, es sei angebracht, nach Alternativen für Produkte aus USA/Israel zu suchen, könnte das deutliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung haben.

Da sind wir denn aber auch schon bei der wirtschaftlichen Frage. Ist ein Iran-Krieg, wie oben beschrieben, wirtschaftlich möglich?

Hier steckt ein ganz anderes Potential, einen solchen Krieg unmöglich zu machen (jedenfalls bis auf weiteres) als bei der reinen Frage nach der Eroberbarkeit des Iran.

Die Wehen der Weltwirtschaftskrise
Nach allem, was man heute vorhersehen kann, stehen wir am Anfang, wahrscheinlich schon in den ersten Wehen, einer weltweiten Wirtschaftskrise, die ihren Ausgangspunkt in den USA hat. Hier könnte sich schnell ein Szenario entwickeln, das die kriegstreibenden Mächten veranlasst, es sich zweimal zu überlegen, ob sie nun einen neuen Krieg beginnen.

Aber selbst, wenn wir annehmen, eine solche Wirtschaftskrise sei nicht am Werden, oder wenn wir annehmen, sie würde entgegen den allgemeinen Erwartungen eher schwach ausfallen, etwa so wie die von 2000 bis 2003, so sind die wirtschaftlichen Erwägungen im Zusammenhang mit einer Wirtschaftskrise doch die wahrscheinlich wesentlichsten, die das Zweigespann von diesem Krieg, jedenfalls innerhalb kurzer Sicht, abhalten könnten.

Der Krieg würde nämlich eine Wirtschaftskrise auslösen, unabhängig davon, ob diese nicht sowieso schon imminent ist. Eine einfache Überlegung bestätigt dies. In der ersten Phase des Krieges, wenn hauptsächlich die Westprovinzen des Irans bombardiert würde, noch bevor Truppen marschieren, hat der Iran noch eine Fülle von Möglichkeiten zu reagieren. Er würde sicherlich auf die eine oder andere Weise für ein Sinken des weltweiten Ölangebots sorgen (eventuell sogar unterstützt von Hugo Chávez). Der Iran ist immerhin der viertgrößte (oder fünftgrößte, je nach Quelle) Ölexporteur der Welt. Dies triebe ebenso unweigerlich den Ölpreis in die Höhe, wahrscheinlich bis auf 100 Dollar pro Barrel oder höher.

Das ist aber ein Ölpreis, den die US-Wirtschaft nicht lange ertragen kann. Die USA ist bei weitem der größte Erdölimporteur und die gesamte wirtschaftliche Aktivität ist von diesem Öl abhängig. 100 Dollar pro Barrel würden einen generellen Preissprung auslösen (nicht nur beim Benzin) und die US-Binnennachfrage, den Motor der ganzen Weltwirtschaft, ernsthaft beeinträchtigen. Das wäre der Beginn einer US-Wirtschaftskrise, die sich dann nach allen bisherigen Erfahrungen über die ganze Weltwirtschaft ausbreiten würde.

Die wäre aller Voraussicht nach von einem deutlichen Dollarverfall begleitet, denn die anderen Wirtschaften würden versuchen, sich so weit wie möglich von den US-Ereignissen abzukoppeln. Genau dies aber macht es dann fast unmöglich den Iran-Krieg weiterzuführen. Es müssen nämlich andauernd neue Dollar gedruckt werden, um all die Bomben zu kaufen, aber die dafür ausgegebenen Dollar-Bonds fänden nicht mehr den reissenden Absatz wie heute. Die Geldvermehrungsmaschine Dollar wäre gestoppt. Das wäre nichts weniger als der Fall der einzigen Supermacht USA, seine Umwandlung zu einer von mehreren Großmächten, der schlimmste Albtraum der USA/Israel-Politiker.

Das genau könnte sie wirklich davon abhalten, in absehbarer Zeit diesen Krieg zu beginnen. Die eben begonnene Konferenz der Irak-Anreiner mit den Großmächten zeigt genau in diese Richtung: Anscheinend will man in diesem Moment den Fall Iran am köcheln halten, aber noch nicht den Iran-Krieg beginnen.