vermischtes

Im Falle eines katastrophalen Notfalls wird Bush Diktator

Lee Rogers – Die Administration Bush hat eine Direktive mit der Bezeichnung „Direktive des Präsidenten zur Nationalen Sicherheit und zum Schutz des Heimatlandes“ (National Security and Homeland Security Presidential Directive) erlassen. Die Direktive erging am 9. Mai und fand weder in den etablierten noch in den alternativen Medien nennenswerte Beachtung. Dies ist verständlich angesichts der aufregenden Nachrichten um Ron Paul und die Einwanderungsfrage (der US Kongreßabgeordnete propagiert eine Beschränkung der Einwanderung in die USA, A.d.Ü.), aber diese Nachricht ist ebenso wichtig. In dieser Direktive erklärt George Bush, daß der Präsident im Falle eines „katastrophalen Notfalles“ damit beauftragt ist, die Aktivitäten für den Fortbestand einer verfassungsmäßigen Regierung zu leiten. Die Formulierungen dieser Direktive machen den Präsidenten im Falle einer solchen Katastrophe de facto zum Diktator.

Die Direktive definiert einen „katastrophalen Notfall“ folgendermaßen:

„Katastrophaler Notfall“ bezeichnet jedes Ereignis, das massenhafte Verluste an Menschenleben, Sachschäden oder Zerstörung verursacht, die Bevölkerung, Infrastruktur, Umwelt, Wirtschaft oder die Funktionen der Regierung der USA schwerwiegend beeinträchtigt, unabhängig davon, wo ein solches Ereignis eintritt.

Was bedeutet dies? Diese Definition ist vollständig subjektiver Einschätzung unterworfen und bietet keinerlei objektive Anhaltspunkte dafür, wie ein solches Ereignis aussehen müßte. Wenn man davon ausgeht, daß hiermit eine Katastrophe von der Größenordnung der Anschläge vom 11. September oder des Hurrikan Katrina gemeint ist, steht es außer Frage, daß die Vereinigten Staaten früher oder später ein solches Ereignis erleben werden. Wenn ein solches Ereignis eintritt, wird der Präsident ein Diktator mit dem Auftrag sein, eine verfassungsmäßig funktionierende Regierung sicherzustellen.

Die Formulierungen der Direktive sind verstörend, weil nicht festgelegt wird, daß der Präsident in einem solchen Fall gleichberechtigt mit den anderen Organen der Regierungsgewalt (Gesetzgebende Gewalt, Rechtsprechung, A.d.Ü.) zusammenarbeitet. Stattdessen wird eindeutig ausgesagt, daß es eine Zusammenarbeit zwischen den drei Gewalten geben wird, die vom Präsidenten koordiniert wird. Wenn der Präsident eine solche Zusammenarbeit koordiniert, macht ihn dies zum Verantwortlichen in allen drei Bereichen. Die Formulierung der Direktive steht in der Tradition des Orwellschen Doppelsprech, indem sie von einer Kooperation spricht und gleichzeitig festlegt, daß der Präsident dafür verantwortlich ist diese Zusammenarbeit zu koordinieren.

Die Direktive definiert den Fortbestand einer verfassungsmäßigen Regierung folgendermaßen:

Der „Fortbestand einer verfassungsmäßigen Regierung“ („Enduring Constitutional Government“ oder „ECG“) bedeutet das Zusammenwirken von Exekutive, Legislative und der rechtsprechenden Gewalt der Bundesregierung unter Leitung des Präsidenten (Hervorhebung durch den Ü.), im Rahmen der Achtung* (comity) gegenüber den gesetzgebenden und den rechtsprechenden Teilen der Regierungsgewalt, und mit gebührendem Respekt vor der verfassungsmäßigen Gewaltenteilung, um den verfassungsmäßigen Rahmen, nach dessen Maßgabe diese Nation regiert wird, und die Fähigkeit aller drei Bereiche der Regierungsgewalt, ihren verfassungsmäßigen Auftrag auszuführen, zu bewahren und für ordnungsgemäße Nachfolge (in den Ämtern, A.d.Ü) und angemessene Übergabe der Führung, sowie der Fähigkeit der Institutionen zur Zusammenarbeit und zur Aufrechterhaltung der wesentlichen nationalen Funktionen während eines katastrophalen Notfalls zu sorgen.

In der Folge bestimmt das Dokument Folgendes:

Der Präsident leitet die Aktivitäten der Bundesregierung, um den Fortbestand einer verfassungsgemäßen Regierung sicherzustellen.

Diese Direktive ist offenkundig verfassungswidrig, weil jeder der drei Bereiche Exekutive, Legislative und Judikative gleichberechtigt nebeneinander bestehen sollen. Den Präsidenten zum Verantwortlichen für die Koordinierung der Aktivitäten aller drei Gewalten zu erklären, macht den Präsidenten in Wirklichkeit zum Diktator, der allen Bereichen der Regierung sagen kann, was sie zu tun haben.

Schlimmer noch ist die Tatsache, daß der Minister für die Sicherheit des Heimatlandes (Homeland Security) als Leiter für die Koordinierung der Gesamtaktivitäten fungieren wird. Wir wissen bereits, daß das Ministerium für die Sicherheit des Heimatlandes nicht wirklich die Funktion hat, die Heimat zu sichern. In Wirklichkeit arbeitet dieses Ministerium daran, die Heimat zu versklaven, genauso wie das Innenministerium/“Heimatamt“ (Home Office) in Großbritannien aus jenem Land eine Orwellsche Hölle aus daueraktiven Überwachungskameras gemacht hat. Wenn eine Situation zu einem entsprechenden Notfall erklärt wird, können wir nur raten, welche Überraschungen das Ministerium für Heimatversklavung für uns bereithält.

Die Direktive selbst erkennt an, daß jeder der drei Bereiche der Regierung für seine jeweiligen Aktivitäten zur Sicherstellung des Fortbestandes der Regierung verantwortlich ist. Wenn dem so ist, warum muß der Präsident dann diese Aktivitäten für alle Bereiche koordinieren? Dies ist nichts weiter als eine Ermächtigung, die Macht zentralisiert und den Präsidenten im Falle eines sogenannten „katastrophalen Notfalls“ zu einem Diktator macht.

Es ist irrsinnig, daß diese Direktive es als ihren Zweck vorgibt, das Verfahren zur Gewährleistung einer funktionierenden verfassungsmäßigen Regierung festzulegen, während gleichzeitig die Worte in dem Dokument das vernichten, was eine funktionierende verfassungsmäßige Regierung eigentlich sein sollte.

Eine funktionierende verfassungsmäßige Regierung beinhaltet die Trennung dreier gleichberechtigter Gewalten voneinander. Diese Direktive aber legt fest, daß die Exekutive die Macht hat, die Aktivitäten der anderen Gewalten zu koordinieren. Diese Direktive stellt eine klare Verletzung des Gebots der Gewaltenteilung dar, und es sollte zornige Proteste seitens unserer Gesetzgeber über diesen anti-amerikanischen Schrott geben, den unser Präsident hier produziert hat.

Übersetzt von Hergen Matussik, überprüft von Eva-Luise Hirschmugl vom Übersetzungsbüro Tlaxcala

afrika

Simbabwe: Putschversuch – Polizisten quittieren Dienst, Hunger allenthalben

Dr. Alexander von Paleske – In Simbabwe hat es offenbar einen Putschversuch seitens der Armee gegeben, berichtet die Wochenzeitung “The Zimbabwean”. In der letzten Maiwoche wurde eine Gruppe von Offizieren verhaftet und anschliessend gefoltert, bevor sie in einem Geheimprozess zu den Anklagepunkten vernommen wurden. Eine Woche später dann die Verhaftung einer weiteren Gruppe von Offizieren, offenbar nach Folter erzwungenen Geständnissen. Die Mugabe Regierung streitet alles ab.

Mittlerweile haben im vergangenen Monat etwa 5000 Polizisten den Dienst quittiert, die Gehälter decken nicht einmal die Fahrtkosten. Der Polizeichef Augustine Chihuri hat nunmehr alle Dienststellen angewiesen, keine Kündigungen mehr zu akzeptieren.

Die Regierung will nämlich in Vorbereitung zu den Wahlen im naechsten Jahr die Personalstaerke der Polizei von 29.000 auf 50.000 erhöhen, wobei zuallererst Absolventen der Border Gezi Camps, benannt nach einem verstorbenen Mugabe-Vertrauten zum Zuge kommen sollen, der diese Idee auskochte. Dort werden Jugendliche auf Mugabe und seine Partei eingeschworen werden und ihnen das Handwerk der Terrorisierung der Bevölkerung beigebracht wird. Vergewaltigungen und Prügeleien sind nach übereinstimmenden Berichten dort offenbar an der Tagesordnung.

Neue Wahlkreise
Mugabe verlässt sich aber nicht allein auf diese Schlägertruppe, sondern erhöht gleichzeitig die Anzahl der Wahlkreise von 150 auf 210, um damit Hochburgen der Oppositonspartei zu zerschlagen. Auch seinen Nachfolger will er ohne Wahlen in das Amt hieven.

Die Verfassung sieht vor, dass nach dem Tode oder Rücktritt des Präsidenten binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden müssen. Das wird jetzt geändert. Das Parlament kann dann einen neuen Präsidenten mit einfacher Mehrheit wählen.

Ohrfeige für Mbeki

Thabo Mbeki, von der Staatengemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) mit Vermittlungsmandat ausgestattet, kommt nicht von der Stelle. In der vergangenen Woche lud Mbeki Vertreter der Regierung Mugabes und der Oppositionspartei MDC zu Vermittlungsgesprächen nach Pretoria ein. Seitens der Regierung Mugabe sollten daran der Justizminister Patrick Chinamasa und der Arbeitsminister Nicholas Goche teilnehmen. Während die Vertreter der Opposition, Welshman Ncube und Tendai Biti erschienen waren, sagten die Mugabe-Minister kurzfristig und ohne Angaben von Gründen ab.

Der enge Vertraute Mugabes und Minister für Staatssicherheit, Didymus Mutasa, liess verlauten, dass man sich ohne Ernsthaftigkeit aus purer Höflichkeit auf diese Gespräche eingelassen habe. In Simbabwe selbst liegt die inoffizielle Infaltionsrate bei mehr als 5000 Prozent und die Menschen, soweit sie keine Verwandten im Ausland haben die sie unterstützen, hungern.

Südafrika: Thabo Mbeki auf dem Kriegspfad
Südafrika: Tokyo Sexwale kandidiert
Tokyo Sexwale nächster Präsident Südafrikas?
Machtkampf am Kap
Bulelani Ngcuka and his Apartheid Soldiers
Simbabwes 27. Geburtstag: Kein Grund zum Feiern, außer für Mugabe und seine Lakaien
SIMBABWE – Polizei mordet, Minister buddeln nach Diamanten
Machtkampf am Kap
Tokyo Sexwale nächster Präsident Südafrikas?
Simbabwe – Katholische Bischöfe warnen vor Massenaufstand
Simbabwe – Streiks im Öffentlichen Dienst
Söldner für das letzte Gefecht – Angolanische Crack-Unit kommt nach Simbabwe“
Erzbischof greift Südafrikas Haltung im Simbabwe-Konflikt an
Simbabwe – Regierungsterror ohne Ende
Simbabwe vor Bürgerkrieg
Präsident der Afrikanischen Union distanziert sich von Mugabe
Simbabwe: Oppositionspolitiker schwer gefoltert
Mugabes Ende naht, Polizei schiesst mit scharfer Munition.
Zimbabwes Diktator Mugabe feiert seinen 83. Geburtstag – und sein Volk hungert
Ob die Israelis noch zuhören? Seht euch Zimbabwe an!
Zimbabwe: Mugabes Umzug ins Paradies
Südafrika: Thabo Mbekis Abschlussplan ohne AIDS

kriminalitaet

Jörg Haiders Hypo-Alpe (Skandalpe) auf dem Balkan

Dr. Alexander von Paleske

Ein Grundstück in Belgrad— 10.6.2007 —
Am 22.4. 2005 verkündete die Hypo-Alpe, sie habe für 20 Millionen Euro ein Grundstück in Belgrad von den staatlichen Behörden erworben. Was der Skandalpe-Vertreter vor Ort, Boris Ignjatovic, nicht erwähnte, war, dass es sich um ein Grundstück mit „Geschichte“ handelt, genannt: „Three Tobacco Leaves“, drei Tabakblätter. Es gehörte einst über Generationen der jüdischen Familie Galich. Zwei der Familienmitglieder kamen bei der Verteidigung des Gebäudes gegen Nazitruppen im Jahre 1944 ums Leben. Sie wurden von der SS erschossen.

Unmittelbar nach dem Krieg errichte die Familie Galich auf dem Grundstück unter großen Schwierigkeiten wieder ein Gebäude, bevor dann das Grundstück von Titos Regierung enteignet und das Gebäude abgerissen wurde. Das Grundstück blieb unbebaut und potentielle Investoren wurden von der Familie Galich kontaktiert und darauf hingewiesen, man wolle das Grundstück zurückverlangen. Die Investoren winkten daraufhin ab. Bis die Hypo-Alpe kam und sich das Grundstück schnappte, kurz bevor ein Gesetz zur Restitution verabschiedet werden sollte, das bei unbebauten Grundstücken die Rückgabe vorsah.

Womit die Hypo Alpe aber nicht gerechnet hatte, war der Sturm der Entrüstung, der dann losbrach und in einer Demonstration am 30.5. 2005, an der mehrere hundert Menschen teilnahmen, seinen Höhepunkt fand. Die Zeitungen fragten, ob die Hypo Alpe, die dort jetzt ein Hotel und Einkaufszentrum errichtet, Baubeginn diesen Sommer, nichts aus dem Skandal um den Ski-Athleten Kostelic gelernt habe.

Ein Skiathlet namens Kostelic
Der kroatische Ski-Athlet Ivica Kostelic wurde von der Hypo-Alpe gesponsert. Er hatte, wie auch Joerg Haider, Landeshauptmann Kärntens und damit Mehrheitseigentümer der Hypo-Alpe, der seinerzeit die hitlersche Arbeitsmarktpolitik als vorbildlich gelobt hatte, durch Nazi freundliche Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht.

Ein paar Kostproben aus dem Jahre 2003:

Das Nazi-System sei ein gesundes System für einen ambitionierten Menschen;

Vor dem Start zu einem Wettkampf sei er vorbereitet gewesen wie ein deutscher Soldat am 22.Juni 1941 (Tag des Angriffs Hitlers auf die Sowjetunion);

Das Nazi-Regime sei 2000 Jahre römische Geschichte komprimiert auf 12 Jahre gewesen;

Die Kommunisten seien schlimmer als die Nazis gewesen, weil man unter den Nazis habe Karriere machen können;

Ein Film über den Angriff der Nazi-Luftwaffe 1940/1941 auf Großbritannien habe Begeisterung bei ihm ausgelöst.

Zur Erinnerung: England stand damals allein im Kampf gegen Hitler. In einem heroischen Kampf wehrten die britischen Piloten den Angriff der Nazi-Luftflotte ab. Dies führte zur Rettung Englands und wurde in der berühmt gewordenen Rede Churchills vor dem britischen Unterhaus gewürdigt: „Never in the field of human conflict was so much owed by so many to so few“

Man hatte erwarten können, dass die Hypo Alpe sofort diesen Kerl von der Liste der Gesponserten streicht, stattdessen akzeptierte man eine lauwarme Entschuldigung dieses „Vorzeigeathleten“.

Schöne Geschäfte in Kroatien
Schliesslich sei auch auf die Grundstücksgeschäfte in Kroatien verwiesen – ZEIT online http://www.zeit.de/2007/25/Istrien Wie die Kärntner Bank Hypo Alpe-Adria die istrische Riviera zu Geld machte – gemeinsam mit kroatischen Verbrechern .

Der Fall Hypo-Alpe-Adria- Bank (Skandalpe) – Ein österreichisch-deutsches Schmierenstück.</a>
Hypo-Alpe wird zum Beckstein-Skandal
Kroat-Rocker Marko Perkovic und die Hypo-Alpe-Adria Bank
linkEin kroatischer Rechtsrocker und die „Junge Freiheit“ in Deutschland
Kroatiens Rechts-Rocker Marko Perkovic – im Ausland unerwünscht
Prostituierte, Parties, Pferderennen, Penny Stocks, Deutsche Bank in Toronto und Khashoggi
Söldner, Gauner, Waffen und Rohstoffe

afrika

Heiligendamms Afrika-Beschlüsse – eine Farce

Dr. Alexander von Paleske – 60 Milliarden für Afrika, zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und TB – das sieht großartig aus, bei näherem Hinsehen entpuppt es sich jedoch als Augenwischerei.

60 Milliarden über die „nächsten“ Jahre verteilt, also ohne konkreten Zeitplan.

Enthalten darin die bis dato bereits vorgesehenen Zusagen, also keine „Extra 60 Milliarden“

Bloße Absichtserklärungen, also keine bindenden Beschlüsse

Der Gipfel als Pantomime
Die Antworten darauf ließen auch nicht auf sich warten: Bob Geldof, der irische Musiker und Afrika-Aktivist, bekannt geworden duch sein Live-Aid-Konzert im Jahr 1985, und die Serie von Live-Aid- Konzerten im Jahr 2005 nannte die Beschlüsse eine totale Farce – und den ganzen Heiligendamm-Gipfel eine Pantomime.
“Do me a favour, get serious guys, get serious. This was’nt serious, this was a farce, a total farce”
Der Sprecher der der HIV-AIDS campaign der südafrikanischen Gruppe „ActionAid“, Sharma, betonte, selbst die 60 Milliarden „smokescreen“ könnten nicht verheimlichen, dass der G8-Gipfel bei der Einlösung von früher gemachten Versprechungen zur Bekämpfung von AIDS keinen Schritt vorangekommen sei. Dabei sind Fortschritte in der Behandlung der genannten Krankheiten Malaria, TB und AIDS dringender denn je.

Zum Beispiel Tuberkulose:
Die Zahl der Tuberkuloseerkrankungen ist nahezu parallel zu den HIV-Infektionen ständig im Ansteigen begriffen, nachdem es bis zu dem Beginn der HIV Seuche zu einer kontinuierlichen Abnahme gekommen war. Dieser Trend lässt sich in allen Ländern des südlichen Afrika verfolgen.

In Botswana lag die Inzidenz von TB 1989 bei 192 Neuinfektionen pro 100.000 der Bevölkerung, 2004 bei 586 pro 100.000 und 2006 bei 602; also eine glatte Verdreifachung in sieben Jahren.

Gleichzeitig, was noch dramatischer ist, sind die Resistenzen gegen die herkömmlichen TB Medikamente, die sogenannte MDR (multidrug resistence) Tuberkulose. Sie lag 1999 bei 0,2 Prozent 2002 bei 0,4 Prozent und 2006 bei 0,8 Prozent. Diese Tuberkulose kann nur noch mit teuren Medikamenten der zweiten Wahl in Schach gehalten werden, die aber nicht die gleiche Wirksamkeit haben, wie die Medikamente der ersten Wahl.

Mit einem weiteren Ansteigen von MDR-TB ist zu rechnen
Parallel dazu wurden aus Südafrika die ersten Fälle von X-MDR berichtet, eine Tuberkulose, gegen die keines der vorhandenen Medikamente wirksam ist, eine Katastrophe im Anmarsch. Das letzte gegen Tuberkulose wirksame Medikament kam 1986 auf den Markt – Ciprofloxacin, das aber noch nicht einmal primär als TB-Medikament entwickelt wurde, sondern mehr zufällig auch eine Wirksamkeit gegen TB zeigte.

Der weite Einsatz dieses Medikaments gegen banale Infektionen in Europa und den USA aber auch in Südafrika wird es über kurz oder lang auch in der Behandlung der TB wegen Resistenzentwicklung nutzlos machen. Botswana hält dieses Medikament unter Verschluss.

Nicht besser sieht es bei der Malaria aus
Gegen das preiswerte Medikament Chloroquin in der Behandlung der Falciparum-Malaria ist die Resistenz in Afrika nun weitverbreitet. Die letzten Neuentwicklungen liegen mehr als 20 Jahre zurück, Fansidar und Mefloquin (Lariam). Auch hier Resistenzen, und bei Mefloquin der hohe Preis.

So bleiben für die schweren Malariainfektionen nur das alte Medikament Chinin und das aus einer chinesischen Heilpflanze entwickelte Artemether/Artesunate übrig. Resistenzen gegen Chinin gibt es bereits in Südostasien zu Hauf, in Afrika mit zunehmender Tendenz.

Und so bleibt nur die Bill und Melinda Gates Foundation, die Gelder in die Erforschung neuer Medikamente und Vakzine zur Behandlung von bzw. Immunisierung gegen diese beiden Krankheiten steckt, nicht jedoch die Pharmaindustrie, für die sich das nicht lohnt, und auch nicht die Staatsmänner von Heiligendamm mit ihren leeren Versprechungen.

deutschland

Agent Provocateur – Welche Glatze passt unter welche Kaputze?

onlineredaktion – Bereits bei den simultan erfolgten Ausschreitungen in Rostock hat Nachrichten Heute, „geheime“>enttarnt. In seinem Team war jener, den wir seit den „Bränden“ von Rostock beobachteten.


Die Heizer von Rostock: militärische Befehlsausgabe?
© Foto: Kay Nietfeld

Das zeigen Videos und Fotos: Sie operieren im Team von fünf „Undercover Agenten“ – ähnlich wie die GSG9, mischen sich unter den leicht zu infiltrierenden schwarzen Block, heizen tüchtig ein und sorgen mutmaßlich dafür, dass die Gewalt ausbricht. Aufmerksam wurden wir auf das Team über die Bildserie eines Fotografen der dpa – vermummte, mit Steinen bewaffnete Chaoten, vor den Flammen purer Gewalt.

Auffällig war, dass sie nicht einfach mit Steinen warfen, sondern eine klare Hierarchie inklusive Befehlsausgabe erkenntlich ist. Die Befehlsausgabe ist militärisch, wie sie auch in Militärschulen gelehrt wird: Disziplin; ein Phänomen, das man freilich von der Autonomen-Szene nicht gewohnt ist, vor allem wenn es um den Befehlsempfang geht.


Undercover bei einer fingierten Verhaftung?

Außerordentlich eindrücklich ist die Befehlsausgabe auf dem Foto des Fotografen der dpa dokumentiert, das in den Nachrichtensendungen von SPIEGEL und anderen Nachrichtenmagazinen als Schreckensbild von dem Terror in Rostock berichtete. Das Foto wurde laut telefonischer Rücksprache mit dem Fotografen der dpa ziemlich genau um 16:00 Uhr geschossen. Um diese Zeit war der Mob bereits in unzählige Schlachten mit der Polizei verwickelt. Ein klassisches Katz- und Maus-Spiel, auf dem relativ eng begrenztem Raum des Stadthafens.


Wiederentdeckt? Der Greifer im Wasserwerfer
© Foto: onlineredaktion jnvh

Kurz vor 15:00 Uhr bot die Demonstration noch ein heiteres und farbenfrohes Bild. Die Polizisten, welche den Demonstrationszug begleiteten, zeigten sich begeistert. Plötzlich, wie auf Kommando, zogen sich die Prügelknaben im Westsektor des Stadthafens die Sturmhauben über die Gesichter und setzen Helme auf. Knappe zwei Minuten später operierte offensichtlich ein Fünferteam: einer von ihnen überwältigte einen vermeintlichen Autonomen, während sein „Bodyguard“ einen anderen zu Hilfe eilenden Mitstreiter mit Elektroschocks zu Boden streckte. Zählen wir den „Verhafteten“ zum Team, kommen wir – inklusive der Begleiter des „Verhafteten“, die ein Dreierteam waren – auf fünf Personen. Ein GSG9-Team? Oder ein Team der Sektion II des Verfassungsschutzes?

Wie SPIEGEL-TV berichtete, explodierte zur gleichen Zeit die Stimmung im „Ostsektor“, ebenfalls kurz bevor dieser Demonstrationszug um 15:00 auf den Abschlußplatz kam. Ein einsam stehender Polizeiwagen wurde angegriffen, Steine flogen, die Schlacht begann. Nachdem der Showeffekt erreicht worden war, konnten eigenartigerweise drei vermummte Chaoten den zerstörungswütigen Mob mit wenig Aufwand von dem Polizeiwagen weiterleiten. Auch hier hatte die Schlacht begonnen, die medienwirksam vom eigentlichen Thema – dem G8 Gipfel – ablenkte und den enormen Sicherheitsaufwand und seine monströsen Kosten rechtfertigte.

Eine Stunde später, um 16:00 Uhr, schoß der dpa Fotoreporter die erschreckende Serie zweier vermummter Gewalttätiger, die – vor brennendem Hintergrund und Steinen in den Händen – eine Lagebesprechung, respektive eine Befehlsausgabe zeigen. War der eine Chaot nicht eine Stunde zuvor im 270 Meter entfernten Westsektor bei der fingierten Verhaftung anwesend? Wie ist das möglich? Die Stadt Rostock berichtete uns auf Anfrage:
„Die Eskalation kam für uns relativ überraschend, rasend schnell, quasi aus dem Hinterhalt. Autonome haben sich wohl unter die normale Demonstration gemischt (auch völlig normal aussehend), sich dann blitzschnell umgezogen (vermummt) und dann zugeschlagen. Ebenso schnell haben sie sich dann wieder umgezogen und in friedliche Demonstranten zurückverwandelt, alles in Sekunden bzw. einigen Minuten.“
Wir wußten, wir haben „Agents Provocateurs“ vor uns aufgereiht. Jene Undercover-Agenten die wir zweifelsfrei identifizieren konnten, haben wir wiederentdeckt: Eventuell im Rückspiegel eines Wasserwerfers – vielleicht gerade beim sekundenschnellen Umziehen vom Chaoten zum Staatsbediensten?


Der „Nasenmann“


„Handyman“ & „Nasenmann“

Sie alle haben während unserer Recherche Namen bekommen: Der „Glatzenkopf“, die „Baseballkappe“, der „Lockvogel“, die „Mumie“, die „Schirmmütze“ – ein exzellenter Kämpfer übrigens, der „Koloss“, der „Handyman“ und der „Nasenmann“. Jener und sein Team wurde am 6. Juni . gegen 19:00 Uhr von aufmerksamen Demonstranten erkannt und den Kollegen von der Polizei übergeben. Ob der Glatzenkopf, von dem wir vermuten, er sei anwesend gewesen an diesem Abend, ebenfalls zu seinen Kollegen von der Polizei gewechselt hat, das wissen wir noch nicht. Was uns aber erstaunt hat ist, dass unser Glatzenkopf einen anderen Arbeitsnamen haben müsste, denn sie alle haben Glatzen. Neonazis?


Ein exzellenter Kämpfer: Die „Mütze“ attackiert einen Demonstranten.

Vermutlich nicht, denn deren Bekleidung erinnert sehr an Kleidungsstücke wie man sie in der Kleiderkammer von staatlichen Mitarbeitern findet, immer salopp, aber altmodisch geworden und gut gepflegt.

Aber beschäftigt sich die Sektion II des Verfassungsschutzes nicht mit dem deutschen Rechtsextremismus und –terrorismus sowie dem deutschen Linksextremismus und –terrorismus? Eben! Vielleicht haben die Verantwortlichen des Verfassungsschutzes Teams eingesetzt, die, ihren Glatzen entsprechend, im „normalen Leben“ die Neonazi Szene infiltriert haben.

Sämtliche Fotos wurden ausschließlich zu analytischen, nicht kommerziellen Zwecken verwendet

Rostock 2.6. – Simultane Aggression um 15:00 Uhr
Rostock – geheime Staatsbedienstete im „Schwarzen Block“?

spionage

Neue Erkenntnisse zur Entführung von Khaled el Masri

World Content News – Der neue Bericht von Dick Marty bringt es ans Licht: Nun ist die Identität des bisher unbekannten Flugzeugs gelüftet, das Masri in Begleitung des mysteriösen „Sam“ aus der Folterhaft von Kabul zurück nach Albanien brachte: Es war eine Gulftstream 3 mit der Registrierungsnummer N982RK. World.Content.News berichtete bereits früher über diese CIA-Maschine in Zusammenhang mit einem mysteriösen Flug von Guantanamo über Nürnberg nach Duschanbe in Tadschikistan, bei dem sechs unbekannte Passagiere an Bord gewesen sein sollen.

Bisher wurde diese Maschine noch nicht vom Europaparlament untersucht, laut eigenen Recherchen wurde sie zwei Mal in Deutschland gesichtet: am 17.07.04 in Nürnberg und am 12.04.06 in Frankfurt. Jetzt hat der Sonderermittler des Europarats, Dick Marty, herausgefunden, dass eben dieses Flugzeug auch am 28.05.04 mit der Rückführung von Khaled el Masri aus der Gefangenschaft die letzte Etappe seines Martyriums einleitete.

Flugdaten der N982RK
26.05.04: von Washington, USA nach Shannon, Ireland und weiter nach Larnaca, Zypern

27.05.04 von Larnaca, Zypern nach Kabul, Afghanistan
28.05.04 von Kabul, Afghanistan nach Lakv Kucova (mil), Albanien
28.05.04 von Lakv Kucova (mil), Albanien nach Sarajevo, Bosnien und weiter nach Prag, Tschechien
29.05.04 von Prag, Tschechien nonstop über Keflavik, Island und zurück nach Washington, USA

Quelle: http://assembly.coe.int

O-Ton Dick Marty auf der Pressekonferenz von heute:
«Wir glauben, dass wir es jetzt geschafft haben, detailliert die Odyssee von Herrn (Khaled) El Masri nachzuverfolgen und Licht in seine Rückkehr nach Europa zu bringen: Wenn wir, die wir weder die Macht noch die finanziellen Möglichkeiten haben, dies tun konnten, warum waren die sachkundigen Behörden dazu nicht in der Lage? Dafür gibt es nur eine mögliche Erklärung: Sie sind nicht daran interessiert, dass die Wahrheit ans Licht kommt.»

Einer der Entführer von el Masri, der perfekt deutsch sprach, warf schon länger die Frage auf: Gab es bei der Verschleppung eine direkte Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit der CIA ? Wer war an Bord bei dem Flug über Nürnberg knapp zwei Monate später und was wussten die Behörden darüber?

Guantanamo-Nürnberg-Tadschikistan: Die N982RK startete am 17.07.04 nach einer Zwischenlandung auf Santa Maria/Azoren um 14:24 Uhr Richtung Deutschland, bei dem zu diesem Zeitpunkt tätigen Glenn“ href=“http://www.zoominfo.com/people/Drew_Glenn_154783140.aspx“&gt;alle vier Flugzeuge gegen Risiken absicherte, die bei den Anschlägen vom 11. September 2001 gehijackt wurden. Tja, da tun sich bohrende Fragen auf …

Der damalige Flugzeugeigentümer der N982RK war die berüchtigte Richmor“ href=“http://www.richmor.com/maintenance/index.asp“&gt;Gulfstream Acquisition Llc, aufgrund ihrer Unauffindbakeit im Internet scheint es naheliegend, dass sie ebenfalls zur CIA-Familie gehört.

Dick Marty hat mit seinem Bericht insbesondere die Länder Italien und Deutschland schwer belastet, an dem Entführungsbusiness direkt beteiligt gewesen zu sein und: «Es gibt jetzt genügend Beweise um festzustellen, dass es von der CIA betriebene Geheimgefängnisse von 2003 bis 2005 in Europa gab, vor allen in Polen und Rumänien.»

Der Bericht der jetzt vorliegt, birgt eine Fülle von Informationen, die derzeit noch der Auswertung bedürfen.

Download:
Secret detentions and illegal transfers of detainees involving Council of Europe member states: second report

Dieser Artikel erschien erstmalig bei World Conent News

deutschland

Auf Handzeichen – Rostock und die eskalierte Demo

Harald Haack – Mit Handzeichen wird abgestimmt und regiert, delegiert, befohlen, gefordert, abgewiesen, aber auch gegrüßt. Der Gruß der Nazis, bekannt als der „Hitler-Gruß“ ist vielen Menschen bekannt, selbst jenen, die in jener dunklen Epoche Deutschlands noch gar nicht lebten. Gemeinhin wird darunter die flach, weit ausgestreckte rechte Hand verstanden. Aber: Hitler selbst grüßte nie auf diese Weise. Er riss nur kurz seine Rechte hoch, so als wollte er sie über seine Schulter nach hinten schleudern.

Und was ist davon geblieben? Manche Autofahrerinnen, die sich bei galanten anderen Verkehrsteilnehmern bedanken wollen, nutzen unwissentlich Hitlers Handzeichen als Dankeschön.

Aber auch Menschen mosaischen Glaubens heben die rechte Hand zum Gruß, wenn auch nicht so verbiestert wie einst Hitler.

Der US-Schauspieler Leonard Nimoy, bekannt als Spock aus der Classic-Serie „Enterprise“ soll ein Handzeichen, das er als Kind bei Rabinern beobachtet hatte, als Gruß-Zeichen der „Vulkanier“ eingeführt haben, das V-artige Handzeichen zu dem vulkanischen Gruß „Live long and prosper“ basiert also auf Nimoys jüdischem Erbe.

Doch die erhobene Hand kann auch ein Zeichen des Widerstandes sein und wird häufig als Stopp-Symbol genutzt.

Von geheimen Bruderschaften ist bekannt, dass sie sich untereinander mit Handzeichen verständigten, die Außenstehende übersahen, weil diese Handzeichen sehr den gewöhnlichen Handzeichen entsprechen. So versteht jeder Mensch eine erhobene Hand mit gespreizten Fingern als „Zurückweichen“ oder „Nein“. Pferde sollen angeblich eine erhobene Hand mit aneinander liegenden Fingern auch als „Stehenbleiben“ verstehen, wie so genannte Pferdeflüsterer verbreiten; sogar Wildpferde, die vorher keinen Kontakt mit Menschen hatten.

Möglichkeiten, sich mit einer erhobenen Hand mitzuteilen und darüber hinaus sich auch auszuweisen, gibt es natürlich mehrere. So soll die erhobene Hand mit abgespreizten Daumen und kleinem Finger und den mittleren Fingern, die geschlossen bleiben, eines der Erkennungszeichen von Bruderschaften sein, die in Anlehnung auf die Templer entstanden sind. Wahrscheinlich symbolisiert dieses Handzeichen das Idol der Templer, den Baphometen, genauso auch, wenn die mittleren Finger zum Handinnenfläche gebeugt sind, während Daumen und kleiner Finger gestreckt bleiben – was an das berühmte Satanszeichen erinnert, ohne es jedoch (angeblich) zu sein.


Der US-Schauspieler Leonard Nimoy in seiner Rolle als Vulkanier Spock. Es soll Menschen geben, deren Koordinationsfähigkeit eingeschränkt ist, weshalb sie dieses Handzeichen nicht hinkriegen.


„Stop! Ich bin Agent Provocateur!“ Ist dies die Bedeutung seines Handzeichen, das er uniformierten Polizisten gegenüber in Rostock machte. Oder ist es das Ausweiszeichen einer geheimen Bruderschaft innerhalb der Polizei? Oder beides? Oder das verabredete Zeichen für den Beginn des „Teufelstanzes“, der Eskalation der Demo?


Bei dem Satanszeichen, das der US-Präsident George W. Bush mehrfach als das Klubzeichen texanischer Rinderzüchter in der Öffentlichkeit zeigte, sind Zeigefinger und kleiner Finger gestreckt und nur Mittel- und Ringfinger gebeugt, wobei der Daumen am Mittelfinger anliegt. G8-Kritiker wissen längst, was sie von ihm halten.

Rostock 2.6. – Simultane Aggression um 15:00 Uhr
Rostock – geheime Staatsbedienstete im „Schwarzen Block“?

deutschland

Nach Wasserwerfereinsatz – eingekesselte Polizisten drohen zu schießen

onlineredaktion – Die Blockade der Demonstranten am Westtor zu Heiligendamm wurde mit Hilfe von 9 Wasserwerfern der Polizei und zusätzlichen per Helikopter eingeflogenen Polizisten beendet.

Der Wasserwerfereinsatz soll ohne vorherige Warnung erfolgt sein, wie uns unser Fotograf mitteilte. Ein Demonstrant soll dabei so schwer verletzt worden sein, dass er sein Auge verlor. Einem anderen Demonstranten wurde die Hose mittels Wasserstrahl weg geschossen. Dabei soll jener Demonstrant auch sein Portemonnaie mit seinem gesamten Geld verloren haben.

Bei prächtigem Wetter, nur im Bereich Berlin gewittert es, gelang es der Polizei das gemischte Volk der Demonstranten bis Steffenshagen zurück zu treiben. Doch dort geriet die Polizei mit mehreren ihrer Einsatzfahrzeuge unversehens in einen Kessel der Demonstranten, die fast 5 Meter hohe Barrikaden aus Baumstämmen aufgeschichtet hatten. Mit eingekesselt soll zeitweise auch ein TV-Team des NDR gewesen sein.

Einige Demonstranten sprangen auf einem Polizeifahrzeug herum, wie uns einer unserer Rechercheure berichtete, der in der Nähe war – keine schwarz Gekleideten, sondern „buntes Volk“. Bäume wurden in einem Waldstück bei Steffenshagen von Demonstranten gefällt, um Nachschub für Barrikaden zu schaffen. Die Polizisten drohten mit ihren Handfeuerwaffen, teilten mit, dass sie welche dabei hätten und wollten gegebenenfalls damit auf Demonstranten schießen. Doch sie konnten befreit werden und die Lage beruhigte sich.

Offenbar scheinen beide Seiten gegen Abend zufrieden zu gewesen sein, wie uns unsere Rechercheure, nass wie Ottern durchs Wasser der Wasserwerfer der Polizei, telefonisch nochmals berichteten. Die Bilder unseres Fotografen (Rostock 2.6.) konnten wir teilweise schon in unseren Artikeln verwerten. Weitere Bilder werden wir in den nächsten Tagen zeigen.

Wenn Medien des Pressemainstreams noch nicht über die Ereignisse bei Steffenshagen berichteten, so liegt das gewiss nicht an uns, sondern vielmehr an deren Ignoranz und einseitigen, progandistischen Bereichterstattung.


Einmal etwas anders: Demonstranten kesselten Polizisten ein.
© Foto: onlineredaktion jnvh

Falschmeldung der dpa zum Zweck der Destabilisation der G8-Demos?

deutschland

Rostock 2.6. – Simultane Aggression um 15:00 Uhr

onlineredaktion – Zufälle gibt es, die gibt es eigentlich gar nicht – eben weil es keine Zufälle sind. Was oft wie Zufall aussieht, ist Ergebnis gründlicher Planung. Wir haben möglicherweise ein Phänomen entdeckt, das wir frei nach Shaldrakes „morphisches Feld“ nennen könnten oder einfach „geheimes Affentheater“ – in Rostock bei der Demo nämlich.

Weitläufig geht es um die Frage, weshalb zwei Affen, die sich nicht kennen müssen, an verschiedenen Ort zur selben Zeit das Gleiche tun. In Rostock, so fanden wir heraus, müssen besonders zwei dieser Exemplare so aktiv gewesen sein, dass deren offensichtlich inszenierten Aggressionen, die es simultan an zwei verschiedenen Orten in Rostock um 15 Uhr gab, zur Eskalation führten. Die räumliche Distanz zwischen den beiden Gewaltindikatoren beträgt schlichte 270 Meter.


Nr. 1 & Nr. 3: Simultane Aggression um 15:00 Uhr:
1: Der Westabschnitt: An dieser Stelle wurde ein vermeintlicher Autonomer von zivil auftretenden Polizei- oder Geheimdienstkräften überwätigt.
2: Geblockter Raum und im Norden, richtung Hafenbecken und E22 der Hauptkampfhandlungsraum
3: Vom Osten kam der „schwarze Block“, hier wurde der Polizeiwagen angegriffen

Auf der Strandstrasse, der E22, marschierte vom Westen her ein farbenfroher Demonstrationszug und vom Osten der Zweite, der allerdings den so genannten „Schwarze Block“, eine Schar schwarz gekleideter Vermummter in Laufschuhen und Springerstiefeln integrierte. Beide sollten sich auf dem Stadthafengelände zur Abschlussdemonstration treffen. Ein großer Platz, der gegen Süden hin mit einer natürlichen Absperrung, dem Hafenbecken, einen aus polizeilicher Sicht idealen „Kampfplatz“ darstellt.

Spiegel TV berichtet, um 15 Uhr sei die bislang „gute Stimmung“ gekippt und zwar im Zug des Schwarzen Blocks. Der Tickerbericht von Indymedia beobachtete dasselbe: Der Schwarze Block beginne zu pöbeln, verhaue einen Tonmann, der an der Marschroute stand, einer der Demonstranten spucke aus dem Block heraus in die Gesichter der am Rand stehenden Gaffer. Dann entdecken Einige einen geparkten Polizeiwagen, der mutterseelenalleine direkt am Demozug zu stehen scheint.

Einige scheren aus, dreschen auf das Auto ein, Scheiben zerbersten. Immer wieder scheinen andere Vermummte aus der Masse auszuscheren, so als ob jeder einmal einen Steine werfe müsse – eine echte Affentaktik, die Strafverfolgung fast unmöglich macht. In den Videoaufzeichnungen ist erkenntlich, wie sich der Fahrer schützend die Hände über den Kopf hält. Dieser fährt aber nicht etwa sofort los, sondern erst, als der Demozug – einer der Vermummten gibt das Kommando – weiterzieht. Kurz darauf erscheint die Polizei und die Ausschreitungen im Osten gehen los.

Ganz anders, aber zur genau gleichen Zeit verhält sich die Lage 270 Meter weiter westlich, gleich am Rande der eigentlichen Demonstration. Laut Augenzeugen und Videoberichten ist die Situation dort fröhlich, entspannt und die Teilnehmer sind gut gelaunt. Nichts deutet auf eine Eskalation hin. Auf Videobändern sieht man allerdings, wie sich die Polizei Sturmhauben überzieht und Helme aufsetzt. Dazu auch ein Augenzeugebericht:

„Als die demo die an der hamburger str. startete auf das stadthafengelände kam, lief ich neben dem blauen lauti vom migrationsblock. die menschen, die mit mir mitliefen wunderten sich, dass die schwarzgekleideten buletten sich hasskappe und helme aufsetzten. zu der zeit war es am stadthafen noch ruhig. wir fragten uns: „was haben die vor? die demo ist doch gleich zu ende und löst sich in diesem peacigen volksfest auf.“

Auf den Videos sind keine Vermummten, keine Nervosität, keine Anzeichen einer Eskalation ersichtlich. Dann geschehen merkwürdige Dinge:

„eine person von uns beobachtete zwei typen, einer gekleidet mit schwarzem kapuzenpulli usw. der andere war eher unuaffällig gekleidet. der unauffällige überreichte dem kapuzenpulliträger einen zettel in die hand und flüsterte ihm etwas ins ohr. dann trennten sie sich. ca. 30-40 meter später trafen sie sich wieder.“

Dann kommen zwei Zivilisten ins Bild der Videoaufzeichnung. Der eine, Glatze und graue Jacke mit Mobiletelefon am Ohr, während der Andere, ein Dicklicher mit Baseballkappe um sich schaut. Sie bleiben beide stehen. Der Glatzköpfige gibt seinem Kollegen etwas in die Hand. In diesem Moment kommt einer der schwarzen Kapuzenmänner wieder ins Bild, der Glatzköpfige rennt los und überwältigt ihn.

„ich dachte zunächst ich sehe eine verhaftung eines autonomen durch zwei zivi bullen. durch unsere gespräche und beobachtungen von mehreren personen konnten wir die situation so gut rekonbstruieren:

die buletten haben eine show veranstaltet. denn die „verhaftung“ löste aus, dass leute aus dem demozug vom hbf die zivi-bullen versuchten niederzureissen um den „autonomen“ zu befreien.“


Elektroshocker im Einsatz

Jene, die dem vermeintlich Verhafteten zu Hilfe eilen, werden vom dicklichen Basballkappen-Mann in erstaunlich schneller Weise zu Boden gerungen – er benutzt sehr wahrscheindlich ein Elektroschockgerät. Dieses hat er vom Glatzköpfigen kurz zuvor erhalten, er wird es ihm sogleich nach der Verhaftung hinter den Linien zurückgeben.


Blitzschnell zur Stelle: die Prügelpolizei

„Die zivi bullen riefen schnell die prügelbullen in schwarz die sich bereits ja vorher für die prügelei vorbereiteten. diese bullen stürmten sofort mit tonfas in der hand auf den schwarzen block der demo vom hbf zu.“


Zufälle gibt es, die gibt es eigentlich gar nicht – eben weil es keine Zufälle sind. Was oft wie Zufall aussieht, basiert auf Absprachen, wie dieses eigenwillige Handzeichen, das ein Zivilpolizist anstürmenden Uniformierte zeigt, woraufhin sie behutsam mit dem gerade vermeintlichen Demonstranten verfahren.
© Foto: Indymedia Germany

Die Polizisten, reagieren offensichtlich auf ein in Natura eigenwillig kompliziertes Handzeichen: Sie verstehen, dieser Glatzköpfige gehört zu uns.

„dann erst flogen flaschen und steine aus unseren reihen.“

Die Zeitangabe für das Video, auf dem man erkennt, wie die beiden verdeckten Polizisten den „Autonomen“ überwältigen, liegt zwischen 15:01 und 15:05 Uhr. Also zeitgleich, wie die Eskalation im Block der Autonomen. Interessant: in dieser Szene ist zu beobachten, dass der vermeintliche „Autonome“ nur geringfügig gehalten werden muss.

Ebenfalls auf dem Weg in die Polizeizone zum Polizeiauto entdecken wir den Vermummten wieder. Er wird locker abgeführt, die Hände der Polizei berühren ihn kaum. In der gleichen Szene sieht man wohl einen echten Demonstranten, der arg im Schwitzkasten der Polizei steckt. Es ist derjenige, der den Baseballkappenmann mit dem Elektroschocker niederstreckte. Nach hinten gehen auch die beiden Undervover–Männer, der Basballkappen-Mann gibt dem Glatzköpfigen den Elektroshocker zurück.

Hat die Polizei den Kampfplatz taktisch gewählt?
Auf Grund der geografischen Lage ist der Schlachtplatz aus polizeilicher Sicht absolut ideal gewählt: gegen Norden ist der Raum durch eine natürliche Wasserbarriere beschränkt; gegen Süden ist der Platz durch Häuserparzellen begrenzt, die lediglich durch vier Ausfallstrassen Richtung Süden und zwei Hauptstrassen, die E22 Richtung Ost-West, durch Polizeikräfte abzugrenzen sind. Durch die beiden Indikationsorte – dem Beginn der simultanen Auschreitungen – ist der Kampfraum nach Ost und West, Süd und Nord eingeschränkt und beträgt lediglich 270 – maximal 500 Meter Kampfhandlungsraum. Der Raum an sich ist Ideal für Wasserwerfer und Räumpanzer.

Würden krawallwütige Autonome diesen Kampfplatz wählen?
Aus Sicht der militanten Demonstranten ist die Platzwahl das Allerdümmste, was man tun kann. Mit Kampfmitteln deutlich einer Polizei unterlegen, liegt die Stärke des autonomen Blocks in seiner Mobilität. Ihr perfektes Schlachtfeld sind enge Gassen, verwinkelte Plätze und Häuser, aber sicher nicht der begrenzte offne Raum, der nach allen Seiten abgeriegelt ist. Für die Autonomen – hätten sie an einer Schlacht tatsächlich Interesse gehabt, dann hätten sie zu einem Zeitpunkt losschlagen müssen, als beide Demonstrationszüge möglichst weit voneinander getrennt waren: in der Innenstadt und im nicht so leicht eingrenzbaren Stadtbereich. Hätte der autonome Block sogar Gruppen auf beiden Demonstrationszügen eingesetzt, dann wäre die Polizei in noch ernstere Schwierigkeiten geraten. Trotzdem wurden viele Polizisten verheizt. Ohne Schilder und erkennbares Konzept enstand eine dümmliche, mittelalterliche Schlachtorgie, die medienwirksam darstellte, wie berechtigt die ganze Hochrüstung und das Bereitstellen größter polizeilicher Gewalt war.

Es liegt im wahrsten Sinne auf der Hand, dass der Gewaltausbruch zeitgleich, in einem nur für die Polizei perfekten Umfeld startete und offensichtlich mit miliärischer Präzision geplant wurde. Sollte dies tatsächlich zutreffen, dann hätten wir ein massives Problem mit unserer per Grundgesetz verbürgten Freiheit.

Aber welchem Regierungsmitglied interessiert dieses Grundgesetz eigentlich um seines Erhaltens willen noch?

Bundesverteidigungsminister Jung reibt sich daran und windet sich mit illegalen Aktionen, die vom Parlament nicht gedeckt sind, wie etwa der Einsatz der Panzerspähwagen und seiner Soldaten rund um den G8-Gipfel an den Bundesautobahnen. Und Bundesinnenminister Schäuble sagt deutlich, er wolle das Grundgesetz verändern, damit „man auf der rechtlich einwandfreien Seite“ sei. Gerade so, als wenn er seine totalitären Machtgelüste damit zurecht rücken könnte.

Rostock – geheime Staatsbedienstete im „Schwarzen Block“?

deutschland

Falschmeldung der dpa zum Zweck der Destabilisation der G8-Demos?

onlineredaktion – Es kursieren Falschmeldungen über die Geschehnisse am Heiligendamm. Viele der Meldungen haben offensichtlich nur ein Ziel: Destabilisation der Demonstration. Auf Teufel komm raus, wird versucht die G8-Kritiker vor Ort aggressiv und gefährlich erscheinen lassen.

Eine dieser Meldungen war in einer Pressemitteilung der Polizei Mecklenburg-Vorpommern zu lesen, in der sie differenziert verkündete: „Die Polizei Rostock, BAO Kavala, hat soeben festgestellt, dass Teilnehmer aus der Gruppe, die derzeit die Kontrollstelle Galopprennbahn blockieren, die Kleidung wechseln, sich verrmummen und Schutzkleidung anlegen, sich mit Molotow-Cocktails bewaffnen und Steine aufnehmen.“

Daraus machte dann die Deutsche Presseagentur (dpa) auf dem Ticker um 19:02 ihre pauschalisierte folgende Meldung: “Laut Polizei vermummen sich Autonome und bewaffnen sich mit Molotow-Cocktails und Steinen.“
Merkwürdig an dieser Vorgehensweise der dpa: Mutmaßlich sie die Meldung der Polizei nicht geprüft. Denn hätte sie dies getan, dann hätte sie feststellen können, dass sie eine Falschmeldung herausgab.

Problematisch an diesem Vorgang ist nun, wie sich die Medien an diese dpa-Meldungen halten, sie folglich davon ausgehen, sie müssen den Tatsachen entsprechen. So übernahmen SPIEGEL-Online und der NDR als erste diese Meldung mit den üblichen routinierten Ausschmückungen der kommerziellen Presse.

Wieso soll diese Meldung aber nun eine Falschmeldung sein?

Laut eines Korrespondenten für das IMC-Radio waren zu diesem Zeitpunkt und bis etwa 23:00 Uhr (der Veröffentlichung) keine gewaltbereite DemonstrantenInnen auszumachen. Dies ist für uns aber noch nicht Bestätigung genug. Hinzu kam aber noch die Aussage eines Spiegel-Korrespondenten, der ebenfalls in Rostock inmitten der Demo war und das Gleiche feststellte. Auf die Frage hin, warum denn bei SPIEGEL-Online diese Meldung stünde, konnte er nur Antworten, die Information käme von der Agentur und er sei verwundert darüber..

Bleibt die Frage also offen, warum die „normale“ Leserschaft so belogen wird? Und: Wer hat ein Interesse daran auf „Teufel komm raus“ Demonstrations-Informationen mit „proapandistischem Gift“ zu kontaminieren?