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Südafrika vor der Wahl oder: der lange Schatten des Thabo Mbeki

Dr. Alexander von Paleske – In Südafrika stehen in knapp vier Wochen am 22.4. Parlamentswahlen an.

Von der Euphorie des Jahres 1994 und dem Mandela -Effekt ist nicht mehr viel übrig geblieben.
Wenn es nach der Leistungsbilanz ginge, dann müsste die Regierungspartei ANC die Wahlen verlieren, wegen ihres Versagens nach 9 Jahren unter einem Präsidenten Thabo Mbeki .Trotz ihrer ansonsten ruhmvollen Vergangenheit.

Was viele zum Ende der Apartheidzeit befürchtet hatten , dass nämlich der Uebergang vom Ende der Apartheid zu einer demokratischen Regierung nicht ohne Blutvergiessen statfinden würde, das fand dank Nelson Mandelas überzeugender Versöhnungspolitik nicht statt.

Und was nur wenige nach diesem fulminanten Start mit Mandela für möglich gehalten hatten, das schaffte Mandelas Nachfolger, Thabo Mbeki, nämlich das Vertrauen in die Regierung gründlich zu zerstören.

Lange Liste des Versagens
Lang war die Liste seines Versagens, wir hatten mehrfach darüber berichtet.
Am schlimmsten war seine erbärmliche Politik im Gesundheitswesen als überzeugter HIV-Aids-Leugner zusammen mit seiner Gesundheitsministerin Manto Tshabalala-Msimang.

Aber auch seine Verhandlungspolitik gegenüber dem Diktator Mugabe und das Versagen, der sich uferlos ausbreitenden Kriminalität Herr zu werden.
Dies alles gepaart mit einem gehörigen Schuss schwarzem Rassismus.
Als er schliesslich im September vergangenen Jahres dem Druck nachgab und vorzeitig aus dem Amt schied, da war er politisch bankrott, erledigt, kaputt. Sein Uebergangs-Nachfolger Kgalema Motlanthe hat in der kurzen Zeit verständlicherweise noch kein Profil gewinnen können.

Ein Blick zurück
Thabo Mbeki war nicht Mandelas erste Wahl als Vizepräsident und damit sein potentieller Nachfolger im Amt des Staatspräsidenten gewesen.
Mandelas Wunschkandidat war Cyril Ramaphosa, ein Jurist, einst langjähriger Vorsitzender der Minenarbeitergewerkschaft NAM und ausserordentlich erfolgreicher Verhandlungsführer bei der Vorbereitung der ersten demokratischen Wahlen im Jahre 1994 (CODESA) und der Ausarbeitung einer Verfassung für ein demokratisches Südafrika.

Aber Mandela beugte sich dem Willen der Partei.
Thabo Mbeki hatte im Hintergrund längst die Fäden gezogen. Während Cyril Ramaphosa die Zukunft Südafrikas verhandelte, zimmerte Mbeki seine eigene Zukunft durch eine Seilschaft, die sich vor allem durch Ergebenheit und Intrigantentum und wenig durch Kompetenz auszeichnete.
Und er brachte den ausserordentlich populären aber offenbar Geldspendern gegenüber aufgeschlossenen Jacob Zuma auf seine Seite, indem er ihm die Vizepräsidentschaft versprach. Ein Versprechen, das er einhielt, allerdings offenbar nur für eine begrenzte Zeit.

Warnungen in den Wind geschlagen
Mandela warnte Mbeki davor, Zuma zum Vizepräsidenten zu machen. Aber Mbeki schlug diese Warnungen in den Wind. Er hatte ganz offensichtlich gar nicht vor, Zuma zu seinem Nachfolger zu machen, sondern sich selbst, etwas, das in Afrika nicht allzu selten zu finden ist. Gefangen von Machthunger und der Wahnidee, nur er allein sei in der Lage, mit Sachverstand das Land in die Zukunft zu führen.
Und da Jacob Zuma mit hoher Intelligenz nicht gerade gesegnet ist, glaubte Mbeki, ihn bei passender Gelegenheit ausmanövrieren zu können.

Aber da sollte sich der eifrige Skakespeare-Zitierer Mbeki, der in kleinem Kreis gern auch dümmliche Witze über Nelson Mandela zu reissen pflegte, gründlich täuschen.

Mbeki verstand es als Vizepräsident unter Nelson Mandela geschickt zu operieren, keine Angriffsflächen zu bieten und seinen schwarzen Rassismus zu verbergen.

Katze aus dem Sack
Mit Beginn seiner Präsidentschaft im Jahre 1999 liess er aber dann alsbald die Katze aus dem Sack, insbesondere in Sachen HIV-Aids.
Umgeben von einem Küchenkabinett von Ja-Sagern wurden HIV-Aids-Leugner wie der deutsche Arzt Claus Koehnlein , der umstrittene Professor Duesberg aus den USA oder ein Frauenarzt aus Wien namens Christian Fiala seine pseudowissenschaftlichen „Berater“.

Die abschreckenden Resultate sind katastrophale Zustände im Gesundheitswesen:

– 5,7 Millionen Südfafrikaner sind mit dem HIV Virus infiziert

– Die Lebenserwartung ist jetzt 12 Jahre geringer, als noch im
Jahre 1996

– Die Todesrate von Frauen im Alter von 30-34 Jahren hat sich
vervierfacht, bedingt durch HIV/AIDS

– Die Tuberkulose breitete sich als Folge der HIV-Epidemie rasant aus, ebenfalls die Multidrug- resistant TB (MDR-TB) und in deren Gefolge die praktisch nicht behandelbare XDR-TB

– Südafrika wurde zu einem der wenigen Länder in der Welt, wo die Kindersterblichkeit nicht abfiel sondern anstieg, zur Zeit 69 Todesfälle pro 1000 Lebendgeburten

– Da es unter Mbeki kein zusammenhängendes Programm der Verhinderung der Virusübertragung von Müttern auf Kinder gab, PMTCT (Prevention of Mother to Child Transmission), sind circa 590.000 Kinder in Südafrika jetzt mit dem HIV-Virus infiziert.

Später Politikwechsel
Zwar hat die neue Gesundheitsministerin Barbara Hogan eine radikale Kehrtwendung vollzogen, aber neun Jahre lang wurde die Quacksalberei Mbekis und seiner „Berater“ von der Regierungspartei zunächst gefeiert und dann zumindest geduldet.
Mehr als 330.000 Menschen könnten,
vernünftige Behandlung vorausgesetzt, heute noch leben.

Mark Heywood, Vizepräsident des nationalen AIDS Councils (SANAC) stellte dazu fest:

„because of the legacy of a decade of
mismanagement the health system is in a mess“

Allein dieses Versagen würde normalerweise ausreichen, um die Regierungspatei an den Wahlurnen empfindlich abzustrafen.
Aber es geht noch weiter mit den Skandalen

Ein Waffenskandal – oder: wer anderen eine Grube gräbt
Ueber den Waffenskandal und die mutmasslich Beteiligten einschliesslich der deutschen Firma Thyssen Krupp, haben wir mehrfach berichtet. Angeblich ist der jetzige Kandidat der Regierungspartei ANC für die Präsidentschaft, Jacob Zuma, tief in diesen Skandal verwickelt

Zuma war immer knapp bei Kasse, und da sprang nun sein Freund Shabir Shaik ein, der ihn alimentierte und im Gegenzug lukrative Waffengeschäfte einfädelte.

Shabir Shaik wurde wegen Korruption zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt, er ist mittlerweile aus Gesundheitsgründen vom weiteren Haftvollzug verschont.
Aber Mbeki spielte ein für ihn selbst gefährliches Spiel, denn er selbst war offenbar knietief in den Waffenskandal verwickelt und log offenbar über Gespräche mit Waffenlieferanten.

Zwar wurde er Zuma los, indem er ihn nach der Verurteilung Shaiks als Vize feuerte, aber Zuma hatte im Gegensatz zu Mbeki eine breite Basis mit einer grossen Anhängerschaft, die er nun mobilisierte. Und Mbeki hatte durch seine Arroganz und sein Intrigantentum sich viele Feinde in der Regierungspartei gemacht. Feinde, die oftmals dann – teils notgedrungen – zu Verbündeten Zumas wurden.

Einige Freunde Zumas, wie der Vorsitzende der ANC Jugendorganisation ANCYL , fielen durch undemokratische Drohgebärden und Aufrufe zur Gewalt auf.

Geplagt von völliger Realitätsferne stellte sich Mbeki im Dezember 2007 auf dem schicksalshaften ANC Kongress in Polokwane zur Wiederwahl, und wurde von Zuma und seinen Gefolgsleuten erwartungsgemäss vernichtend geschlagen. Damit war sein politisches Schicksal besiegelt. Der Weg für Zuma war frei, es sei denn, dass ihm strafbare Handlungen nachgewiesen werden könnten.

Hätte Mbeki einen Kompromisskandidaten, wie Cyril Ramaphosa oder Tokyo Sexwale vorgeschlagen und sich nicht selbst zur Wiederwahl gestellt, dann wäre Zuma wohl nicht gewählt worden.
Aber Mbeki wollte auf Biegen und Brechen über die dritte Amtszeit als ANC-Vorsitzender auch eine weitere Amtszeit als Staatspräsident ansteuern, und so hatte Zuma letztlich ein leichtes Spiel.

Ein Strafprozess der offenbar nicht stattfinden wird
Nach allem was wir jetzt sehen, wird es einen Strafprozess gegen Jacob Zuma wegen Bestechlichkeit, Geldwäsche pp. nicht geben.

Die Generalstaatsanwaltschaft NPA (National Prosecuting Authority) schaffte es zwar, das für Zuma günstige Urteil von Pietermaritzburg, das eine weitere Strafverfolgung wegen politischer Einflussnahme untersagte, im Berufungsverfahren aufheben zu lassen, aber die Sache liegt nun auf dem Tisch des Verfassungsgerichts und Zumas Taschen sind offenbar mit Steinen gut gefüllt, mit denen er nach seinen Gegnern werfen will.

Er hat, auf welchem Wege auch immer, offenbar Mitschnitte von Telefonaten des ehemaligen Staatspräsidenten Mbeki mit verschiedenen Personen von Einfluss, darunter auch dem ehemaligen Generalstaatsanwalt und Freund Mbekis, Bulelani Ngcuka, in den Händen, die ganz offensichtlich die These von massiver politischer Einflussnahme auf sein Strafverfahren untermauern.

Die NPA ist nun in Panik, denn wenn in einem Strafverfahren gegen Jacob Zuma oder in dem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof diese Dokumente präsentiert würden, dann müsste postwendend ein Strafverfahren auch gegen den ehemaligen Staatspräsidenten Mbeki eingeleitet werden. Ein neuer und ein alter Präsident vor Gericht, ein Jahr vor der Fussballweltmeisterschaft, das ist nicht nur für die NPA eine Horrorvision. Die NPA stünde darüberhinaus als professioneller Lügner dar.

Und so hat sich die NPA offenbar dazu durchgerungen, eine Skandalbeerdigung dritter Klasse vorzunehmen, indem sie nun behauptet, man habe nicht genügend Material für eine aussichtsreiche Anklage gegen Zuma.

So ist es aber falsch, richtig ist: Zuma hat zu viel Material gegen Mbeki, also weg mit dem Verfahren gegen Zuma.
Wechselseitige Nötigung wäre wohl eine bessere Beschreibung.

Keine Opposition?
Damit wäre doch die Stunde der Opposition gekommen – wenn es die denn gäbe.
Es gibt aber als einzige zahlenmässig nennenswerte Opposition nur die Demokratische Partei unter der Regie der Grossnichte des Berliner Milieumalers Heinrich Zille, Helen Zille.
Diese Partei hat es aber nie geschafft, das Odium einer „weissen Partei“ abzulegen. Sie ist daher für schwarze Wähler nur wenig attrakltiv.

Alter Wein in alten und neuen Schläuchen
Nachdem Mbeki abdanken musste, gründeten einige seiner Mitstreiter, darunter der abgehalfterte Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota, eine neue Partei, COPE. Cope steht für steht für ”Congress of the People”.
Nach kurzer Euphorie setzte Ernüchterung ein. Fraktionskämpfe begannen recht zügig, , Lekota wurde nicht der Spitzenkandidat, sondern ein Pfarrer namens Mvume Dandala.

Dandala, angesprochen auf den Zusammenhang von HIV und AIDS, konnte sich zunächst nicht zu der eindeutigen Stellungnahme bewegen lassen, dass HIV AIDS erzeugt. Also immer noch der alte Mbeki-Unsinn in den Köpfen einer „neuen“ Partei.

Zu dieser Truppe stiess dann noch der wegen Unterschlagung von Spendengeldern rechtskräftig verurteilte ehemalige Anti-Apartheid Aktivist und Pfarrer Allan Boesak.
Der ein guter Redner aber mit wankender christlicher Moral. Daher ein zweifelhaftes Zugpferd.

Zu sehr ist diese neue (alte) Truppe mit dem Versagen Mbekis verbunden, als dass sie eine in die Zukunft weisende Alternative darstellen könnte. Und so werden dieser Abspaltung aus „Verlierern“ bestenfalls 7% der Wählerstimmen zugetraut.

Zuma for President
Also wird wohl der nächste Präsident Jacob Zuma heissen. Bekennender Polygamist, der sich aber nicht scheut, um Rat nachzusuchen und sich vielleicht mit fähigen Beratern umgeben wird.

Nein, ideal ist das alles nicht, zumal Zumas Prozesse gegen Presseorgane und den Cartoonisten Zapiro für die Pressefreiheit wenig Gutes erwarten lassen.

Das erbärmliche Versagen Mbekis hat also seine negativen Auswirkungen bis zum heutigen Tag und darüber hinaus..
Dieser Thabo Mbeki , dessen grösste Fähigkeiten auf dem Gebiet der täglichen Intrige lagen, hätte niemals Präsident Südafrikas werden dürfen.

Das Land geht nun in eine etwas ungewisse Zukunft.

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afrika

Keine finanzielle Unterstützung für Simbabwes neue Regierung – neue Regierung zum Scheitern verurteilt?

Dr. Alexander von Paleske – Jahrelang haben westliche Regierungen „Regime Change“ in Simbabwe gefordert.
Nun sitzt der ehemalige Oppositionsführer Morgan Tsvangirai mit im Boot, als Premierminister. Mugabe ist – leider – immer noch Staatspräsident.

Kein Zweifel, eine von der Opposition gebildete Regierung wäre allemal besser gewesen und würde allein dem Wählerwillen entsprechen.

Aber Tsvangirai war nicht in der Lage, den Protest zu bündeln und Mugabe durch Massenprotest aus dem Amt zu jagen.So ist diese Lösung die zweitschlechteste, man hat Schwierigkeiten, sie die zweitbeste zu nennen.
Aber, so sieht es jedenfalls jetzt aus, besser als die bisherige Regierung. So sieht das auch die gequälte und hungernde Bevölkerung Simbabwes und die hat nun Hoffnung geschöpft – zum ersten Mal seit langer Zeit.

Trügerische Hoffnung
Diese Hoffnung sieht trügerisch aus. Und das liegt diesmal nicht an Mugabe, sondern an den westlichen Regierungen und am Internationalen Währungsfond IMF.

Mugabe hat seinen Segen zu dem Reformprogramm des Finanzministers Tendai Biti, Morgan Tsvangirais engstem Vertrauten, gegeben. Doch Simbabwe braucht dringend finanzielle Unterstützung, 5 Milliarden US Dollar um präzise zu sein. Das Programm Bitis könnte Erfolg haben, wenn…… finanzielle Unterstützung kommt.

Kurz nach Bildung der neuen Regierung kam eine Delegation des IMF nachSimbabwe.
Die westlichen Regierungen und vor allem der IMF haben erfüllbare vor allem aber unerfüllbare Voraussetzungen an eine finanzielle Unterstützung geknüpft.
Erfüllbar ist die Forderung, sofort die Farminvasionen stoppen und den Rechtsstaat wiederherstellen.
Unerfüllbar ist jedoch die Forderung, erst die Schulden zu begleichen, bevor über finanzielle Unterstützung gesprochen werden kann.

Simbabwe hat Schulden beim IMF in Höhe von 89 Millionen US Dollar, bei der Weltbank in Höhe von 600 Millionen und gegenüber der Afrikanischen Entwicklungsbank in Höhe von 429 Millionen US Dollar.

Keine Exporte – keine Erporterlöse
Simbabwes Exporte sind völlig zusammengebrochen. Dieses Jahr werden lächerliche 38 Millionen Kilogramm Tabak, einstmals einer der Hauptdevisenbringer, produziert werden. Im Jahre 2000 waren es noch 237 Millionen Kilogramm.

Mit den anderen landwirtschaftlichen Produkten sieht es nicht besser aus. An eine auch nur ansatzweise Rückzahlung der Kredite ist daher zur Zeit gar nicht zu denken.

Und so nimmt es dann nicht Wunder, dass Mugabes Vertrauter, Emmerson Mnangagwa zum „Farmer des Jahres“ gekürt wurde, dessen landwirtschaftliche „Produkte“ vorwiegend Diebesgut aus den staatlichen Silos waren.

Zukunft für Mörder?
Für Mugabe lohnt es sich aber nur, den Rechtsstaat wiederherzustellen und die Invasionen von Farmen zu stoppen, wenn Geld fliesst. Und danach sieht es gerade nicht aus.

So können sich diejenigen von Mugabes Gefolgsleuten , welche daran interessiert sind, die Regierung zum Scheitern zu bringen wie der Armeechef Chiwenga und der Polizeichef Chihuri , der Gouverneur der Notenbank Gono, und der ehemalige Hilfspolizist und Chefterrorist Chinotimba die Hände reiben. Es läuft bestens für sie – nunmehr dank des IMF und der westlichen Regierungen. Für sie sind die Tage der neuen Regierung gezählt.
Und dann könnte ihre terroristische und mörderische Vergangenheit doch noch eine Zukunft haben.

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Katastrophen

Welt-Tuberkulose Tag – eine Krankheit weiter auf dem Vormarsch

Dr. Alexander von Paleske — 24.3. 2009 —– Heute ist Welt-Tuberkulose Tag. 9,27 Millionen Menschen waren weltweit an im Jahre 2007 an Tuberkulose erkrankt.

In Europa leiden 445.000 Menschen an Tuberkulose mit etwa 55.000 Todesfällen im Jahre 2005. In der Dritten Welt sterben 1,5 Millionen Menschen jährlich an TB,



Tuberkelbakterien (rot) im Lymphknotenpunktat von einem HIV-positiven Patienten. Mikroskopfotos: Dr. v. Paleske

Wirksame Medikamente versagen
Die Geißel Tuberkulose kann erst seit 55 Jahren wirksam mit Medikamenten behandelt werden. Aber Resistenzen werden nun zunehmend beobachtet.

Thomas Mann beschreibt in seinem Buch „Zauberberg“ anschaulich, wie die Tuberkukose ehemals mit Liegekuren, kalorienreicher Ernährung und einseitigem Lungenkollaps höchst unzureichend behandelt wurde.

In den 60er und 70er Jahren kam es dann – jedenfalls in Europa – zu einem weitgehenden Rückgang dieser Erkrankung, von Alkoholikern, Obdachlosen und Immunsupprimierten einmal abgesehen, die nach wie vor häufig betroffen blieben.

Auch in der Dritten Welt wurde die Tuberkulose dank des Einsatzes wirksamer Medikamente erfolgreich bekämpft und ging in vielen Regionen kontinuierlich zurück. Das hat sich mittlerweile völlig geändert.

Insbesondere in Afrika ist es zu einem dramatischen Anstieg der Tuberkuloseerkrankungen gekommen. Der Grund: Die Immunschwächeerkrankung HIV/AIDS. Als weitere begünstigende Faktoren kommen Mangelernährung und Erkrankungen wie Diabetes hinzu.

Der Zusammenbruch des Immunsystems als Folge der HIV-Erkrankung macht den Körper wehrlos gegen Infektionskrankheiten.

Entweder kommt es zu einer Reaktivierung der nach einer früher durchgemachten TB Infektion noch im Körper vorhandenen, jedoch normalerweise von einem intakten Immunsystem in Schach gehaltenen Tuberkelbakterien, oder aber von außen zu einer Neuinfektion.

In Südafrika ist die Tuberkulose mittlerweile die häufigste Todesursache der HIV-Krankheit.

Regelmässige Medikamenteneinnahme erforderlich
Die Tuberkulose kann medikamentös nur erfolgreich bekämpft werden, wenn die Medikamente absolut regelmässig und über einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten eingenommen werden.

Erfahrungen hier vor Ort zeigen jedoch, das diese Prämissen kaum zu erreichen sind, wenn der Patient mit den Medikamenten für jeweils einen Vierwochen-Zeitraum versorgt wird. Es hat sich gezeigt, dass dann die Medikamente in vielen Fällen nicht regelmäßig eingenommen werden und sich als Folge Resistenzen unter der Therapie bilden.

Somit bleibt nur die überwachte tägliche Einnahme (DOT) und setzt ein organisiertes Gesundheitssystem mit vielen lokalen Kliniken voraus. Doch genau daran mangelt es in vielen Ländern, selbst in Schwellenländern wie beispielsweise Südafrika.

MDR und XDR
Die Folgen einer unregelmäßigen Einnahme zeigen sich in zwei Resistenz-Typen: zum einen in der Multidrugresistenz (MDR), die Tuberkulosemedikamente erster Wahl wirkungslos macht und zur Umstellung auf (teure) Medikamente der zweiten Wahl zwingt.

Zum anderen in einer völligen Resistenz (XDR), gegen die keine wirksamen Medikamnte mehr verfügbar sind.

Folgen der XDR-Resistenz sind der Tod des Patienten, der in mehr als 95 Prozent aller Fälle innerhalb von wenigen Wochen eintritt.

Zwischen 2001 und 2006 haben 81 Länder MDR- Tuberkulosefälle an die WHO gemeldet. Im Jahre 2006 allein 490.000 Fälle.

Am stärksten betroffen ist Russland, wo MDR bereits 19% aller Tuberkulosefälle betrifft. In den Gefängnissen sind es rund 50%. 7% der MDR- Fälle in Russland sind tatsächlich XDR.

Eine Katastrophe, die sich anbahnt.

Im Jahre 2006 meldeten 45 Länder Fälle von XDR-Tuberkulose.
Weltweit wurden im gleichen Jahre 2006 bei untersuchten Proben in zwei Prozent der Fälle eine XDR festgestellt.

Südafrika ist dabei Spitzenreiter mit allein 200 Fällen in der Problemprovinz KwaZulu-Natal. In dem Ort Tugela Ferry waren es 24% aller TB Fälle. Im Jahre 2012 könnten 25% aller stationären Aufnahmen in ländlichen Gebieten XDR-Tuberkulose sein. Eine Horrorvision.

Die Ansteckung findet dabei vorwiegend im Krankenhaus und zu Hause statt.
Während in Europa derartige Patienten strikt isoliert werden, liegen sie in Südafrika – aber nicht nur dort – oftmals auf einer internistischen Allgemeinstation und stecken weitere Patienten, Besucher und das Krankenhauspersonal an.

Die weitere Frage drängt sich auf: Wohin sollen die XDR-Patienten entlassen werden? Rufe nach einer Zwangsisolierung werden laut,.

Keine wirklich neuen Medikamente in Aussicht
Zwar gibt es immer wieder Meldungen von neuen Medikamenten für die Behandlung der Tuberkulose, aber bisher ist noch kein wirklich neues Medikament auf dem Markt erschienen oder in Studien getestet..

Zweifelhafte Prophylaxe
Hier in Botswana wird auf Vorschlag und mit Billigung des Centers for Disease Control (CDC) in Atlanta/USA jeder HIV-positive Patient für eine bestimmte Zeit prophylaktisch mit einem einzigen TB-Medikament, INH, behandelt.

Eine nicht ungefährliche Vorgehensweise, da auch eine ganze Reihe von Patienten bereits (unerkannt) an Tuberkulose leiden und dann zügig resistent gegen eines der wichtigsten Medikamente zur Behandlung der TB werden können.

Globale Finanzkrise und ihre Auswirkungen
Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise fördert Verarmung und verknappt Forschungsmittel.
Mittel zur Erforschung neuer Wege der TB-Behandlung, also die Entwicklung neuer Medikamente sind dringend und überfällig.

Angesichts der globalen Wirtschaftskrise wird es jedoch zu einer völlig gegenläufigen Entwick;lung kommen.
Während Hunderte von Millliarden US- Dollar in das marode Bankensystem gepumpt werden, werden mehr Menschen in die absolute Armut abgleiten, der ideale Nährboden für Tuberkulose.

20 Millionen mehr für 1% weniger
Für jeden Prozentpunkt Absinken des Weltwirtschaftswachstums wird mit 20 Millionen zusätzlichen Armen gerechnet, wie die hochangesehene Medizinzeitung LANCET vorrechnet.

Nicht vergessen werden sollte, dass in 23 Ländern 30% und mehr des Budgets für das Gesundheitswesen fremdfinanziert ist, also durch sogenannte „Geberländer“, die aber nun ihr Geld vornehmlich in die Banken und in die Wirtschaft pumpen.

Mehr Menschen werden nun nicht in der Lage sein, sich selbst die preiswertesten Medikamente zu leisten.
Keine guten Aussichten am Welt-Tuberkulose Tag.

terror

Tracking Bin Laden

Ryan Mauro – Where is Osama Bin Laden? Conventional wisdom holds that the world’s most-wanted terrorist is hiding in Pakistan. While this may be true, several eyewitness reports and unverified intelligence point to a different location: the Islamic Republic of Iran. Despite its Shiite radicalism, Iran has harbored the Sunni Bin Laden in the past and may even harbor him today.

The idea that Bin Laden could have taken refuge in Iran is controversial, but al-Qaeda’s presence inside the country is well-documented. On January 16, the Treasury Department placed sanctions on several high-level al-Qaeda operatives in Iran. The Department indictment clearly states that some of these operatives helped bring members of Ayman al-Zawahiri’s and Bin Laden’s families to Iran. Bin Laden’s oldest son, for example, was in Iran until September 2008 when he left for Pakistan. If the family of Bin Laden feels safe on Iranian soil, then there is the possibility that Bin Laden himself would also turn to Afghanistan’s western neighbor as a hideout. If the intelligence sources of John Loftus are correct, this is precisely the case, with Bin Laden spending four to six months per year in Iran.

Two former Iranian intelligence officers provided the first eyewitness report of Bin Laden in Iran available to the public when they were interviewed by Richard Miniter for his 2004 book, Shadow War. The one officer even gave his name, Malak Reza, and the other went by the name of „Choopan,“ who claimed he was responsible for coordinating Ayatollah Khamenei’s personal intelligence office. Miniter believes they are credible, as they provided the names of two covert Iranian operatives in Europe that had never been publicly identified, and „Choopan“ showed photos of him with Iranian-backed terrorists in the 1980s. Miniter also reported on Pentagon documents confirming that Choopan’s intelligence was used to stop an attack on U.S. forces in Afghanistan. Neither officer asked for money in return for their information.

Bin Laden left Afghanistan in December, a fact that is now commonly accepted. From that point, however, Bin Laden’s travel becomes unclear. According to the Iranians, Bin Laden then went to Pakistani Kashmir in January 2002, a claim supported by a Telegraph report from February 23, 2002 that British special forces had begun hunting for him there after Indian intelligence told the CIA that Bin Laden was in the Himalayan Mountains in Kashmir under the protection of the Harkat-ul-Mujhaideen terrorist group.

According to this account, by June of 2002 Bin Laden had traveled again and was in the Baluchistan province of Pakistan that borders Afghanistan and Iran. Mullah Omar, the former head of the Taliban, has been accused by Afghanistan of hiding in Quetta, the capital of this mostly lawless region, a claim substantiated by a captured Taliban spokesperson. This location seems likely, as many members of al-Qaeda have an ethnic Baluch background.

In July 2002, the Pakistani military launched an offensive into the tribal areas where the remnants of al-Qaeda, the Taliban, and their allies had taken refuge. Afraid of being cornered, Bin Laden dispatched a messenger to Ayatollah Khamenei, the Supreme Leader of Iran, with an audio tape requesting safe harbor and funding. In return, Bin Laden offered to allow his networks to be used by the Iranian regime and even promised to tell his followers to follow Khamenei in the event of his demise.

If the story is indeed true, the audiotape seems to have worked. Bin Laden’s four wives and his oldest son, Saad, went to Iran, followed by Bin Laden himself, who crossed on July 26, 2002, near Zabol, a city that sits on the border between Iran, Afghanistan and Pakistan. Bin Laden then traveled north to Mashhad, a location originally identified a transit point for al-Qaeda members traveling via Iran as far back as October 2001, which is still reportedly being used today. After arriving, Bin Laden went west, where he was shuffled by the Iranian Revolutionary Guards between Qazvin and Karaj. The Iranian intelligence officers said that Bin Laden traveled with Ayman al-Zawahiri, who required medical treatment from wounds. Their stay in Iran was not permanent, as they were permitted to cross into Afghanistan through Zabol, their original path of arrival.

This shocking claim that Bin Laden went to Iran in the summer of 2002 is corroborated by Hamid Mir, one of Pakistan’s top journalists, and the only man to interview Bin Laden after the attacks of September 11, 2001. Mir is currently writing a biography of Bin Laden using his vast contacts among al-Qaeda, Taliban and other terrorist operatives. Mir has said that in July 2002, members of al-Qaeda approached him offering to arrange another interview with Bin Laden. „They said that if you are ready to go to Iran without [a] passport we can arrange your meeting,“ Mir says.

Bin Laden’s personal chef, Haji Mohamad Akram, has likewise claimed, in an interview with The Christian Science Monitor, that Bin Laden was offered safe haven by Iran. Akram believes that Bin Laden went to Iran after finding refuge in Iran because other al-Qaeda leaders he spoke to said that was where they were headed. According to the Monitor, the „detailed picture he offers of bin Laden’s last days in Tora Bora, and his possible escape to Iran, correspond with accounts from previous Monitor interviews with other bin Laden associates.“ Michael Ledeen in his book The Iranian Time Bomb says that in December 2001, he was told „by usually well-informed Iranians that Bin Laden would go to Iran and ‚be disappeared,'“ ending his frequent public appearances.

In 2003, another Iranian source began providing information on Bin Laden’s location in Iran that substantiates the timeline provided by the two Iranian intelligence officers and the other sources. Congressman Curt Weldon, then-vice chairman of the House Armed Services Committee and House Homeland Security Committee, had been receiving intelligence from „Ali,“ an Iranian exile who was a former minister in the government of the Shah and had contacts deep inside Iran. This information provided advance warning of Iranian operations and even of terrorist attacks that ultimately proved accurate.

According to „Ali,“ in 2003 Bin Laden and Zawahiri were in a „five-building settlement, a few miles from Ladiz in Baluchistan“ in Iran, 80 kilometers southeast of Zahedan, where he was receiving medical treatment. It should be noted that on January 16, 2009, the Treasury Department blacklisted an al-Qaeda operative who they claim ran a network in Zahedan. On March 21, „Ali“ received information that the two had moved from Ladiz to Kerman to Saltanabad, a northern suburb of Tehran. Ali also said that Iran agreed to harbor Bin Laden in return for his assistance in „on-going projects.“

In May 2003, Ali informed Weldon that Ayatollah Khamenei had again met with Bin Laden and that they were discussing moving Bin Laden out of Tehran. On August 25, 2003, Ali confirmed to Weldon that Bin Laden had left Tehran but he did not know where he currently was. Then, on September 4, 2003, Ali said there was a 50 percent chance that Bin Laden had left Iran. This constant moving around in Iran and Afghanistan is similar to the description of Bin Laden’s travel provided by the two officers who talked to Miniter.

In June 2003, Radio Free Europe/Radio Liberty supplied additional evidence for Bin Laden being in Iran at this precise time. „A confidential Italian intelligence report submitted in early June asserts the al-Qaeda leader Osama bin Laden was in Iran in May, Milan’s Corriere della Serra reported on June. In early May, bin Laden and seven Arab extremists met in Tehran to plan attacks in Italy, Pakistan, and Turkey,“ RFE/RL reported.

The two Iranian intelligence officers told Miniter that on October 23, 2003, they personally saw Bin Laden, which Miniter described as „the first recent eyewitness account of Bin Laden ever reported“ when his book was published in 2004. The two officers were in Najmabad, less than an hour from Tehran. The two officers provided a detailed description of the briefing room where they were with officers from the Revolutionary Guards. Suddenly, an officer entered and ordered the occupants on the room to leave to make room for „foreign visitors.“ The two officers looked outside and claimed that they saw Osama Bin Laden, Zawahiri, their bodyguards and other al-Qaeda operatives step out of a three-car convoy. They reported that Bin Laden had trimmed his beard and was wearing a black turban to look like an Iranian cleric. If true, this may explain why Bin Laden has decided to stick to releasing audiotapes instead of videotapes.

On December 23, 2003, WorldNetDaily.com reported that a „respected Islamic leader,“ who wished to remain anonymous, said that Bin Laden was in Iran. The leader said that „a group of Arabs who recently spent time in the desert area shared by Afghanistan, Pakistan and Iran, are claiming the most wanted man in the world is ‚definitely in Iran.'“

On May 3, 2004, Ali told Weldon that „the last information we have about Bin Laden is that four months ago [January 2004] he was in a villa near Karadj. We don’t know where he has moved.“ According to Kenneth Timmerman’s 2005 book, Countdown to Crisis, Ali sent Weldon information on Bin Laden’s location in June 2004 so specific that he even planned to travel alongside a former CIA contractor into Iran to get him until CIA Director Tenet told him not to upon learning of Weldon’s plan.

In late 2004, Zawahiri, again dressed like an Iranian cleric, held meetings with Iranian government officials including a top aide to Ayatollah Khamenei and two Revolutionary Guards generals. Citing „sources with direct knowledge of these meetings,“ Timmerman writes that Bin Laden arrived during the second day, again dressed like an Iranian cleric and with an IV inserted into his hand, looking „frail and old.“ The meeting concluded with plans for Bin Laden to meet with former President Rafsanjani in the spring of 2005.

The last pieces of information publicly available about Bin Laden’s possible presence in Iran came in 2006. Michael Ledeen, well-known friend of the Iranian democracy movement, wrote in National Review Online on January 9, „according to Iranians I trust, Osama bin Laden finally departed this world in mid-December.

The al Qaeda leader died of kidney failure and was buried in Iran, where he had spent most of his time since the destruction of al Qaeda in Afghanistan.

The Iranians who reported this note that this year’s message in conjunction with the Muslim Haj came from his number two, Ayman al-Zawahiri, for the first time.“ Two months later, Rep. Weldon said that „Ali“ told him that Bin Laden had died in Iran, indicating this may have been a case of circular reporting. When Bin Laden released audiotapes soon after this claim, Rep. Weldon admitted that Ali may have been deliberately misled.

This error, though, should not discredit all of Ali’s past information, especially considering the corroboration described here and the accuracy of his past reports. The fact that none of the timeframes for Bin Laden’s location in the above information is contradictory, despite being from various sources, lends credence to these reports.

However, the U.S. intelligence community seems certain that Bin Laden is in Pakistan, and they have reasons for believing so. There is no recent public confirmation of Bin Laden’s presence in Iran. In addition, scientists from the UCLA recently made headlines when they finished a groundbreaking study, billed as „the first scientific approach to establishing his [Bin Laden] current location,“ which concluded that Bin Laden was in one of three walled compounds in Parachinar, the capital of Pakistan’s Kurram Agency in the lawless tribal areas. They have good reason to believe he is there today, and indeed he may be. Gary Berntsen, the commander of the CIA unit hunting Bin Laden in Afghanistan after 9/11, says that on December 16, 2001, Bin Laden is believed to have fled to this location. It is quite possible that they are right, and Bin Laden has moved out of Iran to this area or that he frequently moves between Iran and Pakistan.

„We will kill bin Laden. We will crush al Qaeda. That has to be our biggest national security priority,“ President Obama said during his presidential debate with Senator John McCain on October 7, 2009. Whether Bin Laden is in Iran, or Parachinar, or some other area of Pakistan, the Obama Administration must follow every lead to locate him.

This article was first published at FrontPageMagazine.com


Ryan Mauro is the founder of WorldThreats.com and the Assistant-Director of Intelligence at C2I. He’s also the National Security Researcher for the Christian Action Network and a published author.

spionage

Secret Wars. One Hundred Years of British Intelligence Inside MI5 and MI6 100 years of a spy-empire

David Dastych – When Sir Winston Churchill resigned from the office of the Prime Minister of Great Britain, in 1955, he was quoted as saying „I will not preside over the dismembering“ of what was previously The British Empire. But as the Empire shrank quickly to the size of the United Kingdom, the „Spy-Empire“ of MI5 and Mi6, founded in 1909, never receded but expanded world-wide and turned high-tech. On the eve of its 100th Anniversary, one of the best and most popular British writers, specializing in intelligence, pays a tribute to many generations of British spies and their spy-masters, who have influenced the history of Great Britain and of the world.

His book,“Secret Wars. One Hundred Years of British Intelligence Inside MI5 and MI6″ (St.Martin’s Press, March 2009), is a fascinating read for everybody, and for intelligence operatives and young secret service recruits, in particular it should be a must. This book is not a history text or a mere chronicle of events, and it’s not a panegyric either. „The great advantage of being a writer“ – Graham Greene once said – „is that you can spy on people. You’re there, listening to every word, but part of you is observing. Everything is useful to a writer, you see – every scrap, even the longest and most boring of luncheon parties.“ For a greater part of his 75-year-long life, Gordon Thomas was doing just that: meeting spies and spy-masters, not only British but also American, Israeli, Russian, Chinese, Polish, German and many others and listening to their insider’s stories. The best and undisputable value of his book is the author’s encounters with real flesh and blood intelligence people, including some of them that turned the tide of history.


The best and undisputable value of his book is the author’s encounters with real flesh and blood intelligence people, including some of them that turned the tide of history.

The research for this book took the author almost 50 years, since the Suez Crisis in 1956, which he had witnessed as a foreign correspondent based in Egypt. From his contacts there he learned about President Naser’s plan to nationalize the Canal and he warned the Foreign Office about that – only to be told that if he missed the truth he better forget about his journalist career. He was right. But it was the British Government to fail in their insane plans to assassinate Naser (described in the book) and then to abort a British-French-Israeli invasion of Egypt, secretly conceived not to inform the Americans. Later on Gordon Thomas covered many other events, which had been planned, provoked or carried out with the participation of secret intelligence services. He was introduced to the world of spying by his late father-in-law and life-time friend, a former British covert agent, Joachim Kraner, to whom he later paid a tribute in his writings.

„Secret Wars“ is a story of the British Intelligence over the span of a hundred years, since 1909, when MI5 and MI6 (code-names for the military counter-intelligence and intelligence) were founded to prevent an expected German attack on Great Britain. The over-400 page book is not a systematic, chronologically arranged tale. Each of its 20 chapters is a purposeful mixture of past and present events, sometimes with projections into future. For a reader, this book is a fascinating, perfectly composed thriller, which The New York Times described as „Literally impossible to put down.“

Mark Twain was quoted as saying: „Get your facts first, then you can distort them as you please.“ He had writing fiction on his mind but his words could just as well be attributed to the distortion of intelligence by politicians. James Angleton, a famous CIA spy-master and spy-catcher, whom Gordon Thomas had interviewed, summarized this unhealthy relationship between intelligence and politics by these words, quoted in the book: „Secrecy from public scrutiny leads to often uncheckable and different accounts of the same events, which are often contradictory and distorted.“

Thomas‘ book gives innumerable examples of such misuse of the honest fact-finding by intelligence services, of which a recent one could be a „sexed-up“ report about alleged Saddam’s WMDs (weapons of mass destruction) that Prime Minister Blair and President Bush used to justify the 2003 invasion of Iraq.

The Great Game often recalled in „Secret Wars“ as the never-ending deception war waged by national intelligence agencies was played over the last hundred years by MI5 and MI6 continues. „The color of truth is gray“ (Andre Gide), because truth is evasive and often hidden from the public by purposeful cover-up. Generations of British spies, as well as their controllers and masters, contributed to the security of their country, at times preventing national disasters and saving many thousand of lives during wars. But the British (and also American) intelligence services have been, for decades, deeply penetrated and harmed by Soviet „moles,“ recruited at the best universities, such as Cambridge and Oxford. Gordon Thomas writes about treason within the British services and about a complete failure of the counter-intelligence to detect it. The cases of Kim Philby (a high-ranking British counter-intelligence officer and a long-time Soviet spy) and of nuclear scientists, Klaus Fuchs, Alan Nunn May and Bruno Pontecorvo, who passed top atomic weapons secrets of the West to the Soviets, are perhaps the most significant. The author describes these treason cases with passion and talent and warns that „splendid isolation“ of some British heads of The Services and their failure to put together and check simple facts, led to a disaster inside MI5 and MI6 and to a long-term lack of confidence between the British and American intelligence.

As the motivation of the Communist spies inside MI5 and MI6 was mainly ideological, the CIA and FBI suffered even bigger losses due to simple „commercial“ motivations of their own traitors, like Ames and Hansen. Greed for money was their only reason to betray the services and the country. Aldrich „Rick“ Ames destroyed the American spy network in the Soviet Union in the 1980s and caused the deaths of many Russian CIA agents for a reward of some $ 2.7 million from the KGB. Caught, he admitted with sarcastic grin that „The human spy, in terms of the American espionage effort, had never been terribly pertinent.“

Yet the British SIS (MI6) could also score big success with their top spy in the Soviet Russia, Oleg Gordievski, who’s brave exfiltration from USSR by a diplomatic car to Finland in 1985 had proven the efficiency of the British intelligence. A former MI6 covert agent, Richard Tomlinson, told the author, referring to SIS chief Collin McColl who worked in Russia and Poland: „Being in SovBlock meant you lived on the tightrope every moment of every day. Someone who could do that had to be very special.“

With the collapse of the Soviet Block in the early 1990s, the very nature of the Great Game has changed. The exceptionally high value of Gordon Thomas‘ book is his factual description and professional assessment of the substantial changes in the intelligence community, caused by new political and military situation of the world at large.

The times of the absolute domination of the two super-powers, the United States and the Soviet Union, have passed forever. For some years, in the 1990s, the U.S. leadership naively believed America could become the only world’s super-power to dictate its policy and to promote the democratic values of the West to the rest of the globe. But soon new threats appeared and the United States (and also Britain as their main ally) realized that the world was too complicated to rule and that the peaceful victory in the Cold War was but a temporary success.

„Secret Wars“ is a perfect book to prove that. Once again, Gordon Thomas demonstrated his unique talent in grasping of new trends in the Great Game and in the intelligence community. For no one knows how long a time, the world will be a very dangerous place, with many global and regional centers of power, and with growing problems. Terrorism, which was seen by MI5 and MI6 as mainly a local (IRA) problem or as an offspring of the Communist diversion, had developed into a global monster (al-Qaeda) and its main ideological motivation had become radical Islam, or Islamism.

The negligence of this phenomenon by American and British intelligence agencies led to their ineptitude to prevent 9/11 in America in 2001, and the London bombings of 2005. In spite of many efforts to disrupt al-Qaeda, to defeat the Taliban in Afghanistan and Pakistan, to capture or kill Osama bin Laden, the Islamist radical network is still developing and posing a deadly threat to the West and to Asia and Africa.

Two extremely dangerous developments added to the threat of international terrorism: bio-terrorism and nuclear-terrorism. Both have been described in „Secret Wars“ with utmost accuracy and a powerful vision. The arsenals of bio-weapons, deadly viruses and bacteria, originally developed in the Soviet Union and also in the West, penetrated to rogue countries, from where they might be distributed to non-state terrorist organizations.

On the other hand, nuclear materials and even weapons could be bought up on black markets by envoys of al-Qaeda to be used against the „Infidels“ and were also offered by a Pakistani Dr. A.Q.Khan „commercial“ network. Dr. Khan described himself as „world’s nuclear bomb peacemaker.“ Nuclear scare embraced America and Britain following the 9/11 terrorist attacks on U.S. soil (2001) and the suicide bombings in London (2005). The author pays much attention to these tragic events and to the inability of the powerful secret services to predict and prevent them.

„There’s a new world out there. Adjust or die,“ Gordon Thomas quotes former chief of the CIA, Bob Gates. But fortunately for the Western intelligence, people from the „other side“ decide to „walk-in“ and offer their help. One of these people was (the late) Vladimir Pasechnik from Russia, who contacted the British service to report about his KGB enterprise Biopreparat developing mass-killing toxins, viruses and bacteria. Asked why he did that, he replied: „I want the West to know. There must be a way to stop this madness.“ Dr. David Kelly (also late by now), a top British microbiology and bio-weapons expert, told the author after his interrogation of Pasechnik: „The really terrifying thing was that I knew Vladimir was telling the truth.“

Thomas dedicated more than one chapter of his book to the tragic plight of Dr. Kelly, whose more than 30 trips to Iraq in search of bio-weapons ended by a conclusion that there weren’t any. In spite of that, a „sexed-up“ intelligence report to the British PM had been used as an excuse for the 2003 invasion of Iraq. In the same year, Dr. Kelly, disgraced and left alone by MI6 and MI5, died, or rather was murdered in strange circumstances. Before his death, a number of bacteriologists from several countries, including Britain, Russia and the U.S.A., were killed by unknown perpetrators, allegedly for refusing to share their knowledge with North Korean, Iranian and probably Chinese intelligence.

New threats and at the same challenges to the intelligence services of Britain and the West, described in detail by Gordon Thomas in „Secret Wars“, could be summed up as: international terrorism, rogue regimes (North Korea, Iran in particular) and a technological diversion, including professional cyber-attacks, led and developed by some states (Russia and China) and even by members of the Western alliance (Israel). It started in early 1980s with the theft of a powerful tracking software system, PROMIS, invented by a former NSA expert William L. Hamilton and produced by his small Washington D.C.-based company Inslaw Inc.

Of PROMIS a former Mossad operative, Ari Ben Menashe, quoted by the author, said: „PROMIS changed the thinking of the entire intelligence world.“ And Charles Foster Bass added: „Like any good spy novel, the Cox Report alleges that Chinese spies penetrated four U.S. weapons research labs and stole important information on seven nuclear warhead designs.“ Only an American citizen and Israel’s spy, Jonathan Pollard (still in American top security prison) could do more. Pollard transmitted over 360 cubic feet of U.S. secret documents to Tel Aviv and some were also sold to Russia. A former CIA chief, the late William Casey complained about that to the author: „It was a double blow. It had cost us every worthwhile secret we had. And it had been stolen by a country supposed to be our ally.“

But God perhaps rewarded the West and MI6 with a voluntary service of a high-ranking Iranian intelligence general, Ali Reza Asgari from VEVAK, code-named „Falcon“, who informed the British intelligence about the nuclear program of Iran and was successfully exfiltrated via Turkey and Bulgaria to the U.K. His motivations were personal and perhaps also monetary, but his services were of top importance to the West.

The spying Great Game goes on undisturbed by moments of failure and agony. The British services, closely cooperating with the American ones, own a big share of the most sophisticated spying technology, including satellite surveillance systems, ECHELON eavesdropping network and the fastest computers in the world. A former CIA chief, William Colby, quoted by the author on the NSA computers, said: „makes lightening look slow. One time there was a program that could translate seven languages at five hundred words per minute. Next time I checked, a month later, it had doubled its capacity and halved its translation time.“ The various spying technologies like ELINT, SIGINT, IMINT and missile trajectory tracking systems are well described in the book. But all these marvelous inventions are still short of tracking Osama bin Laden in the mountains of Pakistan or Afghanistan and to follow, like PROMIS, the passage of money to terrorists by an ancient Muslim „hawala“ human contact network, based on full confidence of the sender, the receiver and the „hawaladar“, the money handler.

As Mark Twain once remarked, „It is wiser to find out than to suppose.“ This phrase might be the best description of what the intelligence services always did and do. Their mission is to discover and transmit secret information to help the governments in their decision making. Michael Smith, a defense analyst, quoted by Gordon Thomas in his Personal Notes closing the book, had captured the inner sense of proper spying: „Intelligence will need to be untainted and unlike the notorious (sexed-up) dossier on Iraq, both genuine and accurate.“

„For decades to come the spy world will continue to be the collective couch where the subconscious of each nation is confessed“ (John LeCarre).

Gordon Thomas is well placed on this „couch“ to observe what the services do and how Britain and the world benefit or lose from their work. The Great Game will never end and „Secret Wars“ is a great book to read and learn of the 100 years of MI5 and MI6 and much more.

This article was first published on Canada Free Press

linkDavid Dastych is a veteran journalist who served both in the Polish intelligence and the CIA; jailed in Poland by the Communist regime he spent several years in special prison wards; released in early 1990’s he joined international efforts to monitor illegal nuclear trade in Europe and Asia; handicapped for lifetime in a mountain accident in France, in 1994; now he returned to active life and runs his own media agency in Warsaw.

SATIRE

Tratschundlaber

Sonja Wenger – Die ganze Welt hat kürzlich nach Washington geschaut – mit ein Grund dafür war, dass India «Willie» Bush wohl weniger leicht vom Weissen Haus Abschied nehmen wollte als der endlich als ehemalig zu betitelnde US-Präsident George W. Bush – und konsequenterweise aus dem Leben schied. Dies verschaffte der schwarzen Hauskatze am 4. Januar einen Eintrag in die «Liste kürzlich verstorbener bekannter Persönlichkeiten» auf der englischen Wikipediaseite – und uns die Erkenntnis darüber, was auf dieser Welt wirklich wichtig ist.

So wird Giulia Siegels freiwilliger Abgang aus dem unsäglichen RTL-Dschungelcamp mit einer Verve kommentiert, die sich die afrikanischen Flüchtlinge in den Zwangslagern von Lampedusa oder auf den Kanarischen Inseln für ihre Fälle nur wünschen können.


Giulia Siegels freiwilliger Abgang aus dem unsäglichen RTL-Dschungelcamp können sich afrikanische Flüchtlinge in den Zwangslagern von Lampedusa für ihre Fälle nur wünschen.

Da bricht eine Webseite in kürzester Zeit zusammen, weil sie ein Angebot für sechs Monate Faulenzen auf einer australischen Insel macht – und nicht etwa, weil sie die neuesten Zahlen zu Hungersnot und Cholera in Simbabwe publiziert. Und während Roman Kilchsperger in der «Schweizer Illustrierten» uns zu berichten weiss, «was wirklich zählt im Leben» und bei «Music- Star» zum 113ten, prüft unser Bundesrat ernsthaft die Aufnahme von Häftlingen aus Guantánamo – sollten bei den US-Amerikanern nach Auflösung des Foltercamps irgendwelche Platzprobleme entstehen.

Es ist entsprechend klar, wo in der sogenannten zivilisierten Welt die Prioritäten liegen: Katzen werden zu Menschen, während die Menschenrechte je länger je mehr auf den Hund kommen. Und wie eh und je reagieren die Unterhaltungsmedien darauf mit banalen Geschichten und unverfänglichen Darstellern: Sei es Dieter Bohlen in «Deutschland sucht den Superstar» oder «Heidi 4 Paws», die Verfi lmung von Johanna Spyris Klassiker mit Hunden als Protagonisten.

Untrügliche Anzeichen dafür, dass alles beim Alten bleibt, sind also überall zu finden, egal ob in Washington nun ein neuer Besen kehrt oder nicht. Ob weiss oder schwarz, schlussendlich sind beides Extrempole in einer Welt, die doch hauptsächlich aus Grautönen besteht. Apropos grau und wichtig: Zur einer Premiere von «The Curious Case of Benjamin Button» trugen Brangelina grau, eine gewichtige Schlagzeile in den gleichen Tagen, in denen sich der durch Granaten verteilte Staub im Gaza langsam wieder auf die Trümmer zu legen beginnt.

kriminalitaet

Bill Clinton und seine grosszügigen Spender

Dr. Alexander von Paleske – 22.3. 2009 — Nachdem wir in einem Artikel über die herzliche (Spenden-)Freundschaft des kanadischen Minenbarons Frank Giustra mit dem US-Ex Präsidenten Bill Clinton berichtet haben, ist es naheliegend, einen Blick auf die Spenderliste für seine Stiftung zu werfen und siehe da, es tauchen einige weitere Spenderpersönlichkeiten auf, die vermutlich nicht „ganz hasenrein“ sind, um es vorsichtig auszudrücken.

Andre Agapov
Chef der kanadischen Minenfirma Rusoro. Diesen Herrn kennen wir schon, er war angeblich in den Bangkok Bank of Commerce Skandal verwickelt, über den wir mehrfach und ausführlich berichtet haben .

Blackwater Training Centre
Diese Firma gehört der Söldner- Firma Blackwater, die nicht nur Millionen im Irak verdiente, sondern deren Söldner dort dadurch auffielen, dass sie 17 unbeteiligte irakische Zivilisten im September 2007 erschossen.

Alfonso Fanjul jr.
Ein Zuckerbaron und Exilkubaner aus Florida, dessen Firma vorgeworfen wird, Abwässer in den Nationalpark Everglades geleitet zu haben.

Fanjul hatte offenbar einen direkten Draht in das Weisse Haus. Allerdings rief er einstmals zu einem etwas ungünstigen Zeitpunkt dort an, als nämlich Bill Clinton gerade mit einer gewissen Monica Lewinsky beschäftigt war. So etwas kann vorkommen. Seine Kontakte nutzte er, um dafür zu sorgen, dass nicht etwa die Importzölle auf preiswerten Zucker aus Ländern der Dritten Welt gesenkt werden.

Denise Rich
Die geschiedene Frau des Milliardärs Marc Rich, der für Jahre auf der FBI-Liste der „Most Wanted Persons“ stand.
Ihm wurde Steuerhinterziehung pp. vorgworfen. Aber nicht nur das, er handelte fleissig mit dem Iran, als die USA ein Embargo wegen der „Hostage-Crisis“ verhängt hatten. Aber es gab Extraprofite zu verdienen und schliesslich kümmerte sich seine zweite Heimat, Israel, auch nicht um das Embargo, und lieferte jede Menge Waffen dorthin, wir berichteten darüber.

Sieht nach grobem Undank eines Mannes aus, dessen Familie einst Zuflucht vor den Nazis in den USA gefunden hatte.

Marc Rich hatte sich rechtzeitig 1983 in die Schweiz abgesetzt, wo er heute noch lebt. Seine Ex Frau spendete reichlichst.

Clinton begnadigte Marc Rich am 20. Januar 2001 „just in time“ wenige Stunden vor Ablauf seiner Amtszeit.

William S. Lerach
Ein Anwalt, der vor einem Jahr wegen Bestechung zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde..Er hatte durch Geldzahlungen von insgesamt 11,5 Millionen US Dollar US-Bürger dazu gebracht, grosse Firmen zu verklagen. Class actions auch genannt.

Geld stinkt nicht – pecunia non olet – das wussten schon die Römer und das weiss offenbar auch Bill Clinton.

linkSöldner, Gauner, Waffen und Rohstoffe
Ganoven, Goldgräber, Geheimdienste und Diplomaten
Craig Murray: Ein Autor ohne Verlag. Rakesh Saxena: Ein Mann ohne Strafe
Chefsöldner Tim Spicer erhält Pentagon-Vertragsverlängerung im Irak
linkBlair drängt auf Söldnernachschub aus Südafrika

When the Regular Army goes, the Mercenaries come

linkAdnan Khashoggi, Rakesh Saxena and the Spiderweb
linkHypo-Alpe-Adria – A Bank-Scandal in Austria?

europa

BayernLB-Tochter Hypo-Alpe droht die Zerschlagung

Dr. Alexander von Paleske – Die Bayern-LB Tochter Hypo Alpe machte in dieser Woche wieder Schlagzeilen. Drei Schlagzeilen genauer gesagt:

– Sie braucht schon wieder Geld, diesmal 700 Millionen Euro.

– Der Vorstand Tilo Berlin, der mit dem Verkauf der Bank an die BayernLB im Jahre 2007 satte 100 Millionen für seine Investmentgesellschaft verdient hatte, tritt zurück

– Es sieht alles danach aus, als wolle die Bayern LB im Rahmen der Verkleinerung diese ungeliebte Tochter nun schnellstens loswerden. Getreu dem Motto, „Weg mit Schaden“. Allerdings nicht – noch nicht – „Weg mit Totalschaden“.

Milliarden Euro in ein Fass ohne Boden
Man möchte es kaum, glauben, aber es ist erst zwei Jahre her, dass die damals noch stolze Bayern LB diese Bank aus dem austrischen Haider-Land Kärnten für 1,6 Milliarden Euro kaufte.

Nach knapp 6 Monaten eine erste Kapitalerhöhung, die BayernLB zahlte 441 Millionen. Macht zusammen bereits mehr als zwei Milliarden Euro.

Im Dezember 2008 nochmals Kapitalerhöhung, diesmal schlappe 690 Millionen von der nunmehr Verlustbank BayernLB an die Skandalbank Hypo Alpe (Skandalpe) zu zahlen, macht zusammen schon 2.76 Milliarden Euro.

Dann musste wegen der geringen Kapitaldecke der austrische Banken-Rettungstopf angezapft werden, 900 Millionen Euro kamen von dort.

Jetzt braucht die Bank noch einmal 700 Millionen Euro. Die will sich die Hypo-Alpe auf den internationalen Kapitalmärkten holen, die Bayern LB soll dafür als Garantor auftreten.

Kein Käufer für ein Fass ohne Boden
Nun wurde bei der Bayern LB im Rahmen eines des Projekts „Herkules“ eine Schrumpfkur beschlossen , die auch die Hypo Alpe nicht ungeschoren davonkommen lassen wird.

Aber der Vorstand Tilo Berlin wollte da nicht mehr mitmachen, also warf er das Handtuch in dieser Woche.

Die BayernLB würde am liebsten die Bank sofort verkaufen. Nur: Wer kauft ein Fass ohne Boden? – Niemand!

Also, um weitere Verluste zu verhindern müsste man sie für einen Euro verkaufen, quasi verschenken, wie seinerzeit die „Neue Heimat“ an einen Brötchenbäcker oder die britische Auto-Firma Rover, die nach Milliardenverlusten für ein Pfund Sterling von BMW verkauft wurde.

Das lässt sich aber politisch nicht durchsetzen, noch nicht.

Also bleibt wohl als einzige Alternative nur die Zerschlagung der Bank und Verkauf der Einzelteile, Balkanland für Balkanland. Sozusagen eine Balkanisierung der Hypo Alpe.
In Oesterreich bliebe sie dann als eine Art Haider-Memorial-Sparkasse bestehen, vom Umfang her zurechtgestutzt auf das, wie sie einst aufgebrochen war, als ein gewisser Wolfgang Kulterer, mittlerweile als Bilanzfälscher bestraft, das Steuer bei der Kärntener Landeshypothekenbank, wie die Hypo-Alpe damals noch hiess, übernahm.

Wie sagten doch die Römer: Sic transit gloria mundi.

Genau.

linkBayernLB-Tochter Hypo Group Alpe Adria – Reicht mir die Hand, meine Skandale
Neues von der Hypo-Alpe und aus der Meinl-Welt“
Wolfgang Kulterer – vom „erfolgreichsten Bankmanager“ zum bestraften Bilanzfälscher
linkInvestmentbank Luxembourg (IBL) und der Air-Holland-Skandal
linkNeues von den Finanzskandalen, BayernLB, Hypo Alpe, Meinl
Der Fall Hypo-Alpe-Adria- Bank (Skandalpe) – Ein österreichisch-deutsches Schmierenstück.
linkJörg Haiders Hypo-Alpe (Skandalpe) auf dem Balkan
Kroat-Rechts-Rocker Marko Perkovic und die Hypo-Alpe-Adria Bank
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Kroatiens Rechts-Rocker Marko Perkovic – im Ausland unerwünscht
BayernLB – Verlustbank, Problembank, Skandalbank, Albtraumbank
BayernLB – Vom stolzen Adler zum „gerupften Suppenhuhn“
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Finanzkrise, Bankenkrisen, Kleinanlegerbetrug – Hat die Finanzaufsicht BaFin versagt?
Finanzgauner, ihre Opfer und die BaFin

Schweiz

Pressesprecherin von Bundeskriminalpolizei unter Beschuss

Stephan Fuchs – Ganz klar und deutlich nahm Fedpol auf die gelungene Publikation über eine 14-Mann starke Spezialeingreiftruppe der Bundeskriminalpolizei in der Weltwoche am 19.03.2009 Stellung. Die Basler Online Publikation Baz war damit offensichtlich nicht glücklich.

Baz schreibt: „Die Bundeskriminalpolizei baute seit Jahren hinter dem Rücken des Parlamentes die Spezialtruppe Tigris auf. Das Eidgenössische Polizeidepartement (Fedpol) bestätigte, schob aber gleichzeitig ein ellenlanges Communiqué ohne jeglichen Informationsgehalt nach. “ Das ist falsch; denn Fedpol hat erstaunlich schnell und kompetent alle strittigen aber journalistisch korrekten Fragen und Aussagen des Weltwoche Enthüllungsartikels beantwortet. Jene sind Online abrufbar und behandeln das Gros des Weltwocheartikels.

Fedpol Sprecherin Eva Zwahlen macht einen guten Job.
Dass eine Pressesprecherin in einer brisanten Situation auch nur zwei Ohren hat, allerdings vor Bürozeiten bereits Präsenz markiert, Sitzungen, Briefings und andere Medienanfragen absolviert, scheint der Baz egal zu sein. Sie drischt unverhohlen auf Zwahlen ein. Der Baz Journalist pokert um die Mittagspause und präsentiert süffisant seine Wartezeit von 12:15 bis schwer nach Mittag: Frau Zwahlen reagiert per E-mail. Dem Baz Journalist gerinnt das Blut, er schreibt: „Ob «rasch» bedeute, dass es noch einmal so lange gehe wie bisher. Ob wir davon ausgehen müssten, dass die Antworten bis 17.50 Uhr kämen“ gibt der Baz Journalist zu Protokoll.

Ja eben, auch der Baz Journi will um 18:00 nach Hause. Auch in einer brisanten Situation, gell!!

Schweizer Bundeskriminalpolizei: Tigris ist keine geheim Special Forces

Schweiz

Schweizer Bundeskriminalpolizei: Tigris ist keine geheim Special Forces

Stephan Fuchs – Es wundert schon, wenn Schweizer Parlamentarier und Nationalräte aus den Wolken fallen und darüber erstaunt zeigen, dass im Stall der Bundespolizei eine kleine aber schwerbewaffnete Kampfeinheit für Spezialeinsätze bereit steht. 2008 hat die Einheit 40 Einsätze durchgeführt. Das Grüppchen zählt 14 Mann.


Eigentlich sollte für jeden Politiker der sich ein bisschen für den „Stall“ interessiert, klar les- und erkennbar sein, dass eine Einsatzgruppe im Kommando nicht unbedingt fürs Kaffee holen vorgesehen ist.

Die Schweizer Wochenzeitung „Weltwoche“ deckte die polizeiliche „Geheimarmee“ auf. Atemberaubend war die Enthüllung nicht, denn was an der Polizei-Front der kantonalen Antiterroreinheiten und Spezialformationen schon länger Allgemeinwissen ist, wäre für jeden Politiker und Bürger aus dem online zugänglichen Organigramm des Bundesamtes für Polizei (Fedpol) ersichtlich gewesen. Im „Geschäftsbereich IV Ermittlungen, Analysen und Koordination“ ist unter „Kommando“ die Abteilung „Kommissariat II Zielfahndung / Einsatzgruppe“ aufgeführt. Dabei sollte eigentlich für jeden Politiker der sich ein bisschen für den „Stall“ interessiert, klar les- und erkennbar sein, dass eine Einsatzgruppe im Kommando nicht unbedingt fürs Kaffee holen vorgesehen ist.

Die Einsatzgruppe handelt im Rahmen eines gerichtspolizeilichen Verfahrens, einer Voruntersuchung oder eines Rechtshilfeverfahrens immer im Auftrag der Bundesanwaltschaft (BA), des Untersuchungsrichteramtes (URA) oder des Bundesamtes für Justiz (BJ). Im Rahmen der sogenannten Effizienzvorlage hat der Bund neue Kompetenzen bei der Verfolgung von Schwerstkriminalität erhalten. Dieser Auftrag bedingte zur Erfüllung der operativen Aufgaben neben dem Ausbau der Bundesanwaltschaft und der Bundeskriminalpolizei auch die Schaffung der genannten Einsatzgruppe. Das Budget von Tigris ist im öffentlich zugänglichen Budget des Bundesamtes enthalten.

Auf dem Gelände der armasuisse und der Militärpolizei im bernischen Worblaufen haben die Tigris ihren Stützpunkt. Fedpol ist Mieterin von Räumlichkeiten, welche dem Amt durch das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) zu Verfügung gestellt werden. Der Standort in Worblaufen steht nicht nur der Einsatzgruppe zur Verfügung, sondern dient dem ganzen Bundesamt als Ausbildungsstätte für die sicherheitspolizeiliche Ausbildung. Auch da sind schon einige den Tigris über den weg gelaufen.

Pressesprecherin von Bundeskriminalpolizei unter Beschuss