deutschland

Die Wiedereinführung des Feudalismus in Stuttgart

Karl Weiss – Porsche lässt die Polizei für die Ausbeutungsoffensive eingreifen

Der wesentliche Fortschritt damals bei der bürgerlichen Revolution, bei der Einführung des Kapitalismus anstelle des Feudalismus, war die weitgehende Abschaffung der beliebigen Willkür, mit der die feudalen Herrscher ihre Untertanen drangsalieren konnten und der absoluten Macht, mit der Staatsgewalt jegliche oppositionelle Regungen gegen sie unterdrücken durfte. Die bürgerlichen Rechte wurden geschaffen. Dieser Fortschritt ist nun gefährdet. Nicht nur in den USA, auch in Deutschland häufen sich widerrechtliche Übergriffe der Polizei im Dienste der menschenverachtenden Politikerkaste oder der Groß-Konzerne, die sie vertreten.

Der neueste Fall ist das Eingreifen der Polizei gegen Flugblattverteiler vor den Werkstoren des Fahrzeug-Monopols Porsche in Stuttgart.

Porsche fährt seit geraumer Zeit eine Ausbeutungsoffensive mit Arbeitsplatzabbau gegen seine Arbeiter, die auf immer mehr Antreiberei und weitgehende Restriktionen am Arbeitsplatz hinausläuft. Einer der aktiven Gewerkschafter bei Porsche, der dagegen Stellung nahm und speziell die Entlassung kranker Mitarbeiter anprangerte, ist Ulrich Schirmer.

Porsche wollte keine oppositionellen Stimmen und warf ihn kurzerhand aus dem Betrieb. Ulrich Schirmer aber nahm das nicht hin, sondern zog vor die Gerichte. Porsche hatte keine rechtlich haltbaren Gründe und unterlag in allen Instanzen. Nun musste der Konzern auch noch die letzte Niederlage hinnehmen: Eine Revision gegen das letzte Urteil wurde nicht zugelassen. Damit hat Porsche den gesamten Rechtsweg ausgeschöpft, um eine unliebsame Stimme im Betrieb loszuwerden und jede einzelne Instanz mit Pauken und Trompeten verloren. Trotzdem wird Ulrich Schirmer weiterhin die Rückkehr an seinen Arbeitsplatz verweigert.

Diese Methoden werfen ein charakteristisches Schlaglicht auf den Porsche-Chef Wiedeking, der sich gerne von der bürgerlichen Presse als „Neuerer“und „moderner Manager“ feiern lässt. Da kommen von ihm schon mal solche Sprechblasen wie
„Bei uns steht der Mitarbeiter ganz weit oben“. Er hat sogar ein Buch über sich selbst geschrieben, in dem er seine „Modernität“ lobpreist. Wenn das „modern“ ist, dann gute Nacht.

„Ein feudaler Fürst“
bezeichnet ziemlich genau das, was seine Methoden darstellen.

Doch damit nicht genug. Ein anderer Arbeiter und Gewerkschafter, der im Solidaritätskreis für Ulrich Schirmer mitmachte und mehrfach mit half, die Belegschaft über die rüden Methoden der Porsche-Geschäftsleitung zu unterrichten, ist Siegmar Herrlinger. Auch er setzte sich gegen die Entlassung kranker Mitarbeiter ein. Auch diese Opposition wollten Porsche und Wiedeking nicht hinnehmen, auch er wurde entlassen, wobei man eine Auseinandersetzung Herrlingers mit dem Betriebsratsvorsitzenden als Vorwand nahm. Auch er hat inzwischen bereits seinen Prozess gegen Porsche gewonnen, ohne dass er an den Arbeitsplatz zurück gelassen wurde.

Damit hat der Solidaritätskreis von Porsche–Kollegen, Angehörigen sowie anderen Gewerkschaftern gegen die Entlassungen bei Porsche Zulauf bekommen. Die Gewerkschafter und Freunde versammeln sich regelmäßig, diskutieren die neuesten Erfolge gegen die Porsche-Willkür und informieren von Zeit zu Zeit auch die Porsche-Kollegen über die letzten Prozesse, die absurden „Argumente“ der Porsche-Fürsten vor Gericht, die bei den Richtern nicht durchdrangen und über die aktuellen Spenden für die Finanzierung der Prozesse (als Neben-Skandal im Skandal gibt die Stuttgarter IG Metall den entlassenen Vertrauensleuten keinen Rechtsschutz).

So war es auch vor kurzem, als wieder Flugblätter von Unterstützern des Solidaritätskreises am Werkstor verteilt wurden. Doch feudale Herrscher wie Wiedeking wollen keine Meinungsfreiheit. Nur ihre Meinung gilt. So ordnete er an, das Flugblattverteilen zu untersagen. Der Werksschutz kam zu den Verteilern und befahl, das Verteilen einzustellen, denn es würde in ein „laufendes Verfahren eingegriffen“, weil im Fall von Herrlinger noch höhere Instanzen angerufen werden können.

Das ist natürlich eine lächerliche Ausrede. In Wirklichkeit passte es der ‚königlichen Hoheit’ nicht, dass andere Meinungen als seine kundgetan wurden.

Die Verteiler ließen sich also nicht einschüchtern.

Promt holte seine Majestät die Büttel (heute üblicherweise Polizei genannt, aber wir werden gleich sehen, es waren wirklich Büttel).

Statt nun den Porsche–Leuten klar zu machen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland räumt der Meinungsfreiheit einen hohen Rang ein und das Verteilen der Flugblätter ist deshalb das gute Recht des Solidaritätskreises, verbot die Polizei ebenfalls das Verteilen der Flugblätter. Der Polizeihauptkommissar nahm die Personalien der Verteiler auf, beschlagnahmte die restlichen Flugblätter und hätte die Verteiler fast noch abgeführt, wenn sich nicht eine Menge Porsche-Kollegen eingemischt und ihr Recht auf Information betont hätten, was den Büttel zum vorsichtigen Rückzug mit den beschlagnahmten Flugblättern veranlasste.

Die Polizei hatte eine noch schwächere Ausrede als der hochherrschaftliche Konzern: Die Verteiler nützten öffentlichen Raum zu Werbezwecken und dafür hätten sie keine Erlaubnis. Die Aktion des Verteilens der Flugblätter wurde einfach von einer politischen Meinungsäußerung in eine gewerbliche Werbeaktion umgedeutet. Schlau, was? Oder doch nicht so sehr?

Inzwischen sind denn auch schon bei den Verteilern Bussgeldbescheide über mehr als 125 Euro pro Kopf wegen dieses „Deliktes“ eingetrudelt. Ein weiterer Rechtsbruch.

Doch nun kommt es noch dicker: Der Polizeieinsatz sowie die damit anfallenden Kosten wurden von der Stadt Stuttgart übernommen! Fürst Porsche muss gar nichts zahlen für den Einsatz in seinem Sinne. Ist natürlich auch verständlich, da es sich doch um einen wirklich armen Mann handelt und auch die Firma am Hungertuch nagt, wie man weiß.

Nur das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart spurt noch nicht so richtig im Sinne von König Wiedeking dem Prächtigen. Es hat es doch tatsächlich gewagt, dem Solidaritätskreis ein Schreiben zu schicken, in dem es bestätigt, das Verteilen von Flugblättern mit politischem Inhalt bedürfe keiner Sondergenehmigung und sei auch keine werbliche Sondernutzung öffentlichen Straßenraums.

Aber das aufmüpfige Ordnungsamt bringt Fürst Wiedeking sicherlich auch bald zur Raison! Denn wie sagte man so treffend im Feudalismus? Order pariert oder krepiert!

Steuerzahler finanziert Willkür von Porsche

Krieg

Generalstabspläne zu möglichem Angriff auf Iran

Washington – Im Büro des gemeinsamen Generalstabs der US-Streitkräfte soll laut einem Bericht des Magazins «The New Yorker» eine besondere Planungsgruppe für einem möglichen Angriff auf den Iran eingerichtet worden sein. Die Pläne für Bombenangriffe auf den Iran könnten auf einen Befehl von US-Präsident George W. Bush hin innerhalb von 24 Stunden aktiviert werden, hiess es in dem Bericht des bekannten Journalisten Seymour Hersh unter Berufung auf Geheimdienstinformationen.

Pentagon-Sprecher Bryan Whitman erklärte am Sonntag, er wisse nichts von einer solchen Planungsgruppe. Die USA bereiteten keinen Angriff auf den Iran vor und das Gegenteil anzudeuten, sei «schlicht falsch, irreführend und bösartig». Der Führer der Republikaner im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses, Duncan Hunter, sagte, der US-Geheimdienst konzentriere sich schon lange auf den Iran, vor allem wegen dessen Atomprogramm. «Wir haben Notfallpläne überall auf der Welt. Wir hatten Notfallpläne für die Sowjetunion und wir hatten auch bestimmte Ziele. Das bedeutet aber nicht, dass wir vorhatten, die Sowjetunion anzugreifen.»

spionage

Mossad warnt vor Hizbollah

Jerusalem – In ihrem jährlichen Bericht an das Kabinett haben die israelischen Geheimdienste vor einer weiteren Bewaffnung der schiitischen Hizbollah-Miliz gewarnt. Die libanesische Miliz bereite sich nach dem Krieg im vergangenen Sommer offenbar auf eine weitere Konfliktrunde vor, erklärte der Militärgeheimdienst in dem am Sonntag vorgelegten Bericht laut einem Teilnehmer des Regierungstreffens hinter verschlossenen Türen.

Der Mossad ging den Angaben zufolge unter anderem auf die Lage im Irak ein und warnte vor Chaos bei einem vorzeitigen Abzug der US-Truppen. Die Gefahr eines Flächenkriegs im Nahen Osten wurde vom Auslandsgeheimdienst aber als nicht besonders gross eingestuft.

kriminalitaet

Cortez Gets 100 Years in Rape, Torture, Murder in Mahmoudiya

The Women’s Media Center – Milon Nagi wraps this week’s WMC coverage from Fort Campbell, Kentucky, of the court-martial of Sgt. Paul Cortez. The judge sentenced Cortez to 100 years in prison and a dishonorable discharge. At the sentencing hearing, Cortez wept as he described a pack of soldiers on a bloody rampage that ended with the deaths of the 14-year-old Abeer Qassim Hamza al-Janabi and her parents and sister last March. Earlier this week, Helen Zia, a member of the board of the Women’s Media Center and the author of Asian American Dreams: The Emergence of an American People, filed reports that covered the plea deal that got Cortez out of a death sentence as well as the stresses for anti-war activists in an Army town. Read all @ The Women’s Media Center

Soldier Pleads Guilty – First Sentencing Expected
See also: Rape, Murder, and the American GI
This article was first published @ womensmediacenter
Action for Abeer

afrika

Zimbabwes Diktator Mugabe feiert seinen 83. Geburtstag – und sein Volk hungert

Dr. Alexander von Paleske – Heute steht eine große Geburtstagsfeier in Zimbabwes viert-größter Stadt an. Robert Mugabe feiert seinen 83. Geburtstag. Die Geburtstagsfeier findet im Stadion von Gweru statt, aber nicht die Öffentlichkeit ist eingeladen. Einlass zu der Feier – wo es ordentlich zu essen und zu trinken geben wird, mit importierten Weinen und Whisky – nur mit Eintrittskarte. Geladen sind Mugabes Freunde aus der ZANU-Partei, die dafür sorgen, dass die Wahlen immer zugunsten ihrer eigenen Partei ausgehen, wie zuletzt vor einer Woche, als eine Nachwahl in Chiredzi stattfand, bei der wie üblich Wahlfälschung an der Tagesordnung war.

Die Geburtstagsgäste
Eingeladen sind die Spitzen der Organisationen, die dafür sorgen, dass er weiter im Amt bleibt: Also Armee, Polizei und Geheimdienst. Und ein paar Diplomaten wollen auch kommen, aus „befreundeten“ Ländern, deren Zahl aber weiter im Abnehmen begriffen ist. Auch China hält sich zurück, wohl wissend, dass Mugabes Zeit dem Ende entgegen geht und man in Peking bereits für die Nach-Mugabe-Ära plant. Dessen Präsident Hu Jintao besuchte jüngst alle Länder die an Zimbabwe grenzen, aber er machte einen Bogen um Robert Mugabes Heimstatt; strategisches Denken. So wird auch der in Aussicht gestellte Kredit in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar nicht ausgezahlt.

Statt Feier – Hunger
Für die Bevölkerung von Gweru wie auch für den Rest des Landes gibt es nichts zu feiern, die Inflationsrate liegt zur Zeit bei 1.600 Prozent, die Arbeitslosenquote bei knapp 80 Prozent, die Löhne und Gehälter derjenigen, die noch Arbeit haben, reichen nicht einmal, um eine Familie zu ernähren, es reicht meistens nur für die Bezahlung der Fahrtkosten zur Arbeit. Ein Viertel der Bevölkerung hat das Land verlassen, die meisten leben illegal im benachbarten Südafrika und Botswana, dort steigt die Kriminalität. In Botswana sind mehr als 40 Prozent der Gefängnisinsassen Zimbabwer die kriminell wurden, weil es auch hier nicht genügend Arbeit gibt.

Nach den Ärzten sind nun auch die Lehrer in den Streik getreten. Vor einer Woche wollte die Opposition eine Kundgebung in Harare abhalten, ein vorher von der Polizei erlassenes Versammlungsverbot wurde vom Gericht in Harare aufgehoben. Dies scherte die Polizei auf Anweisung der Regierung herzlich wenig. Die Parole hieß: „Knüppel aus dem Sack“. Und das Resultat: Ein Toter und mehr als hundert zum Teil schwer Verletzte; jede Menge an Verhaftungen. Den Sanitätern von Ambulanzfahrzeugen wurde verboten die Verletzten abzutransportieren, weil es „politische“ Verletzungen waren. Nahegelegene Kliniken wurden von der Polizei angewiesen Verletzte nicht zu behandeln. Und als eigenes Geburtstagsgeschenk verhängte Mugabe ein dreimonatiges Versammlungs- und Demonstrationsverbot.

Zimbabwe ist am Ende, allerdings nicht
deren Präsident und seine Clique.

Der Präsident hat in dieser Woche in einem „Interview“ mit dem staatseigenen Fernsehen verkündet, er wolle er noch mindestens bis zum Jahre 2010 weiter regieren. Die Frage ist, ob auch die Bevölkerung noch bis zum Jahre 2010 weiter hungern will und kann oder ihn vorher davon jagt. Denn auch Polizei und Militär hungern. Der Präsident aber hat auch für diesen Fall schon einmal vorgesorgt und sich eine Luxuswohnung in Malaysia gekauft.

Zimbabwe: Mugabes Umzug ins Paradies

umwelt

Indonesien – Goldrausch killt Klima

Michael Schulze von Glaßer – Der Goldrausch auf einer indonesischen Insel sorgt für Kriminalität und Umweltzerstörung. Ein Insel-Paradies wird von gierigen Unternehmern rücksichtslos vernichtet. Sulawesi droht ein „goldiger“ Untergang, und daran beteiligt sein soll, laut des Vereins „Rettet den Regenwald“, die deutsche Geschäftsbank WestLB.

Die unerwartet hohe Nachfrage nach diesem Edelmetall trieb den Preis in den letzten Jahren nach oben. Der Preis pro Unze Gold (1 Unze = 28,35 Gramm) liegt nun bei etwa 660 US-Dollar. Alte Minen wurden wieder eröffnet und neue geplant. Die kanadische Bergbaufirma Aurora Gold Ltd. verkaufte ihre Goldmine im Norden Indonesiens. Eine noch junge Bergbaufirma kaufte 2002 das Areal: Archipelago Resources PLC. Die Firma stammt aus Perth (Australien) und betreibt mittlerweile Goldminen in Vietnam, auf den Philippinen und in Indonesien.

Sulawesi – das sterbende Paradies
Die Goldmine liegt in Nord-Sulawesi, auch „Sulawesi Utara“ genannt. Neben Borneo und Jawa ist Sulawesi eine der größten indonesischen Inseln. Etwa 14,9 Millionen Menschen leben auf der 189.216 Quadratkilometer großen Insel über die seit kurzem ein 2.000 Kilometer langer Highway führt.

Fünfzig Jahre dauerte es den Highway zu bauen. Der Grund dafür war die Unzugänglichkeit der Insel, die zu großen Teilen aus tropischem Regenwald besteht, und weil Sulawesi vulkanischen Ursprungs ist, gibt es auf ihr sehr viele Gebirge und sogar noch aktive Vulkane, die bis zu 2.000 Meter hoch sind. Die Insel, die wegen ihrer Form oft als „Orchidee“ oder „Oktopus“ bezeichnet wird, gehört zum „Wallacea biological hotspot“, einem Gebiet das wegen seiner Flora und Fauna besonders schützenswert ist.


Die indonesische Insel Sulawesi
Graphik © 2007 Copyright by onlineredaktion jnvh

Es gibt rund 10.000 verschiedene Pflanzenarten auf Sulawesi, von denen etwa 500 nur auf der „Orchidee“ wachsen. 15 Prozent der Pflanzenarten sind vom Aussterben bedroht, darunter auch eine ökologisch sehr wertvolle Palmenart. Neben 96 einheimischen Vogelarten – in Fachsprache von Biologen auch „endemic birds“ genannt -, von denen über 40 Prozent bedroht sind, gibt es auch 125 endemic mammals, einheimische Säugetiere. Dazu gehören Minibüffel und verschiedene Primaten, die jedoch durch Waldrodungen und andere menschliche Einflüsse stark bedroht sind. Biologen schätzen, dass beinahe 60 Prozent der auf Sulawesi lebenden Säugetiere vom Aussterben bedroht sind.

Noch fataler sieht es bei den Amphibien aus, von denen 68 Prozent direkt vom Aussterben bedroht sind – darunter viele Schildkrötenarten. 30 einheimische Amphibien gibt es auf der Insel zwischen indischem und pazifischem Ozean. Von 100 endemic reptiles, einheimischen Reptilien, sind 45 Prozent bedroht. Von den 40 einheimischen Fischarten wird es, wenn nichts zu ihrem Schutz unternommen wird, bald nur noch 30 geben.

Zwischen den Korallen die sich wie ein Gürtel um die gesamte Insel legen, leben auch Schnecken und andere Wirbellose. Bis zu 40 einheimische Arten werden vermutet. Um Sulawesi gibt es mehr Korallen als im berühmten Great Barrier Rief nahe Australien. Auch wenn es sich so anhören mag, dies ist keine Übertreibung: Viele Tier- und Pflanzenarten, die es einmal auf der Insel gab, sind inzwischen unwiederbringlich ausgestorben.

Manch einer mag sich fragen, warum es denn so viele seltene Tiere auf einer relativ kleinen Fläche gibt: Die Antwort auf diese Frage ist einfach: Wie auch Australien haben sich die Inseln Indonesiens früh von den großen Kontinenten abgetrennt. Durch Erosionen und die Verschiebung tektonischer Platten wurde auch Sulawesi zu einem eigenen kleinen Ökosystem, auf der sich Flora und Fauna anders entwickelten als auf anderen Kontinenten. Der Artenreichtum ist faszinierend, manche Tiere wirken wie von einem anderen Stern und von vielen kennen Wissenschaftler noch nicht einmal die Existenz.

Die Bedrohung durch Menschen mit Umweltzerstörung schreitet voran und trifft sogar andere Menschen. Abholzung des Regenwalds bedroht deren einzigartigen Kulturen. Im Urwald Sulawesis sollen noch viele Indianerstämme leben, oft auf einer steinzeitlichen Entwicklungsstufe.

Die ökologische Vielfalt auf der Insel muss also erhalten bleiben, um wenigstens den Rest zu retten. Schlimmstenfalls könnte das sensible Ökosystem auf der „Orchidee“ zusammenbrechen.


Die Natur auf und um Sulawesi zählt als „biological hotspot“ und beherbergt neben heimischen Blauring-Oktopusen und Tarsieren auch die aus einem Disney-Film bekannten Clownfische.

Wirtschaftlich hängt Sulawesi und besonders Nord-Sulawesi immer mehr vom Tourismus ab. In den beiden großen Städten Manado (449.500 Einwohner) und Bitung (137.000 Einwohner) gibt es zahlreiche Hotels. Dabei ist Sulawesi noch ein Geheimtipp unter Touristen. Von den 4 Millionen Touristen, die jährlich Urlaub in Indonesien machen, kommen nur 177.000 nach Sulawesi. Wenn sie denn aber kommen, ist Nord-Sulawesi die erste Adresse.

Unter Tauchern gilt der Küstenstreifen mit seinen weißen Sandstränden und vorgelagerten Korallenriffen schon seit einigen Jahren als eines der schönsten Tauchgebiete weltweit. Die Küste und die kleineren Inseln vor Nord Sulawesi zählen zum Bunaken-Nationalpark, der in der Liste des UNESCO Weltnaturerbes steht.

Die „Orchidee“ ist unter- und auch über Wasser ein Paradies. Die Nord-östliche Spitze Sulawesis bildet die 21 Kilometer lange Insel „Pulau Lembeh“, dazwischen verläuft die Wasserstraße von Lembeh mit dem Ort Bitung, der gegenüber „Pulau Lembeh’s“ liegt. Bitung hat auch einen großen Hafen, der meist auch den Ankunftsort von Touristen darstellt. Ganz in der Nähe befindet sich der 1.149 Meter hohe, kegelförmige Vulkan „Tongkoko“ und der 1.995 Meter aufragende „Klabat“, der von Dschungel umgeben ist.

Ein Tauchgang in der Wasserstraße von Lembeh soll sehr empfehlenswert sein. Unzählige Fischarten gibt es in der Wasserstraße. Nicht selten werden Haie in dem etwa 1,5 Kilometer breiten Meeresteil gesichtet. Vier Schiffswracks, meist aus dem zweiten Weltkrieg, lassen auch bei abenteuerlustigen Wracktauchern Freude aufkommen. Große Hotelblöcke gibt es in der Region aber (noch) nicht. Sowohl auf Pulau Lembeh als auch auf dem Festland existieren fast ausschließlich kleinere Ressorts. Urlauber übernachten in komfortablen Bambushütten mit Pool und Minibar. Tauchschulen sind oft nicht fern. Und für Nicht-Wasserratten stehen Glasbodenboote zur Verfügung.

Auf dem Meer holen derweil Fischer ihre Netze ein. Neben dem Naturtourismus ist das Fischereiwesen die Haupteinnahmequelle der einheimischen Bevölkerung. Ertragreiche Fischgründe machen dies möglich. Noch sind die Meere der Region nicht überfischt.

Die Wirtschaft Nord-Sulawesis hängt in überproportionalem Maß von der Natur ab; ob es nun die Fischerei oder der Öko-Tourismus ist. Eine Verschlechterung der sensiblen Umwelt könnte starken Einfluss auf die Wirtschaft nehmen.

Krieg um Toka Tindung
Durch das Toka-Tindung-Projekt, die Ausbeutung der Goldmine in Nord-Sulawesi, ist die Bedrohung ernster denn je. Riesige Bagger, Bulldozer und Raupenschlepper durchpflügen die Gegend um den kleinen Ort Rinondoran. Beim Projekt Toka Tindung handelt es sich jedoch nicht nur um eine Mine, sondern um ein ganzes Netzwerk aus Minen: Neben der größten Toka Tindung Mine gibt es nicht weit entfernt die Araren-, Pajajaran-, Kopra- und Blambangan-Minen. Die Minen sind genau 6 Kilometer von der Küste entfernt.

Archipelago Resources PLC plant den Abraum, der beim durchwühlen der Erde entsteht, einfach ins Meer zu kippen. Dies führe zu Auswirkungen auf das Ökosystem der gesamten Region, sagen Umweltschützer: Korallen würden verschüttet und die braunen Schlammmassen das Wasser Kilometer weit verdunkeln. Das Ökosystem triebe an den Rand des Zusammenbruchs, und würde die Lebensgrundlage der Menschen zerstört.

Diese Art der „Abfallbeseitigung“ wird nur in Indonesien und Papua Neuguinea betrieben. Eine große Gefahr geht dabei vor allem von den im Boden befindlichen Schwermetallen aus. Zyanid oder Quecksilber, die oft für den Abbau von Gold verwendet werden, könnten ins Meer gelangen.

Archipelago Resources PLC zieht sich übrigens geschickt aus der Verantwortung indem es das ganze Projekt über eine Tochterfirma PT Meares Soputan Mining (MSM) laufen lässt, an dem Archipelago Resources 85 Prozent hält.

Ein gewisser Abstand ist auch nötig, weil das Projekt sehr umstritten ist, und etwa 4.000 Menschen sich zur „Allianz der Bevölkerung gegen die Ableitung der Goldminen-Abwässer“ (AMMALTA) zusammengeschlossen haben. Die Einheimischen weisen auf die Gefahren der Mine immer wieder mit vielfältigem Protest hin.

Am 13. Juli 2006 protestierten 3.200 Menschen in Manado und Bitung gegen das Bergbau-Projekt. Sulawesi, auf dem nie Bürgerkrieg wie in anderen Regionen Indonesiens stattfand, wurde plötzlich zu einem Schlachtfeld. Militante Befürworter des Goldminen-Projekts, die in einer Organisation namens „Alliance Pro Investor (AMPI)“ agieren, griffen die friedlichen Demonstranten an. AMPI rekrutiert sich hauptsächlich aus den 700 Mitarbeitern der Goldmine. Laut Augenzeugenberichten soll es auf den Straßen Manados zu einem „Bombardement aus Steinen“ gekommen sein, bei dem 54 Menschen verletzt wurden. Auf dem Rückweg wurden einige Demonstranten angegriffen, sieben wurden schwer verletzt und dadurch dauerhaft geschädigt. Eine schwangere Frau verlor durch die Angriffe ihr ungeborenes Kind. Von Meares Soputan Mining sollen sogar Schlägertrupps angeheuert worden sein, um die aufrührende Bevölkerung zu unterdrücken. Arbeiter von MSM wurden an dem Tag sogar von der Polizei verhaftet, kamen jedoch schnell wieder auf freien Fuß.

Politiker und Richter werden scheinbar von der Bergbaufirma bedroht. Wie sonst ist ein Vorfall aus den Jahren 2005/2006 zu erklären? Der Nationale Oberste Gerichtshof, die höchste Rechtsinstanz Indonesiens, gab in einer Landrechtsfrage dem klagenden Besitzer Recht. Folglich musste die Mine von seinem Grund und Boden verschwinden. Unerklärlicherweise wurde der Rechtsbescheid jedoch über Nacht am 10. Oktober 2006 durch den Gerichtshof der Provinzhauptstadt Manado ausgesetzt. Das Verhalten des Richters ist rationell nicht zu erklären. Das Magazin „Regenwald Report“ berichtete in seiner Januar-Ausgabe über eine weitere interessante Gegebenheit:
„Die australische Betreiberfirma Archipela¬go Resources Plc und ihre Tochterfirma MSM werden in Jakarta protegiert und auf Ministerialebene lobbyiert durch den indonesischen Minister für Gesundheit und Soziales, Aburizal Bakrie, der einer der reichsten Männer Indonesiens ist. Seine Firma Bakrie Constructions ist für die Schlammkatastrophe in Sidoarjo/Ostjava verantwortlich, wo 2006 durch verantwortungslose Bohrungen Zigtausende von Menschen ihre Existenz, Arbeit und Wohnungen verloren haben. MSM hat eine andere Firma seines Imperiums für die Konstruktionsarbeiten der Staudäm¬me in Nordsulawesi engagiert.“
Die von Lobbisten beherrschte Politik des Landes ist sich aber auch uneins über das Projekt. So stellen sich lokale Politiker, wie der Gouverneur Nord-Sulawesis, Sinyo Harry Sarundajang, hinter die Bevölkerungsmehrheit und damit gegen das Projekt. Wie aus einem Brief vom 2. Februar hervorgeht, bemängelt Sarundajang besonders die Umweltverschmutzung die durch das Goldminenprojekt entsteht:
„MSM muss warten, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung gültig ist.“
forderte der Provinzgouverneur im November.

Um das ganze Projekt noch undurchsichtiger zu machen, ist mittlerweile sogar noch eine dritte Bergbaufirma eingestiegen: PT Tambang Tondano Nusajaya. Auffallend ist jedoch, das beide kleinere Firmen keine Informationen zu der Mine machen, nur Archipelago Resources wirbt auf seiner Homepage mit dem Projekt, was als Beweis dafür genommen werden kann, dass die beiden kleineren Firmen wirklich nur zur Verschleierung dienen und um sich aus dem Fadenkreuz der Demonstranten zu ziehen.

Gouverneur Sarundajang und die Regierung erklärten die Abbaulizenzen aus dem Jahr 1986 für ungültig, trotzdem gehen die Arbeiten unverändert weiter. Eine Umweltverträglichkeitsstudie stammt noch aus Zeiten der korrupten Suharto-Diktatur, von 1998. Doch damit nicht genug der illegalen Aktionen: Im November 2004 wurde der Hafen von Bitung ohne Erlaubnis der Politik ausgebaut, damit am Hafen auch größere Schiffe festmachen können. Ein Zufall? Wohl kaum, denn die schweren Schiffe lieferten beinahe ausschließlich Material für die Mine. Die Anlagen hat Archipelago Resources PLC im Jahr 2004, passend zur Eröffnung des neuen Hafens, für 6,5 Millionen Pfund aus der El Tambo Goldmine in Chile gekauft. Nun sollen die Maschinen ab dem dritten Quartal 2007 für 5-6 Jahre in Indonesien ihren Dienst tun.

Die meisten und wohl auch genauesten Informationen rund um die Mine liefert eine Power-Point-Präsentation von Archipelago Resources PLC [1] vom September 2006.

WestLB mit im Spiel
Gold zu fördern ist teuer. Daher suchten die Minengesellschaften dringend Kreditgeber. An Archipelago Resources PLC haben schon verschiedenste Firmen und Personen Anteile geschrieben. Dies sind die Hauptanteilseigner:


Hauptanteilseigner der Archipelago Resources PLC
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Doch selbst nach dem viele Anteile von namhaften Unternehmen gezeichnet wurden, braucht Archipelago Resources PLC Geld. Zur Finanzierung des Toka-Tindung-Projekts bot sich jüngst die deutsche WestLB an und erklärte in einem Schreiben [2] vom 15. Dezember 2006:
„[…]Es ist zutreffend, dass die WestLB ausgewählt wurde, sich an der Finanzierung des Bergbauprojekts Toka Tindung zu beteiligen. Als Mitinitiator der Equator Principles (EP) haben wir uns freiwillig dazu verpflichtet, bei Projektfinanzierungen von unseren Kunden einzufordern, dass (a) die nationalen Umwelt- und Sozialstandards eingehalten, (b) alle nationalen Genehmigungen eingeholt und (c) die darüber hinausgehenden Anforderungen aus den Equator Principles eingehalten werden.

Die Betreibergesellschaft von Toka Tindung hat unsere Anforderungen – insbesondere zur Einhaltung der EP – in den Verhandlungen akzeptiert und diese wurden als Konditionen in die Verträge aufgenommen. Diese Verpflichtung des Kunden sehen wir als Erfolg, weil damit sowohl die Transparenz des Projekts steigt als auch international akzeptierte Mindeststandards zusätzlich zum Einsatz kommen.

Hinsichtlich Ihrer Fragen zur Abraumbeseitigung möchten wir Ihnen mitteilen, dass der Kunde uns im Verlauf unserer Gesprächen zugesagt hat, auf gesellschaftliche Befürchtungen und öffentliche Forderungen Rücksicht zu nehmen und das Projektdesign unter zusätzlichem Kostenaufwand deutlich anzupassen. Die ursprünglich geplante und von Ihnen kritisierte Abraumentsorgung in der Tiefsee wurde damit nachträglich verworfen. Auch diesen Aspekt sehen wir als positives Signal.

Entsprechend unserer obigen Erklärung ist es Geschäftsvoraussetzung, dass unserem Kunden sowohl ein behördlich genehmigtes Environmental Impact Assessment als auch ein Environmental Action Plan vorliegen. Hinsichtlich des Genehmigungsprozesses haben wir volles Vertrauen in die indonesischen Umweltbehörden, da diese bisher bewiesen haben, dass sie Umweltgenehmigungsprozesse sehr ernsthaft und nach höchsten Standards durchführen.

Uns ist bekannt, dass es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Befürwortern und Gegnern des Projekts gekommen ist. Wir lehnen jede Art von Gewalt und Einschüchterung ab. Unseren Informationen nach haben die indonesischen Behörden auch in diesem Punkt deutlich bewiesen, dass Gewalttaten nicht toleriert werden und Straftäter zur Rechenschaft gezogen werden.

Wir möchten betonen, dass wir nach den sehr konstruktiven Gesprächen mit unserem Kunden überzeugt sind, dass das Projekt unter Einhaltung höchster Umwelt- und Sozialstandards durchgeführt wird. […]“

Nun stellt sich die Frage: Weiß die WestLB wirklich nichts von der Situation in Nord-Sulawesi, was jedoch sehr unwahrscheinlich ist, oder stellt sich die WestLB nur dumm, um das Projekt auf jeden Fall zu finanzieren? „Mit dem Geld der Sparer in NRW finanziert die WestLB in unverantwortlicher Weise eine drohende Umweltkatastrophe“, sagte Reinhard Behrend, Vorsitzender des Vereins „Rettet den Regenwald“, Ende Dezember der taz. Mit einigen Millionen US-Dollar finanziert die Düsseldorfer Bank seit Jahren das umstrittene Projekt. Über die Höhe des Kredits an MSM möchte Foster Deibert, Leiter des „Sustainability Management“ der WestLB, nichts sagen. Es handele sich um einen „geringen Beitrag“ so Deibert. Auf die Frage einer taz-Journalistin was denn mit den Betriebsgenehmigungen sei, antworte Deibert, seines Wissens „liegen die Genehmigungen vor beziehungsweise man ist im Prozess sie zu bekommen“. Vertragsbruch warf die WestLB den beteiligten Firmen übrigens noch nicht vor – und das wird sie auch wohl nicht. Nur beim Thema „Abraumbeseitigung“ lenkte Archipelago Resources aufgrund der von allen Seiten hangelnden Proteste ein und plant nun den kontaminierten Schlamm an Land zu lagern anstatt ihn ins Meer zu kippen. Doch die WestLB scheint nicht nur die Realität zu verkennen, sondern dreht sie auch noch um, wie aus einer Presseerklärung der WestLB [3] mit der Überschrift „Umwelt- und Sozialstandards werden eingehalten“ vom 29.Dezember 2006 hervorgeht:

„[…] Eigens beauftragte, unabhängige, international tätige Fachgutachter der WestLB bestätigen uns, dass die genannten Vorgaben entsprechend des Projektverlaufs eingehalten werden. Zudem achtet unser Kunde darauf, dass nicht nur die öffentlichen Auflagen eingehalten werden, sondern dass das Projekt und die einzelnen Projektbestandteile auch unter Berücksichtigung der Interessen der lokalen Bevölkerung umgesetzt werden.

Die Ernsthaftigkeit, mit der Umwelt- und Sozialaspekte von unserem Kunden und den nationalen Behörden verfolgt werden, zeigt folgendes Beispiel: Der Kunde hat im engen Austausch mit den finanzierenden Banken und unter erheblichem Mehraufwand die Beseitigung des anfallenden Abraums von einem seebasierten auf ein landbasiertes System umgestellt, nachdem Befürchtungen aus der Bevölkerung – insbesondere von lokalen Fischern – erkennbar wurden. Dies belegt, dass die Anwesenheit internationaler Banken die Transparenz derartiger Projekte erhöht und zusätzlich sicherstellt, dass höchste internationale Umwelt- und Sozialstandards angewendet werden. […]“
Dass die WestLB entgegen ihrer Aussagen oft nicht auf Umweltstandards achtet, hat sie in Papua Neuguinea bewiesen. Dort findet sich auf der Insel Niolam eine der größten Goldminen der Welt. 110 Millionen US-Dollar stellte die WestLB hier zur Verfügung, in dieser Größenordnung wird vermutlich auch der Kredit für das Toka-Tindung-Projekt liegen. Auf Niolam wird der Abraum mit Wissen der WestLB ins Meer gekippt, was einen 3 Kilometer großen Schlammfleck auf dem Meer verursacht. Auch hier wurde achtlos Flora und Fauna zerstört. Endemische Vogelarten vertrieben und kulturelle Stätten wie einen alten Ahnenfriedhof der Inselbevölkerung zerstört. Die Fischer auf der Insel verloren ihre Existenzgrundlage, die reichen Fischgründe zogen weiter – weg vom gefährlichen Schlamm.


Goldgewinnungsanlage PT Newmont Minhasa Raya im Norden der Insel Sulawesi Foto: Outokumpu Technology


Auch die gigantische Lihir-Goldmine auf der zu Papua Neuguinea gelegenen Insel Niolam wurde großzügig von der deutschen WestLB finanziert – und führte zur ökologischen Katastrophe. © Google Earth

Riesige Bulldozer und Bagger, so hoch wie Kirchtürme, rollen seit Eröffnung der Mine über die tropische 20 Kilometer lange Insel. Die durchsiebte Erde wird auf Lastkähne geladen, die den Schutt ein paar Kilometer von der Küste entfernt ins blaue Wasser werfen, das sich daraufhin Rot-Braun färbt.

Aus den Augen aus dem Sinn? Für die Betreiber der Lihir-Goldmine und auch für die finanzierende WestLB scheint dies zu zutreffen.

Fazit
Das Goldminenprojekt auf Nord-Sulawesi birgt hohe Risiken für die Natur und die Menschen die in der Region leben. Noch bevor das erste Gramm Gold in der Mine zutage gebracht wurde, gingen Korruption, Bestechung und andere illegale Aktivitäten von den Betreiberfirmen der Mine und vor allem von der australischen Bergbaufirma Archipelag Resources PLC aus. Die Bevölkerung und weite Teile der Politik sind gegen das Projekt. Fehlende Genehmigungen und Lizenzen wurden achtlos ignoriert. Die Goldmine soll nur sechs Jahre in Betrieb bleiben, was sind 700 Jobs für sechs Jahre gegen die Existenz von Tausenden Einheimischen? Dass die WestLB diese Verbrechen unterstützt, ist nicht erst seit dem Toka-TIndung-Porjekt bekannt, wie die Lihir-Mine in Papua-Neuguinea zeigt. Der Vorsitzende von „Rettet den Regenwald“, Reinhard Behrend brachte es auf den Punkt:
„Die WestLB hat zwar auf dem Papier schöne Umweltrichtlinien, aber in der Praxis verdient sie kräftig an der Zerstörung der Umwelt.“
Angesichts des weltweit erwachten Umweltbewußtseins aufgrund der Angst vor den Folgen des Klimawandels wird sich die WestLB wohl neu orientieren müssen, denn der neue Markt heißt „Umwelt- und Klimaschutz“. Damit dürfte künftig mehr als Gold zu verdienen sein.

© 2007 Copyright by Michael Schulze von Glaßer – Alle Rechte vorbehalten. Die Übernahme und Nutzung des Artikels zu anderen Zwecken und auf anderen WebSeiten und in Print-Medien sowie Fernsehen und Hörfunk bedarf der schriftlichen Zustimmung des Autoren.

Quellen:
[1] Power-Point-Präsentation
[2] Brief
der WestLB vom 15. Dezember 2006

[3] Presseerklärung der WestLB vom 29.Dezember 2006

Links:
www.save-lembeh.info
www.archipelagoresources.co.uk
www.urgewald.de
www.regenwald.org

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Mystery Surrounds Scientist’s Death

UPI – An Iranian scientist who worked at the country’s Isfahan nuclear facility may have been assassinated by Israeli operatives, it was reported Sunday. The U.S.-funded Iranian Radio Farda says Adreshire Hassanpour, 44, died under mysterious circumstances Jan. 15, the Sunday Times of London reported. Intelligence sources said Hassanpour may have been assassinated by Mossad, the Israeli secret service, The Times said.

Rheva Bhalla of the the U.S. intelligence company Stratfor, told The Times that Mossad had targeted the scientist and there was very strong intelligence that he had been assassinated. Hassanpour was a nuclear physicist at the Isfahan nuclear plant that produces gas to enrich uranium for the Natanz nuclear plant. The Natanz plant has been the focus of international concern that Iran is developing nuclear weapons. Radio Farda said Hassanpour’s death was attributed to gas poisoning.

spionage

What Are Fusion Centers?

OSIN – Fusion Centers are the latest attempt at cooperation between several entities, especially law enforcement groups, at combating terrorism and crime. Or so we are told. But anytime you give a group of mostly neocon white guys that much intelligence capability, you will see basic civil liberties get pissed upon. So, I thought it might be a good time to start looking at them.

Originally, I got my information from Cryptome and it came from a pdf dated 2006. However, it was obvious from that information that many of the fusion centers around the country list only PO Box numbers for their location. Why is that? Do they fear that terrorists would actually go after these centers? No, this is just another sign that control and not security is the main focus of these centers. This project is an attempt to rectify that lack of knowledge, and in most cases I was able to locate where those fusion centers that listed only PO Box numbers are currently located.

Because the FBI is heavily involved in either running or being a main participant in these centers, it only made sense to put this project under the main FBI project. And finally, not all states have created a fusion center at this time, so if your state is not listed, that’s why. Read all & check locations @ OSIN

kultur

TänzerInnen auf dem Verkaufstisch des Fleischers

Stephan Fuchs – Mit Meat Market, der neuen Choreografie für sechs Tänzer & Tänzerinnen, legt der Berner Choreograph Marcel Leemann bewusst die verschiedenen Persönlichkeiten und Werdegänge der einzelnen Darsteller auf den Verkaufstisch. Verborgen bleibt nichts – das Publikum bekommt die persönlichen Informationen über die Nutz- oder Genussware Tänzer. Erfahren sie alles über die Tanzware. Das abendfüllende Stück kommt am Freitag in der Berner Dampfzentrale zur Premiere.


Das Fleisch: Azusa Nishimura & Kana Ote
Foto: Oliver Neubert Abaku Film Produktion Zürich

Im Verlaufe der Vorarbeit zu Meat Market hat sich gezeigt, dass sich die Tanzsprache anhand von persönlichen Informationen vertieft und Aussagen auf der Bühne erst dann gemacht werden können, wenn sich die Tanzenden intensiv mit ihrer Tätigkeit, Herkunft und Kultur auseinander setzen. Meat Market kann als Bezeichnung des Berufsfeldes Tanz betrachtet werden, in welchem sich die Tänzer und Tänzerinnen ständig zu bewähren haben. Die Recherche zum Thema wurde während einer Woche erarbeitet und auf DVD dokumentarisch festgehalten. Die Vorarbeit ermöglichte u.a. die Gruppendynamik, die Konstellation des Ensembles sowie die technischen Aspekte prüfen zu können.

Marcel Leemann zählt mit seinem kreativen Schaffen zum festen Bestandteil der Berner Tanzszene. Im Rahmen des zum zweiten Mal stattfindenden „Heimspiels“ in den Kulturhallen der Dampfzentrale Bern soll Meat Market als Premiere aufgeführt werden. Bereits in der ersten Staffel von Heimspiel präsentierte Marcel Leemann seine Choreographie 100m². Sie gilt als erfolgreiche Produktion, die nach wie vor an Festivals präsentiert und demnächst auf Deutschland Tour sein wird.

Aufführungsdaten Meat Market: 23. & 24.02 um 19:30h & 25.02 um 18:00h, Dampfzentrale Bern.
Marcel Leemann
Dampfzentrale Bern
Der Bund: Die Bühne als Fleischtheke

Krieg

Vergewaltigungen in Irak: Frauen brechen ihr Schweigen

Bagdad / AP – Nach der Kontroverse um eine angeblich von irakischen Polizisten vergewaltigte Sunnitin hat nun eine zweite Irakerin schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte erhoben. Sie sei von sechs Soldaten vergewaltigt worden.

Die 40 Jahre alte Mutter von elf Kindern aus der nordirakischen Stadt Tel Afar sagte einem lokalen TV-Sender aus Kirkuk und dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira, die sechs Soldaten hätten sie vergewaltigt, die Tat gefilmt und das Video ins Internet gestellt.

Die Frau, die zur ethnischen Minderheit der Turkmenen gehört, war während der TV-Interviews, die am Mittwochabend ausgestrahlt wurden, völlig verschleiert. Sie erklärte, die Polizisten hätten von ihr verlangt, ihnen Informationen über Terroristen zu geben. Tel Afar zählt zu den Hochburgen der Aufständischen im Nordirak.