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Atatürk und die Armenier

Die Gründe für die türkische Leugnung des Völkermordes 1915/1916

Malte Olschewski – Vorbemerkung: Mein Artikel über den armenischen Genocid hat erwartungsgemäss heftige Reaktionen von Türken ausgelöst. Auf die schlimmsten persönlichen Angriffe hat schon Kollege Karl Weiss geantwortet. Immer wieder stellt sich die Frage, warum die türkische Seite derart irrational reagiert. Ich versuche in einem zweiten Artikel, diese Frage zu beantworten und gleichzeitig einige Aspekte zu präzisieren. M.O.

Malte Olschewski – Nach dem Kriegsausbruch 1914 erzwang das jungtürkische Regime mit den Ministern Enver und Talat Pascha an der Spitze einen Beistandspakt des Sultans mit dem deutschen Kaiser. Ein anderer, jungtürkischer Offizier, Mustafa Kemal, war gegen dieses Bündnis, worauf er als Militärattache nach Bulgarien abgeschoben wurde. An der Kaukasusfront kämpften armenische Freiwillige auf Seiten der russischen Armee gegen die Osmanen. Auch hinter den russisch-türkischen Kampflinien wurden Armenier aktiv. Ausserdem haben die Armenier als Deserteure und Spione wie auch durch Sabotage die türkische Kampfkraft geschwächt. Im Nordosten des Landes würde ein Generalaufstand der Armenier drohen, hiess es damals. (Siehe dazu: Erdem Ilter: „Ermeni ve Rus Mezalimi“ (Ankara, 1996).

Das jungtürkische „Zentralkomitee für Einheit und Fortschritt“ beschloss unter Generalsekretär Nazim Bey schon im Dezember 1914 ein Programm zur Vernichtung der Armenier. Dazu wurden meist aus Kurden und Strafgefangenen eigene Sonderkommandos aufgestellt. Das Zentralkomitee bestimmte Fristen, Marschrouten und Todeslager. Alles wurde genau vorbereitet und geplant, wie es die Definition des Genozids verlangt. Am 23.4.1915 begann die Vernichtung. In Konstantinopel wurden 2 000 Geschäftsleute und Intellektuelle festgenommen. Armenische Soldaten, die in Arbeitsbataillonen der osmanischen Armee dienten, sind entwaffnet und exekutiert worden. Die Zivilbevölkerung wurde an mehreren Plätzen konzentriert. Die Soldateska zwang Alte Männer, Frauen und Kinder zu Gewaltmärschen in Richtung Süden. Hierbei ist es zu ungeheuerlichen Verbrechen gekommen. Menschen wurden gekreuzigt oder in Dampfbädern vergast. Tausende wurden gefesselt in den Euphrat geworfen. Zehntausende Frauen wurden von den am Wegrand lauernden Moslems vergewaltigt oder als Nebenfrauen genommen. Neben den Marschkolonnen ist auch in anderen, armenischen Enklaven die Bevölkerung niedergemetzelt worden.

Hier setzen die erste Manipulationen der türkischen Geschichtsschreibung ein. In den armenischen Regionen konnte kein Aufstand drohen, da die meisten wehrfähigen Männer zur Armee eingezogen worden waren. Armenier und Russen haben an der türkischen Zivilbevölkerung nachweisbar Verbrechen verübt. Dies geschah jedoch nicht zu Beginn des Krieges sondern erst mit dem russischen Vorstoss 1916. Diese Verbrechen sind als Rache für die Todesmärsche anzusehen und haben nicht das Ausmass der vorherigen Deportationen durch die Türken.

Die deutschen und auch die österreichischen Verbündeten waren informiert. Pastor Johannes Lepsius suchte Berlin mit Dokumenten und Augenzeugenberichten zum Eingreifen zu bewegen, da die deutsche Heeresleitung rund 800 Offiziere als Militärhilfe nach Konstantinopel entsandt hatte und die Hohe Pforte beeinflussen konnte. Es gibt Berichte deutscher und österreichischer Diplomaten. Johannes Lepsius hat nach dem Krieg im Auftrag des Aussenministeriums 444 Aktenstücke über den armenischen Genozid veröffentlicht. Diese Akten wurden dahingehend manipuliert, da zuvor all jene Stellen eliminiert worden waren, die auf Mitwissen und Mitschuld Deutschlands hinwiesen. Erst seit kurzem sind die Lepsius-Akten vollständig einsehbar. (Wolfgang Gust: „Der Völkermord an den Armeniern 1915/1916“ Von Kampen, 2005)

Während der Deportationen tobte von Ende März bis Ende August 1915 mit ungeheuren Verlusten die Schlacht um Gallipoli. Mustafa Kemal war auf Druck Berlins zum Kommandanten der Abwehrschlachten gegen britische, französische, australische und neuseeländische Truppen ernannt worden. Er hat mit dem Genozid nichts zu tun, da er noch eine untergeordnete Rolle spielte und die ganzen Monate an der Front gewesen war. Er wurde nach Gallipoli als „Retter“ gefeiert und zum Pascha ernannt. Kemal, der nun gleich stark wie sein Intimfeind Enver Pascha war, diente als Kommandant an verschiedenen Frontabschnitten. Nach der russischen Oktoberrevolution 1917 stiessen die Türken in den Kaukasus vor, wo sie einen provisorischen Armenierstaat ausgelöscht und weitere 150 000 Armenier getötet haben. Darunter waren Zehntausende, die von den Deportationen hierher geflüchtet waren. Mit dem Waffenstillstand im Oktober 1918 und der beginnenden Besetzung durch die Alliierten rief Kemal die Truppen auf, sich als Guerillas in Anatolien zu sammeln.

Er gründete in Sivas ein Nationalkomitee, sodass die Türkei nun zwei Regierungen hatte. Im Vertrag von Sevres am 10.8.1920 sollten die Osmanen riesige Gebiete verlieren. Kemal hat Sevres nicht anerkannt und den Kampf fortgesetzt. Er hat Vorstösse der Briten und Griechen mehrfach zurückgeschlagen. Er hat dann auch die griechische Bevölkerung von der Smyrnaküste in die Ägäis gejagt. In Izmir weist Kemal als Denkmal mit herrischer Geste ins Meer. Der von Ruhm umglänzte General und Chef des Nationalkomitees hat schliesslich den Sultan abgesetzt und die Republik gegründet. 1923 wurde im Vertrag von Lausanne die Türkei in ihren heutigen Grenzen bestätigt.

Den Verantwortlichen des armenischen Genozids war schon 1919 nach britischem Druck vor Sondergerichten des Sultans der Prozess gemacht worden. Den obersten Tätern, Talat und Enver Pascha, gelang mit deutscher Hilfe die Flucht. Talat wurde später in Berlin auf offener Strasse von einem Armenier erschossen. Enver suchte grosstürkische Träume in Zentralasien zu verwirklichen. Andere zum Tod Verurteilte flüchteten zu den Truppen Kemals, um nach Ausrufung der Republik hohe Ämter zu übernehmen. Zum ersten Präsidenten der Republik gewählt, hat Kemal nach den Modernisierungen auch die türkische Geschichte reformiert. Er liess 1931 eine „Historische Gesellschaft“ gründen, die eine glorreiche Vergangenheit zu konstruieren hatte. In diesem „Grundriss der türkischen Geschichte“ (Türk Tarihinin Ana Hatlari) werden alle Völkerschaften, die je den Raum der neuen Republik besiedelt hatten, zu Vorläufern oder engen Verwandten der Türken. Die Skythen, die Hethiter, die griechischen Ionier und andere: Sie alle sind zu Prototürken geworden. Die Kurden haben die Kemalisten zu „Bergtürken“ ernannt. Bei der nahezu religiösen Verehrung für Kemal Atatürk und bei Unverletzlichkeit seiner Prinzipien ist eine Korrektur dieses Geschichtsbildes bis heute unterblieben. Es erhebt sich auch das Mausoleum für den 1938 verstorbenen Atatürk auf einem Hügel, der schon den Phrygern im 12. Jahrhundert v.Ch. als Grabstätte gedient hatte.

Die Armenier widerlegen schon mit ihrer Existenz den kemalistischen Gründermythos. Die Armenier sind Nachfahren der sehr alten Hochkultur von Urartu (assyrisch für: Bergland). Urartu rund um den Berg Ararat war ein Rivale Assyriens und bestand bis ins 5. Jahrhundert v. Ch. Aus der Bevölkerung Urartus entwickelten sich die Armenier. König Tigran, dem Grossen, gelang um 70 v.Ch. die Bildung eines grosses Reiches. 301 n. Ch. nahm Armenien als erstes Volk der Geschichte das Christentum als Staatsreligion an. Armenien hatte sich ständig gegen Byzanz, gegen Perser und Arabern und zuletzt gegen die aus Zentralasien herankommenden Osmanen zu behaupten.

Um 1900 waren im Osmanischen Reich 66 Prozent des Handels und 80 Prozent von Handwerk und Industrie in Händen der Armenier, Griechen und Aramäer. Dem Land fehlte ein türkisches Bürgertum bzw. Mittelschichte. Durch Auslöschung oder Vertreibung der Christen sind ungeheure Besitztümer in die Hände von Moslems gefallen, die dann auch die kemalistische Nationalbewegung unterstützt haben und die neue Klasse bildeten.. Der Aufstieg Kemals zum Vater der Türken (Atatürk) und die Gründung der Republik sind mehrfach und untrennbar mit der Vernichtung der Armenier und Griechen verbunden. Kemal Atatürk soll den Genozid einmal als „Schandtat der Vergangenheit“ bezeichnet haben.

Der im türkischen Nationalen Sicherheitsrat angesiedelte „Ausschuss zur Bekämpfung der Völkermord-Anschuldigungen“ will das Zitat nicht gelten lassen. Vielmehr habe Kemal bei der Parlamentseröffnung am 23.4.1920 erklärt: „Unsere Feinde haben… die eine Lüge darstellenden, angeblichen Armeniermorde erfunden.“ Die Deportationen seien „kriegbedingte Massnahmen gegen die Sezessionspolitik der Nichtmuslime“ gewesen, heisst es in ständiger Wiederholung bis heute, doch der jungtürkische Ideologe Nazim Bey hatte, durch ein Telegramm nachweisbar, gefordert: „Es ist erforderlich, das armenische Volk vollständig auszurotten.“ Bis heute agitieren türkische Botschaften und Vertretungen, aber auch in Westeuropa lebende Türken gegen Ausstellungen, Feierlichkeiten und Schulbücher, in denen der Genozid historisch korrekt dargestellt wird.

So verlangte man von den USA und von Frankreich Korrekturen in den Schulbüchern. Ankara protestierte gegen die Umwandlung des Potsdamer Lepsius-Hauses in eine Gedenkstätte. Akten des Theologen mussten versteckt werden, weil man einen Angriff türkischer Extremisten befürchtete. Und nun wil die Türkei französischer Waren boykottieren und gemeinsame Projekte annullieren. Wer in der Türkei von einem Genozid an Armeniern spricht, dem drohen ungefähr gleich hohe Strafen wie sie in Frankreich für die Leugnung des gleichen Völkermordes vorgesehen sind. Das Pariser Parlament hat damit einen verkehrten Schulterschluss mit der Türkei getätigt.

Türken türken den armenischen Genozid

terror

Bush unterschreibt Gesetz zu Militärtribunal

Mit seiner Unterschrift hat US-Präsident Bush am Dienstag ein Gesetz in Kraft gesetzt, das den Umgang mit Terrorverdächtigen im umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo auf eine solide rechtliche Grundlage stellen soll. Bush verteidigte das Gesetz bei der Unterzeichnungszeremonie in Washington gegen Kritiker, die in den Vorschriften eine Verletzung der Bürgerrechte sehen.

„Das ist eine der seltenen Gelegenheiten, bei denen ein Präsident ein Gesetz unterzeichnet und dabei weiß, dass es das Leben von Amerikanern schützen wird“,sagte Bush. Der Unterzeichnung wohnten hochrangige Vertreter von Armee und Geheimdienst bei.


Legalisierter Terror

Das Gesetz erlaubt der US-Regierung, mutmaßliche Terroristen vor Militärtribunale statt vor zivile Gerichte zu stellen. Dabei verbietet es „grausame und unübliche“ Bestrafungen von Gefangenen, ohne jedoch festzulegen, was darunter zu verstehen ist. Bushs Unterschrift unter die Vorlage war nur noch Formsache. Der Kongress hatte dem Gesetz bereits im September zugestimmt.

Die Gesetzesreform wurde erforderlich, nachdem der Oberste Gerichtshof Ende Juni mit den militärischen Sondertribunalen einen zentralen Bestandteil der Anti-Terror-Politik von Bush für rechtswidrig erklärt hatte. In einem Grundsatzurteil stuften die Richter diese geplanten Sondertribunale zur Aburteilung von Terrorverdächtigen im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba als illegal ein.

Die USA am Scheideweg – Inner- oder außerhalb der zivilisierten Welt?

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Wackelige Atomkraftwerke an der Donau

Michael Schulze von Glaßer – „Leistung die Leiden schafft.“ – So lautet der Vorschlag einiger Mitglieder der Anti-Atomkraft-Bewegung zum Slogan der Deutschen Bank. Es geht um Geld, Korruption in einem Erdbebengebiet an der rumänisch- bulgarischen-Grenze und einem zu Sowjet-Zeiten errichteten Betonfundament.

Auf der bulgarischen Seite des Grenzflusses Donau, der Rumänien von Bulagrien trennt, liegen zwei kleine Städte namens Belene und Svishlov. In der überwiegend landwirtschaftlich geprägten Region gibt es aber nicht nur Äcker und Felder, sondern auch ein massives Betonfundament, an dem schon ab 1992 keine Arbeiten mehr verrichtet werden. Zu diesem Zeitpunkt, sieben Jahre nach Beginn des Projekts „Belene“, stoppte das bulgarische Kabinett aufgrund von Protesten, Zweifel an der Wirtschaftlichkeit und anderen Bedenken, den Bau des Atomkraftwerkes Belene.


Die mutmaßlichen Bauruinen der AKWs von Belene, direkt an der Grenze zu Rumänien: Zwei Flächen, die wie Industriegebiete aussehen, sind auf dem Satellitenbild zu erkennen.
© 2006 TerraMetrics / Europa Technologies / Google Earth


Ausschnittvergrößerung 1: Eine bessere Auflösung des Satellitenfotos gibt es derzeit bei Google Earth nicht.


Ausschnittvergrößerung 2: Direkt an der Donau gelegen und auf Erdbeben gefährdeten Flächen, die zweite Industriefläche – vermutlich auch ein AKW.

Nachdem elf Jahre verstrichen, entschied sich 2003 die bulgarische Regierung, das Projekt „Belene“ wieder aufzunehmen. Zwei Reaktorblöcke vom Typ WWER-1000 sollen auf den alten Fundamenten errichtet werden. Dabei gibt es von einigen Seiten, und vor allem von Seiten der Umwelt- und Anti-Atomkraft-Verbände erhebliche Vorbehalte gegen den Bau. Einerseits ist die Region stark Erdbeben gefährdet. So starben 1977 unweit Belenes etwa 200 Menschen bei einem Erdbeben. Wann das nächste große Beben kommt, ist nicht voraussagbar. Anderseits ist der Reaktortyp WWER-1000 sehr umstritten, was das Atomkraftwerk in Kozloduj, das sich ebenfalls an der Donau befindet, zeigt.

Das Atomkraftwerk Kozloduj setzt sich aus sechs Reaktorblöcken zusammen (Kozloduj 1 – 6), wovon vier Reaktoren dem alten Typ WWER-440/230 entsprechen und laut Experten äußerst unsicher sind. Bis Ende 2006 sollen daher alle Reaktoren dieses Typs abgeschaltet werden, was aber auch eine Bedingung der Beitrittsverhandlungen zur EU war. Kozloduj 5 und 6 sind vom moderneren sowjetischen Typ WWER-1000/320 und sollen erst im Jahr 2018 beziehungsweise 2023 abgeschaltet werden. Das Kraftwerk deckt mit seinen gegenwärtig noch laufenden vier Blöcken 42 Prozent des bulgarischen Energiebedarfs. Um diesen Anteil nach der Abschaltung der letzten zwei WWER-440/230 Reaktoren zu halten, benötigt Bulgarien neue Reaktoren; das ist der Grund für das Projekt „Belene“. Der Meiler in Kozloduj genießt unter den Atomkraftwerken in aller Welt einen außergewöhnlich schlechten Ruf. Störfälle gab es etliche und im März 2006 war gar ein super – GAU denkbar als die Hauptkühlmittelpumpe versagte und das ebenfalls defekte Schnellabschaltsystem erst nach 6 Stunden funktionierte. Übrigens wurde das deutsche Atomkraftwerk Mühlheim-Kährlich auch abgeschaltet, weil es in einer seismisch aktiven Region lag.


Das Atomkraftwerk Kozloduy mit seinen sechs Reaktorblöcken, von denen momentan noch vier in Betrieb sind.


Ausschnittvergrößerung: Das AKW Kozloduy
© 2006 TerraMetrics / Europa Technologies / Google Earth

Der Typ der beiden Reaktorblöcke in Belene steht noch nicht genau fest. Entweder sollen es die Reaktoren vom Typ WWER-1000/320 sein oder das überarbeitete Model vom Typ WWER-1000/466B soll zum ersten Mal industriell genutzt werden. Wie auch in Deutschland gibt es in Bulgarien kein Endlager für atomar verseuchten Müll und es gibt folglich keinen Plan für die Entsorgung der radioaktiven Brennelemente. 2011 soll der erste Block in Belene ans Netz gehen, zwei Jahre später soll Belene 2 folgen. Vor diesem Szenario fürchtet sich vor allem die bäuerliche Bevölkerung, da die Region vor allem wegen ihrer natürlichen Öko-Landwirtschaft bekannt ist.

„Das ist doch grotesk: Der eine gefährliche, russische Reaktor muss abgeschaltet werden und soll durch einen anderen gefährlichen, russischen Reaktor ersetzt werden“, zitiert die taz die bulgarische Umweltaktivistin Albena Simeonova kürzlich. Simeonova nahm schon 1992 bei den Protesten gegen das Atomkraftwerk Belene teil, und war mitverantwortlich für den Baustopp der Reaktoren. Nun kämpft Sie wieder gegen den Bau und musste feststellen, dass der Ton inzwischen rauer ist. Simeonova erhielt mehrere Morddrohungen, und laut Greenpeace gab es schon zwei Mordversuche, die ihr galten und scheiterten. Wer genau hinter den Repressionen an der Goldman-Preis-Trägerin steckt, ist noch nicht bekannt. Die Aktivistin will sich jedoch nach eigenen Aussagen nicht von ihren Protesten abbringen lassen und hat vor weiter gegen den Bau des Meilers zu kämpfen.

Im Jahr 2004 kam es zum politischen Super–GAU: Das Projekt „Belene“ wurde wiederbelebt. Eine Umweltverträglichkeitsstudie, die laut Greenpeace und lokalen Umweltverbänden grobe Mängel aufweist, wurde der Regierung vorgelegt. Fast zur gleichen Zeit warf die bulgarische Regierung dem kanadischen Kraftwerksbauer AECL Bestechungsversuche vor. Das Unternehmen wiederum beschuldigt die bulgarische Regierung des Amtsmissbrauchs. Als Reaktion darauf verringerten sich die interessierten Unternehmen von fünf auf nur noch zwei. Die beiden verbleibenden Unternehmen sind der russische Kraftwerksbauer Atomstroyeksport und die tschechische Skoda Allianz – beide bauen Druckwasserreaktoren des sowjetischen Typs. An Atomstroyeksport hält der deutsche SIEMENS-Konzern 34 Prozent. Die Skoda Allianz ist vor allem durch den Bau des tschechischen Atomkraftswerks Temelín bekannt. Interessanterweise hält der russische Gazprom-Konzern an beiden Unternehmen große Anteile und ist energisch dabei, den Auftrag für die Reaktoren in Belene zu bekommen. Atomstroyeksport gehört zu 84 Prozent Gazprom, bei der Skoda-Allianz hält ein Tochterunternehmen einen Anteil von 53 Prozent. Bulgarien ist zurzeit abhängig von Energielieferungen des russischen Gazprom-Konzerns. Die Reaktoren in Belene sollen einen Teil zur Unabhängigkeit vom gigantischen Gazprom Konzern beitragen, doch wie es scheint wird Bulgarien sich nicht aus den Fesseln lösen können. Anfang des Jahres drohte Gazprom sogar mit einer Erhöhung der Energiekosten und erpresste auf diese Weise die Regierung. Das russische Unternehmen weiß nicht erst seit der Energiekrise in der Ukraine, wie es seine Ziele durchsetzen kann.


Auf dem 21 Jahre alten bröckeligen Fundament wird das neue Atomkraftwerk Belene gebaut (oben). Ein verrostetes Warnschild, das wahrscheinlich ebenfalls noch aus Sowjetzeiten stammt (unten).

Bei dem gesamten Projekt entstehen Kosten in Höhe von circa 2,5 Milliarden Euro; ein horrender Betrag wurde zuvor schon für das Fundament ausgegeben. Bis zum Zerfall des Warschauer Pakts wurden sogar 40 Prozent des Reaktorblocks Belene 1 fertig gestellt, 80 Prozent der Ausrüstung soll bis dato gar schon geliefert worden sein. Trotzdem blieb das Projekt „Belene“ lange eine Bauruine.

Um die Milliarden aufzubringen, muss auf Kredite zurückgegriffen werden. Vor allem die Deutsche Bank, die Commerzbank und die deutsche Hypo Vereinsbank zeigten sich sehr interessiert mit Geldern beim Aufbau der zwei Reaktoren in Belene auszuhelfen. Belene wird als Modelversuch der Banken angesehen. Mit der Hypo-Vereinsbank ist zwar eine weitere deutsche Bank an dem Risikoprojekt beteiligt, doch hier geht die Initiative vor allem vom italienischen Mutterkonzern der Uni-Credit Gruppe aus.

Atomkraft boomt zurzeit in den ehemaligen Ostblockstaaten. So will in den nächsten 25 Jahren die Ukraine 14 neue Reaktoren errichten, Russland plant sogar den Bau 40 neuer Reaktorblöcke. Wenn sich das Projekt „Belene“ für die deutschen Banken rechnet, werden diese wahrscheinlich auch bei der Finanzierung weiterer Atomkraftwerke helfen wollen – und ihren Profit daraus ziehen. Daher wurde gegen die deutsche Finanzierung des bulgarischen Kraftwerks ein Bündnis aus deutschen Umweltschutzverbänden gegründet, das nach eigenen Angaben mittlerweile 15.000 Unterschriften gegen die deutschen Banken sammeln konnte. Kritische Aktionäre informieren auf den Hauptversammlungen der Aktien Gesellschaften über das Projekt und warnen vor den Risiken. Wird das Atomkraftwerk Belene zu einer Gefahr für Mensch und Umwelt in der Grenzregion oder kommt es aufgrund eines Erdbebens oder einer anderen Katastrophe zum GAU, sind die Namen der Banken unwiderruflich mit einer Katastrophe á la Tschernobyl verbunden. Deren „gutes“ Image wäre dahin.

Das deutsche Umweltbündnis kooperiert auch mit lokalen Organisationen in Bulgarien und Rumänien, wo sich ebenfalls großer Widerstand regt. Vor allem das bulgarische Bündnis „BeleNE!“ (Nein zu Belene) kämpft vor Ort gegen den Kraftwerksbau. Zwar leben in der näheren Umgebung des Meilers „nur“ etwa 100.000 Menschen, doch auch in der Ferne regt sich Widerstand. Und wer sich in Erinnerung ruft, wie weit 1986 der Wind radioaktiven Staub aus Tschernobyl getragen hat, wird auch beim Kraftwerk Belene nachdenklich. Von Belene bis zur Grenze Österreichs sind es 800 Kilometer, bis nach Deutschland 1.000 Kilometer. Selbst die Befürworter des Projekts „Belene“ müssen ein erhöhtes Risiko aufgrund der Erdbeben und des alten Reaktors sowjetischer Bauart zugeben. Dieses erhöhte Risiko hat auch die Commerzbank erkannt, die sich vor kurzem aus dem Projekt zurückzog, um ihr Gesicht und ihrem Image nicht zu schaden.

Die Deutsche Bank und die Hypo Vereinsbank haben jedoch andere Taktiken im Umgang mit dem Thema. So informierte die Hypo-Vereinsbank ihre Angestellten über das Projekt „Belene“ und die Finanzierungsanfrage der Bank – zum bedauern vieler Mitarbeiter. Die Deutsche Bank fährt eine radikalere Taktik und hat ihre Angestellten nicht über die eigenen Machenschaften informiert. Außerdem schrieb die Deutsche Bank der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation „urgewald“ jüngst einen Brief, in dem es heißt, sie sei in eine Finanzierung für Belene „nicht involviert“. Die Presse in Bulgarien sagt jedoch das Gegenteil und so erschienen in Belene an Ort und Stelle schon Artikel, in denen sich die Deutsche Bank stolz als Produzent des Atomkraftwerkes präsentierte.

Doch nicht nur deutsche Banken beteiligen sich an dem Projekt, auch der deutsche Energieriese E.ON hat seine Finger im Spiel. In Deutschland ist E.ON dazu verpflichtet, sich langsam aus dem Geschäft mit atomarer Energie zurückzuziehen. Warum dann also nicht in anderen Ländern Atomkraft produzieren, müssen sich die Chefs des Konzerns gedacht haben als Sie sich für den Einstieg in das Projekt „Belene“ entschieden.

Viele Firmen treiben bei diesem Projekt ihre Machenschaften. Allein die Anzahl der Konzerne, die Interesse an dem Projekt haben, ist gigantisch und unübersichtlich. Über verzweigte Kanäle und Aktienbeteiligungen kann sich, wie in diesem Fall bei Gazprom, hinter zwei Unternehmen allein ein einziges verbergen. Diese Intransparenz allein schon macht Kritiker mürrisch.

„Deutsche Firmen und Banken sollten sich gut überlegen, ob sie sich an diesem Projekt beteiligen wollen. Schließlich lehnt die Bevölkerungsmehrheit in Deutschland Atomkraft ab.“ sagte Heffa Schücking, Finanzexpertin vom Umweltverband „urgewald“ zum Projekt „Belene“. Schücking spricht hier eine repräsentative Umfrage aus dem Jahr 2005 an, in der sich 70 Prozent der Befragten für einen Atomausstieg aussprachen. 26 Prozent dieser Befragten forderten sogar einen schnelleren Ausstieg als den von der Regierung bisher beschlossenen. Atomkraft ist in Deutschland immer noch unbeliebt, die deutschen Unternehmen, die eine Weiterverbreitung von Atomkraft unterstützen, machen sich keine Freunde in der Bevölkerung. Nach jüngsten Umfragen sind sogar 88 Prozent der EU-Bürger gegen weitere Investitionen in die Atomkraft. „Atomkraft – Nein danke!“ ist also aktueller denn je.

Urgewald
Ausgestrahlt
Greenpeace

deutschland

Entsetzlicher Rückfall

München – wieder auf dem Weg zur „Hauptstadt der Bewegung”?

Karl Weiss – Die Einstellung des Verfahrens gegen einen der faschistischen Mörder des Massakers auf der griechischen Insel Kephallonia kurz vor Ende des Zweiten Weltkriege durch die Münchener Staatsanwaltschaft bedeutet einen entsetzlichen Rückfall in ein Denken und Handeln, daß man in Deutschland schon als überwunden glaubte.

Den Berichterstatter schmerzt dies in besonderem Maße, denn er ist in München aufgewachsen, sieht dies als „seine Stadt“ an, ist stolz auf diese Stadt und besonders auf ihre Weltoffenenheit und Aufgeschlossenheit, die jede Erinnerung an die Vergangenheit als „Hauptstadt der Bewegung“ der Faschisten vergessen machen sollte.

Da ist es eine Tragödie, daß nun ausgerechnet ein Münchener Staatsanwalt dem Erschießen von hilflosen und unbewaffneten Kriegsgefangenen durch faschistische Horden „nicht notwendigerweise auf tiefster Stufe stehend“ attestiert, es damit als Totschlag und nicht als Mord einstuft und wegen Verjährung das Verfahren einstellt.

Es war eines der größten Kriegsverbrechen der Faschisten Mörderbanden, das auf der griechischen Insel Kephallonia gegen Kriegsgefangene verübt wurde. Insgesamt fielen diesem und anderen Massakern an Kriegsgefangenen etwa 3000 Menschen zum Opfer.

Es geschah im Jahr 1943, als in Italien mit einem Aufstand gegen das dortige faschistische Regime Mussolini abgesetzt wurde und Italien wieder eine nicht faschistische Regierung bekam. Diese kündigte die „Achse“ mit dem deutschen Faschismus auf und erklärte den Kriegseintritt auf der Seite der Alliierten. Dies führte dazu, daß u.a. in Italien, Griechenland und Afrika die eben noch verbündeten Truppen Italiens und Deutschlands zu Kriegsgegnern wurden. Italienische Soldaten wurden so u.a. von deutschen Truppen in ihren Unterkünften überrascht und gefangen genommen.

An einigen Frontabschnitten wurden italienischen Kriegsgefangenen als angebliche Verräter „verurteilt“ und hingerichtet, so auch auf Kephallonia. In Wirklichkeit machten sich die faschistischen Horden nicht wirklich die Mühe, Gerichtsverfahren abzuhalten. Es wurden lediglich vor einigen der Exekutionen angebliche Urteile verlesen.

Es war für jeden nicht völlig hirnverbrannten leicht einsichtig: Die italienischen Soldaten waren nicht Schuld am „Seitenwechsel“ ihres Landes. Sie hinzurichten war ein durch nichts zu rechtfertigender Akt, den nur völlig hysterisch fanatische Faschisten gutheißen und durchführen konnten. Man konnte von jedem verständigen Offizier der Wehrmacht erwarten, solche Befehle nicht zu befolgen bzw. nicht solche Befehle zu geben.

Selbst die damaligen deutschen Vorschriften gaben keinerlei Grundlage für diese Massaker. Ein einfacher Hinweis auf diese Vorschriften hätten für den Offizier genügt.

In München ging es um das Verfahren gegen den damaligen Leutnant Mühlhauser, der den Befehl bekam, ein Exekutionskommando zusammenzustellen und das Massaker gegen entwaffnete und gefesselte Kriegsgefangene zu befehligen. Bei diesem scheußlichen Kriegsverbrechen wurde u.a. der italienische General Gandin und eine Reihe weiterer italienischer Offiziere erschossen.

Es gibt bezüglich dieser Art von Kriegsverbrechen eine entwickelte internationale Rechtssprechung. Sie sagt eindeutig: Werden Exekutionen von Kriegsgefangenen aus politischen Gründen durchgeführt, so ist damit der automatisch das Mordmerkmal der „niedrigen Beweggründe“ gegeben.

Die politischen Gründe abstrahieren den Getöteten von seiner Person und einer eventuellen persönlichen Schuld oder Unschuld, entpersonalisieren ihn und betrachten ihn nur noch als Ausdruck einer bestimmten politischen Haltung, im gegebenen Fall der politischen Haltung des Antifaschismus, der in Italien gesiegt hatte. Damit kann das Abschlachten mit solchen Beweggründen nicht mehr als Totschlag, sondern muß als Mord bewertet werden.

Der Unterschied zwischen Mord und Totschlag macht im Moment bezüglich so lange zurück liegender Verbrechen den Unterschied von völliger Einstellung des Verfahrens oder langen Gefängnisstrafen aus, denn in der damaligen Entscheidung der Politik wurde nur der Mord von der Verjährung ausgenommen, nicht der Totschlag.

Der unsägliche Münchener Staatsanwalt behauptet nun einfach, es hätte keine politische Begründung vorgelegen, Mühlhauser habe das Massaker vielmehr aus militärischen Gründen befehligt. Worauf diese Annahme beruht, sagt uns der Münchener Staatsanwalt nicht. Im Ergebnis stellte er das Verfahren gegen Mühlhauser ein. Der darf nun weiter seinen Lebensabend mit einer Staatspension verbringen.

Besonders empörend ist der Einstellungsbeschluß auch, weil der Staatsanwalt dem Täter eine „besondere Rechtfertigung“ zuspricht, die ebenfalls zu der Einschätzung als Totschlag, nicht als Mord führt: Die Italiener seien keine normalen Kriegsgefangenen gewesen, sondern „Verräter“ – eine Übernahme des Sprachgebrauchs der Faschisten. Möglicherweise offenbart der Staatsanwalt seine eigene Geisteshaltung, die man schon überwunden glaubte in Deutschland. Der Angeklagte habe einer Situation ähnlich der von Exekutionen deutscher Deserteure gegenübergestanden. Daß damals viele anständige Menschen sich gezwungen sahen zu Deserteuren zu werden, um nicht Teil einer kriegsverbrecherischen Völkermordmaschinerie zu werden, scheint dem Staatsanwalt nicht geläufig zu sein.

Es bleibt nur zu hoffen: Solche Personen wie dieser Staatsanwalt bleiben die Ausnahme. Der Ruf Münchens aber ist nun mit einem weiteren Makel behaftet.

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Milliardendeal: RWE verkauft marodes, britisches Wassernetz

Harald Haack – Am 25. September 2006 erwähnte [journalismus – nachrichten von heute] das schlechte Image von RWE, Deutschlands größten Stromversorger. Tagelange Stromausfälle nach Eisregen, dann die Ankündigung RWE wolle trotz guter Geschäftslage die Strompreise erhöhen, und besonders auch die britische RWE-Tochter der Wasserversorger Thames Water, in dessen maroden Wasserrohren enorm viel Wasser ungenutzt versickerte, hatten Kunden verbittert. Nun stieß RWE für rund zwölf Milliarden Euro den britischen Wasserversorger ab und dem Konsortium Kemble Water Limited, ein Konsortium unter der Führung der australischen Bank Macquarie „aufs Auge“.

Angesichts dieser Veräußerung sowie des Entschlusses die Strompreise trotz guter Geschäftslage um 7 Prozent zu erhöhen, bringt sich RWE mutmaßlich noch weiter in die Negativ-Schlagzeilen.

Steht es wohlmöglich tatsächlich nicht so gut um den Konzern, wie die Bilanzen beweisen sollten? Es wäre nicht das erste Mal, dass falsche Bilanzen eines Konzerns veröffentlicht wurden. In den USA erhielten dafür einige Herren, die mit gefälschten Bilanzen schlauer sein wollten, mehrere Jahre Knast verpasst. Aber wer glaubt, das sei auch bei RWE so, hat vielleicht Alpträume.

Immerhin aber umfasse die Transaktion angeblich einen „wesentlichen Teil des internationalen Geschäfts des Unternehmens“, sagte RWE-Chef Harry Roels. Der Vorstand der RWE AG habe schon zugestimmt, das Geschäft aber bedürfe allerdings noch der Zustimmung des Aufsichtsrats der RWE AG sowie der zuständigen Kartellbehörden. Harry Roels weiter: „Die Veräußerung von Thames Water ist ein entscheidender Schritt bei der Umsetzung unserer Strategie einer konsequenten Konzentration auf unsere Kernkompetenzen in den zusammenwachsenden Strom- und Gasmärkten in Europa.“

Kürzer gesagt und ohne schnörkeligem Kaufmannsdeutsch: RWE strebt das europäische Strom- und Gasmonopol an.

© 17. Oktober 2006 Copyright by Harald Haack

terror

Al-Qaeda general ‚in the UK‘

AN al-Qaeda general believed to be plotting dirty bomb attacks on seven US cities could be in Britain, FBI sources said yesterday.

Adnan El Shukrijumah, who has a £2.5million bounty on his head, is suspected of planning a spectacular attack using bombs that spread radioactive waste.

The FBI are investigating the 31-year-old Saudi-born scientist’s UK links, including connections to the Midlands and Birmingham.

A US source said: “He has travelled extensively in the last seven years, and we believe this includes the UK.”

Muslims ordered to leave the United States: Next Attack Imminent

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Die „Welt“ und die Wollust am Weltuntergang

Karl Weiss – Es gibt eine ganze Industrie von „Skeptikern der globalen Erwärmungs-Theorie“, die gesponsert von den Öl- und Energiekonzernen und anderen „Interessierten“, mit scheinwissenschaftlichem Anspruch versuchen, die feststehende Tatsache der globalen Erwärmung zu leugnen, die hauptsächlich durch den übermäßigen Ausstoß von Treibhausgasen verursacht wird.


Mehr als 63 Millionen US-Dollar für die Propaganda der Leugnung der aufkommenden Klimakatastrophe ausgegeben.

Ein Beispiel für Vereinigungen, die solchen Zielen der Desinformation nachgehen, ist die Globale Klima-Koalition (GCC), welche von den (im wesentlichen US)-Vereinigungen und -Konzernen Amoco, Automobile Manufacturers Association, Chevron, Chrysler, General Motors, Shell, Dow Chemical und vielen weiteren gegründet wurde. Zu den pseudowissenschaftlichen Instituten zählen auch der „Information Council for the Environment“ (ICE), das „Global Climate Information Project“ oder die „Advancement of Sound Science Coalition“ (TASSC). Regelmäßige Publikationen, wie z.B. der „World Climate Report“, werden finanziell unter anderem auch vom deutschen Verband der Braunkohle-Industrie finanziert.

In den Jahren 1994 bis 2001 hat alleine die „Global Climate Coalition“ mehr als 63 Millionen US-Dollar für die Propaganda der Leugnung der aufkommenden Klimakatastrophe ausgegeben.

Zwar haben einige Konzerne, wie zum Beispiel Daimler-Chrysler, inzwischen die GCC verlassen, aber ihre Anerkennung der globalen Erwärmung bleibt ein Lippenbekenntnis. Taten als Folge dieser Erkenntnis erfolgen nicht.

Die „Klimaskeptiker“ machen sich meist nicht die Mühe, selbst wissenschaftliche Arbeit zu betreiben. Sie suchen in der Literatur Beispiele, die mißinterpretiert werden können und versuchen vor allem mit immer neuen ‚alternativen Theorien’ die feststehende Tatsache in Zweifel zu ziehen, daß es eine globale Erwärmung gibt und daß sie im Wesentlichen von Menschenhand gemacht ist, oder genauer gesagt von Konzernhand.

So kommt es dann zu einer Situation, in der Wissenschaftler sich plötzlich als Leugner der globalen Erwärmung zitiert sehen, obwohl sie nie solche Aussagen gemacht haben.

Überraschender Artikel
In diese Zusammenhang erschien ein überraschender Artikel in der Sektion ‚Op-Ed’ der „New York Times“, wo jeden Tag andere eingeladenene Personen zu ihren speziellen Themen schreiben. Diesmal ist es Peter Doran. Er ist ein Antarktis-Wissenschaftler, der fast immer zitiert wird, wenn es darum geht, die globale Erwärmung zu leugnen. Seine Ergebnisse würden das Gegenteil belegen. Er schreibt, er würde darum bitten, aus der Reihe der „Global-Warming-Sceptics“ gestrichen zu werden.


„State of Fear“, ebenso wie „Godless: The Church of Liberalism“ und „The day after tomorrow“ basiert auf einer falschen Interpretation der Forschungsergebnisse.

Peter Doran und seiner Wissenschaftler-Gruppe von Antarktis-Forschern haben in bestimmten Teilen der Antarktis im Zeitraum zwischen 1986 und 2000 keine Erwärmung feststellen können, in einem kleinen, eisfreien Bereich sogar eine Abkühlung. Zur gleichen Zeit haben andere Wissenschaftler auf der antarktischen Halbinsel (das ist der weit nach Norden Richtung Südamerika vorstoßende Zipfel des Kontinents) eine massive Erwärmung festgestellt.

Der gesamte Südpol-Kontinent hat sich im Schnitt während dieses Zeitraums nicht erwärmt, was nun von der Industrie der „Global Warming Sceptics“ als Beweis genommen wurde: Es gibt gar keine globale Erwärmung, eher sogar eine Abkühlung. Dies hatte aber Dohan nie behauptet. Es gibt nämlich nach seiner Ansicht einen eindeutigen Grund dafür, warum die Antarktis und speziell ihre zentralen Teile eine Ausnahme bilden in der Reihe des ständigen Anstiegs der gemessenen Temperaturen auf der ganzen Erde: Das Ozonloch.

Bekanntlich tat sich im erwähnten Zeitraum hauptsächlich über den Polen, mit besonderer Intensität über dem Südpol, ein Loch in der Ozonschicht der Erde auf, die sich in der Stratosphäre befindet. Diese Ozonschicht ist eine Art von Schutzschild gegen die intensive UV-Strahlung von der Sonne, die ohne einen solchen Schutz das Leben auf der Erde bedrohen würde.

Durch die weltweite intensive Anwendung chlor-fluorierter Kohlenwasserstoffe, vor allem als Gas in Kühlgeräten, war diese Ozonschicht in Gefahr geraten, denn diese Gase steigen nach der Nutzung in die Stratosphäre auf, reagieren mit dem dortigen Ozon und verbrauchen es dadurch. Nachdem diese Tatsachen bekannt geworden waren, hatte man begonnen, weltweit diese „ozonkritischen“ Substanzen durch andere zu ersetzen, die weniger schädlich für die Ozonschicht sind. Dadurch wurde auch bereits das weitere Anwachsen des Ozonlochs gestoppt, wenn auch bisher noch keine Verkleinerung, speziell nicht über der Antarktis, eingetreten ist.

Unterschlagung ?
Es gibt nun nach Dorans Angabe in seinem Artikel in der New York Times überzeugende wissenschaftliche Daten, die einen Zusammenhang des Ozonlochs mit einer Abkühlung im betroffenen Gebiet nahelegen. Er weist darauf hin: Die „Skeptiker“- Literatur unterschlägt bewußt diese Erkenntnisse. Doran folgert, der antarktische Kontinent würde sich mit einem Abbau des Ozonlochs in die allgemeine Datentendenz einer globalen Erwärmung einreihen.

Doran beschreibt im Einzelnen, wie die Erkenntnisse seiner Forschergruppe von den Interessierten der Industrie der Skeptiker der globalen Erwärmung systematisch mißbraucht und verfälscht wurden. Damals, im Jahre 2002, war die Studie von Dorans Gruppe in „Nature“ erschienen, während fast zeitgleich in „Science“ eine Untersuchung anderer Wissenschaftler veröffentlicht worden war, die in der Antarktis an einigen Stellen sogar eine Zunahme der Dicke des Eises festgestellt hatten.

Auf der Basis dieser beiden wissenschaftlichen Untersuchungen wurde nun die „Industrie“ in Gang gesetzt: In einer Zeitung in den USA schrieb ein „konservativer Autor“: „Es ist eine Ironie, daß zwei Studien nahe legen, daß eine neue Eiszeit im Kommen sein kann und die Diskussion über eine globale Erwärmung beenden.“ In einer anderen Zeitung wurde geschrieben: „Wissenschaftliche Ergebnisse deuten gegen die Theorie von der globalen Erwärmung.“

Doran schreibt, er habe damals zusammen mit dem verantwortlichen Autor der anderen Studie reagiert und einen Artikel veröffentlicht, in dem beide klarstellten, in keiner Weise würden ihre Ergebnisse eine globale Abkühlung nahe legen, aber es war bereits zu spät. Die Richtigstellung wurde einfach ignoriert und seitdem blüht die „Industrie“ mit der Behauptung, ganz im Gegenteil zur allgemeinen Theorie einer globalen Erwärmung sei eine neue Eiszeit zu erwarten.

The Day After Tomorrow
Der Autor Michael Crichton benutzte diese These in seinem Roman „State of Fear“, ebenso wie Ann Coulter in ihrem neuen Buch: „Godless: The Church of Liberalism.“ Der ganze Film „The day after tomorrow“ basiert auf dieser falschen Interpretation der Forschungsergebnisse. Und so geht es weiter: Tausende, Zehntausende von Veröffentlichungen behaupten wieder und wieder: Die Wissenschaft habe die These der globalen Erwärmung widerlegt, es sei eventuell sogar eine neue Eiszeit zu erwarten. In Tausenden von Internet-Foren wird die These verbreitet.

Der verantwortliche Autor der mißinterpretierten Studie, Doran, schreibt: Wenn man seinen Namen googelt, findet man seitenweise Links zu Artikeln, Internet-Seiten, Forum-Einträgen usw., sogar zu einem Hearing des US-Senats, die alle seine Arbeit als Beleg gegen die globale Erwärmung nehmen. Auf einer Internetsite wurde ihm sogar in den Mund gelegt, was er, wie er versichert, nie gesagt und nie gedacht hat: „Das unerwartete kältere Klima in der Antarktis kann möglicherweise ein Anzeichen für eine Abschwächung der weltweiten Erwärmung sein.“

Hier bekommt man einen kleinen Eindruck davon, was „Industrie der Skeptiker der globalen Erwärmung“ bedeutet.

Inzwischen hat jene Industrie eine neue Studie gefunden, die man mißinterpretieren kann: Wie die „Welt“ am 13. Oktober 2006 meldet, hat das dänische National Space Center erstmals experimentell nachgewiesen, wie kosmische Strahlung zur Wolkenbildung beitragen kann. In einer wissenschaftlichen Zeitschrift veröffentlicht, bezieht man sich auf die Erscheinung, das Magnetfeld der Sonne habe sich im Laufe des 20. Jahrhunderts verstärkt. Diese verstärkt magnetische Sonne schirme nun die Erde vermehrt gegen den Partikelsturm der kosmischen Strahlung ab (dafür gibt es keinen wissenschaftlichen Nachweis, aber nehmen wir es einmal so hin). Das führe zu weniger kosmischer Strahlung, welche die Erde trifft und damit – und jetzt wird es abenteuerlich – würden sich weniger Wolken auf der Erde bilden und es würde wärmer.

Man braucht kein Metereologe zu sein, um den Trick der Argumentation zu erkennen: Kosmische Strahlen – ebenso wie das zum „Regenmachen“ verwendete Silberjodid, das in Wolken gesprüht wird, können lediglich Keime zur Bildung von Wassertröpfchen provozieren und damit den ORT der Wolkenbildung und des Regens verändern, aber nicht Wolkenbildung oder Regen vermehren – oder im negativen Fall vermindern. Der von der Strahlung oder dem Silberjodid provozierte Kondensationskeim sorgt dafür, daß die von Wasserdampf übersättigte Luft Wassertröpfchen (Wolken, Regen) bilden kann – was sie an einem anderen Ort, ein wenig später, sowieso gemacht hätte.

Das ist jedem vernünftigen Menschen einsichtig, aber nicht den „Welt“-Autoren. Sie fabrizieren hieraus einen ironisch gemeinten zynischen Artikel gegen die wissenschaftlich abgesicherte These: Die globale Erwärung ist nachweisbar, sie geht u.a. einher mit einem Anstieg des Kohlendioxid-Gehalts in der Luft und dieser Anstieg ist im wesentlichen durch die ungebremste Verbrennung fossiler Stoffe aus Erdöl und Kohle (und Abfall) verursacht.

Die beiden „Welt“-Autoren Maxeiner und Miersch schreiben u.a.:

„Eine von Zivilisationsekel befallene Wohlstandsgesellschaft nimmt die Kunde vom dräuenden Weltuntergang geradezu wollüstig auf. Ungemütlich wird es höchstens für den, der den Katastrophenkonsens infrage stellt. Das kann nur ein „Leugner“ sein, ein Irrer oder ein von Exxon gekaufter Finsterling.“ „Wer am Dogma kratzt, für den wird es wirklich unbequem. Das erfuhren beispielsweise Jan Veizer (Universität Bochum) und Nir Shahiv (Universität Tel Aviv), beide hochseriöse und preisgekrönte Wissenschaftler, die 2003 in einer Studie der Klimawirksamkeit der kosmischen Strahlung größeres Gewicht einräumten. Eine Riege deutscher Klima-Professoren warf den Kollegen in einer Pressemitteilung „äußerst fragwürdige Methoden“, „spekulative Daten“ und „unhaltbare Schlüsse“ vor.“

Das ist schon ein gerüttelt Maß an Kaltschnäuzigkeit: Der selbst für einen Laien sehr einfach nachzuvollziehende Mangel an Zusammenhang der kosmische Strahlen mit der Gesamtmenge an Wolken auf der Erde wird als wissenschaftliche Tatsache genommen und die von millionenschweren Kampagnen gesponsorten Scheinwissenschaftler werden als arme Verfolgte der diabolischen „Klima-Professoren“ dargestellt.

Doch die beiden famosen Springer-Journalisten haben in ihrem verzweifelten Versuchen zu beweisen, Journalisten seien Prostituierte, einen noch viel grundlegenderen Fehler in den Artikel gebracht: Sie ironisieren die wissenscaftliche Gemeinde, die eine hauptsächlich durch Kohlendioxid verursachte globale Erwärmung konstatiert, nicht am Kohlendioxid, sondern an der Erwärmung („nimmt wollüstig (…) die Kunde vom dräuenden Weltuntergang auf“)!

Dabei haben sie glatt übersehen: Die von ihnen propagierte Theorie mit der angeblich verringerten Wolkenbildung konstatiert ebenfalls die globale Erwärmung, nur aus anderer Ursache! Wer ist es nun, der „Wollust am Weltuntergang“ findet? Der ihn zu verhindern trachtet oder der ihn als unabwendlich prognostiziert, denn er werde von verringerter kosmischer Strahlung verursacht?

vermischtes

Türken türken den armenischen Genozid

Zwei Signale an Ankara: Nobelpreis und Pariser Beschluss

Malte Olschewski – Die Türkei hält an der getürkten Version des Völkermordes an den Armeniern fest. Es seien „kriegsbedingte Deportationen“ gewesen, die 1915/16 etwa „300 000 Armeniern“ das Leben gekostet hätten. Am 12.10. erhielt die Türkei von Europa zwei deutliche Hinweise für eine Textänderung. Der Romanschriftsteller Orhan Pamuk, der mehrfach für ein türkisches Schuldgeständnis eingetreten war, wurde mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnet. Am gleichen Tag beschloss die französische Nationalversammlung, dass die Leugnung des Genozids an der Armeniern mit Haftstrafen geahndet werden kann.

Das Europa-Parlament hat ein Schuldgeständnis zu einer Voraussetzung eines EU-Beitritts gemacht. Drohungen Ankaras mit einem Wirtschaftsboykott und das hartnäckige Festhalten an der längst schon widerlegten Version werden nun zu einer Hürde. Die historische Wahrheit kam schon nach Ende des Ersten Weltkrieges ans Licht. Die Opferzahl von über einer Millionen Armenier ist seitdem durch unzählige Dokumente und Untersuchungen erhärtet worden. Dabei neigen jüdische Historiker wie Bernard Lewis oder Gilles Veinstein eher zur türkischen Version, da der Genozid an den Armeniern die von ihnen vertretene Theorie der Einzigartigkeit oder Singularität des jüdischen Holocausts in Frage stellen könnte.

Die Ursache des langsamen Niedergang des Osmanischen Reiches lag wie bei anderen grossen Staatskonglomeraten in seiner Überdehnung. Die jungtürkische Bewegung, die seit 1908 in Istanbul an der Macht war, sah in den vielen, unruhig gewordenen Minoritäten die Ursache des Verfalls.

Hierbei gerieten die Armenier ins Fadenkreuz. Sie kontrollierten im Osmanischen Reich durch Tüchtigkeit und auch Rafinesse den Handel. Ausserdem waren sie als Nachkommen Urartus ein antikes Volks, das als erstes das Christentum als Staatsreligion angenommen hatte. Armenien hatte nie Eroberungsfeldzüge durchgeführt, da es sich ständig zwischen Byzanz, den Persern und den aus Zentralasien herankommenden Osmanen zu behaupten hatte. Ende des 19. Jahrhunderts hatten die Armenier in vielen Gebieten der Türkei Enklaven der Aus-schliesslichkeit gebildet. Das führte zu Aggressionen und zu Massakern durch die benachbarte Mehrheit, womit sich eine Parallele zum Schicksal der Juden anbahnte.

Mit dem Kriegsausbruch 1914 kämpften armenische Freiwillige auf Seiten der russischen Armee. Auch hinter den russisch-türkischen Kampflinien wurden Armenier aktiv. Das Zentralkomitee der Jungtürken beschloss Anfang 1915 ein Programm zur Vernichtung der Armenier. Dazu wurden eigene Sonderkommandos, meist aus Kurden, aufgestellt. Armenische Soldaten in der türkischen Armee wurde entwaffnet und exekutiert.

Die armenische Zivilbevölkerung wurde an sieben Plätzen konzentriert. Alte Männer, Frauen und Kinder wurden zu Gewaltmärschen in Richtung Süden und in syrische Wüste gezwungen. Hierbei ist es zu ungeheuerlichen Verbrechen gekommen. Neben den Marschkolonnen ist auch in anderen, armenischen Enklaven die Bevölkerung niedergemetzelt worden. Franz Werfel hat in seinem Roman: „Die vierzig Tage des Musa Dagh“ das Schicksal einer solchen Enklave geschildert. Nur 100 000 Armenier haben den als Deportation getarnten Marsch überlebt. Vielleicht 200 000 konnten flüchten.

Zehntausende Frauen wurden von den am Wegrand lauernden Moslems vergewaltigt oder als Nebenfrauen genommen. Und immer wieder kamen freiwillige Kurden, um mit zu morden im grossen Genozid.

Die deutschen Verbündeten waren informiert. Pastor Johannes Lepsius suchte Berlin mit Dokumenten und Augenzeugenberichten zum Eingreifen zu bewegen. Die deutsche Heeresleitung aber hatte rund 800 Offiziere als Militärhilfe nach Konstantinopel entsandt. In fünfzig türkischen Städten arbeiteten deutsche Konsulate. Berlin war informiert und ist dem Verbündeten aus strategischen Gründen nicht in die Zügel gefallen. Die Rolle der deutschen Offiziere war unterschiedlich.

Einige wie Liman von Sanders sollen zu retten versucht haben. Goltz-Pascha und Fritz von Schellendorf sollen am Deportationsplan mitgewirkt oder ihn gar erfunden haben. Gesichert ist die Tatsache, dass Deutschland die Flucht jener Paschas ermöglicht hat, die nach dem Krieg von einem Sultansgericht zum Tod verurteilt worden waren. Der Hauptverantwortliche, Talaat Pascha, fand Asyl in Berlin.

Dort wurde er bald von einem jungen Armenier erschossen, der unter einem Haufen ermordeter Landsleute überlebt hatte. In Nordostanatolien und im Kaukasus wogten die Kämpfe in einzigartigen Verzahnungen hin und her, wobei die Armenier auch Rache geübt haben. Der Vormarsch der Türken wurde von Armeniern zusammen mit der neuen Sowjetarmee bei Sardarapat aufgehalten. 1922 wurde Armenien ein Teil der neu gegründeten Sowjetunion.

Kemal Atatürk hatte nach Feldzügen gegen die Siegermächte im anatolischen Kernland des Osmanischen Reiches die Republik gegründet. Er hat die Armeniermorde als „Schandtat der Vergangenheit“ bezeichnet. Und mit diesem Ausspruch des vergötterten Staatsgründers lebte die Türkei bis heute relativ bequem. Kemal war 1906 Mitglied des jungtürkischen Komitees geworden. Er stritt mit mit Kriegsminister Enver und wurde nach Kriegsausbruch 1914 als Militärattache nach Sofia verschoben.

Er kann in dieser Position von den Beschlüssen zu den Deportationen höchstens gewusst haben. Er vollbrachte 1915 Heldentaten bei der Abwehr der alliierten Landung bei Gallipoli. Er wurde als Retter von Istanbul zum Pascha ernannt und ab 1916 mit der Führung der Front im Kaukasus beauftragt. Hier und auch später hatte er immer wieder mit der armenischen Frage zu tun. Kemal Atatürk und die Armenier sind als ein extrem heikles Thema in der Staatswerdung der Türkei verborgen worden.

Wenn eine derart offenkundige, historische Wahrheit von einem Staat des Jahres 2006 mit derartiger Vehemenz geleugnet wird, muss es tief reichende Gründe dafür geben. Noch immer wirkt hier der Zusammenbruch des riesigen Osmanen-reiches. Es mag auch die historische Nähe des vergotteten Staatsgründers Atatürk zu den Massenmorden sein. Es sind trotz der von Atatürk erzwungenen Säkularisierung in den letzten Jahren islamische Kräfte immer stärker geworden. Die Türkei hat sich in letzten Jahrzehnten als regionale Grossmacht und Führer pantürkischer Bewegungen vielleicht nicht nur in Zentralasien gesehen.

Atatürk und die Armenier

Krieg

Negropontes Planspiel als Realität ausposaunt?

Harald Haack – Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Inzwischen weiß die Welt es, die CIA, die NSA, die Homeland-Security, das Pentagon und unter vielen anderen an der Spitze der US-Präsident George W. Bush. Ihnen wurden Lügen nachgewiesen – Lügen, die Tausenden von Menschen, darunter viele eigene Soldaten und Journalisten, das Leben gekostet haben. Schon 2004 offenbarte eine Serie von Enthüllungen, dass Saddam Hussein „zu keiner Zeit eine Bedrohung für die Sicherheit der USA darstellte“. Sie erschütterten die Glaubwürdigkeit von Bush, der als Präsident auf die Information seiner Behörden zurückgreifen muss, so nachhaltig, dass man inzwischen darüber nachdenken sollte, ob es in den USA möglicherweise eine Verschwörung gegen ihn gibt, wobei die Verschwörer – wie einst bei Julius Cäsar – unter den eigenen Leuten agieren könnten. Es fehlt offenbar nur noch der „Brutus“, der dem Chef den tödlichen Dolchstoß verpasst. Die Verfilmung über seine Ermordung existiert schon – eine fiktive Handlung als Pseudo-Dokumentation realisiert.

Vielfach aber waren es hausgemachte Hysterie sowie Sicherheitsübungen, die US-Behörden zu absurden Erkenntnissen veranlaßte.

Im September 2003 kam heraus, dass eine Untereinheit des Pentagons die 1881 gegründete, traditionsreiche schottische Whisky-Brennerei Bruichladdich als Chemiewaffenfabrik verdächtigte. Der Brennerei-Direktor, der heute 44-jährige Mark Reynier, konnte es nicht glauben. Dazu sei ihm die Nachricht darüber zu „surrealistisch“ gewesen. Aber er musste erkennen, was Werbung im Internet anrichten kann. Um nämlich zusätzlich für seinen Whisky zu werben, hatte er sieben WebCams über seinen Betrieb verteilt, die rund um die Uhr den Herstellungsprozess übertrugen und jeden zeigten, wie der Bruichladdich-Whisky hergestellt wird, angeblich genauso wie vor über 100 Jahren, als Queen Victoria noch lebte und regierte.

Doch eines Tages fiel eine der WebCams aus. Prompt erhielt er eine anonyme E-Mail. In der wurde er aufgefordert dafür zu sorgen, dass die Übertragung aus jener Halle wieder möglich sei. Und schon bald kam eine zweite E-Mail. Sie kam von einer US-Abteilung zur Abwendung der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen. Deren damalige Sprecherin Ursula Stearns erklärte damals: Um eine Schnapsbrennerei in eine Chemiewaffenfabrik umzuwandeln, sei nur ein kleiner Schritt notwendig. Die „Times“ kommentierte: „Amerikas Jagd auf Massenvernichtungswaffen ist entweder noch gründlicher, als man sich bisher vorstellen konnte, oder das Pentagon hat Durst bekommen.“ Oder aber Frau Stearns ist überzeugte Abstinenzlerin und weiß, welch vernichtende Wirkung der übermäßige Konsum von Whisky haben kann.

Nachdem sich der Wirbel gelegt hatte, ebenso der größere Bruder dieses Wirbels – das vom CIA als Wahrheit verkaufte Gerücht demnach Saddam Hussein mobile, auf Trucks installierte Chemiewaffenfabriken unterhalte, sickerte durch, der Fall Whisky-Destille sei „nur“ ein Planspiel von vielen gewesen, um die Wachsamkeit der Sicherheitsdienste und der Politiker zu testen.


Mysteriöse Fässer, geheimnisvoller Bottich…


… und schwarzhaariger Mann in langer, glänzender Lederhose neben verschlossenen und von grellem Lampen angestrahlten gläsernen Behältern. Bilder der Bruichladdich-WebCams.

CNN – immer ganz vorn und als Allererster!
Wie schon so oft hatte der US-Nachrichtensender CNN die Erkenntnis der amerikanischen Spione, die im US-Staat Virginia vor ihren Computer-Monitoren hockten, verbreitet. Dieser Nachrichtensender, der von dem Planspiel erfuhr, aber mutmaßlich nicht wusste, dass es ein Planspiel war und die Nachricht die Produkte Bruichladdichs seien Chemiewaffen, „unter Berufung auf Geheimdienstkreise“ zur Realität werden ließ, verbreitete jetzt die Nachricht, die US-Regierung habe bei den vorläufigen Luftuntersuchungen des Luftraumes über Nordkorea Hinweise gefunden, demnach Nordkorea einen Atomtest durchgeführt hatte.

Das ist insofern interessant, weil es kurz vorher seitens CNN die Nachricht gab, mit Berufung auf einen US-Geheimdienstmitarbeiter, es gebe keinen Beweis für einen Atombombentest Nordkoreas. Die Untersuchungen von Luftproben, „die einen Tag nach dem angeblichen Kernwaffentest in Nordkorea genommen worden waren“, hätten keine Spuren der „typischen Spaltprodukte“ ergeben. Reuters, als Nachrichtenagentur auch gerne ganz schnell im Verbreiten von Nachrichten, wusste es, ebenfalls auf Berufung auf einen Geheimdienstmitarbeiter, angeblich genauer: US-Flugzeuge sollen die Luftproben nahe der nordkoreanischen Grenze genommen haben.

Wie [journalismus – nachrichten von heute] berichtete, hatten meteorologische Dienste für die nördliche Gebirgsregion Nordkoreas Regenschauer vorhergesagt. Heutzutage sind Wettervorsagen zuverlässig, und so kann man getrost davon ausgehen, dass es über dem „Ground Zero“ des Atomtestgelände geregnet hatte – wahrscheinlich nach dem Test. Radionukleide, von dem angeblichen, unterirdischen Atomtest in die Atmosphäre gelangt, wären wahrscheinlich vom Regen aus der Atmosphäre gewaschen worden.

Der erste Test sei negativ gewesen, soll der „Geheimdienstmitarbeiter“ erklärt haben. Aber es seien weitere Untersuchungen von Luftproben geplant. Von irgendwelchen Luftproben? Nicht ganz, aber mit gewissen Luftproben ließe sich das Testergebnis verifizieren – vorausgesetzt, man verwendete Luftproben, deren Gehalt an Radionukleiden bekannt und nachgewiesen ist.

Der auskunftsfreundige „Geheimdienstmitarbeiter“, nunmehr als „Experte“ zitiert, glaube jedoch nicht, dass bei weiteren Untersuchungen andere Ergebnisse herauskämen.

Doch nun will man trotzdem etwas gefunden haben: In „Luftproben sei radioaktiver Abfall aufgespürt worden, der im Einklang mit einem nordkoreanischen Nukleartest stehe“. Die Nachricht kam ebenfalls von CNN, der sich nun nicht auf „Geheimdienstkreise“ oder „Geheimdienstmitarbeiter“ beruft, sondern den Nationalen Geheimdienstdirektors, John Negroponte.

Wie [journalismus – nachrichten von heute] auch berichtete, bestünde die Möglichkeit, dass Nordkorea keine Atombombe, sondern mit Atommüll verseuchter konventioneller Sprengstoff gezündet wurde. Spaltprodukte, wie sie bei Nukleartests entstehen, können auch in Laboratorien geringfügig erzeugt werden und es dürfte nicht schwer sein, nicht radioaktives Material damit zu kontaminieren – um einen Atombombentest vorzutäuschen.


Der große Blender auf einer koreanischen Satire, als bombiger „Pipi-Junge“ verhöhnt.

Ein Sprecher von Negropontes Behörde machte unterdessen Andeutungen, die auf ein erneutes „Planspiel“ hinweisen: Es sei keine offizielle Erklärung gewesen, sondern „ein Entwurf zur internen Information von Kongressmitgliedern“. Die Öffentlichkeit sollte davon nicht erfahren, und eine offizielle Verlautbarung sei nicht geplant. Es handele sich immer noch um vorläufige Analysen, will die Nachrichtenagentur dpa vom Sprecher Chad Kolton erfahren haben.

Ob nun Planspiel oder nicht, ob Propaganda oder verkorkste Diplomatie, klar ist jetzt, dass es längst nicht mehr um die Wahrheit geht. Seitdem die USA verkünden, sie könnten den Atombombentest Nordkoreas bestätigen, soll dieser Staat von der „Achse des Bösen“ plötzlich wieder gesprächsbereit sein. Nordkoreas Regierung in Pjöngjang glaubt offenbar mit seinem Theater des großen Paukenschlags, dem angeblichen Atomtest, die USA wie auch die Welt in Angst und Schrecken versetzt zu haben und fühlt sich wieder ernst genommen.

Countdown zum Atomkrieg?
Placemarks für die Google-Earth-Software-Version