Autor: politicacomment

afrika

Simbabwe – Auf dem Weg in die Anarchie

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Dr. Alexander von Paleske – Nach dem wirtschaftlichen Totalkollaps befindet sich Simbabwe jetzt auf dem Weg in die Anarchie. Tödlicher Wegbegleiter dorthin die sich weiter ausbreitende Choleraepidemie. Mittlerweile sind mehr als 11.000 Menschen daran erkrankt, mehr als 900 bereits gestorben, genaue Zahlen kennt jedoch niemand.

Wasserversorgung in der Hauptstadt unterbrochen
Gestern wurde die Wasserversorgung in der Hauptstadt Harare, die ohnehin schon vorher in einer ganzen Reihe von Stadtteilen nicht mehr funktionierte, völlig unterbrochen. Hintergrund: das Trinkwasser stammt nicht aus Tiefbrunnen sondern wird aus Oberflächenwasser gewonnen, vorwiegend dem Lake Chivero entnommen .

Mit dem Einsetzen der Regenzeit werden nun Exkremente in den See gespült. Immer mehr Menschen sind gezwungen, ihre Notdurft im Freien zu verrichten. Eine geordnete Abwasserbeseitigung, die bis vor einigen Jahren in Harare selbstverständlich war, existiert nicht mehr.

Da das Oberflächenwasser aber nun mit Krankheitskeimen kontaminiert ist, und keine Chemikalien verfügbar sind, um das Wasser zu entkeimen, musste die Wasserversorgung völlig abgestellt werden. Überall sieht man nun Menschen in Harare auf der Suche nach Trinkwasser herumirren.

Soldaten plündern, die Notenbank stiehlt
Gestern zogen mehrere Hundert Soldaten, die ihren Sold nicht ausbezahlt bekamen, plündernd durch die Innenstadt der Hauptstadt Harare. Sie wurden von den zuschauenden Bürgern angefeuert, aber schliesslich von der Bereitschaftspolizei vertrieben. Drei Soldaten sollen erschosssen worden sein.

In der Provinzhauptstadt Chipinge, im Osten des Landes, plünderten Soldaten den Markt der Stadt und nahmen den Händlern ihr Bargeld ab.

In der Kleinstadt Birchenough Bridge drangen Soldaten in Häuser ein und stahlen, was ihnen in die Hände fiel. Anschliessend wurden etliche Bewohner unter Androhung von Gewalt in Busse verladen und in die Diamantenmine Chiyadzwa, über die wir bereits berichtet hatten, gebracht. Dort mussten sie ohne Arbeitsgerät Stollen zuschütten, die von den Diamantensuchern gegraben worden waren.

Die Mine sollte damit offenbar reif zur Uebergabe an die Chinesen gemacht werden. Nach dem Zuschütten wurden die „Zwangsarbeiter“ von den Soldaten verprügelt, gedacht als Warnung, nicht in die Mine zurückzukehren.

Die Notenbank (Reserve Bank) hat mittlerweile alle Banken angewiesen, Konten, die Beträge von mehr als umgerechnet 500 US Dollar aufweisen, zu schliessen und den gesamten Geldbetrag an die Notenbank zu überweisen. Begründung: Solche Geldbeträge könnten nur kriminell erworben worden sein. Ministerkonten sind natürlich von dieser Aktion ausgenommen.

Während das Leiden der Bevölkerung immer schlimmer wird, hat der Diktator Robert Mugabe erst einmal eine Reise nach Doha zu einer internationalen Konferenz angetreten. Begleitet wird er von seiner Frau, die gerne bei solchen Trips in Luxusläden einkauft..

E-mail apaleske@gov.bw

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afrika

Welt AIDS-Tag – ein Blick nach Südafrika

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Dr. Alexander von Paleske —01.12. 2008 —- Heute ist Welt AIDS Tag. Grund genug, den Blick nach Südafrika zu werfen, das Land mit der höchsten Zahl HIV- Infizierter in der Welt: 5,5 Millionen, rund 10 Prozent der Bevölkerung.

Aber seit ein paar Wochen gibt es gute Nachrichten aus diesem Land, das in den letzten 10 Jahren zumeist negative Schlagzeilen in Sachen HIV geliefert hatte. Genauer gesagt, seitdem der Präsident Thabo Mbeki dem Druck der Regierungspartei ANC nachgab und zurücktrat.

Ein Blick zurück
Nelson Mandala, Südafrikas erster Präsident nach freien und allgemeinen Wahlen, wusste um die Gefährlichkeit der HIV/AIDS Seuche, aber er schaffte es neben der Riesenaufgabe, die Nation zu versöhnen, nicht, sich dieses Themas, der Bedeutung entsprechend, anzunehmen.

Mandela hat dies später zutiefst bereut und versucht, mit seiner“ Initiative 46664“, seiner Gefängnisnummer auf Robben Island, das wiedergutzumachen, wir berichteten darüber

Aera Mbeki – Verschwörung und Mangelernährung
Mit dem Amtsantritt seines Nachfolgers Thabo Mbeki hielten nun die Verschwörungs- und Mangelernährungstheorien in Sachen HIV/AIDS Einzug in die Regierungspolitik.

Nach diesen Absurd-Theorien, erzeugt HIV nicht AIDS sondern HIV stellt eine letztlich harmlose Infektionskrankheit dar, die erst durch Mangelernährung oder Genussgifte gefährlich werde. Diese absurden Schwachsinns-Theorien werden in Deutschland durch Aerzte wie Claus Koehnlein und in Österreich durch den Gynäkologen Christian Fiala verbreitet. Unter anderem auf diese Apostel stützte sich der seinerzeitige Präsident Mbeki in seiner Wahnfahrt, die rund 300.000 HIV-Patienten in Südafrika den vorzeitigen Tod bescherte.

Das Resultat war eine ungehinderte Ausbreitung der HIV-Aids-Seuche und im Gefolge damit der Tuberkulose, mittlerweile auch der therapieresistenten XDR-Tuberkulose

Seine Gesundheitsministerin Manto Tshabalala Msimang, in Botswana wegen Diebstahls an Patienten vorbestraft, propagierte darüberhinaus Knoblauch und Rote Bete gegen Mittel gegen AIDS, zum Gelächter der Weltöffentlichkeit.

Damit ist es nun nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Motlanthe vorbei. Ein erfreulich frischer Wind weht in der Gesundheitspolitik. Die HIV/AIDS- Seuche wurde nun endlich als das bezeichnet, was sie ist: eine behandelbare Viruserkrankung die unbehandelt nach langer Latenzzeit zum Tode führt und in Südafrika mittlerweile katastrophale Ausmasse angenommen hat.

Zur Gesundheitsministerin wurde eine Frau namens Barbara Hogan berufen.

Wer ist Barbara Hogan?
Barbara Hogan ist eine Anti -Apartheid Veteranin. Sie schloss sich dem ANC im Jahre 1976 an und landete 1981 wegen ihrer politischen Aktivitäten erstmalig im Gefängnis. Im Jahre 1982 wurde sie wegen Hochverrats zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt und erst im Jahre 1990 entlassen.

Seit 1994 ist Frau Hogan Parlamentsabgeordnete für die Regierungspartei ANC.

Barbara Hogan ist eine unabhängig denkende, starke Frau und deswegen wurde sie von dem Präsidenten Thabo Mbeki auch ins politische Abseits befördert. Sie wurde gleichwohl nicht müde, Mbeki wegen seiner Haltung in Sachen HIV/AIDS anzugreifen, als eine der ganz wenigen ANC -Parlamentarier

Präsident Motlanthe holte sie mit Amtsantritt jetzt in sein Kabinett und als erste Amtshandlung versöhnte sie die von der Vorgängerin Tshabalala-Msimang angefeindete Treatment Action Campaign (TAC) mit der Regierung. Immer wieder hatte die TAC die Behandlung der HIV Infizierten mit antiretroviralen Medikamenten gefordert.

Das Selbstverständliche nachgeholt
Damit ist Südafrika das Selbstverständliche nachgeholt und die absurden Verschwörungstherorien des Thabo Mbeki dorthin befördert worden , wohin sie von Anfang an gehörten: In die ideologische Abfalltonne.

Schlechte Nachricht am Welt-Aids Tag
Die schlechte Nachricht ist, dass sich HIV weltweit weiter ausbreitet. Trotz aller Aufklärungskampagnen. Auch in Deutschland, wo sich wieder Sorglosigkeit ausbreitet, gefährliche Sorglosigkeit. Denn auch die antiretroviralen Medikamente sind mit Nebenwirkungen verbunden, das sehen wir hier jeden Tag, und nicht etwa Vitaminpillen. Aber sie ermöglichen Patienten eine erhebliche Lebensverlängerung.

Und so bleibt als Hauptziel nach wie vor die Vermeidung der Virusübertragung. Aber dazu gehört mehr als nur Aufklärung: Die Beseitigung der Armut , die Stärkung der Rechte der Frauen und schliesslich Frieden in den Kriegsgebieten wie dem Kongo, wo Frauen nur allzuoft das Opfer von Vergewaltigungen und dabei auch noch mit HIV infiziert werden.

Mit der Bereitstellung von Geld zur Armutsbekämpfung sieht es angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise und in deren Folge Mittelkürzungen für Projekte in Dritte Welt Ländern, nicht gut aus.

Und so ist es auch nicht überraschend, dass die TAC,die einen unerbittlichen und letztlich erfolgreichen Kampf gegen die Absurd-Politik des Thabo Mbeki führte, nun dank derAustrocknung von Mittelzuflüssen vor dem finanziellen Bankrott steht.

E-Mail apaleske@gov.bw

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deutschland

BayernLB – Verlustbank, Problembank, Skandalbank, Albtraumbank

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Dr. Alexander von Paleske – 28.11. 2008 — Anfang der 50er Jahre wurde ein Schunkellied in Deutschland populär, gerade auch ich der Faschingszeit oft gesungen:

„Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt,
wer hat so viel Pinke Pinke, wer hat so viel Geld?“

Bezogen auf die Bayern LB gibt es jetzt nach der Krisensitzung in München im Hinblick auf den mittlerweile auf 30 Milliarden Euro angewachsenen Finanzbedarf einfache Antworten:

Bestellt hat es die Skandalbank BayernLB, bezahlen soll der Bundesbürger und die Pinke hat der Bund sowie das Land Bayern aus den Steuereinnahmen bzw. der Neuverschuldung.

Ein Privatunternehmer wäre unter den gleichen Umständen längst pleite und hätte Konkurs bzw. Insolvenz anmelden müssen. Die BayernLb als Anstalt des öffentlichen Rechts soll jedoch weiter am Leben erhalten werden, komme was da wolle und koste es, was es wolle.

Die Mittel dazu werden vom Staat bereitgestellt, der diese vorwiegend über eine Neuverschuldung hereinholen will.
Im normalen Geschäftsleben bezeichnet man so etwas als Wechselreiterei.

Diese „BayernLb Neuverschuldung“ , verursacht durch globale Zockerei, beträgt vom Volumen her schon jetzt schon fast die Hälfte dessen, was der Freistaat Bayern in 63 Jahren an Schulden insgesamt angehäuft hat.

Eine Landesbank als Fass ohne Boden
Im März diesen Jahres überraschte die BayernLb die Oeffentlichkeit mit einem Finanzloch von drei Milliarden Euro. Verursacht durch den Einkauf von Schrottpapieren auf dem US Markt, auch Subprimes genannt. Verstärkt noch durch den Handel mit den Zockerpapieren „Swaps“ über die Lehman Pleitebank.

Im Juni vergrösserte sich das Finanzloch auf 4,8 Milliarden Euro. Frohgemut kündigte der neue Vorstandsvorsitzende Michael Kemmer eine „Marktoffensive“an.
.
Statt der angekündigten Marktoffensive gab es nur eine Verlustoffensive. Der Verlustbetrag – in offiziellen Verlautbarungen verschleiernd „Kapitalbedarf“ genannt – stieg auf 6,4 Milliarden im Oktober, und auf schliesslich 10 Milliarden Euro jetzt. Gleichzeitig stieg der „Garantiebedarf“ auf 20 Milliarden, macht zusammen 30 Milliarden Euro.

Das „Prinzip Hoffnung“ oder: Die Zukunft einer Illusion
Hinter dem „Garantiebedarf“ verbirgt sich vor allem die Verbürgung für unsichere Kredite und Papiere, die bezüglich der Rückzahlung bzw. der Kurserholung von dem „Prinzip Hoffnung“ leben. Hoffen, dass es so wird, wie es einmal war, wohl eine Illusion, in Wüstengebieten auch als „Fata Morgana“ bekannt.

Diese Garantie übernimmt nun der Bund, während der Freistaat Bayern für die fälligen Verluste aufkommt.

Jetzt kommt es nur noch darauf an, den Hartz IV -Empfängern sachgerecht zu vermitteln, warum der Staat für die Banken eine Art Banken- Hartz IV Programm „de Luxe“ erfinden musste, anstatt mit den Steuergeldern den Hartz IV-Empfängern ein menschenwürdigeres Dasein zu ermöglichen.

Diese hatten ja schliesslich, im Gegensatz zu den Banken, ihr Geld nicht bei Casinogeschäften verspielt.

Der neue Finanzminister Georg Fahrenschon hat schon einmal den Anfang gemacht. Er behauptete, die Landesbank sei „systemrelevant“.

E-Mail avpaleske@botsnet.bw

BayernLB – Vom stolzen Adler zum „gerupften Suppenhuhn“
BayernLB-Tochter Hypo-Alpe, Bilanzfälschung und eine Frau mit Zivilcourage
Wolfgang Kulterer – vom „erfolgreichsten Bankmanager“ zum bestraften Bilanzfaelscher
Der Fall Hypo-Alpe-Adria- Bank (Skandalpe) – Ein österreichisch-deutsches Schmierenstück.
Neues von der Hypo-Alpe und aus der Meinl-Welt“
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Finanzkrise, Bankenkrisen, Kleinanlegerbetrug – Hat die Finanzaufsicht BaFin versagt?
Finanzgauner, ihre Opfer und die BaFin

Schweiz

Tratschundlaber

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Sonja Wenger – Falco sang vor vielen Jahren: «Sieht man um sich, was passiert, wohin es geht oder auch nicht, hilft nur eines, Schampus, Kaviar, Noblesse im Gesicht». Und wenn es einer gewusst haben muss, dann er.

David und Victoria Beckham ziehen also wieder um. Diesmal zieht es den Fussballer ins Berlusconi- Land, weil er dort vermutlich beim AC Mailand spielen wird. Wenn der Austausch klappt, so weiss es der Internetklatsch, werden sie einen Dokumentarfilm über ihr Lifestyle-Leben in Italien drehen. Und dafür von AC-Mailand-Besitzer und Premierminister Silvio Berlusconi sechzehn Millionen USDollar erhalten. Werbung ist eben alles.

Was also bitte redet denn die halbe Welt von Finanzkrise, wenn nicht nur Staaten mit Summen um sich werfen können, die so viele Nullen haben, dass sie kaum noch in eine Zeitungsspalte passen? Solange bei uns die Lebensmittel nur ein paar Rappen teurer werden und das Benzin noch bezahlbar bleibt, ist doch alles in Ordnung. Weshalb bloss sollten wir umdenken oder über die Bücher gehen?

Qualitätsjournalismus: und dann zu tode reiten…
Die Regierung wiederholt ja auch monoton, dass alles gut sei, und wenn es plötzlich einmal nicht mehr gut wäre, sie mit viel, viel Geld alles wieder gut machen wird. Hey, das ist der Staat, und der muss es ja wissen. Das ist wie Fernsehen: Was da läuft, ist ja auch alles wahr, einfach weil es im Fernsehen läuft. Gut ist es vielleicht nicht, da hat der Reich-Ranicki schon recht. Aber was ist schon gut?

Die Medien haben diese «Wirtschaftskrise» sowieso nur «herbeigeschrieben», das meinte zumindest Verlegerpräsident Hanspeter Lebrument vor kurzem. Und wenn es der nicht weiss, wer dann? Deshalb meint er ja auch, man müsse die Medien wieder stärker an die Kandare nehmen. Schliesslich hätten die Schreiberlinge auf den Redaktionen eine völlig falsche Vorstellung davon, was «Qualitätsjournalismus» wirklich sei. Da gehe es nicht etwa um Unabhängigkeit oder seriöse Recherchen. Nein: Erfolg sei das wichtigste Kriterium. Also Peitsche geben, mit dem Striegeln aufhören, den Hafer rationieren – bei den Lebensmittelpreisen sowieso – und dann zu Tode reiten.

Wer braucht im Universum von «Blick am Abend», «.CH», «News» und Schmus für zwanzig Minuten Aufmerksamkeit schliesslich noch handfeste Informationen? Dass die andere Hälfte der Welt am Darben und am Sterben ist, können wir hier bei uns doch eh nicht ändern. Immer diese lästige Empörung von wegen fehlendem politischen Engagement, Verantwortung, Gemeinwohl, Blabla, und dann noch dieses suspekte Wort Solidarität. Das ist reine Propaganda und gehört zum Vokabular der Gutmenschen.

«Decadence for you and me, decadence…»
Sowieso, diese Gutmenschen! Die sind inzwischen überall! Stets wollen sie die rechte Weltordnung in Frage stellen, sind gegen AKWs und Rettungspakete und machen Demos, die den Stossverkehr aufhalten. Und dann dieses ewige Lamento, wir sollten als Staatsbürger aufhorchen, wenn unsere finanzielle Zukunft verzockt wird. Also wirklich! Wie viel aufgeklärter müssen wir denn noch werden? Der Wind des Wandels weht uns doch heute schon um die Ohren. Das symbolisiert unsere neue Miss Schweiz Whitney Toyloy bestens. Sie ist der Beweis dafür, dass die Farbe des Schaffells in unserem Land nicht länger eine Rolle spielt – das weiss doch jeder.

Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis wir alle gleich sind. Auch in anderen Ländern machen sie Schritte in die richtige Richtung. So hat die nepalesische Elektrizitätsbehörde kürzlich ihrem ehemalige König damit gedroht, ihm den Strom abzustellen. Ex-König Gyanendra, der im Mai nach massivem Druck aus der Bevölkerung abdanken musste, hat nämlich seine Stromrechnungen nicht bezahlt.

Übrigens gab es ja auch bei den US-Wahlen wieder Hoffnung. Martin Naville, CEO der Schweizerisch-Amerikanischen Handelsbank, brachte diese in «.CH» auf den Punkt: Die «nüchterne Analyse lasse auf einen Afroamerikaner im
Weissen Haus schliessen.» Das sei «eine tolle Entwicklung hundert Jahre nach Aufhebung der Sklavenhaltung und vierzig Jahre nach dem Kampf um Gleichberechtigung durch Martin Luther King». Wer es also noch nicht gewusst hat, der weiss es jetzt.

Ebenfalls wissenswertes zur US-Politik von 2008 findet sich unter dem Suchbegriff «Fey+Palin» auf der Webseite von Youtube. Die US-Komikerin Tina Fey hat für die Sendung «Saturday Night Live» eine Parodie auf die Kandidatin für die US-Vizepräsidentschaft Sarah Palin geschaffen, die bereits als Zünglein an der Waage in der Gunst der Wähler gilt.

Dennoch wird es wohl noch eine Weile dauern, bis alle US-Amerikaner im neuen Jahrtausend angekommen sind. So hatte das Titelbild des USMagazins «W» mit der stillenden Angelina Jolie in den USA einen «kleinen Skandal» ausgelöst. Für ein «internationales Sexysmbol» wie Jolie sei das kein unschuldiges Bild sondern «purer Voyeurismus», hiess es in den US-Medien. Ach, was haben wir es da gut. Wir können uns statt Stillbilder den Schweizer Bauernkalender zu Gemüte führen, bei dem im Mai 2009 der «Bündner Cowboy Claudio auf seinem Ochsen Eliot» durch den Monat reitet und sich in der «Schweizer Illustrierten» als Muni-Flüsterer betiteln lässt. Das ist wahre Aufgeklärtheit.

Und für alle, die auch in Absurdistan nicht mehr weiterwissen, hat die Autorin Carol Meldrum nun die «perfekte Freizeitbeschäftigung»: In ihrem Buch «Knitted Icons» fi nden sich die Strickmuster für 25 VIPs, von den Beatles über Jackie O. bis hin zu Elvis Presley.

Unkategorisiert

Simbabwe: Cholera-Epidemie und Tod im Gefängnis

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Dr. Alexander von Paleske – 9000 Menschen in Simbabwe sind mittlerweile an Cholera erkrankt. 900 an der Krankheit verstorben. Und die Epidemie greift weiter um sich.

Von ihrem Ausgangspunkt in der Hauptstadt des Landes hat sich die Epidemie mittlwerweile über das ganze Land ausgebreitet und bereits auf das Nachbarland Südafrika übergegriffen. Die ersten Cholerafälle wurden aus der südafrikanischen Grenzstadt Musina gemeldet. Gegenüber im simbabweschen BeitBridge sind bereits mehr mehr als 20 Menschen an Cholera verstorben.

Cholera Resultat des Niedergangs
Bis vor wenigen Jahren noch gab es in Simbabwe so gut wie keine Cholerafälle, schon gar nicht in den Städten mit der dortigen gut funktionierenden Trinkwasserversorgung und Kanalisation. Das hat sich mit dem Zusammenbruch der staatlichen Dienstleistungen grundlegend geändert.

Begonnen hatte es damit, dass die Wasserversorgung und damit auch die Eintreibung der Gebühren den Städten mit der Errichtung einer zentralen Wasserbehörde, ZINWA, weggenommen wurde. Damit sollte die Oppositionspartei MDC, die in den meisten Stadtparlamenten die Mehrheit hat, geschwächt werden.Bis dahin hatte sich die lokalen Behörden darum gekümmert.

Die Wasserbehörde wurde dann mit unqualifizierten Parteigängern der Regierungspartei besetzt, die Einnahmen geplündert, Reparaturen fanden nicht mehr statt. Ganze Stadtteile in der Hauptstadt Harare und der zweitgrössten Stadt Bulawayo sind schon seit mehr als zwei Jahren von der Wasserversorgung entweder vollständig oder zeitweise abgeschnitten.

Damit fielen auch die Toilettenspülungen aus. Der Ausbruch der Cholera war somit nur noch eine Frage der Zeit. Mit dem jetzigen Einsetzen der Regenzeit wird sich die Lage nochmals verschlimmern.

Am härtesten betroffen ist zur Zeit die Stadt Gweru. Aber die Epidemie droht durch den regen Reiseverkehr auch auf Botswana überzugreifen.

Die simbabwesche Regierung empfiehlt der Bevölkerung, das Trinkwasser abzukochen. Da die Stromversorgung, ähnlich wie die Wasserversorgung, ganz oder teilweise zusammengebrochen ist, mutet die Empfehlung wie ein Hohn an.

Die Krankenhäuser, nur noch ein Schatten von dem, was sie einstmals waren, sind ebenfalls von der Stromversorgung abgeschnitten. Die Verstorbenen müssen sofort in Armengräbern bestattet werden. Aber selbst Leichensäcke sind kaum noch erhältlich, von Särgen ganz zu schweigen.

Gefängnisse werden zu Todesfallen.
Wer das Pech hat, im Gefängnis zu landen, dem droht jetzt der Tod. Eine regelmässige Versorgung der Insassen mit Nahrung findet nicht mehr statt, einen Gesundheitsdienst für die Häftlinge gibt es ebenfalls nicht mehr. So sterben im Durchschnitt jeden Tag 20 Häftlinge an Unterernährung und/oder Krankheiten, allen voran Tuberkulose und Durchfallerkrankungen.

Da es kein Benzin für die Gefängniswagen gibt, verzögert sich die Überstellung an die Gerichte, sodass die Häftlinge überlange auf ein Gerichtsverfahren warten müssen, mittlerweile monatelang.

Ein Ende dieser von dem Diktator Mugabe zu verantwortenden Höllenfahrt ist vorläufig nicht in Sicht.

E-Mail apaleske@gov.bw

Simbabwes Blutdiamanten: Die Chinesen kommen
SIMBABWE – Polizei mordet, Minister buddeln nach Diamanten
Besuch aus Simbabwe
linkSimbabwes letzte Chance
linkMachtteilung in Simbabwe – Mugabe ist der Sieger
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USA

What will President Obama have to deal with?

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Tom Zacharski – It was wonderful to see the people cheering throughout the night of November 4th. Many will define this date as the day that brought change, change being the main slogan of president-elect Barack Obama. After a hard-fought campaign it is time for America to unite and start working on its problems in a bipartisan spirit. Sen. McCain said in his concession speech that he would not spend a minute regretting the campaign, as there are more important issues at stake – America’s future. That is absolutely true and one has to forget about the campaign, as it is time for America to heal its wounds and start working on its problems. And the road ahead is rather bumpy.


Tom Zacharski, with Sen. Barack Obama & Richard Durbin

What are the challenges that Barack Obama will have to face after January 20th, when he officially becomes President of the United States? There is a lot of them – dealing with the economy crisis; restoring America’s image throughout the world; managing relations with foreign policy actors, who are becoming increasingly hostile. All of this needs to be wrapped in a „change“ package. People will not forget Obama’s slogans and the hope he gave them, therefore the new president will have a lot of expectations management to deal with. Yet, foremost, it seems that the most pressing issue at the moment is unting all Americans and truly working in a spirit of bipartisanship.

“I will be your President, too.” With these words President-Elect Barack Obama addressed in his victory speech the people who cast their vote for a different candidate. Throughout his campaign “change” and “hope” were parallel to the ideas of bipartisanship. The campaign’s message was very often close to “Washington in broken, those people are fighting each other, Barack Obama will unite them”. It is true to say that Washington’s politics is very partisan – with a two-party system it is hard to see any other alternative. Hovering around this system and having two parties – one, which needs to reinvent itself and one which might take advantage of the other’s weakness – Mr. Obama will have to be a very fair judge and will have to stick to the principle of bipartisanship even stronger.

But if he succeeds it will truly be change that he brings to Washington. With two parties working together it will not be very difficult to convince the people to unite. And even though Mr. Obama might have a problem with managing expectations, which are unusually high, it will not be hard to look better than his predecessor. Although he ran a particularly idealistic campaign his record shows that he is a very pragmatic politician coming from the hard-reality of Chicago politics. With that in mind one can hope that the next President knew what he was doing during the campaign. As an educated person he also knows that social unrest usually starts when you give people hope and suddenly take it back.

It is also important to remember that Mr. Obama is not a one-man army in the huge Washington apparatus. The upcoming few weeks are more important for America than the last two years of campaigning because they will determine who will deal with both internal and foreign policy. Dealing with the economy crisis and restoring America’s image in the world were two important issues debated throughout the campaign, therefore the Secretary of Treasury and Secretary of State will be positions of high importance. We can expect very clever choices in these positions, maybe even choices from the other party.

The day after Election Day was one when Americans woke up to a new world. This is both fortunate and unfortunate – Europe seemed friendlier as if a magical wand made them like America within hours. Hopefully this situation won’t go away as easily as it came. It would be great if America would have an ally in Europe because many will try to take advantage of a President who was described as “weak” during the campaign. A few hours after the elections Iran reminded the Americans to respect their borders and not to fly any aircrafts above their airspace. The Russian President made an aggressive speech in which he assured the world that Russia will not move out from Caucasus and will respond to the American missile shield with appropriate measures. The North Korean President made an outlook of the military. Mr. Obama will clearly have a lot of hostility on part of those countries.

But, as the elections have shown, Americans have a more pressing issue at mind right now. With the Dow Jones taking a ride on the roller coaster and economists forecasting a recession for the third quarter of 2009 the Obama administration will have to make wise choices for the economy. Wise choices are usually about taking a long-term stance and accepting the short-term consequences. If he really wants to cure the economy some very unpopular decisions will have to be made. And forget about cutting taxes – not only the deficit needs to be taken care of, but also the money has to flow to cover for all the social policies Mr. Obama will want to introduce. Among them is the ticking time bomb of rising health care costs. From a more practical point of view it is hopeful to say that the Obama administration will not have to deal with hard political realities – both the House and the Senate have a clear Democrat majority and the Democrats are very close to having a filibuster-proof majority in the Senate which will allow them to pass pretty much any legislation coming from the Oval Office.

So far, so good. In the first few days of being the president-elect Mr. Obama made an interesting choice for his Chief of Staff, launched a webpage called change.gov and talked to President Bush about making the transition as smooth as possible. We can expect a lot of Internet usage by the administration and amazing speeches from the President. The upcoming months will show if it’s not only words that Mr. Obama deals with handily. During his first press conference he joked that the most important and immediate issue right now is choosing the right puppy for his daughters. Let us hope this will be the most difficult of his challenges.

Tom Zacharski, a citizen of Poland and the United States, is a student of SGH in Warsaw (5th year of Management). He also studied at Harvard and Georgetown University in the U.S.A., and took part in university exchange programs in Austria, Canada and the Czech Republic. His Web site

medien

Apply now for the WMC’s 2009 Progressive Women’s Voices program!

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The Womans Media Center – The Progressive Women’s Voices program has become a cornerstone of The Women’s Media Center. We are “changing the conversation” by making sure that there are plenty of qualified, authoritative, progressive women experts available to editors, reporters, producers, and bookers.

In our first year of the program, we intensively media trained 33 women who have gone on to earn over 1000 media hits year to date. Our inaugural class was a stellar group, with experts in foreign policy, reproductive rights, environmental issues, racial justice, voting rights, the history of feminism, immigrant communities, outsider cultures, national security, and many more areas of expertise.

http://blip.tv/play/AduyAoiCEg

With our training and help, in 2008, our PWV women wrote Op Eds in the Washington Post and The New York Times, features for Elle and New York magazine, were quoted in USA Today, Forbes, Variety, Mother Jones, the Wall Street Journal, Slate, Salon, The New Republic, the Los Angeles Times, on the Associated Press and Reuters wires, appeared on Good Morning America, CNN, MSNBC, CBS Nightly News, Fox News, ABC News, CNBC, The Tyra Banks Show, PBS’s “To The Contrary,” Bill Moyers, on numerous NPR shows, and in hundreds of other significant media outlets.

We are now accepting applications for our 2009 Progressive Women’s Voices classes. We have three classes scheduled for the year. The first class will be training in New York Feb 6-7, March 6-7, and April 3-4, with all travel expenses paid for by the WMC. Applications for the first class will be open from now until December 15th. For more information, and to apply, click here:

If you know of a woman whose voice should be heard in the media, please forward this email to her and encourage her to apply. If the first class does not work for her, we have two more planned later in the year, so please encourage her to check our website for complete program details.

kriminalitaet

Der HMK Skandal, Betrügereien der SpK Singen-Radolfzell, oder einfach nur Betriebunfälle der Justiz?

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Heribert Kempen – Eine mittelständige Firmengruppe (HMK) bestehend aus 5 Gesellschaften (170 Festangestellte), als Konzern nach § 302 AktGes. verbunden, beschäftigte sich mit der Planung, Bauausführung und Immobilien-verwaltung. Die Betriebssitze waren in Penig, Dresden und Gailingen am Hochrhein, wo auch der Private des Unternehmers lag.

Durch verzögerte oder schleppende Bearbeitung von zugesagten Fördermitteln seitens der Förderbank SAB (Sächs. Aufbaubank) kam die Firmengruppe 1999 vorübergehend in Liquiditätsnot. Ein Antrag auf eine Stille Beteiligung der Sächs.

Beteiligungsgesellschaft (SBG) in Höhe von 2 Mio. wurde abgelehnt, weil die Baubranche im Zeitraum 1998 / 99 nicht mehr in das Raster der SBG passte. Da erhebliches Betriebsvermögen (Immobilien) und ausreichend freie Sicherheiten vorhanden waren, wurde seitens der SBG an die Hausbank – die Sparkasse Singen-Radolfzell – verwiesen.

Die Sparkasse beantragte sofort 2 Mio. Liquiditätshilfe – refinanzierte KFW Mittel – um auszuhelfen. Die vorübergehende notwendigste Liquidität in Höhe von 1 Mio. DM stellte sie vorab zur Verfügung und nach Bewilligung wurde diese direkt wieder zurückgeführt. Aus den subventionierten KFW Mitteln entnahm sie – zweckwidrig – zur Absicherung einer 440.000 DM Vertragserfüllungsbürgschaft als Sicherheit und verpfändete den Betrag aus den subventionierten Liquiditätsmitteln des Bundes, zum Bau der Schule Eigeltingen, welche von der HMK Gruppe erstellt wurde.

Mit dieser Zweckentfremdung von subventionierten Mitteln des Bundes schuf sie selbst wieder einen neuen Liquiditätsengpass, der zu einer neuen (weiteren) zusätzlichen Kreditvergabe + Zinsen von 500.000 DM führte. Die HMK Gruppe expandierte zur gleichen Zeit, legte mit der Sparkasse sogar noch ein Zins verbilligtes Finanzierungsprogramm auf, was von HMK subventioniert wurde, um private Eigenheimerwerber dauerhaft als Kunden der HMK und an die Bank zu binden.

Dann plötzlich, als die Stadt Penig/ Sa. notariell verbriefte Auflagen aus einem Grundstückskaufvertrag nachweislich nicht erfüllte, die zweifelsfrei eingeklagt werden konnten, stellte sie plötzlich keinerlei Kreditmittel mehr zur Verfügung, obwohl die HMK Gruppe da schon geraume Zeit sich in anerkannter Sanierungsphase befand. Die Folge war, der Unternehmer meldete die Baugesellschaft aus der HMK Gruppe in Insolvenz.

Der vom Gericht bestellte Insolvenzverwalter prüfte die Vorgänge, stellte volle Auftragsbücher und unfertige, aber noch nicht abgerechnete Bauleistungen im Werte von 5,7 Mio. DM in den Büchern und Baustellen fest und beschloss eine Auffanggesellschaft zu installieren, damit die unfertigen Bauleistungen wirtschaftlich realisiert wurden. Er gab dem Unternehmer aus der Masse der vorherigen insolventen Gesellschaft ein Darlehen über 200 TDM zur Gründung einer Auffanggesellschaft.

Die Betrügereien der Sparkasse Singen-Radolfzell:
Nach Gründung der Auffanggesellschaft baute die HMK Gruppe auf ihren alten Baustellen weiter, verkaufte erfolgreich Sanierungsobjekte, richtete MaBV Konten bei der Sparkasse Singen-Radolfzell zum Eingang der Bau -Kundengelder ein und wollte nun, nach dem das Problem mit der Stadt Penig bezüglich einer vertraglich vereinbarten – aber nicht gelieferten Zufahrtsmöglichkeit – ausgeklammert war, die Sanierung der HMK Gruppe zügig vorantreiben. Diesem Sanierungsbeschluss der Gläubigerversammlung stimmte die Hausbank – Spk. Singen-Radolfzell – ausdrücklich als federführende Bank zu. (In der Sanierungsphase darf eine Bank keine Kredite kündigen, wenn nicht eine schwerwiegende und nicht mehr korrigierbare Verschlechterung eintritt)

Die Kundengelder gingen bei der Sparkasse Singen-Radolfzell ein, wurden auf das bezeichnete Bauträgerkonto gutgeschrieben, als Mitarbeiter der Sparkasse – veruntreuende und vollmachlose – Überweisungsträger selber ausfüllten, um den Saldo bei der Sparkasse über MaBV geschützte Kundengelder (heimlich) wieder zurück zu führen. Das MaBV Bauträgerkonto mit den Kundeneinzahlungen wurde sprichwörtlich ausgeplündert…

Der Unternehmer bzw. die Bevollmächtigten aus der HMK bekamen keinen Zugang zu dem eigens eingerichteten Bauträgerkonto. Als der Widerstand von Seiten der HMK gegen diese Machenschaften immer stärker wurde – hat die Sparkasse die Konten bei allen 5 Gesellschaften, als auch die Privaten des Unternehmers geschlossen und 10 Monate später fingierte, rechtswidrige Kreditkündigungen nachgeschoben. Als der Unternehmer zumindest das Privathaus der Familie aus den Fängen der Sparkasse retten wollte, legte er über einen Anwalt 1.550.000 DM zur Ablösung bereit, um zumindest das Grundbuch für das Privathaus frei zu bekommen.

Die Sparkasse wollte unter einer Bedingung zustimmen:
Der Unternehmer sollte die veruntreuenden Überweisungen seitens der Sparkasse, aus den MaBV geschützten Kundengeldern nachträglich zustimmen und genehmigen.

Da der Unternehmer sich nicht mit der Beihilfe zur Untreue belasten wollte, hat er dieses Ansinnen abgelehnt.

Die Sparkasse ersteigerte das Haus selber, indem Sie 600.000 € mehr bot, als das Gutachten des Versteigerungsgerichtes forderte. Sie wollte den Unternehmer schlicht aus der Region vertreiben. Heute versucht sie mit 600.000 € Verlust, dass Haus wieder zu verkaufen.

In den nachfolgenden Gerichtsprozessen wurde bei Gericht gelogen und betrogen, die Staatsanwaltschaften weigerten sich gegen die Sparkasse tatsächlich zu ermitteln. Es wurde vertuscht und gedeckt.

Der Unternehmer wurde zum Pleitier und Querulant abgestempelt, verlor Haus, Vermögen und Unternehmen. Die Familie brach auseinander und der Unternehmer erkrankte auf Grund des Stresses schwer.

Dank guter Freunde die ihn unterstützten zog er ins Ausland, um sich des behördlichen Ärgers zu entziehen.

Die Betrügereien der Strafverfolgungsbehörden:
Die Geschädigten (Kunden der HMK Gruppe) als auch der Unternehmer stellten insgesamt rund 20 (!) Strafanzeigen bei der STA Konstanz. Allein 9 Strafanzeigen wegen des Vorwurfes des Prozessbetruges. Sämtliche Strafanzeigen, einschließlich der anschließenden Beschwerden bei der G-STA Karlsruhe, wurden eingestellt. Am 18.04.2008 fand auf Initiative eines im Ruhestand lebenden Journalisten bei der G-STA Karlsruhe ein Beschwerdegespräch statt, an dem der Journalist Dietmar Hipp vom Spiegel, TV Journalist Heinz Fassbender (ehem. WDR) ein Drehteam, 2 Anwälte und als Vertreter der Geschädigten der Unterzeichner teilnahmen.

LOSTA Gremmelmaier bat um erneute schriftliche Darstellung der Vorwürfe seitens der Anwälte unmittelbar an ihm, damit die Vorwürfe angeblich überprüft und aufgearbeitet werden könnten. Fazit: Es wurde wieder nichts geprüft, sondern weiter vertuscht! Man verschwieg weiterhin die positive Kenntnis der Betrügereien.

Der „Betriebsunfall“ bei der STA Konstanz – oder einfach nur „dumm gelaufen…“
In Folge einer Beiziehung von Ermittlungsakten während eines Zivilverfahrens am LG Landshut / Bayern, am 8.08.2008 bei der STA Konstanz stellte sich heraus, dass dort seit 5(!) Jahren bereits sämtliche belastenden Beweismittel lagerten, da sie im Zuge einer Durchsuchung am 9.10.2003 sichergestellt und beschlagnahmt wurden:

Es waren veruntreuende / gefälschte Überweisungsträger (Bitte überweisen Sie von meinem Konto…) von Sparkassenangestellten selbst ausgefüllt und ausgeführt, die Sparkasse operierte mit zwei(!) verschiedenen Varianten von Kreditbeschlüssen vom gleichen Tage bei Gericht, es waren falsche – Zeugenaussagen von Sparkassenmitarbeitern bei Gericht – abgegeben worden… Der Unternehmer wurde verleumdet.

In Wirklichkeit waren z. B. 5,1 Mio. DM Kredite einstimmig mit Unterschrift des Vorsitzenden genehmigt – aber dem Gericht unterschlagen worden. In den Kreditbeschlüssen war der Unternehmer auf Grund seiner langjährigen Geschäftsbeziehung als seriös, zuverlässig und korrekt beschrieben worden. Die Krönung war das Erkennen eines vorübergehenden Liquiditätsproblems – auf Grund verzögerter Fördermittelausreichung – aber wichtig – der ERTRAG der HMK Unternehmensgruppe würde stimmen… So stand es in den bestimmenden Willenserklärungen (Vorstandsbeschlüsse) des öffentlich rechtlichen Geldinstitutes…

Vor den Gerichten wurde mit Duldung / Deckung der STA Konstanz und G- STA Karlsruhe exakt das Gegenteil durch die Sparkasse behauptet…

Der angerichtete Schaden wurde gutachterlich auf 197 Mio. € zuzüglich 5 % Zinsen p. a. über den Discontsatz der EZB, seit dem 1.01.2001 ermittelt. Haften muss nach den gesetzl. Bestimmungen der Gewährträger der Sparkasse. Dies sind 2/3 der Gemeinden/Städte im Lkr. Konstanz. Dann gehen im Lkr. Konstanz „die Lichter aus…“

Der Vorsitzende des Verwaltungsrates der Sparkasse, gleichzeitiger OB von Singen und späterer Sozialminister von Ba-Wü, Andreas Renner, Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, ließ persönlich adressierte Briefe an die Stadt- u. Verwaltungsräte unterschlagen, damit die Kontrollgremien nicht ihrer Prüfungspflicht nachkommen konnten. Ein Ex- Stadtratsmitglied steht als Zeuge zur Verfügung…

Jetzt kann man nachvollziehen, warum die regionale STA in Konstanz die beschlagnahmten Beweismittel nie ausgewertet – sondern vor den Geschädigten – unterdrückt hat.

GA_HMK_Gruppe_060908 (pdf)

Spass-kasse-singen-radolfzell.com

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Dubai – Die einen stehn im Lichte….

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Dr. Alexander von Paleske – 23.11. 2008 — Ein Spektakel der besonderen Art war in der vergangenen Woche angesagt, die Eröffnung eines „Hotels der Superlative“ das „Atlantis – The Palm“ Hotel in Dubai. 1539 Zimmer, Baukosten 1,5 Milliarden US Dollar. Bauherren: der südafrikanische Casino-Erbauer Sol Kerzner und Sultan Ahmed Bin Sulayem aus Dubai.
Übernachtung: von 460 Euro aufwärts.

Der gigantomanische Kasten befindet sich auf einer aufgeschütteten Insel.

Zur dreitägigen Eröffnungsparty kam so alles, was in Hollywood, Bollywood oder sonstwo Rang und Namen hat, von Charlize Theron, Lily Allen, Janet Jackson bis zu Sportlern wie Michael Jordan etc.

Aus Deutschland kam Boris Becker angereist
Er kennt Sol Kerzner schon seit 1986. Damals reiste Becker nach SunCity, das erste Casinoparadies, welches der Südafrikaner Kerzner gebaut hatte. Der gegen Südafrika verhängte Sportboykott, es herrschte dort ein Apartheidregime, interessierte Herrn Becker herzlich wenig, denn es gab viel Geld zu verdienen. Also nichts wie hin in das südafrikanische „Homeland“ Bophutatswana.

Die im Dunkeln sieht man nicht ……
Uns interessieren aber nur die die Gäste, die nicht eingeladen waren, obgleich sie das Entstehen dieses „Turmbaus zu Babel“ überhaupt erst ermöglicht haben, und nicht nur dieses Babel-Baus.

Es handelt sich um die „Gastarbeiter“ in Dubai. Und zwar die am unteren Ende, die Bauarbeiter. Sie kommen aus Pakistan, Indien, Bangladesh und den Philippinen. Fremdworte für sie sind: Streikrecht, Krankenversicherung, Unfallversicherung, regelmässige Lohnzahlung.

Wer krank wird, der wird in die Heimat zurückverfrachtet. Die Agenturen, welche die Lohnsklaven anheuern, machen Versprechungen, die nicht eingehalten werden.

Die Arbeiter hausen in Baracken ausserhalb Dubais, die Pässe müssen sie nach der Ankunft gleich an den Arbeitsvermittler abgeben. Sklaverei im 21 Jahrhundert ein anderer Begriff dafür.

Diejenigen, welche illegal eingereist sind, leben darüberhinaus noch in ständiger Angst. Im Diera- Gebiet des alten Dubai, wo viele der Illegalen wohnen, teilen sich oft 20 Männer einen kleinen Raum. Etwa 300.000 Illegale arbeiten in den Emiraten.

Um fünf Uhr morgens wird aufgestanden, um neun Uhr abends kehren die Bauarbeiter zurück. Gearbeitet wird bei sengender Hitze. Wer durch Dubai, und sei es auch nur zum Umsteigen auf dem Flughafen, gekommen ist, weiss, wovon ich rede.

Es existiert eine Pyramide, an deren Kopf die Einheimischen stehen, darunter kommen die Europäer und Nordamerikaner, die hier etwa das Doppelte verdienen, was sie ansonsten zu Hause verdienen würden, steuerfrei versteht sich. Unter ihnen finden sich Araber, die aus anderen arabischen Ländern kommen, Palästinenser, Jordanier, Syrer, Ägypter.

Am Fusse der Pyramide stehen die Bauarbeiter, Kellner usw, die aus Indien, Pakistan, Bangladesh, Aethiopien und den Philippinen kommen. Sie spüren in vollem Umfang auch den Rassismus, der sich unter den Arabern ausbreitet, selbst wenn die asiatischen Gastarbeiter moslemische Glaubensbrüder sind..

Es herrschen Zustände, wie im 19. Jahrhundert. In jeder Hinsicht.

E-Mail avonpaleske@yahoo.de

deutschland

Der Fall Susanne Klatten – Eine Abschlussbemerkung

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Dr. Alexander von Paleske – Susanne Klatten hat sich nun erstmals in einem Interview mit der Financial Times Deutschland geäussert.

Kernsätze:
Ich habe in den zwölf
Monaten gelernt, mit dem Leben anders umzugehen.
Meinen Perfektionismus weiter abzulegen
Gelassener zu werden
Ich habe mir die Aufgabe gestellt, fröhlich zu sein.

Frau Klatten, Sie haben erfahren, was es heisst, gedemütigt zu werden.Sie sind hereingelegt worden in übler Weise, kein Zweifel. Sie haben neben den Enttäuschungen, die jeder im Laufe des Lebens erfährt, das viel schmerzhaftere Gefühl der Demütigung kennengelernt. Das ist etwas, was viel länger anhält, was tiefer geht als eine Enttäuschung.

Daher sollten Sie jetzt verstehen, wie es Herrn Soerensen gegangen ist, als er bei der Firma Varta im Jahre 1972 anklopfte um eine Spende zu erbitten. Ihm wurde nicht nur die Spende zur Finanzierung eines Erholungsheims für ehemalige KZ-Häftlinge verweigert, sondern ihm als Begründung genannt, dort habe es nie ein KZ gegeben.

Haben Sie nicht die Abschlusszene in dem Film „Das Schweigen der Quandts“ gesehen, wo Herr Soerensen allein auf dem Sockel des Dekmals in Hannover sitzt, neben sich einen Kranz, den er dort niedergelegt hat? Ein Denkmal in Erinnerung an die Opfer des KZ Stoecken, das sich auf dem AFA-Gelände (jetzt Varta) befand?.

Ein Denkmal, das nicht auf dem Varta Gelände errichtet werden durfte, wo aber problemlos seinerzeit ein KZ errichtet werden konnte nicht aber später ein Gedenkstein an die Opfer. Hat Sie diese Szene nicht gerührt? Hat Sie das alles nicht betroffen gemacht?

Hat das nicht bei Ihnen die Idee ausgelöst „ Ich habe selbst erfahren, was es bedeutet gedemütigt zu werden. Ich kann das Unrecht bei der AFA nicht wiedergutmachen, aber ich kann mich der Vergangenheit stellen“, so wie es seinerzeit auch der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker gefordert hatte in seiner berühmten Rede am 8.5.1985 zum 40. Jahrestags der deutschen Kapitulation?

Hat das bei ihnen nicht den Gedanken ausgelöst „Ich gehe auf Herrn Soerensen zu, der in einer noblen Geste sich bereiterklärt hat, im Falle einer Entschuldigung zu vergeben“? Ich kann mir vorstellen, dass Ihnen ein solcher Schritt viele Sympathien eingebracht hätte.

Aber wir reden im Konjunktiv
Wer nicht bereit ist, das Gefühl des Verständnisses für andere aufzubringen, sollte auch nicht erwarten oder gar einfordern, Mitleid oder Sympathie von anderen zu erhalten.

Was die deutsche Presse an angeblichem oder wirklichem Mitleid mit Ihnen geäussert hat, grenzt schon an Heuchelei. Die Diskussionen in den Redaktionskonferenzen dürften einen ganz anderen Tenor gehabt haben.

Wenn z.B. jemandem wie Frau Ypsilanti das passiert wäre, da hätte die Presse nicht bei Hirnforschern und Psychologen angefragt. Da hätte es wohl gehiessen: „Geil und Dumm“

Ihr finanzieller Hintergrund hat Sie vor derart abfälligen Kommentaren in der Presse bewahrt. Sie haben sich nun die Aufgabe gestellt , fröhlich zu sein. Na denn.

E-Mail avpaleske@botsnet.bw

Der Fall Susanne Klatten-eine Nachlese
Der Fall Susanne Klatten und die Presse