terror

An den Haaren herbeigezogen

Karl Weiss – „Anschlag verhindert, Anführer festgenommen“, „Das FBI verhinderte das Attentat, mit dem Wall Street überfluten sollte (sic!).“ So klingen die Schlagzeilen der bürgerlichen Presse am 8.Juli 2006, in diesem Fall die der „Süddeutschen“, die es so eilig mit der Meldung hatte, daß sie mit der deutschen Grammatik durcheinander kam.

Ein gewisser Assem Hammoud sei schon vor einiger Zeit im Libanon festgommen worden und habe bekannt, der „Philosophie der Al Quaida zu folgen und einen Gefolgschaftseid auf Osama Bin Laden geschworen zu haben.“ Er habe zusammen mit einer Gruppe einen Anschlag auf den Holland-Tunnel in New York geplant, der Manhattan mit New Jersey verbindet. „Die Explosion hätte New Yorks Finanzdistrikt um die Wall Street mit einer Flutwelle unter Wasser setzen sollen.“

Soviel haarsträubenden Schwachsinn in einer so kurzen Meldung unterzubringen, das dürfte ein neuer Weltrekord sein.

Zunächst einmal gibt es keine Al Quaida, wie Tony Blair bereits vor einem Jahr verkündet hat. Will die bürgerliche Presse Tony Blair der Lüge bezichtigen? Wie kann man also die Philosophie einer Organisation folgen, die es gar nicht gibt?

Wenn der Mann im Libanon in Haft ist, so weiß heute jeder, daß dort gefoltert wird. Irgendwelche Geständnisse von irgend etwas, die jemand unter Folter abgibt, haben keinen Wahrheits- oder Beweiswert, wie immer bei Folter. Weiß das die bürgerliche Presse nicht? Natürlich weiß sie das!

Wie kann der FBI ein Attentat verhindern, wenn der Mann im Libanon gefaßt wurde. Hat der FBI eine Tochterorganisation im Libanon?

Der Holland-Tunnel geht unter dem Hudson-River durch, etwa 20 bis 50 Meter unterhalb des Straßenniveaus des New Yorker Finanzdistrikts. Wenn er gesprengt würde, würde der Tunnel überflutet, aber es gibt keine Möglichkeit, daß eine Flutwelle Wall Street überflutet. Wasser fließt nach unten. Weiß das die bürgerliche Presse nicht?

Warum wagt man es, solche an den Haaren herbeigezogenen Meldungen in Zeitungen zu schreiben und damit die Leser ins Gesicht zu schlagen, so als ob sie Dummköpfe wären?

Weil ein Drohszenario aufrechterhalten werden soll, das imperialistische Überfälle auf andere Länder und den Abbau der bürgerlichen Rechte rechtfertigen soll.

Also noch einmal, zum Mitschreiben: Al Quaida ist der Deckname des CIA für eine ihrer Gruppen gewesen, als Osama Bin Laden dort der Anführer war. Nach Angaben von US-Regierungsstellen hat sich die Gruppe später von ihren Auftraggebern getrennt und eigenständig Anschläge geplant. Das kann so aber nicht stimmen, denn man hätte die Gruppe von Osama Bin Laden schon längst auffliegen lassen können, wenn sie denn, wie behauptet, in Höhlen in den Bergen des Grenzgebietes zwischen Afghanistan und Pakistan haust.

Viel wahrscheinlicher ist, daß all das, was Al Quaida zugeschrieben wird, in Wirklichkeit auf dem Mist westlicher Geheimdienste gewachsen ist. Dabei mag man sich naiver und todesbereiter islamischer Gläubiger bedienen, aber die Hintergründe gehen in das Langley-Hauptquartier und andere westliche Stasi-Hauptquartiere.

Bei der ganzen PSYOP („psychologischen Operation“, so nennt nach einer Veröffentlichung der „Washington Post“ der CIA selbst diese Desinformationskampagnen) geht es um das Täuschen der Öffentlichkeit über die wahren Gründe der imperialistischen Kriege und Überfälle im ölreichen Orient.

Auch will man die demokratischen Rechte in den westlichen Ländern abbauen und braucht dazu Drohszenarios, denn sonst müßte man ja zugeben, daß es gegen das Aufbegehren der Völker gegen das überlebte System geht.

The New York Jihad flood starts in Lebanon?

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Die abgebröckelte deutsche Demokratie

Michael Schulze von Glaßer – Die Deutschlandfahnen, die ein Meer bunt geschminkter Patrioten zur WM schwenkte, können nicht darüber wegtäuschen: Deutschlands Demokratie ist mürbe geworden. Es gibt immer mehr totalitäre Tendenzen. Diese Bedrohung für Demokratie und Verfassung geht allerdings weniger von radikalen Bevölkerungsteilen, sondern inzwischen mehr von den Regierenden aus.

Über solch wichtige Dinge wie die eigene Verfassung lässt die im Bundestag sitzende Volksvertretung nicht die Wähler abstimmen. Volksentscheide finden wir in der Bundesrepublik Deutschland kaum. Sind wir, die Deutschen, wirklich noch souverän in unserem Land?

Ein paar Beispiele, die die Demokratie-Mängel in Deutschland verdeutlichen:

Die EU-Verfassung – Im Gegensatz zu anderen EU-Ländern wurden die Deutschen dazu nicht befragt.

Der Kongo-Einsatz der Bundeswehr – 57 Prozent der Deutschen lehnen ihn laut dem Magazin STERN ab und nur 40 Prozent stimmen zu. Im Bundestag stimmten nur die Linkspartei und die FDP gegen den Bundeswehr-Einsatz im Kongo. Wenn man von den Bundestagswahlen im vergangenen September ausgeht, sind das also nur 17,5 Prozent der im Bundestag vertretenen Bürgerinnen und Bürger. Folglich gibt es einen großen Graben zwischen der Meinung der Deutschen und den Meinungen der Parteien über den Kongo-Einsatz der deutschen Institution, die wegen solcher militärischer Einsätze im fernen Ausland wohl besser nicht mehr „Bundeswehr“ heißen sollte.

Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze – Tausende gingen auf die Straßen, um dagegen zu protestieren: Hat die Regierung je darauf reagiert?

Neben diesen Mängeln gibt es jedoch noch andere, schockierende Hinweise, die Tendenzen zu einem totalitären Staat aufzeigen: Bespitzelung, Überwachung und der Abbau von Grundrechten – das waren die Folgen der Terroranschläge vom 11. September 2001. Das „Antiterrorgesetz“ (auch „Otto-Katalog“ genannt, benannt nach dem damaligen SPD-Innenminister Schily), das im Jahr 2002 beschlossen wurde, verhütet eher eine kritische Opposition als dass es vor neuen terroristischen Anschlägen schützt. Mit diesem Gesetzespaket wurden den deutschen Geheimdiensten – Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischer Abschirmdienst (MAD) und Bundesamt für Verfassungsschutz – erhebliche Befugnisse eingeräumt. Von nun an konnten die Geheimdienste Privatwohnungen belauschen und ausspähen, Daten von Kreditinstituten oder anderen Einrichtungen anfordern. Das Gesetz war bis zum Jahr 2007 zeitlich begrenzt, nun aber forderten Machthungerige der Regierung neben der Verlängerung des Gesetzes sogar noch dessen Ausweitung. „Verfassungsfeindlichen Bestrebungen im Inland, die die Bereitschaft zur Gewalt fördern“ darf jetzt auch nachgegangen werden. Der „Gläserne Bürger“ rückte damit nicht nur in greifbare Nähe, er wurde zur Zielperson, zum Terrorverdächtigen.

Dieses Gesetz ist der Freifahrtschein für die Geheimdienste. Der Überwachungsstaat scheint grausame Realität zu werden. Politische Proteste sind damit künftig auch in Deutschland kriminell.

So wurde kürzlich laut „junge Welt“ in Großbritannien der Buchhalter Steven Jago angeklagt, weil er den Schriftsteller George Orwell zitierte. Er soll am 18. Juni im Regierungsviertel ein Transparent mit dem Orwell-Zitat getragen haben: »In Zeiten, da Täuschung und Lüge allgegenwärtig sind, ist das Aussprechen der Wahrheit ein revolutionärer Akt« (George Orwell in seinem Roman »1984«). Die britische Polizei filzte den wahrheitsliebenden Buchhalter und konfiszierte „als Beweis“ für die Verbreitung von „subversivem Material“« einige Kopien des US-amerikanischen Magazins VANITY FAIR mit dem Titel: „Blairs Big Brother Vermächtnis“«, die Jago bei sich getragen hatte.

Das Händeln persönlicher Daten als „Terrorbekämpfung“Gegen den Datenaustausch von Regierungen und Geheimdiensten kommen Datenschützer nicht an. Ob man nun telefoniert, ein SMS schreibt oder nur ein Mobiltelefon besitzt – in Deutschland mit dem im Englischen nicht existieren Wort „Handy“ bezeichnet – die Daten die mit dem Gebrauch entstehen und von Geheimdiensten eingeholt werden können, sind handlich: Handys werden geortet, Telefone abgehört, E-Mails mitgelesen – alles Realität. Biometrische Daten in Ausweisen und Pässen wie auch die Kameraüberwachung ganzer Stadtviertel sind weitere beliebte Mittel der Machthungrigen zur so genannten „Terrorbekämpfung“.

Das Problem an der ganzen Sache: Es gibt keine Definition für „Terroristen“. Sogar die Bundeskanzlerin wurde mittels Überwachungskameras eines Berliner Museums in ihrem privaten Wohnzimmer von Wachmännern beschattet. Der Staatsapparat entrüstete sich. Solche „Pannen“ dürfe es nicht geben, hieß es rasch. Gegenwärtig aber, so wird seitens der „Fahnder“ suggeriert, sei jede kritische Stimme aus der Opposition die eines Terroristen. Nicht zuletzt die Überwachung von Redakteuren verschiedener Zeitungen durch den BND zeigt dies. Auch Oppositioneller Politiker werden belauscht – angeblich deshalb, um einen Verfassungsbruch zu verhindern. Eine Farce?

Mit der Verabschiedung des „Antiterrorerweiterungsgesetzes“ im nächsten Jahr werden selbst Demonstranten, die gegen Sozialabbau oder für Frieden auf die Straße gehen, zu potenziellen Terroristen und dürfen dann von den Geheimdiensten bespitzelt werden. Wohin wird diese Kriminalisierung kritischer Bürger führen?

Vielleicht kann uns das Gefangenenlager der USA auf Kuba einen Hinweis geben. Dort werden angeblich – laut Presse-Mainstream – , ohne dass es die US-Regierung bestreitet, so genannte „Terroristen“ festgehalten, gefoltert und verhört. Dies ganze geschieht ohne richterlichen Beschluss. Das „Freiste Land der Welt“ hat sich damit die Freiheit genommen auch Unschuldige, deren Meinung den USA nicht passt, mal eben so hinter Gitter zu bringen. Dies kann kein Rechtsstaat mehr sein. Wollen wir, dass die derzeitige Menschenfeindlichkeit der USA über den Atlantik schwappt und es auch in Deutschland so weit kommt?

„Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ Deutschland scheint sich von seinem historischen Attribut, was mit diesem Slogan eines angeblich Unbekannten gekennzeichnet wird, nicht trennen zu können. Es darf nicht sein, dass sich die Deutschen wieder entmachten und ein- und wegsperren lassen. So wie es beispielsweise in der DDR und im Nazi-Deutschland der Fall war. So wie es gegenwärtig in Strahlsund geschieht, um angeblich den US-Präsidenten George W. Bush zu schützen: An diesen hochsommerlichen Tagen seines Besuches ist es den Bürgern in Stralsund verboten die Fenster zu öffnen, ihre Autos mussten sie selbst aus Garagen entfernen und weit außerhalb der Stadt abstellen. Damit die Straßen nicht menschenleer sind, wurden Tausende „Bürger“ bestellt, die ihm zujubeln müssen. Bush soll sich in Gegenwart einer gebratenen, fetten Wildsau von Kanzlerin Merkel DDR-Anekdoten anhören. Es soll ihm an nichts fehlen. Sogar ein US-Marineschiff liegt schussbereit vor dem Hafen von Stralsund und alle anderen Waffen sind auf die nicht bestellten Bürger gerichtet.

Eine Regierung aus Volksvertretern darf nicht gegen den Souverän des Staates, nämlich das Volk, stimmen. Ein Staat, der sich demokratisch nennt, muss auch demokratisch sein. Die Bürger dürfen nicht zuschauen wie machthungrige Politiker über ihre Köpfe hinweg zu eigenem Nutzen (und zur Aufbesserung ihrer Politiker-Pension) entscheiden.

Entweder versuchen wir in Deutschland unsere Rechte wieder zu erkämpfen oder wir bleiben stumm, wehren uns nicht und enden als „Drohnen“, die ohne aufzumucken ihr ferngesteuertes Leben bis zum knalligen Ende leben.

deutschland

Hatte Hitler einen kleinen Penis?

Harald Haack – Der Bildhauer Arno Breker gilt heutzutage als Nazi-Günstling, weil seine zumeist überlebensgroßen Statuen muskulöse Männer in angeblich idealisierter Figur zeigen und weil sie Hitler gefielen: Herrenmenschen eben, die angeblich dem entsprachen, wovon Nazis träumten.

Doch träumten sie wirklich davon? Wollten sie tatsächlich Brekers Statuen entsprechen? Ja, wollten sie solche Gestalten als Leitfiguren und „Zuchtbullen“ einer künftigen „germanischen Rasse“ sehen?

Diskussionen über diese Fragen, die Ferndiagnosen und moderndes Mitläufertum implizieren, bringen uns mit der Aufarbeitung deutscher Geschichte keineswegs weiter.

Nun soll in Deutschlands Norden, in Mecklenburg-Vorpommern Regierungsstadt Schwerin, im dortigen Schleswig-Holstein-Haus, eine Schau mit rund 70 Arbeiten des heute verachteten Bildhauers eröffnet werden. Aber dies ruft das deutsche Gewissen auf die Klagepodeste. Es will verhindern, dass die Ausstellung eröffnet wird. Doch warum eigentlich?

Anlässlich der Fussballweltmeisterschaft geschah es in Berlin, dass Brekers Statuen am Berliner Olympiastadion verhüllt wurden. Offenbar schämten sich ihrer jene, die in Berlin das Sagen haben. Doch warum eigentlich?

Jene, die sich als Kritikers von Brekers Statuen hervortun, sagen, die Werke eines Nazi-Bildhauers dürften nicht ins Museum. Doch warum eigentlich?

Zu allererst wird die Befürchtung genannt, die Präsentation könne von der rechtsextremen NPD vereinnahmt werden. Die Direktorin des Staatlichen Museums Schwerin, Kornelia von Berswordt-Wallrabe, erklärte in ihrer Expertise die während der NS-Zeit entstandenen Arbeiten Brekers zur „Ästhetik ohne Ethik“. Wurde mit dieser Floskel einst nicht auch der weltberühmte Fettstuhl von Josef Beuss von den Experten der neuen deutschen Selbstherrlichkeit verketzert? Hatte ausgerechnet Beuss Nazi-Kunst geschaffen?

Nein, darum geht es offenbar nicht, sondern, wie die Museums-Direktorin Kornelia von Berswordt-Wallrabe sagt, die Werke Brekers heute zu zeigen, lege nahe „die Unkunst des Nationalsozialismus im Sinne der Kunst diskutieren zu wollen und Breker letztlich salonfähig zu machen“.

Nun gut, das ist ein gewichtiges Argument. Und der politische Postkartenmaler und frühere Wahlhelfer der SPD Klaus Staeck wurde giftig. Er will ihn Schwerin nun nicht mehr ausstellen, obwohl ihm für seine politischen Werke im nächsten Jahr eine Ausstellung angeboten wurde. Er vertritt die Auffassung es bestünde der Verdacht, in Schwerin werde in Wahrheit an der Rehabilitation Brekers gearbeitet. Der Schweriner Volkszeitung erklärte Staeck, der Nazi-Günstling Breker habe sich gegenüber der Kunst und einem humanen Menschenbild schuldig gemacht und sein Verhalten nie bereut.

Können die Argumente von Frau Berswordt-Wallrabe und Herrn Staeck in der gegenwärtigen Diskussion um Brekers Werk bestehen?

Eine Rehabilitation Brekers?
Wie könnte man diesen Bildhauer rehabilitieren, selbst wenn man dies nicht beabsichtigt? Besonders in Deutschland, dem Land mit seinen blindwütigen Aktionisten?

Wer Brekers monströse Statuen wirklich aufmerksam betrachtet, sie im wahrsten Sinne des Wortes „unter die Lupe“ nimmt, dem fällt auf, dass Breker sie alle mit einem extrem kleinen Penis ausgestattet hat. Hatte Breker damit Hitlers persönlichem Wunsch entsprochen, demnach die Penisse der Statuen außergewöhnlich bescheiden aussehen mussten, um den „Führer“ nicht in Verlegenheit zu bringen – vielleicht, weil dessen Penis nicht dem Maß der Herrenmenschen-Ideologie der Nazis entsprach? Oder hatte Breker – unbemerkt von seinen tumben Nazi-Gönnern – ein Stück Wahrheit in seine Werke geschmuggelt?

Soll dieses gewisse Stück Wahrheit nun weiterhin verborgen bleiben, weil es den Kritikern der künftigen Schweriner Breker-Schau peinlich ist? Wurden deshalb die Breker-Statuen am Olympiastadium verhüllt. Schämte man sich ihrer? Sind die kleinen Dingelchen an Brekers Statuen eine „ethiklose Ästhetik“, die der Welt nicht gezeigt werden darf?

Der Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass beweist wieder einmal, dass es in Deutschland nicht nur Persönlichkeiten gibt, die sich mit Dingen der Nazi-Zeit immer noch nicht angemessen auseinandersetzen können. Er sagt, die Ausstellung von Brekers Werken in Schwerin könne einen Beitrag zur Aufarbeitung deutscher Geschichte sein. Wenn die Ausstellung dokumentarisch und informativ gestaltet sei, könne sie Antwort auf die Frage geben, warum sich Arno Breker, genau wie viele andere Künstler auch, von den Nationalsozialisten hat korrumpieren lassen, erklärte der Grass. Und Schwerins Kulturdezernent Junghans ist überzeugt, dass die Zeit gerade jetzt für eine Breker-Schau reif ist. Er hebt hervor, man wolle besonders die Wechselwirkung von Ideologie und Kunst zeigen.

Brekers Statuen weiterhin im Verborgenen zu halten, wie von Kornelia von Berswordt-Wallrabe und Klaus Staeck gefordert, und die damit verbundene fortgesetzte Heimlichtuerei um die kleinen Penisse von Brekers Steinkolosse, würde sicherlich den von den Nazis geschaffenen Mythos, über die „starken und gesunden Herrenmenschen“, weiter leben lassen.

vermischtes

Wenn der Berg kracht – Dramatischer Rummel am Eiger

Harald Haack – Dem weltberühmten Schweizer Touristenort Grindelwald im Berner Oberland droht der Untergang. Die Katastrophe ist angesagt. Besonders japanische, amerikanische und indische Touristen, die alljährlich massenweise durch das Bergdorf strömen, sind ganz aufgeregt.

Wahrscheinlich würde sich Louis Trenker angesichts des Rummels belustigt die Hände reiben, dann aber uns ganz ernst anschauen und erzählen, dass die Eiger-Nordwand eigentlich eine Mordwand ist und schon viele Opfer forderte – könnte er noch so drahtig wie einst vor der Fernsehkamera stehen. Er war Architekt, Bergsteiger, Schauspieler, Regisseur und Schriftsteller und seine Geschichten über die Bergsteiger Schicksale an der Eiger Nordwand sind vielen Fernsehzuschauern in Deutschland unvergesslich geblieben. Trenker starb im April 1990 in Bozen.

An seine Stelle sind viele andere Bergexperten gerückt. Nun stehen sie vor den Fernsehkameras, denn in Grindelwald herrscht die Alarmstimmung. Der Eiger regt sich. Er knistert und knackt und bei der Bergwacht grummelt es und die Telefone piepen und bimmeln.

Es ist die Ostflanke des Berges, in der sich ein Riss gebildet hat. Er soll bereits sieben Meter breit sein. Da sich schon einige Bruchstücke lösten und auf die Schutthalde zu Füßen des Eigers krachten, rechnen Experten damit, dass sich bald eine 200 Meter hohe Felszinne, bestehend aus ca. 200 Millionen Tonnen Gestein, von der Ostflanke des Eiger abbrechen und in die Tiefe stürzen wird.


Der Obere Grindelwaldgletscher und die Ostflanke des Eiger (Pfeile). Darstellung in Google Earth.


Die Eiger Nordwand mit ihrer Ostflanke.


Im Mai 2004 wahrscheinlich schon sichtbar. Die sich langsam von der Ostwand lösende Zinne, hier im Schatten. Foto: Harald Haack

In der Tiefe, da gibt es die Gletscherschlucht und noch tiefer das Dorf Grindelwald. In der Gletscherschlucht gibt es einen im Fels befestigten Holzsteg, von dem aus man die Zunge des Oberen Grindelwaldgletschers überblicken kann. Dieser Steg wurde vorsorglich schon 2003 geschlossen. Es ist zu befürchten, dass beim Felssturz der Gletscher von der Seite her gerammt und regelrecht ausgehebelt wird. Eis, Wasser und Gestein würden dann einen mächtigen Pfropfen bilden und das Schmelzwasser des Gletschers stauen, um dann irgendwann überzuschwappen und als große Flutwelle über Grindelwald hereinzubrechen.


Blick ins Tal zum Dorf Grindwald. Links im Anschnitt: Die Eiger Nordwand. Foto: Harald Haack

Ähnliches, wenn auch weniger dramatisch, war 2003 passiert, nachdem der Rand der Gletscherzunge wegen der Hitze ausdünnte und in sich zusammenbrach. Damals wurden Baumstämme und Trümmer über den Abfluss bis hinunter in den Brienzer See gespült.

Gegenwärtig wird die Abbruchstelle des Eiger mittels Laser überwacht. Dafür installierten Bergführer Spiegel an der Bruchstelle, die von Lasern auf dem Gegenhang angepeilt werden können. Damit werden Verschiebungen bis auf wenige Millimeter genau ermittelt. Doch Steinschlag zertrümmerte inzwischen drei der ursprünglich fünf Spiegel. Mittlerweile wird der Berg mittels eines Hightech-Verfahren überwacht, das in den Alpen noch nie erprobt wurde: Die mit einem Laserscanner gemachten Bilder der abbruchgefährdeten Bergflanke werden als Bildebenen in einer Computersoftware übereinander gelegt. So sollen sich die Bewegungen der großen Fläche der Bergwand haarscharf darstellen lassen. Was allerdings mit den Bewegungen des großen Touristenstromes passiert, ist wohl ein anderes Thema.

vermischtes

Amazonien kaufen?

Karl Weiss – Der schwedische Unternehmer Johan Eliasch, Besitzer der Sportartikelfirma „Head“, bekannt durch ihre Ski und Tennisschläger, hat am 5.Juli auf einer Konferenz in London anderen Unternehmern vorgeschlagen, mit ihm zusammen, das gesamte Amazonasgebiet zu kaufen, was etwa 18 Milliarden Dollar kosten würde.

Dies hat jedenfalls die größte brasilianische Tageszeitung, die „Folha de São Paulo“, berichtet. Eliasch ist bereits Besitzer einiger Regenwaldgebiete im Amazonas-Urwald in den Gemeinden Itacoatiara und Manicoré.

Eliasch will das gesamte Regenwaldgebiet so vor der weiteren Zerstörung sichern, sprich vor dem Abholzen und Abbrennen. Er ist nämlich der Überzeugung, daß die stark steigende Zahl der Katastrophen, wie die Hurrikans Katrina und andere, u.a. auch auf die Zerstörung der Regenwälder zurückzuführen sei, weil dies wesentlich zur Klimaveränderung beiträgt.

Der Unternehmer schlägt dies nicht aus humanitären Gründen vor, weil er etwa um die Zukunft der Menschheit besorgt wäre, sondern aus ganz praktisch kapitalistischen. Bei der Konferenz in London handelt es sich nämlich um die jährliche Großkonferenz der Versicherungs-Gemeinschaft Lloyd’s, die diesmal dem Thema Klimawandel gewidmet war.

Die Ausgaben der Versicherungen mit der steigenden Zahl von Katastrophen sind nämlich im Jahr 2005 auf 83 Billions (Milliarden) US-Dollar gestiegen. Er meint nun, daß ein Teil davon eingespart werden kann mit einem im Vergleich kleinen Kapitaleinsatz und damit ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis entsteht.

Das Amazonasgebiet ist, so schwer vorstellbar das auch sein mag, nicht etwa Gebiet des brasilianischen Staates, sondern in größten Teilen in den Händen von Privatpersonen und Firmen. Zwar gibt es die Indio-Reservate, die formal dem Staat gehören und eigentlich keine privaten Besitzer haben können, aber auch da erheben verschiedene private Besitzer Ansprüche. Ein wesentlicher Teil der Justiz im nödlichen Brasilien ist mit jahrelangen Besitzstreits um Gebiete, die z.T. auch in Reservaten liegen, beschäftigt.

Der letzte Präsident Brasiliens vor Lula, Cardoso, hat wesentlich dazu beigetragen, in dem er eine Verordnung erließ, die es vermeintlichen Besitzern erlaubt, gegen die Einbeziehung seines Landes in Indio-Reservate zu klagen. Fast alle Besitztitel in den Regenwaldgebieten Brasiliens sind durch Schwindeleien und Korruption von Richtern und Katasterbeamten „errungen“ worden.

Überhaupt gibt es für jedes Stück Land im Amazonasgebiet meist mehrere Besitzer, die in verschiedenen Katasterämtern registriert sind. Wer nun der wirkliche Besitzer ist, kann nur in jahrelangen Prozessen entschieden werden, die über vier Instanzen bis hin zu 25 Jahren dauern können. Die Regel der brasilianischen Gesetzgebung, daß Richter unabhängig in ihren Entscheidungen sind, sich nicht an Gesetze und Entscheidungen höherer Instanzen halten müssen, trägt da viel bei.

Ebenso trägt dazu die unklare Grenzziehung zwischen den Gemeinden in diesen Gebieten bei. Ein ins Gewicht fallender Teil des Landes wird von mehreren Gemeinden beansprucht.

Insofern dürfte es gar nicht so leicht sein, alle diese Parzellen zu kaufen. Das noch weit größere Problem ist aber, sein Land dort zu sichern. Daran ist ja schon der brasilianische Staat gescheitert, wenn man auch sagen muß, daß er es noch nicht ernsthaft versucht hat.

Das Amazonasgebiet ist schlicht und einfach riesig, etwa so groß wie halb Europa. Es leben dort mehrere Millionen Menschen. Man kann es nicht einfach mit Zaun, Wachtürmen und Todesstreifen versehen und von der Menschheit abbtrennen. Eine Polizeitruppe mit Booten und Hubschraubern, sei es privat oder staatlich, die halbwegs einen Eindruck auf die verschiedenen Interessengruppen dort machen könnte, müßte schätzungsweise 200.000 Polizisten umfassen.

Das hängt damit zusammen, daß es einige äußerst interessierte Gruppen gibt, die hohe Profite aus der Amazonasregion schlagen. Da sind zunächst geschätzt etwa 50.000 Goldsucher, die in der Regel illegal arbeiten. Dazu kommen geschätzt etwa 10.000 Personen, die damit beschäftigt sind, illegal edle Tropenhölzer aus den Wäldern herauszuschlagen und abzutransportieren. In etwa die gleiche Anzahl ist auf der Suche nach anderen natürlichen Reserven, darunter Bauxit, Diamanten, Erdöl, Eisenerz und vieles mehr. Ganz speziell sind da noch jene, die auf der Suche nach Pflanzen und Tieren sind, die zur Herstellung von Heilmitteln dienen können, von denen die Pharmaindustrie bisher nur träumt.

Etwa weitere 10.000 Personen sind schlicht und einfach mit der Versorgung der legalen und illegalen Amazonasausbeuter beschäftigt. Wer nämlich zum Beispiel Gold sucht, will nicht den größten Teil des Tages damit verbringen, etwas zu Essen und zu trinken zu finden. Man kann also Speis und Trank zu den entlegendsten Gebieten bringen und zu unglaublichen Preisen verkaufen.

Eine ungenannte Anzahl von Kriminellen, davon ein nicht unbedeutender Anteil von kriminellen CIA-Helfern, wahrscheinlich auch an die 10.000, ist damit beschäftigt, ununterbrochen neue Schmuggelwege für das Kokain aus Kolumbien und Peru zu öffnen, ein großer Teil davon Lichtungen zum Landen von Kleinflugzeugen.

Dazu kommt dan der Teil der legalen Bewohner von Amazonien, der illegale Tätigkeiten unternimmt, wie Abholzen und Abbrennen.

Die Frage ist also nicht so sehr, wem das Ganze gehört, sondern wie man die illegalen Aktivitäten in den Griff bekommen will. Man hat ja auch schon einen Weg gefunden, dies zu überwachen, das SIVAM, ein Radar-, Flugzeug- und Satteliten-gestütztes Überwachungssystem gigantischen Ausmaßes. Hier soll nicht im Einzelnen darauf eingegangen werden, denn in der Berliner Umschau wurde schon ausführlich dazu berichtet.

Allerdings steht der große Artikel zu SIVAM von Elmar Getto nicht mehr zur Verfügung. Er wird darum auf den Blog des Autors htpp://karlweiss.twoday.net/ unter Menu-Punkt „Brasilien“ eingestellt, wo ihn jeder Interessierte nachlesen kann.

Im Prinzip müßte man zu Amazonien auch SIVAM kaufen, aber das steht wohl nicht zum Verkauf.

Nach der Lektüre wird dann auch klar, daß das wesentliche Hindernis, die illegalen Aktionen im Amazonasgebiet in den Griff zu bekommen, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ist (in Form ihrer Organisation CIA), die wegen des von ihr dominierten Kokainschmuggels in dieser Region ein Interesse daran hat, daß alles bleibt, wie es ist.

So sehr also die Idee des Unternehmers auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen mag, man hat es hier mit ganz anderen Größenordnungen und Arten von Problemen zu tun, als mit lächerlichen 18 Milliarden Dollar.

vermischtes

Mexiko steht am Scheideweg

Karl Weiss – Nach den bekannt gewordenen Wählerbefragungen am Ausgang der Wahllokale (‚Exit Polls’) hat der sozialdemokratische Kandidat Obrador die Präsidentenwahlen in Mexiko vom 2.Juli mit klarem Vorsprung gewonnen. Aber dann, ab Montag, begannen die in Mexiko nicht unbekannten „Veränderungen“ im Wahlprozeß. Es kann keinen Zweifel geben: Es wird versucht, mit massiven Wahlfälschungen Mexikos gewählten Präsident daran zu hindern, an die Macht zu kommen – so wie bereits zuvor.

Der erste Schritt war, daß beide großen mexikanischen Fernsehstationen sich weigerten, die Ergebnisse ihrer ‚Exit Polls’ bekanntzugeben. Die Mexikaner, soweit sie nicht im Internet auf US-oppositionellen Seiten zu Hause sind, wissen bis heute nicht, daß nach diesen meist sehr zuverlässigen Befragungen Obrador gewonnen hat.

Im nächsten Schritt wurden vom Federal Electoral Institut (IFE), zuständig für die Auszählung, nicht nachvollziehbare Zwischenergebnisse herausgegeben, die bis Mittwoch nur immer neue Zweifel hervorriefen. Das verwundert auch nicht, denn das IFE ist fest in den Händen der Regierungspartei PAN von Präsident Fox, dessen Kandidat Calderon nun zum Sieger gemacht werden soll.

Auf die Proteste Obradors wurde eine Teil-Nachzählung angesetzt.
Als am Mittwoch das Ergebnis von angeblichen 98,5% der Stimmen veröffentlicht wurde und Calderon, wie durch ein Wunder, plötzlich vorne lag, stellte sich schnell heraus, daß die Zahl der Stimmen nicht mit der vom Institut selbst angegebenen Wahlbeteiligung übereinstimmte: Es fehlten 3,3 Millionen Stimmen.

Auf die Proteste Obradors wurde eine Teil-Nachzählung angesetzt. Die 3,3 Millionen Stimmen, etwa 7 % der abgegebenen Stimmen, wurden als „ungültig“angegeben. Da niemand zum Ungültig-Stimmen aufgerufen hatte, ist das objektiv ausgeschlossen. Indirekt gab das IFE dies dann auch zu, denn beider nächsten Veröffentlichung, war die Zahl der ungültigen Stimmen stark gesunken. Damit war das IFE bereits einer offenen Lüge überführt.

Der Vorsprung von Calderon wurde mit jedem weiteren Nachzählen immer kleiner. Als er nur noch Zehntelprozente betrug (nach einer Angabe 0,6%, nach einer anderen 0,3), beschloß das IFE, keine weiteren Nachzählungen anzustellen und sagte, damit stehe das Ergebnis fest. Das war am Donnerstag.

Am gleichen Tag wurden an zwei verschiedenen Stellen Mexikos ganze Säcke bzw. Urnen mit ausgefüllten Stimmzetteln im Abfall gefunden. Der erste Fall war im Bereich der Stadt Nezahuacoyotl, wo eine Reihe von Wahlurnen aus drei Stimmbezirken auf dem städtischen Müllplatz gefunden wurden. Alle waren aus den Hochburgen von Obrador. Photos von den gefundenen Urnen und Stimmzetteln kann man auf der Website http://www.narconews.com finden.

Der zweite Fall ereignete sich in der Stadt Xalapa, der Hauptstadt der Provinz Vera Cruz. Auch dort wurden Wahlurnen mit Stimmzetteln für Obrador im Müll gefunden. Einzelheiten dazu, allerdings in Spanisch, auf der Website http://www.eluniversal.com.mx.

Keine Zweifel
Es kann kein Zweifel bestehen, daß dies keine Einzelfälle sind, sondern daß in Mexiko in umfangreichen Maße Wahlfälschung betrieben wird, zum Teil durch „Verschwindenlassen“ von Wahlzetteln aus Obrador-Hochburgen, zum Teil durch Ungültig-Erklären von Stimmzetteln. Auch andere Fälscher-Methoden sind aus früheren Wahlfälschungen bekannt.

Obrador, seine Partei und seine Anhänger haben bereits eine vollständige Neuzählung verlangt. Die IFE – wie zu erwarten – hat dies abgelehnt.

Viele Anhänger Obradors verlangen von ihm, öffentliche Kundgebungen gegen die Wahlfälschungen anzusetzen, aber Obrador hat bisher um Ruhe gebeten. Man wolle durch Verhandlungen die Probleme lösen. Es ist aber fraglich, ob sich das mexikanische Volk diesmal erneut eine Wahlfälschung bieten lassen wird oder ob es nicht auf die Strasse gehen wird, so wie es auch der Fall war, als die konservativen Regierungskreise vor der Wahl durch eine falsche Anklage Obrador von den Wahlzetteln streichen lassen wollten.

Die Fälle der Kandidaten, die der mexikanischen Oligarchie nicht gefielen und daher nicht an die Regierung kamen, obwohl sie gewählt waren, sind vielen Mexikanern noch im Gedächtnis. Ein „linker“ Kandidat wurde einfach ermordet, bevor er sein Amt antreten konnte. Daß die Täter bis heute nicht gefaßt sind, versteht sich von selbst. Auch im Jahr 1988 gab es bereits einmal einen Wahlsieg eines „linken“ Kandidaten, der durch Wahlfälschung in einen Sieg des Kandidaten der Oligarchie umgewandelt wurde.

Damals aber war das Volk in Mexiko noch nicht so bewußt und aufgewühlt wie heute. So wie in weiten Teilen Lateinamerikas, ist eine revolutionäre Gärung im Gange, die es jetzt weniger wahrscheinlich macht, daß die Mexikaner diesmal erneut eine massive Wahlfälschung ohne Gegenwehr hinnehmen werden.

Es muß allerdings klargestellt werden, daß Obrador Sozialdemokrat ist und keineswegs Repräsentant einer revolutionären Bewegung. Die Veränderungen, die er ankündigte, Speisungen und freie Fahrt in öffentlichen Verkehrsmitteln für Ältere über 65, sind nun nicht gerade revolutionäre Aktionen. Interessant, daß selbst dies der mexikanischen Oligarchie schon zuviel ist. Ihr paßt aber wohl hauptsächlich die ganze Richtung nicht.

Inzwischen gab es am Samstag, den 8.Juli bereits die erste große Massendemonstration auf dem Zentralplatz von Ciudad de Mexico für Obrador, wo dieser erneut um Ruhe bat, aber heftigen Beifall nur für kämpferische Töne bekam. Dieser riesige Platz ist dafür bekannt, daß dort über eine halbe Million Menschen sich versammeln können und er war voll.

vermischtes

„Vereinigte Staaten von Südamerika“

Karl Weiss – In einer offiziellen Feierstunde am 5.Juli, dem Unabhängigkeitstag Venezuelas, wurde Venezuela in Caracas offiziell in den gemeinsamen Markt Mercosur aufgenommen, der bisher von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gebildet wurde. Neben allen fünf Präsidenten der Mercosur-Länder, Kirchner, Lula, Duarte, Vásquez und Chávez war auch der bolivianische Präsident Evo Morales anwesend. Eine baldige Mitgliedschaft Boliviens wurde in Aussicht gestellt, das bereits unter der vorherigen Regierung assoziiert worden war.

Zusammen mit Bolivien würde der Mercosur etwa zwei Drittel der Bevölkerung Südamerikas umfassen und mehr als die Hälfte der Bevölkerung Lateinamerikas. Er verfügt bereits jetzt über die größten Süßwasserreserven der Welt, die größte Bio-Diversität, die größten Erdölreserven, eine der größten Erdgas-Reserven sowie bedeutende Anteile an den abbaubaren Reserven von Bauxit, Eisenerz, Diamanten, Gold und Uran. Die Fläche, die der Mercosur dann umfaßte, ist weit größer als Europa.

Zum ersten Mal wurde auf diesem Treffen als Ziel die „Vereinigten Staaten von Südamerika“ genannt. Ebenfalls wurden eine Reihe von Kooperationsabkommen zwischen Argentinien und Venezuela unterzeichnet und unter anderem ein gemeinsames „strategisches Hochkommissariat“ der beiden Länder eingerichtet. Chavez sprach von einer „Achse Caracas-Buenos Aires“.

Gemeinsamer Markt
In den letzten Jahren hatten sowohl die Vereinigten Staaten als auch die EU – getrennt voneinander – versucht, einen gemeinsamen Markt mit dem Mercosur zu bilden. Beide aber verlangten von den Südamerikanischen Staaten die Öffnung ihrer Märkte, während sie selbst ihre Agrarmärkte verschlossen lassen wollten und die Agrarsubventionen, welche die Märkte der Entwicklungsländer zerstören, nicht abbauen. Deshalb kamen bisher beide Verhandlungsrunden nicht voran.

Inzwischen ist in Südamerika die Stimmung umgeschwenkt und es gibt kaum noch eine Chance für eines der beiden Projekte. Mehr und mehr werden sowohl EU als auch USA als unterdrückende Länder begriffen und die eigene Integration vorangestellt, nicht unter der Fuchtel einer imperialistischen Macht, sondern in bewußter Unabhängigkeit von ihnen. Dies trifft auch auf eigentlich klassisch sozialdemokratische Präsidenten zu, wie Lula und den uruguayischen Präsidenten Vásquez. Auch der paraguayische Präsident Duarte, der vor kurzem noch zweiseitige Handelsabkommen mit den USA verteidigte, ist inzwischen umgeschwenkt. Er sagte auf dem Treffen: „Wir brauchen nicht nur gemeinsame Außenhandelstarife, sondern ein gemeinsames Projekt, eine gemeinsame historische Sicht.“

Stramm Rechts
Nur die stramm rechten und US-gläubigen Präsidenten Kolumbiens, Perus, Chiles und – mit Einschränkungen – Ecuadors drängen weiterhin in die Umarmung mit der Supermacht, isolieren sich aber nun immer mehr in Südamerika.

Auch in der Karibik wird mit äußerster Aufmerksamkeit das Erwachen des lateinamerikanischen Gemeinschaftsgeistes beobachtet. So haben 16 Karibik-Staaten soeben den Wunsch der US-Regierung ausgeschlagen, statt Venezuela den engen US-Verbündeten Guatemala als Nachfolger Argentiniens für den UN-Sicherheitsratssitz zu unterstützen, der im Oktober wechselt.

Die Präsidenten Venezuelas und Boliviens sind mit großer Intensität und fast schon Verzweiflung dabei, ihre Nachbarstaaten so eng wie möglich mit ihnen in Verträge einzubinden, weil beide – wohl zu Recht – fürchten, von der US-Regierung auf die Abschußliste gesetzt worden zu sein.

Es drohen sowohl Militärputschs – Chávez hat schon einen USA-gesponserten überlebt – als auch Invasionen und massives Schüren von Unruhen von rechts. In beiden Ländern wurde gemeldet, daß Agenten der Vereinigten Staaten unter dem Cover von „Studenten“, „Wissenschaftlern“ und „Touristen“ ins Land einsickern. Im äußersten Osten Venezuelas wurden bereits Sabotagetrupps gesichtet, die aus dem benachbarten Guyana über die Grenze kamen. Dort wird offenbar, nach bewährtem nicaraguanischem Vorbild, ein Indio-Stamm zum Krieg gegen die Zentralregierung ausgebildet.

Doch die anderen Staaten haben sich bisher nicht zu Beistandspakts hinreißen lassen. Sie sind sich sehr bewußt, daß sie keinen Krieg mit der Supermacht im Norden anfangen können. So werden zwar Integrationsbestrebungen unterstützt, ansonsten hält man sich aber etwas weiter entfernt.

deutschland

In Bayern könnte es Strafanzeigen hageln

Harald Haack – Autofahrerinnen und Autofahrer, die durch Bayern oder in Bayern mit dem Auto fahren, sollten sich auf Strafanzeigen wegen „Gefährdung“ gefasst machen, wenn übereifrige Staatsdiener oder Bürger die deutsche Straßenverkehrsordnung sowie das Urteil eines bayerischen Gerichts wörtlich nehmen.

Laut § 1 Abs. 2 StVO gilt nämlich „das Herbeiführen einer Situation, die eine Schädigung für Leib und Leben eines anderen wahrscheinlich macht und deren Ausbleiben nur vom Zufall abhängt als konkrete Gefährdung.“

Unter dem Aktenzeichen 32 S 27/06 verurteilte das Landgericht Coburg einen Autofahrer, dessen Unschuld an einem Verkehrsunfall unbestritten ist, einen Teil des Schadens selbst zu bezahlen, weil er sich mit seinem Fahrzeug im Straßenverkehr bewegte, was das Gericht als Gefährdung versteht.

Der Fall: Der greise Vater eines bayerischen Hofbesitzers hatte eine Karre mit Milchkübeln versehentlich ins Rollen gebracht. Diese raste dann vom höher gelegenen Hof zur Straße herunter und stieß dort mit dem Fahrzeug des gerade zufällig vorbeifahrenden Klägers zusammen. Den an seinem Wagen entstandenen Schaden in Höhe von 3.600 Euro wollte der natürlich ersetzt haben und verklagte den Bauern und dessen Vater auf Schadenersatz. Doch offensichtlich kannte der Geschädigte nicht die „königlichen Urteile“ der bayerischen Gerichte. Sie erklärten die grundsätzlich von dem Auto des Klägers ausgehende Betriebsgefahr zur Gefährdung und schlossen eine vom gebrechlichen Angehörigen des bayerischen Bauern ausgehende Gefährdung sowie die Betriebshaftung des Bauern aus. Daher müsse sich der Kläger seine Gefährdung auf seinen Schadenersatzanspruch anrechnen lassen.

In Bayern lässt man künftig Auto, Motorrad und Fahrrad stehen und tritt besser nur auf dem Hometrainer in die Pedale, denn auch Fahrräder beinhalten eine konkrete Gefährdung. Edmund Stoiber auf seiner WebSeite: „Da radle ich auf dem Hometrainer und beanspruche meinen Körper so, dass ich richtig ins Schwitzen komme.“ Das Foto hier, das ihn neben seiner Frau Karin zeigt, entstand wohl nur für den Wahlkampf-Fotografen der CSU.

spionage

Ein Überflieger lässt krachen

Harald Haack – Das Airborne Warning and Control System (Abkürzung: AWACS) ist ein radarbasiertes elektronisches Frühwarnsystem. Gemeinhin wurde der Begriff „Frühwarnsystem“ mit AWACS verbunden. Spätestens seit der Tsunamie-Katastrophe aber wurde der Begriff dem militärischen Bereich entlehnt und wird nun auch im zivilen Bereich genutzt. Bayerns Ministerpräsident Stoiber, durch die kürzliche Änderung des Grundgesetzes mutig und wieder einmal vorlaut geworden, will ihn auch politisch nutzen. Er fordert ein Frühwarnsystem gegen die Überschuldung in den Ländern.

Die Änderungen am Grundgesetz, der Verfassung Deutschlands, wird mit dem Wort „Föderalismusreform“ verschleiert und verharmlost. Das muss wohl so sein, denn wie sonst könnten sich Deutschlands Politiker, die im Staat ganz oben agieren, mehr Macht verschaffen?

Laut Stoiber müsse ein Frühwarnsystem Alarm schlagen, wenn ein Land zuviel Schulden mache. Wie es funktionieren soll, verrät er nicht. Aber er sieht die Chance dafür gekommen, wenn über den zweiten Teil der „Föderalismusreform“ beraten werde. Über die „Welt am Sonntag“ ließ er verbreiten, die Verschuldungspolitik mancher Länder könne so nicht weitergehen. Wer auf den Alarm des Frühwarnsystems nicht reagiere, müsse mit Strafen rechnen, forderte er. Wie diese Strafen aussehen, sagt er ebenfalls nicht. Wahrscheinlich wird es sich um Bußgelder handeln, die ein verschuldetes Land noch mehr Schulden verursachen, womit die Macht des Bundes wächst und die ganze Föderalismusreform, die den Ländern mehr Befugnisse geben sollte, hinfällig wird, wenn letzten Endes nicht wieder die Bürger des betroffenen Landes gebeutelt werden. Solche absurden Ideen, frei nach „Radio Eriwahn“, fallen wohl nur dem „Überflieger“ Stoiber ein und wahrscheinlich verbreitet er seine „freie Erfindung des von staatlicher Propaganda unterdrückten Geistes“ in populistischer Weise, um inmitten der Koalisationstänkereien von SPD und CDU als CSU-Mann nicht in Vergessenheit zu geraten.

weird world

Ameisen zählen ihre Schritte

Harald Haack – Ameisen zählen ihre Schritte. Das haben Zürcher Forscher herausgefunden. Mehr als hundert Meter weit durch die Sahara jagen die Wüstenameisen (Cataglyphis fortis) ihre Beute oft, um dann auf dem kürzesten Weg wieder zum Ausgangspunkt zurückzukehren und dabei zählen sie ihre Schritte.

Den Beweis dafür gelang den Forschern, nachdem sie den Ameisen, die sie zur Forschung einsetzten, die Beinlänge künstlich verlängert oder verkürzt hatten – Autsch! Die auf diese Weise manipulierten Tiere über- beziehungsweise unterschätzten darauf die Rücklaufdistanz.