Wirtschaftskrise

Kämpft, kämpft, kämpft — Gegen Obamas Bankenpläne

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Dr. Alexander von Paleske — Im Jahre 1972 motivierte der Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Heinrich Böll im Rahmen der sozialdemokratischen Wählerinitiative die SPD-Genossen mit den Worten: „Kämpft, kämpft, kämpft Genossen, gegen die gottlosen Industriemilliarden“ (Peter Merseburger, Willy Brandt 1913-1992, S. 653)

Damals hatten sich führende Industrielle zur Unterstützung der CDU gegen den höchst populären SPD-Friedenzkanzler Willy Brandt und für die CDU unter Rainer Barzel zusammengeschlossen.

Jetzt sind Slogans ganz anderer Art aktuell, die an die dahintreibende Regierung Merkel/Westerwelle gerichtet sind, und etwa so lauten dürften: Kämpft, kämpft, kämpft für die (gottlosen) Bankenmilliarden und gegen Obamas Pläne zur Eindämmung der Bankenspekulation.

Obama zeigt die Zähne
Vorgestern hatte der US Präsident den Bankern die Zähne gezeigt, nicht zum ersten Mal.
Sein Plan sieht so aus, dass in Zukunft mit dem Geld der Sparer nicht mehr das grosse Spekulationsrad gedreht werden kann.

Bisher hatten die Banken die bei Ihnen untergebrachten Gelder rücksichtslos für Spekulationen im Grossmasstab einsetzen können, am schlimmsten in der Form der Collateralized Debt Obligations (CDO’s) und Credit Default Swaps (CDS’s) aber auch der Zinsswaps.

Dem will Obama nun einen Riegel vorschieben. In Zukunft soll das hinter dem Wort „Investmentbanking“ verborgene Spekulationsgeschäft der Banken nicht mit dem Geld der Sparer laufen. Zu diesem Zweck müssen die Banken aufgespalten werden, in konventionelle Banken einerseits und Investmentbanken andererseits. Wer also in Zukunft sein Geld bei einer Bank einbringt, der soll sicher sein, dass dieses Geld nicht in einer hochspekulativen Wette landet.

Wer umgekehrt das Geld bei einer Investmentbank unterbringt, der ist sich der Risiken bewusst. Sein Geld landet im Casino.

Bisher konnten also die Banken, in Deutschland allen voran die Deutsche Bank, mit „fremdem“ Geld „ins Casino gehen“ und die etwa erzielten exorbitanten Gewinne einstreichen, in Form von Ausschüttungen an die Aktionäre oder in Form von Boni an die Investmentbanker.

Und dicke Boni werden bereits wieder ausgeschüttet, in den USA aber nicht nur dort, und dies, nachdem diese „Spielcasinos“ die gesamte Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds gebracht hatten und ein Kollaps nur durch Milliardenzahlungen an die Banken verhindert werden konnte. Milliardenzahlungen, die den Steuerzahler teuer zu stehen kamen und noch kommen.

Kurssturz und Geschrei der Banker
Die Antwort auf Obamas Pläne kam prompt: Am Donnerstag und Freitag mit dem Absturz der Bankaktien an allen internationalen Börsen .

Aber nicht nur das, lautstark meldete sich gestern Deutschlands Bundesverband deutscher Banken (BdB) zu Wort und griff die Pläne Obamas an. Sie würden nicht zu einer Stabilisierung des Finanzsystems führen, sondern die Performance nicht nur der der Banken sondern der gesamten Wirtschaft einschränken.
Statdessen solle man den Finanzmarkt besser beobachten und notfalls dann einschreiten.

25% – mindestens
Die Deutsche Bank peilt für dieses Jahr wieder eine Rendite von 25% an, geradezu abenteuerlich, gemessen an der Entwicklung der Gesamtwirtschaft . Nur durch Spekulation im Grossmasstab lässt sich das erreichen.

Auch Deutsche Bank Chef Josef Ackermann meldete sich deshalb gleich zu Wort, weil er wohl seine Felle fortschwimmen sieht:

I believe the proposals to split up banks or to limit their size or their range of activities are misguided.

Leicht kommt man in die Hölle
Dabei sind die geplanten Massnahmen Obamas noch völlig unzureichend. Insbesondere das Problem der Credit Default Swaps, die seinerzeit eine der Hauptursachen für die Weltfinanzkrise waren, ist bisher in keiner Weise angepackt.

In der Abteilung „Derivate“ befindet sich immer noch die unvorstellbare Summe von 50.000 Milliarden Dollar, vor der Finanzkrise waren es 64.000. Milliarden. Also keine signifikante Aenderung (H. Buchter, DIE ZEIT 17.12.2009 S.27)

Es gilt, was der US-Investor Warren Buffett über sie sagte: Mit den Derivaten ist es wie mit der Hölle, man kommt leicht in sie herein und nur schwer wieder heraus. Bereits im Jahre 2002 hatte er sie als finanzielle Massenvernichtungsmittel angeprangert.

Wenn es nach den Banken geht, dann soll sich wenig ändern, damit alles beim Alten bleibt. Damit – in Abwandlung eines alten Bundesbahn -Slogans: Die nächste Finanzkrise kommt bestimmt.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat selbstverständlich keinerlei wirklich durchgreifende Pläne in der Hand. Orientierungslos und immer noch mit erbärmlichen Fragen wie „Steuerersenkung ja oder nein“ bzw. mit Vergünstigungen für die Hotelunternehmer beschäftigt, spielen die wirklich zu lösenden globalen Finanzmarktprobleme offenbar keine Rolle.

Am Montag findet ein Treffen in London statt.. Man darf gespannt sein, was dabei herauskommt.

Im Zweifelsfall werden die bei der nächsten Krise anfallenden Verluste – die jetzige Krise ist dabei noch keineswegs vorbei – eben wieder sozialisiert, sofern das überhaupt noch geht..

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Und zu Josef Ackermann und Swaps aus der Abteilung Satire:
Deutschbanker Ackermann schreibt an CSU-Seehofer
Horst Seehofer antwortet Josef Ackermann
Deutschbanker Ackermann stoppt Swapserei mit Kommunen?

SATIRE

Deutschbanker Ackermann stoppt Swapserei mit Kommunen?

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Dr. Alexander von Paleske — Folgende Mail landete heute in meiner Mailbox:

20.1. 2010

Josef Feldherr Ackermann
Vorstand Deutsche Bank
-Zentrale-
Am Teufelsrad 1
Frankfurt (M) Ortsteil Krankfurt

Liebe Deutschbanker,

wir haben wieder mal ein hervorragendes Ergebnis eingefahren, dank unserer vielfältigen Spekulationsgeschäfte, vor allem international, aber auch national.

Leider müssen wir aber aus politischen Gründen ein Projekt stoppen, das hier unter dem Decknamen KVMAM lief.
Das ist, wie Ihr wisst, nicht die Abkürzung für die kassenärztliche Vereinigung Mannheim, sondern für „Kleinvieh macht auch Mist“.
Denn neben den grossen Spekulationsgeschäften, die wir unter der Abteilung Investmentbanking zusammenfassen, und die uns so viel Geld einbrachten, haben wir uns auch einen vergleichsweise kleineren, aber ganz und gar nicht unbedeutenden, Heimatmarkt für Spekulationsgeschäfte geschaffen, und zwar mit Städten und Gemeinden: Ich meine die Zockerei mit Zins–Swaps.

Dabei kam uns natürlich der Umstand zugute, dass die überwiegende Zahl der Städte und Gemeinden de facto bankrott ist. Und diejenigen, die es noch nicht sind, werden es aufgrund der Steuerkürzungen bei gleichzeitig steigender Aufgaben- und Ausgabenlast jetzt werden.

Aber da der Staat ja immer neue Kredite aufnehmen kann, notfalls später dann die Gelddruckpresse in Bewegung setzt, gab es selbst unter „Quelle-ähnlichen Bedingungen“ für uns noch eine ganze Menge Geld zu verdienen.

Ich bin meinen Mitarbeitern vor Ort ausserordentlich dankbar, dass sie so gute Ueberzeugungsarbeit geleistet haben und den angeblich verzweifelten Kämmerern unsere wohlklingenden Finanzprodukte wie „Spread- Ladder- Swaps“ andrehen konnten.

Mitleid völlig unangebracht
Einige unserer Mitarbeiter konnten allerdings ihr Mitleid nicht unterdrücken. Ich möchte bei dieser Gelegenheit noch einmal betonen, dass in unserer global operierenden Bank kein Platz für Weicheier ist. Wer seine Mitleidsgefühle nicht unterdrücken kann, sondern ausleben will, der soll bitteschön Sozialarbeiter werden.

Erfolg durch Vernebelung
Bei den erfolgreichen Zins-Swap Geschäften hat sicherlich auch geholfen, dass unser Produkt schwierig für Aussenstehende zu verstehen ist, während für uns das eigentlich ganz einfach ist: Die Gewinner sind unterm Strich immer wir. Insofern ist die Situation mit einem Casino, das ja auch letztlich immer der Gewinner ist, durchaus vergleichbar.

Aber die Stadtkämmerer wollten sich nicht die Blösse geben, keinen Durchblick zu haben, und das hat die Verhandlungen mit denen natürlich enorm vereinfacht. Da, wie geplant, die Sache in den ersten Monaten immer super lief – für die Gemeinden – und später, wie ebenfalls geplant, nur noch für uns, haben die auch noch ordentlich Mundpropaganda für uns betrieben, sodass wir förmlich überrannt wurden von Anfragen, die meistens dann mit einem Swaps-Geschäft endeten.
Nur der Vollständigkeit halber setzte ich noch einmal die Liste unseres Erfolges hier rein:

Hagen (51 Millionen Euro gutgemacht)
Neuss ( 16 Millionen).

aber auch

– Würzburg
– Flensburg
– Ravensburg
– Göttingen
– Solingen
– Dortmund
– Mülheim
– Luebbecke
– Pforzheim
– Kreis Borken

brachten sehr ermutigende Ergebnisse.

Allein in NRW haben mehr als hundert Gemeinden und Städte mitgemacht.

Hinzu kommen noch verschiedene Wasserwerke, Wohnungsbaugesellschaften und Abfallbeseitigungsbetriebe darunter die Ulmer Wohnungsbaugesellschaft und die Wasserwerke Südharz, wobei wir stolz darauf seien können, den Löwenanteil dieser Swap Geschäfte an Land gezogen zu haben und andere Banken, wie die Commerzbank, auf die Plätze verweisen konnten.

Vergeblicher Gang zum Gericht
Einige Gemeinden und Städte, darunter Solingen, Neuss und Ravensburg, nachdem die realisierten, auf was sie sich da eingelassen hatten, rannten zum Kadi. Aber unsere Rechtsabteilung hatte die Verträge so wasserdicht ausgearbeitet, dass die allesamt auf die Nase fielen bzw. noch fallen werden.

Lediglich bei einigen kommunalen Betrieben mussten wir wegen deren völliger Unbedarftheit gelegentlich eine Niederlage einstecken.

Der Grund, warum wir jetzt das KVMAM-Projekt stoppen müssen, liegt in einem drohenden Zusammenbruch der Kommunalversorgung, der schliesslich zu politischen Unruhen führen könnte.

Die Gemeinden haben leider auch noch sogenannte Cross- Border -Leasing Verträge (CBL’s) mit US-Firmen abgeschlossen, wobei sie ihr ganzes Tafelsilber wie Wasserwerke, Gebäude, Strassenbahnen etc. verkauft und dann zurückgemietet haben. So ein Quatsch. An den Folgen dieser Geschäfte werden noch unsere Kindeskinder leiden.

Banker brauchen keine Schwimmbäder…..
Zwar ist es für uns Banker unbedeutend, ob die Gemeinde noch ihr Schwimmbad unterhalten kann, oder nicht, weil wir ja fast alle eigene swimming pools haben, das gleiche gilt für die öffentlichen Bibliotheken. Wir leihen uns eh keine Bücher aus, wir kaufen sie, oder, wenn sie uns sehr feindlich gesonnen sind, lassen wir sie beschlagnahmen.

……Und keine Provinztheater
Auch auf diese Provinzbühnen sind wir Banker nicht angewiesen, weil sie einfach nicht unseren gehobenen Ansprüchen gerecht werden. Wenn wir gutes Theater oder gute Opern geniessen wollen, fliegen wir nach Wien oder Berlin.

Gegen die Schliessung dieser Provinz-Bauerntheater gibt es daher von unserer Seite keine Einwände. Ersatz bieten ja Kultur-Grusicals, wie Mama-Miau, oder reichlichst anspruchsloseste Klamauksendungen im Unterschichten-Fernsehen mit derb-primitiven Witzchen, wie die des Herrn Raab („Schlag den Quark“).
Dieser Kerl erinnert mich im übrigen mit seinem feisten Grinsen immer an einen Metzgermeister, der sich darüber freut, einem Kunden minderwertiges Fleisch angedreht zu haben.

Aber politische Unruhen sind das allerletzte, was wir jetzt brauchen. Deshalb dieser für uns doch recht schmerzhafte, aber politisch gebotene, Rückzug von der Swapserei mit den Kommunen.

In Verbundenheit

Josef „Feldherr“ Ackermann
Vorsitzender des Vorstands

Und Weiteres aus der Abteilung Satire
Deutschbanker Ackermann schreibt an CSU-Seehofer
Er ist wieder da – Hannibal aus Tripolis meldet sich zurück
Kai Diekmann und seine Menschelei
Post für BILD-Diekmann
Tony Blair: Ich will König von Europa werden
Clearstream–Prozess in Frankreich oder: Die Schlammschlacht geht weiter
Frankreich: Jahrhundertprozess und Liebesnovelle
Schluss mit den Angriffen auf Ulla Schmidt
Ministerin Ulla Schmidt: Nie wieder unter Hartz IV- Bedingungen leben

Zur Swapserei
linkDeutsche Bank-Swapsen in Würzburg oder: Wir zocken – Ihr zahlt
linkDefault Swaps oder: Die nächste Weltfinanzkrise rückt näher
linkWeltfinanzkrise – Staatsbank KfW zockte bei Swaps kräftig mit
linkDie Finanzkrise, Casinos und Zockerchips
linkDie Krise am Finanzmarkt und Swaps

SATIRE

Horst Seehofer antwortet Josef Ackermann

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Dr. Alexander von Paleske — Folgende Mail landete heute in meiner Mailbox:

19.1. 2010
Horst Seehofer
Bayerischer Ministerpräsident und
CSU-Vorsitzender
Franz-Josef –Strauss- Gedächtnisplatz 1
München

An
Josef „Feldherr“ Ackermann
Vorstand
Deutsche Bank
Am Teufelsrad 1
Frankfurt (M) – Ortsteil Krankfurt

Lieber Josef,

ganz herzlichen Dank für Deine E-Mail. Es hat mich doch ungemein getröstet, dass nun auch die austrische Regierung bluten muss.

Der Hypo-Alpe-Skandal wird noch wie ein Klotz am Bein für eine ganze Weile meine Regierungsarbeit behindern, weil die Opposition, anstatt sich spalten zu lassen, sich erdreistet hat, zusammen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu beantragen.
.
Aber ich werde es wie auf der Titanic halten: Jeder für sich selbst und Gott mit mir allein.

Wenn der Ausschuss die Herren Faltlhauser, Beckstein und Stoiber an den Galgen liefert – so denn. Hauptsache, ich überlebe das politisch.

Ja, das ist wirklich bedauerlich, dass man Dich nicht vor dem Kauf der Hypo-Alpe konsultiert hat, denn Du wusstest ja von den gemeinsamen Jersey -Geschäften mit dieser Jörg-Haider-Skandal-Bank, auch Skandalpe genannt, wie wenig Sachverstand dort vorhanden war, so dass Ihr denen problemlos Schrottpapiere im Rahmen des gemeinsamen Projekts Carinthia I und Carinthia 2 unterjubeln konntet.

Aktion warmer Anzug
Leider werden wir uns in den nächsten Jahren sehr warm anziehen müssen, finanziell meine ich natürlich, und da bin ich auf Deinen sachverständigen Rat doch sehr angewiesen.

Mit dem Euro geht es ja nun bergab, und ich denke, dass die Zeiten der Euroausdehnung längst vorbei sind. Vielmehr geht es jetzt darum, Länder wie Griechenland, Island, Berlusconis Mafialand Italien und auch Spanien an die Kandarre zu nehmen und mittelfristig aus dem Euro-Dollar-Verbund hinauszuwerfen. Schliesslich können wir nicht mitansehen, wie diese Länder nicht nur ihre eigene Wirtschaft in die Tiefe reissen sondern uns damit auch.

Wir überlegen ganz ernsthaft, ob wir nicht die DM wieder einführen sollten. Ich denke dass eine dahingehende Entscheidung in circa zwei Jahren ansteht.
Bis dahin werden wir noch gewaltig Druck nach aussen machen, um solche ausgabefreudigen Länder wie Griechenland zur Raison zu bringen.

Fell über die Ohren
Andererseits dürfen wir natürlich selbst nicht vergessen, bei uns zu Hause den Rentnern und den Hartz IV Empfängern das „Fell über die Ohren zu ziehen“.

Leider hat sich mein Freund Schäuble heute verplappert, als er die Bevölkerung auf einen drastischen Sparkurs einstimmen wollte. Damit hätte er mal schön bis nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai warten können. Aus seinem Politikerleben sollte er doch wissen, dass in der Politik Ehrlichkeit kurze Beine hat.

Sparvermögen halbieren
Das alleine wird aber nicht helfen, sondern parallel dazu werden wir die Gelddruckmaschinen in Gang setzen müssen.
Mir schwebt vor, das Sparvermögen unserer Bevölkerung in den nächsten drei Jahren zu halbieren, durch Inflation und Steuererhöhungen. Glücklicherweise ahnt die Bevölkerung nicht im entferntesten, wie katastrophal die Lage mittlerweile ist und wir werden ihr die Wahrheit auch nur in kleinen Dosen gestreckt über einen langen Zeitraum vermitteln.

Deswegen halte ich es für wichtig, dass von Seiten der Grossbanken unberechtigter Optimismus verströmt wird. Notfalls muss man eben auch die Bilanzen schönen.
Lass uns beide in engem Kontakt bleiben.

Ganz herzliche Grüsse von

Deinem Horsti

SATIRE

Deutschbanker Ackermann schreibt an CSU-Seehofer

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Dr. Alexander von Paleske – Die folgende Mail erreichte mich über einen chinesischen Regierungshacker, dem es gelang, erfolgreich bei der Deutschen Bank einzubrechen.

18.01.2010

Josef Feldherr Ackermann
Deutsche Bank
-Vorstandsetage-
Am Teufelsrad 1
Frankfurt (M), Ortsteil Krankfurt

An
Horst Seehofer
Bayerischer Ministerpräsident
und CSU-Vorsitzender
Franz Josef Strauss Gedächtnisplatz 1
München

Lieber Horst,

mit grosser Sorge habe ich beobachtet, wie der Hypo-Alpe- Adria- Bank-Skandal Dir und Deinen getreuen Gefolgleuten von der CSU geschadet hat. Innerlich habe ich gekocht vor Wut, wie diese österreichische Verlust- und Skandalbank seinerzeit an den Freistaat Bayern bzw. dessen Landesbank verhökert wurde.

Hätte man doch mich nur gefragt, ich hätte von diesem Kauf strikt abgeraten.

Dank unserer Geschäftstüchtigkeit – wir streben ja nach wie vor eine Rendite von mindestens 25% an vorwiegend natürlich aus Spekulationsgeschäften – haben wir es geschafft, die österreichischen Bundesbahnen, auch ÖBB genannt, letztlich also den österreichischen Staat, um 295 Millionen Euro zu erleichtern und damit gleichzeitig der Skandal-Alpenrepublik eins auszuwischen. Das wird Dich sicher freuen.

CDO’s an die Bahn
Diese defizitären Eisenbahnen hatten nämlich bei uns Wettschulden – äh, ich meine Zahlungsrückstände – von ursprünglich mehr als 600 (612,9) Millionen Euro gehabt. Wir hatten es vor 5 Jahren geschafft, denen sogenannte CDO‘ s anzudrehen.

CDO’s sind Collateralized Debt Obligations, also Derivate, deren uferlose Ausgabe zusammen mit den Credit Default Swaps schliesslich zur Finanzkrise geführt hat. Bankenintern haben wir natürlich einen anderen Namen für diese Dinger. Bei uns heissen CDO’s „Collecting Devils Overcharge“.

Wir ahnten ja, dass es mit der Finanzkrise bald losgehen würde, und deshalb waren wir auf der Suche, wie wir unsere Kreditrisiken bzw. die Kreditausfallrisiken von bestimmten gefährdeten Firmen umladen und damit schleunigst loswerden konnten.

Erst die IKB
Zum einen fanden wir freudige Abnehmer bei der Industriekreditbank (IKB), seinerzeit Tochter der Staatsbank Kreditanstalt für Wiederaufbau. Ich hatte nach den für uns ausserordentlich positiv verlaufenden Verkaufsverhandlungen den Eindruck gewonnen, dass es sich da um einen Schnarchverein handelte, der offenbar gar nicht durchblickte, was für einen Schrott wir da abladen wollten, und wie bereits die Gewitterwolken der Finanzkrise sich zusammenbrauten.

Aber auf der anderen Seite gehörte ja die IKB-Bank über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) dem Staat, sodass zum Schluss alles dann auf den Steuerzahler umgeladen werden konnte. Daher konnte uns das dann letztlich egal sein.

Besonders freute uns natürlich, dass nach der Schrottabladung der Leiter (und Dampfplauderer) der Finanzaufsicht BaFin, Jochen Sanio, die IKB als „unbedenklich“ bezeichnete. Diese Feststellung hat in unserem Hause grosse Heiterkeit ausgelöst.

Dann die ÖBB
Zum anderen gelang es uns, bei den österreichischen Bundesbahnen Kreditrisiken in Höhe von mehr als 600 Millionen Euro im Jahre 2005 abzuladen.
Das war so eine Art „Hans im Glück Geschichte“, die ich gerne intern als beispielhaft für mutiges Bankgeschäft zum Besten gebe.

Die ÖBB bekam jährlich 3 Millionen Euro von uns zugesagt bis zum Jahre 2015, und im Gegenzug konnten wir gebündelte Kreditrisiken im Werte von mehreren Hundert Millionen Euro denen andrehen.

Die Damen und Herren von den austrischen Staatsbahnen blickten offenbar gar nicht durch, die hörten immer nur „jährlich 3 Millionen Euro“ und dachten offenbar, dass die Deutsche Bank denen das schenken würde, und wir liessen sie in dem Glauben. Aber wir sind nun wirklich kein Wohltätigkeitsverein.

Die wachten erst auf, als es nach der Finanzkrise „Zahltag“ hiess und an uns 612,5 Millionen Euro zu löhnen waren. Da fingen die dann an zu schreien und bliesen in ihre Alpenhörner. Aber das hat alles nichts genutzt. Pacta sunt servanda – Verträge müssen erfüllt werden.

Diese ÖBB -Schlafmützen riefen dann die Gerichte an, aber die Gerichte gaben uns in beiden Instanzen Recht, wie sich das so gehört.

Nun haben wir uns geeinigt, und denen Rabatt gegeben, aber es bleiben immer noch schlappe 290 Millionen für unseren Geldsack. Wir wollten durch unsere Grosszügigkeit schliesslich auch verhindern, dass dort ein zweiter Andreas Hofer heranwächst, der dann zum Sturm auf die ausländischen Banken aufruft.

Ich habe denen empfohlen, in den Speisewagen nur noch halbe Portionen zum gleichen Preis anzubieten, auch noch dazu ein Beitrag zur Bekämpfung von Fettsucht und Diabetes.

Herzliche Grüsse von Bankfurt nach München

Dein Josef

Die Antwort von Horst Seehofer findet sich hier

Und Weiteres aus der Abteilung Satire
Er ist wieder da – Hannibal aus Tripolis meldet sich zurück
Kai Diekmann und seine Menschelei
Post für BILD-Diekmann
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Links zu „erfolgreicher“ Geschäftstätigkeit der Deutschen Bank
linkProstituierte, Parties, Pferderennen, Penny Stocks, Deutsche Bank in Toronto und Khashoggi
linkDeutsche Bank-Swapsen in Würzburg oder: Wir zocken – Ihr zahlt

Links zur IKB und Bankenaufsicht
Noch mehr Milliarden Euro Bürgschaften oder: Vorwärts mit der IKB
Finanzkrise, Bankenkrisen, Kleinanlegerbetrug – Hat die Finanzaufsicht BaFin versagt?
Finanzgauner, ihre Opfer und die BaFin
linkDie Grossbanken und der Staatsanwalt


Links zum Hypo-Alpe Skandal
linkHypo-Alpe-Skandalbank – Am Ende Sozialisierung der Verluste
linkVerlustbank BayernLB zahlt weiter: Noch eine Milliarde Euro an die Hypo- Alpe
linkHypo Alpe Adria und BayernLB – Haben die Flick -Erben mitverdient?
linkHypo-Alpe-Adria-Bank – vorwärts abwärts
linkVon Milliardengrab zu Milliardengrab: BayernLB-Tochter Hypo- Alpe Adria hat neuen Vorstand
linkBayernLB-Tochter Hypo Group Alpe Adria – Reicht mir die Hand, meine Skandale

medien

Gigant Google: Zensur nur in China?

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Dr. Alexander von Paleske — 17.1. 2010 — Der Suchmaschinen- Gigant hat in vieler Hinsicht erfolgreich den Weg beschritten, welchen Microsoft bereits vorexerziert hat: In einem neuen Geschäftsfeld, innerhalb kurzer Zeit, der alles beherrschende Anbieter zu werden. Jetzt geht Google auf Konfrontationskurs mit der chinesischen Regierung.

Ende der China-Zensur und die Hintergründe
Google will nicht mehr den Zensor für die chinesische Regierung spielen, eine Rolle, die Google bisher klaglos übernommen hatte. Das Ende für Google in China dürfte damit absehbar sein.
Hat Google einen Sinneswandel vollzogen oder handelt es sich um ein PR-Manöver?

Ein Zensurrückblick
Hilfreich für die Beantwortung dieser Frage ist ein Blick zurück auf die grossen Internet-Serviceprovider und wie sie mit den Zensur-Forderungen der Volksrepublik China umgingen.
Angefangen hatten die Zensur-Kniefälle mit Yahoo bereits im Jahre 1999. Zu dem chinesischen Yahoo-Internetportal wurde gleichzeitig ein Zensurprogramm mitgeliefert. Ein Fall von „Customer Care“.

Dabei wird natürlich geflissentlich vergessen, dass die Freiheit der Meinungsäusserung und Abschaffung der Zensur Grundvoraussetzungen einer funktionierenden Demokratie sind und wichtige Errungenschaften der bürgerlichen Revolution waren.

Die Zensur war seinerzeit mit der Person des österreichischen Staatskanzlers, Fürst von Metternich, untrennbar verbunden. Zensur ging immer auch mit Bespitzelung einher, und niemand hatte beides in Europa in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts mit solcher Perfektion betrieben, wie Metternich.

Aber: Metternich betrieb die Zensur aus Ueberzeugung, er war ein Monarchist aus Schrot und Korn.
Die modernen Metternichs der Suchmaschinen und Internetportale betreiben die Zensur des Geldes wegen, getreu dem lateinischen Motto „Pecunia non olet“ – Geld stinkt nicht. Mehr noch, die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ beschuldigte bereits im Jahre 2005 Yahoo, bei der Verfolgung eines chinesischen Journalisten, der schliesslich zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, als“Hilfs-Staatsanwalt“ mit der Bereitstellung von Internet-Beweismaterial geholfen zu haben.

Zensur als Entwicklungshilfe
Nicht nur Yahoo war mit Zensurprogrammen der chinesischen Regierung zu Diensten, sondern Google folgte im Januar 2006 auf dem Fusse. Der Suchmaschinen-Gigant verpflichtete sich, nicht nur die Gesetze der VR China einzuhalten, sondern mit dem Einbau von „Schmutzfiltern“ „bedeutungsvolle und positive Beiträge“ zur Entwicklung Chinas zu leisten.

Und selbstverständlich wollte auch der Medienmogul Rupert Murdoch nicht als „Entwicklungsverhinderer“ dastehen. Nachdem er bereits die hochangesehene BBC aus seinem chinesischen Satellitenprogramm auf Beschwerde der chinesischen Regierung geworfen hatte, forcierte er nach dem Kauf von Myspace nicht dessen Expansion nach China, sondern kreierte einen Ableger dort, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den chinesischen Zensur-Behörden inbegriffen.

Und bei so viel US-Firmen-Dienstbarkeit für einen asiatischen Grosskunden, durfte Microsoft mit seinem MSN -Portal selbstverständlich nicht zurückstehen. Bereits im Jahre 2005 starteten Gates und Co. eine vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit mit den chinesischen Zensoren.
Parallel dazu stattete die chinesische Regierung seine Webpolizei mit neuer Software aus, Motto offenbar: Bessere, schnellere und umfassendere Zensur.

Finanzielle Erwartungen nicht erfüllt
Der Schritt von Google, jetzt China die Zähne zu zeigen, bei umgekehrt so viel Finanzorientiertheit, wird allerdings verständlich, wenn man einen Blick auf die Geschäftszahlen wirft. In einem Artikel der Deutschen Welle vom 15.1.2010 heisst es :

Einen großen wirtschaftlichen Schaden würde Google nicht erleiden, wenn die Regierung in Peking den amerikanischen Suchmaschinenbetreiber aus dem Reich der Mitte verbannen würde. Zwar ist es richtig, dass das chinesische Internet mit seinen momentan rund 340 Millionen Nutzern der größte Markt der Welt und zudem noch ein schnell wachsender Markt ist – doch Google profitiert davon nur unterdurchschnittlich……Nur 15,1 Prozent aller chinesischen Suchanfragen landen bei google.cn.. Das Internetunternehmen erzielte im Jahr 2008 einen Umsatz von rund 22 Milliarden US-Dollar, und davon kam nur ein Bruchteil aus China. Nach Angaben von Branchenkennern erlöste Google durch Werbeanzeigen von chinesischen Unternehmen im vergangenen Jahr lediglich rund 200 Millionen Dollar. Betriebswirtschaftlich wäre es also für Google überhaupt keine Katastrophe, sich aus dem chinesischen Markt zurückzuziehen – auch wenn dieser rasant wächst.

Und so kommen die Artikelschreiber zu dem verständlichen Schluss:

…. wenn Google weiterhin mit Internet-Zensur und faulen Kompromissen mit der Führung in Peking in Verbindung gebracht wird, kann dem Internetunternehmen ein Imageschaden in der westlichen Welt entstehen, der weitaus schwerwiegender sein könnte als ein paar Millionen Dollar Umsatzverlust in China.

Also, keine Skrupel, die Google befallen haben, sondern nüchterne Abwägung von wirtschaftlichen Risiken.

Zensur nur in China?
Die weitergehende Frage stellt sich jedoch: Zensiert bzw. zensierte Google nur in China?
Unsere eigenen Erfahrungen lassen daran erhebliche Zweifel aufkommen.
Zensur kann einmal in der direkten Form stattfinden, sie kann aber auch indirekt vorgenommen werden, insbesondere dann, wenn man eine Art marktbeherrschende Stellung einnimmt. Diese marktbeherrschende Stellung hat Google sich mittlerweile erschaffen, da mehr als zwei Drittel aller Suchanfragen über Google laufen.

Insbesondere Google-News hat hier eine enorme Bedeutung gewonnen. Durch einen Mausklick kann man erfahren, was es an Neuigkeiten zu einem Thema gibt.
Und hier bieten sich für Google Möglichkeiten der Zensur, und zwar bei der Auswahl: Wer bzw. was bei Google-News als Medium aufgenommen wird, und wer bzw. was nicht.

Nach drei Jahren die Sperrung
Unsere Website Nachrichten Heute war bei Google News über mehr als drei Jahre aufgenommen, die Artikel erschienen prompt dort.

Als wir jedoch die Hintergründe der Arctic-Sea-Kaperung beleuchteten, dass nämlich dahinter ganz offenichtlich nicht irgendwelche Piraten, sondern der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad steckte, da wurde offenbar unsere Website für Google-News im September auf Dauer gesperrt. Eine Anfrage im Oktober bei der deutschen Google-Zentrale in Hamburg per Fax, mit der Bitte um Ueberprüfung bzw. Klarstellung, blieb bis heute unbeantwortet.

Pressebericht bestätigt Mossad-Beteiligung an der Arctic- Sea Kaperung
Kaperung der Arctic Sea – die Indizienkette beginnt sich zu schliessen
Kaperung der Arctic Sea – Mehrfacher Waffenschmuggel?
Arctic Sea: Die Öffentlichkeit wird getäuscht
Die Kaperung der Arctic Sea – oder: Windiges aus der russischen Seefahrt
Die Kaperung der Arctic Sea: Fakten, Indizien, Spekulationen
Arctic Sea“- Kaperung: Indizien deuten auf Geheimdienstaktion – vermutlich Mossad – und nicht Piraten

Rupert Murdoch – Citizen Kane in der Aera der Globalisierung
Umsonst ist nicht angemessen? – oder: Ist das Zeitungssterben aufzuhalten?
Rettet Rupert Murdoch den guten Journalismus?

Katastrophen

Erdbeben in Haiti und die Bundesregierung

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Dr. Alexander von Paleske — Wir sind kein Weltsozialamt – diese Worte des Entwicklungshilfeministers – pardon Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit – Dirk Niebel kommen einem wieder in den Sinn wenn man die Bilder der Erdbebenkatastrophe in Haiti sieht

Auch hier hatte der Weltsozialamtsverweigerer und nunmehr Soforthilfe- Bedenkenträger natürlich gleich wieder ein „aber“ einzuschiessen, selbst bei dem lächerlichen Betrag von unter 2 Millionen Euro, den die Bundesregierung bisher bereitgestellt hat.

Zitat Niebel:
Wir wissen, dass die Situation vor Ort so prekär ist, dass wir jederzeit bereit und in der Lage sein müssen, über neue Maßnahmen zu entscheiden», erklärte der Minister. Auf der anderen Seite müsse man auch darauf schauen, dass die bereitgestellten Mittel auch sinnvoll abflössen. Derzeit scheine die Situation so zu sein, dass die Bereitschaft zu helfen größer sei als der «Flaschenhals», durch den die Spenden fließen müssten, um der Bevölkerung zugute zu kommen.

Haiti ist kein Schwerpunktland, hat keine Bodenschätze, ist kein Absatzmarkt oder potentieller Absatzmarkt für deutsche Produkte und ist keine in Schieflage geratene und für die Weltwirtschaft oder Deutschland systemrelevante Bank.

Da Einzige, was Haiti reichlichst besitzt, ist Armut. 65% der Bevölkerung lebten bereits vor dem Erdbeben unterhalb der Armutsgrenze. Dazu gesellte sich jetzt noch die Katastrophe.

Kein Grund zur Aufregung, nicht für Minister Niebel und nicht für die schwarz-gelbe Regierung.

Entwicklungshilfe alternativ und effektiv

USA

Die Rache der Sarah Palin

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Dr. Alexander von Paleske -14.1. 2010 — Unterlegene Vizepräsidentschaftskandidaten in den USA sind relativ schnell vergessen, oftmals kann man sich selbst in den USA nach einiger Zeit an den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten kaum noch erinnern.

Wer weiss z.B. heute noch, wer gegen Ronald Reagan im Jahre 1988 antrat —– es war Michael Dukakis. Aber es gibt eine Ausnahme: Sarah Palin, ehemalige Gouverneurin im kalten Bundesstaat Alaska.


Sarah Palin

Diese erzkonservative und radikalchristliche Dame hatte besonders unter hartnäckigen Journalisten zu leiden, die mit diabolischer Freude immer wieder offenlegten, dass Intelligenz nicht gerade ihre starke Seite ist.

Wer so von Journalisten nicht nur gebeutelt, sondern auch noch der Lächerlichkeit preisgegeben also zur Lachnummer wurde, der sinnt verständlicherweise auf Rache. Aber als Gouverneurin von Alaska, also weit ab vom Schuss, kann so ein Rachefeldzug kaum erfolgreich unternommen werden.

Eine Gouverneurin beschliesst Journalistin zu werden
Palin, mit einer guten Prise von Durchtriebenheit versehen, dachte sich offenbar etwas anderes aus: Nachdem sie festgestellt hatte, welche Macht Journalisten haben, eine Politikerin, wie sie, fix und fertig zu machen, noch dazu eine, die sich sicherlich zu Höherem durch Gott berufen fühlt, beschloss sie, selbst Journalistin zu werden, und es dann der Welt so richtig zu zeigen.

Jetzt hat sie es geschafft. Geistige Kleingärtnerei gehört auch in den USA nicht gerade zu den Einstellungsvoraussetzungen seriöser Medien. Und so bewarb sich die Dame aus dem kühlen Norden zielgerichtet nicht etwa bei einem renommierten Fernsehsender in den USA wie CBS, oder bei einer renommierten Tageszeitung wie der Washington Post, sondern bei einem Fernsehkanal, der nicht nur stark rechts angesiedelt, sondern der in vielem der BILD-Zeitung in Deutschland im Ausmachen und Bedienen empfänglicher Zielgruppen recht ähnlich ist: Fox News.

Willkommen bei FOX
Schichtenspezifisch gesprochen fühlt sich die Unterschicht und die untere Mittelschicht besonders von diesem Fernsehkanal angezogen, der zu Rupert Murdochs Empire gehört, das unter dem Namen News Corporation firmiert. Auch in Deutschland ist Medienkrake Murdoch mittlerweile über den Bezahl-Fernsehkanal Sky, früher Premiere, geschäftlich aktiv.

Fox News ist kurz gesagt ein politisch stark rechts angesiedeltes Rabaukenfernsehen, für das Qualitätsjournalismus ganz offensichtlich ein Fremdwort ist, und der Appell an die Emotionen der Zuschauer täglich Brot. Da werden auch z.B. Interviewpartner schon mal dauernd unterbrochen oder gar beleidigt, das gehört zum Geschäft eines solchen Kanals mit dazu.

Mittlerweile ist Fox News zu dem meistgesehenen Fernsehkanal der USA aufgestiegen. Auf das, was auch nur den Hauch von Liberalität verströmt, oder gar als links geortet werden kann, wird zielsicher eingedroschen. Nachrichtensendungen werden zu Unterhaltungsorgien. Sehr schön dokumentiert in dem Film „Outfoxed“.

In solch einem Team, wo es mehr um Desinformation, Klamauk und rechte Gesinnung geht, denn um echte journalistische Kompetenz, ist die Dame Palin natürlich hochwillkommen.

Kommentar Palin (keine Satire) nach der Stellenvergabe an sie:

„Es ist wunderbar zu einem Medium zu gehören, das faire und ausgewogene Nachrichten so sehr zu schätzen weiss“

Also wird sie dort als Moderatorin und Kommentatorin das Team verstärken und anspruchslose Zuschauer erfreuen helfen.

Going Rogue
Wie es sich für richtige Politiker gehört, hat sie bereits, obwohl noch mitten im Leben stehend (45), ihre Memoiren veröffentlicht, nicht unter dem Titel „Der lange Lauf zu mir selbst“, sondern „Going Rogue, An American Life“ ein Bestseller.

Kommentar von Martin Klingst in der ZEIT vom 19.11.2009 Seite 11 dazu:

„Going Rogue ist ein Manifest. Ueber Herausforderungen Amerikas, die aussenpolitischen Bedrohungen, den Dollarverfall
und die Klimakatastrophe erfährt man so gut wie nichts.

Stattdessen bekennt sie (Sarah Palin) sich auf 413 Seiten immer wieder zu dem Weltbild …… gegen zu viel Staat, gegen die da oben, für eine starke Armee und ein starkes Amerika, für den lieben Gott und für Arbeit, die sich lohnt.“

Liberale Politiker und Journalisten der New York Times und Washington Post zieht Euch warm an. Da kommt etwas auf Euch zu. Das christliche Unikum schlägt zurück. With a vengeance.

Rupert Murdoch – Citizen Kane in der Aera der Globalisierung
Umsonst ist nicht angemessen? – oder: Ist das Zeitungssterben aufzuhalten?
Rettet Rupert Murdoch den guten Journalismus?

Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe alternativ und effektiv

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Dr. Alexander von Paleske —12.01. 2010 — Während der bundesdeutsche Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, Afrika tourt, mit weniger Geld für Entwicklungshilfeprojekte, aber dafür mit mehr Unternehmern und flotten Sprüchen wie „Wir sind kein Weltsozialamt“ im Gepäck, wollen wir in diesem Artikel eine Entwicklungshilfe ganz anderer Art vorstellen, welche mit zwei aussergewöhnlichen Personen verbunden ist, die mit ihrem Einsatz mehr bewirkt haben, als manche hochgelobte teure Entwicklungshilfeprojekte, viele danach zu Entwicklungshilferuinen verkommen.

Health and Harmony
Fangen wir mit Kinari Webb, einer US-Aerztin an, die vor 16 Jahren im Rahmen eines Forschungsprojekts nach Indonesien kam um Orang Utans zu beobachten. Wärend dieser Zeit half sie auch nebenbei noch in einem kleinen Krankenhaus, wo die Säglingssterblichkeit 12 bis 25% betrug.
Hochmotiviert aufgrund dieser Erfahrungen beschloss sie Aerztin zu werden, und dann zurückzukehren.

Kinari Webb studierte an der renommierten Yale Universität in New Haven/CT/USA . Nach Abschluss des Medizinstudiums kehrte sie als Aerztin nach Indonesien zurück. Ihr Plan war es, sowohl die Zerstörung des Regenwaldes im Nationalpark zu bekämpfen – dort sollte Platz geschaffen werden für den Anbau von Palmen zu Gewinnung von Palmöl – als auch die medizinische Versorgung der indigenen Bevölkerung zu verbessern.

Die dort grassierenden Krankheiten sind vor allem Tuberkulose – auch die häufigste Todesursache – dann Durchfallerkrankungen, Diabetes und Verletzungen. Aber auch Krebs, an erster Stelle Gebärmutterhalskrebs.

Dr. Webb eröffnete eine Klinik am Rande des Gunung Palung Nationalparks.


Kinari Webb

Die Behandlung dort ist nicht frei. Die Bezahlung besteht allerdings nicht in Geld, sondern in nachweisbaren Aktivitäten gegen das illegale Fällen von Bäumen im Nationalpark.

Die Klinik verzeichnet mittlerweile 14.500 Krankenbesuche pro Jahr. Die Zusammenarbeit mit den Dorfältesten ist selbstverständlich, die sich umgekehrt nun um die Verteibung der illegalen Holzfäller durch die Dorfbewohner kümmern..

In der Klinik mangelt es immer noch an simplen Dingen, wie einer kontinuierlichen Elektrizitätsversorgung, auch gerade für die Kühlschränke. Deshalb können Impfstoffe zur Zeit nicht aufbewahrt werden. Und so ist Dr. Kinari Webb dabei, Spendengelder aufzutreiben, um die Verbesserung der Klinik voranzutreiben und gleichzeitig für ihre Idee zu werben, Gesundheitsversorgung mit Umweltschutz zu verbinden. Zu diesem Zweck hat sie die Nichtregierungsorganisation „Health in Harmony“ gegründet

Fazle Hasan Abed und Bangladesh Rural Advancement Committee (BRAC)
Die Zweite Person, die hier vorgestellt werrden soll ist Fazle Hasan Abed und die von ihm gegründete Organisation BRAC
Abed ein Geschäftsmann aus Bangladesh, durch Zerstörungen verursacht durch einen Wirbelsturm und das damit verbundene menschliche Leid motiviert, begann einen Kreuzzug gegen Armut, Unterernährung und Krankheiten, einen ausserordentlich erfolgreichen.

Er gründete in den 70er Jahren BRAC, mittlerweile die grösste Nichtregierungsorganisation der Welt.
Die Organisation erreicht über ihre medizinischen Einrichtungen und Mitarbeiter mittlerweile über 100 Millionen Menschen, grösstenteils in Bangladesh, aber ihre Aktivitäten reichen bis nach Afghanistan und in das Afrika südlich der Sahara.

In Afghanistan ist es mittlerweile die grösste Nichtregierungsorganisation. Mit 3600 Beschäftigten betreibt sie 2000 Schulen und stellte im Jahre 2008 insgesamt 49 Millionen US Dollar zur Microfinanzierung (Kleindarlehen) bereit.

Fast alle Mitarbeiter von BRAC werden aus der lokalen Bevölkerung rekrutiert. Die Gesamtbeschäftigtenzahl von BRAC beträgt mittlerweile 117.000 in 4500 Field Offices.

Seit 1975 bildet BRAC systematisch Personal aus, alleine 75.000 weibliche „Barfussärztinnen“ auch „Shasthyo Shebikas“ genannt, die nach 1 ½ monatigem Training eine medizinische Basisversorgung übernehmen und einfache medizinische Produkte verkaufen.

Erfolge bestätigen das Konzept
Durchgreifende Erfolge krönen die Aktivitäten von BRAC: Im Jahre 1990 erreichte das simple aber hocheffektive orale Rehydratationsprogarmm 12 Millionen Menschen allein in Bangladesh. Mit einer simplen Rezeptur: Wasser, Salz und Zucker. Die Idee stammte zwar nicht von BRAC, wurde aber mit aller Konsequenz angewandt. Diese simple Form der Rehydratation hat nach Schätzungen der UNICEF bisher rund 2,8 Millionen Kindern das Leben gerettet.

Der zweite Erfolg ist die Behandlung der Tuberkulose. Im Jahre 2005/2006 behandelten die Mitarbeiter von BRAC 84.000 Patienten mit einer Heilungsrate von 93% und nur 4% drop-outs. Ein phänomenales Ergebnis. Wie kam dieser Erfolg zustande? – Die Patienten müssen zu Beginn der Behandlung der Tuberkulose einen bestimmten –erschwinglichen – Geldbetrag bezahlen, der nach planmässigem Abschluss der Behandlung zum grossen Teil zurückerstattet wird, der Rest geht an die Mitarbeiter von BRAC.

Woher kommt das Geld?
Die NGO ist zu 73% selbstfinanziert, Mitarbeiter werden nach Erfolg, nicht nach Arbeitszeit bezahlt.
Mittlwerweile unterhält BRAC auch eine private Universität mit 2500 Studenten und 560 Postgraduate-Students.

Wer sich mit Entwicklungshilfe ernsthaft beschäftigt und nicht nur als Safari-Doktor oder Safari-Entwicklungshelfer unterwegs sein will, auch davon habe ich während meiner 23-jährigen Arbeit in Afrika eine ganze Reihe kennen- und verachten gelernt, der sollte das Buch „Freedom from Want“ lesen, das die Geschichte dieses ausssergewöhnlichen Menschen und der Organisation BRAC schildert.

Krieg

Blutiger Beginn eines Fussball-Cups in Angola – und seine Hintergründe

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Dr. Alexander von Paleske
Am vergangenen Freitag wurde das Fussballteam von Togo, darunter auch Leverkusens Profi Assimiou Touré (22) auf dem Weg von Kongo-Brazzaville nach Angolas Enklave Cabinda überfallen. Es gab Tote und Verwundete. Der Pressesprecher und ein Co-Trainer starben im Kugelhagel. Torwart Kodjovi Obilale wird auf einer Intensivstation in Johannesburg behandelt.

Togo rief seine Mannschaft zurück, gestern kam sie in der Hauptstadt Lome an. Togos Präsident nannte den Vorfall eine Schande für Afrika und einen schweren Schaden für den afrikanischen Fussball, der im Juni mit der Austragung der Fussballweltmeisterschaft in Südafrika seinen Höhepunkt erreichen soll.

Was steckt hinter dem Ueberfall?
Angola ist der Austragungsort für den Afrika-Cup, das erste Spiel fand gestern zwischen Mali und Angola statt.

Das Team von Togo sollte in Cabinda spielen. Cabinda ist eine Enklave nördlich von dem Kernland Angola, einstmals portugiesische Kolonie , dazwischen schiebt sich die Demokratische Republik Kongo, einstmals belgische Kolonie. Es ist das typische Produkt der Ziehung von Grenzen mit dem Lineal durch die seinerzeitigen Kolonialmächte.


Angola und die Enklave Cabinda

Reichtum und Armut
Cabinda wäre völlig bedeutungslos, wenn ….. ja wenn es nicht extrem reich an Bodenschätzen wäre.
Der grösste Teil des Oels, das Angola zum zweitgrössten afrikanischen Erdölexporteur nach Nigeria und zum grössten Erdöllieferanten für die Volksrepublik China macht, noch vor Saudi-Arabien, wird in Cabinda und vor der Küste Cabindas gefördert.

Aber auch Gold gibt es hier, gefördert von israelischen Firmen.

Und es gibt private Sicherheitsfirmen mit ihren Söldnern, die sich um die „Sicherheit“ der Förderanlagen kümmern.

Die lokale Bevölkerung, den Wegtransport der Bodenschätze Tag für Tag vor Augen, profitiert selbst aber nur herzlich wenig von diesem Reichtum.
Rund 40% der gesamten Einnahmen aus dem Erdölexport Angolas landen in den Taschen der durch und durch kleptokratischen und korrupten Regierung des Staatschefs Dos Santos und seiner Partei MPLA, einstmals eine marxistische Befreiungsbewegung.

Die verbleibenden 60% dienen dazu, die Infrastruktur des Kernlandes , durch fast 30 Jahre Bürgerkrieg völlig verwüstet, wir berichteten darüber, wieder voranzubringen. Und dabei gibt es in der Tat Fortschritte.

Der Gegensatz von Reichtum und Armut in Cabinda aber feuert den Konflikt an und führte seinerzeit zu Bildung einer Rebellensbewegung namens FLEC, Front for the Liberation of the Enclave of Cabinda, die, wie auch die UNITA unter Jonas Savimbi, die Zentralregierung in Luanda mit Waffengewalt bekämpfte, teilweise fochten beide Rebellenbewegungen zusammen.

Im Jahre 2006, vier Jahre, nachdem Jonas Savimbi getötet und seine Rebellenbewegung UNITA die Waffen streckte, kam es zu einer Art Waffenstillstand einem „Memorandum of Understanding“ zwischen der FLEC und der Zentralregierung in Luanda.

Allerdings: Der Rebellenführer António Bento Bembe war seinerzeit, als die Verhandlungen liefen, in Belgien inhaftiert. Die US-Regierung verlangte die Auslieferung wegen des Kidnapping eines US-Bürgers durch die FLEC .
Der Rebellenführer, im Gefängnis sitzend, das Damoklesschwert der Auslieferung in die USA über sich, stimmte einem Waffenstillstand und einer Art Friedensabkommen zu und erlangte so die Freiheit. Ein Deal, der von Teilen seiner Rebellenbewegung nicht akzeptiert wurde. Und diese Gruppe zeichnet jetzt für den Ueberfall auf das Team von Togo verantwortlich.

Für die Bevölkerung in Cabinda änderte sich auch nach dem Friedensabkommen wenig, wenn man von einigen Infrastrukturmassnahmen einmal absieht.

Der Konflikt in Cabinda ähnelt somit in einer Reihe von Punkten dem Konflikt im Nigerdelta von Nigeria. Hier wie dort ein extremer Reichtum an Rohstoffen gekoppelt mit bitterer Armut der lokalen Bevölkerung, die dazu auch noch die Lasten der oftmals gigantischen Umweltverschmutzung tragen muss.

Angolagate in Frankreich – Geldgier, Geschütze und Granaten

medien

Umsonst ist nicht angemessen? – oder: Ist das Zeitungssterben aufzuhalten?

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Dr. Alexander von Paleske —8.01. 2010 — Rupert Murdoch, der Zeitungszar und Medienmogul wirft das Steuer herum: Im Internet soll künftig für Zeitungsartikel bezahlt werden.

Noch vor zwei Jahren verkündete der Multimilliardär und „Lordsiegelbewahrer des Meinungsjournalismus“, der damals gerade das Wall Street Journal gekauft hatte, dass im Internet sich mit Werbung Geld verdienen lasse. Er werde das vormachen.

Der Absturz der Werbeeinnahmen, hervorgerufen durch die internationale Wirtschaft-und Finanzkrise, hat ihn offenbar eines Besseren belehrt, wir berichteten bereits darüber.


Rupert Murdoch, „Lordsiegelbewahrer“ des Meinungsjournalismus

Murdoch hat also eine 180 Grad Kehrtwendung vollzogen. Als erstes hatte er bereits den Zugang zu Artikeln des Wall Street Journal wieder bezahlungspflichtig gemacht, und trotzdem dann noch die Zahl seiner Bezahlabonnenten gesteigert.

Der Erfolg ist verständlich. Wer mit der Wirtschaft zu tun hat, ist von Berufs wegen auf dieses Blatt angewiesen.
Angespornt durch diesen Erfolg sollen nun seine britischen Blätter wie Times und News of the World und später dann wohl auch das Massenblatt Sun nachziehen.
Die Frage ist nur: Lässt sich der Erfolg des Wall Street Journals auf andere Medien übertragen?

Ein ZEIT Journalist freut sich – zu früh?
Ja, jubelt Götz Hamann in der ZEIT vom 17.12. 2009 S. 33 in einem Artikel mit der Ueberschrift
„Umsonst ist zu billig“. Und er begrüsst, dass nun Murdoch „endlich“ einen Sinneswandel durchgemacht habe.
Der Jubelschrei des Götz Hamann könnte alsbald zu einem Krächzen werden.

-Basisinformation ist im Internet überall zu finden. Dafür sorgen Nachrichtenagenturen und in zunehmenden Masse auch die Sammelblogger, also Blogger, die Infos aus dem Internet zusammensammeln, sie damit dann verdichten und leichter zugänglich machen. Als Beispiel sei hier Net News Global genannt.Für diese Basisinformationen wird auch künftig niemand Geld ausgeben wollen und brauchen.

– Die Medien präsentieren in grossem Umfang solche Basisinformationen. Daher soll – und das dürfte erst der Anfang sein – nicht das Medium per se bezahlpflichtig werden, sondern bestimmte Artikel, also Hintergrundartikel, investigative Reportagen, Lokalberichte etc. Diese müssten dann Artikel für Artikel „gekauft“ werden. Vorbild soll der Kauf von Musiktiteln im Internet sein, eine entsprechende Software gibt es bereits.
Springers „Rabaukenpostille“ Bild aber auch die Welt testen sie bereits, auf I-Tune. Apple will dabei natürlich mitverdienen, 1/3 sollen an Steve Jobs Firma fliessen. Das passt wiederum den Verlagen nicht.

Dennoch, dies alles funktioniert überhaupt nur, wenn alle Printmedien mit ihrem Internetauftritt, zumindest aber alle Leitmedien, mitmachen. Und da liegt der Haken, nicht der einzige. Scheren ein oder zwei Leitmedien aus, wird aus der Idee nichts, diese „Abweichler“ werden dann entsprechend mehr Zugriffe zu verzeichnen haben.

Selbst die TAZ müsste dann dort mitmachen. Und nach dem Willen anderer Verlagshäuser soll sie das. So macht dann auch das etwas merkwürdige Aufkreuzen des Bild-Chefredakteurs Kai Diekmann auf der TAZ- Gesellschafterversammlung, in einem Che Guevara-T-Shirt, Sinn. Diekmann hatte sich zuvor ein paar Gesellschaftsanteile bei der TAZ gekauft. Er warb dort für die Idee des Bezahl-Internetauftritts.

20 % Redite – mindestens
Ein weiterer Haken besteht darin, dass unrealistische Renditen im doppelten Prozentbereich von Verlegerseite gefordert bzw. erwartet werden, als ob man noch in den 60er, 70er oder 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts lebt
.
Die wenigen Aufrechten in der Presselandschaft, wie jüngst der Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen, Sergej Lochthofen, werden gefeuert oder droht die Entlassung, weil sie angeblich nicht „genügend“ Rendite erwirtschaften.

Diese Phantasierenditen lassen sich angesichts veränderter Umstände nicht mehr erzielen, selbst mit gutem Journalismus nicht.
Also wird der Rotstift angesetzt. Das Resultat: Die Qualität sinkt. Tageszeitungen – nicht nur deren Printausgaben – verlieren an Attraktivität . Insbesondere auch durch das Fehlen eines investigativen Journalismus, der diesen Namen verdient.

Selbst das Flaggschiff des deutschen Qualitätsjournalismus, die Süddeutsche Zeitung, bekam den Rotstift zu spüren, nachdem sie von einer süddeutschen Verlagsgruppe mit Hilfe von Bankkrediten übernommen worden war, und die Renditeerwartungen sich nicht erfüllten, nicht erfüllen konnten, und nun das Geld für die Rückzahlung der Bankkredite knapp wird.

Kein Urheberrecht für Informationen
Anders als bei Musiktiteln gibt es für Informationen kein Urheberrecht. Jeder kann diese Informationen weiterverwenden, jedenfalls solange er nicht einen Artikel wörtlich kopiert.
Deswegen wird schon an anderen Plänen gearbeitet, um den „Netznomaden Geld abzuknöpfen“, wie der ZEIT-Mitherausgeber Josef Joffe sich auszudrücken beliebte.

Mehrere Modelle geistern durch die Köpfe einiger Verleger: Zum einen sollen die Internet Service-Provider wie T-Online eine Pauschale erheben, ähnlich wie die GEZ beim öffentlichen Rundfunk und Fernsehen, oder es wird direkte Staatshilfe angefordert, ein Marshallplan. Besser wäre es wohl dann von einer Pressesteuer zu reden.

Begründet wird dies alles mit der Notwendigkeit der Kontrollfunktion der Presse in der Demokratie. Eine Aufgabe, von der sich die Presse ohnehin mehr und mehr bereits verabschiedet hat.

Also eine Katastrophe für die Demokratie? – Mitnichten.
Längst gibt es einen unabhängigen Journalismus im Internet. Was in Deutschland fehlt sind Internetzeitungen, die diesen Internetjournalismus zusammenfassen, wie die Huffington Post in den USA.

Exkurs: Suchmaschinen und Wikipedia als unentbehrliche Hilfe
Dieser Internetjournalismus hat durch Internet-Suchmaschinen und Wikipedia als Infoquellen enorme Erleichterung erfahren.

Selbst Printmedien-Journalisten greifen, wie Umfragen gezeigt haben, in grossem Umfang, insbesondere beim Einstieg in ein Thema, auf Wikipedia zurück, ohne dies natürlich öffentlich zuzugeben oder Wikipedia als Quelle ihrer infos zu bezeichnen.

Früher hatten Journalisten grosser Medienhäuser das Privileg des Zugangs zu umfangreichen Archiven und Datenbanken, die von den Verlagen errichtet und unterhalten wurden und werden, bestens organisiert seinerzeit die Gruner und Jahr Presse-Datenbank und das Spiegel-Archiv.

Das Internet hat dieses Privileg weggefegt.
Mit Suchmaschinen und Wikipedia samt deren Verweisungen steht jetzt ein allgemein zugängliches und kostenloses Stichwort-Archiv für jedermann bereit, wenn auch ein nicht ganz unproblematisches.

Obgleich die auf Wikipedia angebotenen Informationen nicht unbesehen übernommen werden können, so helfen sie aber und sehr hilfreich sind dann oft die Verweise auf andere Quellen, was in der englischen Wikipedia deutlich grosszügiger und damit besser gehandhabt wird, als in der deutschen..

Fazit:
Um die eingangs gestellte Frage zu beantworten: Mit den von den Verlagen eingeleiteten Rotstift-Massnahmen ist das Zeitungssterben wohl kaum aufzuhalten.

Wenn die Presse aus sich selbst heraus keine Chance des Ueberlebens hat, so denn. Anderes wird an ihre Stelle treten.
Insbesondere der Meinungsjournalismus a la Murdoch ist ohnehin nun wirklich kein erhaltenswertes Gut.

Den Plänen für eine Steuer oder eine Gebühr analog der GEZ zu erheben oder gar einen Presse-Marshallplan, finanziert mit Steuergeldern, sollte aber entschieden entgegengetreten werden.

Gruner und Jahr Verlag: Trübe Aussichten, finanziell und journalistisch
Die neue Gruner und Jahr Story oder: Von Gruner und Jahr zu Anzeigen und Spar
Der Fall Hypo Alpe-Adria (Skandalpe) – Eine Abschlussbetrachtung
Darfs ein bisschen weniger sein? Oder: Neues zum Niedergang des Qualitätsjournalismus
Josef Joffe und das Gespenst des drohenden Todes der Tageszeitungen
Rettet Rupert Murdoch den guten Journalismus?
Rupert Murdoch – Citizen Kane in der Aera der Globalisierung
Alles frei?– oder: Der Streit um das Urheberrecht und seine Vergütung
Ein Bankenskandal, die Presse und Wikipedia
linkErlebnisse im Wikipedialand – ein persönlicher Erfahrungsbericht

….und als Satire
Kai Diekmann und seine Menschelei
Post für BILD-Diekmann

Tom (Gast) – 8. Jan, 19:39
Hauptmedien sind eh ein Graus
Betrachtet man sich die Berichterstattung der Hauptmedien, bleibt festzustellen, wie manipulativ diese zu Werke gehen.
Entweder werden brenzlige Themen todzuschweigen versucht oder aber derart ins gegenteil von wahrheit verkehrt, daß man von gehirnwäsche und manipulation reden muß.

Daher ist solchen Murdoch-Blättern keine Träne nachzuweinen. Nein – Springerpresse und Co gehören verbannt. Ihr Fehlen würde eine menschliche Geissel von uns nehmen und könnte eine echte Chance für einen medialen Wandel hin zu wahrheitstreuen und meinungsfreien Journalismus bedeuten.

Nicht umsonst boomt die Blogger-szene sosehr und bereitet sich die Politik auf die breite Zensur des Internetz vor, um so unliebsame Berichterstattungen unterbinden zu können.

Grüße
Tom

S (Gast) – 9. Jan, 00:07
„Rabaukenpostille“
hahaha
What a word.
Herr Doktor, Sie bringen mich immer wieder zum Lachen. 🙂
Bzgl. Wikipedia:
http://en.wikipedia.org/wiki/Scorpions_(South_Africa)
Hätten Sie da noch etwas hinzuzufügen? Dort fehlen mir irgendwie noch ein paar Infos. Oder schreiben Sie nicht auf Wikipedia?

onlinedienst – 9. Jan, 09:25
Leider habe ich keine substantiellen Infos ueber die Scorpions.

Frank (Gast) – 13. Jan, 23:03
DPR
„Basisinformation ist im Internet überall zu finden.“ Ja, aber leider nicht bei Ihnen. Nicht einmal Information über die Scorptions haben Sie? Könnten Sie sich die nicht auch aus den Fingern saugen? Aber wer will schon was über die wissen? Doch tun Sie das nicht ständig hier im Doktor-Panik-Room? Selbstbeweihräucherung über Themen, die nicht unbedingt langweilen, aber von Ihnen langweilig gemacht werden. Schnarch…

onlinedienst – 14. Jan, 09:14
Erbaermlich
Die Polizeieinheit hiess Scorpions nicht Scorptions.
Dies nur zur Klarstellung. Die Scorpions sind einen Artikel wert, zumal sie nicht wegen ihrer Effektivitaet, sondern aus politischen Gruenden aufgeloest wurden. Dazu sind substantielle Infos erforderlich, nicht irgendwelches „Sich aus den Fingern saugen“.
Der Rest Ihrer „Kritik“ ist grenzwertig zur Beleidigung und keiner weiteren Stellungnahme wuerdig.

Dr. v. Paleske