umwelt

Walfänger bedroht Ökosystem der Antarktis

Singapur – Die Antarktis – eine zerbrechliche Wildnis am Ende der Welt. Gerade geht nach dem kurzen antarktischen Sommer die Brut- und Blütenzeit zu Ende. Die jungen Pinguine der Adélie-Kolonie nicht weit vom McMurdo-Stützpunkt sind fast flügge. Doch tickt vor ihrer Haustür seit zehn Tagen eine Zeitbombe. Gut 1000 Tonnen Benzin und Öl schwappen dort in einem kaputten japanischen Walfangboot hin und her. Wenn es ausläuft, sind die Folgen für dieses sensible Ökosystem unabschätzbar.

Während die neuseeländische Regierung immer wütender wird und Umweltschützer in der Nähe nur Däumchen drehen können, versuchen die Japaner seit Tagen seelenruhig, den 20 Jahre alten Kahn wieder flott zu machen. Ein unverantwortliches Risiko, finden Umweltschützer. Die „Nisshin Maru“, auf der Walfleisch angeblich zu Forschungszwecken verarbeitet wird, ist nach Informationen von Greenpeace nicht einmal für Packeis ausgerüstet, „mit Eisklasse gelistet“, heisst das im Fachjargon. „Ohne Eisklasse im Südpolarmeer, das ist wie mit Sommerreifen im Skigebiet fahren“, sagt Regina Frerichs, die an Bord der „Esperanza“ in Sichtweite des Japaner ist.

Gefahr bei Sturm
Wenn das Wetter umschlägt – und das passiert ständig, denn das Südpolarmeer ist das stürmischste Meer der Welt – könnte ein Eisberg die „Nisshin Maru“ aufschlitzen, oder die meterhohen Wellen könnten das Schiff einfach versenken.

1000 Tonnen Benzin und Öl, das klingt zunächst nicht richtig viel. Die „Prestige“ verlor im November 2002 vor der spanischen Küste 77’000 Tonnen, aus dem in Liberia registrierten Tanker „Sea Empress“ liefen 1999 vor Südwales 80’000 Tonnen Erdöl ins Meer, die „Exxon Valdez“ verlor 1989 vor Alaska 42’000 Tonnen Öl und löste damit die grösste Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA aus.

Doch gelten in der einzigartigen Naturwelt der Antarktis andere Massstäbe als an jedem anderen Fleck der Welt. „Die Zeitspanne der Regenerierung ist deutlich langsamer als in nördlicheren Breitengeraden“, informiert das Umweltbundesamt. „Ein Fussabdruck im Moospolster kann 100 Jahre sichtbar bleiben.“

Empfindliches Ökosystem
Das liegt an den Extremverhältnissen. Auf dem Kontinent, rund 40 Mal so gross wie Deutschland, liegen die Höchsttemperaturen im Sommer um den Gefrierpunkt, im Winter ist es minus 30 Grad und kälter. 95 Prozent der Landfläche sind mit Eis bedeckt, teils bis zu 4500 Meter dick. Dennoch gibt es eine reiche Flora und Fauna. Pinguine, Seelöwen, Seehunde tummeln sich dort, Krebse und Wale sind im Wasser. Der Königsalbatros brütet hier und der Schneesturmvogel, und zu ihnen gesellen sich im Sommer 100 Millionen Zugvögel. Zwei blühende Pflanzen gibt es, eine Schmiele und ein Nelkengewächs Perlwurz, 200 Flechten, 100 Moose, 30 Pilzarten und jede Menge Algen.

Sie alle sind auf die extreme ökologische Situation eingestellt. „Häufig stellen aber die äusseren Bedingungen selbst für die angepassteste Art die Grenze des Verkraftbaren dar“, schreibt das Umweltbundesamt, das für Deutschland über die Einhaltung der internationalen Umweltvereinbarungen zur Antarktis wacht. Deshalb können Flora und Fauna Veränderungen ihrer Umwelt kaum noch kompensieren und sind besonders empfindlich gegenüber Störungen.

Abgesehen von der Tier- und Pflanzenwelt ist die Antarktis das Süsswasserdepot der ganzen Welt. 90 Prozent des Eises auf der Erde lagern hier, und darin stecken 75 Prozent der weltweiten Süsswasserreserven. Im Falles eines Umweltdesasters dort aufzuräumen, ist extrem schwierig. Neuseeland ist in diesem Bereich der internationalen Gewässer für Rettungsaktionen zuständig, aber es würde sechs Tage dauern, bis ein Schiff die Region erreicht. Die Antarktis ist von Neuseeland und Australien gut 3000 Kilometer entfernt, von Afrika 4000 und von Südamerika 1450 Kilometer.

Krieg

Black Hawk Down in Baghdad

The U.S. military says a helicopter has apparently been shot down, the eighth crash of an American chopper in Iraq in the past month.

A spokesman, Lieutenant Colonel Christopher Garver, says initial indications are the Black Hawk helicopter was hit by ground fire north of Baghdad. The military says there were no casualties among the nine-member crew.

Also Wednesday, a car bomb blast near a police checkpoint in the Shi’ite holy city of Najaf killed at least 13 people.

Meanwhile, British Prime Minister Tony Blair announced the withdrawal of about 1,600 British troops from Iraq in the coming months.

Mr. Blair told the House of Commons that British forces will turn over security for the southern city of Basra to Iraqi forces. He said the withdrawal will drop Britain’s troop level in Iraq to 5,500.

The White House said President Bush views the withdrawal as a sign of success since British forces in Basra are able to transfer more control to Iraqis.

The Bush administration is in the process of sending 21,000 more U.S. troops to Iraq, mostly in an effort to secure Baghdad.

vermischtes

Giuliani leads race for White House

New York – A new U.S. national poll released Wednesday found former New York Mayor Rudolph Giuliani out in front in the race for the White House in 2008.

The Quinnipiac University poll found Giuliani ahead of fellow New Yorker Senator Hillary Clinton among registered American voters. The former mayor leads Clinton by 5 percentage points, 48 to 43.

Arizona Senator John McCain trails with 18 percent, followed by former House Speaker Newt Gingrich, who has said he may not run if Giuliani holds a commanding lead.

Giuliani has strong support among Republican voters, with 40 percent saying they are likely to vote for him.

As for the Democrats, Clinton has the support of 38 percent of those polled. Illinois Senator Barack Obama follows with 23 percent and former Vice President Al Gore is third with 11 percent. Gore has not said if he plans to run.

The poll was conducted between Feb. 13 and Feb. 19. The margin of error on this portion of the poll was plus or minus 2.5 percentage points.

Krieg

Irans Gegenschlagskapazität

Malte Olschewski – Die Gefahr eines amerikanisch-israelischen Angriffs auf den Iran hat sich in den letzten Tagen erhöht. Trotz eines am 21.2. abgelaufenen Ultimatums des UNO-Sicherheitsrates will Teheran an seinem Atomprogramm festhalten. Während im Iran umfangreiche Luftabwehrmanöver begonnen haben, versammelt sich vor seinen Küsten um die Flugzeugträger „Eisenhower“ und „Stennis“ eine amerikanische Flotte. Wegen iranischer Gegenschlagskapazitäten sollen nach Berichten der BBC und des „New Statesman“ umfassende Militärschläge gegen Iran etwa 10’000 nukleare, militärische und industrielle Ziele geplant sein.


USS Dwight D Eisenhower

Ein „Iranisches Direktorat“ unter US-Vizepräsident Dick Cheney und dem Neokonservativen Abram Shulsky soll eine fortschreitende Verwicklung des Irans im Irak als Anlass für den Generalangriff unter dem Codenamen TIRANNT (Theater Iran Near Term) konstruieren.

Militär- und Regierungsstellen der USA sprachen in den letzten Wochen immer wieder von zunehmenden Interventionen des Irans, waren aber nicht in der Lage, handfeste Beweise dafür vorzulegen. Dass Waffen aus dem Iran über die lange Grenze in den Irak geschmuggelt werden, ist Tatsache. Ob dies mit Wissen und Hilfe der Regierung in Teheran geschieht, bleibt fraglich. Vor allem die raffinierten Sprengsätze vom Typ IED, erklärte das US-Militär, können nur vom Iran produziert worden sein. Die Klagen der USA über wachsende Einmischung des Iran haben sogar in amerikanischen Medien heftige Kritik ausgelöst: Die USA, die mit 170 000 Mann im Land stünden, dürften sich wohl nicht über historisch sehr alte Bindungen zwischen beiden Ländern beschweren. Vielfach wird auch auf die Tatsache verwiesen, dass das von Abram Shulsky geleitete „Office of Special Plans“ mit gefälschten Berichten über Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins schon einmal einen Kriegsgrund konstruiert hatte.

Amerikanisch-israelische Angriffe gegen wenige, ausgewählte Ziele wie etwa die Atomanlagen dürften wegen der vielfältigen Reaktionsmöglichkeiten des Iran nicht in Betracht gezogen worden sein. Daher soll in der Strategie des „Global Strike“ das ganze Land zerbombt werden, was den ganzen Nahen Osten in ein Inferno vewandeln könnte. Amerikanische Diplomaten waren daher in den letzten Wochen in mehreren, arabischen Ländern unterwegs. US-Aussenministerin Condoleeza Rice hat in diesen Tagen Israel besucht und soll dabei letzte Abstimmungen getroffen haben. Auch bei dem fast gleichzeitigen Besuch des syrischen Präsidenten Assad in Teheran könnte es um eine gemeinsame Antwort gegangen sein.

Der Iran hat schon seit Jahren entsprechende Massnahmen getroffen. Ein Grossteil seiner militärischen Anlagen ist nun unterirdisch und kann von konventionellen Bomben nicht erreicht werden. Ob die von den USA entwickelten „Bunkerbuster“ auch tatsächlich wirken, ist nicht erwiesen. Die Rüstung des Iran wurde in letzter Zeit immer stärker auf die Luftabwehr ausgerichtet. Nahe der Stadt Kashan ist ein Luftabwehrzentrum errichtet worden, das die Atomanlagen von Isfahan, Natanz und Arak zu decken vermag. Bei der Manöverserie des Vorjahres sind neue, zielgenaue Raketen getestet worden. Am 19.2.2007 begannen die Revolutionsgarden der Pasdaran fast im ganzen Land mit neuen Übungen. Bei den Manövern mit Namen „Eqtedar“(Macht) ist vor allen von der Schulter abzufeuernde Luftabwehr erprobt worden. Fernsehbilder zeigten aber auch Raketen, die auf mobilen Plattformen montiert waren.

Da diese mobilen Abschussrampen innerhalb von zehn Minuten aus der Deckung kommen, feuern und dann wieder verschwinden, können sie nur schwer aus der Luft zerstört werden. Iranische Militärs und Politiker haben mehrmals betont, dass im Fall eines Luftangriffs mit sofortigen Gegenschlägen zu rechnen ist. Unausgesprochen blieb, dass diese Aktionen sowohl vom Iran, aber auch von anderen Regionen ausgehen können.

Mögliche Vergeltung durch nichtiranische Kräfte
1. Im benachbarten Irak könnten schiitische Milizen zu einer Generaloffensive gegen amerikanische Positionen antreten. Da ein Sturm der Schiiten droht, haben die USA ihre Truppen im Irak um 20 000 auf 170 00 Mann verstärkt. Es sind auch Sicherungsarbeiten an US-Stellungen registriert worden. Ebenso hat man neue Strassensperren errichtet. In Bagdad hat das Militär ausgedehnte Säuberungsoperationen in den schiitischen Vierteln durchgeführt. Da die Operation schon vor Beginn bekannt wurde, haben sich viele Milizen in den Süden zurückgezogen. Auch der Chef der Mahdi-Armee, Mukhtada Al Sadr, ist plötzlich verschwunden. Al Sadr soll sich im Iran befinden, um mögliche Vergeltungsschläge nach einem US-Luftangriff zu koordinieren.

2. Die schiitische Miliz der Hisbollah könnte aus dem Süden des Libanons Raketen auf israelische Städte und Siedlungen abfeuern. Nach ihrem Erfolg gegen die israelische Offensive im Vorjahr konnte die Hisbollah ihre Positionen im Libanon weiter ausbauen. Ihr Raketenarsenal ist durch Lieferungen aus dem Iran wieder aufgefüllt worden. Die Miliz verfügt nun über Raketen vom Typ Zelzal, mit denen sie die Grosstadt Haifa erreichen kann.

3. Syrien könnte als Verbündeter des Irans die Gunst der Stunden nutzen und zu einem Angriff auf die Golanhöhen antreten. Der Golan wurde im Krieg des Jahres 1967 von Israel erobert und dann annektiert. Am Golan sind Dutzende jüdische Siedlungen errichtet worden. Syrien hat jeden Friedensschluss von der Rückgabe des Golans abhängig gemacht, doch Israel hat mehrmals Verhandlungen scheitern lassen.

4. In den palästinensischen Gebieten ist mit einer Offensive der vom Iran unterstützten Hamas zu rechnen. Ein israelisch-amerikanischer Luftangriff gegen den Iran würde eine Mobilmachung im Inland erzwingen. Die Kontrollen würden nicht mehr so wirkungsvoll sein. Es könnte zu einer Serie von Selbstmordattentaten gegen israelische Einrichtungen kommen.

5. In den Golfemiraten und an der Ostküste Saudiarabiens wird die manuelle Arbeit der Ölgewinnung großteils von Arbeitern der schiitischen Unterklasse verrichtet. Die iranische Geheimdienstbrigade El Kuds hat hier ein Netzwerk geknüpft. Auf ein Signal aus Teheran könnten diese Gruppen die Gewinnung und den Transfer von Öl zum Erliegen bringen und auch die Paläste der sunnitischen Emire stürmen. Des weiteren könnten sie die Versorgung der amerikanischen Stützpunkte in Kuwait, Bahrain und Katar sabotieren. Die USA wissen um diese Gefahr. In den letzten Monaten sind amerikanische Sicherheitsbeauftragte in die Emirate entsandt worden.

Mögliche Aktionen des Iran
1. Der Iran kann Raketen vom Typ „Shahab 3“ auf amerikanische Positionen an der Südküste des Persischen Golfs abfeuern. Hier sind vor allem die US-Basis in Katar und das Flottenhauptquartier in Bahrain gefährdet. Die US-Positionen sind mit Patriot-Raketen gesichert, deren Treffsicherheit bei der hohen Geschwindigkeit der „Shahab“ ungewiss bleibt. Amerikanische Kriegsschiffe wären vor dem Angriff ausgelaufen und auf offener See unterwegs. Sie könnten theoretisch von der iranischen Luftwaffe gestellt und angegriffen werden. Das aber kann von den Kampfmaschinen der beiden Flugzeugträger verhindert werden. Es ist nicht anzunehmen, dass die Iraner bei der gegebenen Luftüberlegenheit der USA ihre Kampfflugzeuge opfern. Ihre sechs Unterseeboote stellen für die US-Flugzeugträger ebenfalls keine Gefahr dar.

2. Als wirkungsvoller Gegenschlag gilt die Sperre der Strasse von Hormuz. Durch diese Meeresenge von rund 35 Kilometer gelangen auf zwei Fahrtrinnen in Breite von jeweils zwei Seemeilen etwa dreissig Prozent des weltweit benötigten Öls von den Quellen in die Verbraucherländer. Vom nahe gelegenen Kriegshafen Bandar Abbas aus ist eine mehrfache Blockade der Meeresenge möglich. Der Iran hat zu diesem Zweck von China Sperrminen vom Typ EM 52 angekauft. An der Küste sind Basen zum Abfeuern von Land-See-Raketen eingerichtet worden. Der Iran verfügt über Torpedo- und Raketenboote, die in der Lage sind, Tanker anzugreifen und zu beschädigen. Mit einer Sperre von Hormuz würde der Ölpreis binnen weniger Tage auf mehr als hundert Dollar pro Barrel steigen. Die USA haben nun in unmittelbarer Nähe der Strasse von Hormuz eine Kriegsflotte versammelt. Neben den beiden Flugzeugträgern sind mehrere Kreuzer und Zerstörer, aber auch Landungsschiffe mit rund 6 000 Marinesoldaten aufgefahren. Sechs Minenräumschiffe patroullieren in der Meeresstrasse. Die Anwesenheit von Landungsschiffen und Marinesoldaten verrät die Möglichkeit, bei Beschuss von der Küste dortige Positionen in einer amphibischen Operation zu stürmen.

3. Der Iran kann aus versteckten Positionen im Westen des Landes Raketen auf israelische Städte abfeuern, ähnlich wie es Saddam Hussein 1991 getan hatte. Nur dass die „Sha-habs“ wesentlich genauer und wirkungsvoller sind als die schrottreifen Scuds des Irak. Aussderdem hat die iranischen Generäle im Vorjahr verkündet, über eine Rakete zu verfügen, die vom Radar nicht erfasst werden kann. Iranische Raketen auf Haifa und Tel Aviv könnten israelische Vergeltung provozieren, wobei ein Atomschlag nicht ausgeschlossen werden kann.

vermischtes

Nadelstiche gegen Hillary Clinton

AP – Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei in den USA muss Hillary Clinton wegen ihrer früheren Haltung zum Irak-Krieg mit Kritik aus dem eigenen Lager rechnen. Bei einer Podiumsveranstaltung in Nevada sagte der frühere Senator John Edwards, Clinton müsse es mit ihrem Gewissen ausmachen, dass sie sich nicht von ihrer anfänglichen Zustimmung zur Irak-Invasion distanziert habe.

«Es steht mir aber nicht zu, ein Urteil darüber abzugeben», sagte Edwards, der 2002 ebenfalls für den Militäreinsatz gestimmt, sich dafür später aber entschuldigt hat. Auf dem Forum von mehreren Präsidentschaftsbewerbern der Demokraten in Carson City rief der Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, dazu auf, sich mit gegenseitiger Kritik zurückzuhalten. «Das Schlimmste, was wir tun können, ist, uns gegenseitig niederzumachen», sagte Richardson. Bei der Veranstaltung fehlte von den den aussichtsreichen Kandidaten nur Senator Barack Obama, der in Iowa auf Wahlkampftour war.

Nevada hat eine wichtige Rolle im Prozess der Vorwahlen (Primaries), in denen der Kandidat der Demokraten für die Wahl im November 2008 bestimmt wird. Hier findet bereits am 19. Januar eine Wahlversammlung statt, auf der die Delegierten für den Nominierungsparteitag bestimmt werden. Die erste derartige Wahlversammlung ist allerdings schon fünf Tage zuvor in Iowa. Die erste reguläre Vorwahl folgt voraussichtlich wenige Tage nach der Wahlversammlung in Nevada. Dabei stimmen die Mitglieder und Sympathisanten der Demokratischen Partei darüber ab, welchem Bewerber sie den Vorzug geben.

Krieg

US against Iran – Apocalypse now?

Dr. Alexander von Paleske – The US Government apparently continues to prepare for war against Iran. A second aircraft carrier is on its way to the Persian Gulf.

The options, how to destroy the alleged Iranian nuclear facilities, are being considered. Israel is pressurizing for a speedy attack.

The question, „what happens afterwards“ not even being considered. This may be another serious mistake.

Iran does have weapons of mass destruction for 13 years now, thanks to Israel, Germany and the UK. These countries supplied Iran with or tolerated the supply of these weapons from 1991 to 1993.

Raw materials and „know how“ for the production of nerve gases Sarin and Mustard, including blue prints for a production plant were bought in China and shipped to Iran’s Bandar e Abbas.

Sarin is one of the worst weapons of mass destruction. Invented by Adolf Hitler’s chemical industry in 1937, however never used in WW2.

It was, however, used in a horrific terrorist attack in the subway of Tokyo in 1995.

These weapons of mass destruction can easily be filled into medium range rockets, which may be fired to Israel in response to a US- attack on Iran.

Israel then is likely to retaliate by dropping atomic bombs over Iran. The whole region would be on fire.

A looks backwards
Israel had supplied Iran with weapons for decades, most prominently during the Iran-Contra scandal in 1986, in which the Pentagon with its colonel Oliver North and in cohort with the international arms dealer and crook Adnan Khashoggi, was selling weapons to Iran via Israel and the profits were used to sponsor a right wing terror group in Latin America, the Contras, fighting against the government of Nicaragua.

Even before and more so after this scandal, the weapons supply from Israel to Iran was in full swing to in order to fuel the war between Iran and Iraq..

The Iran-Iraq war came to an end in 1987.

Iraq was defeated in the first Gulf war in 1991.

Now Israel started to supply one of its arch enemies, Iran, with weapons of mass destruction, i.e. raw materials and „know how“ for the production of the nerve gases Sarin and Mustard.

The Buyers
Involved on the Iranian side was a Dr. Majid Abbaspour Tehrani Fard, Head of Department 105 (defence industry) and a close friend of former Iranian President Rafsanjani.

Equally involved a Hossein Maher.

The front company for the deals was the Iranian company Bandaran. Head office in 282, Shagid Dastgerdy Ave,Tehran.

Bandaran was selling surplus oil, that exceeded Iran’s OPEC quota, on the black market at a discount.

The representative for Bandaran in Vienna was an Iranian man by the name of Mehdi Farschi, alias Farshchiha, alias Hashemi Bari, alias Masoud.

The proceeds were being used to buy weapons including weapons of mass destruction

Farschi was assisted by an Austrian engineer, Manfred Felber, married to an Iranian woman and living part time in Tehran.

In 1994 Felber was sentenced to four years in prison by a US court for money laundering and illegally trying to buy gas masks and gas detectors for Iran in the US.

The Sellers
Two groups were buying the raw material in China and selling it to Iran. They were working independently from each other. One group comprised the Israeli arms dealer Nahum Manbar, a big supporter of Israel’s labour party. At functions he was regularly seated at the top table next to Israel’s former prime minister Rabin.

Manbar sold, amongst other things, tanks from former eastern bloc countries to Iran. The tanks were before modernized by the Israeli company El Op..

In 1991 he started to supply Iran with weapons of mass destruction in conjunction with the Israeli secret service Shin Bet and in cohort with the British Mi6. The British Mi6 was represented by the agents Joy Kiddie and Richard Tomlinson.

The second group comprised the former Israeli air force colonel Moshe Regev alias Regenstreich and the German Gerhard Eugen Merz. Their company Mainway was operating from the town of Bad Homburg, 15 kilometers north of Frankfurt (M)/Germany.


Moshe Regev as pilot on a military airport

Apparently the German Secret service Bundesnachrichtendienst (BND) was aware of these dealings, possibly involved as well. At the same time the UN weapons inspectors were searching for the same type of weapons in neighboring Iraq.

The Government of Israel ordered a stop to the dealings when weapons, once sold to Iran, were handed over to the Hezbollah in Southern Lebanon by the Iranians.

Regev/Merz stopped immediately, Manbar continued for another year to honor the contract with Iran. He was apparently afraid, of what might happen, if not doing so.


Moshe Regev on the Bahamas


Moshe Regev in China

Only Manbar – not Regev- was arrested in 1997 during a visit to Israel and in 1998 sentenced to 16 years in prison. The trial was marred by scandals.

The presiding judge, Ammon Shtrasnov, started apparently a love affair with one of Manbar’s defense lawyers, Pninat Yanai. Despite this, Shtrasnov did not recuse himself from the further proceedings.

The question remains, why Israel supported the sale of weapons of mass destruction to Iran. The most likely answer: to create a case for war against Iran.

Dr. Alexander von Paleske is Head of the Department of Oncology at the Princess Marina Hospital in Gaborone/Botswana and Ex-Barrister-at-Law, High Court Frankfurt (M), Germany

A Coup for a Mountain of Wonga
HARARE-MALABO – Das Ende einer Söldnerkarriere
Massenvernichtungswaffen in den Iran – Schmierige Geschäfte internationaler Kriegstreiber
Gasmasken, Giftgas und Milliardenbetrug –
auf den Spuren des Moshe Regev

Der Wonga Coup
Söldner, Gauner, Waffen und Rohstoffe
Blair drängt auf Söldnernachschub aus Südafrika

Krieg

A Six-Year Push to Attack Iran

Larisa Alexandrovna & Muriel Kane – The escalation of US military planning on Iran is only the latest chess move in a six-year push within the Bush Administration to attack Iran, a RAW STORY investigation has found.

While Iran was named a part of President George W. Bush’s “axis of evil” in 2002, efforts to ignite a confrontation with Iran date back long before the post-9/11 war on terror. Presently, the Administration is trumpeting claims that Iran is closer to a nuclear weapon than the CIA’s own analysis shows and positing Iranian influence in Iraq’s insurgency, but efforts to destabilize Iran have been conducted covertly for years, often using members of Congress or non-government actors in a way reminiscent of the 1980s Iran-Contra scandal.

The motivations for an Iran strike were laid out as far back as 1992. In classified defense planning guidance – written for then-Secretary of Defense Dick Cheney by then-Pentagon staffers I. Lewis „Scooter“ Libby, World Bank Chief Paul Wolfowitz, and ambassador-nominee to the United Nations Zalmay Khalilzad – Cheney’s aides called for the United States to assume the position of lone superpower and act preemptively to prevent the emergence of even regional competitors. The draft document was leaked to the New York Times and the Washington Post and caused an uproar among Democrats and many in George H. W. Bush’s Administration.

In September 2000, the Project for the New American Century (PNAC) issued a report titled “Rebuilding America’s Defenses,” which espoused similar positions to the 1992 draft and became the basis for the Bush-Cheney Administration’s foreign policy. Libby and Wolfowitz were among the participants in this new report; Cheney, former Defense Secretary Donald Rumsfeld and other prominent figures in the Bush administration were PNAC members.

“The United States has for decades sought to play a more permanent role in Gulf regional security,” the report read. “While the unresolved conflict with Iraq provides the immediate justification, the need for a substantial American force presence in the Gulf transcends the issue of the regime of Saddam Hussein. . . . We cannot allow North Korea, Iran, Iraq or similar states to undermine American leadership, intimidate American allies or threaten the American homeland itself.”

This approach became official US military policy during the current Bush Administration. It was starkly on display yesterday when Undersecretary of State for Political Affairs Nicholas Burns noted a second aircraft carrier strike force headed for the Persian Gulf, saying, „The Middle East isn’t a region to be dominated by Iran. The Gulf isn’t a body of water to be controlled by Iran. That’s why we’ve seen the United States station two carrier battle groups in the region.“ Read the investigation @ RAW Story

surveillance

Schnüffeln im Sexualleben der Bundesbürger

Karl Weiss – Verschärfen des Sexualstrafrechts – Sex unter 18 Straftat?

Um von ihren Untaten abzulenken, schaffen Politiker in diesem Moment in der Bundesrepublik immer neue Strafbestände im Sexualstrafrecht. Man macht verschärfte Gesetze scheinbar gegen „Kinderschänder“ – in Wirklichkeit gegen solche, die absolut nichts mit sexuellen Übergriffen auf Kinder zu tun haben.

Nach dem Vorbild der extremistischen Fundamental-Christen in den USA, die bereits eine Reihe neuer Strafgesetzgebungen für Sexualdelikte in den Staats-Parlamenten durchgesetzt haben, machen sich die bürgerliche Politiker nun auch bei uns daran. Da sie mehr und mehr die Zustimmung der Menschen verlieren, versuchen sie sich (zumindest kurzzeitige) Zustimmung zu verschaffen, indem sie lautstark gegen „Kinderschänder“ dröhnen und Gesetze fordern und verabschieden.

In den USA sind in verschiedenen Staaten bereits der Ehebruch strafbar (mit bis zu lebenslänglich), der normale homosexuelle Geschlechtsverkehr und der einverständliche Sex unter Jugendlichen mit weniger als 18 Jahren. Die 18-Jahre–Grenze wird auch von der Bundesregierung angepeilt. Angesichts der Tatsache, bereits über 70% der männlichen 16-Jährigen und über 40% der weiblichen haben sexuelle Erfahrungen (fast immer mit etwa Gleichaltrigen), würde das zur Kriminalisierung von mehr als der Hälfte aller Jugendlichen führen.

Bei genauerem Hinsehen waren die Gesetze für Täter, die tatsächlich Sex mit Kindern erzwingen, auch vorher schon ausreichend, aber die Politiker setzen Verschärfungen an, wenn wieder einmal ein spektakulärer Fall aufgetaucht ist. Dabei ist es unwichtig, ob die Verschärfung irgend einen Sinn ergibt, Hauptsache, die Politiker haben sich profiliert und für eine kurze Weile ihre sonstigen gesetzlichen Untaten vergessen lassen.

So wurde z.B. in den USA ein 19-jähriger , der einverständlichen Sex mit seiner 16-jährigen Freundin hatte, wegen „Vergewaltigung“ zu einer langen Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt und ist nun für den Rest seines Lebens als „Sexualtäter“ gebrandmarkt, als „Kinderschänder“. Wo auch immer er sich niederlässt, seine Nachbarn werden vor ihm gewarnt.

Was in den USA mehr und mehr zur Regel wird, soll nun auch hier Einzug halten. Die Politik, geführt von einer „christlichen“ Partei, hat bereits die generelle Linie verlassen, die sich seit der Aufklärung in den modernen Demokratien gegen alle religiösen Dickköpfe durchgesetzt hatte: Alle sexuellen Tätigkeiten, soweit sie nicht Gewalt oder Abhängigkeit einschliessen, sind Privatsache der Bürger und gehen den Staat nichts an.

So wurde der pure Besitz von Fotos oder Videos, auf denen nackte Kinder zu sehen sind, bereits unter Strafe gestellt. Was daran strafbar sein soll, blieb der (offenbar blühenden) Phantasie der Politiker überlassen. Zwar ist im Moment noch Bedingung, dass die Kinder „in eindeutigen Positionen“, „aufreizend“ und „unter besonderer Betonung ihrer Geschlechtsorgane“ gezeigt werden, aber das sind dehnbare Begriffe. Ein von christlichen Gefühlen überwältigter Richter mag dies bereits in ganz normalen Abbildungen, z.B. von FKK-Stränden, erkennen.

Aber nicht nur die ganze FKK-Bewegung wird kriminalisiert, jeder normale Bürger kann leicht ins Visier der Fahnder geraten. Ist es doch an den Stränden Europas (im Gegensatz zur USA) meist üblich, Kinder vor der sexuellen Reifung ohne Badekleidung spielen zu lassen. Da wird jedes Strandphoto zu einem Risiko. Ständig mit einem Fuss im Gefängnis.

Frau Merkel hat bereits angekündigt, die Kinder-Foto-Regelung würde generell auf alle Abbildungen von nackten oder halbnackten Kindern ausgeweitet. Ebenso wurde das Anheben der Altersgrenzen für Sex und für erlaubte Fotos angekündigt.

Dazu kommt, dass diese strafrechtlich relevanten Regelungen nun (nicht nur in Deutschland) von Kindern auch auf Jugendliche ausgeweitet werden. Damit kommt man in den Bereich, wo Strafen des Staates für völlig gewaltfreie einverständliche sexuelle Betätigung eingeführt werden.

Jugendliche, also junge Menschen, die bereits geschlechtsreif sind, haben ein Sexualleben und sexuelle Bedürfnisse. So masturbieren sich z.B. über 90% der Jungen ab etwa 12 Jahren regelmässig.

Diese sexuellen Bedürfnisse können durch gewissenlose Täter ausgenutzt werden, also z.B. durch Familienmitglieder, wie Vater, Mutter, Geschwister, Onkel, Tanten und andere Personen, die im Familienverbund stehen (auch wenn sie nicht verwandt ein müssen), weil sie durch die familiäre Situation (völlige Abhängigkeit des Jugendlichen von der Familie) Macht über die jungen Menschen ausüben können. Ähnliches gilt für Erzieher, Lehrer, Sporttrainer usw. Auch können aussenstehende Personen mit Gewalt oder Gewaltandrohung Jugendliche zu sexuellen Handlungen zwingen. Das alles ist längst strafbar.

Wenn man nun aber anfängt, generelle Altersgrenzen aufzustellen, so bezieht man einverständlichen, gewaltfreien Sex unter Personen, die in keinem Abhängigkeitsverhältnis stehen, in die Strafbestände ein, z.B. solche von Jugendlichen untereinander.

Das alles ist für die Kaste von entmenschten Politikern natürlich der schönste Ausweg. Reden wir nicht mehr über deren Politik, nicht über die von ihnen und ihren Konzernen verursachte Klimakatastrophe, nicht über den Sozialabbau, nicht über den Abbau von Bürgerrechten und nicht über imperialistische Überfälle auf andere Länder, reden wir von den „Kinderschändern“, von den Kinderporno-Ringen im Internet usw. Dabei bleibt völlig aussen vor: Weit über 90% der sexuellen Übergriffe auf Kinder finden in den eigenen vier Wänden statt, fast immer durch Familienangehörige.

So hat denn auch Deutschland in dieser Sache in der vergangenen Woche einen neuen, traurigen Weltrekord aufgestellt. In einer Fahnung angeblich nach Kinderschändern, in Wirklichkeit nur nach Konsumenten von Kinderpornobildern hat die deutsche Polizei es fertiggebracht, die in Deutschland ansässigen Kreditkartenfirmen VISA und Mastercard zum Bruch ihrer Verträge mit den Kunden zu bringen. 22 Millionen Kreditkartenbesitzer wurden überprüft.

Es ging darum, herauszufinden, wer sich über seine Kreditkarte Zugang zu einer Internet-Site erkauft hatte, auf der Kinderporno-Darstellungen zu sehen gewesen sein sollen. Die Täter, also jene, die Kinderpornos erstellt und ins Internet gestellt hatten, waren nicht zu finden (warum eigentlich nicht?), da musste man seine Wut an simplen Konsumenten auslassen. Tatsächlich wurden eine Reihe solcher Konsumenten gefunden.

Die Boulevardpresse, aber auch scheinbar seriöse Zeitungen und Fernsehstationen klatschten begeistert Beifall. Es wurde fälschlich von einem „Schlag gegen Kinderpornoringe“ gesprochen, in Wirklichkeit hatte man lediglich Konsumenten im Visier. Für sie ist die Höchststrafe in „schweren Fällen“ zwei Jahre Gefängnis, das ist äquivalent zu Sachbeschädigung.

Als ein Rechtsanwalt gegen die rechtswidrige Aktion Klage erhob, kam der Chef des Bundes der Kriminalbeamten mit der absurden These an die Öffentlichkeit, ein Erfolg dieser Klage würde die „Kinderschänder“ siegen lassen. In Wirklichkeit hatte man es einfach aufgegeben, nach den Urhebern der Website zu fahnden, weil sie im Ausland sitzen und stattdessen nur Konsumenten ins Visier genommen.

Das Recht, nur mit richterlicher Einzel-Genehmigung in seinen persönlichsten Dingen herumstöbern zu lassen, wurde leichtfertig und vollständig abgeschaftt. Erschwerend kommt hinzu: In diesem Fall wurde die Auswahl der Personen, die gemeldet wurden, den Kreditkartenfirmen, also privaten Institutionen mit Profitinteresse, überlassen. Zu Recht fragte der Anwalt, der Klage erhob, wie man denn sichergestellt habe, dass diese Firmen nicht einen Teil der einschlägigen Personen, z.B. gute Kunden, von der Meldung ausgenommen haben.

Auch eröffnet man so die Möglichkeiten, Personen mit Meldung oder Nichtmeldung zu erpressen. Das ist generell das Problem, wenn man polizeiliche Fahndungsmassnahmen auf Privatfirmen überträgt.

Das war die Einstiegsdroge. Demnächst wird man über weitere Aktionen hören, bei denen ein Teil der Privatsphäre von Millionen von Bundesbürgern offengelegt wird. Natürlich alles nur, um böse, böse Kriminelle zu fangen. Mit der Zeit wird dies dann zur Routine werden und niemand wird sich mehr aufregen.

Wozu auch, nicht wahr? Es wird ja nur die grundlegende Regel abgeschafft, nur bei konkretem Verdacht darf gegen eine Person ermittelt werden, die in einem Staat gilt, der sich Rechtsstaat nennen will. Tatsache ist: Diese Regelungen wurden schon vorher durchlöchert. Deutschland hat nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun – falls es denn je hatte.

spionage

Joint Intelligence Sharing Centre Opened in Kabul

AFP – The Afghan, Pakistan and Nato militaries in Afghanistan formally opened their first joint intelligence sharing centre yesterday to boost co-operation against Taliban and other extremists.

The commander of the Nato-led International Security Assistance Force (ISAF), General David Richards, said the launch of the Joint Intelligence Operations Centre (JIOC) was „a historic day … in the war on terror and against the insurgents“.

Already „there is a great deal of close co-operation that goes on a daily basis that you don’t even know about,“ he told reporters outside the centre, which is in the heart of the ISAF headquarters in Kabul.
„We have a very open relationship – the three armies. We share a lot of intelligence all the time that you wouldn’t even understand … that will continue with renewed energy.“

The centre is staffed by six intelligence and operational officers from each of the Afghan and Pakistani armies and 12 ISAF staff.

It builds on intelligence-sharing between commanders of the three militaries who already meet every two months in a Tripartite Commission.

The centre’s establishment comes amid growing tension between Afghanistan and Pakistan over the Taliban-led insurgency, which has grown steadily stronger since its launch after the hardliners‘ rout from government in 2001.

Afghanistan has been joined by Western sources in saying elements in Pakistan, including in its Inter-Services Intelligence (ISI) agency, are backing the insurgency, which was its bloodiest last year with 4,000 dead – most of them rebel fighters.

President Pervez Musharraf has angrily rejected those accusations and claims that extremists, including Al Qaeda, have sanctuaries in his country. „I take extremely strong exception to anybody (accusing) … any government agency of Pakistan of co-operating with these extremist forces and sending them into Afghanistan,“ Musharraf said on Wednesday.

Richards would not be drawn into the bickering between the Islamic neighbours but said both were committed to defeating their common enemy, which is operating on both sides of the border. „We have to come together to find a better way to achieve that joint objective,“ he said.

Intelligence sharing had already delivered „powerful blows“ to the insurgents in the past weeks, Nato spokesman Mark Laity said. Richards has already told media that Pakistan played a key role in the December 19 killing of top Taliban leader Mullah Akhtar Mohamed Osmani.

Pakistan authorities had told the Afghan side that Osmani, described as a close associate of Osama bin Laden, was heading across the border after his two brothers were arrested.

He was killed in a US airstrike, becoming the highest-ranked Taliban leader the coalition has killed since US forces deployed to Afghanistan to topple the hardline regime in 2001. ISAF spokesman Brigadier Richard Nugee said Pakistan’s participation in the JIOC was a „public announcement“ of its commitment against the insurgency.

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Die Schweizer Medien sind die Besten

Lukas Vogelsang – Jetzt habe ich genug gelästert über die Schweizer Medien. Ich muss auch einmal ein Lob aussprechen, denn die Schweizer Medien sind die Besten! Zwar hat der Köppel, oder besser sein Engeler, mit der Weltwoche noch ein Problem mit den Rätoromanen zu lösen. Die haben diese nämlich verklagt, weil der Engeler die Rätoromanen unter anderem als «räuberisch» und «erpresserisch» bezeichnete.

Das stosse gemäss dem klagenden Anwalt gegen den Rassismus-Artikel. Nun, das sind Bagatellen des Wohlstandes und die Rätoromanen sollten für die Köppelsche Schar Verständnis zeigen: DieWeltwoche wird bald weg sein – das politisch unkorrekte Zappeln sollte man deswegen nicht allzu ernst nehmen. Ist doch ganz lustig, wie die untergehen (Die letzte Ausgabe war schon schwarz gekleidet…).

Etwa genau so unterhaltsam ist der Sonntags-Blick! Mei, die haben ja den Vogel total abgeschossen. Und genau das meine ich mit «die Schweizer Medien sind die Besten!»: Wir haben Zeitungen mit totalem Unterhaltungswert! Das ist sooo lustig, wenn man sich mit dem Artikel «Tomy hat auch meine Frau begeistert» (SoBli, 21.1.2007) den Sonntag verdummen kann. Das ist wie die Afterhour- Party zum SRG-Programm.

Für jene, die jetzt nicht durchblicken: Der besagte Artikel beschwört einen Erich von Däniken, der nach zwanzig Jahren Schweigen endlich verrät: «Ich lebte vier Wochen mit einem Ausserirdischen». Und jetzt kommt’s erst: «Spätsommer 1987: Der Solothurner Erich von Däniken, damals 52 Jahre alt und längst weltberühmt, reist durch Belutschistan, das Wüstengebiet zwischen Iran und Pakistan.

Die Nacht ist sternenklar. Der prominente Autor schläft auf dem Dach seines Range Rovers. ‹Plötzlich knallte es, ich erwachte abrupt. Ein Blitz, die Trinkwassertanks neben mir rissen. In die ausströmende Flüssigkeit hinein materialisierte sich ein Mensch. Aus Fleisch und Blut. Direkt vor meinen Augen!›»

Und? Haben Sie jetzt auch Pickel gekriegt? Ist doch beste Unterhaltung – das ist der Stoff, der unser Leben pflastert. Da kann der Chris von Rohr einfach einpacken – so was Blödes kriegt der gar nicht unter seine Mähne. Doch die Konkurrenz belebt das Geschäft, ich freue mich schon darauf, was der SRG dazu einfallen wird. Es ist 1:0 für den SoBli und bleibt spannend bis zur EURO 08. (Da werden wir dann das Plus entdecken…).

Aber die Schweizer Medien sind nicht nur inhaltlich super. Nein, auch im Rechnen haben sie’s total im Griff. Jetzt haben die Verlage uns ein Jahr lang vorgerechnet, dass es schlimm um die Werbung steht, dass man kein Geld mehr habe, die Werbeeinnahmen so schlecht sind, dass man die Leute rausschmeissen muss. Überhaupt war die klassische Zeitung am Ende. Und dann kommt das «Gugguus, Däddää»-Spielchen im Januar 2007, wo so ein trübes Loch herrscht und niemand so richtig lachen will: «Mit einem Plus von 8,5 Prozent stiegen im Jahr 2006 die Brutto-Werbeinvestitionen auf 3,674 Milliarden Franken, wie die Marktforschungsfirma Media Focus mitteilte.

Damit sei der bisherige Spitzenjahrgang 2000 überflügelt worden. Zum ersten Mal seit über 10 Jahren gewinne die Mediengruppe Tageszeitungen an Marktanteil und sei gleichzeitig der wichtigste Treiber der Gesamtmarktentwicklung». Meine Güte, zum Glück können die Medien nicht rechnen. Dieser Spass wäre uns glatt verdorben worden.

Wie gesagt, die Schweizer Medien sind die Besten. Immer für ein Scherzchen aufgelegt und nie so ernst, dass wir sie ernst nehmen müssen. Zum Glück!

Von Menschen und Medien: «Tischlein Entdeck Dich!»
Dieser Artikel erschien im Berner Kulturmagazin ensuite